WO2009127335A1

WO2009127335A1 - Möbelscharnier

Info

Publication number: WO2009127335A1
Application number: PCT/EP2009/002497
Authority: WO
Inventors: Boris Krüdener
Original assignee: Grass Gmbh & Co. Kg
Priority date: 2008-04-16
Filing date: 2009-04-04
Publication date: 2009-10-22
Also published as: US20110083299A1; CN102084078B; EP2268882A1; ES2457530T3; EP2268882B1; CN102084078A; AT506756A1; AT506756B1

Abstract

Möbelscharnier mit einem Türflügelanschlagteil (1) zur Befestigung an einem Türflügel (36) und einem damit schwenkbar verbundenen Korpusanschlagteil (2) zur Befestigung an einem Möbelkorpus (37) und zumindest einer Funktionseinheit (3), insbesondere einem Dämpfer, zur Beeinflussung einer Schwenkbewegung zwischen dem Türflügelanschlagteil (1) und dem Korpusanschlagteil (2), wobei der Korpusanschlagteil (2) einen ersten Bauteil (4) und zumindest einen zweiten Bauteil (5) aufweist und der erste Bauteil (4) am zweiten Bauteil (5) zumindest mittels zumindest einer Verstelleinrichtung (6), insbesondere Verstellschraube, gelagert ist und mit der Verstelleinrichtung (6) die relative Lage des ersten Bauteils (4) zum zweiten Bauteil (5) verstellbar ist und die Funktionseinheit (3) ein erstes Funktionselement (8) und zumindest eine zweites Funktionselement (9) aufweist, wobei das erste Funktionselement (8) relativ zum zweiten Funktionselement (9) bewegbar gelagert ist, wobei das erste Funktionselement (8) an der Verstelleinrichtung (6) befestigt oder abgestützt ist.

Description

Mobelscharnier

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Mobelscharnier mit einem Turflugelanschlagteil zur Befestigung an einem Türflügel und einem damit schwenkbar verbundenen Korpusanschlagteil zur Befestigung an einem Mobelkorpus und zumindest einer Funktionseinheit, insbesondere einem Dampfer, zur Beeinflussung einer Schwenkbewegung zwischen dem Turflugelanschlagteil und dem Korpusanschlagteil, wobei der Korpusanschlagteil einen ersten Bauteil und zumindest einen zweiten Bauteil aufweist und der erste Bauteil am zweiten Bauteil zumindest mittels zumindest einer Verstelleinrichtung, insbesondere Verstellschraube, gelagert ist und mit der

Verstelleinrichtung die relative Lage des ersten Bauteils zum zweiten Bauteil verstellbar ist und die Funktionseinheit ein erstes Funktionselement und zumindest ein zweites Funktionselement aufweist, wobei das erste Funktionselement relativ zum zweiten Funktionselement bewegbar gelagert ist

Solche Mobelschamiere sind beim Stand der Technik bekannt Der Turflugelanschlagteil wird häufig von einem Scharniertopf gebildet, der Korpusanschlagteil häufig von einem sogenannten Scharnierarm Es sind aber auch andere Ausfuhrungsformen bekannt, z B für Glastüren, bei denen anstelle des Scharniertopfs Turflugelanschlagteile mit ebenen Klebeflachen zum Einsatz kommen Um die Schwenkbewegung zwischen dem

Turflugelanschlagteil und dem Korpusanschlagteil beeinflussen zu können, weisen diese Scharniere heutzutage Funktionseinheiten auf Diese können z B als Dampfer zum Dampfen der Schließ- und/oder Offnungsbewegung des Turflugelanschlagteils ausgeführt sein Es gibt aber auch Funktionseinheiten in Form von Schließfedern oder Elektromotoren, die zur Beeinflussung der Schwenkbewegung zwischen dem

Turflugelanschlagteil und dem Korpusanschlagteil vorgesehen sind Als Beispiel für verschiedene Anbindungen einer Funktionseinheit in Form eines Dampfers an das Mobelscharnier wird auf die WO 2008/011955 A1 verwiesen Dieses Mobelscharnier weist einen Schieber auf, welcher vom Turflugelanschlagteil bei der Schließbewegung des Mobelscharniers beaufschlagt wird und mit einer Kolbenstange als Funktionselement des Dampfers gekoppelt ist Die Kolbenstange wird in einen Zylinder eingeschoben, welcher als zweites Funktionselement des Dampfers ortsfest am Scharnierarm abgestutzt ist Eine umgekehrte Anordnung ist aus der WO 2008/009345 bekannt Hier ist ein Betatigungsteil mit einem der Gelenkhebel des Mobelscharniers verbunden Dieser leitet die Bewegung des Gelenkhebels im zweiten Ausfuhrungsbeispiel dieser Schrift über ein Betatigungsteil auf den Zylinder des Dampfers, so dass dieser relativ zum Scharnierarm und zur Kolbenstange bewegt wird Bei den beiden genannten Schriften ist der Dämpfer bzw. die Funktionseinheit im Inneren des Korpusanschlagteils angeordnet und benötigt dort einen Großteil des Platzes innerhalb des Korpusanschlagteils. In den genannten Schriften wurde daher auf Verstelleinrichtungen zur Höhen-, Tiefen- oder Auflagenverstellung des Korpusanschlagteils verzichtet.

