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DE60302628T2 - Schirm, zum Beispiel ein Sonnen- oder Regenschirm oder ähnlichem, und Halterung - Google Patents

Schirm, zum Beispiel ein Sonnen- oder Regenschirm oder ähnlichem, und Halterung Download PDF

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    • A45HAND OR TRAVELLING ARTICLES
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    • A45B23/00Other umbrellas
    • AHUMAN NECESSITIES
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    • A45BWALKING STICKS; UMBRELLAS; LADIES' OR LIKE FANS
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  • Tents Or Canopies (AREA)
  • Curtains And Furnishings For Windows Or Doors (AREA)

Description

  • Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schirm und einen Träger, zum Beispiel einen Sonnenschirm, einen Regenschirm oder dergleichen, insbesondere einen Schirm wie er auf Terrassen und dergleichen benutzt wird.
  • Bekanntlich kann in den vorgenannten Anwendungen der Schirm an einem Mast oder gegen eine Wand oder dergleichen befestigt. werden, mit einem Träger oder einem Arm oder auch ohne.
  • Es ist ebenfalls bekannt dass die vorgenannten bekannten Schirme befestigt werden, indem man die Stange oder den Stock des Schirms in einem Halter sichert, der Teil des Trägers ist.
  • Es ist ebenfalls bekannt, dass, um einen Schirm zu öffnen oder zu schließen, von einer Buchse gebrauch gemacht wird, die so bereitgestellt wird, dass sie über die Stange des Schirms gleiten kann, und dass eine solche Stange mit einer Hand gehalten wird, während die Büchse mit der anderen Hand über der Stange auf und ab gedrückt wird, bis eine geeignete, normalerweise rastende Verriegelung erhalten wird.
  • Ein Nachteil dieser bekannten Vorrichtungen besteht darin, dass der Schirm aus dem Halter des Trägers genommen werden muss, um den Schirm öffnen und schließen zu können, was ziemlich zeitraubend ist.
  • In der US 2.515.993 wird einer Schirmträgerstruktur beschrieben, die aus einem Mast besteht, der mit einer Muffe versehen ist, die eine Stange eines Schirms aufnehmen kann, wobei die Muffe mit Klemmmitteln versehen ist, die es ermöglichen, die Muffe in Bezug auf die Stange des Schirms zu verriegeln.
  • Gemäß dieser US 2.515.993 soll die Stange des Schirms in die Muffe geschoben werden, bis die Buchse sich unter und gegen einer Buchse des Schirms befindet.
  • Die in der US 2.515.993 beschriebene Trägerstruktur hat den Vorteil, dass sich der Schirm leicht öffnen lässt.
  • Tatsächlich muss man, um den bekannten Schirm zu öffnen, nur die Stange des Schirms nach unten ziehen und so die Büchse in Bezug auf die Stange nach oben zu zwingen, so dass sich der Schirm öffnet ohne aus dem Träger genommen werden zu müssen.
  • Ein Nachteil der Trägerstruktur, wie sie in der US 2.515.993 beschrieben ist, besteht jedoch darin, dass die Trägerstruktur kein einfaches Schließen des Schirms erlaubt. Um effektiv den Schirm zu schließen, muss die Stange in Bezug auf die Muffe der Trägerstruktur nach oben gedrückt werden, bevor die Buchse manuell in Bezug auf die Stange gesenkt werden kann und so den Schirm schließt.
  • Es ist außerdem bekannt, dass solche Träger normalerweise in relativ großen Höhen platziert werden, was ein Manipulieren des Schirms sogar noch schwieriger macht.
  • In der Praxis stellt man oft fest, dass die vorgenannten bekannten Schirme aufgrund des beschwerlichen Öffnens und Schließens überhaupt nicht geschlossen werden, wodurch sie bei einem Unwetter wie Sturm und dergleichen beschädigt werden können.
  • Das Ziel der vorliegenden Erfindung besteht darin, diese und andere Nachteile zu beseitigen.
  • Zu diesem Zweck betrifft die Erfindung einen Schirm und einen Träger, wobei der Schirm eine Stange umfasst, die in einer Buchse, die mit den Rippen des Schirms mittels Speichen verbunden ist, verschoben werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Buchse direkt an dem Träger befestigt ist, dass die Buchse indirekt mittels eines Halters an dem Träger befestigt ist, wobei der Halter von einer Buchse gebildet ist, in der die Buchse des Schirms mit Hilfe von Klemmmitteln befestigt ist.
