DE3937521A1 - Haltering zum befestigen eines bauteiles in einer daran angepassten ausnehmung in einer wandung - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Halteelement zum Befestigen eines zylindrischen Bauteiles mit kreisförmigem oder ovalem Querschnitt in einer daran angepaßten Ausnehmung in einer Wandung nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Zur Halterung eines solchen Gehäuses innerhalb einer Wandung gibt es eine Reihe von Möglichkeiten. Zum einen kann das Gehäuse in die Aufnahmeöffnung eingeschraubt werden, was nur dann möglich ist, wenn das Gehäuse eine Kreiszylinderform aufweist, oder es kann mittels zusätzlicher Schrauben innerhalb der Aufnahmeöffnung befestigt werden.

Aus der DE-OS 35 42 433 ist bekannt, ein Gehäuse in einem Umgehäuse oder in einer Aufnahmeöffnung dadurch zu befestigen, daß an der Außenfläche des Gehäuses und an der Innenfläche der Aufnahmeöffnung umlaufende Nuten vorgesehen sind, die miteinander einen umlaufenden Kanal bilden, in den über eine Zufuhröffnung tangential von außen ein Plombenband eingeführt wird, das beide Nuten ausfüllt und nach Fixierung ein Entnehmen des Gehäuses aus der Aufnahmeöffnung sicher verhindert.

Es besteht darüber hinaus auch die Möglichkeit, eine Art Bajonetthaltering mit Innenbajonett bzw. Außenbajonett zu benutzen, wobei hier die Möglichkeit einer Sicherung durch einen Sicherungssteg und durch Plombensicherung über Draht besteht. Die Herstellung dieser Verbindungen insbesondere mit den Bajonettverschluß-Halteringen ist aufwendig, da insbesondere die Gehäuse bzw. die Ausnehmungen aufwendig hergestellt werden müssen.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Halteelement der eingangs genannten Art zu schaffen, das einfach herzustellen ist und mit dem die Befestigung eines kreisförmig oder oval zylindrischen Bauteiles in einer entsprechenden Ausnehmung in einer Wandung einfach vorgenommen werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Halteelement als der Kontur des Bauteiles angepaßter, aus steifem, elastisch verformbarem Material bestehender Haltering ausgebildet ist, der einen etwa parallel zu seiner Mittelachse verlaufenden Schlitz aufweist, so daß der Haltering aufbiegbar ist, und an seiner einen Stirnkante mit einer radial vorspringenden Leiste versehen ist, die bis auf einen von dem Schlitz auf dessen einer Seite ausgehenden Bereich am Haltering umläuft.

An der anderen Stirnkante des Halteringes ist ein umlaufender Randflansch vorgesehen, der einen größeren Außendurchmesser als die Leiste aufweist.

Damit der Haltering eingesetzt und benutzt werden kann, ist die Aufnahmeöffnung gemäß dem Anspruch 6 einerseits und das Bauteil andererseits in bestimmter Weise auszubilden. Erfindungsgemäß ist an der Innenwand der Aufnahmeöffnung in Abstand zu ihrem freien Außenrand eine radial verlaufende Aufliegefläche vorgesehen, gegen die das Bauteil anliegt; im Abstand zur Aufliegefläche besitzt die Innenwandung einen umlaufenden Innenflanschrand zur Bildung einer Hinterschneidung. An der Außenfläche des Bauteiles ist in dessen Bodenbereich ein umlaufender vorspringer Flanschrand angeformt, dessen Außendurchmesser kleiner ist als der Innendurchmesser des Innenflanschrandes und dessen Höhe kleiner ist als der Abstand der Hinterschneidung von der Aufliegefläche; er entspricht dabei der axialen Breite der Leiste am Haltering.

Der Haltering wird nun in den Zwischenraum zwischen der Außenfläche des Bauteiles und der Innenfläche der Aufnahmeöffnung eingesetzt, in dem der Haltering im Schlitzbereich aufgebogen wird, so daß er eine Schraubenform bildet. Diese Schraubenform kann zum Einsetzen insoweit ausgenutzt werden, als der Haltering mit der Leiste von dem Bereich aus, an dem die Leiste bis zum Schlitz heranreicht, in den Zwischenraum zwischen dem Bauteil und der Innenwandung der Aufnahmeöffnung eingesetzt und dann der übrige Bereich des Halteringes von diesem Schlitzende aus nacheinander in die Aufnahmeöffnung eingeführt wird. Daß die Leiste nicht am gesamten Umfang des Halteringes angeordnet ist, sondern in einen bestimmten Abstand zu dem Schlitz endet, hilft dazu, das dieser leistenfreie Bereich dann leicht und einfach in den Zwischenraum zwischen der Innenfläche der Aufnahmeöffnung und der Außenfläche des Bauteiles eingesetzt werden kann. Wenn mittels eines geeigneten Klebestreifens der Schlitz derart überklebt wird, daß der leistenfreie Bereich nicht mehr einfach herausgehoben werden kann, dann ist das Gehäuse innerhalb der Aufnahmeöffnung drehbar fixiert.

Anwendung findet dieser erfindungsgemäße Haltering insbesondere bei einem Flüssigkeitszähler, bei dem das Gehäuse mit dem Zählwerk in der Aufnahmeöffnung des Deckels des Flüssigkeitszählergehäuses aufgenommen ist. Dort ist die Aufnahmeöffnung als eine Vertiefung ausgebildet, deren Bodenfläche die Aufliegefläche bildet. Die Übertragung der Drehung der Flügelräder auf das Zählwerk erfolgt über eine Magnetkupplung; der Haltering hat dabei den Vorteil, daß er eine Verdrehung des Gehäuses bezogen auf die Aufnahmeöffnung gestattet, so daß die Ableseposition des Zählwerks exakt eingestellt werden kann.

