WO2021037980A1 - Deckel für einen becher - Google Patents

Abstract

Deckel (1) für einen Becher (2) für Getränke aus einem ringförmigen auf einen oberen Becherrand (3) aufsetzbaren Deckelunterteil (4) und einer im Wesentlichen kreisförmigen Deckelscheibe (5), wobei Deckelunterteil (4) und Deckelscheibe (5) aus Papier hergestellt und entlang einer nach unten in Richtung Becher weisenden Randnut (6, 7) und eines in entgegengesetzter Richtung nach oben weisenden Randflansch (9, 8), der in die Randnut (6, 7) eingesteckt ist, flüssigkeitsdicht verbunden sind.

Description

Deckel für einen Becher

Die Erfindung betrifft einen Deckel für einen Becher für Getränke. Ein solcher Becher ist beispiel weise aus Papier oder Pappe hergestellt und weist auf der Innenseite eine flüssigkeitsdichte Be schichtung auf. Solche Becher sind recyclebar oder kompostierbar und damit ökologisch besser als Becher aus Kunststoffmaterial. Ein solcher Becher dient zum Verzehr von kalten oder heißen Getränken und wird in der Regel an seinem oberen offenen Ende durch einen entsprechenden Deckel verschlossen. Dieser Deckel muss gewisse Anforderungen hinsichtlich Dichtigkeit und fes tem Sitz auf einem oberen Becherrand erfüllen.

Ein entsprechender Becher mit Deckel ist beispielsweise in der EP 1 975 085 oder der EP 1 787 916 beschrieben. Deckel für solche Becher sind beispielsweise aus der EP 1 968 861 oder der EP 3 068 706 bekannt. Ein weiterer Deckel ist in der DE 20 2005 018 987 beschrieben.

Während allerdings die Becher bereits aus Papier oder Pappe mit entsprechender Beschichtung hergestellt werden, wurden bislang für die verschiedenen Deckel Kunststoffmaterialien, wie bei spielsweise Polystyrol, verwendet. Diese sind zwar einfach herzustellen und zu handhaben und erfüllen die Anforderungen hinsichtlich Dichtigkeit und festem Sitz auf dem Behälter, sind jedoch im Hinblick auf das verwendete Material ökologisch bedenklicher als der Becher.

Der vorliegenden Anmeldung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Deckel für einen Becher für Ge tränke dahingehend zu verbessern, dass dieser zum größten Teil aus Papier hergestellt ist, einen einfachen Aufbau aufweist und entsprechende Anforderungen an Dichtigkeit und festen Sitz auf einem oberen Ende des Bechers erfüllt.

Die Neuerung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass der Deckel ein auf einen oberen Becherrand aufsetzbares Deckelunterteil und eine im Wesentlichen kreisförmige Deckelscheibe aufweist, wobei Deckelunterteil und Deckelscheibe aus Papier hergestellt und entlang einer nach unten in Richtung Becher weisenden Randnut und eines in im Wesentlichen entgegengesetzter Richtung nach oben weisenden Randflansches, der in die Randnut eingesteckt ist, flüssigkeits dicht verbunden sind. Der Deckel ist also im Wesentlichen zweiteilig aus Deckelunterteil und De ckelscheibe aufgebaut, die flüssigkeitsdicht miteinander verbunden sind. Der gleiche Aufbau lässt sich für Deckel verwenden, die auf Becher unterschiedlichen Durchmessers aufgesetzt werden, wobei nur der Radius von Deckelunterteil und Deckelscheibe an den entsprechenden Durchmes ser einer oberen Öffnung des Bechers angepasst wird. Deckelunterteil und Deckelscheibe sind jeweils aus Papier, Pappe oder einem anderen Papiermaterial hergestellt. Sie sind einfach zu sammensetzbar, so dass eine große Anzahl von Deckeln in kurzer Zeit maschinell aus Einzelteilen hergestellt und zusammengesetzt werden kann.

Je nach Ausführungsbeispiel ist die Randnut durch einen oberen Rand des Deckelunterteils und der Randflansch durch einen nach oben umgefalteten Deckelscheibenrand gebildet bzw. die Randnut durch einen nach unten offenen Randring der Deckelscheibe und der Randflansch durch einen oberen Endabschnitt des Deckelunterteils gebildet. In beiden Fällen erfolgt ein Einsetzen des Randflansches in die Randnut und entsprechend ein flüssigkeitsdichtes Verbinden miteinan der. Ist die Randnut durch einen oberen Rand des Deckelunterteils gebildet, so übergreift diese Randnut den entsprechenden Deckelscheibenrand und erstreckt sich im Wesentlichen bis auf eine Oberseite des Deckelunterteils. Erfolgt ein Austritt von Flüssigkeit auf die Deckeloberseite, so kann diese in Kontakt mit dem Deckelunterteil und insbesondere deren Randnut geraten. Wird die Randnut durch einen nach unten offenen Randring der Deckelscheibe gebildet, so ist im We sentlichen die gesamte Oberfläche der Deckelscheibe durch diesen Randring begrenzt, so dass Flüssigkeit auf der Deckelscheibe nur mit Material der Deckelscheibe in Kontakt gerät.

