DE69115887T2

DE69115887T2 - Niederdruckrückschlagventil

Info

Publication number: DE69115887T2
Application number: DE69115887T
Authority: DE
Inventors: Gordon Atkinson; James Bailey; Dennis Boehmer
Original assignee: Vernay Laboratories Inc
Current assignee: Vernay Laboratories Inc
Priority date: 1990-01-22
Filing date: 1991-01-03
Publication date: 1996-05-23
Anticipated expiration: 2011-01-04
Also published as: AU646015B2; US4986310A; WO1991010853A1; DE69115887D1; EP0512013A1; AU7180591A; JPH05503757A; CA2071554A1; EP0512013B1

Description

Hintergrund der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf eine Strömungsreguliervorrichtung und genauer gesagt auf ein Einwegrückschlagventil, welches bei sehr niedrigen Drücken öffnet, um große Strömungsraten in einer ersten Richtung zu erlauben und welches sich schließt, um eine Strömung in einer zweiten Richtung zu verhindern.
Ein Erfordernis von Einwegströmungsventilen, wie zum Beispiel von dem Typ, der als Rückschlagventil in aktiven Belüftungssystemen für Kurbelgehäuse bzw. Motorgehäuse für Verbrennungsmotoren verwendet wird, liegt darin, daß die Ventile dem Fluidstrom in einer Richtung nur einen geringen Widerstand entgegensetzen dürfen, jedoch in der entgegengesetzten Richtung den Fluidstrom vollständig stoppen. Ein Ventil, welches üblicherweise für diesen Zweck verwendet wird, ist eine Tellerventil, das ein axial bewegbares Ventilteil aufweist, welches typischerweise durch eine Schraubenfeder in Richtung eines Ventilsitzes vorgespannt ist. Dieser Typ von Ventil leidet allerdings unter dem Problem, daß zahlreiche Bauteile erforderlich sind, um die Ausrichtung des bewegbaren Ventilteiles aufrecht zu erhalten und um die Vorspannkraft für das Schließen des Ventils bereitzustellen. Zusätzlich führt das Gewicht des bewegbaren Ventilteiles dazu, daß dieses Teil zuviel Trägheit hat, um schnell genug auf plötzliche Veränderungen in der Richtung des Fluidstromes bei niedrigen Drücken zu reagieren.
Ein weiteres Ventil, welches im Stand der Technik für die Begrenzung der Strömung in einer Richtung und die Gewährleistung einer hohen Stromrate in der anderen Richtung bekannt ist, ist das Schirmventil. Beim Schirmventil wird das bewegbare Ventilteil aus einem flexiblen Material gebildet und hat einen im allgemeinen gekrümmten Querschnitt. Umfangsspannungen in den radial äußeren Bereichen des Ventilteiles erzeugen die Federkraft, die das Ventil in Richtung des Fließzustandes vorspannt, und die für das Öffnen des Ventils überwunden werden muß. Schirmventile sind also dafür ausgelegt, anfänglich bei einem kleinen, vorbestimmten Druck zu öffnen und sich anschließend weiter zu öffnen, um mit steigendem Druck eine große Strömungsrate zu gewährleisten.
Eine Strömungsventilanordnung ist in dem US-Patent 3,633,613 beschrieben, welche einen starren, mit einer Öffnung versehenen ersten Teil und einen relativ flexiblen zweiten Teil aufweist, der die Öffnungen überlappt. Ein Differenzdruck an dem Ventil bewirkt, daß sich der zweite Abschnitt von den Öffnungen in dem starren ersten Teil wegbiegt.
Während die bekannten Rückschlagventile für viele Anwendungszwecke zufriedenstellend sind, nimmt die Fähigkeit der bekannten Ventile, auf niedrige Drücke anzusprechen, typischerweise mit der Größe des Ventiles und dem steigenden Volumen des Fluidstromes, welcher durch das Ventil geleitet wird, ab. Es besteht also ein Bedarf an einem Ventil, welches in der Lage ist, große Fluidströmungsraten bei sehr niedrigen Drücken zu ermöglichen. Zusätzlich besteht ein Bedarf an einem Ventil, welches sich schnell unter Ansprechen auf Veränderungen in der Richtung des Fluidstromes öffnet und schließt und welches nicht zusammenbricht bzw. versagt, wenn es in dem Umkehrströmungszustand hohen Drücken ausgesetzt ist.
