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Die
vorliegende Erfindung betrifft eine Griffanordnung für ein angetriebenes
Werkzeug und ein angetriebenes Werkzeug, dass eine solche Anordnung
beinhaltet. Die Erfindung betrifft insbesondere, aber nicht ausschließlich, eine
Griffanordnung für eine
Heckenschere sowie eine Heckenschere, die einen solchen Mechanismus
beinhaltet.
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Heckenscheren
sind angetriebene Werkzeuge zur allgemeinen Verwendung im Garten,
die ein in axialer Richtung hin- und herbewegbares mit einer Vielzahl
von Zähnen
aufweisen, das benachbart zu einem stationärem Blatt angeordnet ist, wobei
die Zähne
an dem stationären
Blatt eine Reaktionskraft bezüglich
der Zähne
von dem sich hin- und hererbewegbaren Blatt bewirken.
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Die
meisten Heckenscheren sind mit zwei Handgriffen versehen, die der
Benutzer greifen kann. Dies hat allgemein zwei Gründe. Erstens,
eine Heckenschere ist leichter zu handhaben, wenn sie mit beiden
Händen
gehalten wird, als wenn sie mit einer Hand gehalten wird. Dadurch
erhält
der Benutzer eine bessere Kontrolle über die Heckenschere, und dadurch
wird ein genaues Schneiden erleichtert. Zweitens, ein Zwei-Hand-Griff
ist ein Sicherheitsmerkmal. Es ist deutlich leichter, die Kontrolle über eine
Heckenschere zu verlieren, wenn sie mit einer Hand gehalten wird,
und daher ermöglicht
ein Zwei-Hand-Griff eine sehr viel sicherere Verwendung der Heckenschere
(siehe zum Beispiel Dokument
EP 0
214 455 A ).
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Wenn
Heckenscheren zum Schneiden in größer Höhe relativ zum Körper des
Benutzers verwendet werden, um beispielsweise die horizontale obere
Fläche
einer Hecke zu schneiden, müssen
die meisten Heckenscheren so gehalten werden, dass sich beide Hände über der
Höhe des
Kopfes befinden und die Heckenschere umgedreht ist. Dies kann für den Benutzer
ermüdend
sein und führt
allgemein dazu, dass sich der Benutzer instabil fühlt, da
der Schwerpunkt des Benutzers und der der Heckenschere relativ zum
Körper
des Benutzers weiter nach oben wandert. Obwohl Heckenscheren allgemein
in umgedrehter Orientierung verwendet werden können, wurde herausgefunden,
dass Konsumenten allgemein einen gewissen Widerwillen verspüren, dies zu
tun, und zwar insbesondere dann, wenn die Heckenschere über dem
Kopf gehalten werden muss. Ein weiterer Nachteil bei Heckenscheren
gemäß Stand
der Technik besteht darin, dass sich dann, wenn die Heckenschere
verwendet wird, um nahe dem Boden zu schneiden, der Benutzer nach
unten bücken
muss, was unbequem sein kann und zu Belastungen des Rückens des
Benutzers führt.
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Es
ist Aufgabe der bevorzugten Ausführungsbeispiele
der vorliegenden Erfindung, die obengenannten Nachteile des Standes
der Technik zu überwinden.
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Gemäß einem
Aspekt der vorliegende Erfindung ist ein angetriebenes Werkzeug
vorgesehen, mit:
einem Gehäuse;
einem
im Gehäuse
vorgesehenen und eine drehbare Ausgangswelle ausweisenden Motor;
einer
sich hin- und herbewegenden Ausgangswelle, die angepasst ist, um
vom Motor veranlasst eine Hin- und Herbewegung zur Betätigung einer
Blattanordnung auszuführen;
und
einer Griffanordnung mit einem vorderen Griff und einem
integral mit dem vorderen Griff ausgebildeten hinteren Griff;
wobei
die Griffanordnung schwenkbar am Gehäuse befestigt und angepasst
ist, um in mehreren Ausrichtungen bezüglich des Gehäuses festgesetzt
zu werden.
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Durch
Vorsehen einer Griffanordnung mit integral geformten vorderen und
hinteren Griffen, die relativ zu dem Körper der Heckenschere schwenkbar sind,
wird der Vorteil erreicht, dass für den Benutzer die Notwendigkeit
vermieden wird, das Werkzeug in umgedrehter Ausrichtung zu halten,
wenn horizontale Schnitte in größer Höhe durchgeführt werden
müssen,
statt die Heckenschere über
den Kopf zu halten. Die vorliegende Erfindung bietet außerdem den
Vorteil, dass das Ausmaß reduziert
wird, in dem sich ein Benutzer nach unten bücken muss, wenn horizontale Schnitte
in geringer Tiefe durchgeführt
werden.
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Das
angetriebene Werkzeug kann außerdem
Festsetzmittel aufweisen, die zum lösbaren Halten des Gehäuses in
mehreren Ausrichtungen bezüglich
der Griffanordnung angepasst sind.
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Das
angetriebene Werkzeug kann außerdem
am vorderen Griff vorgesehene erste Schaltmittel und am hinteren
Griff vorgesehene zweite Schaltmittel aufweisen, wobei die Heckenschere
bei Betätigung
beider ersten und zweiten Schaltmittel betreibbar ist.