  • Die Erfindung besteht mit anderen Worten darin, dass die Buchse des Schirms an dem Träger befestigt ist, im Gegensatz zu den bekannten Vorrichtungen, bei denen die Stange des Schirms mit dem Träger verbunden ist.
  • Ein dadurch erzielter Vorteil besteht darin, dass der Schirm einfach und schnell zusammen- und aufgefaltet werden kann, indem man die Stange nach unten bzw. nach oben drückt, so dass es in diesem Fall nicht mehr erforderlich ist, den betreffenden Schirm aus dem Träger zu entfernen.
  • Vorzugsweise ragt die Stange des Schirms beim Zusammenfalten des Schirms mit einem Teil aus der Unterseite der Buchse, was den Vorteil bietet, dass, wenn der Arm in einer bestimmten Höhe bereitgestellt ist, auch kleinere Personen die Stange leicht erreichen können, um sie zu manipulieren.
  • Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist die Stange des Schirms klappbar ausgeführt, wobei, wenn der Schirm geöffnet wird und die Stange folglich maximal nach unten ragt, der untere Teil so zusammengefaltet und befestigt werden kann, dass sie für Personen, die sich unter dem Schirm befinden, keine Behinderung darstellt.
  • Gemäß der am meisten bevorzugten Ausführungsform wird die Buchse des Schirms indirekt mit Hilfe eines Halters, der vorzugsweise als Clip ausgeführt ist, an dem Träger gehalten.
  • Dies bietet den Vorteil, dass der Schirm einfach von dem Träger entfernt werden kann, zum Beispiel um den Schirm weglegen zu können.
  • Um die Merkmale der Erfindung besser zu veranschaulichen werden die folgenden bevorzugten Ausführungsformen eines Schirms und eines Trägers gemäß der Erfindung nur als Beispiel ohne irgendeinen einschränkenden Charakter beschrieben, wobei auf die Begleitzeichnungen verwiesen wird, in denen:
  • 1 schematisch eine Ausführungsform des Schirms und des Trägers gemäß der Erfindung darstellt, wobei der betreffende Schirm in der geschlossenen Position dargestellt ist;
  • 2 eine Ansicht ähnlich der von 1 darstellt, jedoch mit dem Schirm in geöffneter Position;
  • 3 eine praktische Ausführungsform eines Schirms und eines Trägers gemäß der Erfindung darstellt;
  • 4 und 5 den Schirm und der Träger gemäß der Erfindung in zwei anderen Positionen darstellen;
  • 6 in größerem Maßstab und teilweise ausgeschnitten das Teil darstellt, das in 5 mit F6 gekennzeichnet ist;
  • 7 und 8 Ansichten ähnlich der von 3 darstellen, jedoch für andere Anwendungen;
  • 9 den Schirm und den Träger gemäß 8 darstellen, jedoch für eine andere Position;
  • 10 eine Variante der Ausführungsform aus 9 darstellt;
  • 11 einen Schnitt gemäß der Linie XI-XI in 10 darstellt;
  • 12 eine Variante von 11 darstellt.
  • 1 und 2 stellen schematisch einen Schirm und einen Träger, zum Beispiel einen Sonnenschirm, gemäß der Erfindung dar, die in diesem Fall aus einem waagerechten Arm besteht, der an oder in einer Wand 3 befestigt ist und der an seinem freien Ende mit einer Buchse 4 versehen ist, die direkt an dem Träger 1 befestigt ist und in der eine Stange 5 bereitgestellt ist, die axial verschiebbar ist.
  • Auf der Buchse 4 ist ein Klemmmittel für die Stange 5 in form einer Schraube 6 bereitgestellt, welche Schraube durch einen Durchgang 7 in die Wand der Buchse 4 geschraubt ist.
  • Am oberen Ende der Stange 5 ist ein Flansch 8 bereitgestellt, auf dem Rippen 9 des Schirms 1 schwenkbar um ein Scharnier in einer bekannten weise bereitgestellt sind.
