DE4311852A1 - Betätigungseinrichtung zum manuellen Auslösen des Schaltvorgangs eines Fahrzeuggetriebes - Google Patents

Description

Stand der Technik

Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung zum manuellen Auslösen des Schaltvorgangs eines Fahrzeuggetriebes, insbesondere eines gestuften Schaltbetriebs eines kontinuierlich verstellbaren Getriebes eines Fahrzeugs oder eines automatischen Schaltgetriebes mit diskreter Gangstufung.

Am Markt befinden sich Getriebe mit kontinuierli­ cher Übersetzungsverstellung unter Verwendung von hydraulischen Steuerungen. Ferner befinden sich kontinuierlich verstellbare Getriebe (CVT = Conti­ nuously Variable Transmission) in der Entwicklung, die elektronisch gesteuert werden. Zusätzlich zu verschiedenen Betriebsweisen, wie zum Beispiel Eco­ nomy, Normal, Sport, sind Zusatzfunktionen möglich, die die Fahrbarkeit und auch die Handhabung verbes­ sern sowie die Attraktivität erhöhen. Eine dieser Sonderfunktionen ist die "Simulation" eines Schalt­ getriebes, das durch Umlegen des Wählhebels in eine zweite Gasse bedienbar ist. Durch einfaches Antip­ pen des Wählhebels in der zweiten Gasse kann von einem Gang in den nächsten Gang hoch beziehungs­ weise durch Antippen in die andere Richtung herun­ tergeschaltet werden.

Vorteile der Erfindung

Die erfindungsgemäße Betätigungseinrichtung mit den im Hauptanspruch genannten Merkmalen hat demgegen­ über den Vorteil, daß eine besonders einfache Hand­ habung vorliegt, bei der der Fahrzeugführer seine Hände im Bereich des Lenkrads belassen kann, da die Betätigungseinrichtung zum manuellen Auslösen des Schaltvorganges des Kraftfahrzeuggetriebes in die­ sem Lenkradbereich angeordnet ist. Ähnlich wie bei der Betätigung eines Scheibenwischers, Blinkers oder dergleichen kann der Fahrzeugführer den Schaltvorgang durch entsprechende Impulsgebung aus­ lösen, ohne daß die Hände vom Lenkrad des Fahrzeugs weit weg bewegt werden müssen.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung kann sogar vorgesehen sein, daß die Betätigungseinrichtung derart im Lenkradbereich angeordnet ist, daß bei der Betätigung die Hände des Kraftfahrzeugführers am Lenkrad verbleiben können.

Insbesondere ist es möglich, daß die Betäti­ gungseinrichtung am Lenkrad angeordnet ist. Dies hat gegenüber der Anordnung im Lenkradbereich den Vorteil, daß die Betätigungseinrichtung eine Dreh­ bewegung des Lenkrades mitmacht.

Bevorzugt ist vorgesehen, daß die Betätigungsein­ richtung im Lenkradmittenbereich, insbesondere im Bereich einer dort vorhandenen Prallplatte oder dergleichen, angeordnet ist.

Ferner ist es vorteilhaft, wenn die Betätigungsein­ richtung auf der dem Fahrzeugführer zugewandten Seite und/oder der vom Fahrzeugführer abgewandten Seite und/oder an der Seite des Lenkrads angeordnet ist. Durch eine entsprechend gewählte Anordnung, zum Beispiel auf der Rückseite des Lenkrads oder auch seitlich von ihm, kann eine Verwechselung der Hupentasten, die sich auf der dem Fahrzeugführer zugewandten Seite des Lenkrads befinden, vermieden werden.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung weist die Betätigungseinrichtung mindestens eine Tip-Funkti­ ons-Handhabe für die Auslösung eines Gangwechsels auf. Durch Antippen kann somit der Gangwechsel ma­ nuell ausgelöst werden.

Insbesondere kann vorgesehen sein, daß die Betäti­ gungseinrichtung einen im Bereich der Lenkradachse angeordneten Schwenkhebel für die durch Antippen erfolgende Auslösung des Schaltvorgangs aufweist. Dieser Schwenkhebel ist vergleichbar einem Blinker­ hebel oder einem Hebel einer Vorrichtung zur auto­ matischen Geschwindigkeits-Einstellung/-Regelung. Der Schwenkhebel ist vorzugsweise derart gelagert, daß durch Antippen in Vorwärts-Fahrtrichtung oder Rückwärts-Fahrtrichtung beziehungsweise nach oben oder unten ein Gangwechsel in einen nächst höheren oder nächst tieferen Gang erfolgt.

Die Bedienungseinrichtung kann mindestens einen Ta­ ster für die Auslösung eines Gangwechsels aufwei­ sen. Der Taster wird für einen Gangwechsel kurz an­ getippt, was eine besonders einfache Handhabung darstellt.