Die vorliegende Erfindung ist ein Ventilaufbau, welcher große Fluidströmungsraten bei einem niedrigen Druck in einer ersten Richtung erlaubt und Fluidstrom bei hohen Drücken in einer zweiten Richtung verhindert.
Insoweit besteht die vorliegende Erfindung in einem Rückschlagventil, wie es in Anspruch 1 definiert ist.
Merkmale von zwei bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung werden im folgenden beschrieben.
Der Ventilaufbau weist ein Gehäuse auf, welches eine Rohrform mit Einlaß- und Auslaßabschnitten haben kann. Die Einlaß- und Auslaßabschnitte sind dafür ausgelegt, daß sie teleskopartig ineinander passen, so daß sie einen Strömungsregulatoraufbau Bzw. Strömungsregelier- oder -regelaufbau in dem Gehäuse einschließen.
Der Strömungsregulatoraufbau (Strömungsregelaufbau) weist ein flexibles elastisches Element auf, welches einen Felgenabschnitt, einen Nabenabschnitt und Verbindungsteile hat, die sich von dem Nabenabschnitt zu dem Felgenabschnitt erstrecken, so daß die Felge, die Nabe und die Verbindungsteile Öffnungen durch das elastische Element definieren. Die Felge des elastischen Elementes weist einen erhabenen Wulstabschnitt auf einer Fläche auf der Auslaßseite des Ventilaufbaus auf. Der äußere Rand der Felge wird durch das Gehäuse starr gehalten bzw. abgestützt. Eine dünne Scheibe, die aus einem unelastischen, relativ unflexiblen Material, wie zum Beispiel Kunststoff, hergestellt ist, wird von dem Nabenabschnitt des elastischen Elementes gehaltert bzw. getragen und hat einen Durchmesser der etwas größer ist als der durch den erhabenen (eine Erhebung bildenden) Wulstabschnitt der Felge des elastischen Elementes definierte Durchmesser. Zusätzlich weist das Gehäuse einen erhabenen Lippenabschnitt auf, der auf der Einlaßseite des elastischen Elementes liegt, so daß dann, wenn ein Druck von dem Außenbereich in Richtung des Einlaßbereiches des Gehäuses ausgeübt wird, die Scheibe, die normalerweise auf dem Wulstabschnitt auf der Auslaßseite des elastischen Elementes aufliegt, fest auf den Wulstabschnitt aufgedrückt wird und die erhabene Lippe das elastische Element abstützt und verhindert, daß es sich bewegt.
Wenn ein Fluidstrom von der Einlaß- zur Auslaßseite des Gehäuses auftritt, wird die Scheibe weg von dem Wulstabschnitt des elastischen Elementes angehoben und verbiegt dadurch die Verbindungsteile derart, daß das Fluid durch die Öffnungen im elastischen Element hindurch und um die Ränder der Scheibe herum strömt, um durch den Auslaßabschnitt des Gehäuses auszutreten.
In einer alternativen Ausführungsform kann der erhabene Wulstabschnitt auf der Scheibe angeordnet sein, um mit einer gegenüberliegenden Fläche auf der Felge des elastischen Elementes in Eingriff zu treten und dadurch eine Dichtung zu bilden, um entsprechend dem oben Beschriebenen einen Fluidstrom zu verhindern.
Das Ventil gemäß der vorliegenden Erfindung stellt also ein leicht bewegbares Scheibenelement bereit, welches Druckunterschieden, welche auf gegenüberliegenden Seiten des Ventiles auftreten, einen großen Oberflächenbereich präsentiert, so daß kleine Druckdifferenzen innerhalb des Ventiles zu schnellen Öffnungs- und Schließbewegungen der Scheibe führen.
Zusätzlich stellen die Verbindungsteile, welche die Scheibe abstützen bzw. haltern, eine flexible Halteeinrichtung für die Scheibe bereit, während sie dem Strom durch das elastische Elemente eine minimale Einschränkung bieten, so daß man große Fluidströme erhalten kann, wenn das Ventil offen ist.
Andere Ziele und Vorteile der Erfindung werden deutlich aus der folgenden Beschreibung, den zugehörigen Zeichnungen und den anhängenden Ansprüchen.