Im einfachsten Fall ist die Randnut im Wesentlichen umgekehrt U-förmig ausgebildet. Die Randnut kann entsprechende Rundungen einer U-Form aufweisen, kann aber auch die U-Schenkel über Kanten mit einem U-Steg verbinden.

Um ein Einstecken des Randflansches in die Randnut zu vereinfachen, kann eine Tiefe der Rand nut im Wesentlichen gleich einer Flöhe oder Länge des Randflansches sein. Dadurch kann ein einfaches Einstecken des Randflansches in die Randnut bis zum Berühren eines freien Endes des Randflansches mit einem Boden der Randnut erfolgen. In diesem Zusammenhang kann ein Verkleben nicht nur entlang flacher Seiten des Randflansches, sondern auch an seinem freien Ende mit einem Boden der Randnut erfolgen.

Insbesondere das Deckelunterteil gewährleistet ein sicheres Aufsetzen des Deckels auf einen Becher. Um das Deckelunterteil ggf. in dieser Hinsicht anzupassen und unterschiedlich feste Sitze des Deckels auf dem Becher zu ermöglichen, kann das Deckelunterteil aus zwei, drei oder mehr Papierschichten gebildet sein. Diese sind miteinander in an sich bekannter Weise verbunden und können zu einem Zuschnitt für das Deckelunterteil geschnitten werden. Es besteht ebenfalls die Möglichkeit, das Deckelunterteil aus einer länglichen Röhre durch Zuschneiden der Röhre in scheibenähnlicher Weise herzustellen. Anschließend kann noch ein Verformen des Deckelunter teils hinsichtlich des festen Sitzes auf einem oberen Rand des Bechers erfolgen. Ebenfalls denk bar ist, dass die Papierschichten spiralförmig gewickelt sind. Für die Deckelscheibe ist es in der Regel ausreichend, wenn diese aus wenigstens einer Papier schicht gebildet ist. Die Deckelscheibe schließt den Deckel nach oben ab, dient allerdings bis auf die Verbindung mit dem Deckelunterteil nur in geringem Maße zur Stabilität des Deckels bzw. zur Herstellung eines festen Sitzes auf dem Becher. Allerdings kann es die Deckelscheibe sein, die vorwiegend in Kontakt mit der im Becher enthaltenen Flüssigkeit gerät, so dass es in diesem Zusammenhang von Vorteil sein kann, wenn die Deckelscheibe zumindest auf ihrer Unterseite eine flüssigkeitsdichte Kunststoffbeschichtung aufweist. Eine solche Kunststoffbeschichtung kann eine sehr dünne Schicht aus Polyethylen, Lack oder dergleichen sein, wobei auch biologisch ab baubare Kunststoffe verwendet werden können, die beispielsweise auch als wässrige Lösung o- der als Schicht auf die Deckelunterseite auftragbar sind. Bei Verwendung einer wässrigen Lösung kann diese einen PET (Polyethylenterephthalat)- Anteil aufweisen. Dieser ist allerdings gegenüber einer reinen Kunststoffbeschichtung nur zu einem geringen Prozentsatz in der wässrigen Lösung enthalten. Weiterhin kann alternativ oder zusätzlich eine entsprechende Beschichtung auf einer Oberseite der Deckelscheibe oder auf einer Außenseite des Deckelunterteils angeordnet sein.

Um eine flüssigkeitsdichte Verbindung zwischen Randnut und Randflansch in einfacher Weise herzustellen, können diese miteinander verklebt werden. Ein solches Verkleben kann beispiels weise durch Verwenden eines Klebstoffes erfolgen. Ebenfalls denkbar ist ein Verkleben durch die Kunststoffbeschichtung auf der Deckelunter- bzw. -Oberseite, die beispielsweise bei einem Heiß versiegeln etwas angeschmolzen wird und nach dem Wiederaushärten die Verbindung zwischen Randnut und Randflansch in flüssigkeitsdichter Weise herstellt. Wie bereits dargelegt, kann die Kunststoffbeschichtung biologisch abbaubar oder zumindest vom Deckel trennbar sein. Dies gilt analog auch für zusätzlich verwendete Klebemittel.

