DE60108463T2

DE60108463T2 - Aufbewahrungsvorrichtung mit abnehmbarer Einheit

Info

Publication number: DE60108463T2
Application number: DE60108463T
Authority: DE
Inventors: Jean-Louis Gueret
Original assignee: LOreal SA
Current assignee: LOreal SA
Priority date: 2000-11-07
Filing date: 2001-11-02
Publication date: 2006-01-12
Anticipated expiration: 2021-11-03
Also published as: EP1205125A3; CA2361644A1; CA2361644C; JP2002219018A; CN1355125A; ES2234790T3; EP1205126B1; FR2816285A1; MXPA01011162A; DE60108463D1; CN1251935C; BR0105456A; EP1205125A2; US20020057938A1; AR031292A1; FR2816285B1; EP1205126A1; ATE287226T1; US7066674B2

Description

Die Erfindung betrifft Vorrichtungen zum Verpacken und Abgeben oder Auftragen eines Produkts, insbesondere eines kosmetischen oder Pflegeprodukts und insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, eines Parfüms.
Die Parfüms waren früher in Glasflaschen mit Hals enthalten, die durch eingeschliffene Stopfen geschlossen waren, die die Frauen benutzten, um einen Parfümtropfen beispielsweise an ihrem Hals aufzutragen.
Heute werden zahlreiche Parfüms in Aerosolflaschen oder in mit einer Pumpe versehenen Flaschen zum Verkauf angeboten.
Diese Flaschen sind im Allgemeinen von relativ großer Größe, die ihren Transport nicht erleichtert.
Außerdem ist das Spray nicht immer sehr genau und führt häufig dazu, dass die Kleider gleichzeitig mit dem Körper parfümiert werden.
Es besteht ein Bedarf an einer neuen Verpackungsvorrichtung, die mindestens einen der oben erwähnten Nachteile beseitigt, die insbesondere von kleiner Größe ist und/oder die einen genauen Auftrag gestattet.
Es besteht ferner ein Bedarf an einer neuen Art des Auftrags eines kosmetischen oder Pflegeprodukts, das in der Lage ist, beim Auftragen ein Frischgefühl zu erzeugen.
Man kennt aus der Patentanmeldung EP 1 020 135 eine Verpakkungseinheit, die eine außen auf einem Behälterkörper gleitende Hülse aufweist.
Erfindungsgemäß umfasst die Verpackungs- und Abgabevorrichtung mindestens einen Behälter, der ein Produkt, beispielsweise ein kosmetisches oder Pflegeprodukt, insbesondere ein Parfüm enthält, und besitzt ferner eine abnehmbare Einheit, die geeignet ist, auf dem Behälter positioniert zu werden, wobei diese abnehmbare Einheit ein mit Produkt nachladbares Element aufweist, das geeignet ist, Produkt zurückzuhalten, wobei die abnehmbare Einheit und der Behälter so ausgebildet sind, dass das mit Produkt nachladbare Element sich mit Produkt laden kann, wenn die abnehmbare Einheit auf dem Behälter an ihrem Platz ist.
Das mit Produkt nachladbare Element kann eine zum Auftragen des Produkts dienende Fläche aufweisen, die direkt gegenüber einer für das Produkt undurchlässigen Wand gelegen ist.
Das ist nicht der Fall bei dem Beispiel von 1a der Anmeldung EP 1 044 625 A1 , bei der die zum Auftragen dienende Oberfläche des Auftragorgans gegenüber einer durchbrochenen Wand der Auftragskapsel liegt, hinter welcher ein zweites Produkt angeordnet ist.
Das Vorhandensein einer undurchlässigen Wand bietet den Vorteil, dass eine auf die Höhe der Auftragfläche zugeführte Produktmenge mit dieser in Kontakt bleibt oder von dem mit Produkt nachladbaren Element reabsorbiert wird.
Gemäß einem Aspekt der Erfindung kann der Behälter so ausgebildet sein, dass er die Konservierung des im Inneren enthaltenen Produkts gestattet, ohne dass es erforderlich ist, an dem Behälter ein vom Behälter unabhängiges Verschlusselement, wie einen auf dem Behälter aufzuschraubenden Stopfen, anzubringen.
Der Benutzer kann auf diese Weise keinen Arbeitsgang der Verschließung des Behälters nach Abnahme der beweglichen Einheit auszuführen zu haben.
Der Behälter kann auf diese Weise mit einer Pumpe oder mit einem Ventil ausgerüstet werden. Der Behälter kann auch beispielsweise mit einer verschwenkbaren Verschlusskapsel oder einem Hahn versehen sein.
Der Behälter kann ferner mit einer Aufnahme versehen sein, die es gestattet, die abnehmbare Einheit mindestens teilweise aufzunehmen.
Erfindungsgemäß ist das mit Produkt nachladbare Element in einem Innenraum der abnehmbaren Einheit enthalten, der mindestens bei Nichtverwendung im Wesentlichen geschlossen ist.
Der Ausdruck "im Wesentlichen geschlossen" kann sich auf eine Ausführung der abnehmbaren Einheit beziehen, die einen Innenraum begrenzt, der so ausgebildet ist, dass ein merklicher Austritt von Produkt verhindert wird, nachdem die abnehmbare Einheit mit Produkt nachgeladen wurde. Der Ausdruck kann sich auch auf eine Ausführung der abnehmbaren Einheit beziehen, die so ausgebildet ist, dass die Verdunstung des in die abnehmbare Einheit geladenen Produkts im Wesentlichen begrenzt wird, so dass das Auftragelement Produkt für eine spätere Verwendung bewahren kann, beispielsweise einige Stunden, nachdem die abnehmbare Einheit mit Produkt geladen wurde. Der von der abnehmbaren Einheit begrenzte im Wesentlichen geschlossene Innenraum kann auch nach außen im Wesentlichen luftdicht isoliert sein. Die abnehmbare Einheit kann auch eine relativ kleine, nicht verschlossene Öffnung haben oder einen anderen Typ von Öffnung, der mit dem Innenraum in Verbindung ist, ohne die Definition von "im Wesentlichen geschlossen" zu verlassen. In diesem Fall kann die Öffnung so bemessen sein, dass die Verdunstung des in die abnehmbare Einheit geladenen Produkts im Wesentlichen begrenzt wird und/oder der Austritt von Produkt durch die Öffnung im Wesentlichen verhindert wird. Die Größe der Öffnung hängt von zahlreichen Faktoren ab, wie der Natur des Produkts, mit dem man das Auftragelement lädt, beispielsweise seinem Flüchtigkeitsgrad, und der Dauer, während der die bewegliche Einheit verwendet werden muss, nachdem das Auftragelement mit Produkt geladen wurde, wobei diese Dauer beispielsweise einige Stunden beträgt.
Das mit Produkt nachladbare Element kann porös sein.
Das nachladbare Element kann auch nicht porös sein und beispielsweise Oberflächenreliefs aufweisen, insbesondere Reliefs wie Rillen oder Vertiefungen oder Furchen, die die Absorbierung des Produkts gestatten.
Die abnehmbare Einheit kann beispielsweise eine kleine Größe besitzen, da sie bemessen sein kann, um eine Produktmenge mitzunehmen, die gerade für eine tägliche Anwendung ausreicht.
Auf diese Weise kann eine Frau den Behälter zuhause in ihrem Badezimmer stationär anordnen und täglich in ihrer Handtasche die abnehmbare Einheit mitnehmen, nachdem sie nachgeladen wurde.
Das nachladbare Element kann so ausgebildet sein, dass es einfach als Produktbehälter dient, indem es geeignet ist, dieses Produkt freizusetzen, wenn er beispielsweise komprimiert wird, aber das nachladbare Element kann auch so ausgebildet sein, dass es zum Auftragen des Produkts dient, indem es geeignet ist, direkt beispielsweise mit einem Bereich des Körpers in Kontakt zu kommen.
In diesem Fall kann das mit Produkt nachladbare Element gestatten, dem Benutzer beispielsweise ein Gefühl von Frische und Weichheit zu verschaffen.