  • Zwischen der Buchse 4 und den Rippen 9 sind Speichen 10 bereitgestellt, die schwenkbar um ein Scharnier einerseits mittels Stiften 11, die in Ösen 12, die an den Rippen 9 bereitgestellt sind, an einem Ende an den Rippen 9 befestigt sind, und die andererseits schwenkbar um ein Scharnier an der Buchse 4 befestigt sind, zum Beispiel mittels Stiften 13, die gelagert in den Ösen 14 auf der Buchse 4 befestigt sind.
  • Der Schirm 1 ist in der bekannten Weise durch einen Schirm 15 vervollständigt, der an den Rippen 9 befestigt ist und der der Deutlichkeit halber lediglich anhand einer gestrichelten Linie in den Figuren dargestellt ist.
  • Die Länge der Stange 5 ist vorzugsweise so, dass wenn, wie in 1 gezeigt, der Schirm 1 zusammengefaltet wird, die Stange 5 mit ihrem freien Ende aus der Buchse 4 ragt.
  • Die Verwendung des Schirms und des Trägers 1 ist sehr einfach und wie folgt:
    Wenn, ausgehend von der zusammengefalteten Position, dargestellt in 1, der Schirm aufgefaltet werden soll, löst der Benutzer die Schraube 6 und zieht die Stange 5 mit ihrem unteren Ende nach unten, so dass, wie in 2 dargestellt, die Speichen 10 und die Rippen 9 voneinander weg schwenken, und das Tuch 15 aufgebreitet wird.
  • Wenn, wie in 2 dargestellt, der Schirm 1 ganz geöffnet wird, wird die Stange 5 wieder mittels der Schraube 6 in die Büchse 4 geklemmt.
  • Es ist klar, dass auch andere Klemmmittel als die Schraube 6 verwendet werden können, um die Stange 5 zu verriegeln, zum Beispiel in Form von Klemmmittel wie sie in den bekannten Schirmen angewendet werden, wobei diese Klemmmittel die Stange 5 automatisch in der vorgenannten Position in der Buchse 4 verriegeln.
  • Um den Schirm 1 wieder zusammenzufalten, muss man lediglich die Schraube 6 erst in entgegengesetzter Richtung losschrauben, die Stange 5 nach oben drücken und anschließend die Schraube 6 wieder einschrauben.
  • 3 bis 6 stellen eine Variante eines Schirms und eines Trägers gemäß der Erfindung dar, wobei in diesem Fall die Stange 1 von Schirm 1 klappbar ausgeführt ist, mit einem oberen Teil 16, auf dem die Rippen 9 befestigt sind, und einem unteren Teil 17, wobei diese Teile 16 und 17 mittels eines Scharniers 18 so verbunden sind, dass das untere Teil 17 nach oben gedreht werden kann und entweder an einem Haken 19, der an dem Träger 2 bereitgestellt ist, oder in einer Schleife des Schirms 1 oder dergleichen aufgehängt werden kann, so dass die Stange 5 keine Personen behindert, die sich unter dem Schirm 1 befinden oder unter diesem laufen.
  • 7 stellt einen Schirm und einen Träger gemäß der Erfindung dar, wobei Buchse 4 in diesem Fall an einem Träger 2 in Form eines klappbaren Arms befestigt ist, der zum Beispiel aus drei Teilen 202122 zusammengesetzt ist, die mittels zweier Scharniere 23 so miteinander verbunden sind, dass ein gefalteter Schirm zur Seite gegen die Wand 3 geschwungen werden kann.
  • 8 und 9 stellen eine weitere Anwendung dar, wobei der Arm, der den Träger 2 bildet, in diesem Fall teleskopisch mit zwei teleskopischen Teilen 2425 ausgeführt ist, die in Bezug zueinander mittels einer Schraube 26 oder einer beliebigen anderen Klemmvorrichtung verriegelt werden können und deren Enden 2728 mittels zweier verriegelbarer Scharniere 29 klappbar gemacht sind.
  • In letzterem Fall kann der Träger 2 in verschiedenen Positionen gefaltet werden, und die Länge des Trägers 2 kann angepasst werden, so dass der Schirm 1 leicht in verschiedenen Positionen in Bezug auf eine Wand 3 positioniert werden kann.
  • Außerdem kann der Schirm 1, wenn er nicht benutzt wird, Platz sparend gegen die Wand 3 geborgen werden, wie in 9 dargestellt.
