DE8530868U1

DE8530868U1 - Zapfenband für Möbel

Info

Publication number: DE8530868U1
Application number: DE19858530868
Authority: DE
Original assignee: E-Norm Beschlag & Co Kg 4904 Enger De GmbH
Current assignee: E-Norm Beschlag & Co Kg 4904 Enger De GmbH
Priority date: 1985-10-31
Filing date: 1985-10-31
Publication date: 1985-12-12
Also published as: DK520386D0; DK520386A

Description

Die Erfindung betrifft ein Zapfenband ft'J· Möbel nach dem Oberbegriff j des Anspruchs 1 * I

Die bekannten Zapfenbänder haben den Nachteil, daß sie keine Zu- §

haltefunktion haben. Das Zuhalten der Möbeltür muß mit Hilfe zu- ?

sätzlicfcer Elemente, beispielsweise mit Hilfe von Schnäppern |

oder Schlössern bewirkt werden. Aus diesem Grund sind bisher I

Zapfenbänder überall dort nicht eingesetzt worden, wo ein Scharnier {'

mit Zuhaltefunktion oder Schließfunktion gefordert wurde. |

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Auf- |

ί gäbe zugrunde, ein Zapfenband der bekannten Art so auszubilden,

daß es Zuhalte- und/oder Schließfunktion aufweist.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß mit den Merkmalen
des Kennzeichnungsteils von Anspruch 1.

Die Anordnung der Druckfeder mit Druckstück in einem der Zapfen hat
zur Folge, daß das äußere Erscheinungsbild des Zapfenbandes praktisch
unverändert bleiben kann. Die zurückspringende Druckfläche an der
Umfangsflache des Stiftbereichs ist von außen ebenfalls nicht sichtbar, da dieser Bereich vom Hülsenbereich umschlossen wird.

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Das erfindungsgernäße Zapfenband hat bei praktisch unverändertem Erscheinungsbild eine Schließ- und Zuhaltefunktion, wie : sie bisher lediglich mit Hilf? von zusätzlichen Beschlagteilen oder nur mit andersartigen Scharnieren erzielbar war.

• Bei einer bevorzugten Ausführunasform sind die Druckfeder ι

mit Druckstück sowie die zurückspringende Druckfläche jeweils

¹ doppelt in zwei Zapfen des Zapfenbandes vorgesehen* Eine : solche Ausgestaltung steigert die Schließ- und Zuhaltekraft.

j Es hat sich ferner als zweckmäßig erwiesen, daß die Druck-I feder und das Druckstück in dem ortsfesten Teil des Zapfen-J ba-"des angeordnet sind. Dies ist deshalb vorteilhaft, weil der

ortsfeste Teil des Zapfenbandes üblicherweise im Möbelkorpus I sitzt, in dem leichter eine geringfügig vergrößerte Bohrung

für den das Druckstück und die Druckfeder enthaltenden Zapfen : vorgesehen werden kann als in der beweglichen Tür.

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, In vorteilhafter Weise ist die Druckfläche Teil einer Mulde. ¹ Eine Mulde erlaubt ein den praktischen Bedürfnissen angepaßtes Öffnungs- und Schließverhalten der Tür. ;

. Der Stiftbereich weist bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung an seinem freien Ende eine schräg zur Drehachse verlaufende Einführfläche auf. Diese Einführ- ; fläche stellt sicher, daß beim Einhängen der Tür und beim Ein-

' schieben des Stiftbereichs in den Hülsenbereich das Druckstück und die Druckfeder zurückgeschoben v/erden.

¹ Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform entspricht die ■ Länge der Mulde in Drehachsrichtung etwa der Breite des Druck-ι Stücks. Eine solche Ausgestaltung stellt sicher, daß die Tür \ gegen unbeabsichtigtes Abnehmen gesichert ist.

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Ferner hat es sich als zweckmäßig erwiesen, daß der Stiftj bereich in zwei drehfest verbundene Einzelbereiche geteilt ! ist. Diese Aufteilung hat zur Folge, daß der Weg für ein Ausj hängen der Tür klein gehalten werden kann.

i Bsi θ In·? ir T?raktischen Ausführungsforir. disscs Systems ist der

; Stiftbereich aus dessen Halter in Drehachsrichtung entnehmbar und mit dem Halter drehfest verbunden. Bei einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung besteht das Druckstück aus Kunst-

; stoff. Die Verwendung von Kunststoff hat besonders günstige , Gleiteigenschaften zur Folge.