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Durch
Vorsehen eines ersten Schalters an dem vorderen Griff und eines
zweiten Schalters an dem hinteren Griff, wobei die Schalter simultan
betätigt
werden müssen,
um die Heckenschere zu betreiben, wird der Vorteil erreicht, dass
der Benutzer zuerst die Heckenschere mit beiden Händen greifen muss,
bevor er sie betreiben kann, wodurch eine sichere und korrekte Handhabung
des Werkzeugs gewährleistet
wird.
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Das
angetriebene Werkzeug kann außerdem
eine oder mehrere Anlageflächen
aufweisen, die vorgesehen sind, um den Winkelbereich der Ausrichtung
zwischen Gehäuse
und Griffanordnung zu begrenzen.
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Das
angetrieben Werkzeug kann außerdem Anzeigemittel
aufweisen, die angepasst sind, um den Benutzer anzuzeigen, wenn
das Gehäuse
bezüglich der
Griffanordnung festgesetzt ist und wenn das Gehäuse bezüglich der Griffanordnung frei
drehbar ist.
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Bevorzugte
Ausführungsbeispiels
der vorliegenden Erfindung werden nun anhand lediglich eines Beispiels
und in einem nicht einschränkenden
Sinne unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen beschrieben,
in denen:
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1 eine
Seitenansicht von einer Kegelzahnrad-Getriebeanordnung zur Verwendung in
einer Heckenschere ist;
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2 eine
perspektivische Ansicht von einer ersten Seite einer Heckenschere
eines ersten Ausführungsbeispiels
der vorliegenden Erfindung ist;
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3 eine
perspektivische Ansicht von unten von der Heckenschere aus 2 ist;
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4 eine
perspektivische Rückansicht
der Heckenschere aus 2 ist;
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5 eine
perspektivische Seitenansicht der Heckenschere aus 2 ist,
und zwar gezeigt von der gegenüberliegenden
Seite wie in 2;
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6 eine
perspektivische Ansicht von oben von einer Heckenschere eines zweiten
Ausführungsbeispiels
der vorliegenden Erfindung ist;
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7 eine
perspektivische Seitenansicht der Griffanordnung und des Körpers der
Heckenschere aus 6 ist;
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8 eine
perspektivische Seiten- bzw. Rückansicht
der Griffanordnung und der Rückseite des
Körpers
der Heckenschere der vorliegenden Erfindung ist, wobei der Körperbereich
mit einem Winkel bezüglich
der Griffanordnung geneigt ist;
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9 eine
weitere perspektivische Seitenansicht der Heckenschere aus 8 ist;
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10a eine seitliche Querschnittsansicht von dem
Getriebe-Wandlermechanismus der vorliegenden Erfindung ist;
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10b eine Draufsicht von dem Getriebe-Wandlermechanismus
aus 10a ist;
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11 eine
seitliche Querschnittsansicht von dem Gehäuse einer Heckenschere ist,
das den Getriebe-Wandlermechanismus aus 10a und 10b beinhaltet;
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12 eine
schematische Ansicht von einem Schaltmechanismus der vorliegenden
Erfindung in der offenen Stellung ist;
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13 eine
schematische Ansicht von dem Schaltmechanismus aus 12 in
der geschlossenen Stellung ist;
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14a eine Seitenansicht des Schaltmechanismus und
des Relais der vorliegenden Erfindung in der offenen Stellung ist,
wobei sich die Griffanordnung relativ zu dem Gehäuse in der horizontalen Ausrichtung
befindet;
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14b eine Seitenansicht des Schaltmechanismus aus 14a in der teilweise geschlossenen Stellung ist;
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14c eine Seitenansicht des Schaltmechanismus und
des Relais aus 14a ist, wobei das Relais geschlossen
ist;
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15a eine Seitenansicht des Schaltmechanismus aus 14a ist, wobei die Griffanordnung relativ zu dem
Gehäuse
um 90° geschwenkt
ist und sich der Schalter und das Relais in der offenen Stellung
befinden;
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15b eine Seitenansicht des Schaltmechanismus aus 15a in der teilweise geschlossenen Stellung ist;
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15c eine Seitenansicht des Schaltmechanismus aus 15a ist, wobei das Relais geschlossen ist;
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16a eine seitliche Querschnittsansicht von dem
Gehäuse
der Heckenschere ist, wobei sich der Verriegelungsmechanismus in
der offenen Stellung befindet;
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16b eine seitliche Querschnittsansicht von dem
Gehäuse
der Heckenschere aus 17a ist, wobei sich der Verriegelungsmechanismus
in der geschlossenen Stellung befindet;
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17a eine Seitenansicht von dem Gehäuse der
Heckenschere ist, wobei sich der Verriegelungsmechanismus in der
offenen Stellung befindet; und
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17b eine Seitenansicht von dem Gehäuse der
Heckenschere aus 16a ist, wobei sich der Verriegelungsmechanismus
in der geschlossenen Position befindet und mit der Griffanordnung
der Heckenschere in Eingriff steht.
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Unter
Bezugnahme auf 2 beinhaltet eine Heckenschere 1 eine
Griffanordnung 2, die aus einem stabilen Kunststoffmaterial
hergestellt ist und schwenkbar mit einem Gehäuse 3 verbunden ist.