Beschreibung der Figuren

Figur 1 ist eine perspektivische Explosionsdarstellung einer bevorzugten Ausführungsform des Einwegrückschlagventils der vorliegenden Erfindung,
Figur 2 ist eine Draufsicht auf einen Querschnitt entlang der Linie 2-2 in Figur 1,
Figur 3 ist eine Draufsicht ähnlich Figur 2, wobei das Ventil für eine mäßige Strömung offen dargestellt ist, und
Figur 4 ist eine Draufsicht ähnlich Figur 2, welche eine alternative Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt.

Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform

Der Ventilaufbau gemäß der vorliegenden Erfindung, der generell mit 10 bezeichnet wird, umfaßt ein Gehäuse, welches aus einem Einlaßabschnitt 12 und einem Auslaßabschnitt 14 gebildet wird. Die Einlaß- und Auslaßabschnitte 12, 14 können als rohrförmige Teile ausgebildet sein und sind miteinander verbunden, so daß sie einen im wesentlichen kreisförmigen Regulieraufbau 16 aufnehmen. Der Einlaßabschnitt 12, der Auslaßabschnitt 14 und der Regulieraufbau 16 sind als im wesentlichen symmetrische Elemente bezüglich der Längsachse 18 ausgebildet.
Gemäß Figur 1 weist der Regulieraufbau 6 ein flexibles Element 20 auf, welches aus einem elastischen Material gebildet ist und vorzugsweise aus einem elastomeren Material wie zum Beispiel Gummi hergestellt ist. Das flexible Element 20 hat einen im wesentlichen kreisförmigen Felgenabschnitt 22, einen Nabenabschnitt 24 und Verbindungsteile 26, die sich radial von dem Nabenabschnitt 24 zu dem Felgenabschnitt 22 erstrecken. Die Felgen- Naben- und Verbindungsteile 22, 24, 26 definieren Öffnungen 27 in dem flexiblen Element 20 für den Durchtritt von Fluiden. Der Felgenabschnitt 22 ist mit einer ersten im wesentlichen ebenen Seite 28 ausgebildet, welche dem Auslaßabschnitt 14 zugewandt ist, und einer gegenüberliegenden zweiten, im wesentlichen ebenen Seite 30, sowie mit radial beabstandeten inneren und äußeren Flächen 32 bzw. 34.
Die Felge 22 weist weiterhin einen Wulstabschnitt 36 auf, der sich in axialer Richtung von der ersten Seite 28 aus erstreckt. Der Wulstabschnitt 36 ist ein durchgehendes, im wesentlichen kreisförmiges erhabenes Element und liegt zwischen den inneren und äußeren Flächen 32, 34 und definiert einen Außendurchmesser 38, an welchem der Wulst 36 an die Felge 22 an einem Punkt des Wulstes 36 anschließt, welcher in radialer Richtung von der Nabe 24 abgelegen ist.
Ein im wesentlichen kreisförmiger Fußabschnitt 40 erstreckt sich in axialer Richtung von der zweiten Seite 30 der Felge 22 und liegt neben der äußeren Oberfläche 34 derselben. Der Fußabschnitt 40 weist eine innere Wand 22 auf, die einen Innendurchmesser definiert, an welchem der Fußabschnitt 40 an den Felgenabschnitt 22 anschließt. Der Innendurchmesser des Fußabschnittes ist dem Außendurchmessers 38 des Wulstabschnittes 36 im wesentlichen gleich. Der Fußabschnitt 40 weist weiterhin einen Flanschabschnitt 44 auf, der sich in radialer Richtung über die äußere Fläche 34 der Felge 22 hinauserstreckt, so daß er eine äußere Fußfläche 46 definiert.
Der Regulieraufbau 16 weist weiterhin eine im wesentlichen kreisförmige, relativ unflexible oder starre Scheibe 48 auf, die vorzugsweise aus einem dünnen, leichtgewichtigen und inelastischen Material, wie zum Beispiel Plastik bzw. Kunststoff gefertigt ist. Die Scheibe 48 weist erste und zweite im wesentlichen ebene Flächen 50 und 52 auf und hat einen Durchmesser, der etwas größer ist als der Außendurchmesser 38 des Wulstabschnittes 36, so daß die zweite Fläche 52 im Abstand zu der ersten Fläche 28 der Felge 22 mit dem Wulstabschnitt 36 in Eingriff treten kann und dadurch eine Dichtung zwischen der Scheibe 48 und dem flexiblen Element 20 bilden kann.