Schließlich wird erfindungsgemäß noch vorgeschlagen, daß auf gleicher Höhe an der Umfangsflache des Stiftbereichs zwei in Richtung auf die Drehachse zurückspringende Druckflächen vorgesehen sind. Eine solche Ausgestaltung hat den Vorteil, daß es nicht erforderlich ist, unterschiedliche Zapfenbänder j für eine rechte oder linke Anschlagseite zu schaffen. Vielmehr j ist ein solches Zapfenband universell für ein Anschlagen der , Tür auf der rechten oder auf der linken Seite geeignet.

! Nachstehend werden bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung . anhand der Zeichnung im einseinen beschrieben. Es zeigen:

Figur 1
Figur 2
Figur 3 -

Figur 4

einen Schrank mit zwei Sapfenbändern in schematischer Darstellung,

eine perspektivische Explosionsdarstellung eines Zapfenbandteils mit Druckfeder und Druckstück,

eine Seitenansicht des Stiftbereichs mit Halter und, Zapfen mit einem Längsschnitt durch den damit zusammenwirkenden Hülsenbereich mit zwei Zapfen,

eine Draufsicht auf den Stiftbereich in Richtung des Pfeils IV gemäß Figur 3, ί

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Figur 5 Figur 6

eine im Hülsenbereich geschnitten dargestellte zweite Ausführungsform mit einem geteilten Stiftbereich im auseinandergezogenen Zustand,

eine dritte Ausführungsform analog Figur 5 mit einem aus dem Haitsr entnehmbaren Stiftbereich.

Aus Figur 1 ist ersichtlich, daß eine Tür 1 an einem Korpus 2 mit Hilfe zweier Zapfenbänder befestigt ist. Jedes Zapfenband t besitzt ineinander greifende Hülsen- und Stiftbereiche. Der Hülsenbereich 3 ist mit zwei hohl ausgebildeten Zapfen 7 und in die Seiterrwange des MÖbelkörpus 2 eingelassen. Ein Stiftbereich 6 ist als länglicher im wesentlichen zylindrischer : Zapfen aasgebildet und an einem Halter 4 befestigt. Der Halter 4 ist mittels des Sapfens 5 in eine Bohrung der Tür 1 einge- ! lassen.

In den beiden hohlen Zapfen 7 und 8 sind jeweils Druckfedern 13 und 15 mit Druckstücken 14 und 16 vorgesehen. Die Druck- ! federn 13 und 15 drücken die Druckstücke 14 und 16 gegen die ümfangsflache des Stiftbereichs 6. Da der Hülsenbereich und der Stiftbereich in einer geeigneten Schwenkposition zueinander stehen, drücken die Druckfedern 13 und 15 die zugehörigen Druckstücke 14 und 16 in die vorgesehenen durch Mulden 9 und 10 gebildeten Druckflächen» Bei entsprechender Ausbildung der Einlauffläche in die Mulden wird die Tür aus einer Öffnungsstellung in die Schließstellung gezogen und in der Schließstellung gehalten.

Aus Figur 4 ist ersichtlich, daß den Mulden 9 und 10 jeweils um 180° versetzte Mulden gegenüberliegen, von denen lediglich die untere, nämlich 11, in Figur 4 sichtbar ist.

Am Ende des Stiftbereichs 6 ist eine schräg zur Drehachse 20 verlaufende Einführfläche 12 vorgesehen. Durch die Einführfläche werden die Druckstücke 14 bzw. 16 beim Einhängen der Tür gemäß Figur 3 nach links zurückgeschoben und der Stiftbe-

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reich 6 kann voll in den Hülsenbereich 3 eintauchen.

Bei der Ausführungsform gemäß Figur 5 sind der ersten Ausführunfjciorm entsprechende Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen. Diese gleichen Teile, die gegebenenfalls Hochstriche aufweisen, bedürfen keiner weiteren Erläuterung.