Ein Schutzschild 4 ist integriert mit dem Gehäuse 3 geformt,
und ein Elektromotor (nicht gezeigt) ist in axialer Richtung in
dem Gehäuse 3 angeordnet,
so dass die Rotationsachse einer Ausgangswelle (nicht gezeigt) des
Motors allgemein parallel zur Richtung der Hin- und Herbewegung
der Blattanordnung 5 verläuft.
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Die
Blattanordnung 5 erstreckt sich vor dem Gehäuse 3.
Der Elektromotor (nicht gezeigt) ist über einen Antriebs-Wandlermechanismus
mit der Blattanordnung verbunden, wobei dessen Betrieb im größeren Detail
nachfolgend beschrieben wird. Die Blattanordnung 5 beinhaltet
ein stationäres
Blatt, das benachbart zu einem Blatt angeordnet ist, das angepasst
ist, um eine Hin- und Herbewegung entlang einer Längsachse
des stationären
Blattes auszuführen.
Auf diese Weise bewirkt das stationäre Blatt eine Reaktionskraft
für das
sich hin- und herbewegende Blatt, um ein Greifen und Schneiden zu
bewirken. Die Funktion von diesem Typ von Blattanordnung ist in der
Technik allgemein bekannt und wird hier nicht im größeren Detail
beschrieben.
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Die
Griffanordnung 2 beinhaltet einen vorderen Griff 6 und
einen hinteren Griff 7. Sowohl der vordere wie auch der
hintere Griff 6, 7 sind integriert aus einem formbaren
stabilen Kunststoffmaterial hergestellt und ermöglichen es einem Benutzer,
die Heckenschere in vielfältiger
Weise zu halten. Wie in der Technik bekannt ist, ist es für bestimmte
angetriebene Werkzeuge, wie zum Beispiel Kettensägen, Heckenscheren und Kreissägen, bevorzugt,
dass sie zwei Handgriffe haben, um durch den Benutzer gegriffen
zu werden, und zwar jeweils ein Griff mit einer Hand. Eine Anordnung
mit zwei Griffen hat zwei Vorteile. Erstens, wenn das Werkzeug mit
beiden Händen
gegriffen wird, liegt es stabiler in den Händen des Benutzers und ist
daher einfacher zu handhaben, wodurch ein genaueres und präziseres
Schneiden ermöglicht
wird. Zweitens, ein Zwei-Hand-Griff
an der Heckenschere ist sicherer als ein Ein-Hand-Griff. Es kann einem Benutzer viel
leichter passieren, die Kontrolle über eine Heckenschere zu verlieren,
wenn diese lediglich mit einer Hand gegriffen wird.
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Die
Heckenschere ist mit einem zweifachen Schaltmechanismus versehen.
Um die Heckenschere zu aktivieren, muss der Benutzer gleichzeitig
einen vorderen Schalter 8 und einen der hinteren Schalter 13, 14 drücken, wie
in 3 gezeigt ist. Als Folge ist es für den Benutzer
unmöglich,
die Heckenschere zu aktivieren, ohne dass diese zunächst mit
beiden Händen
gegriffen wird.
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Es
ist für
den Benutzer wünschenswert, wenn
eine Heckenschere mit dem Blatt in der vertikalen Ebene betätigt wird,
wenn er in der Lage ist, die Heckenschere zu greifen, ohne dass
ein Handgelenk mit einem Winkel relativ zu dem anderen verdreht werden
muss. Unter Bezugnahme auf 4 wird durch
die vorliegende Erfindung eine Griffanordnung zur Verfügung gestellt,
die es einem linkshändigen Benutzer
und einem rechtshändigen
Benutzer ermöglicht,
die Heckenschere in jeder Ausrichtung zu betätigen, wobei das Handgelenk
von jedem Arm ausgerichtet ist, d.h. die Handgelenke verlaufen entlang
paralleler Achsen. Beispielsweise würde der rechtshändige Benutzer
den vorderen Handgriff 6 mit seiner linken Hand greifen,
so dass die Finger seiner linken Hand um den vorderen Griff 6 herum
greifen und den Schalter 8 mit den Fingerspitzen seiner
linken Hand greifen. Der rechtshändige
Benutzer würde seine
rechte Hand um den hinteren Griff 7 herumführen, so
dass die Fingerspitzen seiner linken Hand den Schalter 13 greifen.
Es kann gesehen werden, dass in dieser Ausrichtung der rechtshändige Benutzer
die Heckenschere so hält,
dass die Innenseiten seiner Handgelenke einander zugewandt sind
und seine Handgelenke in Ebenen ausgerichtet sind, die allgemein
parallel zu der Ebene des Blatts verlaufen. Das gleiche betrifft
auch den linkshändigen
Benutzer. Jedoch greift der linkshändige Benutzer den vorderen
Griff 6 mit seiner rechten Hand und den hinteren Griff 7 mit
seiner linken Hand, so dass die Fingerspitzen seiner linken Hand
in einer Position liegen, um den Schalter 14 zu drücken.
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Dieses
Merkmal der vorliegenden Erfindung bietet mehrere Vorteile gegenüber dem
Stand der Technik. Erstens, das Halten der Heckenschere, ohne dass
ein Handgelenk des Arms des Benutzers verdreht werden muss, ist
sehr viel komfortabler und bietet dem Benutzer eine bessere Kontrolle über das Blatt
der Heckenschere. Zweitens, Heckenscheren gemäß Stand der Technik müssen so
gehalten werden, dass der Arm des Benutzers verdreht ist. Bei einer
längeren
Benutzungsdauer können
die Arme des Benutzers ermüden
und ein unerwünschtes
Drehmoment auf die Heckenschere aufbringen, wenn die Muskeln des
Unterarms des Benutzers versuchen, sich selbst in einer bequemeren
Position auszurichten. Dies macht es schwieriger, mit der Heckenschere
genaue Schnitte durchzuführen.
