DE8911286U1 - Behälter mit einem Eindrückdeckelverschluß - Google Patents

Description

zmr mit

Die Neuerung betrifft einen Behälter, insbesondere eine Getränkedose mit <»Jm»i" Eindruckdeckelverschluß mit den im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Merkmalen,

Die Neuerung ist in Behältern wie Getränkedosen, bsi denen in der Deckelwandung ein von einer ScijwäcAangsiinie begrenzter abtrennbarer Wandungeteil vorgesehen ist, einsetzbar. Die Schwächungslinie ist dabei wenigstens im Bereich ck-j Startabschnittes_r Je^iee Teil des abtrennbares wandungsteiles &eegr;&ngr;.··: Jen der Dnrchdrflckanacit.; 4er Xuir&Lßlasche drücke, voa ein$r Bruchlinie ätirchsetst Die Mi ¹CbOi entstehenden kor
respond renden gezackten Ränder bzi? die Schwachstelle zwischen dem abtrennbaren Wandimg£t&.i .· and der übrigen Deckelwandung stehen derart in Eingriff bzw. sind noch so weit miteinander verbunden, daß sich einerseits der Behälter leicht öffnen rißt und andererseits eine ausreichende Festigkeit gegen unbeabsichtigtes Offnen oder Aufplatzen be- *t ht. Geöffnet wird die so begrenzte Ausgießöffnung durch eine ebenfalls an dem Deckel angebrachte Aufreißlasche, die vor dem Startabschnitt, in der Regel in der Mitte der Dose, z. B. angenietet ist. Die Bindrttcklasche ist so geformt, daß sie mit einem über den Befestigungspunkt hinausstehenden Teil, an dem der Durchdrttckansatz vorgesehen ist, über dem Startabschnitt endet. Der lange Hebel - von dem Befeetigungspunkt aus gesehen - wird mittels eines Pingers angehoben und die Lasche dann nach oben gerissen, wodurch der Durchdrttckansatz auf den Startabschnitt drückt. Dabei wird durch den niederdrückenden Ansatz der sich abtrennende Wandungsteil in die Dose hineingedrückt. Der abtrennbare Wandungsteil wird infolge der Spannung an der Schwächungslinie förmlich herausgesprengt.

Bei derartigen Behältern, deren Ausgießöffnung durch die eigenen Verschlüsse nicht wieder schließbar ist, ist es nicht auszuschließen, daß, insbesondere bei Verwendung als Getränkedose für süße Getränke, z. B. Insekten, wie Wespen oder Bieaen, in den Behälter hineinkriechen und dann beim !"Sinken ?on ©iner Person verseil·iutlich verschluckt werden. [ So kommt en jedes Jahr Immer wieder zu Insektenstichen im Rachen-, Hund- und Baisraum, die teilweise sogar tödliche Folgen haben können. Darfiber hinaus ist es aber auch nicht ausgeschlossen, daß Schmutz und andere Fremdpartikel durch die doch relativ gro£e Ausgießöffnung in die Flüssigkeit hineinfallen können.

Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Behälter der eingangs genannten Art derart auszubilden, daß Insekten nicht in die geöffnete Ausgießöffnung hineinkriechen oder Schmutzpartikel hineinfallen können, die mittels des unbrauchbar gewordenen in den Behälter hineingefallenen abtrennbaren Handungeteils nicht mehr verschließbar ist.

Die Aufgabe wird neuerungsgemäß durch die im Anspruch 1 angegebene erfinderische Lehre gelöst.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Neuerung sind in den ünteransprttchen angegeben.

Das Weser? der Neuerung besteht darin, daß die Aufreißlasche, die drehbar an dem Deckel des Behälters gelagert ist, mit einem Vernchlußelement gekoppelt ist, das unterhalb jenes Teiles der Aufreißlasche an der Deckeloberfläche anliegt oder sich über einem Teilbereich desselben erstreckt, der zum öffnen der Ausgießöffnung angehohen werden muß. Durch Drehung der Aufreißlasche aus der Aufreißposition um 180 ° , was auch bei angesogener Jbuf reißlasche durchgeführt