Der Hülsenbereich 3 mit Zapfen 7 und 8 ist gleich ausgebildet wie in Figur 3. Unterschiedlich ist der Stiftbereich 6, der in einen gemäß Figur 5 oberen Bereich 6a und unteren Bereich 6b aufgeteilt ist. Ein sechseckiger Zapfen 17 paßt formschlüssig in eine sechs kantige Ausnehmung 18. Durch die sechskantige Ausbildung ist der untere Stiftbereich 6b mit dem oberen Stiftbereich 6a im Einsatzzustand drehfest verbunden. Im zusammengefügten Zustand ist die Wirkung des geteilten Stiftbereichs, bestehend aus 6a und 6b,gleich der Wirkung des einteiligen Stiftbereichs 6 gemäß Figur 3.

Bei der dritten Ausführungsform gemäß Figur 6 sind ebenfalls der ersten Ausführungsform entsprechende Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen, wobei die Unterschiede durch doppelte Hochstricne symbolisiert werden.

Der Hülsenbereich 3 mit Zapfen 7 und 8 ist unverändert. Der Stiftbereich 6" greift über einen Vierkantzapfen 21 in eine entsprechende vierkantige Ausnehmung 2 2 des Halters 4" mit Zapfen 5" ein. Im zusammengefügten Zustand ist die Zuhaltewirkung des Scharniers gleich derjeniTri der beiden übrigen Ausführungsformen.

Die hülse η for-mi gen Zapfen 7 und 8 sind bei allen Ausführungsformen durch Stopfen 23 verschlossen/ die ein Widerlager für die Druckfedern 13 bzw. 14 bilden»

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Claims

datum 28. Oktober 1985 Schutzansprüche:

1. Zapfenband für Möbel, mit einem ortsfesten ersten Teil mit einem ersten Befestigungszapfen und einem mit einer Tür verbundenen zweiten Teil mit einem zweiten Befestigungszapfen, wobei eie beiden Teile ineinander greifende Hülsen- und Stiftbereiche aufweisen,

dadurch gekennzeichnet,

daß in einem der Zapfen (7; 8) eine quer zur Drehachse wirksame Druckfeder (15; 13) mit Druckstück (16; 15) angeordnet ist und das Druckstück an der ümfangsfläche des Stiftbereichs (6; 6a; 6b) anliegt, wobei die ümfangsfläche eine in Richtung auf die Drehachse zurücksprinqende Druckfläche (9; 10; 9'; 10') aufweist.

2. Zapfenband nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,

daß die Druckfeder (15; 13) mit Druckstück (16; 14) s,owie die zurückspringende Druckfläche (9; 10) jeweils doppelt vorgesehen sind.

3. Zapfenband nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Druckfeder (13; 15) und das Druckstück (14; 16) in dem ortsfesten Teil des Zapfenbandes angeordnet sind.

4. Zapfenband nach einem oder mehreren der Ansprache 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,

daß die Druckfläche Teil einer Mulde (9; 11; 10; 10'; 9') ist.

5. Zapfenband nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis A₁ dadurch gekennzeichnet,

daß der Stiftbereich (6; 6a; 6b) an seinem freien Ende eine schräg zur Drehachse verlaufende Einführfläche (12; 12') aufweist.

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6. Zapfenband, nach einen» oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,

' daß die Länge der Mulde (9; 10; 9'; 10') in Drehachsrichtung etwa der Breite des Druckstücks (14; 16) entspricht.

7. Zapfenband nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, ι dadurch gekennzeichnet, ; daß der Stiftbereich (6) in zwei drehfest verbundene ; Einzelbereiche (6a, 6b) geteilt ist.

' 8. Zapfenband nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7,

ι dadurch gekennzeichnet, ' daß der Stiftbereich (6") aus dessen Halter (4") in Drehj achsrichtung entnehmbar und mit dem Halter (4") drehfest verj bunden ist.

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\ 9. Zapfenband nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8,

dadurch gekennzeichnet, : daß das Druckstück (14; 16) aus Kunststoff besteht.

' 10. Zapfenband nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bi.s 9, dadurch gekennzeichnet,

, daß auf gleicher Höhe an der Umfangsfläche des Stiftbereichs I (6) zwei (9; 11) in Richtung auf die Drehachse (20) zurück-, springende Druckflächen vorgesehen sind.