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Unter
Bezugnahme auf 5 stellt Linie A-A die Ebene
der Blattanordnung 5 dar. Die Ebene des hinteren Griffs 7 verläuft mit
einem Winkel bezüglich A-A,
so dass der hintere Teil von dem hinteren Handgriff 7 im
Wesentlichen von der Ebene des Blattes 5 hochsteht. Als
Folge davon werden die Gelenke der Hand des Benutzers, die den hinteren
Griff 7 greift, von der Fläche der zu schneidenden Hecke
angehoben. Dies hat den Vorteil, dass die Gelenke des Benutzers
gegen Abschürfungen
und Schnitte geschützt
werden, die aus einem Kontakt mit der Hecke oder mit dem Boden resultieren,
wenn tiefe Schnitte ausgeführt
werden.
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Unter
Bezugnahme auf 6 und 7, in denen
Teile, die gleich denen wie im Ausführungsbeispiel aus 2 bis 5 sind,
mit gleichen Bezugszeichen versehen sind, aber addiert mit 100,
ist ein zweites Ausführungsbeispiel
der Griffanordnung 102 gezeigt. Es kann gesehen werden,
dass der vordere Griff mit einem größeren Winkel relativ zu der
Ebene des Blattes zurückgeschwenkt
ist, verglichen mit dem Winkel des vorderen Griffs 6 relativ
zu der Ebene des Blattes 5, wie in 5 gezeigt.
Dieses Merkmal ermöglicht
es, dass die Heckenschere von dem Benutzer bequemer zu betätigen ist,
vorausgesetzt, dass der Schwerpunkt der Heckenschere in dem Bereich
zwischen dem vorderen Griff 106 und dem hinteren Griff 107 liegt,
was üblicherweise
der Fall ist, da der schwerste Teil der Heckenschere normalerweise das
Blatt und das Motorgehäuse
sind. Der Benutzer muss seinen Vorderarm relativ zu dem hinteren
Griff nicht so weit strecken, wie er es machen müsste, wenn er die Griffanordnung
verwendet, die in 5 gezeigt ist.
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Es
ist daher gewünscht,
dass der hintere Griff so weit wie möglich vom Schwerpunkt entfernt ist.
Da die beiden schwersten Komponenten einer Heckenschere allgemein
der in dem Gehäuse
angeordnete Elektromotor und die vordere Blattanordnung sind, liegt
der Schwerpunkt der Heckenschere allgemein zwischen dem Motor und
dem Blatt.
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Um
die Heckenschere leichter handhabbar zu machen, ist es gewünscht, den
hinteren Griff 7, 107 so weit wie möglich vom
Schwerpunkt entfernt anzuordnen. Dies ist der Fall, da, je weiter
der hintere Griff vom Schwerpunkt entfernt ist, desto weniger Kraft
muss auf den hinteren Griff angewendet werden, um das gleiche Drehmoment
auf die Heckenschere aufzubringen. Eine Möglichkeit, um dies zu erreichen,
besteht darin, den hinteren Griff so groß wie möglich zu machen, ohne das Gewicht
des hinteren Griffs zu erhöhen,
und aus diesem Grund ist der hintere Griff 7, 107 der
Heckenschere in Form einer gekrümmten,
schlaufenförmigen
Stange ausgebildet, wodurch ein Raum umschlossen ist, wie am besten
in 2 oder in 6 gezeigt.
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Die
Griffanordnung 7 der vorliegenden Erfindung ermöglicht es
dem Benutzer, die Heckenschere zu betätigen, um eine horizontale
Fläche
zu schneiden, wobei die Handgelenke der Arme des Benutzers allgemein
parallel zueinander ausgerichtet sind. Außerdem, wie vorstehend beschrieben,
wenn das Blatt in der vertikalen Ebene betätigt werden soll, kann der Benutzer
die Heckenschere bedienen, wobei seine Handgelenke in im Wesentlichen
parallelen vertikalen Ebenen angeordnet sind.
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Bei
Heckenscheren gemäß Stand
der Technik kann ein Problem entstehen, wenn eine zu schneidende
horizontale Fläche
relativ zu dem Benutzer relativ hoch gelegen ist, wie zum Beispiel
die horizontale obere Fläche
von einer hohen Hecke, da sich der Benutzer Strecken und die Heckenschere über seinem
Kopf halten muss. Dies ist für
den Benutzer insbesondere dann unerwünscht, wenn der Benutzer eine
Leiter oder eine andere Einrichtung benutzt, damit der Benutzer
hoch über
dem Boden arbeiten kann. Wenn der Benutzer die Heckenschere relativ
zu seinem Körper
relativ hoch hält
oder die Heckenschere sogar über
seinen Kopf hält,
um eine horizontale Fläche
zu schneiden, dann steht der Benutzer weniger stabil als dies der
Fall wäre,
wenn er die Heckenschere relativ zu seinem Körper weiter unten bedient.