Bei gattungsgemäßen Möbelscharnieren, bei denen auf zumindest eine solche Verstelleinrichtung nicht verzichtet wird, werden die Dämpfer bzw. sonstige Funktionseinheiten in der Regel außen am Türflügelanschlagteil oder Korpusanschlagteil angebracht, damit im Korpusanschlagteil ausreichend Platz für die Verstelleinrichtungen zur Verfügung steht. Gattungsgemäße Möbelscharniere sind z. B. in der WO 2005/088052 A1 gezeigt.

Aufgabe der Erfindung ist es nun, die Anbindung einer Funktionseinheit an die übrigen Bestandteile eines gattungsgemäßen Möbelscharniers möglichst platzeffizient und einfach auszugestalten.

Dies wird erfindungsgemäß erreicht, indem das erste Funktionselement an der Verstelleinrichtung befestigt oder abgestützt ist.

Eine Grundidee der Erfindung ist es somit, zumindest einer Verstelleinrichtung des Möbelscharniers eine Doppelfunktion zuzuweisen. So dient beim erfindungsgemäßen Möbelscharnier die Verstelleinrichtung einerseits ihrer an sich bekannten Funktion z.B. zur Höhen-, Tiefen- und/oder Auflagenverstellung. Zusätzlich wird gemäß der Erfindung die Verstelleinrichtung aber auch als eine Befestigungseinrichtung verwendet, an der das erste Funktionselement der Funktionseinheit befestigt oder zumindest abgestützt ist. Es handelt sich dabei bevorzugt um eine möglichst direkte Verbindung zwischen Funktionselement und Verstelleinrichtung. So ist es möglich, das erste Funktionselement direkt und sogar starr mit der Verstelleinrichtung zu verbinden. Bevorzugt ist jedoch, wenn das erste Funktionselement über zumindest ein, vorzugsweise direkt über genau ein, Gelenk gelenkig an der Verstelleinrichtung befestigt oder abgestützt ist. Es ist grundsätzlich möglich, das erste Funktionselement in Form einer unverlierbaren Verbindung an der Verstelleinrichtung zu befestigen. Es kann aber auch ausreichen, wenn das erste Funktionselement an der Verstelleinrichtung abgestützt ist. In diesem Fall können auf das erste Funktionselement in die entsprechende Richtung wirkende Kräfte in die

Verstelleinrichtung eingeleitet werden. Es handelt sich im Fall eines Abstützens aber nicht um eine unverlierbare Verbindung.

Bevorzugt ist vorgesehen, dass das erste Funktionselement über die bzw. mittels der Verstelleinrichtung mit dem ersten und/oder zweiten Bauteil des Korpusanschlagteils verbunden ist. Das erste Funktionselement steht also nicht über die Zwischenschaltung von anderen bzw. beliebig vielen anderen Bauteilen des Möbelscharniers mit der Verstelleinrichtung in Verbindung, sondern die am ersten Funktionselement auftretenden Kräfte werden vorzugsweise unmittelbar über die Verstelleinrichtung in das erste und/oder zweite Bauteil des Korpusanschlagteils eingeleitet.

Bei der Verstelleinrichtung handelt es sich vorzugsweise um eine Verstellschraube, die über ein entsprechendes Außengewinde in ein Innengewinde am ersten oder zweiten Bauteil des Korpusanschlagteils eingedreht wird. Bei der Verstelleinrichtung, bei der das erste Funktionselement befestigt oder abgestützt ist, kann es sich aber auch um an sich bekannte Exzenter oder Schnecken, vorzugsweise mit spiralförmiger Führungsbahn, handeln Auch an diesen kann, z.B. über einen vorzugsweise entsprechend zentral angeordneten Fortsatz, das erste Funktionselement befestigt oder abgestützt ist. In den Fällen, in denen die Verstelleinrichtung bei der Verstellung ihre Lage verändert, also z. B. im Falle einer Verstellschraube die unterschiedlich weit in zumindest einen der beiden Bauteile des Korpusanschlagteils eingeschraubt wird, bietet sich die bereits genannte gelenkige Verbindung zwischen Funktionselement und Verstelleinrichtung an

Bei der Funktionseinheit handelt es sich vorzugsweise zunächst einmal um einen Dämpfer, der die Schließ- und/oder Öffnungsbewegung beim Verschwenken des Türflugelanschlagsteils relativ zum Korpusanschlagteil dämpft und so insbesondere in der Nähe der Endlagen für ein sanftes Schließen und/oder Öffnen sorgt. In diesem Sinne kann vorgesehen sein, dass die Funktionseinheit ein Dämpfer mit einer in einem Zylinder linear geführten Kolbenstange ist und die Kolbenstange und der Dämpfer relativ zueinander linear verschiebbar sind und das erste Funktionselement die Kolbenstange oder der Zylinder ist.