Die Nabe 24 des flexiblen Elementes 20 weist Einrichtungen auf, die ein Durchgangsloch 54 für die Aufnahme eines Stabteiles 56 definieren, welches von der zweiten Fläche 52 der Scheibe 48 vorsteht und welches im wesentlichen im Zentrum der Scheibe 48 angeordnet ist. Das Stabteil 56 weist einen in etwa konisch geformten, vergrößerten Abschnitt 58 auf, der mit einem Durchmesser ausgebildet ist, der größer ist als der des Stabteiles 56 und des Loches 54, so daß das Teil 58 dazu dient, den Stab 56 in der Nabe 24 an seinem Platz zu halten. Zusätzlich umgibt ein im wesentlichen kreisförmiger Rampenabschnitt 60 der Stab 56 neben der Scheibe 48 und erstreckt sich von dem Loch 54 in der Nabe 24 zu der zweiten Fläche 52 zu der Scheibe 48. Die Höhe der Rampe 60 in axialer Richtung ist vorzugsweise gleich der Höhe des Wulstabschnittes 36 und dient dazu, die Nabe 24 im Abstand außer Kontakt mit der zweiten Fläche 52 der Scheibe 48 zu halten.
Der Einlaßabschnitt 12 des Gehäuses weist eine Seitenwand 60 und einen Flansch 62 auf, der sich von der Wand 60 in radialer Richtung nach außen erstreckt. Eine erste, im wesentlichen kreisförmige Lippe 64 erstreckt sich in axialer Richtung von einem radial außen liegenden Rand des Flansches 62 und eine zweite im wesentlichen kreisförmige Lippe 66 erstreckt sich in axialer Richtung von dem Flansch 62 an einer Stelle zwischen der Wand 60 und der ersten Lippe 64. Die zweite Lippe 66 erstreckt sich von dem Flansch 62 über eine kleinere Strecke als die erste Lippe 64 und eine radial außen liegende Fläche 68 der zweiten Lippe 66 definiert einen Außendurchmesser, der im wesentlichen gleich dem Innendurchmesser ist, welcher durch die Fläche 42 des Fußabschnittes 40 definiert wird. Zusätzlich weist die erste Lippe 64 eine Innenfläche 70 auf, die einen Innendurchmesser definiert, der im wesentlichen gleich dem durch die Außenfläche 46 des Fußes 40 definierten Durchmessers ist, so daß eine Nut zwischen den ersten und zweiten Lippen 64, 66 für die Aufnahme des Fußabschnittes 40 des flexiblen Elementes 20 gebildet wird, und wobei die zweite Lippe 66 als ein Halter bzw. als Stütze für die zweite Fläche 30 des Felgenabschnittes 22 dient.
Der Auslaßabschnitt 14 des Gehäuses weist eine Wand und einen Flansch 74 auf, der sich von der Wand 72 im wesentlichen radial nach außen erstreckt. Eine im wesentlichen kreisförmige Lippe 76 erstreckt sich in axialer Richtung von dem radial äußeren Rand des Flansches 74 und weist eine Außenwand 78 auf, die einen Durchmesser definiert, der geringfügig kleiner ist als der Durchmesser, der durch die Wand 70 der Lippe 64 definiert wird, so daß die Lippe 76 des Auslaßabschnittes 14 teleskopartig innerhalb der ersten Lippe 64 des Einlaßabschnittes 12 aufgenommen werden kann.
Eines oder mehrere Stoppteile 80 in Form von stabförmigen Vorsprüngen erstrecken sich von dem Flansch 74 des Auslaßabschnittes 14 an einer Stelle zwischen der Wand 72 und der Lippe 76 und sie sind auf einem Durchmesser angeordnet, der kleiner ist als der der Scheibe 48. Die Stoppteile 80 sind voneinander gleichmäßig beabstandet und erstrecken sich von dem Flansch 74 über eine kürzere Strecke als die Lippe 76. Alternativ kann auch ein einzelnes Stoppteil zentral bezüglich des Auslaßabschnittes 14 angeordnet und durch dünne Stützteile abgestützt sein, die sich in radialer Richtung nach innen von der Wand 72 aus erstrecken, so daß das einzelne Stoppteil in Richtung der Scheibe 48 gerichtet ist. Die Lippe 76 des Auslaßabschnittes 14 steht mit dem Flansch 44 des Fußabschnittes 40 in Eingriff, so daß der Fußabschnitt 40 zwischen der Lippe 76 des Auslaßabschnittes und dem Flansch 62 des Einlaßabschnittes in Position gehalten wird und dadurch eine Dichtung zwischen der Felge und dem Gehäuse bildet.