Außerdem,
obwohl Heckenscheren allgemein umgedreht bedient werden können, wurde
herausgefunden, dass Konsumenten allgemein weniger vertraut sind,
Heckenscheren umgedreht zu bedienen, während sie über den Kopf gehalten werden.
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Unter
Bezugnahme auf 8 und 9 ist die
Heckenschere ohne das nach vorne vorstehende Blatt gezeigt, wobei
das Körpergehäuse 3 relativ
zu der Griffanordnung 2 verschwenkt ist. In dieser Ausrichtung
wird die Heckenschere in genau der gleichen Weise wie vorstehend
betätigt,
wobei der Benutzer sowohl den vorderen als auch den hinteren Griff
greift und die vorderen bzw. hinteren Schalter drückt. Dieses
Merkmal macht es für
den Benutzer leichter, entlang der Ebene des Blattes zu schauen, wenn
die Oberseite einer hohen Hecke geschnitten wird, und es ist bequemer,
horizontal in einer Position zu schneiden, die relativ zum Körper des
Benutzers relativ hoch gelegen ist. Dies ist der Fall, da der Benutzer,
statt die Griffe horizontal in Augenhöhe halten muss, wie bei Heckenscheren
gemäß Stand
der Technik, der Benutzer nun die Griffanordnung vor seinem Körper halten
kann, während
er auf die Ebene des Blattes schaut.
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Unter
Bezugnahme auf 16a und 16b wird
nun die Funktion des Verriegelungsmechanismus, um die Heckenschere
in einer der vorstehend beschriebenen Ausrichtungen zu halten, beschrieben.
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Ein
erstes Haltebauteil 81 ist an einem ersten Ende von einem
Träger 85 befestigt,
und das andere Ende des Trägers 85 ist
an einer Druckfeder 86 befestigt. Die Druckfeder 86 ist
bei 87 an dem Körper des
Heckenscheren-Gehäuses befestigt.
Ein zweites Haltebauteil 82 ist in der Lage, um einen Stift 88 zu schwenken,
wobei der Stift 88 relativ zu dem Gehäuse 3 befestigt ist.
Das zweite Haltebauteil 82 ist außerdem fest an einem ersten
Ende von einem Hebel 89 befestigt, wobei das zweite Ende
des Hebels 89 in einem zweiten Träger 90 verschiebbar
ist, wobei der zweite Träger 90 in
dem ersten Träger 85 ausgebildet ist.
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Wenn
der erste Träger 85 in
Richtung des Pfeils S aus der in 16a gezeigten
Konfiguration in die Konfiguration aus 16b bewegt
wird, und zwar als Folge der Ausdehnung der Druckfeder 86, kann
gesehen werden, dass zuerst das erste Haltebauteil 81 aus
der Rückseite
des Gehäuses 3 gedrückt wird.
Zweitens, als Ergebnis davon, dass der Hebel 89 in dem
zweiten Träger 90 nach
oben gleitet, wird das zweite Haltebauteil 82 um den Stift 88 und aus
dem Gehäuse 3 heraus
verschwenkt.
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In
der Konfiguration aus 16b greift
entweder das erste oder das zweite Haltebauteil 81, 82 mit
einem entsprechenden Bereich der Griffanordnung (nicht gezeigt)
ein, und ein Benutzer kann den Mechanismus auslösen, indem einfach das Haltebauteil,
das sich nicht mit der Griffanordnung nicht in Eingriff befindet,
in das Gehäuse
gedrückt
wird, da dieser Vorgang dazu führt,
dass das andere Haltebauteil aus einem Eingriff mit der Griffanordnung
zurückgezogen
wird.
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Unter
Bezugnahme auf 17a und 17b steht
das Heckenscheren-Gehäuse 3 mit der
Heckenscheren-Griffanordnung an einem zylindrischen Schwenkpunkt 80 in
Eingriff, so dass das Gehäuse 3 um
den Schwenkbereich 80 verschwenkt werden kann. Die Heckenschere
kann in zwei verschiedenen Ausrichtungen bedient werden, die In-Line-Ausrichtung, wie
in 2 gezeigt, oder die in 8 und 9 gezeigte
Ausrichtung, wobei das Heckenscheren-Gehäuse 3 relativ
zu der Heckenscheren-Griffanordnung 2 um 90° verdreht
ist.
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Um
das Heckenscheren-Gehäuse 3 in
einer Position relativ zu der Griffanordnung (nicht gezeigt) zu
halten, ist das Gehäuse 3 mit
einem ersten Haltebauteil 81 und einem zweiten Haltebauteil 82 versehen.
Sowohl das erste wie auch das zweite Haltebauteil 81, 82 sind
relativ zu dem Gehäuse 3 zurückziehbar
und ihren jeweiligen zurückgezogenen
Positionen in 17a gezeigt. Das hintere Ende
des Gehäuses 3 hat
eine integriert geformte Anlagefläche 83, die geformt
ist, um einen Eingriffsbereich 84 der Griffanordnung 2 aufzunehmen.