Es ist aber grundsätzlich auch möglich, die erfindungsgemäße Art der Anbindung für Funktionseinheiten wie Schließfedern oder Elektromotoren zum Offnen und/oder Schließen zu verwenden. Zum Beispiel kann dann das erste Funktionselement ein Schenkel oder Stößel einer Schließfeder oder ein Gehäuse eines Motors oder eine relativ zum Gehäuse des Motors bewegte Welle oder Stange sein. Dabei ist es möglich, dass die erfindungsgemäß angebundenen Funktionseinheiten eine z. B. von Hand herbeigeführte Offnungs- oder Schließbewegung unterstützen oder hemmen, also zusätzlich beschleunigen oder verzögern. Es ist aber auch denkbar, insbesondere bei Funktionseinheiten in Form von Motoren, dass diese die Offnungs- oder Schließbewegung, also die Schwenkbewegung zwischen Türflügelanschlagteil und Korpusanschlagteil zumindest über einen Teilbereich des Weges oder aber auch für den gesamten Schwenkwinkel vollständig alleine ausführen. Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass das zweite Funktionselement, also das nicht an der Verstelleinrichtung befestigte oder abgestützte Funktionselement direkt oder über einen Zwischenarm und ggfs weitere Zusatzzwischenhebel und/oder Zusatzzwischenarmen an einem, den Türflügelanschlagteil mit dem Korpusanschlagteil verschwenkbar verbindenden

Gelenkhebel des Möbelscharniers angelenkt ist. Es sind aber auch andere Formen der Beaufschlagung des zweiten Funktionselementes denkbar, z. B. kann hierfür ein vom Türflügelanschlagteil beaufschlagter Schieber gem. der WO 2008/011955 vorgesehen sein Durch die erfindungsgemäße Doppelverwendung der Verstelleinrichtung kann auf zusätzliche Bauteile, welche zur Abstützung oder Befestigung des ersten Funktionselementes dienen, verzichtet werden. Der hierdurch gewonnene Raum kann insbesondere dazu genutzt werden, dass die Funktionseinheit zumindest teilweise, vorzugsweise vollständig, in einem Innenhohlraum des Korpusanschlagteils angeordnet werden kann. Hierdurch wird vermieden, dass der Benutzer an einer außen am Möbelscharnier angebrachten Funktionseinheit aus Versehen hängen bleibt. Darüber hinaus wird der optische Eindruck des Möbelscharniers verbessert. Beim Türflügelanschlagteil kann es sich um einen Scharniertopf handeln. Der Korpusanschlagteil kann z. B. als ein länglich erstreckter Scharnierarm ausgeführt sein.

Weitere Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels. Es zeigen:

Fig. 1 bis 16 verschiedene Darstellungen zu diesem erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiel und

Fig. 17 einen Schnitt durch den, in diesem Ausführungsbeispiel verwendeten

Dämpfer.

Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht von außen auf das erfindungsgemäße Möbelscharnier.

Fig. 2 zeigt eine korrespondierende Draufsicht. In diesen beiden Figuren befindet sich das

Möbelscharnier in der vollkommen geöffneten Stellung.

Der Türflügelanschlagteil 1 dieses Ausführungsbeispiels ist als Scharniertopf ausgebildet, das Korpusanschlagteil 2 als Scharnierarm. Dies ist eine übliche, aber nicht zwingend notwendige Ausgestaltung eines Möbelscharniers. Wie an sich bekannt, ist der Türflügelanschlagteil 1 über einen äußeren Gelenkhebel 21 und in diesem Beispiel über mehrere parallel angeordnete, in den Fig. 1 und 2 nicht zu sehende, innere Gelenkhebel 20 und 20^' schwenkbar mit dem Korpusanschlagteil 2 verbunden. Es handelt sich um ein sogenanntes Vierpunktscharnier, bei dem vier Gelenkachsen 28 die Gelenkhebel 20, 20^' und 21 an den Türflügelanschlagteil 1 und an den Korpusanschlagteil 2 anlenken. Der Korpusanschlagteil 2 weist die beiden Bauteile 4 und 5 auf. Eine erste Verstelleinrichtung ist in Form der Verstellschraube 6 ausgebildet. Diese dient zur Auflagenverstellung, also zur Verstellung des Abstandes zwischen dem ersten Bauteil 4 und dem zweiten Bauteil 5 in einer der mit Doppelpfeil 15 angezeigten Richtungen normal auf die meist ebene Befestigungsfläche 14, welche durch die Befestigungslaschen 13 des zweiten Bauteils 5 vorgegeben ist und der Anlage am Möbelkorpus 37 dient. Zur sogenannten Tiefenverstellung ist in diesem Ausführungsbeispiel als Verstelleinrichtung ein Exzenter 7 vorgesehen. Dieser ist drehbar im ersten Bauteil 4 gelagert und greift mit seinem