Der Auftrag des Produkts kann außerdem genau sein, da das Produkt durch Kontakt zwischen dem mit Produkt nachladbaren Element und beispielsweise dem Körper oder dem Gesicht des Benutzers übertragen werden kann.
Bei einer besonderen Ausführungsform der Erfindung besitzt die abnehmbare Einheit einen ersten und einen zweiten Teil, die getrennt werden können.
Dieser erste und zweite Teil können beispielsweise durch Verschraubung zusammenwirken.
Der erste und der zweite Teil können geeignet sein, sich dicht zusammenzufügen, was gestattet, den Raum, der das mit Produkt nachladbare Element enthält, im Wesentlichen luftdicht zu verschließen.
So kann mindestens einer der beiden Teile einen Dichtungsmantel aufweisen, der geeignet ist, sich an den anderen Teil dicht anzulegen, oder einen Dichtring tragen.
Das mit Produkt nachladbare Element kann mit einem der beiden Teile fest verbunden sein, der nun beispielsweise ausgebildet ist, um als Greiforgan zu dienen.
Der Teil, der mit dem mit Produkt nachladbaren Element fest verbunden ist, kann eine Öffnung aufweisen, durch die das Produkt fließt, wenn die abnehmbare Einheit an dem Behälter an ihrem Platz ist und das mit Produkt nachladbare Element nachgeladen wird.
Die abnehmbare Einheit kann einen einsteckbaren oder aufnehmenden Ansatz aufweisen, der geeignet ist, mit einer Stange zur Betätigung eines Ventils oder einer Pumpe zusammenzuwirken, das bzw. die an dem Behälter montiert ist, oder mit einem diesem Behälter zugeordneten Hals, wobei dieser Behälter komprimierbar sein kann und mit einem Tauchrohr versehen sein kann oder nicht, oder mit einem mit einem Kolben versehenen Behälter.
Die abnehmbare Einheit kann insbesondere so ausgebildet sein, dass sie die Betätigung dieser Pumpe oder dieses Ventils gestattet, indem sie bezüglich des Behälters bewegt wird.
Die abnehmbare Einheit besitzt in vorteilhafter Weise ein Dichtungsorgan, das gestattet, eine dichte Verbindung mit einer Öffnung zur Abgabe des vom Behälter kommenden Produkts herzustellen.
Wenn das mit Produkt nachladbare Element der beweglichen Einheit mit Produkt nachgeladen wird, kann auf diese Weise praktisch das ganze vom Behälter abgegebene Produkt das in der abnehmbaren Einheit enthaltene, mit Produkt nachladbare Element erreichen.
Die abnehmbare Einheit kann ein Ventil aufweisen, das geeignet ist, sich zu öffnen, um das Fließen von Produkt vom Behälter auf die abnehmbare Einheit zu zu gestatten, wenn das mit Produkt nachladbare Element nachgeladen wird, wobei dieses Ventil mindestens, wenn die abnehmbare Einheit vom Behälter getrennt ist, geschlossen ist.
Das Vorhandensein eines solchen Ventils kann beispielsweise gestatten, zu vermeiden, dass die flüchtigen Essenzen eines Parfüms übermäßig aus dem Innenraum der abnehmbaren Einheit, der das mit Produkt nachladbare Element enthält, heraus verdunsten.
Ein solches Ventil kann beispielsweise an einem der Teile der abnehmbaren Einheit aufgeformt oder durch Einklinken befestigt sein.
Es kann aus einem anderen Material als eine Wand der abnehmbaren Einheit hergestellt sein.
Die abnehmbare Einheit kann eine Wand aufweisen, die mit mindestens einer Produkteintrittsöffnung versehen ist, wobei diese Wand beispielsweise den Boden des Innenraums bildet, der das mit Produkt nachladbare Element enthält.
Die abnehmbare Einheit kann eine aus einem porösen Material hergestellte Kissenschicht aufweisen, die zwischen dem mit Produkt nachladbaren Element und einer Eintrittsöffnung angeordnet ist, über die Produkt in die abnehmbare Einheit eingeführt wird, wenn diese auf dem Behälter an ihrem Platz ist.
Eine solche Kissenschicht kann gestatten, die Konservierung des Produkts im mit Produkt nachladbaren Element zu verbessern, indem beispielsweise die Verdunstung der flüchtigen Essenzen verzögert wird.
Das mit Produkt nachladbare Element kann aus einem nicht komprimierbarem Werkstoff wie einem Sintermaterial hergestellt sein, beispielsweise aus einem Polyethylen-, PVC-, EVA-, Polyamid-, Messing-Sintermaterial.
Das mit Produkt nachladbare Element kann auch aus einem komprimierbaren, beispielsweise elastisch verformbaren Material hergestellt sein, wie aus einem Polyurethan-, Polyester-, Polyether-, PVC-, NBR-Schaum, einem Filz oder einem Mehrschichtverbund.
Das mit Produkt nachladbare Element kann beflockt sein oder an der Oberfläche ein Gewebe oder ein Vlies aufweisen.
Erfindungsgemäß besitzt der Behälter eine Aufnahme, um die abnehmbare Einheit mindestens teilweise aufzunehmen. Diese Aufnahme kann eine als Führung dienende Wand aufweisen, um die Bewegung der beweglichen Einheit zu führen, wenn sie auf den Behälter aufgesetzt wird.
Eine solche Führung stellt sich als besonders zweckmäßig heraus, wenn die abnehmbare Einheit verwendet wird, um eine Pumpe oder ein Ventil zu betätigen, indem sie am oberen Ende einer hohlen Betätigungsstange befestigt ist.
Der Behälter kann, wie oben erwähnt wurde, ein Pumpe oder ein Ventil aufweisen, um das Produkt in die abnehmbare Einheit abzugeben, wobei diese Pumpe oder dieses Ventil in vorteilhafter Weise durch die abnehmbare Einheit betätigt wird.
Der Behälter kann auch keine Pumpe oder kein Ventil aufweisen, sondern eine Öffnung, die direkt mit dem Produktvorrat im Behälter in Verbindung ist. Der Behälter kann in diesem Fall insbesondere einen Hahn aufweisen, der es gestattet, die mit dem Produktvorrat in Verbindung stehende Öffnung bei Fehlen der abnehmbaren Einheit zu isolieren. Man vermeidet auf diese Weise, dass das Produkt durch die Abgabeöffnung verdunstet, wenn die abnehmbare Einheit nicht auf dem Behälter an ihrem Platz ist. Gemäß einer Abwandlung kann man anstelle der Verwendung eines Hahns den Behälter beispielsweise mit einem Deckel versehen, der geeignet ist, die zum Aufnehmen der abnehmbaren Einheit bestimmte Aufnahme bei Fehlen von dieser zu verschließen. Ein solcher Deckel kann beispielsweise an einem Hals des Behälters angelenkt sein.
Der Behälter kann zusätzlich zu der zum Aufnehmen der abnehmbaren Einheit bestimmten Aufnahme einen Druckknopf aufweisen, um die Abgabe eines Sprays zusätzlich zu der Möglichkeit, die abnehmbare Einheit nachzuladen, zu gestatten. Ein solcher Druckknopf kann beispielsweise auf derselben Seite wie die zum Aufnehmen der abnehmbaren Einheit bestimmte Aufnahme liegen, vorzugsweise auf der Oberseite des Behälters, oder gemäß einer Abwandlung kann der Druckknopf auf der Seite liegen, die der zum Aufnehmen der abnehmbaren Einheit bestimmten Aufnahme entgegengesetzt ist, vorzugsweise in der Achse des Behälters.
Die zum Aufnehmen der abnehmbaren Einheit bestimmte Aufnahme kann mindestens ein Antidrehrelief aufweisen, das dazu bestimmt ist, mit der abnehmbaren Einheit zusammenzuwirken, um eine Relativdrehung von dieser bezüglich des Behälters zu verhindern, wenn die abnehmbare Einheit an ihrem Platz ist.
Ein solches Antidrehrelief ist besonders zweckmäßig, wenn die abnehmbare Einheit zwei Teile besitzt, die durch Schraubung getrennt werden können, und wenn man wünscht, sie trennen zu können, während die abnehmbare Einheit auf dem Behälter an ihrem Platz ist.