Insbesondere als vorteilhaft kann angesehen werden, wenn der Deckel nicht nur zum Verschlie ßen des Bechers verwendet wird, sondern auch eine Entnahme des Getränks ohne Lösen des Deckels vom Becher möglich ist. Dazu sind mehrere Möglichkeiten denkbar. Ein Beispiel ist das Ausbilden einer Trinkhalmeinsteckstelle in der Deckelscheibe, die insbesondere durch Einstecken eines T rinkhalms geöffnet werden kann. Der Benutzer wird die T rinkhalmeinsteckstelle durch Ein stecken des T rinkhalms öffnen und den T rinkhalm entsprechend durch die T rickhalmeinsteckstelle hindurch in den Becher einschieben, um das Getränk aus dem Becher entnehmen zu können. Eine solche Trinkhalmeinsteckstelle kann im Wesentlichen an beliebiger Stelle in der Deckel scheibe ausgebildet sein, wobei auch eine im Wesentlichen mittige Anordnung möglich ist. Um ein Einstecken des Trinkhalms ohne zusätzliche Hilfsmittel zu ermöglichen oder eine Spitze am Trinkhalm zum Herstellen einer Öffnung in der Deckelscheibe zu vermeiden, kann die Trinkhal meinsteckstelle durch eine oder mehrere zumindest teilweise die Deckelscheibe durchsetzende Schnittlinien gebildet sein. Solche Schnittlinien können beispielsweise X-förmig angeordnet sein, so dass an dem Schnittpunkt der X-Schenkel der Trinkhalm aufgesetzt und dann an dieser Stelle durch die Deckelscheibe eingedrückt werden kann. Es ist ebenfalls denkbar, dass solche Schnitt linien die Deckelscheibe vollständig durchsetzen.

Die Deckelscheibe ist in der Regel im Abstand zu einer Flüssigkeit im Becher angeordnet, so dass auch bei einem Durchsetzen der Deckelscheibe mittels der Schnittlinien keine Undichtigkeit auf- treten muss. Sind sie Schnittlinien allerdings nur teilweise durchsetzend, so ist beispielsweise die Kunststoffbeschichtung intakt, so dass in sicherer Weise ein Ausdringen von Flüssigkeit vermie den werden kann.

Anstelle der X-förmigen Anordnung sind ebenfalls andere Formen von Schnittlinien denkbar.

Um dem Benutzer weitere Möglichkeiten zur Entnahme des Getränkes zu ermöglichen, kann zu sätzlich oder alternativ zur Trinkhalmeinsteckstelle eine durch den Benutzer zu öffnende Austrink stelle in der Deckelscheibe ausgebildet sein. Eine solche Austrinkstelle kann zum direkten Verzehr des Getränks aus dem Becher dienen, d. h. ohne Verwendung eines Trinkhalmes. Eine solche Austrittsstelle ist durch einen Deckelscheibenabschnitt bestimmt, der beispielsweise auch durch eine oder mehrere zumindest teilweise die Deckelscheibe durchsetzende Schnittlinien gebildet ist. Außerdem kann der Austrinkstelle eine Flandhabe zum Eindrücken oder Abheben des ent sprechenden Deckelscheibenabschnitts zugeordnet sein. Eine solche Flandhabe kann beispiels weise ähnlich zu einer Flandhabe bei Getränkedosen aus Aluminium ausgebildet sein, wobei al lerdings die Flandhabe in diesem Fall aus Papier gebildet ist. Weiterhin besteht natürlich die Mög lichkeit, durch Verwenden der Flandhabe nicht nur den entsprechenden Deckelscheibenabschnitt im Wesentlichen ins Innere des Bechers zu drücken, sondern zumindest teilweise oder auch voll ständig vom Deckel zu entfernen.

Um die Dichtigkeit des Deckels zu verbessern und gleichzeitig eine entsprechende Aufsetzstel lung des Deckels auf dem Becher in einfacher Weise festzulegen, kann es sich weiterhin als günstig erweisen, wenn im Wesentlichen am unteren Ende von Randnut oder Randflansch des Deckelunterteils eine im Wesentlichen nach innen geneigte Auflagekante gebildet ist. Diese Auf lagekante kann auf einem oberen freien Ende eines Randes des Bechers anliegen, so dass so wohl die Aufsetzstellung des Deckels dadurch bestimmbar ist, als auch eine entsprechende Dich tigkeit durch diesen Kontakt zwischen zumindest Deckelunterteil und Becher verbessert werden kann. Es wurde bereits darauf hingewiesen, dass mehrere Papierschichten für zumindest das Deckel unterteil verwendbar sind. Dabei kann es sich weiterhin als vorteilhaft erweisen, wenn die Dicken solcher Papierschichten unterschiedlich sind. Bei bestimmten Ausführungsbeispielen der Neue rung kann beispielsweise die Dicke der Deckelscheibe 0,2 - 0,8 mm und des Deckelunterteils 0,6 - 1 ,2 mm betragen.

