DE4407418C2 - Schalteranordnung, insbesondere für eine Oberfräse - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Schalteranordnung, ins­ besondere für eine Oberfräse, mit einem Schalter und einem schwenkbar in einer Griffanordnung gehalterten Betätigungs­ element, das gegen Federkraft aus einer Freigabestellung in eine Schalter-Betätigungsstellung schwenkbar ist und an dem ein Riegelelement bewegbar gehaltert ist, das in einer Endstellung die Verlagerung des Betätigungselementes in Richtung der Schalter-Betätigungsstellung verhindert und durch Eingriff mit einem Griffbereich von Hand gegen Federkraft in eine erste Stellung verlagerbar ist, in der das Betätigungselement in die Schalter-Betätigungsstellung verschwenkbar ist, wobei das Riegelelement in einer zweiten Stellung das Betätigungselement in der Schalter-Betätigungsstellung verriegelt.

Bei der aus der DE 23 15 841 A1 bekannten Schalteranordnung für einen Winkelschleifer u. ä. besteht das Betätigungselement im wesentli­ chen aus einem geradlinigen Hebel, der mit seinem hinteren Ende am Griffbereich des Winkelschleifers angelenkt ist und der zur Aktivierung des Schalters gegen Federkraft verschwenkt werden kann. Im Bereich seines freien Endes ist ein gegen Federkraft verlagerbarer Sperrschieber gehaltert, der in seiner einen Endstellung verhindert, daß das Betätigungselement in die Schalter-Betätigungsstellung verschwenkt wird, indem ein am Sperrschieber ausgebildeter Sperrblock einem am Winkelschleifer befestigten, stationären Hakenelement gegenüberliegt und an diesem eine Verschwenkbewegung des Betätigungselementes verhin­ dernd zur Anlage kommt, wenn versucht wird, das Betätigungs­ element zu verschwenken.

Um das Betätigungselement in die Schalter-Betätigungsstellung zu bewegen, muß zuvor der Sperrschieber gegen Federkraft vom Benutzer von Hand nach außen, d. h. in Richtung der Längser­ streckung des Betätigungselementes und von dessen Schwenkachse weg verlagert werden, damit der Sperrblock aus dem Bereich des stationären Hakenelementes gelangt. Ist dann das Betätigungs­ element in die Schalter-Betätigungsstellung geschwenkt, so kann durch eine weitere Verlagerung des Sperrschiebers nach außen und nachfolgendes leichtes Rückschwenken des Betätigungselementes in Richtung auf die Freigabestellung ein Eingriff des stationären Hakenelementes mit einem Hakenbereich des Sperrschiebers erreicht und so das Betätigungselement in der Schalter-Betätigungsstellung verriegelt werden.

Abgesehen davon, daß die bekannte Schalteranordnung und ins­ besondere ihre Kombination aus Betätigungselement und vom Sperrschieber gebildeten Riegelelement recht sperrig ist, ist die Art der Betätigung des Riegelelementes umständlich, da der Benutzer das Riegelelement mit den das Betätigungselement umgreifenden Fingern einer Hand nach außen, also in eine Richtung senkrecht zur Richtung der Krümmungsbewegung der Finger bewegen muß.

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine einfach betätigbare, zuver­ lässige Schalteranordnung zu schaffen.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird eine Schalteranordnung der eingangs erwähnten Art erfindungsgemäß derart ausgestaltet, daß das Betätigungselement im wesentlichen L-förmig und am freien Ende eines Schenkels schwenkbar gehaltert ist, daß das Riegel­ element schwenkbar am freien Ende des anderen Schenkels gehaltert ist, daß der Griffbereich des Riegelelementes zwischen Schwenk­ verbindung mit dem Betätigungselement und Verbindungsbereich der Schenkel des Betätigungselementes sowie an der dem einen Schenkel entfernten Seite liegt, daß das Riegelelement an der den Griffbereich aufweisenden Seite zwischen diesem und der Schwenk­ verbindung eine Riegelfläche aufweist, die mit einer Gegenfläche der Griffanordnung zusammenwirkt, und daß das Riegelelement an der dem einen Schenkel zugewandten Seite zwischen der Schwenkver­ bindung und dem Verbindungsbereich der Schenkel ein Verriege­ lungsteil aufweist, das in der zweiten Stellung in verriegelndem Eingriff mit einem Verriegelungsbereich der Griffanordnung steht.