In diesem Fall kann das in der abnehmbaren Einheit enthaltene, mit Produkt nachladbare Element verwendet werden, um Produkt aufzutragen, indem es beispielsweise mit einem der beiden Teile der abnehmbaren Einheit fest verbunden ist, der dabei als Greiforgan dient, während der andere Teil der abnehmbaren Einheit auf dem Behälter an seinem Platz bleibt.
Wenn der Behälter keine Pumpe oder kein Ventil aufweist, das bzw. die die Abgabe des Produkts in die abnehmbare Einheit gestattet, kann der Behälter beispielsweise mit einem Tauchrohr versehen sein.
Die Abgabe des Produkts kann nun durch eine mechanische Einwirkung stattfinden, die eine Verringerung des Innenvolumens des Behälters erzeugt, beispielsweise eine Komprimierung der Wand des Behälters, wenn diese biegsam ist. Die Tatsache, dass der das mit Produkt nachladbare Element enthaltende Raum der beweglichen Einheit während des Ladens mit Produkt im Wesentlichen geschlossen ist, kann gestatten, einen zu schnellen Zutritt von Produkt in diesen Raum infolge des in diesem erzeugten Überdrucks zu vermeiden.
Das mit Produkt nachladbare Element kann bei Fehlen von Produkt nur einen Teil des in der abnehmbaren Einheit verfügbaren Innenraums einnehmen und geeignet sein, sich, indem es sich mit Produkt lädt, aufzublähen, um beispielsweise den ganzen verfügbaren Innenraum einzunehmen.
Der Innenraum der abnehmbaren Einheit kann beispielsweise kleiner als das mit Produkt nachladbare Element, im Wesentlichen gleich diesem oder größer als dieses sein.
Gegenstand der Erfindung ist ferner ein Behälter, der eine Aufnahme aufweist, die geeignet ist, eine abnehmbare Einheit oder einen Druckknopf aufzunehmen, der die Abgabe eines Sprays gestattet, wobei die abnehmbare Einheit und der Druckknopf in der Aufnahme austauschbar sind.
Gegenstand der Erfindung ist ferner ein System, das einen solchen Behälter und die entsprechende abnehmbare Einheit und den entsprechenden abnehmbaren Druckknopf umfasst.
Gegenstand der Erfindung ist ferner ein Verfahren zum Auftragen eines kosmetischen oder Pflegeprodukts, insbesondere eines Parfüms oder einer parfümierten Creme oder eines Gels, umfassend die folgenden Schritte:

– Nachladen einer abnehmbaren Einheit, indem eine Produktdosis in einem Behälter entnommen wird, mit dem die abnehmbare Einheit zeitweise in Fluidverbindung ist,
– Trennen der abnehmbaren Einheit vom Behälter,
– Verwendung eines mit Produkt nachladbaren Elements, das in der abnehmbaren Einheit enthalten ist und sich mit der erwähnten Produktdosis geladen hat, um Produkt mindestens auf einen Bereich des Körpers oder des Gesichts aufzutragen.

Gegenstand der Erfindung ist ferner ein Verfahren zum Laden einer abnehmbaren Einheit, die geeignet ist, zeitweise mit einem Behälter in Fluidverbindung zu sein, mit Produkt, umfassend die folgenden Schritte:

– Auswählen eines Produkts aus mehreren, wobei die verschiedenen Produkte in gleichzeitig zugänglichen Behältern angeordnet sind,
– Übertragen des in dem ausgewählten Behälter entnommenen Produkts in die abnehmbare Einheit.

Die abnehmbare Einheit kann ein mit Produkt nachladbares Element enthalten, wobei ein solches nachladbares Element beispielsweise auch zum Auftragen von Produkt beispielsweise auf die Haut dienen kann.
Die verschiedenen Behälter können beispielsweise durch einen beliebigen Träger miteinander verbunden sein und/oder in einem Gehäuse untergebracht sei.
Gegenstand der Erfindung ist ferner ein Verfahren zum Laden einer abnehmbaren Einheit, die zeitweise mit einem Behälter in Fluidverbindung sein kann, mit mehreren Produkten, umfassend den folgenden Schritt:

– Verbinden der abnehmbaren Einheit nacheinander mit mindestens zwei Behältern, die verschiedene Produkte enthalten, um die abnehmbare Einheit mit diesen Produkten zu laden.

Die betreffenden Behälter können beispielsweise alle zu dem Zeitpunkt, zu dem die abnehmbare Einheit mit einem der Produkte geladen wird, zugänglich sein, wobei der Benutzer in Abhängigkeit von den Produkten, die er in die abnehmbare Einheit einführen möchte, eine Auswahl aus mehreren Behältern vornehmen kann.
Die Behälter können beispielsweise Produkte enthalten, die verschiedenen Düften entsprechen, wobei der Benutzer nun sein Parfüm nach Maß "herstellen" kann, indem er die bewegliche Einheit mit den ausgewählten Düften lädt.
Die Behälter können gemäß einer Abwandlung beispielsweise verschiedene Wirkstoffe enthalten, die der Benutzer einem Produkt zuzusetzen wünscht, das dazu bestimmt ist, beispielsweise auf die Haut aufgetragen zu werden.
Gegenstand der Erfindung ist ferner eine abnehmbare Einheit als solche.
Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden ausführlichen Beschreibung von nicht begrenzenden Ausführungsbeispielen und aus der beiliegenden Zeichnung. In dieser zeigen:
1 eine schematische perspektivische Teilansicht eines Beispiels einer Verpackungsvorrichtung,
2 eine Abwandlung der Vorrichtung von 1,
3 eine schematische Teilansicht der abnehmbaren Einheit des Behälters von 1 und des oberen Teils des Behälters in einem axialen Schnitt,
4 bis 7 Darstellungen von verschiedenen Abwandlungen von abnehmbaren Einheiten in einem axialen Schnitt,
8 eine Draufsicht des Ventils der abnehmbaren Einheit von 7,
9 eine Darstellung einer anderen Abwandlung einer abnehmbaren Einheit im axialen Schnitt,
10 einen axialen Teilschnitt, der eine Verpackungs- und Abgabevorrichtung gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung zeigt,
11 eine 10 entsprechende Darstellung mit einer Abwandlung der abnehmbaren Einheit,
12 eine 11 entsprechende Darstellung der zum Auftragen bereiten abnehmbaren Einheit,
13 eine Darstellung eines auf einem Behälter montierten Hahns in einem axialen Schnitt,
14 einen axialen Teilschnitt, der eine Vorrichtung gemäß einer abgewandelten Ausführungsform der Erfindung zeigt, bei der die die abnehmbare Einheit aufnehmende Aufnahme direkt über ein Tauchrohr mit dem Produktvorrat in Verbindung ist,
15 eine Darstellung eines Behälters, der mit einem Druckknopf und mit einer Aufnahme zum Aufnehmen der beweglichen Einheit versehen ist,
16 eine Darstellung einer Abwandlung, die ebenfalls mit einem Druckknopf und mit einer Aufnahme zum Aufnehmen der beweglichen Einheit versehen ist,
17 eine axiale Schnittansicht einer einen Druckknopf aufweisenden abnehmbaren Einheit,
18 eine Seitenansicht gemäß dem Pfeil XVIII von 17,
19 eine 14 entsprechende Ansicht, wobei der Behälter einen Balg aufweist,
20 eine 14 entsprechende Ansicht, wobei der Behälter einen das Produkt enthaltenden flexiblen Beutel aufnimmt,
21 eine 4 entsprechende Ansicht, die eine Abwandlung zeigt, bei der das mit Produkt nachladbare Element mit keinem starren Greifteil fest verbunden ist,
22 eine 12 entsprechende Ansicht, die eine Abwandlung zeigt, bei der das mit Produkt nachladbare Element sich bei der Öffnung der abnehmbaren Einheit entspannt, um einen zu seinem Ergreifen dienenden Teil hervortreten zu lassen,
23 eine schematische axiale Schnittdarstellung einer abgewandelten Ausführungsform einer abnehmbaren Einheit,
24 und 25 eine Darstellung von zwei Einheiten, die jeweils eine abnehmbare Einheit und mindestens zwei Behälter umfassen.
