Senat Giffey

Senat Giffey
Senat von Berlin
Regierende Bürgermeisterin	Franziska Giffey
Wahl	2021
Legislaturperiode	19.
Bildung	21. Dezember 2021
Ende	27. April 2023
Dauer	1 Jahr und 127 Tage
Vorgänger	Senat Müller II
Nachfolger	Senat Wegner
Zusammensetzung
Partei(en)	SPD, B’90/Grüne und Die Linke
Senatoren	10
Repräsentation
Abgeordnetenhaus von Berlin	92/147

Der Senat Giffey bildete vom 21. Dezember 2021 bis zum 27. April 2023 die Landesregierung von Berlin. Franziska Giffey führte in ihrer einzigen Amtszeit als Regierende Bürgermeisterin eine rot-grün-rote Koalition aus SPD, Grüne und Die Linke, welche als Folge der Abgeordnetenhauswahl 2021 gebildet wurde. Bei der Wahl zur Regierenden Bürgermeisterin wurden 84 Ja- und 52 Nein-Stimmen bei zwei Enthaltungen abgegeben.

Der Koalitionsvertrag trug den Titel „Zukunftshauptstadt Berlin. Sozial. Ökologisch. Vielfältig. Wirtschaftsstark.“ und wurde am 29. November 2021 veröffentlicht.^[1] Am 5. Dezember 2021 stimmte die Berliner SPD als erste der drei Parteien auf einem Parteitag mit 91,5 Prozent der Delegiertenstimmen für den Koalitionsvertrag.^[2] Am 12. Dezember 2021 folgten die Berliner Grünen, die dem Koalitionsvertrag auf einem Parteitag mit 96,4 Prozent der Delegiertenstimmen zustimmten.^[3] Am 17. Dezember 2021 gab die Linke Berlin bekannt, dass bis zum Ende der Urabstimmung 74,9 Prozent der Abstimmenden den Vertrag bejahten.^[4]

Nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen äußerten sich die designierten Regierungsparteien nach und nach zur Besetzung der jeweiligen Senatorenposten. Neben der Regierenden Bürgermeisterin Giffey (SPD) wurden vier Senatsmitglieder von der SPD nominiert, drei von den Grünen und ebenfalls drei von den Linken. Die Linke stellte ihre Kandidaten zunächst nur einzeln vor. So wurde am 1. Dezember bekannt, dass Katja Kipping neue Sozialsenatorin werden soll,^[5] und am 11. Dezember, dass Lena Kreck als Justizsenatorin vorgesehen ist.^[6] Die Grünen stellten ihre Personalien mit Jarasch, Wesener und Gote gebündelt am 6. Dezember vor,^[7] die SPD ihre Kandidaten Geisel, Spranger, Busse und Schwarz am 20. Dezember.^[8]

Senat Giffey

Ressort	Foto	Name	Partei
Regierende Bürgermeisterin Senatskanzlei		Franziska Giffey		SPD
Bürgermeisterin		Bettina Jarasch		Bündnis 90/Die Grünen
Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Bürgermeister		Klaus Lederer		Die Linke
Kultur und Europa
Bildung, Jugend und Familie		Astrid-Sabine Busse		SPD
Finanzen		Daniel Wesener		Bündnis 90/Die Grünen
Inneres, Digitalisierung und Sport		Iris Spranger		SPD
Integration, Arbeit und Soziales		Katja Kipping		Die Linke
Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung		Lena Kreck		Die Linke
Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen		Andreas Geisel		SPD
Wirtschaft, Energie und Betriebe		Stephan Schwarz		parteilos (von der SPD nominiert)
Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung		Ulrike Gote		Bündnis 90/Die Grünen

Die Staatssekretäre sind die ranghöchsten Beamten des Landes Berlin. Sie fungieren als Amtschefs der Senatsverwaltungen, ständige Vertreter der Senatoren oder übernehmen – wie die Bevollmächtigte des Landes Berlin beim Bund – Sonderaufgaben. Die Bekanntgabe der Staatssekretäre erfolgte am 19. Dezember 2021 durch die Grünen^[9] und 20. Dezember 2021 durch die SPD^[10] sowie Die Linke.^[11]

Commons: Wahl der Regierenden Bürgermeisterin 2021 – Sammlung von Bildern

• Zukunftshauptstadt Berlin. Sozial. Ökologisch. Vielfältig. Wirtschaftsstark. In: spd.berlin.de