  • Obschon in den Figuren der Träger 2 in Form eines Armes an einer Wand befestigt ist, kann ein solcher Arm zum Beispiel auch an einem senkrechten Mast bereitgestellt werden, der so ausgeführt werden kann, dass er um seine senkrechte Achse drehbar ist.
  • 10 und 11 stellen eine Variante des Schirms und des Trägers aus 9 dar, wobei in diesem Fall die Buchse 4 nicht direkt an dem Träger 2 befestigt ist sondern indirekt mittels eines Halters 30 in Form einer Buchse gehalten wird, in dem die Buchse 4 des Schirms mittels einer Klemmvorrichtung geklemmt ist, die in diesem Fall aus einer Schraube besteht, die durch die Wand des Halters 30 gegen die Stange 5 geschraubt wurde.
  • In letzterem Fall lässt sich der Schirm 1 leicht in den Halter 30 einstecken und aus diesem herausnehmen, zum Beispiel um den Schirm 1 an einem geschützten Ort zu bergen.
  • 12 stellt eine Variante von 11 dar, wobei das Klemmmittel der Buchse 4 in diesem Fall im Halter 30 durch einen Hebel 32 gebildet ist, der am Halter 30 mittels einer Spindel 33 befestigt ist, wobei der Hebel 32 ein exzentrisches Ende 34 aufweist, das in eine Rille 35 des Halters 30 ragt, so dass, wenn der Hebel 32 diagonal zum Halter 30 platziert wird, das exzentrische Ende 34 nicht in Kontakt mit der Buchse 4 von Schirm 1 kommt, während, wenn der Hebel 32 nach unten in eine Position wie in 12 gezeigt gesenkt wird, die Buchse 4 durch das exzentrische Ende 34 in den Halter 30 geklemmt wird.
  • Die Erfindung ist keineswegs auf die oben beschriebenen Ausführungsformen beschränkt, die als Beispiel aufgeführt und in den Begleitzeichnungen dargestellt sind.

Claims (9)

  1. Schirm und Träger, zum Beispiel ein Sonnenschirm, ein Regenschirm oder dergleichen, welcher Schirm eine Stange (5) umfasst, die in eine Buchse (4) geschoben werden kann, die mittels Speichen (10) mit Rippen (9) des Schirms (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Buchse (4) direkt an dem Träger (2) befestigt ist, oder dass die Buchse (4) indirekt mittels eines Halters (30) an dem Träger (2) befestigt ist, wobei der Halter von einer Buchse gebildet ist, in der die Buchse (4) des Schirms (1) mit Hilfe eines Klemmmittels befestigt ist.
  2. Schirm und Träger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Buchse (4) direkt an dem Träger (2) befestigt ist, wobei diese Buchse (4) ein Klemmmittel zum Verriegeln der Stange (5) in der Buchse (4) umfasst.
  3. Schirm und Träger nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das vorgenannten Klemmmittel aus einer Schraube (7) bestehen.
  4. Schirm und Träger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmmittel für die Buchse (4) in dem Halter (30) aus einer Schraube (31) bestehen.
  5. Schirm und Träger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmmittel für die Buchse (4) in dem Halter (30) aus einem Hebel (32) besteht, der um ein Scharnier schwenkend am Halter (30) montiert ist und der ein exzentrisches Ende (34) aufweist, das teilweise in einer Rille (35) des Halters (30) steckt.
  6. Schirm und Träger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge der Stange (5) so ist, dass sie mit ihrem Ende aus der Buchse (4) heraus ragt, wenn der Schirm (1) zusammengefaltet ist.
  7. Schirm und Träger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Stange (5) klappbar mit einem oberen Teil (16) und einem unteren Teil (17) ausgeführt ist, die mittels eines Scharniers (18) miteinander verbunden sind.
  8. Schirm und Träger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger aus einem Arm oder dergleichen besteht.
  9. Schirm und Träger nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Stange (5) klappbar mit einem oberen Teil (16) und einem unteren Teil (17) ist, die mittels eines Scharniers (18) miteinander verbunden sind; und dass der Träger einen Haken (19) oder eine Schleife umfasst, in dem bzw. der das vorgenannte untere Teil (17) der Stange (5) aufgehängt werden kann.
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