In 1 ist eine Verpackungs- und Auftragvorrichtung 1 dargestellt.
Diese Vorrichtung 1 umfasst einen Behälter 2, der beispielsweise im oberen Teil mit einem Hals 3 versehen ist, der eine Aufnahme 4 zum Aufnehmen einer abnehmbaren Einheit 5 begrenzt.
Diese abnehmbare Einheit 5 besitzt einen unteren Teil 6 und einen oberen Teil 7, die beispielsweise, wie dargestellt, durch Verschrauben zusammengefügt sind. Andere Mittel zur Verbindung der Teile 6 und 7, wie z.B. eine Verklinkung, können verwendet werden.
Der untere Teil 6 kann beispielsweise zwei diametral entgegengesetzte Nasen 8 aufweisen, die dazu bestimmt sind, mit zwei Einschnitten 10 zusammenzuwirken, die in dem Hals 3 hergestellt sind, um den unteren Teil 6 bezüglich des Halses 3 in Drehung zu blockieren und das Ausschrauben des oberen Teils 7 zu gestatten, während die abnehmbare Einheit 5 weiterhin an dem Behälter 2 an ihrem Platz ist.
Wenn ein Antidrehrelief vorgesehen ist, ist die Erfindung nicht auf einen besonderen Antidrehrelieftyp begrenzt, und als Beispiel ist in 2 eine abnehmbare Einheit und ein Behälter dargestellt, bei denen das Antidrehrelief aus einer Reihe von Rillen 11 besteht.
In 3 ist die abnehmbare Einheit 5 und der obere Teil des Halses 3 dargestellt. Die abnehmbare Einheit 5 begrenzt einen Innenraum 12, in dem ein beispielsweise poröses, mit Produkt nachladbares Element 13 untergebracht ist, das als Auftragelement dienen kann, wie im Nachstehenden erläutert wird.
Der untere Teil 6 besitzt bei dem dargestellten Beispiel eine rohrförmige Wand 10 mit der Achse X, die oben mit Gewinde versehen ist und unten durch eine sich senkrecht zur Achse X erstreckende Bodenwand 15 geschlossen ist, die in ihrer Mitte von einer Öffnung 16 durchsetzt ist, deren Funktion im Nachstehenden erläutert wird. Diese Öffnung 16 mündet gegenüber dem porösen Element 13 aus.
Zur Gewährleistung einer dichten Zusammenfügung des unteren Teils 6 und des oberen Teils 7 kann der obere Teil 7 beispielsweise einen innen mit Gewinde versehenen äußeren Mantel 18 aufweisen, der geeignet ist, auf die rohrförmige Wand 14 aufgeschraubt zu werden, und einen Dichtungsmantel 19, der geeignet ist, sich an die radial innere Fläche der rohrförmigen Wand 14 dicht anzulegen, wenn die abnehmbare Einheit 5 geschlossen ist, wie in 3 dargestellt ist.
Der obere Teil 7 besitzt ferner einen zentralen Schacht 20, der zum Halten des Elements 13 dient.
Eine von einer Wand 24 begrenzte Abgabeöffnung 22 mündet in dem Boden der Aufnahme 4.
Die abnehmbare Einheit 5 besitzt auf der Außenseite der Querwand 15 eine ringförmige Dichtungslippe 23, die dazu bestimmt ist, mit der Wand 24 zusammenzuwirken, um eine dichte Verbindung zwischen den Öffnungen 16 und 22 herzustellen, wenn die abnehmbare Einheit 5 in die Aufnahme 4 des Behälters vollständig eingesteckt ist.
Die Öffnung 22 kann mit im Inneren des Behälters 2 entnommenem Produkt durch verschiedene Mittel gespeist werden, insbesondere über ein Ventil vom Typ Aerosol, eine Pumpe, einen Hahn oder ein Tauchrohr, wie dies im Nachstehenden beschrieben wird.
Man bemerkt, dass der Querschnitt der Öffnung 16 relativ klein ist, so dass der Innenraum 12 als im Wesentlichen geschlossen betrachtet werden kann, d.h. ausreichend luftdicht, damit das im Element 13 enthaltene Produkt so lange konserviert wird, dass die abnehmbare Einheit für den Benutzer von Nutzen ist.
Auf diese Weise kann der Querschnitt der Öffnung 16 so klein sein, dass das in dem Element 13 enthaltene Produkt mit einer Geschwindigkeit verdunstet, die es gestattet, eine beträchtliche Menge von Produkt im Element 13 beispielsweise während einer Zeit von einigen Stunden aufzubewahren, während die abnehmbare Einheit beispielsweise in einer Handtasche mitgenommen wird.
Je flüchtiger das Produkt ist, um so kleiner ist vorzugsweise der Querschnitt der Öffnung 16 bei Fehlen eines Verschlussventils oder eines anderen Verschlussmechanismus.
Das Element 13 kann komprimierbar oder nicht sein.
Es kann beispielsweise aus einem Schaum mit offenen Zellen, insbesondere einem Schaum von Polyurethan, Polyester, Polyether, PVC oder NBR hergestellt sein, wobei diese Liste nicht begrenzend ist.
Das Element 13 kann aus einem Sintermaterial bestehen, insbesondere aus einem Sintermaterial aus Polyethylen, PVC, EVA, Polyamid, Messing, wobei diese Liste nicht begrenzend ist.
Das Element 13 kann auch aus einem Filz oder einem beflockten Elastomer bestehen, wobei in diesem Fall die Porosität sich nicht bis zum Kern des Elements 13 erstrecken kann, sondern oberflächlich bleiben kann.
Das mit Produkt nachladbare Element kann geeignet sein, Produkt mindestens durch Kapillarität oder durch Absorption oder andere Zurückhaltemechanismen zurückzuhalten.
Die in 1 dargestellte Vorrichtung 1 kann auf folgende Weise verwendet werden.
Die abnehmbare Einheit 5 wird auf den Behälter 2 aufgesetzt, wobei die Öffnungen 16 und 22 dazu gebracht werden, dicht miteinander verbunden zu sein.
Eine Produktdosis wird über die Öffnung 22 durch Betätigung einer Pumpe oder durch jedes andere geeignete Mittel und über die Öffnung 16 abgegeben, um in den Innenraum 12 zu gelangen und das Element 13 mindestens oberflächlich zu tränken. Man bemerkt, dass die Öffnung 16, über die das Produkt zutritt, direkt gegenüber mindestens einem Bereich 13a der Oberfläche des Auftragelements mündet, die zum Auftragen des Produkts dient, im vorliegenden Fall dem Scheitel der Auftragsfläche.
Eine kleine im Behälter entnommene Menge an Produkt kann auf diese Weise genügen, um eine befriedigende spätere Verwendung der abnehmbaren Einheit zu gestatten.
Zum Auftragen des Produkts kann der obere Teil 7 abgeschraubt werden, während der untere Teil 6 noch an dem Behälter 2 an seinem Platz ist, wobei der obere Teil 7 als Greiforgan dient.
Die abnehmbare Einheit 5 kann auch ganz vom Behälter 2 abgezogen werden und beispielsweise während einiger Stunden autonom verwendet werden.
Zum Auftragen des Produkts schraubt der Benutzer den oberen Teil 7 ab und verwendet diesen als Greiforgan.
Die abnehmbare Einheit 5 wird periodisch auf den Behälter 2 zurückgesetzt, um das Element 13 mit Produkt nachzuladen.
Die abnehmbare Einheit 5 hat eine geringe Größe und kann bequem in einer Tasche befördert werden, wobei der Behälter 2 ständig beispielsweise auf einem Bord in einem Badezimmer bleibt.
Nun werden verschiedene nicht begrenzende Abwandlungen beschrieben.
Bei der in 4 dargestellten Abwandlung ist das Element 13 nicht mehr mit dem oberen Teil der abnehmbaren Einheit fest verbunden, wobei der zentrale Schacht 20 weggelassen ist, sondern ist an einem unabhängigen Greiforgan 30 beispielsweise aus starrem Kunststoff befestigt.