Allerdings sind diese Werte nicht festgelegt, da sie sich im Hinblick auf Anforderungen an den Deckel oder je nach Verwendung für Kalt- oder Heißgetränke auch von den genannten Werten unterscheiden können.

Insgesamt ergibt sich auf diese Weise ein Deckel aus einem ökologisch unbedenklichen Material, der einfach herzustellen und zu handhaben ist, und gleichzeitig alle Anforderungen hinsichtlich Dichtigkeit und festem Sitz auf einem Becher erfüllt. Der Deckel sitzt fest auf dem Behälter, ist flüssigkeitsdicht und erlaubt gleichzeitig verschiedene Möglichkeiten zur Entnahme eines Geträn kes aus dem Behälter.

Es besteht ebenfalls die Möglichkeit, den Deckel insgesamt zu entfernen und das Getränk direkt aus dem Becher zu trinken. Der Deckel ist außerdem für unterschiedliche Größen von Bechern verwendbar, wobei nur der Durchmesser von Deckelscheibe und Deckelunterteil entsprechend angepasst werden. Die übrigen Merkmale des Deckels bleiben unverändert.

Ein nur einmal verwendbarer Plastikdeckel wird durch den beschriebenen Deckel hinsichtlich aller Anforderungen ersetzt.

Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel des Deckels ist es denkbar, dass zusätzlich oder alter nativ zur Trinkhalm-Einsteckstelle eine weitere Austrinkstelle vorgesehen ist. Diese kann durch einen die Austrinkstelle verschließenden Deckelscheibenabschnitt im Wesentlichen flüssigkeits dicht bedeckt sein, wobei dieser Deckelscheibenabschnitt von einer zumindest teilweise umlau fenden Aufreißlinie und einer Endfaltlinie begrenzt ist. Die Aufreißlinie kann durch eine entspre chende Perforierung oder eine teilweise in die Deckelscheibe geschnittene Schnittlinie gebildet sein. Entlang der Aufreißlinie ist der Deckelscheibenabschnitt von der übrigen Deckelscheibe trennbar und um die Endfaltlinie umfaltbar. Auf diese Weise wird die Austrinkstelle geöffnet.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist es denkbar, dass die Aufreißlinie einen vorderen der Randnut zuweisenden Linienabschnitt und zwei sich von diesem vorderen Linienabschnitt in Richtung Falt linie verlaufende Seitenlinienabschnitte aufweist. In diesem Zusammenhang besteht weiterhin die Möglichkeit, dass der vordere Linienabschnitt konvex gekrümmt ist und sich die Seitenlinienabschnitte im Wesentlichen geradlinig erstrecken.

Um bei geöffnetem Deckelscheibenabschnitt eine über die Deckelscheibe hervorstehende Höhe des Deckelscheibenabschnitts in seinem geöffneten Zustand zu begrenzen und gleichzeitig beim Aufreißen des Deckelscheibenabschnitts zumindest entlang der Seitenlinienabschnitte eine ver stärkte Handhabe zu haben, kann der Deckelscheibenabschnitt eine weitere, mittlere Faltlinie auf weisen, die sich beispielsweise zwischen Enden der Seitenlinienabschnitte erstreckt, welche En den mit dem vorderen Linienabschnitt verbunden sind.

Dabei besteht die Möglichkeit, dass diese mittlere Faltlinie im Wesentlichen parallel zur Endfaltli nie verläuft. Es ist allerdings auch denkbar, dass anstelle eines geradlinigen Verlaufs dieser bei den Faltlinien und deren im Wesentlichen paralleler Anordnung ein Winkel zwischen den Richtun gen der Faltlinien vorgesehen ist oder die Faltlinien zumindest teilweise gekrümmt oder wellen förmig verlaufen.

Weiterhin besteht die Möglichkeit, dass die mittlere Faltlinie länger als die Endfaltlinie ist. Ebenfalls denkbar ist eine mittlere Faltlinie mit gleicher Länge oder kürzer als die Endfaltlinie.

Der vordere Linienabschnitt und die mittlere Faltlinie begrenzen einen Eindrückabschnitt des De ckelscheibenabschnitts. Die mittlere Faltlinie, die Seitenlinienabschnitte und die Endfaltlinie be grenzen einen Hochklappabschnitt des Deckelscheibenabschnitts. Ein Öffnen des Deckelschei benabschnitts erfolgt dann i.d.R. in der Weise, dass zuerst der Eindrückabschnitt zum Lösen ent lang des vorderen Linienabschnitts in das Becherinnere eingedrückt und dabei um die mittlere Faltlinie nach unten abgeschwenkt wird, anschließend der Hochklappabschnitt mittels des einge drückten und nach innen umgeklappten Eindrückabschnitts angehoben wird, wobei eine entspre chende Trennung von der übrigen Deckelscheibe entlang der Seitenlinienabschnitte erfolgt. Das Hochklappen des Hochklappabschnitts erfolgt über die Endfaltlinie. In der Öffnungsstellung des Deckelscheibenabschnitts sind dann sowohl Eindrückabschnitt als auch Hochklappabschnitt oberhalb der übrigen Deckelscheibe angeordnet, so dass die Austrinkstelle gut benutzbar ist. Es erfolgt somit erfindungsgemäß ein doppeltes Umklappen des Deckelscheibenabschnitts um die mittlere Faltlinie und die Endfaltlinie und ein Trennen des Deckelscheibenabschnitts entlang der Seitenlinienabschnitte und des vorderen Linienabschnitts.

