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DE8029470U1 - Kofferschloss - Google Patents

Kofferschloss

Info

Publication number
DE8029470U1
DE8029470U1 DE19808029470U DE8029470U DE8029470U1 DE 8029470 U1 DE8029470 U1 DE 8029470U1 DE 19808029470 U DE19808029470 U DE 19808029470U DE 8029470 U DE8029470 U DE 8029470U DE 8029470 U1 DE8029470 U1 DE 8029470U1
Authority
DE
Germany
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window
plate
lock body
lock
slide
Prior art date
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Expired
Application number
DE19808029470U
Other languages
English (en)
Original Assignee
Siac Industria Accessori Cavaria S.pA, Cavaria, Varese (Italien)
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Siac Industria Accessori Cavaria S.pA, Cavaria, Varese (Italien) filed Critical Siac Industria Accessori Cavaria S.pA, Cavaria, Varese (Italien)
Publication of DE8029470U1 publication Critical patent/DE8029470U1/de
Expired legal-status Critical Current

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    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05BLOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
    • E05B65/00Locks or fastenings for special use
    • E05B65/48Hasp locks
    • E05B65/50Hasp locks for briefcases or the like
    • YGENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
    • Y10TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC
    • Y10STECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
    • Y10S292/00Closure fasteners
    • Y10S292/72Starters
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    • Y10TTECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER US CLASSIFICATION
    • Y10T292/00Closure fasteners
    • Y10T292/08Bolts
    • Y10T292/096Sliding
    • Y10T292/0969Spring projected
    • Y10T292/097Operating means
    • Y10T292/0997Rigid
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    • Y10T292/00Closure fasteners
    • Y10T292/31Hasps
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    • Y10T70/00Locks
    • Y10T70/50Special application
    • Y10T70/5009For portable articles
    • Y10T70/5031Receptacle
    • Y10T70/5035Bag
    • Y10T70/5049Attache or briefcase, portfolio
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    • Y10T70/00Locks
    • Y10T70/50Special application
    • Y10T70/5009For portable articles
    • Y10T70/5031Receptacle
    • Y10T70/5058Trunk and/or suitcase
    • Y10T70/5066Bolt type

Landscapes

  • Purses, Travelling Bags, Baskets, Or Suitcases (AREA)