Ferner ist es vorteilhaft, wenn mindestens zwei Ta­ ster am Lenkrad direkt nebeneinander oder -nach ei­ nem anderen Ausführungsbeispiel- mit Abstand von­ einander angeordnet sind, wobei einer der Taster dem Hochschalten und der andere dem Herunterschal­ ten dient.

Sofern die Taster mit Abstand voneinander angeord­ net sind, kann vorzugsweise der eine Taster von der einen Hand und der andere Taster von der anderen Hand des Fahrzeugführers bedient werden, ohne daß die Hände vom Lenkrad genommen werden müssen.

Nach einer anderen Weiterbildung der Erfindung kann der Taster als Tastwippe ausgebildet sein, wobei das Niederdrücken des einen Wippenendes zum Hoch­ schalten und das Niederdrücken des anderen Wip­ penendes zum Herunterschalten führt.

Nach einer anderen Weiterbildung ist vorgesehen, daß die Betätigungseinrichtung in bereits vorhan­ dene Schalteinrichtungen des Kraftfahrzeugs inte­ griert ist. Insbesondere kann ein Hebel einer Vor­ richtung zur automatischen Geschwindigkeits-Ein­ stellung/-Regelung oder auch ein Blinkhebel oder dgl. zusätzliche Schwenkstellungen aufweisen, wo­ durch die manuelle Auslösung des Schaltvorganges erzielbar ist.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfin­ dung kann jedoch auch vorgesehen sein, daß die Schalteinrichtung Schaltelemente aufweist bezie­ hungsweise nutzt, die eine Mehrfachfunktion erfül­ len, wobei wahlweise die Funktion für die Auslösung des Gangwechsels oder eine andere Funktion erfüllt wird. So ist es insbesondere möglich, die Betäti­ gungseinrichtung derart in einen Hebel einer Vor­ richtung zur automatischen Geschwindigkeits-Ein­ stellung/-Regelung oder einer anderen bekannten Einrichtung zu integrieren, daß im Automatik-Fahr­ betrieb des Fahrzeugs der Hebel die übliche Funk­ tion und im Tipp-Mode-Betrieb, also im Betrieb mit manuellem Auslösen des Schaltvorganges des Fahr­ zeuggetriebes, als Betätigungselement für den Gang­ wechsel dient. Die Umschaltung, die denselben Hebel einmal die eine und ein andermal die andere Funk­ tion zuweist, wird durch ein entsprechendes Schalt­ element, insbesondere den Wählhebel der Schaltkon­ sole, herbeigeführt, in dem die Stellung des Wähl­ hebels im Automatikbetrieb dazu führt, daß der im Lenkradbereich angeordnete Hebel die Funktion der automatischen Geschwindigkeitseinstellung durch­ führt und die Stellung des Wählhebels in der Posi­ tion "Tippbetrieb" dem genannten Hebel die Funktion der Auslösung des Schaltvorganges des Getriebes zu­ weist.

Die Erfindung wird im folgenden anhand der Figuren näher erläutert.

Es zeigt:

Fig. 1 eine Draufsicht auf ein Lenkrad eines Fahrzeugs,

Fig. 2 eine Draufsicht auf eine andere Ausfüh­ rungsform eines Lenkrads,

Fig. 3a eine Draufsicht auf Wählhebelkulisse ei­ nes Fahrzeugs,

Fig. 3b eine Draufsicht auf ein Lenkrad, das die Bedienung einer Vorrichtung zur automati­ schen Geschwindigkeits-Einstellung/-Rege­ lung erlaubt,

Fig. 3c eine der Fig. 3b entsprechende Darstel­ lung, jedoch zur Betätigung eines Schalt­ vorganges des Getriebes des Fahrzeugs und

Fig. 4 ein Blockschaltbild einer mit der Betäti­ gungseinrichtung verbundenen Getriebean­ ordnung eines Fahrzeugs.

Beschreibung von Ausführungsbeispielen

Die Fig. 1 zeigt die Draufsicht auf ein Lenkrad 1 eines nicht näher dargestellten, mit einem kontinu­ ierlich verstellbaren Getriebe (CVT) versehenen Fahrzeugs, insbesondere Personenkraftwagens.

Im Lenkradmittenbereich 2 weist das Lenkrad 1 eine Prallplatte 3 auf, die mit vier Tastern H, H, U, D versehen ist. Die beiden Taster H sind für die Er­ findung nicht von Bedeutung, sie dienen der Betäti­ gung einer Signaleinrichtung (Hupe) des Fahrzeugs.