Bei der erfindungsgemäßen Schalteranordnung ist somit das Betätigungselement im wesentlichen L-förmig, wodurch der Benutzer mit den Fingern einer Hand an der Außenseite des einen Schenkels angreifen und das Betätigungselement aus seiner Freigabestellung in eine Schalter-Betätigungsstellung verschwenken kann. Dabei kann er mittels des Daumens der gleichen Hand den außen liegenden Griffbereich des Riegelelementes benutzen, um das Riegelelement in die erste Stellung zu verlagern, so daß die Riegelfläche des Riegelelementes aus dem Bereich der Gegenfläche der Griffanord­ nung gelangt und die Bewegung des Betätigungselementes in die Schalter-Betätigungsstellung möglich wird. Durch ein am Riegel­ element vorgesehenes Verriegelungsteil kann in der zweiten Stellung ein verriegelnder Eingriff mit einem Verriegelungs­ bereich der Griffanordnung bewirkt werden.

Die Riegelfläche kann auf einfache Weise durch eine Stufe im Riegelelement ausgebildet sein.

Das Verriegelungsteil kann hakenförmig sein, und das Riegel­ element kann in der zweiten Stellung über die erste Stellung hinaus aus der Endstellung verschwenkt sein, wobei das Betäti­ gungselement in der zweiten Stellung des Riegelelementes aus der maximal möglichen Verschwenkung aus der Freigabestellung etwas in Richtung auf diese zurückgeschwenkt ist. Dadurch erfolgt in der zweiten Stellung der verriegelnde Eingriff mit dem Ver­ riegelungsbereich der Griffanordnung.

Der Verriegelungsbereich der Griffanordnung kann eine Rampen­ fläche aufweisen, mit der das Verriegelungsteil bei Verlagerung des Riegelelementes in die erste Stellung in Eingriff kommt, so daß das Riegelelement nicht über die erste Stellung hinaus verlagert werden kann, sondern erst nach dem Überlaufen des Verriegelungselementes über das Ende der Rampenfläche eine Verschwenkung des Riegelelementes in Richtung auf die zweite Stellung möglich wird.

An der dem anderen Schenkel des Betätigungselementes zugewandten Seite des einen Schenkels des Betätigungselementes kann ein Betätigungsteil vorgesehen sein, das in Eingriff mit dem Betätigungsarm eines um seine Längsachse drehbar in der Griff­ anordnung gehalterten, mechanisch mit dem Schalter gekoppelten Stabelementes steht, so daß das Stabelement bei Bewegung des Betätigungselementes aus seiner Freigabestellung verdreht wird, um so auf den Schalter einzuwirken und diesen in seine Bestäti­ gungsstellung zu bringen. Hierzu kann beispielsweise das Stabelement an seinem dem Betätigungsarm abgewandten Ende eine Betätigungsfläche für den Eingriff mit dem Schalterdrücker aufweisen.

Die Erfindung wird im folgenden anhand der schematisch ein Ausführungsbeispiel zeigenden Figuren näher erläutert.

Fig. 1 zeigt in perspektivischer Darstellung eine Oberfräse mit in einem Griff gehalterten Betätigungselement.

Fig. 2 zeigt in auseinandergezogener Darstellung Teile von Schalteranordnung und Griffanordnung.

Fig. 3a bis 3d zeigen unterschiedliche Betriebsstellungen der Schalteranordnung, wobei einzelne Bauteile etwas von den Formen der Bauteile gemäß Fig. 2 abweichende Formen haben.

Die in Fig. 1 dargestellte Oberfräse hat einen den nicht dargestellten Elektromotor enthaltenden Fräskopf 1, aus dem eine Werkzeugaufnahme 2 vorsteht und an dem seitlich zwei Hand­ griffe 6, 7 angeordnet sind. Ein angedeutetes elektrisches Anschlußkabel 3 führt in den Fräskopf, um über eine noch zu beschreibende Schalteranordnung den Elektromotor an die Ver­ sorgungsspannung zu legen.

Der Fräskopf sitzt, wie bei Oberfräsen üblich, in der Senkrechten bewegbar an zwei Führungssäulen 22, 23, die an einer Basis 20 befestigt sind, deren Mittelöffnung 21 sich unterhalb der Werkzeugaufnahme 2 befindet, so daß ein in die Werkzeugaufnahme 2 eingesetztes Werkzeug, etwa ein Fräser sich durch die Mittelöff­ nung 21 hindurch und in ein zu bearbeitendes Werkstück erstrecken kann.