Weiterhin betrifft die Erfindung einen Deckelscheibenabschnitt mit den vorangehenden Merkma len, siehe Aufreißlinie, gebildet aus dem vorderem Linienabschnitt und den beiden Seitenlinien- abschnitten sowie Endfaltlinie, einem konvexen vorderen Linienabschnitt, geradlinigen Seitenab schnitten, einer mittleren Faltlinie sowie Eindrückabschnitt und Hochklappabschnitt. Ein solcher Deckelscheibenabschnitt kann auch in anderen Deckeln aus Papier oder Pappe ausgebildet sein, die nicht die Merkmale dieser Anmeldung aufweisen, beispielsweise entsprechende Randnuten, Randflansche oder weitere Merkmale des Deckels der vorliegenden Anmeldung.

Folglich wird ebenfalls Schutz für den die Austrinkstelle verschließenden Deckelscheibenabschnitt begehrt.

Im Folgenden werde vorteilhafte Ausführungsbeispiele des Deckels anhand der in der Zeichnung beigefügten Figuren näher beschrieben. Dabei zeigen

Fig. 1 eine perspektivische Draufsicht auf einen Becher mit Deckel;

Fig. 2 einen Schnitt entlang eines Durchmessers des Deckels nach Fig. 1 für ein erstes

Ausführungsbeispiel;

Fig. 3 einen Schnitt analog zu Fig. 2 für ein weiteres Ausführungsbeispiel, und

Fig. 4 eine perspektivische Draufsicht auf ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfin dungsgemäßen Deckels.

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht von schräg oben auf einen Becher 2 mit einem Deckel 1 . Der Becher 2 hat eine im Wesentlichen kegelstumpfförmige Form mit einem oberen Becherrand 3, auf den der Deckel 1 aufgesetzt und dort im Wesentlichen flüssigkeitsdicht angeordnet ist. Der Deckel 1 hat eine kreisförmige Form und weist ein Deckelunterteil 4 und eine Deckelscheibe 5 auf. Das Deckelunterteil 4 ist im Wesentlichen ringförmig und die Deckelscheibe 5 im Wesentli chen kreisförmig. Je nach Durchmesser des Bechers 2 an seinem oberen Becherrand 3 können die Durchmesser von Deckelscheibe 5 und Deckelunterteil 4 ausgewählt sein.

Das Deckelunterteil 4 weist eine Struktur in Höhenrichtung auf, die beispielsweise eine nach innen vorstehende Rastwulst 22 aufweist, siehe auch Fig. 2 und 3, welche beispielsweise bei auf den Becher 2 aufgesetztem Deckel 1 einen in der Regel nach außen umgerollten Becherrand unter greift.

Die Oberseite der Deckelscheibe 5 ist im Wesentlichen eben und weist bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel eine Trinkhalmeinsteckstelle 18 auf, die durch wenigstens eine Schnittlinie 20 gebildet ist. Es sind ebenfalls mehrere Schnittlinien 20 denkbar, wobei diese beispielsweise in X-Form angeordnet sind und ein T rinkhalm 19 mit seinem unteren Ende auf einen entsprechenden Schnittpunkt der Schnittlinien 20 aufgesetzt und dann durch die Deckelscheibe 5 ins Innere des Bechers 2 vorgeschoben wird.

Weiterhin oder auch alternativ zur T rinkhalmeinsteckstelle 18 kann die Deckelscheibe 5 eine Aus trinkstelle 21 aufweisen, die beispielweise als Deckelscheibenabschnitt 24 ausgebildet ist, der von einer Schnittlinie 25 umrandet ist. Die Form des Deckelscheibenabschnitts 24 kann kreisförmig oder auch in anderer Weise ausgebildet sein, beispielsweise tropfenförmig in Richtung Randnut 6. Um den Deckelscheibenabschnitt 24 ins Innere des Bechers zu drücken oder zumindest teil weise von der Deckelscheibe 5 anzuheben, kann eine Handhabe 23 an dem Deckelscheibenab schnitt 24 angeordnet sein.