Dieses Greiforgan 30 kann weggelassen werden, wie in 21 dargestellt ist.
Bei der in 5 dargestellten Abwandlung ist die Öffnung 16 durch eine Vielzahl von Öffnungen 31 ersetzt, wobei die ringförmige Dichtungslippe 23 durch eine Dichtungslippe 32 mit größerem Durchmesser ersetzt ist.
Bei der in 6 dargestellten Abwandlung ist der Boden der das Element 13 aufnehmenden Aufnahme mit einem porösen Kissen 34 versehen, das beispielsweise aus einer Scheibe aus einem Schaum mit offenen Zellen oder aus einer Scheibe aus Filz oder einem Sintermaterial besteht.
Diese Kissenschicht 34 gestattet es gegebenenfalls, eine Öffnung 16 mit größerem Durchmesser als die in 3 dargestellte Öffnung zu haben, da die Verdunstung des im Element 13 enthaltenen Produkts durch die Kissenschicht 34 beeinträchtigt wird.
Die Kissenschicht 34 kann auch als Behälter für das Pulver dienen, die auch gestattet, die Autonomie der abnehmbaren Einheit zu erhöhen.
Das in 7 dargestellte Beispiel unterscheidet sich von dem in 3 dargestellten dadurch, dass die abnehmbare Einheit ein Ventil 40 besitzt, das die Öffnung 16 normalerweise schließt und sich erst unter dem Druck des vom Behälter kommenden Produkts zu dem Zeitpunkt öffnet, zu dem die abnehmbare Einheit auf dem Behälter an ihrem Platz ist und mit Produkt geladen wird.
Das Ventil 40 kann, wie man in 8 genau sehen kann, einen zentralen Verschlussteil 41 mit einem Durchmesser aufweisen, der größer als der der Öffnung 16 ist, und einen Umfangsteil 42, der zu seiner Befestigung an der Querwand 15 dient, wobei der zentrale Teil 41 mit dem Umfangsteil 42 durch Materialbrücken 43 verbunden ist, die ausreichend flexibel und verformbar sind, um dem zentralen Teil 41 zu gestatten, sich zu dem Zeitpunkt, zu dem die abnehmbare Einheit nachgeladen wird, unter dem Druck des Produkts von der Querwand zu entfernen.
Wie in 7 dargestellt ist, kann das Element 13 einen Raum 45 über dem Ventil 40 freilassen, so dass sein Betrieb nicht gestört wird.
Das Ventil 40 kann beispielsweise wie bei dem beschriebenen Beispiel auf dem unteren Teil der abnehmbaren Einheit aufgeformt sein.
Das Ventil kann natürlich auch anders ausgebildet sein, beispielsweise in Form eines oder mehrerer angebrachter Teile.
Die abnehmbare Einheit kann so ausgebildet sein, dass sie beispielsweise direkt auf einer hohlen Betätigungsstange 50 eines Ventils oder einer Pumpe befestigt ist, wie in 9 dargestellt ist.
In dieser Figur besitzt die abnehmbare Einheit einen unteren Teil mit einer Querwand 51, die den Boden des das poröse Element 13 aufnehmenden Innenraums bildet, wobei diese Wand von einer Öffnung 53 durchsetzt ist, die mit einer Schulter 54 versehen ist, an der die Stange 50 in Anschlag kommt.
Bei den unter Bezugnahme auf die 3 und 5 bis 9 beschriebenen Beispielen ist das mit Produkt nachladbare Element mit dem oberen Teil der abnehmbaren Einheit fest verbunden.
Das mit Produkt nachladbare Element kann mit dem unteren Teil der abnehmbaren Einheit fest verbunden sein.
Als Beispiel ist in 10 eine Vorrichtung 60 dargestellt, die einen Behälter 61 aufweist, der im oberen Teil mit einem Hals 62 versehen ist, der eine Aufnahme 53 zum Aufnehmen einer abnehmbaren Einheit 65 begrenzt.
Der Behälter 61 ist mit einer Pumpe 66 ausgerüstet, die mit einem Tauchrohr 67 versehen ist, das sich bis zum Boden des Behälters erstreckt.
Die Pumpe 66 besitzt eine hohle Betätigungsstange 78, über die das Produkt abgegeben wird.
Die abnehmbare Einheit 65 besitzt einen unteren Teil 68 und einen oberen Teil 69, die bei dem beschriebenen Beispiel durch Verschraubung zusammenwirken.
Der obere Teil 69 besitzt einen mit Innengewinde versehenen äußeren Mantel 70, der auf die Basis des unteren Teils 68 aufgeschraubt wird.
Um das Abschrauben des oberen Teils 69 zu gestatten, können um einen Ansatz 76 herum, der zur Verbindung mit der Betätigungsstange 68 dient, Greifrippen 65 vorgesehen sein.
Der untere Teil 68 kann einen Sitz 80 aufweisen, der zur Montage eines Elements 81 dient, das geeignet ist, Produkt zu absorbieren und die Abdichtung zwischen dem unteren Teil 68 und dem oberen Teil 69 zu gewährleisten, wenn diese zusammengefügt sind.
Der Ansatz 76 ist mit einem zentralen Schacht 82 in Verbindung, der im Inneren des Elements 81 ausmündet und dessen Versorgung mit Produkt gestattet.
Erhebungen 83 können innen an dem Sitz 80 gebildet sein, um das Element 81 zurückzuhalten.
Gemäß einer Abwandlung kann das Element 81 durch andere geeignete Mittel zurückgehalten werden, und zwar insbesondere durch Verkleben oder Verschweißen mit dem unteren Teil 68.
Im geschlossenen Zustand kann die abnehmbare Einheit 65 nach der Art eines Druckknopfs verwendet werden, um die Betätigungsstange 78 einzudrücken und die Abgabe einer Produktdosis in das Innere des Elements 81 zu bewirken.
Bei dem beschriebenen Beispiel besteht das Element 81 aus einem Sintermaterial oder aus einem Schaum, dessen Form so gewählt ist, dass das Element 81 durch den oberen Teil 69 nicht komprimiert wird, wenn dieses auf dem unteren Teil 68 an seinem Platz ist.
Der Innenquerschnitt des Ansatzes 76 ist so gewählt, dass er klein genug ist, damit das Produkt, mit dem das Element 81 getränkt ist, nur langsam verdunstet, wenn die abnehmbare Einheit 65 vom Behälter 61 abgenommen ist.
Gemäß einer Abwandlung kann ein Ventil, das beispielsweise in der Form einer im Inneren des Schachts 82 zurückgehaltenen Kugel ausgeführt ist, verwendet werden, um den Ansatz 76 zu schließen, wenn die abnehmbare Einheit von dem Behälter 61 getrennt wurde.
Bei dem dargestellten Beispiel ist die Wand des oberen Teils 69, die mit der Fläche des Elements 81 in Kontakt kommt, die zum Auftrag dient, für das Produkt undurchlässig, mit dem das Auftragelement sich laden kann. Das Produkt bleibt auf diese Weise in dem Element 81 eingeschlossen und eine relativ kleine Menge an vom Behälter kommenden Produkt kann der abnehmbaren Einheit die gewünschte Autonomie verleihen.
In den 11 und 12 ist eine abnehmbare Einheit 85 dargestellt, die einen unteren Teil 86 besitzt, der dazu bestimmt ist, mit Rippen 87 zusammenzuwirken, die auf der radial inneren Seite des Halses 62 des Behälters 61 vorgesehen sind, um eine Relativdrehung des unteren Teils 86 bezüglich des Behälters 61 zu verhindern.
Der innere Teil 86 besitzt einen Dichtungsmantel 88, der auch dazu dient, eine Aufnahme für ein Element 89 zu begrenzen, das sich mit Produkt nachladen kann.
Die abnehmbare Einheit 85 besitzt ganz so wie die oben beschriebene abnehmbare Einheit 65 einen das Element 89 speisenden Schacht 82 und einen Ansatz 76, der geeignet ist, auf die Betätigungsstange 78 aufgesteckt zu werden.