Zur Begrenzung der Absenkbewegung des Fräskopfes 1 ist eine Tiefeneinstelleinrichtung vorhanden, die einen mittels einer Klemmschraube 5 am Fräskopf 1 in einer gewünschten Höhenlage festsetzbaren Einstellstab 4 aufweist, der beim Absenken des Fräskopfes 1 mit seinem unteren Ende zur Auflage auf einem Einstellanschlag kommt, der auf einem um die eine Führungs­ säule 23 verdrehbar angeordneten Einstellkranz sitzt. Dieser Einstellkranz trägt drei aus Schraubenbolzen bestehende Einstell­ anschläge, die auf unterschiedliche Höhen ausgerichtet werden können, so daß mittels entsprechender Positionierung des Einstellkranzes drei verschiedene Absenkpositionen für den Fräskopf 1 erhalten werden.

Die Schalteranordnung enthält einen in Fig. 2 angedeuteten Schalter 45 mit einem Gehäuse 46 und einem gegen Federdruck bewegbaren Schalterdrücker 47, der in seiner in das Schalterge­ häuse 46 hineingedrückten Stellung die Schaltkontakte schließt. Der Schalter 45 befindet sich benachbart zum Handgriff 7 im Inneren des Fräskopfes 1 und stellt in üblicher Weise bei hineingedrücktem Schalterdrücker 47 die elektrische Verbindung zwischen Anschlußkabel 3 und im Fräskopf 1 befindlichem Elek­ tromotor her.

Der Handgriff 7 besteht aus einem Griffteil 8 und einem Deckel 9, der mittels Schrauben 10 auf das Griffteil 8 aufgeschraubt werden kann, wozu das Griffteil 8 Gewindebohrungen aufweisende Vor­ sprünge 11 trägt, in die die Schrauben 10 eingeschraubt werden. Wie Fig. 2 zeigt, wird im Handgriff 7 zwischen Deckel 9 und Griffteil 8 ein Hohlraum gebildet, von dem aus sich eine Durchgangsbohrung 12 durch das Griffteil 8 erstreckt. Im Hohlraum befindet sich ein am Griffteil 8 angeformter, parallel zur Längsachse der Durchgangsbohrung 12 verlaufender Aufnahme­ stift 13, der sich bei aufgesetztem Deckel 9 bis nahe an diesen erstreckt. Ferner ist im Hohlraum ein Vorsprung 14 vorhanden, der Teil des Griffteils 8 ist und an dessen dem Aufnahmestift 13 abgewandten Seite eine Rampenfläche 14′ ausgebildet ist.

Im montierten Zustand erstreckt sich durch die Mittelbohrung 12 drehbar gehaltert ein Stabelement 48, das am im Hohlraum befindlichen Ende unverdrehbar einen Betätigungsarm 49 trägt. Am gegenüberliegenden Ende ist durch einen ebenfalls unverdrehbar befestigten Arm 50 eine Betätigungsfläche gebildet, die in Eingriff mit dem äußeren Ende des Schalterdrückers 47 steht.

Im Umfangsbereich der den Hohlraum begrenzenden Wandung des Griffteils 8 ist ein Ausschnitt 15 vorhanden, und auf den Aufnahmestift 13 ist mit einer Durchgangsbohrung 33 verdrehbar ein Betätigungselement 30 aufgesetzt, das teilweise durch den Ausschnitt 15 nach außen vorsteht. Das Betätigungselement 30 ist im wesentlichen L-förmig, und die Durchgangsbohrung 33 ist am freien Ende des Schenkels 31 des Betätigungselementes 30 vorhanden. Der andere Schenkel 32 des Betätigungselementes 30 ist gegabelt und nimmt zwischen seinen beiden Abschnitten ein Riegelelement 38 auf, das am freien Ende des Schenkels 32 um eine Achse 37 verdrehbar gehalten ist und sich in Richtung auf den Verbindungsbereich der beiden Schenkel 31, 32 erstreckt. Eine Schraubenfeder 36 stützt sich am Betätigungselement 30 ab und steht in Eingriff mit dem Riegelelement 38, so daß dieses um die Achse 37 im Gegenuhrzeigersinn (Fig. 2 und 3) belastet wird. An der Innenseite des Schenkels 31, d. h. der Seite, die dem Schenkel 32 zugewandt ist, befindet sich benachbart zur Durch­ gangsbohrung 33 ein angeformtes Betätigungsteil 34.