Description

Beschreibung
Die Erfindung betrifft ein Schloß gemäß Oberbegriff des Hauptanspruchs.
Ein derartiges Schloß ist für Aktentaschen, Koffer oder ganz allgemein für Taschen bestimmt, die aus zwei Teilen bestehen, und wobei eines gegen das andere schwenkbar ist. Am verschwenkbaren Teil der Tasche ist üblicherweise ein Riegel befestigt, dessen Bügel zum Schließen der Tasche in ein Fenster des am festen Taschenteil befestigten Schloßkörpers greift. Ein im Schloßkörper untergebrachter Schieber, der durch einen Betätigungsknopf bewegbar ist, verriegelt den Bügel gegenüber dem Schloßkörper. Bei bekannten Schlössern erfolgt die Freigabe des Riegels durch Verschieben des Betätigungsknopfes gegen die Wirkung einer Feder, üblicherweise einer Druckfeder, die den Schieber beim Loslassen des Betätigungsknopfes in den Bereich des Fensters bewegt. Das Ausstoßen des Bügels aus dem Fenster des Schloßkörpers wird beim Stand der Technik durch eine im Schloßkörper vorgesehene und auf den eingesetzten Bügel wirkende elastische Platte erreicht.
Ein Nachteil der bekannten Schlösser liegt darin, daß die elastische Platte und die Feder zur Rückstellung
des Schiebers zwei getrennte Teile sind, die sich einerseits schwer herstellen und andererseits auch schwer montieren lassen. Dies gilt insbesondere für Spiralfedern, |
deren Einhängung beträchtliche Schwierigkeiten bereitet. I
Es ist daher Aufgabe der Erfindung, ein einfacheres |
f 4jnd leichter herstellbares Kofferschloß zu schaffen, f
das sich ohne Schwierigkeiten zusammensetzen läßt. s
Zur Lösung dieser Aufgabe dienen die im Kennzeichen des Hauptanspruchs angegebenen Maßnahmen.
Demnach sind die Rückstellfeder und die elastische Platte einstückig ausgebildet, wobei an dem im Bereich des Fens.ters liegenden Ende der Platte elastische Auswerffinger vorgesehen sind, während die Platte an ihrem gegenüberliegenden anderen Ende zu einem Federarm abgewickelt ist, der auf den Schieber wirkt und diesen zurückstellt.
In einer bevorzugten Ausführung weist die elastische Platte eine Bohrung auf, in der ein mittels Schlüssel drehbarer Sperrkopf sitzt. Dieser Sperrkopf gestattet in einer Stellung ein Bewegen des Schiebers aus dem Bereich des Fensters des Schloßkörpers, während dies in einer anderen Stellung verhindert ist.
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Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Figurenbeschreibung.
Die Erfindung wird im folgenden anhand von Figuren näher erläutert; es zeigen:
Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels mit aus Gründen der Übersichtlichkeit weggelassenen Taschen- oder Kofferteilen; und
Fig. 2 eine perspektivische Phantomdarstellung des Schloßkörpers gemäß Fig. 1, bei dem lediglich die untere Schloßkörper-Deckplatte aus Gründen der Übersichtlichkeit weggelassen ist.
Fig. 1 zeigt ein Kofferschloß bestehend aus einem Riegel 1 und einem Schloßkörper 2. Der Riegel 1 weist zwei miteinander verbundene, am beweglichen Teil einer Tasche oder eines Koffers durch Klemmung sowie durch Zähne verankerbare Riegelplatten 4 und 5 auf, die mit einem Bügel 3 versehen sind. Der Bügel 3 steht vorzugsweise senkrecht auf einer der Riegelplatten 4.
Der Schloßkörper 2 weist an seiner Unterseite spitze Beine 6 auf, die durch das feste Teil des Koffers oder der Tasche gestochen und anschließend umgebogen werden. Die Beine 6 dienen somit zur Verankerung des Schloßkör-
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pens 2 an der Tasche oder dem Koffer. Nach oben ist der Schloßkörper 2 durch ein Gehäuse 7 abgedeckt, das ein Fenster 8 für den Einsatz des Bügels 3 aufweist.
An der Oberseite des Gehäuses 7 ist ein Betätigungsknopf 9 vorgesehen, welcher in Richtung des in Fig. 1 erkennbaren Pfeiles in einem in dieser Figur nicht erkennbaren Schlitz verschiebbar ist. Der Betätigungsknopf 9 ist mit einem Schieber 10 gekoppelt. Der Schieber 10 ist in Fig. 2 gestrichelt angedeutet und im Gehäuse 7 auf einer elastischen Platte 11 verschiebbar. Die elastische Platte 11 besteht aus flexiblem Metall und wird vom Gehäuse gehalten. Am vorderen, dem Fenster 8 zugewandten Ende weist die Platte 11 elastische Finger 12 auf, die beim Einsetzen des Bügels 3 in das Fenster 8 nach unten gebogen werden. Zur Verriegelung schnappt eine am Schieber 10 vorgesehene Zunge hinter den Bügel 3.
Wird der Betätigungsknopf 9 in Pfeilrichtung, also vom Fenster 8 wegbewegt, dann gibt die Zunge 14 den Bügel 3 frei und die vom Bügel 3 nach unten gedrückten federnden Finger 12 drücken den Bügel 3 aus dem Fenster 8 und damit aus dem Schloßkörper 2.
Die Verstellbewegung des Schiebers 10 in Richtung des Pfeiles gemäß Fig. 1 wird durch eine Rückholfeder gehemmt,
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welche als federnder Ansatz 15 an die Platte 11 angeformt ist. Der Ansatz 15 stellt eine Abwinkelung der Platte 11 an deren den Fingern 12 gegenüberliegendem Ende dar, die in einen elastischen Arm übergeht. An den elastischen Arm des Ansatzes 15 stößt der Betatigungsknopf 9 beim Öffnen des Schlosses an und wird von diesem in die Ausgangsstellung zurückbewegt.
Die Platte 11 weist ferner eine Bohrung 19 auf, die mit einer im Deckel des Gehäuses 7 vorgesehenen Gehäusebohrung 20 fluchtet. Durch die Gehäusebohrung 20 erstreckt sich ein Sperrkopf 18 geringfügig nach außen, der drehbar montiert ist und drei Speichen 21 aufweist. Eine der Speichen 21 besitzt einen kleinen Zahn, welcher in der Öffnungs- und Schließ-Stellung des Schlosses in eine von zwei gegenüberliegend angeordnete, nicht dargestellte Rasten eingreift, die als Ausnehmungen im Deckel des Schloßkörpers 2 geformt sind.. Die Bohrung 19 der Platte 11 besitzt einen größeren Durchmesser als die Speichen 21, um eine Drehung des Sperrkopfes 18 mittels eines eingesetzten Schlüssels zu gestatten. Zum Einsetzen des Schlüssels sind Öffnungen 23 im Sperrkopf 18 vorgesehen .
Die Speichen 21 des Sperrkopfes 18 sind in einer Ausnehmung 24 des Schiebers 10 derart angeordnet, daß eine
Drehung möglich ist. In der in Fig. 2 gezeigten Stellung kann der Schieber 10 in Richtung des Pfeiles verschoben werden, da die die Schieberbewegung hemmende Speiche 21 von der Zunge 14 weggerichtet ist. Werden die Speichen 21 um 180 verdreht, dann ist die eine der Speichen 21 der Zunge 14 zugewandt und es ist eine Bewegung der Zunge 14 aus dem Fenster 8 verhindert.
Es ist dem Fachmann klar, wie der Deckel des Gehäuses 7 herzustellen ist, um die Kopplung mit dem Betätigungsknopf 9 zu erreichen und die flexible Platte 11, den Schieber 10 und gegebenenfalls den Sperrkopf 18 funktionsfähig einzuschließen. Es ist ferner klar, daß die flexible Platte 11 auch zwischen dem Schieber 10 und dem Gehäuse 7 angeordnet sein kann.
hu: kö