Bei dem betreffenden Beispiel besteht das Element 89 aus einem Schaum, der komprimiert wird, wenn der obere Teil 90 der abnehmbaren Einheit 85 auf dem unteren Teil 86 an seinem Platz ist.
Zum Nachladen der soeben beschriebenen abnehmbaren Einheiten 65 oder 85 kann sich der Benutzer dieser bedienen, um die Betätigungsstange 78 einzudrücken und die Abgabe einer Produktdosis in das mit Produkt nachladbare Element zu bewirken.
Die Wand des oberen Teils 90, die mit dem Element 89 in Kontakt kommt, ist für das in dem Behälter enthaltene Produkt undurchlässig.
In 22 ist eine abgewandelte Ausführungsform dargestellt, die ein Element 89' aufweist, das sich von dem Element 89 dadurch unterscheidet, dass es nicht an dem Mantel 88 und auch nicht an dem unteren Teil 86 befestigt ist, sondern in der von dem Mantel 88 begrenzten Aufnahme frei montiert ist, und dadurch, dass es im entspannten Zustand aus dieser Aufnahme merklich hervorsteht.
Wenn der obere Teil 90 entfernt wird, entspannt sich auf diese Weise das Element 89', und sein oberer Teil 89'a kann beispielsweise als Greiforgan dienen.
Der Benutzer ergreift den oberen Teil 89'a, um das Element 89' herauszuziehen, wobei seine Unterseite 89'b beispielsweise als auf die Haut aufzubringende Fläche dient.
Wenn der Behälter keine Pumpe oder kein Ventil besitzt, kann er, wie in 13 dargestellt ist, beispielsweise mit einem Hahn 100 versehen sein.
Der Hahn 100 besitzt beispielsweise einen unteren Teil 101, der dazu bestimmt ist, an dem Hals 102 des Behälters befestigt zu werden, und einen oberen Teil 103, der sich bezüglich des unteren Teils 101 zwischen einer Verschlussstellung und einer Abgabestellung drehen kann.
Der untere Teil 101 kann einen Montagemantel 104 aufweisen, der die Befestigung an dem Hals 102 beispielsweise durch Verschraubung gestattet, und eine Dichtungslippe 105, die geeignet ist, sich an die radial innere Fläche des Halses 102 dicht anzulegen.
Der untere Teil 101 besitzt ferner einen ringförmigen Sitz 106, auf den ein Außenmantel 107 des oberen Teils 103 aufgesteckt ist.
Der untere Teil 101 besitzt zwei konzentrische rohrförmige Wände 110 und 111, die miteinander durch Materialbrücken 112 verbunden sind, wobei die innere rohrförmige Wand 110 im Wesentlichen auf halber Höhe durch eine Querwand 113 geschlossen ist und über dieser Querwand 113 eine seitliche Öffnung 114 aufweist.
Der obere Teil 103 besitzt eine rohrförmige Wand 116, die sich zwischen den Wänden 110 und 111 erstreckt.
Diese rohrförmige Wand 116 besitzt eine seitliche Öffnung 118, die mit der seitlichen Öffnung 114 zum Zusammenfallen gebracht werden kann, wenn der obere Teil 103 in Abgabestellung ist, wobei nun das Produkt zwischen den Wänden 110 und 111 durch die seitlichen Öffnungen 114 und 118 und im Inneren der rohrförmigen Wände 110 und 116 über der Wand 113 fließt.
Wenn der obere Teil 103 in seiner Verschlussstellung ist, verschließt die rohrförmige Wand 116 die seitliche Öffnung 114 und der Behälter ist geschlossen.
Der obere Teil 103 begrenzt eine Aufnahme 120, die es gestattet, eine erfindungsgemäße abnehmbare Einheit aufzunehmen.
Statt einen Hahn, wie den unter Bezugnahme auf 13 beschriebenen Hahn 100, zu verwenden, kann man den Behälter beispielsweise mit einem Deckel 130 versehen, wie in 14 dargestellt ist, wobei dieser Deckel zwischen einer offenen Stellung, in der er die Einführung einer abnehmbaren Einheit 135 in die entsprechende Aufnahme des Behälters gestattet, und einer geschlossenen Stellung beweglich ist, in der er diese Aufnahme bei Fehlen einer abnehmbaren Einheit luftdicht schließt.
Der Deckel 130 kann mit einem Einsatz 132 fest verbunden sein, der in den Hals des Behälters eingeführt ist.
In dieser Figur sieht man ferner, dass man die Abgabeöffnung, über die das Produkt auf die abnehmbare Einheit zu abgegeben wird, direkt mit einem Tauchrohr 131 in Verbindung kommen lassen kann, das sich bis zum Boden des Behälters erstreckt, wobei letzterer mit einer komprimierbaren Wand ausgeführt ist, um dem Benutzer, der auf diese drückt, zu gestatten, Produkt in die abnehmbare Einheit 135 aufsteigen zu lassen.
Der in 19 dargestellte Behälter unterscheidet sich von dem in 14 dargestellten dadurch, dass er einen Balg 136 besitzt, der es gestattet, das Innenvolumen des Behälters sich ändern zu lassen und in diesem einen Überdruck zu erzeugen, der es gestattet, das Produkt im Tauchrohr aufsteigen zu lassen.
Dieses kann sich beispielsweise nicht bis zum Boden des Behälters erstrecken, wenn der Balg 136 entspannt ist, und nur, wenn der Balg komprimiert ist, in die Nähe des Bodens des Behälters gelangen.
Der in 20 dargestellte Behälter unterscheidet sich von dem unter Bezugnahme auf die 14 beschriebenen insbesondere dadurch, dass er einen biegsamen Beutel 137 aufnimmt, der das Produkt enthält.
Die Hülle 138 des Behälters, die komprimierbar ist, gestattet es, indem sie komprimiert wird, um den Beutel 137 herum einen Luftüberdruck und einen Anstieg des Produkts in dem Rohr 131 zu bewirken.
Um das durch die Leerung des Beutels erzeugten Unterdruck auszugleichen, ist ein Ventil 139 vorgesehen.
Dieses Ventil 139 öffnet sich, wenn der Druck im Inneren der Hülle 138 kleiner als der Druck außerhalb der Hülle 138 ist.
Der Beutel 137 ist an einem Mantel 133 befestigt, der mit dem Einsatz 132 einstückig ausgeführt ist.
Man kann, wie in 15 dargestellt, einen Behälter 140 mit einem Druckknopf 142 und einem Hals 143 herstellen, der eine Aufnahme begrenzt, die es gestattet, eine abnehmbare Einheit 145 aufzunehmen.
Bei dem Beispiel von 15 befinden sich die die abnehmbare Einheit 145 aufnehmende Aufnahme und der Druckknopf 142 beide im oberen Teil des Behälters.
Man verlässt jedoch den Rahmen der Erfindung nicht, wenn der Druckknopf und die die abnehmbare Einheit aufnehmende Aufnahme beispielsweise an zwei entgegengesetzten axialen Enden des Behälters gebildet sind, wie in 16 dargestellt ist.
In dieser Figur hat man einen Behälter 150 dargestellt, der an einem Ende mit einem Hals 151, der eine Aufnahme zum Aufnehmen einer abnehmbaren Einheit 155 begrenzt, und am anderen Ende mit einem Druckknopf 156 versehen ist.
Bei den oben beschriebenen Ausführungsbeispielen besitzt die abnehmbare Einheit ein mit Produkt nachladbares Element, das zum Zeitpunkt der Verwendung als Auftragelement dient, indem es direkt mit einem Bereich beispielsweise des Körpers oder des Gesichts in Kontakt gebracht wird.
Das mit Produkt nachladbare Element kann nur als Produktbehälter dienen, wie es nun unter Bezugnahme auf die 17 und 18 beschrieben wird.
In diesen Figuren ist eine abnehmbare Einheit 200 dargestellt, die einen Körper 201 besitzt, der ein mit Produkt nachladbares Element 202 beherbergt, das beispielsweise aus einem elastisch verformbaren Schaum mit offenen Zellen besteht, sowie einen Druckknopf 203, der im Inneren des Körpers 201 gleiten kann, um das poröse Element 202 zu komprimieren.
