DE8029470U1 - Kofferschloss - Google Patents
KofferschlossInfo
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- E—FIXED CONSTRUCTIONS
- E05—LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
- E05B—LOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
- E05B65/00—Locks or fastenings for special use
- E05B65/48—Hasp locks
- E05B65/50—Hasp locks for briefcases or the like
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Landscapes
- Purses, Travelling Bags, Baskets, Or Suitcases (AREA)
Description
Die Erfindung betrifft ein Schloß gemäß Oberbegriff des Hauptanspruchs.
Ein derartiges Schloß ist für Aktentaschen, Koffer oder ganz allgemein für Taschen bestimmt, die aus zwei Teilen
bestehen, und wobei eines gegen das andere schwenkbar ist. Am verschwenkbaren Teil der Tasche ist üblicherweise
ein Riegel befestigt, dessen Bügel zum Schließen der Tasche in ein Fenster des am festen Taschenteil befestigten
Schloßkörpers greift. Ein im Schloßkörper untergebrachter Schieber, der durch einen Betätigungsknopf
bewegbar ist, verriegelt den Bügel gegenüber dem Schloßkörper. Bei bekannten Schlössern erfolgt die Freigabe
des Riegels durch Verschieben des Betätigungsknopfes gegen die Wirkung einer Feder, üblicherweise einer Druckfeder,
die den Schieber beim Loslassen des Betätigungsknopfes in den Bereich des Fensters bewegt. Das Ausstoßen
des Bügels aus dem Fenster des Schloßkörpers wird beim Stand der Technik durch eine im Schloßkörper vorgesehene
und auf den eingesetzten Bügel wirkende elastische Platte erreicht.
Ein Nachteil der bekannten Schlösser liegt darin, daß die elastische Platte und die Feder zur Rückstellung
des Schiebers zwei getrennte Teile sind, die sich einerseits schwer herstellen und andererseits auch schwer
montieren lassen. Dies gilt insbesondere für Spiralfedern, |
deren Einhängung beträchtliche Schwierigkeiten bereitet. I
Es ist daher Aufgabe der Erfindung, ein einfacheres |
f 4jnd leichter herstellbares Kofferschloß zu schaffen, f
das sich ohne Schwierigkeiten zusammensetzen läßt. s
Zur Lösung dieser Aufgabe dienen die im Kennzeichen des Hauptanspruchs angegebenen Maßnahmen.
Demnach sind die Rückstellfeder und die elastische Platte
einstückig ausgebildet, wobei an dem im Bereich des Fens.ters liegenden Ende der Platte elastische Auswerffinger
vorgesehen sind, während die Platte an ihrem gegenüberliegenden anderen Ende zu einem Federarm abgewickelt
ist, der auf den Schieber wirkt und diesen zurückstellt.
In einer bevorzugten Ausführung weist die elastische Platte eine Bohrung auf, in der ein mittels Schlüssel
drehbarer Sperrkopf sitzt. Dieser Sperrkopf gestattet in einer Stellung ein Bewegen des Schiebers aus dem
Bereich des Fensters des Schloßkörpers, während dies in einer anderen Stellung verhindert ist.
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Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben
sich aus der nachfolgenden Figurenbeschreibung.
Die Erfindung wird im folgenden anhand von Figuren näher
erläutert; es zeigen:
Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels mit aus Gründen der Übersichtlichkeit
weggelassenen Taschen- oder Kofferteilen; und
Fig. 2 eine perspektivische Phantomdarstellung des Schloßkörpers gemäß Fig. 1, bei dem lediglich die untere
Schloßkörper-Deckplatte aus Gründen der Übersichtlichkeit weggelassen ist.
Fig. 1 zeigt ein Kofferschloß bestehend aus einem Riegel 1 und einem Schloßkörper 2. Der Riegel 1 weist zwei
miteinander verbundene, am beweglichen Teil einer Tasche oder eines Koffers durch Klemmung sowie durch Zähne
verankerbare Riegelplatten 4 und 5 auf, die mit einem Bügel 3 versehen sind. Der Bügel 3 steht vorzugsweise
senkrecht auf einer der Riegelplatten 4.
Der Schloßkörper 2 weist an seiner Unterseite spitze Beine 6 auf, die durch das feste Teil des Koffers oder
der Tasche gestochen und anschließend umgebogen werden. Die Beine 6 dienen somit zur Verankerung des Schloßkör-
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pens 2 an der Tasche oder dem Koffer. Nach oben ist
der Schloßkörper 2 durch ein Gehäuse 7 abgedeckt, das ein Fenster 8 für den Einsatz des Bügels 3 aufweist.