Exzenterzapfen in ein entsprechendes Loch im zweiten Bauteil 5 ein, so dass ein Drehen des Exzenters 7 ein Verschieben des ersten Bauteils 4 relativ zum zweiten Bauteil 5 in einer der Richtungen 16 und damit eine Tiefenverstellung bewirkt. Dies ist an sich bekannt und muss nicht weiter erläutert werden. Um einerseits die Tiefenverstellung, andererseits aber auch die Auflagenverstellung zwischen den beiden miteinander verbundenen Bauteilen 4 und 5 zu ermöglichen, ist eine Führungsachse 30 vorgesehen, die, wie insbesondere in den nachfolgenden Schnitten zu sehen, in einem Führungsachsenlangloch 31 in den Richtungen 16 parallel zur Befestigungsfläche 14 im zweiten Bauteil 5 verschiebbar gelagert ist. Dies erlaubt es, dass die Führungsachse 30 ein Verschwenken der beiden Bauteile 4 und 5 bei der Auflagenverstellung und damit eine Verstellung des Abstandes in einer der Richtungen 15 mittels der Verstellschraube 6, aber auch ein Verschieben der beiden Bauteile parallel zur Befestigungsfläche 14 in einer der Richtungen 16 mittels des Exzenters 7 zulässt.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Türflügelanschlagteil 1 am ersten Bauteil 4 des Korpusanschlagsteils 2 schwenkbar angelenkt. Am zweiten Bauteil 5 des Korpusanschlagteils sind einstückig die Befestigungslaschen 13 zur Befestigung an dem Möbelkorpus 37 befestigt. Die Befestigungslaschen 13 geben die zur Anlage am Möbelkorpus 37 vorgesehene, vorzugsweise ebene, Befestigungsfläche 14 vor. Abweichend vom gezeigten Ausführungsbeispiel ist es natürlich auch möglich, wie an sich bekannt, die Befestigungslaschen 13 für das Korpusanschlagteil 2 in Form einer vom zweiten Bauteil 5 abnehmbaren Montageplatte auszubilden. Die Befestigung des zweiten Bauteils 5 kann dann in an sich bekannter Weise an dieser Befestigungsplatte z. B. über einen Klips- bzw. Schnappmechanismus erfolgen. Der Vollständigkeit halber wird noch auf die Befestigungslaschen 13^' des Türflügelanschlagteils 1 hingewiesen. Diese sind wie an sich bekannt ausgeführt. Es können natürlich auch alle anderen beim Stand der Technik bekannten Befestigungsweisen des Türflügelanschlagteils 1 verwendet werden.

Die in Fig. 2 zu sehenden Zusatzlöcher 25 im ersten Bauteil 4 und zweiten Bauteil 5 deuten an, dass zusätzlich zu den beiden Verstelleinrichtungen 6 und 7 auch noch eine dritte, an sich bekannte Verstelleinrichtung zur Höhenverstellung in einer der Richtungen 16' vorgesehen sein kann, wenn die Befestigungslaschen 13 als separate Grundplatte ausgeführt sind und der zweite Bauteil 5 auf diesen entsprechend verschiebbar gelagert ist. Als Verstelleinrichtung könnte hierfür z. B., wie an sich bekannt, eine Schneckenschraube mit spiralförmiger Führungsbahn vorgesehen sein.

Fig. 3 zeigt eine Ansicht von hinten auf dieses Ausführungsbeispiel eines Möbelscharniers, wobei sich das Scharnier in der Schließstellung befindet. Von hinten zugänglich ist die Einstellschraube 23 des hier als Funktionseinheit 3 vorgesehenen Dämpfers, auf die am Ende der Beschreibung noch genauer eingegangen wird.

Fig. 4 zeigt eine Ansicht von unten auf dieses Möbelscharnier und die Schnittlinie AA. Die Fig. 5 bis 7 zeigen Schnitte entlang dieser Schnittlinie AA, wobei sich in Fig. 5 der

Türflügelanschlagteil 1 in der Schließstellung, in Fig. 6 in einer Zwischenstellung und in Fig. 7 in der vollständig geöffneten Stellung befindet. Die Fig. 9 bis 11 zeigen zur Schnittlinie AA parallele Schnitte entlang der Schnittlinie BB. Diese ist in der Ansicht von unten gem. Fig. 8 eingezeichnet. Fig. 9 zeigt dabei wieder die Schließstellung, in Fig. 10 ist die vollständig geöffnete Stellung dargestellt. Fig. 11 zeigt den in Fig. 10 eingekreisten Bereich vergrößert. Fig. 12 zeigt eine Explosionsdarstellung des erfindungsgemäßen Scharniers.

Bevor auf die Funktion der einzelnen, in diesen Darstellungen dargestellten Elemente des Möbelscharniers eingegangen wird, sei darauf hingewiesen, dass nicht in allen Figuren alle Bezugszeichen eingezeichnet sind, um die Übersichtlichkeit der Darstellung zu bewahren. Die nun folgende Funktionsbeschreibung basiert auf der Zusammenschau der Figuren 4 bis 12.