Es kann gesehen werden, dass der Eingriffsbereich 84 der
Griffanordnung zwischen der Anlagefläche 83 des Gehäuses 3 und
dem ersten Haltebauteil 81 aufgenommen ist, so dass der
Eingriffsbereich 84 relativ zu dem Gehäuse 3 weder in Richtung
nach oben noch nach unten bewegt werden kann. Das erste Haltebauteil 81 ist
so geformt, dass der Eingriffsbereich 84 mit der Anlagefläche 83 in
Eingriff gleiten kann, indem das Haltebauteil 81 verlagert
wird, sich aber nicht außer
Eingriff von der Anlagefläche 83 bewegen
kann, bis das Haltebauteil 81 in das Gehäuse zurückgezogen
ist.
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Wenn
die Heckenschere in der in 8 und 9 gezeigten
Ausrichtung verwendet wird, greift das zweite Haltebauteil 82 mit
einem zweiten Eingriffsbereich (nicht gezeigt) der Griffanordnung
ein, und in dieser Ausrichtung wird es nicht benutzt, auch wenn
das erste Haltebauteil 81 aktiviert ist. Um den Verriegelungsmechanismus
auszulösen,
können
entweder das erste oder das zweite Haltebauteil 81, 82 durch
den Benutzer gedrückt,
und zwar abhängig
davon, welches sich nicht mit der Griffanordnung in Eingriff befindet,
wobei gleichzeitig sowohl das erste wie auch das zweite Haltebauteil 81, 82 in
das Gehäuse bewegt
werden.
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Unter
Bezugnahme auf 12 und 13 wird
nun der zweifache Schaltmechanismus der vorliegenden Erfindung beschrieben.
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Ein
Bowdenzug, wie er verwendet wird, um die Bremsen an einem Fahrrad
zu betätigen,
beinhaltet ein inneres Kabel 40 das von einer äußeren Hülle 41 umgeben
ist. Das innere Kabel 40 läuft durch das äußere Kabel 41 und
ist relativ zu diesem verschiebbar. Ein elektrischer Kontakt, der
allgemein bei 42 gezeigt ist, beinhaltet eine erste Metallplatte 43,
die an einem Arm 44 befestigt ist, wobei der Arm um einen Punkt 45 schwenkbar
ist, und eine zweite Metallplatte 46, die an einem zweiten
Arm 47 befestigt ist, wobei der zweite Arm um einen Punkt 48 schwenkbar
ist, so dass die beiden Metallplatten 43 und 46 in
Richtung aufeinander und in Kontakt zueinander verschwenkt werden
können.
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Ein
erstes Ende des inneren Kabels 40 ist an einem Punkt 49 an
der Metallplatte 43 angebracht, und ein erstes Ende des äußeren Kabels 41 ist
an einem Punkt 50 an dem Arm 47 angebracht.
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Ein
erster Schalter 51 umfasst einen Arm, der um einen Punkt 52 schwenkbar
ist, wobei das zweite Ende des inneren Kabels 40 an einem
Punkt 53 an dem Arm angebracht ist. Ein zweiter Schalter 54 ist
um einen Punkt 55 schwenkbar und an einem Punkt 56 mit
dem äußeren Kabel
verbunden.
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Unter
Bezugnahme auf 13 werden der erste Schalter 51 und
der zweite Schalter 54 betätigt, indem ein Benutzer Druck
aufbringt und diese in die Richtung weg voneinander schwenkt, wie
durch Pfeile I und J gezeigt ist. Da der erste Schalter 51 fest
an dem inneren Kabel 40 angebracht ist und der zweite Schalter 54 fest
an dem äußeren Kabel 41 angebracht
ist, wird durch die Schwenkbewegung der Schalter in entgegengesetzte
Richtungen das innere Kabel 40 durch das äußere Kabel 41 gezogen,
wobei gleichzeitig der zweite Schalter 54 das äußere Kabel 41 um
das innere Kabel 40 drückt.
Als Folge davon zieht das innere Kabel 40 die erste Metallplatte 43 in die
Richtung des Pfeils K, und das äußere Kabel 41 drückt die
zweite Metallplatte 46 in die Richtung des Pfeils L, so
dass die Platten 43, 46 in Kontakt kommen.
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Es
kann gesehen werden, dass dann, wenn lediglich ein Schalter, entweder 51 oder 54,
bewegt wird, während
der andere Schalter in der offenen Stellung verbleibt, die übrige Bewegung
des Bowdenzugs lediglich aus einer unabhängigen Bewegung von entweder
dem inneren Kabel 40 oder dem äußeren Kabel 41 besteht,
so dass der Kontakt nur halb geschlossen ist, da lediglich eine
Metallplatte in eine Kontaktstellung bewegt wird.
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Es
ist offensichtlich, dass andere Ausführungsbeispiele von einem Schaltmechanismus
dieses Typs mit mehr als zwei Schaltern möglich sind. Beispielsweise
kann ein einziges inneres Kabel 40 mit einer Vielzahl von äußeren Hüllen 41 versehen sein,
wobei jede äußere Hülle unabhängig voneinander
bewegbar ist, wodurch die Möglichkeit
der Bereitstellung mehrerer Schalter und/oder elektrischer Kontakte
erreicht wird. Es wird außerdem
angemerkt, dass in der Praxis, wenn das Beispiel eines Mechanismus
mit zwei Schaltern angenommen wird, der Mechanismus so eingestellt
werden kann, dass das Schließen
eines Schalters zur Folge hat, dass der Kontakt um mehr als die
halbe Distanz geschlossen werden kann, die erforderlich ist, um
den Kontakt vollständig
zu schließen,
und das Schließen
des zweiten Schalters ebenfalls die Folge hat, dass der Kontakt
um mehr als die Hälfte
geschlossen wird. Auf diese Weise wird gewährleistet, dass der Kontakt
tatsächlich
dann geschlossen wird, wenn beide Schalter geschlossen sind.