Im Betrieb, wie man am besten in den Figuren 2 und 3 erkennt, bilden die Scheibe 48 und die Nabe 24 eine Einheit von geringem Gewicht, welche bewegbar von den Verbindungsteilen 26 abgestützt bzw. gehalten wird, wobei die Scheibe 48 normalerweise in Eingriff mit dem Wulstabschnitt 36 des flexiblen Elementes 20 steht, um mit diesem eine Dichtung zu bilden. Zusätzlich wird die Scheibe 48, wenn durch den Auslaßabschnitt 14 ein größerer Fluiddruck aufgebracht wird als durch den Einlaßabschnitt 12, weiter in Eingriff mit dem Wulst 36 gedrückt, so daß zwischen der Scheibe und dem Wulstabschnitt eine starke bzw. feste Dichtung gebildet wird, die einen Fluidstrom verhindert.
Wenn durch den Einlaßabschnitt 12 ein größerer Fluiddruck aufgebracht wird als durch den Auslaßabschnitt 14, so drückt das Fluid die Scheibe 48 weg, so daß sie sich in Richtung des Auslaßabschnittes 14 und außer Eingriff mit dem Wulstabschnitt 36 bewegt, und zwar entlang einer Linie, die im wesentlichen parallel zur Längsachse 18 steht, so daß das Fluid durch die Öffnungen 27 zwischen den Verbindungsteilen 26 und um den Außenrand der Scheibe 48 herum und dann durch den von der rohrförmigen Wand 72 definierten Durchgang strömen kann.
Wie man in Figur 3 erkennt, durchbiegt sich das flexible Element 20 primär im Bereich der Verbindungsteile 26, wenn die Scheibe 48 und die Narbe 24, mit welcher jene verbunden ist, in Richtung des Auslaßabschnittes 14 gedrückt werden. Wenn die Scheibe 48 in Richtung des Auslaßabschnittes 14 bewegt wird, gelangt sie an die Stoppteile 80, die derart wirken, daß sie die Scheibe 48 im Abstand von dem Flansch 74 halten, um so die Bewegung der Scheibe 48 eindeutig zu begrenzen und dadurch eine Beschädigung des flexiblen Elementes 20 zu verhindern, die aus einer Überdehnung der Verbindungsteile 26 resultieren könnte, und auch um sicherzustellen, daß der Fluidstrom um die Ränder der Scheibe 48 herum und über deren obere Fläche 50 weiterhin stattfindet.
Es sollte offensichtlich sein, daß durch Verwendung einer Scheibe als Betätigungsteil für das Ventil gemäß der vorliegenden Erfindung den an entgegengesetzten Seiten des Ventiles auftretenden Druckdifferenzen ein großer Flächenbereich präsentiert wird, so daß die Scheibe in der Lage ist, durch sehr geringe Strömungsdrücke betätigt zu werden.
Zusätzlich sollte es offensichtlich sein, daß aufgrund der Tatsache, daß die Scheibe auf dem Wulst 36 an dem äußeren, abgestützten Rand des flexiblen Elementes 20 aufsitzt, so daß Rückschlagdrücke von der Scheibe 48 auf die Stützlippe 66 entlang einer Linie übertragen werden, die im wesentlichen parallel zur Längsachse 18 ist, eine feste Dichtung bereitgestellt wird, während der Regulieraufbau in die Lage versetzt wird, extrem hohen Rückschlagdrücken zu widerstehen, ohne daß die Gefahr besteht, daß die Ventilelemente zusammenbrechen und dadurch umgekehrte Fluidströme durch das Ventil erlauben.
Weiterhin wird durch den Aufbau der Scheibe 48 als ein dünnes, aus einem leichten Material gebildetes Teil das Gewicht des bewegbaren Elementes des Ventiles minimal gehalten, und dadurch wird sichergestellt, daß das Ventil bei einem Wechsel der Richtung des Fluidstromes schnell betätigt wird und daß das Ventil unabhängig von der Ausrichtung des Ventilaufbaus gut funktioniert.