Es ist ebenfalls möglich, dass die Deckelscheibe 5 weder Trinkhalmeinsteckstelle 18 noch Aus trinkstelle 21 aufweist, so dass beispielsweise kein Trinkhalm 19 oder ohne zusätzliche Hilfsmittel zum Durchstoßen der Deckelscheibe verwendet werden kann.

Bei dem Ausführungsbeispiel des Deckels 1 nach Fig. 1 ist eine Randnut 6 durch einen oberen Rand 10, siehe auch Fig. 2, des Deckelunterteils 4 gebildet. Die Randnut 6 weist eine im Wesent lichen umgekehrte U-Form auf und in die Randnut 6 ist ein von der Deckelscheibe 5 gebildeter Randflansch 8 eingesetzt. Der Randflansch 8 wird durch einen in Fig. 2 nach oben weisenden Deckelscheibenrand 11 gebildet. Dieser ist im Wesentlichen vollständig in die Randnut 6 einge setzt. Randnut 6 und Randflansch 8 bzw. Deckelscheibenrand 11 sind miteinander flüssigkeits dicht verbunden.

An einem unteren Ende 26 der Randnut 6 weist das Deckelunterteil 4 eine schräg nach innen verlaufende Auflagekante 27 auf. Diese dient beispielsweise zum Anlegen von oben und seitlich an einen oberen Becherrand 3, der in Fig. 2 nicht dargestellt ist.

Der Deckelscheibenrand 11 verläuft im Wesentlichen senkrecht zur übrigen Deckelscheibe 5, die sich zwischen der umlaufenden Randnut 6 des Deckelunterteils 4 erstreckt.

Eine flüssigkeitsdichte Verbindung zwischen Randnut und Randflansch kann bei allen Ausfüh rungsbeispielen durch ein zusätzliches Klebemittel oder durch eine zumindest auf einer Deckel scheibenunterseite 16 bzw. Deckelscheibenoberseite aufgebrachte Kunststoffbeschichtung 17 er folgen. Im letzten Fall erfolgt die Verbindung beispielsweise durch Heißsiegeln.

Es ist ebenfalls denkbar, dass die Kunststoffbeschichtung 17 nicht nur auf einer Unterseite 16 der Deckelscheibe 5, sondern alternativ oder zusätzlich auf deren Oberseite und ggf. auf einer Au ßenseite/Innenseite des Deckelunterreils aufgebracht ist. Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 3 ist die Randnut 7 durch einen Randring 12 am Deckel scheibenrand 11 gebildet. Dieser weist ebenfalls eine im wesentlichen umgekehrte U-Form auf, in die von unten ein entsprechender Randflansch 9 des Deckelunterteils 4 eingesteckt ist, wobei der Randflansch 9 durch einen oberen Endabschnitt 13 des Deckelunterteils 4 gebildet ist. Auch bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 3 ist eine Auflagekante 27 im Wesentlichen am unteren Ende 26 in diesem Fall des Randflansches 9 bzw. des oberen Endabschnitts 13 des Deckelun terteils 4 gebildet. Bevorzugt entspricht eine Tiefe 14 der Randnut 6, 7 einer Flöhe oder Länge 15 des entsprechenden Randflansches 8,9.

Zur Vereinfachung ist in den Fig. 2 bzw. 3 eine Trinkhalmeinsteckstelle 18 bzw. eine Austrinkstelle 21 nicht dargestellt. Eine Trinkhalmeinsteckstelle 18 wird üblicherweise nicht bei Fleißgetränken vorgesehen. Ebenso kann die Austrinkstelle 21 eine einfache Öffnung im Deckel sein.

Bei der Austrinkstelle 21 ist außerdem zu beachten, siehe Fig. 1 , dass diese nicht beabstandet zur entsprechenden Randnut 6, 7 angeordnet sein muss, sondern sich auch bis zur und entlang der Randnut erstrecken kann.

Bei beiden Ausführungsbeispielen der Fig. 2 und 3 ist jeweils die Rastwulst 22 dargestellt, wobei sich zwischen dieser und dem unteren Ende 26 bei auf einen Becher 2 aufgesetztem Deckel 1 ein oberer Becherrand befindet. Die Rastwulst 22 untergreift dabei den entsprechenden oberen, beispielsweise nach außen umgerollten, Becherrand.