kann, endet der Betätigungsteil der Aufreißlasche oberhalb der Ausgießöffnung. Da gleichseitig das Verschlußelement entweder an diesem Teil der Aufreißlasche selbst befestigt oder aber gesondert auf dem gemeinsamen Drehlager drehbar angeordnet ist und über Kopplungeelemente mitgenommen wird, z. B. einem Mitnahmestift, wird automatisch auch die Ausgießöffnung von dem Verschlußelement verschlossen. Dadurch ist gewährleistet, daß aufgabengemäß keine Schmutzpartikel in die doch relativ große Ausgießöffnung hineinfallen oder Insekten in diese hineinkriechen können. Die eingangs beschriebenen Nachteile werden dadurch vermieden, daß Verschlußelement und Aufreißlasche praktisch eine Einheit bilden. Es ist bekannt, Aufreißlasche an dem Deckel anzunieten. Die hierfür vorgesehenen Runtifeieten ermöglichen ohne weitere Lagerungehilfen, daß neben der Lasche, bei entsprechender Ausführung, auch das Verschlußelement, auf dem Niet drehbar gelagert sein kann, wenn der Niet nicht so fest angezogen wird, daß eine Drehung nicht mehr möglich ist, was zu vermeiden ist. Selbstverständlich können auch aufwendigere Lagerungen, «. B. Hülsen, an der Lagerungsbohrung der Lasche vorgesehen sein, um eine leichtgängigere Verdrehung derselben zu ermöglichen.

Bei Verwendung einer einteiligen Laschen-Verschlußelementaueführung empfiehlt es sich, die Aufreißlasche aus federndem Material herausteilen, in das dann eine Vertiefung von oben her gesehen eingedrückt wird, so daß auf der Unterseite ein erhabener Dichtungeteil hervortritt. Dieser kann in der Normalsteilung, d.h. bei verschlossener Ausgießöffnung, in einer entsprechend in dem Deckel eingedrückte Vertiefung gelagert sein. Die Anfrelßlasehe kann darüber hinaus einen Untergreifansatz aufweisen, d.h. einen schräg gestellten Ansatz, der nach oben weist, so daß er mit dem Finger oder dem Fingernagel leicht untergreifbar ist, um die

Aufreißlasche nach oben anzuhaben, um dann mit den Fingern angesogen werden zu können. Dabei gelangt der Dichtungeteil aue der Lagerungevertiefung heraus. Gleichzeitig wird der Niederdrttckansatz ar. der anderen Seite dee Befestigungspunktee an der Unterseite der Aufreißlasche auf den Startabschnitt des abtrennbaren Wandungeteils, der die Ausgießöffnung verschließt, aufgedrückt. Der abtrennbare Wandungsteil sprengt förmlich aus der Deckelwandung nach unten heraus und fällt in den Hohlraum des Behälters hinein. Diese Methode ist gewählt, um sicherzustellen, daß durch den abtrennbaren Verschlußteil die Umwelt nicht verschmutzt wird, z. B. wenn die Aufreißlasche «it dem abtrennbaren Wandungeteil weggeworfen wird.

Durch Drehung der Aufreißlasche um 180° wird damit der von Hand zu betätigende Teil der Lasche in Deckung mit der geöffneten Ausgießöffnung gebracht. Gleichzeitig wird das Ver-Bchlußelement mit verschwenkt und legt sich über die Ausgießöffnung. Um die Flüssigkeit austrinken bzw. ausgießen zu können, wird das Verschlußelement über die rückdrehbare Aufreißlasche wieder von der Ausgießöffnung vorbracht. Durch die Federeigenschaft des verwendeten Materials erfolgt eine Schließung der Ausgießöffnung automatisch. Das Verschlußelement kann aber auch als Kunststoffteil z. B. auf die Aufreißlasche aufgesteckt oder angeklebt sein, zu welchem Zweck entsprechende Befestigungselemente hieran vorzusehen sind ober aber auch ein Aufnahmeschlitz, in den die Aufreißlasche hineingesteckt wird. Die Verwendung des Kunststoffteiles hat den Vorteil, daß dieses Material weicher ist als das Blechmaterial des Behälters, das durch die Bigenelaetizität das Verschlußelement mit seinem zur Decke hin weisenden Dichtungsteil, wobei die der Ausschnittskontur der Ausgießöffnung angepasste Mantelfläche des Dichtungsteils in die Ausgießöffnung hineingedrückt werden kann. Das Material gibt