In einer praktischen Anwendung des Ventiles, wie zum Beispiel in einem aktiven Belüftungssystem einer Kurbelgehäuses für einen Verbrennungsmotor, kann der Regulieraufbauabschnitt des Ventiles so aufgebaut sein, daß er näherungsweise einen Durchmesser von 2,5 cm (1 Zoll) hat und die Stoppteile können so angeordnet sein, daß die Scheibe eine Bewegung von näherungsweise 0,1 mm (40 tausenstel Zoll) vollführt, um das Ventil zu öffnen. Der Druck, bei welchem das Ventil sich öffnet, kann durch Ändern der Höhe des Wulstabschnittes 36 oder alternativ durch Änderung der Länge des Stangenteiles 56 geregelt bzw. eingestellt werden um den Betrag der Vorbelastung zu verändern, die für die Vorspannung der Scheibe 48 in Kontakt mit dem Wulstabschnitt 36 vorliegt.
Es versteht sich, daß andere Ausführungsformen des Ventils gebildet werden könnten, die auf dieselbe Art und Weise funktionieren, wie der oben beschriebene Ventilaufbau. Figur 4 zeigt eine alternative Ausführungsform, bei welcher die Elemente, welche gegenüber der vorherigen Ausführungsform unverändert sind, mit denselben Bezugszeichen wie bei jener Ausführungsform gekennzeichnet sind.
In der in Figur 4 dargestellten Ausführungsform ist eine Scheibe 82 ähnlich der Scheibe 48 der vorherigen Ausführungsform vorgesehen und weist eine untere Fläche 84 auf, die einen im wesentlichen kreisförmigen erhabenen Wulst 86 hat, der sich von dieser in Richtung der Fläche 28 der Felge 22 erstreckt, die nunmehr ohne einen Wulst ausgebildet ist. Der Wulst 86 der vorliegenden Ausführungsform ist im wesentlichen mit demselben Durchmesser ausgebildet wie der Wulst 36 der vorherigen Ausführungsform.
Zusätzlich ist das flexible Element 20 mit einer Narbe 88 versehen, die sich über die Ebene der Oberfläche 28 um eine Strecke hinaus erstreckt, die näherungsweise gleich der axialen Höhe des Wulstes 86 auf der Scheibe 82 ist. Eine längliche Verlängerung 90 erstreckt sich in axialer Richtung von der Narbe 88 und endet in einem in etwa konisch geformten, vergrößerten Ende 92. Die Verlängerung 90 erstreckt sich durch ein Loch in der Scheibe 82 und das vergrößerte Ende und die Narbe 88 wirken mit gegenüberliegenden Flächen der Scheibe 82 zusammen, um die Scheibe 82 an dem flexiblen Element 20 an ihrem Platz zu halten.
Die Narbe 88 und die Verlängerung weisen ein Loch 94 auf, welches sich in Längsrichtung durch diese hindurch erstreckt. Das Loch 94 macht den beweglichen Teil des Ventiles weiterhin leichter und erleichtert auch das Zusammendrücken der Verlängerung 90 und des vergrößerten Endes 92 für das Einsetzen in die Scheibe 82.
Weiterhin sind auch andere Methoden zum Anbringen der Scheibe und des flexiblen Elementes in Erwägung gezogen worden. Beispielsweise können diese Elemente mit Hilfe eines Niets bzw. Blindniets oder anderen Befestigungseinrichtungen zusammengehalten werden. Auch wenn derartige Befestigungseinrichtungen zu dem Gewicht des bewegbaren Teiles beitragen, können sie für bestimmte Anwendungen des Ventils durchaus zufriedenstellend sein.
Während die Formen einer hier beschriebenen Vorrichtung bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung darstellen, versteht es sich, daß die Erfindung nicht auf diese genauen Formen einer Vorrichtung beschränkt sind und daß ohne Abweichen vom Schutzumfang der Erfindung, welche durch die anhängenden Ansprüche definiert wird, Änderungen vorgenommen werden können.