Fig. 4 zeigt eine Draufsicht auf ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen De ckels. Dieser weist einen Deckelscheibenabschnitt 24 auf, der eine Austrinkstelle 21 in der De ckelscheibe 5 verschließt. Der Deckelscheibenabschnitt weist einen der Randnut 4 bzw. 6 zuwei senden Eindrückabschnitt 33 und einen sich daran anschließenden Flochklappabschnitt 34 auf. Der Eindrückabschnitt 33 ist von einem vorderen Linienabschnitt 30 und einer mittleren Faltlinie 35 begrenzt. Der vordere Linienabschnitt setzt sich in zwei Seitenlinienabschnitten 31 , 32 fort, die an einer Endfaltlinie 29 enden. Vorderer Linienabschnitt und Seitenlinienabschnitt sind aufreißbar oder eindrückbar, und bilden eine Aufreißlinie 28, um entlang dieser den Deckelscheibenabschnitt von der übrigen Deckelscheibe 5 zu trennen. Der vordere Linienabschnitt 30 verläuft im Wesent lichen konvex gekrümmt und ist entsprechend den Randnuten zugeordnet. Die Seitenlinienab schnitte verlaufen im Wesentlichen geradlinig, wobei zwischen deren dem vorderen Linienab schnitt zuweisenden Enden die mittlere Faltlinie verläuft. Dabei verläuft bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel die mittlere Faltlinie im Wesentlichen parallel zur Endfaltlinie und ist länger als diese. Zum Öffnen des Deckelscheibenabschnitts drückt der Benutzer mit einem Finger auf den Ein drückabschnitt 33, so dass dieser sich entlang des vorderen Linienabschnitts 30 von der übrigen Deckelscheibe 5 trennt. Ist dann der Eindrückabschnitt in Richtung eines Becherinneren um die mittlere Faltlinie verschwenkt, wird der Deckelscheibenabschnitt weiter entlang der Seitenlinien abschnitte 31 , 32 von der Deckelscheibe 5 getrennt und gleichzeitig erfolgt ein Umklappen des Flochklappabschnitts nach oben, zusammen mit dem relativ zu diesem eingeklappten Eindrück abschnitt, um die Endfaltlinie 29. In der geöffneten Stellung des Deckelscheibenabschnitts steht dieser entlang der Endfaltlinie 29 nach oben von der Deckelscheibe ab, wobei der Eindrückab schnitt zumindest teilweise um die mittlere Faltlinie in Richtung Flochklappabschnitt einge schwenkt ist. Dies kann ebenfalls bis zu einer Anlage von Eindrückabschnitt und Flochklappab schnitt erfolgen.

Es besteht die Möglichkeit, zumindest teilweise die Austrinkstelle durch den Deckelscheibenab schnitt wieder zu verschließen, indem im Wesentlichen die zum Öffnen beschriebenen Schritte in umgekehrter Weise durchgeführt werden. Dabei besteht die Möglichkeit, dass Eindrückabschnitt und Flochklappabschnitt im Wesentlichen wieder in der Ebene der Deckelscheibe 5 angeordnet sind, so dass zumindest ein gewisser Ausspritzschutz für im Becher enthaltene Flüssigkeit gege ben ist.

Durch den Deckel der vorliegenden Anmeldung ergibt sich ein flüssigkeitsdichter Deckel, der allen Anforderungen hinsichtlich Dichtigkeit und festem Sitz auf einem Becher genügt, so dass auch ein mit einem Getränk gefüllter Becher beispielsweise transportabel ist. Insbesondere ist der De ckel nur aus Materialien hergestellt, die ökologisch unbedenklicher als die Materialien bei vorbe kannten Deckeln aus Kunststoffmaterial sind. Der Deckel ist so stabil, dass er ggf. auch mehrfach verwendbar ist und auch nach einem Lösen vom Becher wieder im Wesentlichen flüssigkeitsdicht auf diesen aufsetzbar ist.

Weiterhin sei angemerkt, dass das Deckelunterteil aus zwei, drei oder mehr Papierschichten her stellbar ist, während die Deckelscheibe in der Regel nur aus einer Papierschicht gebildet ist. Al lerdings ist ggf. auch die Deckelscheibe aus zwei oder mehr Schichten herstellbar.

Claims

ANSPRÜCHE

1. Deckel (1) für einen Becher (2) für Getränke aus einem ringförmigen, auf einen oberen Becherrand (3) aufsetzbaren Deckelunterteil (4) und einer im Wesentlichen kreisförmigen Deckelscheibe (5), wobei Deckelunterteil (4) und Deckelscheibe (5) aus Papier hergestellt und entlang einer nach unten in Richtung Becher weisenden Randnut (6, 7) und eines in entgegengesetzter Richtung nach oben weisenden Randflansch (9, 8), der in die Randnut (6, 7) eingesteckt ist, flüssigkeitsdicht verbunden sind.

2. Deckel nach Anspruch 1 , wobei die Randnut (6) durch einen oberen Rand (10) des De ckelunterteils (4) und der Randflansch (8) durch einen nach oben umgefalteten Deckel scheibenrand (11 ) gebildet sind.

3. Deckel nach Anspruch 1 , wobei die Randnut (7) durch einen nach unten offenen Randring (12) der Deckelscheibe (5) und der Randflansch (9) durch einen oberen Endabschnitt (13) des Deckelunterteils (4) gebildet sind.