etwas nach, so daß ein eelbetheimnender Verschluß ermöglicht ist. Durch Längenbegrenzung des Dichtungeteile kann in unmittelbarer Mähe des Drehpunktes der Aufreißlasche zwar noch eine ganz geringfügige öffnung vorhanden sein, diese wird aber von dem überstehenden Laschenteil verdeckt, so daß auch hierüber keine Verschmutzung des Inhaltes des Behälters zu befürchten ist. Ebenfalls können hierdurch keine Insekten in den Behälter hineinkriechen.

Bei Verwendung eines Verschlußelementes aus Kunststoff kann darüber hinaus eine Rastnut in der Mantelfläche des D.lchtungsteiles vorgesehen sein, so daß beim Eindrücken des Verschlußelementes in die Ausgießöffnung die Wandung des Deckels im Bereich des Austrittsöffnungsausschnittes in diesen einrasten kann.

In einfacher Weise ist es auch möglich, an dem Teil der Aufreißlasche, an dem sich die Lagerungsbohrung befindet, ein flaches Abdichtungsplättchen zu befestigen bzw. einteilig mit der Aufreißlasche auszubilden, das sich unterhalb der Aufreißlasche erstreckt und an der Oberfläche der Dockelwandung anliegt.. Durch Drehung wird dieses flächenförmige Verschlußelement über die Ausgießöffnung gedreht. Es versteht sich von selbst, daß der Zuschnitt des flächenförmigen Verschlußelementes so groß sein muß, daß er in der Verschließstellung die Ausgießöffnung überragt und damit ein Verschließen der geöffneten Ausgießöffnung sichergestellt ist. Bin solches flächenförmiges Verschlußelement kann auch in Fora eines Plättchens auf den gemeinsamen Drehlager mit angesist^t und über Kopplungselemente alt der Aufreißlasche verbunden sein. Kopplungselemente sind z. B. herausgedrückte Ansätze, die in Ausnehmungen des Gegenstückes greifen.

Die Neuerung wird nachfolgend anhand der in den Figuren dar·» gestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert.

In den Zeichnungen seigern

die Fig. 1 bis 4 einen Behälter in Form einer GetrSnkedose aus Blech mit einer einteilig ausgebildeten Aufreißlarch© mit einem Verschlußelement, wobei das Verschlußelement in

Stsllt ist

Fi^. 5 bis 8 ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Behälters in Form einer Getränkedose, bei welcher auf die Aufreißlasche ein Verschlußelement aufgesteckt ist.

Das Aueführungsbeipiel nach Fig. 1 zeigt einen Behälter in

Form einer 6et>ränkedose 1 mit einem durch Bördeltechnik auf-I
■ gebrachten Deckel 2, in dessen Wandung ein abtrennbarer Wan-

; dungsteil 3 vorgesehen ist, der von einer Schwächungslinie begrenzt ist, die im Bereich des Startabschnittes vorgesehen ist. Der Startabschnitt befindet sich im Bereich der Mitte

% und ist überdeckt durch den linken Teil 4 einer Aufreißlasche 5, die drehbar auf einem Niet 6 gelagert ist. Die

- ouiLBipiaouus ncioi. i.aviui.D uoucii uciu iutuuni. &ngr; SiIlSTl COgCn=

förmigen Ausschnitt 7 auf, der halbrund gelegt ist. Hierdurch wird beim Anheben der Aufreißlasche 5 diese freigegeben, so daß der linke Teil 4 infolge der relativ starren Verbindung nach unten gedrückt wird. Dabei greift der in Fig. 2 schematisch sichtbare Ansatz 8 auf de: Startabschnitt des abtrennbaren Wandungsteiles 3 auf und drückt diesen in den Innenraum des Behälters 1 hinein. Durch die Spannung des Deckels wird der abtrennbare Wandungsteil förmlich aus dem Verschlußdeckel herausgesprengt. In die Oberfläche der Aufreißlasche 5, die relativ großflächig ausgebildet ist, ist eine Vertiefung 9 eingedrückt, die, wie aus Fig. 2 ersichtlich, an der Unterseite als Dichtungstail hervorsteht. Wei-