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Es
ist außerdem
offensichtlich, dass 12 und 13 lediglich
eine schematische Darstellung des Schaltmechanismus sind und dass
in der Praxis die Kontakte eine andere Form als schwenkbare Metallplatten
haben können,
wie nachfolgend beschrieben wird.
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Unter
Bezugnahme auf 14a bis 15c nun
wird der schwenkbare Schaltmechanismus beschrieben.
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Unter
Bezugnahme auf 14a ist ein Stift 61 in
einem Stiftgehäuse 62 gehalten,
das sich in der Heckenscheren-Griffanordnung (nicht gezeigt) befindet.
Der Stift 61 und das Stiftgehäuse 62 sind relativ zu
der Heckenscheren-Griffanordnung (nicht gezeigt) in Richtung des
Pfeils M verschiebbar. Der Stift 61 steht nach außen aus
dem Gehäuse 62 vor
und ist in einer Öffnung 68 aufgenommen,
die in einem Armbauteil 63 gebildet ist. Das Armbauteil 63 ist
durch einen Stift 64 an dem Heckenscheren-Körpergehäuse (nicht
gezeigt) befestigt. Das Armbauteil 63 ist um den Stift 64 in
Richtung des Pfeils N relativ zu dem Heckenscheren-Gehäuse (nicht
gezeigt) schwenkbar. Ein elektrisches Relais 65 ist in
dem Heckenscheren-Gehäuse
(nicht gezeigt) so angeordnet, dass dann, wenn der Arm 63 in
Richtung des Pfeils N geschwenkt wird, ein entferntes Ende 66 des
Arms 63 einen Schalter 67 drückt und das Relais 65 schließt.
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Es
wird nun auf 14b Bezug genommen, in der,
wenn ein erster Schalter (nicht gezeigt) durch den Benutzer gedrückt wird,
ein Kabel (nicht gezeigt) bewirkt, dass der Stift 61 in
Richtung des Pfeils M entlang der Nockenfläche 69 verschoben
wird, die in der Öffnung 68 vorgesehen
ist. Es kann jedoch gesehen werden, dass die Bewegung des Stifts 61 nicht ausreichend
ist, um zu bewirken, dass das Armbauteil 63 um den Stift 64 schwenkt
und das Relais 65 schließt. Es wird nun auf 14c Bezug genommen, in der, um das Relais zu schließen, der
Benutzer einen zweiten Schalter (nicht gezeigt) drücken muss, der
an der Griffanordnung vorgesehen ist, was bewirkt, dass der Stift 61 um
eine weitere Distanz in Richtung des Pfeils M entlang einer zweiten
Nockenfläche 70 verschoben
wird, die in der Öffnung 68 vorgesehen
ist, wodurch bewirkt wird, dass das Armbauteil 63 um den
Punkt 64 schwenkt und das Relais 65 schließt.
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Es
kann daher gesehen werden, dass ein Benutzer, um das Relais 65 zu
schließen,
sowohl den ersten als auch den zweiten Schalter der Heckenschere
drücken
muss, wobei in dem Ausführungsbeispiel
der beispielsweise in 4 gezeigten Heckenschere ein
Schalter 8 an dem vorderen Griff 6 und ein anderer
der Schalter 13, 14 an dem hinteren Griff 7 ausgebildet
ist.
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Unter
Bezugnahme auf 8 kann das Heckenscheren-Körpergehäuse 3 um einen Winkel
von 90° relativ
zu der Griffanordnung 2 verschwenkt werden. Es wird nun
auf 15a Bezug genommen, in der das
Stiftgehäuse 62 aus
der in 14a gezeigten Stellung um 90° gedreht
wird. Der Stift 61 liegt nun gegen eine dritte Nockenfläche 71 an,
und das Heckenscheren-Gehäuse
bleibt stationär,
und das Armbauteil 63 bleibt in der gleichen Position.
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Es
wird nun auf 15b Bezug genommen, wobei dann,
wenn ein Benutzer einen ersten Schalter (nicht gezeigt) drückt, und
zwar in der gleichen Weise wie in 14b gezeigt,
mit Ausnahme von 90° wie
in 14b, der Stift 61 über eine erste Distanz in Richtung
des Pfeils P von der Nockenfläche 71 zur
Nockenfläche 69 bewegt
wird. Es kann jedoch gesehen werden, dass der Stift 61 nicht
ausreichend bewegt wird, um den Arm 63 um den Stift 64 zu
schwenken, um das Relais 65 zu schließen.
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Es
wird nun auf 15c Bezug genommen, wobei der
Benutzer zum Schließen
des Relais 65 einen zweiten Schalter (nicht gezeigt) drücken muss, wodurch
der Stift 61 in Richtung des Pfeils P weiterbewegt wird,
wobei der Arm 63 um den Stift 64 verschwenkt und
das Schließen
des Relais 65 vervollständigt
wird.