Die als Verstellschraube ausgebildete Verstelleinrichtung 6 weist ein Außengewinde 34 auf, welches in ein Innengewinde 35 des ersten Bauteils 4 eingreift. Hierdurch ist die Verstellschraube 6 in den ersten Bauteil 4 ein- und ausschraubbar. Im zweiten Bauteil 5 ist die Verstellschraube 6 in einem Langloch 38 geführt, dass ein Verschieben der

Verstellschraube 6 in den Richtungen 16 bei der Tiefenverstellung relativ zum zweiten Bauteil 5 zulässt. Für den Eingriff in das Langloch 38 weist die Verstellschraube 6 eine entsprechende Ringnut auf, mit der sie im Langloch 38 geführt ist. Durch drehen der Verstellschraube 6 erfolgt, wie bereits dargelegt, eine Auflagenverstellung, indem der Abstand zwischen erstem Bauteil 4 und zweitem Bauteil 5 in einer der Richtungen 15 im Bereich der Stellschraube 6 vergrößert oder verkleinert wird. Dabei erfolgt ein Verschwenken der beiden genannten Bauteile relativ zueinander um die Führungsachse 30.

Erfindungsgemäß ist nun an dieser Verstellschraube 6 zur Auflagenverstellung die hier als erstes Funktionselement 8 ausgebildete Kolbenstange der als Dämpfer ausgeführten Funktionseinheit 3 befestigt. Diese Befestigung ist im gezeigten Ausführungsbeispiel nicht starr sondern erfolgt über das Gelenk 10. Dieses weist eine, in diesem Ausführungsbeispiel in Form von zwei Halbschalen ausgebildete Kugelkopfaufnahme 11 auf, in der ein Kugelkopf 12 bewegbar bzw. drehbar und/oder schwenkbar gelagert ist. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Kugelkopfaufnahme 11 an der Verstellschraube 6 befestigt und der Kugelkopf vorzugsweise einstückig am ersten Funktionselement 8 des Dämpfers angebracht. Um die Kugelkopfaufnahme 11 nicht mit der Verstellschraube 6 um deren Längsachse mitdrehen zu müssen, ist günstigerweise vorgesehen, dass die Kugelkopfaufnahme 1 1 drehbar an der Verstellschraube 6 gelagert ist. Zur drehbaren Lagerung der Kugelkopfaufnahme 11 ist in diesem Ausführungsbeispiel der, in Fig. 11 besonders gut sichtbare T-förmige Fortsatz 39 an der Verstellschraube 6 vorgesehen, in den die, hier in Form von zwei miteinander verschraubbaren Halbschalen ausgebildete, Kugelkopfaufnahme 11 eingreifen kann. Auch diese Form der Anbindung ist natürlich nur ein Beispiel. Generell ist es jedenfalls günstig, wenn bei, vorzugsweise um ihre

Längsachse, drehbaren Verstelleinrichtungen das Gelenk 10 bzw. die Kugelkopfaufnahme 11, vorzugsweise um diese Längsachse, drehbar an der Verstelleinrichtung gelagert ist. Die in den Figuren gezeigte Anordnung kann auch anders herum ausgebildet sein. Es ist auch möglich, die Kugelkopfaufnahme 11 direkt am ersten Funktionselement 8, also hier an der Kolbenstange und den Kugelkopf 12 entsprechend an der Stellschraube 6 vorzusehen. Darüber hinaus muss es sich auch nicht zwingend um ein Kugelgelenk handeln, auch andere Gelenke sind denkbar. Darüber hinaus ist die direkte Anbindung der genannten Bauteile aneinander günstig aber nicht unbedingt zwingend. Durch das Gelenk 11 können jedenfalls über den noch zu erläuternden Hebelmechanismus an der Funktionseinheit bzw. am Dämpfer vorgenommene geringfügige Verschwenkbewegungen ermöglicht werden.

Als zweites Funktionselement 9 des Dämpfers bzw. der Funktionseinheit 3 ist hier der Zylinder 9 ausgebildet. Dieser ist auf der Kolbenstange 8 relativ zur Verstelleinrichtung 6 verschiebbar gelagert. Am Zylinder 9 ist über den Führungszapfen 32 der Zwischenarm 17 verschwenkbar angelenkt, welcher im gezeigten Ausführungsbeispiel wiederum über die Zusatzzwischenhebel 18, 18^' und den Zusatzzwischenarm 19 an den Gelenkhebelfortsätzen 46 der Gelenkhebel 20 des Möbelscharniers schwenkbar angelenkt ist. Der oder die Gelenkhebelfortsätze 46 verlängern den oder die Gelenkhebel über die Gelenkachse 28 hinaus und dienen zur Aufnahme einer Zwischenhebelachse 29'. Im gezeigten Ausführungsbeispiel handelt es sich dabei um die inneren Gelenkhebel, welche den Türflügelanschlagteil 1 mit dem Korpusanschlagteil 2 verschwenkbar verbinden. Der am Zylinder 9 schwenkbar angelenkte Zwischenarm 17 ist über eine Zwischenhebelachse 29^' schwenkbar an den beiden Zusatzzwischenhebeln 18 und 18^' angelenkt. Diese sind über die im ersten Bauteil 4 des Korpusanschlagteils 2 gelagerte Zwischenhebelachse 29 verschwenkbar. Die dritte, an den Zusatzzwischenhebeln 18 und 18' angreifende Zwischenhebelachse 29^' verbindet die Zusatzzwischenhebel 18 und 18^' gelenkig mit dem Zusatzzwischenarm 19, welcher über eine weitere Zwischenhebelachse 29' verschwenk- bzw. drehbar an den Gelenkhebelfortsätzen 46 und damit an den inneren Gelenkhebeln 20 befestigt ist. Dass der innere Gelenkhebel und die Gelenkhebelfortsätze mehrteilig aufgebaut sind, ist natürlich nur ein Beispiel. Dasselbe ließe sich z.B. auch mit einem einteilig ausgebildeten inneren Gelenkhebel und einem einteilig angeformten

Gelenkhebelfortsatz oder auch mit einer entsprechenden Anbindung, z.B. ebenfalls über einen Fortsatz, an den äußeren Gelenkhebel 21 realisieren.