An der Oberseite des Gehäuses 7 ist ein Betätigungsknopf
9 vorgesehen, welcher in Richtung des in Fig. 1 erkennbaren Pfeiles in einem in dieser Figur nicht erkennbaren
Schlitz verschiebbar ist. Der Betätigungsknopf 9 ist mit einem Schieber 10 gekoppelt. Der Schieber 10 ist in
Fig. 2 gestrichelt angedeutet und im Gehäuse 7 auf einer elastischen Platte 11 verschiebbar. Die elastische Platte
11 besteht aus flexiblem Metall und wird vom Gehäuse gehalten. Am vorderen, dem Fenster 8 zugewandten Ende
weist die Platte 11 elastische Finger 12 auf, die beim Einsetzen des Bügels 3 in das Fenster 8 nach unten gebogen
werden. Zur Verriegelung schnappt eine am Schieber 10 vorgesehene Zunge hinter den Bügel 3.
Wird der Betätigungsknopf 9 in Pfeilrichtung, also vom
Fenster 8 wegbewegt, dann gibt die Zunge 14 den Bügel 3 frei und die vom Bügel 3 nach unten gedrückten federnden
Finger 12 drücken den Bügel 3 aus dem Fenster 8 und damit aus dem Schloßkörper 2.
Die Verstellbewegung des Schiebers 10 in Richtung des Pfeiles gemäß Fig. 1 wird durch eine Rückholfeder gehemmt,
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welche als federnder Ansatz 15 an die Platte 11 angeformt ist. Der Ansatz 15 stellt eine Abwinkelung der Platte
11 an deren den Fingern 12 gegenüberliegendem Ende dar, die in einen elastischen Arm übergeht. An den elastischen
Arm des Ansatzes 15 stößt der Betatigungsknopf 9 beim Öffnen des Schlosses an und wird von diesem in die Ausgangsstellung
zurückbewegt.
Die Platte 11 weist ferner eine Bohrung 19 auf, die mit einer im Deckel des Gehäuses 7 vorgesehenen Gehäusebohrung
20 fluchtet. Durch die Gehäusebohrung 20 erstreckt sich ein Sperrkopf 18 geringfügig nach außen, der drehbar
montiert ist und drei Speichen 21 aufweist. Eine der Speichen 21 besitzt einen kleinen Zahn, welcher in der
Öffnungs- und Schließ-Stellung des Schlosses in eine von zwei gegenüberliegend angeordnete, nicht dargestellte
Rasten eingreift, die als Ausnehmungen im Deckel des Schloßkörpers 2 geformt sind.. Die Bohrung 19 der Platte
11 besitzt einen größeren Durchmesser als die Speichen 21, um eine Drehung des Sperrkopfes 18 mittels eines
eingesetzten Schlüssels zu gestatten. Zum Einsetzen des Schlüssels sind Öffnungen 23 im Sperrkopf 18 vorgesehen
.
Die Speichen 21 des Sperrkopfes 18 sind in einer Ausnehmung 24 des Schiebers 10 derart angeordnet, daß eine
Drehung möglich ist. In der in Fig. 2 gezeigten Stellung
kann der Schieber 10 in Richtung des Pfeiles verschoben werden, da die die Schieberbewegung hemmende Speiche
21 von der Zunge 14 weggerichtet ist. Werden die Speichen 21 um 180 verdreht, dann ist die eine der Speichen
21 der Zunge 14 zugewandt und es ist eine Bewegung der
Zunge 14 aus dem Fenster 8 verhindert.
Es ist dem Fachmann klar, wie der Deckel des Gehäuses
7 herzustellen ist, um die Kopplung mit dem Betätigungsknopf 9 zu erreichen und die flexible Platte 11, den
Schieber 10 und gegebenenfalls den Sperrkopf 18 funktionsfähig einzuschließen. Es ist ferner klar, daß die flexible
Platte 11 auch zwischen dem Schieber 10 und dem Gehäuse 7 angeordnet sein kann.
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Claims (2)
1. Schloß für Aktentaschen, Koffer o.a. mit einem am
beweglichen Teil der Tasche oder des Koffers befestigbaren Riegel, der bei geschlossener Tasche durch ein
Fenster in dem am festen Teil der Tasche befestigten Schloßkörper greift, mit einem im Schloßkörper vorgesehenen,
den Riegel sperrenden Schieber, der durch Verschieben eines Betätigungsknopfes gegen die Wirkung
einer Feder betätigbar ist, gekennzeichnet durch eine elastische Platte (11), die an ihrem dem Fenster (8)
zugewandten Ende mit in den Bereich des Fensters (8) ragenden Fingern (12) versehen ist und an ihrem gegen-
überliegenden anderen Ende einen Ansatz (15) aufweist, der einen gegenüber der Platte (11) abgewickelten,
auf den Schieber (10) wirkenden Federarm bildet.
2. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Platte (11) eine Bohrung (19) aufweist, in der
zumindest ein Teil eines drehbaren Sperrkopfes (18, 21) liegt.
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Publications (1)
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