4. Deckel nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Randnut (6, 7) im Wesent lichen umgekehrt U-förmig ausgebildet ist.

5. Deckel nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei eine Tiefe (14) der Randnut (6, 7) im Wesentlichen gleich einer Höhe (15) des Randflansches (8, 9) ist.

6. Deckel nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Deckelunterteil (4) aus zwei, drei oder mehr Papierschichten gebildet ist.

7. Deckel nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Deckelscheibe (5) aus we nigstens einer Papierschicht gebildet ist.

8. Deckel nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Deckelscheibe (5) auf ihrer Unterseite (16) und/oder Oberseite eine im Wesentlichen flüssigkeitsdichte Beschichtung (17) aufweist.

9. Deckel nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei Randnut (6, 7) und Randflansch (8, 9) miteinander verklebt sind.

10. Deckel nach Anspruch 8 oder 9, wobei ein Verkleben durch die Beschichtung erfolgt.

11. Deckel nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei in der Deckelscheibe (5) eine insbesondere durch Einstecken eines Trinkhalms (19) zu öffnende Trinkhalmeinsteckstelle (18) ausgebildet ist.

12. Deckel nach Anspruch 11 , wobei die Trinkhalmeinstellstelle (18) durch eine oder mehrere zumindest teilweise die Deckelscheibe (5) durchsetzende Schnittlinie bzw. Schnittlinien (25) gebildet ist.

13. Deckel nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei zusätzlich oder alternativ zur Trinkhalmeinsteckstelle (18) eine durch einen Benutzer zu öffnende Austrinkstelle (21) in der Deckelscheibe (5) ausgebildet ist.

14. Deckel nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Deckelunterteil (4) zumin dest einen nach innen vorspringenden Randwulst (22) aufweist.

15. Deckel nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Austrinkstelle (21) durch eine oder mehrere zumindest teilweise die Deckelscheibe (5) durchsetzende Schnittlinie bzw. Schnittlinien (25) gebildet ist.

16. Deckel nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Austrinkstelle (21) eine Handhabe (23) zum Eindrücken oder Abheben eines Deckelscheibenabschnitts (24) zu geordnet ist.

17. Deckel nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei im Wesentlichen am unteren Ende (26) von Randnut (6) oder Randflansch (9) des Deckelunterteils (4) eine im Wesent lichen nach innen geneigte Auflagekante (27) gebildet ist.

18. Deckel nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Dicken der Papierschichten unterschiedlich sind.

19. Deckel nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Deckelunterteil (4) auf sei ner Außenseite und/oder Innenseite ein im Wesentlichen flüssigkeitsdichte Beschichtung aufweist.

20. Deckel nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei ein die Austrinkstelle (21) ver schließender Deckelscheibenabschnitt (24) von einer zumindest teilweise umlaufenden Aufreißlinie (28) und einer Endfaltlinie (29) begrenzt ist.

21. Deckel nach Anspruch 20, wobei die Aufreißlinie (28) einen vorderen, der Randnut (6, 7) zuweisenden Linienabschnitt (30) und zwei sich von dem vorderen Linienabschnitt in Rich tung Endfaltlinie (29) verlaufende Seitenlinienabschnitte (31 , 32) aufweist.

22. Deckel nach Anspruch 21 , wobei der vordere Linienabschnitt (30) konvex gekrümmt ist und sich die beiden Seitenlinienabschnitte (31 , 32) im Wesentlichen geradlinig erstrecken.

23. Deckel nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Deckelscheibenabschnitt (24) eine weitere mittlere Faltlinie (35) aufweist, die sich im Wesentlichen zwischen Enden der Seitenlinienabschnitte erstreckt, welche Enden mit dem vorderen Linienabschnitt ver bunden sind.

24. Deckel nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die mittlere Faltlinie (35) im We sentlichen parallel zur Endfaltlinie (29) verläuft.

25. Deckel nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die mittlere Faltlinie (35) länger als die Endfaltlinie (29) ist.

26. Deckel nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der vordere Linienabschnitt (30) und die mittlere Faltlinie (35) einen Eindrückabschnitt (33) des Deckelscheibenabschnitts und die mittlere Faltlinie (35), die Seitenlinienabschnitte (31 , 32) und die Endfaltlinie (29) einen Flochklappabschnitt (34) des Deckelscheibenabschnitts (24) begrenzen.

27. Deckelscheibenabschnitt (24) einer Deckelscheibe (5) eines Deckels (1) zum Verschluss eines Bechers (2), welcher Deckelscheibenabschnitt eine Austrinkstelle (21) des Deckels verschließt und von einer zumindest teilweise umlaufenden Aufreißlinie (28) und einer Endfaltlinie (29) begrenzt ist.