Ist das Betätigungselement 30 durch Aufschieben auf den Auf­ nahmestift 13 und Befestigen des Deckels 9 in den Hohlraum des Griffes 7 eingesetzt, so steht ein Teil seines Schenkels 31 sowie ein Teil des Riegelelementes 38 aus dem Handgriff 7 vor, während das Betätigungsteil 34 in Eingriff mit dem äußeren Ende des Betätigungsarms 49 des Stabelementes 48 steht. Der Schenkel 32 des Betätigungselementes 30 erstreckt sich mit seinem freien Ende zwischen den Hohlraum begrenzende Umfangswand des Griffteils 8 und vom Vorsprung 14 gebildete Rampenfläche 14′. Die Umfangswand des Griffteils 8 bildet an ihrem dem Riegelelement 38 benach­ barten Ende, wie insbesondere in Fig. 3 zu erkennen ist, eine außen liegende Gegenfläche 16 und eine innen liegende Gegen­ fläche 17. Diese beiden Gegenflächen ragen in einen Bereich der ihnen benachbarten äußeren Fläche des Riegelelementes 38, der, von der Achse 37 her gesehen, eine Haltefläche 42, die mit der inneren Gegenfläche 17 zusammenwirkt, eine Riegelfläche 39, die durch einen Absatz gebildet ist und mit der äußeren Gegen­ fläche 16 zusammenwirkt, sowie einen Griffbereich 40 aufweist. An der der äußeren Fläche gegenüberliegenden Fläche des Riegel­ elementes 38 ist ein Hakenelement 41 angeformt, das, bezogen auf die Achse 37, an der gleichen Seite wie die Gegenflächen 16, 17 und der Griffbereich 40 liegt.

Befindet sich das Betätigungselement 30 in der schematisch in Fig. 3a gezeigten Freigabestellung, so ist es am weitesten im Uhrzeigersinn um den Aufnahmestift 13 verschwenkt, und die Verschwenkbewegung wird durch Anlage der Haltefläche 42 des Riegelelementes 38 an der inneren Gegenfläche 17 des Gehäuse­ teils 8 begrenzt. Ein versehentliches Hineindrücken des Betäti­ gungselementes 30, d. h. ein Verschwenken um den Aufnahmestift 13 im Gegenuhrzeigersinn (Fig. 3) ist nicht möglich, da dann die Riegelfläche 39 des Riegelelementes 38 zur blockierenden Anlage an der äußeren Gegenfläche 16 des Griffteils 8 kommt.

Um das Betätigungselement 30 in die Schalter-Betätigungsstellung zu bewegen, verlagert der Benutzer mit seiner am Handgriff 7 an­ greifenden Hand das Riegelelement 38 durch Fingerdruck auf den Griffbereich 40 gegen die Wirkung der Feder 36 im Uhrzeigersinn wodurch die Riegelfläche 39 von der äußeren Gegenfläche 16 freikommt (Fig. 3b) und das Betätigungselement 30 durch Druckausübung auf die Außenseite seines Schenkels 31 im Gegen­ uhrzeigersinn verschwenkt wird (Fig. 3c), so daß diese Bewegung infolge Eingriffs des Betätigungsteils 34 mit dem Betätigungs­ arm 49 eine Verdrehung des Stabelementes 48 und somit eine Verschiebung des Schalterdrückers 47 gegen Federdruck in das Schaltergehäuse 46 hinein zur Folge hat. Dabei wird die Ver­ schwenkbewegung des Riegelelementes 38 dadurch begrenzt, daß das freie Ende des hakenförmigen Verriegelungsteils 41 zur Auflage auf der vom Vorsprung 14 gebildeten Rampenfläche 14′ kommt (Fig. 3b).

Wie in Fig. 3c zu erkennen ist, kann das Betätigungselement 30 soweit in den Hohlraum des Griffes 7 hineingeschwenkt werden, daß das hakenförmige Verriegelungsteil 41 über die Rampenfläche 14′ des Vorsprungs 14 und damit über das innere Ende des Vor­ sprungs 14 hinausgelangt. Gibt der Benutzer in dieser Stellung das Betätigungselement 30 frei, so wird es infolge der auf den Schalterdrücker 47 wirkenden Federkraft durch entsprechende Verdrehung des Stabelementes 48 wieder in die Freigabestellung (Fig. 3a) gedrückt, und das Riegelelement 38 gelangt infolge der Kraft der Feder 36 in seine Ausgangsstellung, in der das Zusammenwirken von Riegelfläche 39 und äußerer Gegenfläche 16 eine ungewollte Verlagerung des Betätigungselementes 30 in die Schalter-Betätigungsstellung verhindern.