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Es
wird nun auf 11 Bezug genommen, wobei ein
Elektromotor 14 in dem Gehäuse 3 axial angeordnet
ist, so dass die Rotationsachse 15 der Motorausgangswelle 16 parallel
zu der Ebene des Blattes 5 ist. Es kann daher gesehen werden,
dass, um den Blattmechanismus anzutreiben, die Rotationsrichtung
um die Achse 15 um 90° in
eine Rotation um Achse 17 umgewandelt werden muss.
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Wie
in 10a und 10b gezeigt,
beinhaltet der Antriebs-Wandlermechanismus der vorliegenden Erfindung,
um eine Drehung um eine erste Achse in eine Drehung um eine zweite
Achse umzuwandeln, eine Welle 30, die sich in Richtung
des Pfeils 31 dreht. Eine Vielzahl von axial ausgerichteten,
parallelen Zähnen 32 ist
am Ende der Welle 30 ausgebildet. Die parallelen Zähne 32 kämmen mit
einer zweiten Vielzahl von radialen Zähnen 33, die an der
oberen Fläche
von einer Zahnradplatte 34 gebildet sind. Die Zahnradplatte 34 ist
an einer zweiten Welle 35 montiert, so dass die Zahnradplatte 34 um eine
Achse Z-Z frei drehbar ist. Als Folge davon bewirkt eine Drehung
der Welle 30 eine Drehung der Zahnradplatte 35 in
Richtung des Pfeils 36, und zwar infolge der Reaktion zwischen
den Zähnen 32 und den
Zähnen 33.
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Dieses
Verfahren zum Umwandeln einer Drehung um eine erste Achse in eine
Drehung um eine zweite Achse, die im Wesentlichen senkrecht zu der
ersten Achse verläuft,
ist wesentlich preiswerter herzustellen als Verfahren gemäß Stand
der Technik, da die Herstellungstoleranzen zwischen den Zähnen 32 und
der Welle 30 sowie den Zähnen 33 auf der Zahnradplatte 34 geringer
sein können,
als jene, die erforderlich ist, um Antriebsmechanismen gemäß Stand
der Technik mit konischen Zahnrädern
zu erreichen.
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Es
wird nun wieder auf 11 Bezug genommen, anhand derer
die Einbindung des Antriebs-Wandlermechanismus aus 10a und 10b in
die Heckenschere der vorliegenden Erfindung beschrieben wird.
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Ein
Elektromotor treibt eine rotierende Ausgangswelle 16 an,
die angepasst ist, sich um Achse 15 zu drehen. Eine Vielzahl
von Zähnen 40 ist
an der Kante der Welle 16 gebildet und kämmt mit
einer zweiten Vielzahl von Zähnen 41,
die an einem Zahnrad 42 gebildet sind. Das Zahnrad 42 ist
ausgestaltet, sich um eine Achse 18 zu drehen, die parallel
zur Achse 15 verläuft,
und da das Zahnrad 42 eine Anzahl von Zähnen 41 aufweist,
die größer ist
als die Anzahl der Zähne 40,
die an der Ausgangswelle 16 gebildet sind, ist die Rotationsgeschwindigkeit
des Zahnrades 42 geringer als die der Ausgangswelle 16. Das
Zahnrad 42 ist an einer Welle 30 montiert, die
einen weiteren Satz von Zähnen 32 aufweist,
die um die Kante der Welle 30 ausgebildet sind. Die Zähne 32 kämmen mit
einer Vielzahl von radialen Zähnen 33,
die an der oberen Fläche
von einer Zahnradplatte 34 ausgebildet sind. Die Zahnradplatte 34 ist
an einer Welle 35 befestigt und angepasst, sich um eine
Achse 17 zu drehen, so dass die Drehung der Welle 30 um
die Achse 18 in eine Drehung um die Achse 17 umgewandelt
wird, die allgemein senkrecht zur Achse 18 verläuft.
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Es
kann daher gesehen werden, dass die Zähne an der Welle 32 die
Zahnradplatte 34 antreiben können, und zwar trotz Unterschiede
hinsichtlich der Position zwischen der Welle und der Zahnradplatte,
vorausgesetzt, dass die Zähne
an der Welle mit den Zähnen
an der Zahnradplatte eingreifen. Die Welle und die Zahnradplatte
müssen
daher relativ zueinander nicht so genau angeordnet sein wie Kegelzahnräder gemäß Stand
der Technik.
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Es
kann ebenfalls gesehen werden, dass die eingehende Rotation der
Ausgangswelle 16 des Motors in eine Rotation in der Ebene
des Blattes 5 umgewandelt wird. Das Blatt 5 ist
mit der Zahnradplatte 34 über einen Antriebs-Wandlermechanismus
verbunden, um die Rotationsbewegung um die Achse 17 in
eine lineare Hin- und Herbewegung senkrecht zur Achse 17 in
einer Weise umzuwandeln, die dem Fachmann allgemein bekannt ist,
wie zum Beispiel eine Kreuzschubkurbel. Mechanismen dieses Typs sind
in der Technik allgemein bekannt und werden hier nicht im weiteren
Detail beschrieben.
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Es
ist für
den Fachmann offensichtlich, dass die obigen Ausgestaltungen lediglich
anhand eines Beispiels beschrieben wurden und keine Beschränkung darstellen
sollen, und dass verschiedene Abwandlungen und Modifikationen möglich sind,
ohne vom Schutzbereich der Erfindung abzuweichen, der durch die
beigefügten
Patentansprüche
definiert ist.