Claims (2)

1. Schloß für Aktentaschen, Koffer o.a. mit einem am beweglichen Teil der Tasche oder des Koffers befestigbaren Riegel, der bei geschlossener Tasche durch ein Fenster in dem am festen Teil der Tasche befestigten Schloßkörper greift, mit einem im Schloßkörper vorgesehenen, den Riegel sperrenden Schieber, der durch Verschieben eines Betätigungsknopfes gegen die Wirkung einer Feder betätigbar ist, gekennzeichnet durch eine elastische Platte (11), die an ihrem dem Fenster (8) zugewandten Ende mit in den Bereich des Fensters (8) ragenden Fingern (12) versehen ist und an ihrem gegen-
überliegenden anderen Ende einen Ansatz (15) aufweist, der einen gegenüber der Platte (11) abgewickelten, auf den Schieber (10) wirkenden Federarm bildet.
2. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Platte (11) eine Bohrung (19) aufweist, in der zumindest ein Teil eines drehbaren Sperrkopfes (18, 21) liegt.
DE19808029470U 1979-12-24 1980-11-05 Kofferschloss Expired DE8029470U1 (de)

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
IT7923475U IT7923475V0 (it) 1979-12-24 1979-12-24 Serratura con elemento elastico fungente da espulsore e da molla di ritorno del cursore, per borse, cartelle, borselli e simili.

Publications (1)

Publication Number Publication Date
DE8029470U1 true DE8029470U1 (de) 1981-02-26

Family

ID=11207421

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE19808029470U Expired DE8029470U1 (de) 1979-12-24 1980-11-05 Kofferschloss

Country Status (5)

Country Link
US (1) US4343162A (de)
CH (1) CH643996A5 (de)
DE (1) DE8029470U1 (de)
FR (1) FR2472652A3 (de)
IT (1) IT7923475V0 (de)

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Also Published As

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