Soll die Schalteranordnung in der Schalter-Betätigungsstellung verriegelt werden, kann der Benutzer in der Stellung gemäß Fig. 3c das Riegelelement 38 durch Herunterdrücken weiter um die Achse 37 im Uhrzeigersinn verschwenken, so daß das hakenförmige Verriegelungsteil 41 mit seinem Hakenbereich in den Bereich eines Absatzes am Vorsprung 14 gelangt und diesen, nach leichter Entlastung des Betätigungselementes 30 und der dadurch ent­ stehenden Verschwenkung um den Aufnahmestift 13 im Uhrzeigersinn verriegelnd hintergreift (Fig. 3d). In dieser verriegelten Stellung wird der Schalter 45 geschlossen gehalten. Sobald der Benutzer das Betätigungselement 30 dann wieder etwas im Gegen­ uhrzeigersinn verschwenkt, kommt der Hakenbereich des Ver­ riegelungsteils 41 des Riegelelementes 38 vom Absatz des Vorsprungs 14 frei, und die Kraft der Feder 36 verschwenkt das Riegelelement 38 in die Stellung gemäß Fig. 3c, so daß bei Freigabe des Betätigungselementes 30 dieses in der vorstehend beschriebenen Weise in die Freigabestellung gemäß Fig. 3a zurückkehrt.

Claims (6)

1. Schalteranordnung, insbesondere für eine Oberfräse, mit einem Schalter (45) und einem schwenkbar in einer Griff­ anordnung (7) gehalterten Betätigungselement (30), das gegen Federkraft aus einer Freigabestellung in eine Schalter-Be­ tätigungsstellung schwenkbar ist und an dem ein Riegel­ element (38) bewegbar gehaltert ist, das in einer End­ stellung die Verlagerung des Betätigungselementes (30) in Richtung der Schalter-Betätigungsstellung verhindert und durch Eingriff mit einem Griffbereich (40) von Hand gegen Federkraft in eine erste Stellung verlagerbar ist, in der das Betätigungselement (30) in die Schalter-Betätigungs­ stellung verschwenkbar ist, wobei das Riegelelement (38) in einer zweiten Stellung das Betätigungselement (30) in der Schalter-Betätigungsstellung verriegelt, dadurch gekennzeichnet,
daß das Betätigungselement (30) im wesentlichen L-förmig und am freien Ende eines Schenkels (31) schwenkbar gehaltert ist,
daß das Riegelelement (38) schwenkbar am freien Ende des anderen Schenkels (32) gehaltert ist,
daß der Griffbereich (40) des Riegelelementes (38) zwischen Schwenkverbindung (37) mit dem Betätigungselement (30) und Verbindungsbereich der Schenkel (31, 32) des Betätigungs­ elementes (30) sowie an der dem einen Schenkel (31) entfern­ ten Seite liegt,
daß das Riegelelement (38) an der den Griffbereich (40) auf­ weisenden Seite zwischen diesem und der Schwenkverbin­ dung (37) eine Riegelfläche (39) aufweist, die mit einer Gegenfläche (16) der Griffanordnung (17) zusammenwirkt, und daß das Riegelelement (38) an der dem einen Schenkel (31) zugewandten Seite zwischen der Schwenkverbindung (37) und dem Verbindungsbereich der Schenkel (31, 32) ein Verriege­ lungsteil (41) aufweist, das in der zweiten Stellung in ver­ riegelndem Eingriff mit einem Verriegelungsbereich (14) der Griffanordnung (7) steht.

2. Schalteranordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Riegelfläche (39) durch eine Stufe im Riegelele­ ment (38) gebildet ist.

3. Schalteranordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß das Verriegelungsteil (41) hakenförmig ausgebildet ist, daß das Riegelelement (38) in der zweiten Stellung über die erste Stellung hinaus aus der Endstellung verschwenkt ist, und daß das Betätigungselement (30) in der zweiten Stellung des Riegelelementes (38) aus der maximal möglichen Verschwenkung aus der Freigabestellung etwas in Richtung auf diese zurückgeschwenkt ist.

4. Schalteranordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Verriegelungsbereich (14) der Griffanordnung (7) eine Rampenfläche (14′) aufweist, mit der das Verriegelungs­ teil (41) bei Verlagerung des Riegelelementes (38) in die erste Stellung in Eingriff kommt, und daß das Riegelele­ ment (38) nach Überlaufen des hakenförmigen Verriegelungs­ elementes (41) über das Ende der Rampenfläche (14′) in Richtung auf die zweite Stellung verschwenkbar ist.

5. Schalteranordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß an der dem anderen Schenkel (32) des Betätigungselementes (30) zugewandten Seite des einen Schenkels (31) ein Betätigungsteil (34) vorgesehen ist, das in Eingriff mit dem Betätigungsarm (49) eines um seine Längsachse drehbar in der Griffanordnung (7) gehalterten, mechanisch mit dem Schalter (45) gekoppelten Stabelemen­ tes (48) steht.

6. Schalteranordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Stabelement (48) an seinem dem Betätigungsarm (49) abgewandten Ende eine Betätigungsfläche für den Eingriff mit dem Schalterdrücker (47) aufweist.