■ r t &igr; &psgr;

terhin weist die Aufreißlasche 5 int vorderen Bereich, also fjs rechts, einen Untergreif ansät &zgr; 10 auf, so daß mit dem Fin- ff gernagel oder dem Finger die Aufreißlasche aus der Lage- %

rungsvertiefung 11 in der Deckelwandung 2 leicht unterfasst <

und nach oben gedrückt werden kann. Die Position, in der be- i

reits der Niederdrückansatz das abtrennbare Wandungsteil in

die Dose hineindrückt, ist in Fig. 2 dargestellt. f

\* Nachdem nun der abtrennbare Wandungsteil 3 herausgedrückt und somit die Ausgießöffnung geöffnet ist, die unter dem Be- fjjj: zugszeichen 12 in Fig. 1 dargestellt ist, soll gemäß der * Neuerung diese wieder verschließbar sein, derart, daß zumindest keine Insekten in die doch relativ große Austrittsöff- % nung heineinkriechen können oder Schmutz hineinfällt. Zu '■ diesem Zweck wird die Aufreißlasche 5 um 180° gedreht, so | daß sie die Position in Fig. 3 einnimmt. Durch die eigene % Federkraft drückt die Aufreißlasche 5 beim Loslassen derselben nach unten, so daß der Dichtungeteil 9 in die geöffnete Ausgießöffnung 12 hineinfasst. Die Ausgießöffnung 12 ist da- ^V durch verschlossen. Die Positionen sind schematisch in Fig. 5 dargestellt.

In dem weiteren Beispiel in den Fig. 5 bis 8 ist anstelle eines einteiligen kombinierten Elementes eine Aufreißlasche und ein Verechlußelement einer Ausführung dargestellt, bei der ein Verechlußelement 13 auf eine Aufreißlaschtt 14 aufgesteckt ist. Die Wirkung der Aufreißlasche ist dieselbe wie die der beschriebenen Aufreißlasche S in den vorhergehenden Figuren. Beim Hochziehen der Aufreißlasche drückt der rechte Teil mit einem nicht näher dargestellten Ansatz auf den Startabschnitt des abtrennbaren Wandungsteil*. Es sei angenommen, daß dies bereits erfolgt ist und der abtrennbare Wandungsteil dee Deckels 2 bereite in den Hohlraum de» Behälters hineingefallen iet. Die Auegießoffnung 12 let «omit

freigelegt. Dae aus Kunststoff bestehende Verschlußelement 13 weist ebenfalls einen Untergreifaneatz 10 auf, um ein leichteres Anheben der Aufreißlasche und des aufgesetzten Verschlußelementes 13 zu ermöglichen. Der untere Dichtungs-Ifceil da« V®r0cfelaß©,l,,es50B?feij*s liisgfc an der Oberfläche des Deckels 2 sn_; wie aus Fig. 7 ersichtlich. Sam Verschlie#?-3i der Ausgießöffnung 12 itst es erforderlich, daß die Auf reiß
lasche 14 mit dem aufgesetzten Verschlußelement 13 um den Niet 6 gedreht wird, so daß die Aufreißlasche die in Fig. 6 d&rgest«. Ifce Position oberhalb der Ausgießöffnung 12 einnimmt, per untere Dichfcongeteil des Vearschlußelemantes 13 greift dabei in die Ausgießöffnung 12 ein, was aus Fig. 8 in einer schemamachen Darstellung ersichtlich ist. Beide Aueführungen zeigen, daß in gewünschter Weise ein Schließen der geöffneten Ausgießöffnung möglich ist.

3s ist vorteilhaft, entsprechend Anspruch 9, in dem Verschlußelement eine Durchgangsbohrung vorzusehen, die z. B. mit einer Folie abgedichtet ist, durch die hindurch Im Bedarf sfalle eine Trinkrohr einsteckbar ist, so daß auch im verschlossenen Zustand das Getränk Über ein Trinkrohr entnommen werden kann.