Der Druckknopf 203 besitzt einen Kanal 205 mit einem auf das poröse Element 202 zu ausmündenden Ende 209, um das Produkt aufzunehmen.
Der Körper 210 besitzt eine Öffnung 206, die dem entgegengesetzten Ende 208 des Kanals 205 gestattet, nach außen auszumünden.
Der Druckknopf 203 besitzt eine Dichtungslippe 210, die ihm gestattet, im Inneren des Körpers 210 dicht zu gleiten.
Der Druckknopf kann ferner einen Durchgang 215 aufweisen, der an seinem oberen Ende durch eine mikroporöse Membran 216 geschlossen ist, die eine Luftströmung mit kleinem Durchsatz nach außen gestattet.
Der Durchgang 215 gestattet es, den Druck der Restluft zu beseitigen.
Die mikroporöse Membran 216 könnte beispielsweise durch eine Mikroöffnung ersetzt sein.
Der Körper 210 ist im unteren Teil mit einer Öffnung 212 versehen, die mit einem Ventil 213 ausgerüstet ist, das dem unter Bezugnahme auf die 7 und 8 beschriebenen Ventil 14 ähnlich ist.
Das poröse Element kann über dem Ventil 213 eine Aussparung 211 aufweisen, um dessen Betrieb nicht zu stören.
Das poröse Element 202 wird auf dieselbe Weise wie die der oben beschriebenen abnehmbaren Einheiten mit Produkt nachgeladen.
Wenn der Benutzer auf den Druckknopf 203 drückt, wird das poröse Element 202 komprimiert und setzt Produkt frei, das über den Kanal 205 ausfließen kann. Die Öffnung 208 kann gegebenenfalls mit einer Düse versehen sein, um das Produkt auf eine besondere Weise, beispielsweise in Form eines Sprays, abzugeben.
Die Erfindung ist natürlich nicht auf die oben beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt.
Insbesondere ist die Erfindung nicht auf die Verpackung und die Abgabe eines Parfüms beschränkt, sondern ist auch auf andere Produkte, insbesondere beispielsweise kosmetische, dermatologische und pharmazeutische Produkte für den Auftrag auf die Haare, die Haut, die Schleimhäute und die Hautanhangsgebilde anwendbar.
Man kann der abnehmbaren Einheit andere Formen geben, als diejenigen, die beschrieben wurden.
In 23 ist ein Beispiel einer abnehmbaren Einheit 230 dargestellt, von der eine Besonderheit darin besteht, dass sie ein mit Produkt nachladbares Element 231 aufweist, das von einem Element 232 getragen ist, das durch ein Folienscharnier 233 mit einem Körper 234 der abnehmbaren Einheit verbunden ist. Dieser Körper 234 besitzt einen beispielsweise allgemein konkaven Hohlraum 235, der geeignet ist, das Element 231 aufzunehmen, wenn die Kappe 232 auf dem Körper 234 an ihrem Platz ist, um den Hohlraum 235 zu schließen. Die Kappe 232 kann beispielsweise eine Dichtungslippe 236 aufweisen, die geeignet ist, sich an den Körper 234 dicht anzulegen. Die den Boden des Hohlraums 235 bildende Wand 239 kann von einer Öffnung 237 durchsetzt sein, die beispielsweise durch ein Ventil 238 verschlossen ist, wenn die abnehmbare Einheit 230 nicht mit Produkt nachgeladen wird.
Die abnehmbare Einheit 230 kann auf dieselbe Weise wie die unter Bezugnahme auf 7 beschriebene abnehmbare Einheit verwendet werden, wobei die Kappe 232 vom Körper 234 abgenommen wird, um zu gestatten, das Element 231 mit einer Fläche in Kontakt zu bringen, auf die Produkt aufgetragen werden soll.
Man kann auf diese Weise eine abnehmbare Einheit 300, die beispielsweise eine der oben beschriebenen ist, nicht mit einem einzigen Behälter, sondern mit einer Vielzahl von Behälter 301a, 301b, 301c, 301d beispielsweise in der Zahl von vier verwenden, wobei diese Behälter jeweils beispielsweise mit einer Pumpe 302 versehen sind.
Die abnehmbare Einheit 300 kann geeignet sein, zeitweise mit einem dieser Behälter zusammenzuwirken, um die Übertragung einer gewissen Produktmenge von diesem Behälter zu dem mit Produkt nachladbaren Element zu gestatten, das im Inneren der abnehmbaren Einheit enthalten ist.
Jeder der Behälter 301a, ..., 301d kann auf diese Weise beispielsweise ein Produkt enthalten, das einem besonderen Duft entspricht, und der Benutzer kann in Abhängigkeit von dem Duft, den er an diesem Tag verwenden möchte, einen der Behälter auswählen.
Der Behälter 301a kann beispielsweise ein bestimmtes Parfüm enthalten, und die Behälter 301b bis 301d Nuancen Ambra, waldig oder blumig dieses Parfüms.
Der Benutzer kann auch die abnehmbare Einheit mit mehreren Produkten laden, indem er die abnehmbare Einheit in Abhängigkeit von den Produkten, die der Benutzer in die abnehmbare Einheit laden möchte, nacheinander mit mehreren Behältern verbindet. Der Benutzer kann auf diese Weise Duftmischungen bilden und gewisserweise ein Parfüm "à la carte" herstellen.
Die Behälter 301a bis 301d können beispielsweise in ein und demselben Gehäuse 303 enthalten sein oder von einem gemeinsamen Halter gehalten sein, wobei dieser Halter etwas anderes als ein Gehäuse sein kann.
Die Behälter können andere Produkte als Parfüms enthalten, beispielsweise Cremes, Milche oder andere Produkte, die auf einen Teil des Körpers oder des Gesichts (einschließlich der Haare) aufzutragen sind.
So kann die abnehmbare Einheit 300 beispielsweise einem Behälter 303a, der ein Solarfilter enthält, einem Behälter 303b, der Vitamin C enthält, einem Behälter 303c, der Vitamin A enthält, und einem Behälter 303d, der Salicylsäure enthält, zugeordnet werden, wobei die Anzahl der Behälter natürlich nicht auf vier beschränkt ist und mehr oder weniger groß sein kann.
Die Erfindung ist auch auf andere Produkte als kosmetische Produkte anwendbar, beispielsweise auf pharmazeutische oder dermatologische Produkte.

Claims

Verpackungs- und Abgabevorrichtung, umfassend mindestens einen Behälter, der ein Produkt, insbesondere ein kosmetisches oder Pflegeprodukt enthält, und eine abnehmbare Einheit, die geeignet ist, auf dem Behälter positioniert zu werden, wobei diese abnehmbare Einheit ein mit Produkt nachladbares Element aufweist, das geeignet ist, Produkt zurückzuhalten, wobei die abnehmbare Einheit und der Behälter so ausgebildet sind, daß das mit Produkt nachladbare Element sich mit Produkt laden kann, wenn die abnehmbare Einheit auf dem Behälter an ihrem Platz ist, wobei das mit Produkt nachladbare Element in einem Innenraum der abnehmbaren Einheit enthalten ist, der mindestens bei Nichtverwendung im wesentlichen geschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter eine Aufnahme (4; 63; 120) aufweist, die dafür bestimmt ist, die abnehmbare Einheit mindestens partiell aufzunehmen, die einen ersten und einen zweiten Teil aufweist, die zusammengefügt werden können.
Vorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß das mit Produkt nachladbare Element porös ist.
Vorrichtung nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das mit Produkt nachladbare Element (81; 89) so ausgebildet ist, daß es als Produktbehälter dient.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das mit Produkt nachladbare Element so ausgebildet ist, daß es zum Auftragen von Produkt dient.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der erste und der zweite Teil (68, 69) getrennt werden können.
Vorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß der erste und der zweite Teil durch Verschrauben zusammenwirken.
Vorrichtung nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der erste und der zweite Teil geeignet sind, sich dicht zusammenzufügen.
Vorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens einer der beiden Teile einen Dichtungsmantel aufweist, der geeignet ist, sich an den anderen Teil dicht anzulegen, oder eine Dichtung trägt.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das mit Produkt nachladbare Element mit einem der beiden Teile fest verbunden ist.
Vorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß der Teil, der mit dem mit Produkt nachladbaren Element fest verbunden ist, ausgebildet ist, um als Greiforgan zu dienen.
Vorrichtung nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Teil, der mit dem mit Produkt nachladbaren Element fest verbunden ist, eine Öffnung aufweist, über die Produkt fließt, wenn die abnehmbare Einheit auf dem Behälter an ihrem Platz ist und das mit Produkt nachladbare Element nachgeladen wird.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die abnehmbare Einheit einen einsteckbaren oder aufnehmenden Ansatz aufweist, der geeignet ist, mit einer Stange (78) zur Betätigung eines Ventils oder einer Pumpe (66), das bzw. die an dem Behälter montiert ist, oder mit einem Hals dieses Behälters zusammenzuwirken.
Vorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß die abnehmbare Einheit ausgebildet ist, um die Betätigung der Pumpe (66) oder des Ventils zu gestatten, indem sie bezüglich des Behälters bewegt wird.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die abnehmbare Einheit ein Dichtungsorgan aufweist, das gestattet, eine dichte Verbindung mit einer Öffnung zur Abgabe des vom Behälter kommenden Produkts herzustellen.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die abnehmbare Einheit ein Ventil aufweist, das geeignet ist, sich zu öffnen, um das Fließen von Produkt von dem Behälter zu der abnehmbaren Einheit zu gestatten, wenn das mit Produkt nachladbare Element nachgeladen wird, wobei dieses Ventil, mindestens wenn die abnehmbare Einheit vom Behälter getrennt ist, geschlossen ist.
Vorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch und Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil auf einem der Teile der abnehmbaren Einheit aufgeformt oder durch Einklinken befestigt ist.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die abnehmbare Einheit eine Wand aufweist, die mit mindestens einer Produkteintrittsöffnung versehen ist.
Vorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß diese Wand den Boden des Innenraums bildet, der das mit Produkt nachladbare Element enthält.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die abnehmbare Einheit eine Kissenschicht aufweist, die aus einem porösen Werkstoff hergestellt ist und zwischen dem mit Produkt nachladbaren Element und einer Eintrittsöffnung angeordnet ist, über die Produkt in die abnehmbare Einheit eingeführt werden kann, wenn diese auf dem Behälter an ihrem Platz ist.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das mit Produkt nachladbare Element aus einem nicht komprimierbaren Werkstoff, wie einem Sinterwerkstoff, insbesondere einem Sinterwerkstoff aus Polyethylen, PVC, EVA, Polyamid oder Messing, hergestellt ist.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß das mit Produkt nachladbare Element (13) aus einem komprimierbaren, vorzugsweise elastisch verformbaren Werkstoff, wie einem Schaum aus Polyurethan, Polyester, Polyether, PVC oder NBR, einem Filz oder einem Mehrschicht-Verbundwerkstoff, hergestellt ist.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das mit Produkt nachladbare Element beflockt ist oder auf der Oberfläche ein Gewebe oder ein Vlies aufweist.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das mit Produkt nachladbare Element mindestens eine Fläche aufweist, die zum Auftragen des Produkts dient, das bei Nichtverwendung direkt einer für das Produkt undurchlässigen Wand gegenüberliegt.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahme (63) eine als Führung dienende Wand (62) aufweist, um die Bewegung der abnehmbaren Einheit zu führen, wenn sie auf dem Behälter an ihren Platz gebracht wird.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (61) eine Pumpe (66) oder ein Ventil aufweist, um das Produkt in die abnehmbare Einheit abzugeben, wobei diese Pumpe oder dieses Ventil vorzugsweise durch die abnehmbare Einheit betätigt wird.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 24, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter eine Öffnung (22) aufweist, die mit dem Produktvorrat in dem Behälter in Verbindung ist.
Vorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter einen Hahn (100) aufweist, der es gestattet, die mit dem Produktvorrat in Verbindung stehende Öffnung bei Fehlen der abnehmbaren Einheit zu trennen.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter eine zum Aufnehmen der abnehmbaren Einheit bestimmte Aufnahme aufweist, die mit einem Deckel (130) versehen ist, der geeignet ist, die Aufnahme bei Fehlen der abnehmbaren Einheit zu schließen.
Vorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (130) an einem Hals des Behälters angelenkt ist.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter zusätzlich zu einer zum Aufnehmen der abnehmbaren Einheit bestimmten Aufnahme einen Druckknopf (142; 156) aufweist, um zusätzlich zur Möglichkeit, die abnehmbare Einheit nachzuladen, die Abgabe eines Sprays zu gestatten.
Vorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckknopf (142) auf derselben Seite wie die zum Aufnehmen der abnehmbaren Einheit bestimmte Aufnahme gelegen ist, vorzugsweise auf der oberen Seite des Behälters.
Vorrichtung nach Anspruch 30, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckknopf (156) auf der Seite gelegen ist, die der zum Aufnehmen der abnehmbaren Einheit bestimmten Aufnahme entgegengesetzt ist, vorzugsweise in der Achse des Behälters.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter eine zum Aufnehmen der abnehmbaren Einheit bestimmte Aufnahme aufweist und daß diese Aufnahme mindestens eine Erhebung (10) aufweist, die dazu bestimmt ist, mit der abnehmbaren Einheit zusammenzuwirken, um deren Relativdrehung bezüglich des Behälters zu verhindern, wenn die abnehmbare Einheit an ihrem Platz ist.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter mit einem Tauchrohr (135) versehen ist.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das mit Produkt nachladbare Element bei Fehlen von Produkt nur einen Teil des in der abnehmbaren Einheit verfügbaren Innenraums einnimmt und geeignet ist, sich, indem es sich mit Produkt lädt, aufzublähen.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 34, dadurch gekennzeichnet, daß das mit Produkt nachladbare Element in dem Innenraum der abnehmbaren Einheit komprimiert ist, wenn diese geschlossen ist.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter ausgebildet ist, um die Lagerung des im Inneren enthaltenen Produkts zu gestatten, ohne daß es erforderlich ist, ein vom Behälter unabhängiges Verschlußelement anzubringen.
Verfahren zum Laden einer abnehmbaren Einheit, wie sie in einem der Ansprüche 1 bis 37 definiert ist, die geeignet ist, zeitweise mit einem Behälter in Fluidverbindung zu sein, mit Produkt, umfassend die folgenden Schritte: – Auswählen eines Produkts aus mehreren, wobei die verschiedenen Produkte in gleichzeitig zugänglichen Behältern angeordnet sind, – Übertragen des in dem ausgewählten Behälter entnommenen Produkts in die abnehmbare Einheit.
Verfahren zum Laden einer abnehmbaren Einheit, wie sie in einem der Ansprüche 1 bis 37 definiert ist, die geeignet ist, zeitweise mit einem Behälter in Fluidverbindung zu sein, mit mehreren Produkten, umfassend den folgenden Schritt: – Verbinden der abnehmbaren Einheit nacheinander mit mindestens zwei Behältern (303a, ..., 303d), die verschiedene Produkte enthalten, um die abnehmbare Einheit mit diesen Produkten zu laden.
Verfahren nach Anspruch 39, dadurch gekennzeichnet, daß die Behälter alle zu dem Zeitpunkt zugänglich sind, zu dem die abnehmbare Einheit mit einem der Produkte geladen wird, wobei der Benutzer in Abhängigkeit von den Produkten, die er in die abnehmbare Einheit einführen möchte, eine Auswahl aus mehreren Behältern vornimmt.
Verfahren nach Anspruch 39 oder 40, dadurch gekennzeichnet, daß die Behälter Produkte enthalten, die verschiedenen Düften entsprechen.
Verfahren nach Anspruch 39 oder 40, dadurch gekennzeichnet, daß die Behälter verschiedene Wirkstoffe enthalten, die der Benutzer einem Produkt zusetzen möchte.