Durch das so ausgeführte Hebelwerk wird eine Bewegung des Gelenkhebels 20 beim Öffnen oder Schließen des Scharniers in eine Verschiebung des Zylinders 9 auf der

Kolbenstange 8 umgesetzt, wodurch die hier als Dämpfer ausgeführte Funktionseinheit betätigt wird und den Schließ- und/oder Öffnungsvorgang des Scharniers entsprechend dämpft. In welchen Winkelstellungen und wie stark die Dämpfwirkung wirkt, hängt von der Übersetzung des Hebelmechanismus und von den Eigenschaften des Dämpfers ab. Hierzu existieren beim Stand der Technik zahlreiche verschiedene Ausgestaltungsformen, die auch bei erfindungsgemäßen Scharnieren eingesetzt werden können. Der Vollständigkeit halber sei darauf hingewiesen, dass zur Bewegung des Zylinders 9 nicht zwingend der hier in dem Ausführungsbeispiel dargestellte Hebelmechanismus notwendig ist. Es ist genauso gut möglich, auf die bereits vom Stand der Technik bekannten Losungen zur Übertragung der Bewegung eines Gelenkhebels oder des Turflugelanschlagteils auf einen Dampfer zurück zu greifen Explizit sei hierzu auf den eingangs erwähnten Stand der Technik verwiesen

Auch die, hier zwischen einer der Gelenkachsen 28 und der Zwischenhebelachse 29 angeordnete und von der drehfest mit dem Innenhebel 20, 20^' verbundenen Kulisse 26 betätigte, Schließfeder 27 ist an sich bekannt und muss hier nicht weiter erläutert werden

In den Fig 13 bis 16 ist das bereits diskutierte Ausfuhrungsbeispiel eines erfindungsgemaßen Scharniers noch einmal in der Schließstellung zu sehen, wobei in den Figuren 13 und 14 der Abstand zwischen dem Türflügel 36 und dem Mobelkorpus 37 mittels des Exzenters minimal und in den Figuren 15 und 16 maximal eingestellt ist In den Fig 13 und 15 ist noch einmal ein Längsschnitt gezeigt Besonders gut zu sehen, ist die Fuhrung des Fuhrungszapfens 32 des Zylinders 9 des Dampfers im

Fuhrungszapfenlangloch 33 des zweiten Bauteils 5 und die bereits erwähnte Fuhrung der Fuhrungsachse 30 im Fuhrungsachsenlangloch 31

Die teilweise aufgebrochene Darstellung der Fig 14 und 16 zeigt, wie die Verstellschraube 6 bei der Tiefenverstellung mittels des Exzenters 7 im Langloch 38 verschoben wird

Fig 17 zeigt nun noch einen Längsschnitt durch den im ersten Ausfuhrungsbeispiel verwendeten Dampfer Die Kolbenstange 8 und die Einstellschraube 23 sind am Kolben 22 des Dampfers befestigt Bei der Dampfbewegung wird der Zylinder 9 über die Fuhrungszapfen 32 relativ zu der Kolbenstange 8 und der Einstellschraube 23 verschoben Die Abdichtung der Stellschraube 23 und der Kolbenstange 8 erfolgt, wie an sich bekannt, über Dichtungen, die nicht weiter erläutert werden müssen Der Kolben 22 teilt den inneren Hohlraum 24 des Zylinders 9 in zwei Arbeitsraume, welche mit dem Dampfungsmedium 40, z B einem entsprechenden Ol, gefüllt sind Fig 17 zeigt die Stellung vor Beginn des Dampfungshubes Beim Dampfungshub selbst muss das Dampfungsmedium 40 durch den ersten Stromungskanal 42 hindurch vom unteren Arbeitsraum in den oberen Arbeitsraum durch den Kolben 22 hindurchstromen, was durch den im Kolben 22 verengten Stromungsquerschnitt zum gewünschten Dampfungseffekt fuhrt Der erste Stromungskanal 42 ist im Bereich des Zapfens 41 der Einstellschraube 23 als kanalformige Langsnut im Zapfen ausgeführt Beim Übergang auf den konischen