Claims (10)

Patentanwalt WOLFGABG MARXHIGK Dipl.-Ing. 21.09.89 Knhbergstr. 21 8640 Kronach 6 1489 Grau £chut?visprüche

1. BeMlter, insbftsöadere &si Iinkedoes mit einem Eindrückdeckalv^ chluß, bei dem in der Dewcelwand dee Behälters ein von einer Schwächungslinie Iss^-^jster abtrennbarer Wandungsteil, vorgesehen ist, wobei die Schwächungslinie wenigstens im Bereich ueta Startabschnittes von einer Bruchlinie durchsetzt ist us 1 auf den Startabschnitt ein Ansatz einer an der Deckelwandung befestigten Aufreißlasche beim Hochzie- i*mi 4er Lasche den abtrennbaren Wandungsteil in den Innenraum des Behälters drückt, dadurch gek e anlehnet, daß die Aufreißlasche (5, 14) drehbar an der Deckelwandung (2) gelagert ist und daß an ihr ein Verschlußelement (9, 13) vorgesehen ist, das beim Verdrehen der Aufreißlasche (5, 14) aus der Aufreißstellung in eine Verschließe teilung oberhalb der geöffneten Ausgießöffnung (12) mitgenommen wird und die Ausgießöffnung (12) abdeckend übergreift oder verschließend in diese eingreift.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufreißlasche (S) aus federndem Material besteht und an der Unterseite ein Verschlußelement (9) mit einem erhabenen Dichtungeteil aufweist, das unter

der Federwirkung der Auf reißlasche (5) nach dem Drehen derselben in die Verschließstellung in die geöffnete Ausgießöffnung (12) eingreift.

3. Behälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,, daß die Auf reis¹ ische (5) mit dem Verschlußelement (9) einteilig aus Blech ausgeformt ist, wobei das Verschlußeletäant aus einer eingedrückten Vertiefung in der Aufreißlasche (5) besteht, deren untere äußere Kontur der Kontur der Ausgießöffnung (12) angepasst ist.

4. Behälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß unterhalb de^ Aufreißlasche eine Vertiefung (11) in der Deckelwandung (2) vorgesehen ist, in der das Verschlußelement (9) in der Normalstellung der Aufreißlasche (5) liegt, und daß die Aufreißlasche (5) einen Untergreif ansatts (10) oder einen Greif ring aufweist.

5. Behälter nach Anspruch 1 oder 4, dadurch gekenn zeichnet, daß das Verschlußelement (13) ein Kunststoffteil ist, der an der Aufreißlasche befestigt ist.

6. Behälter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Kunststoffteil einen Dichtungeteil und einen demgegenüber überstehenden Randteil aufweist, welcher Dichtungsteil eine ringförmige Mantelfläche, in etwa senkrecht oder schräg nach innen gegenüber der Ebene der Aufreißlasche (14), aufweist, die der Kontur der Ausgießöffnung (12) entspricht und geringfügig größer iat, so daß der Dichtungsteil selbsthemmend in der Ausgießöffnung (12) i» eingedrückten Zustand gehalten ist.

7. BehÄlter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtungeteil eine umlauf«ade Rastnut in der Mantelfläche aufweist, in die dia Handung der Auetritteöffnung bei Druck auf das Verechlußelement bzw. die Aufreißiaeche in der Verechließetellung in die Rastnut einrastet .

8. Behälter nach Anspruch 5, 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Verschlußelement Kleiranbefestigungseleroente vorgesehen sind oder eine Schlitaöffnung mit einer sich anschließenden Hohlk&mmar darin vorgesehen ist, die dem Querschnitt der Aufreißlasche angepasst ausgebildet ist, und daß das Verschlvßelement selbsthenimend auf der Aufreißiaeche aufgesteckt ist.

9. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Drehpunkt dor Aufreißiaeche eine an der Oberfläche des Deckels anliegende Abdeckung als Verschlußelement drehbar befestigt ist, die über Kopplungeelemente bei Drehung der Aufreißiaeche in eine Verechließetellung Über die geöffnete Auegießöffnung gedreht wird.

10. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Verschlußelement ein unverschlossener oder mittels einer durchsteckbaren Folie verschlossener Durchbruch vorgesehen ist, in den ein Trinkrohr in der Verschließstellung der Ausgießöffnung der Dose durch die Aufreißiaeche hindurch eineteckbar ist.