Die Taster U und D bilden eine Betätigungseinrich­ tung zum manuellen Auslösen des Schaltvorganges des Fahrzeuggetriebes. Wird der linke, mit einem "+" bezeichnete Taster U betätigt, so findet ein "Up­ shift" statt, das heißt, es wird ein höher Gang eingelegt; erfolgt eine Betätigung des mit einem "-" versehenen Tasters D, so erfolgt ein "Down­ shift", das heißt, es wird von einem höheren Gang in den nächst niedrigeren Gang geschaltet. Das kon­ tinuierlich verstellbare Getriebe nimmt dann also einen gestuften Schaltbetrieb vor.

Die Taster U und D sind derart am Lenkrad 1 ange­ ordnet, daß der Fahrzeugführer seine Hände für die Betätigung der Taster U, D nicht vom Lenkrad 1 neh­ men muß. So ist es beispielsweise - entsprechend der Darstellung der Fig. 1 - möglich, daß der Fahrer die Taster U beziehungsweise D mit den Daumen be­ dient, während seine übrigen Finger einen entspre­ chenden Bereich des Lenkrades umgreifen.

Die Fig. 2 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Lenkrades 1, bei dem die Betätigungseinrich­ tung als Tastwippe U/D ausgebildet ist. An der Prallplatte 3 ist sowohl im Bereich der linken Hand als auch der rechten Hand oder auch nur im Bereich der linken oder rechten Hand des Fahrzeugführers eine derartige Tastwippe angeordnet. Anstelle einer Tastwippe U/D können auch dort zwei, unmittelbar nebeneinander liegende Taster U/D vorgesehen sein, von denen der eine mit "+" und der andere mit "-" versehen ist, wobei der mit "+" versehene Taster dem Upshiften und der mit "-" dem Downshiften dient.

Nach einer anderen Ausführungsform der Erfindung werden bereits im Lenkradbereich vorhandene Schalt­ einrichtungen für die Zwecke der Erfindung mitver­ wendet. Dies ist in den Fig. 3a bis 3c darge­ stellt. Die Fig. 3a zeigt die Wählhebelkulisse ei­ nes Fahrzeugs. Neben den Stellungen P = Parken, R = Rückwärts, N = Neutral und D = Drive für den Auto­ matik-Fahrbetrieb des Fahrzeugs ist zusätzlich die Stellung "T" für den Tippbetrieb möglich, wobei un­ ter Tippbetrieb die Auslösung des Schaltvorganges durch manuelles Tasten zu verstehen ist.

Befindet sich der zugehörige Wählhebel in der Posi­ tion D (Drive) so liegt der Automatik-Fahrbetrieb vor und die beiden in der Fig. 3b gezeigten Betä­ tigungseinrichtungen B/V dienen der Betätigung ei­ ner Vorrichtung zur automatischen Geschwindigkeits- Einstellung/-Regelung des Fahrzeugs. Wird vom Fahr­ zeugführer die "+"-Taste gedrückt, so führt dies zu einem Beschleunigungsvorgang B; wird die "-"-Taste gedrückt, so wird eine Verzögerung V herbeigeführt.

Wird vom Kraftfahrzeugführer der Wählhebel jedoch in die Stellung "T", also in den Tippbetrieb verla­ gert, so erfolgt kein Automatik-Fahrbetrieb, son­ dern ein gestufter Schaltbetrieb des Getriebes, insbesondere des kontinuierlich verstellbaren Ge­ triebes des Fahrzeugs. Dies ist in der Fig. 3c verdeutlicht, wobei dieselben Tastwippen bezie­ hungsweise Taster der Fig. 3b eine andere Funktion erhalten; die "+"-Taste ermöglicht ein Upshiften und die "-"-Taste ein Downshiften des Getriebes.

Die Fig. 4 zeigt ein Blockschaltbild. Dargestellt ist das Lenkrad 1 eines Fahrzeugs. Im Bereich der Prallplatte 3 befinden sich die Taster U und D, die die Betätigungseinrichtung zum manuellen Auslösen eines Schaltvorganges bilden. Über eine gestrichelt angedeutete, elektrische Verbindung 4 sind die bei­ den Taster U und D mit einem Steuergerät 5 verbun­ den, das über eine Verbindung 6 an ein kontinuier­ lich verstellbares Getriebe 7 eines Fahrzeugs ange­ schlossen ist. Befindet sich - gemäß Fig. 3a - der nicht dargestellte, zugehörige Wählhebel der dort darstellten Wählhebelkulisse in der Stellung "T" und betätigt der Fahrzeugführer im Fahrbetrieb den Taster U, so wird über die Verbindung 4 das Steuer­ gerät 5 angesteuert, das einen entsprechenden Be­ fehl über die Verbindung 6 zum kontinuierlich ver­ stellbaren Getriebe 7 leitet, wodurch in den nächst höheren Gang geschaltet wird. Entsprechendes er­ folgt, wenn der Fahrzeugführer nochmals den Taster U betätigt. Wird anstelle des Tasters U der Taster D betätigt, so erfolgt ein Herunterschalten in den nächst niedrigeren Gang.