Fortsatz des Zapfens 41 muss das Dampfungsmedium 40 den Ringraum 43 passieren, um am konischen Fortsatz vorbei in den oberen Arbeitsraum zu strömen Der Zapfen 41 tragt ein Außengewinde, das in den Kolben eingeschraubt ist Durch Drehen der Einstellschraube 23 wird der Ringraum 43 vergrößert oder verkleinert, wodurch sich der Durchstromquerschnitt verändert, womit die Dampfungseigenschaften eingestellt werden können Ein zweiter Stromungskanal 45 ist im Kolben 22 parallel zur Kolbenstange 8 vorgesehen Dieser ist beim Dampfungshub durch die Ruckschlagscheibe 44 verschlossen und dient lediglich dazu, beim Ruckstellhub in die in Fig 17 dargestellte Stellung, den Strömungsquerschnitt durch den Kolben zu vergrößern. Der Vollständigkeit halber sei darauf hingewiesen, dass der hier gezeigte Dämpfer natürlich nur ein Beispiel ist. Es können auch beliebige andere, beim Stand der Technik bekannte Dämpfer erfindungsgemäß an eine Verstelleinrichtung eines Möbelscharniers angebunden sein.

Abschließend sei auch noch darauf hingewiesen, dass die Verstelleinrichtung, an der das erste Funktionselement 8 der Funktionseinheit 3 befestigt oder abgestützt ist, nicht zwingend eine Verstellschraube zur Auflagenverstellung sein muss. Es ist z. B. genauso gut möglich, eine Verstelleinrichtung 7 zur Tiefenverstellung zur Befestigung oder Abstützung eines Funktionselementes zu verwenden. So wäre es bei einer alternativen

Ausgestaltungsform, basierend auf der dargestellten Ausführungsvariante z. B. möglich, den Zylinder 9 als erstes Funktionselement an einem vorzugsweise zentrisch am Exzenter 7 angebrachten Fortsatz oder anderweitig am Exzenter 7 zu befestigen. Diese Befestigung könnte gelenkig oder auch starr sein. Die Kolbenstange 8 wäre dann das zweite Funktionselement, welches dann über entsprechende Hebelmechanismen oder dergleichen, von einem der Gelenkhebel oder dem Türflügelanschlagteil beaufschlagt werden könnte. Diese Anbindung könnte dann z. B., wie in der WO 2008/011955 gezeigt, über einen vom Türflügelanschlagteil beaufschlagten Schieber oder, wie in der WO 2008/009345 im ersten Ausführungsbeispiel gezeigt, über eine entsprechende Anbindung an einen der Gelenkhebel realisiert werden. Alternativ hierzu sind natürlich auch noch zahlreiche andere Ausgestaltungsformen der Erfindung möglich. So ist es z. B. auch denkbar, den im gezeigten Ausführungsbeispiel verwendeten Dämpfer durch einen Elektromotor, vorzugsweise Linearmotor, zu ersetzen. Die Anbindung des Gehäuses des Elektromotors könnte dann wie die Anbindung des Zylinders 9 erfolgen. Eine entsprechend längsverschiebbare Stange des Elektromotors könnte dann in analoger Weise wie im gezeigten Ausführungsbeispiel an die Verstellschraube 6 angelenkt sein. Entsprechend wäre es auch möglich, den Dämpfer durch einen Federmechanismus zu ersetzen, um eine andere Form der Funktionseinheit anzubinden.

L e g e n d e zu den Hinweisziffern

1 Turflugelanschlagteil 33 Fuhrungszapfenlangloch

2 Korpusanschlagteil 34 Außengewinde

3 Funktionseinheit 35 Innengewinde

4 erstes Bauteil 36 Türflügel

5 zweites Bauteil 37 Mobelkorpus

6 Verstelleinrichtung 38 Langloch

7 Exzenter 39 T-formiger Fortsatz

8 erstes Funktionselement 40 Dampfungsmedium

9 zweites Funktionselement 41 Zapfen

10 Gelenk 42 erster Stromungskanal

11 Kugelkopfaufnahme 43 Ringraum

12 Kugelkopf 44 Ruckschlagscheibe

13,13^' Befestigungslasche 45 zweiter Stromungskanal

14 Befestigungsflache 46 Gelenkhebelfortsatz

15 Richtung

16, 16' Richtung

17 Zwischenarm

18,18' Zusatzzwischenhebel

19 Zusatzzwischenarm

20,20 innerer Gelenkhebel

21 äußerer Gelenkhebel

22 Kolben

23 Einstellschraube

24 Innenhohlraum

25 Zusatzlocher

26 Kulisse

27 Schließfeder

28 Gelenkachsen

29,29^' Zwischenhebelachsen

30 Fuhrungsachse

31 Fuhrungsachsenlangloch

32 Fuhrungszapfen

Claims

Ansprüche

1. Möbelscharnier mit einem Türflügelanschlagteil (1) zur Befestigung an einem Türflügel (36) und einem damit schwenkbar verbundenen Korpusanschlagteil (2) zur Befestigung an einem Möbelkorpus (37) und zumindest einer Funktionseinheit (3), insbesondere einem Dämpfer, zur Beeinflussung einer Schwenkbewegung zwischen dem Türflügelanschlagteil (1) und dem Korpusanschlagteil (2), wobei der Korpusanschlagteil (2) einen ersten Bauteil (4) und zumindest einen zweiten Bauteil (5) aufweist und der erste Bauteil (4) am zweiten Bauteil (5) zumindest mittels zumindest einer Verstelleinrichtung (6), insbesondere Verstellschraube, gelagert ist und mit der Verstelleinrichtung (6) die relative Lage des ersten Bauteils (4) zum zweiten Bauteil (5) verstellbar ist und die Funktionseinheit (3) ein erstes Funktionselement (8) und zumindest ein zweites Funktionselement (9) aufweist, wobei das erste Funktionselement (8) relativ zum zweiten Funktionselement (9) bewegbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Funkti- onselement (8) an der Verstelleinrichtung (6) befestigt oder abgestützt ist.

2. Möbelscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Funktionselement (8) über die bzw. mittels der Verstelleinrichtung (6) mit dem ersten und/oder zweiten Bauteil (4, 5) des Korpusanschlagteils (2) verbunden ist.

3. Möbelscharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass am ersten Funktionselement (8) auftretende Kräfte über die Verstelleinrichtung (6) in das erste und/oder zweite Bauteil (4, 5) des Korpusanschlagteils (2) einleitbar sind.

4. Möbelscharnier nach einem der Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Funktionselement (8) über zumindest ein, vorzugsweise direkt über genau ein, Gelenk (10) gelenkig an der Verstelleinrichtung (6) befestigt oder abgestützt ist.

5. Möbelscharnier nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk (10) eine Kugelkopfaufnahme (11) und einen darin bewegbar, vorzugsweise drehbar und/oder schwenkbar, gelagerten Kugelkopf (12) aufweist.

6. Möbelscharnier nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Kugelkopfaufnahme (11), vorzugsweise drehbar und/oder direkt, an der Verstelleinrichtung (6) und der Kugelkopf (12) direkt an dem ersten Funktionselement (8) oder die Kugelkopfaufnahme (11) direkt an dem ersten Funktionselement (8) und der Kugelkopf (12) direkt an der Verstelleinrichtung (6) befestigt ist.

7. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Türflügelanschlagteii (1) am ersten Bauteil (4) des Korpusanschlagteils (2) schwenkbar angelenkt ist und der zweite Bauteil (5) des Korpusanschlagteils (2) direkt oder unter Zwischenschaltung weiterer Bauteile an zumindest einer Befestigungslasche (13) zur Befestigung an dem Möbelkorpus (37) befestigt ist, wobei die Befestigungslasche (13) eine, vorzugsweise ebene, Befestigungsfläche (14) zur Anlage am Möbelkorpus (37) vorgibt oder aufweist.

8. Möbelscharnier nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass mit der Verstellein- richtung (6), vorzugsweise mit der Verstellschraube, der Abstand zwischen dem ersten

Bauteil (4) und dem zweiten Bauteil (5) in zumindest einer Richtung (15) normal auf die Befestigungsfläche (14) oder in einer Richtung (16, 16') parallel zur Befestigungsfläche (14) verstellbar ist.

9. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Funktionselement (9) direkt oder über einen Zwischenarm (17) und gegebenenfalls zumindest einen zusätzlichen Zusatzzwischenhebel (18, 18') und/oder Zusatzzwischenarm (19) an einem, den Türflügelanschlagteil (1) mit dem Korpusanschlagteil (2) verschwenkbar verbindenden, Gelenkhebel (20, 20') des Möbelscharniers angelenkt ist, wobei vorzugsweise der oder einer der Zusatzzwischenhebel (18, 18') schwenkbar an dem ersten Bauteil (4) oder schwenkbar an dem zweiten Bauteil (5) angelenkt ist.

10. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionseinheit (3) ein Dämpfer mit einer in einem Zylinder linear geführten Kolben- Stange ist und die Kolbenstange und der Dämpfer relativ zueinander linear verschiebbar sind und das erste Funktionselement (8) die Kolbenstange oder der Zylinder ist, wobei vorzugsweise das erste Funktionselement (8) die Kolbenstange ist und der Zylinder als zweites Funktionselement (9) auf der Kolbenstange (6) relativ zur Verstelleinrichtung verschiebbar gelagert ist.

11. Möbelscharnier nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass am Zylinder ein Zwischenarm (17) verschwenkbar angelenkt ist und der Zwischenarm (17) direkt oder über einen oder mehrere Zusatzzwischenhebel (18, 18') und/oder Zusatzzwischenarme (19) an einem, den Türflügelanschlagteil (1) mit dem Korpusanschlagteil (2) verschwenkbar verbindenden, Gelenkhebel (20, 20') des Möbelscharniers angelenkt ist.

12. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 10 oder 1 1, dadurch gekennzeichnet, dass an der Kolbenstange ein Kolben (22) fixiert ist und am Kolben (22) auf der von der Kolbenstange entgegengesetzten Seite eine Einstellschraube (23) zur Veränderung des Dämpfungswiderstandes angeordnet ist.

13. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionseinheit (3) zumindest teilweise, vorzugsweise vollständig, in einem Innenhohlraum (24) des Korpusanschlagteils (2) angeordnet ist.

14. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Türflügelanschlagteil (1) ein Scharniertopf und/oder der Korpusanschlagteil (2) ein länglich erstreckter Scharnierarm ist.

15. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionseinheit (3) ein Elektromotor ist.