Claims

1. Rückschlagventil (10), welches eine Fluidströmung in einer ersten Richtung erlaubt und Fluidströmung in einer zweiten Richtung verhindert, mit:

einem Gehäuse mit einem Einlaß (12) und einem Auslaß (14),

einem Regelaufbau (16), der einen ersten Regelabschnitt (20) mit Öffnungen (27) hat, um eine durchgehende Fluidströmung in der ersten Richtung zu erlauben, welcher sich diametral durch das Gehäuse hindurch erstreckt, und

einen zweiten Regelabschnitt (48, 82) hat, der an dem ersten Regelabschnitt (20) angebracht ist und der eine Dichtfläche (52, 84) für den Kontakt mit dem ersten Regelabschnitt (20) aufweist, um so eine Fluidströmung in der zweiten Richtung zu verhindern, und

Einrichtungen (40, 44, 46, 64, 66, 76), um den Regelaufbau (16) an dem Gehäuse anzubringen, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Regelabschnitt (20) flexibel und der zweite Regelabschnitt (48, 82) relativ unflexibel ist, so daß der erste Regelabschnitt (20) dafür ausgelegt ist, sich zu verbiegen, um so zu erlauben, daß die Dichtfläche (52, 84) des zweiten Regelabschnittes (48, 82) sich während einer Fluidströmung in der ersten Richtung von dem ersten Regelabschnitt (20) trennt.

2. Rückschlagventil nach Anspruch 1, wobei der zweite Regelabschnitt (48, 82) scheibenförmig ist und wobei die Dichtfläche (52, 84) eine im wesentlichen ebene Fläche ist, die sich diametral durch das Gehäuse und den ersten Regelabschnitt (20) erstreckt.

3. Rückschlagventil nach den Ansprüchen 1 oder 2, wobei das Gehäuse ein Stoppteil (80) für das In-Kontakt-Treten mit einer Oberfläche (50) an dem ersten Regelabschnitt (48, 82) während der Fluidströmung in der ersten Richtung aufweist.

4. Rückschlagventil nach den Ansprüchen 1,2 oder 3, wobei der erste Regelabschnitt (20) einen erhabenen Wulstabschnitt (36) für das In-Kontakt-Treten mit der Dichtfläche (52) des zweiten Regelabschnittes (48) aufweist.

5. Rückschlagventil nach Anspruch 4, wobei der Wulstabschnitt (36) im wesentlichen kreisförmig ist.

6. Rückschlagventil nach den Ansprüchen 1, 2, oder 3, wobei die Dichtfläche (84) einen erhabenen Wulst (86) für das In-Kontakt-Treten mit dem ersten Regelabschnitt (20) aufweist.

7. Rückschlagventil nach Anspruch 6, wobei der erhabene Wulst (86) im wesentlichen kreisförmig ist.

8. Rückschlagventil nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei der zweite Regelabschnitt (48, 82) an einem ersten, zentral angeordneten Abschnitt (24, 88) des ersten Regelabschnittes (20) angebracht ist.

9. Rückschlagventil nach Anspruch 8, wobei die Dichtfläche (52, 84) des zweiten Regelabschnittes (48, 82) mit dem ersten Regelabschnitt (20) an einer zweiten Stelle (36, 28) in Kontakt tritt, die von dem ersten zentral angeordneten Abschnitt (24, 88) radial entfernt liegt.

10. Rückschlagventil nach Anspruch 9, wobei die Öffnungen (27) in dem ersten Regelabschnitt (20) zwischen ersten und zweiten Stellen auf dem ersten Regelabschnitt (20) angeordnet sind.

11. Rückschlagventil nach Anspruch 10, wobei die Öffnungen (27) in dem ersten Regelabschnitt (20) durch dünne flexible Teile (26) definiert sind, welche sich zwischen den ersten und zweiten Stellen auf dem ersten Regelabschnitt (20) erstrecken.

12. Rückschlagventil nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die Einrichtungen zum Anbringen des Regelaufbaus an dem Gehäuse Einrichtungen (64, 66, 76) an dem Gehäuse aufweisen, um den ersten Regelabschnitt (20) starr bzw. fest zu halten.

13. Rückschlagventil nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei der erste Regelabschnitt (20) aus einem elastischen Material gebildet wird und wobei der zweite Regelabschnitt (48, 82) aus einem leichten, relativ unflexiblen Material hergestellt ist.

14. Rückschlagventil nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei das Gehäuse eine Längsachse (18) definiert und wobei der zweite Regelabschnitt (48, 82) parallel zu dieser Längsachse (18) bewegbar ist, um die Fluidströmung zu regeln.