Alle vorgenannten Funktionen und Ausführungen sind grundsätzlich auch auf ein elektronisch gesteuertes Schaltautomatgetriebe (mit diskreten Gangstufen) anwendbar, für das mit der zugehörigen Getriebe­ steuerung die Funktion der manuell auslösbaren Gangwechselbetätigung vorgesehen ist.

Nach dem am meisten bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist im Falle eines zusätzlichen He­ bels dieser im Bereich des Lenkrads auf der rechten Seite angeordnet, wobei durch einfaches Antippen nach oben bzw. nach unten der nächst höhere bzw. niedrigere Gang eingelegt werden kann. Im Falle der Anordnung der Betätigungseinrichtung am Lenkrad ist bei dem am meisten bevorzugten Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 vorgesehen, daß sich die Taste auf der Vorderseite des Lenkrads, und zwar im Bereich der Prallplatte befinden, wobei ein Taster für das "Upshiften" und ein anderer für das "Downshiften" vorgesehen ist.

Claims (14)

1. Betätigungseinrichtung zum manuellen Auslösen des Schaltvorgangs eines Kraftfahrzeuggetriebes, insbesondere eines gestuften Schaltbetriebs eines kontinuierlich verstellbaren Getriebes eines Fahr­ zeugs oder eines automatischen Schaltgetriebes mit diskreter Gangstufung, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungseinrichtung (U, D) im Lenkradbereich angeordnet ist.

2. Betätigungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungseinrichtung (U, D) derart im Lenkradbereich angeordnet ist, daß bei der Betätigung die Hände des Fahrzeugführers am Lenkrad (1) verbleiben können.

3. Betätigungseinrichtung nach einem der vorherge­ henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sie am Lenkrad (1) angeordnet ist.

4. Betätigungseinrichtung nach einem der vorherge­ henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sie im Lenkradmittenbereich (2), insbesondere im Be­ reich einer Prallplatte (3) des Lenkrads (1), ange­ ordnet ist.

5. Betätigungseinrichtung nach einem der vorherge­ henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sie auf der dem Fahrzeugführer zugewandten Seite und/oder der dem Fahrzeugführer abgewandten Seite und/oder seitlich des Lenkrads (1) angeordnet ist.

6. Betätigungseinrichtung nach einem der vorherge­ henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sie mindestens eine Tipp-Funktions-Handhabe für die Auslösung eines Gangwechsels aufweist.

7. Betätigungseinrichtung nach einem der vorherge­ henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sie einen im Bereich der Lenkradachse angeordneten Schwenkhebel für die durch Antippen erfolgende Aus­ lösung des Schaltvorgangs aufweist.

8. Betätigungseinrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkhebel derart gela­ gert ist, daß durch Antippen in Vorwärts-Fahrtrich­ tung oder Rückwärts-Fahrtrichtung beziehungsweise nach oben oder unten ein Gangwechsel in einen nächst höheren oder nächst tieferen Gang erfolgt.

9. Betätigungseinrichtung nach einem der vorherge­ henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sie mindestens einen Taster (+, -) für die Auslösung eines Gangwechsels aufweist.

10. Betätigungseinrichtung nach einem der vorherge­ henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß min­ destens zwei Taster (+, -) am Lenkrad (1) direkt nebeneinander oder mit Abstand voneinander angeord­ net sind, wobei einer der Taster (+) dem Hochschal­ ten und der andere (-) dem Herunterschalten dient.

11. Betätigungseinrichtung nach Anspruch 10, da­ durch gekennzeichnet, daß der eine Taster von der einen Hand und der andere Taster von der anderen Hand des Fahrzeugführers erreichbar ist, ohne daß die Hände vom Lenkrad (1) genommen werden müssen.

12. Betätigungseinrichtung nach einem der vorherge­ henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Taster (+, -) als Tastwippe ausgebildet ist, wobei das Niederdrücken des einen Wippenendes zum Hoch­ schalten und das Niederdrücken des anderen Wip­ penendes zum Herunterschalten führt.

13. Betätigungseinrichtung nach einem der vorherge­ henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sie in bereits vorhandene Schalteinrichtungen inte­ griert ist.

14. Betätigungseinrichtung nach einem der vorherge­ henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sie derart in einer Handhabe, insbesondere einem Hebel, einer Vorrichtung zur automatischen Geschwindig­ keits-Einstellung/-Regelung integriert ist, daß im Automatik-Fahrbetrieb des Fahrzeugs die Handhabe die automatische Geschwindigkeitseinstellung ausübt und im Tipp-Mode-Betrieb des Getriebes als Betäti­ gungselement für den Gangwechsel dient.