Die Aufliegefläche kann nicht nur der Boden einer als Vertiefung ausgebildeten Aufnahmeöffnung sein, sondern bei einer durchgehenden, lochartigen Aufnahmeöffnung durch eine radial von der Innenfläche der Aufnahmeöffnung nach innen vorspringende Bordleiste gebildet sein, deren Innendurchmesser natürlich größer sein muß als der Außendurchmesser des Flanschbordes am einzusetzenden Bauteil, sodaß das Bauteil auf der Bordleiste zum Aufliegen kommt.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Verbesserungen der Erfindung sind den weiteren Unteransprüchen zu entnehmen.

Anhand der Zeichnung, in der ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt ist, sollen die Erfindung sowie weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Verbesserungen und weitere Vorteile der Erfindung näher erläutert und beschrieben werden.

Es zeigen:

Fig. 1 eine Schnittansicht durch einen Teil­ bereich eines Flüssigkeitszählers, wie er beispielsweise aus der älteren Patentanmeldung P 39 31 960.1 hervorgeht,

Fig. 2 eine erste Phase des Einsetzvorganges des Halteringes,

Fig. 3 eine Aufsicht von unten auf einen erfindungsgemäßen Haltering,

Fig. 4 eine Seitenansicht auf den Haltering gemäß Fig. 3,

Fig. 5 und 6 Schnittansichten gemäß Schnittlinen V-V und VI und VI für Fig. 4 und

Fig. 7 die Enden des Halteringes im Bereich des Schlitzes, in perspektivischer Darstellung.

Innerhalb einer Wandung 10, die in bevorzugter Weise ein Abdeckflansch eines Flüssigkeitszählers, wie er bei­ spielsweise in der Patentanmeldung P 39 31 960 dargestellt ist, sein kann, befindet sich eine Aufnahmeöffnung 11, in deren Mitte eine Vertiefung 12 vorgesehen ist, deren Aufgabe weiter unten dargestellt werden soll. Die Innenwandung der Aufnahmeöffnung 11 besitzt eine umlaufende Rille oder Nut 13, durch die eine Hinterschneidung 14 gebildet ist.

In die Aufnahmeöffnung 11 ist ein Gehäuse 15 eingesetzt, welches beispielsweise ein Gehäuse zur Aufnahme eines Zählwerks für einen Flüssigkeitszähler ist. Im Bereich des Bodens besitzt das Gehäuse 15 einen umlaufenden Flanschrand 16, dessen Außendurchmesser kleiner ist als der Innendurchmesser der Aufnahmeöffnung 11. Der Abstand d1 der bodenabseitigen Radialfläche 17 des Flanschrandes 16 vom Boden des Gehäuses 15 ist so bemessen, daß im montierten, einge­ setzten Zustand, wenn also der Boden des Gehäuses 15 auf der Bodenfläche der Aufnahmeöffnung 11 aufliegt, die Radialfläche 17 einen Abstand d2 von der Hinterschneidung 14 einnimmt.

Zur Fixierung des Gehäuses 15 innerhalb der Aufnahmeöffnung 11 ist ein Haltering 18 vorgesehen, der an seiner einen Stirnkante eine Leiste 19 aufweist, die mit einer Radialfläche 20 hinter die Hinterschneidung 14 greift. Der Haltering 18 besitzt an seiner anderen Stirnkante einen radial nach außen verlaufenden umlaufenden Vorsprung 21, der als Abdeckleiste dient und der zusammen mit der Leiste 19 eine umlaufende Rille 22 bildet, in die ein durch die Hinterschneidung 14 und die Außenfläche 23 der Wandung 10 gebildeter umlaufender Innenflansch 24 eingreift.

Der Haltering 18 soll anhand der Fig. 3 bis 6 näher erläutert und beschrieben werden. Man erkennt in der Fig. 4 die umlaufende Leiste 19 sowie die dachförmige Abdeckung 21 und die dazwischen befindliche umlaufende Rille 22. Der Haltering 18 ist mit einem Schlitz 25 versehen, so daß der Haltering 18 aufbiegbar ist. An dem in der Fig. 3 und 4 links gezeichneten Ende ist ein Überlappungsfortsatz 26 angeformt, der an seiner Außenseite dem Außenumfang des Halteringes angepaßt ist und an seiner Innenseite eine in axialer Richtung verlaufende Nut 27 aufweist, durch die ein axial verlaufender Haken 28 gebildet ist. Der Überlappungsfortsatz 26 schließt sich, wie oben kurz erwähnt, an der Außenkontur an und besitzt eine geringere radiale Dicke als der übrige Bereich des Halteringes, so daß ein Rücksprung 29 gebildet ist. Mit anderen Worten: der Haltering 18 besitzt in einem an den Schlitz 25 angrenzenden Bereich den Rücksprung 29 an seiner Innenseite, so daß der Innendurchmesser im Bereich des Rücksprunges 29 größer ist als der im übrigen Bereich.

Am anderen, an den Schlitz 25 angrenzenden Bereich des Halteelementes 18 ist mit der Innenfläche des Halteringes fluchtend ein weiterer Überlappungsfortsatz 30 vorgesehen, dessen radiale Dicke der radialen Tiefe des Rücksprunges 29 entspricht. Der Überlappungsfortsatz besitzt an seiner radial außen befindlichen Fläche eine in axialer Richtung verlaufende Vorwölbung 31, die in zusammengesetztem Zustand in die Nut 27 eingreift, wobei der Haken 28 in eine zwischen der Vorwölbung 31 und dem anderen Ende 33 des Halteringes 18 gebildetete Vertiefung 34 eingreift.

Die Festigkeit des Halteringes 18 ist derart bemessen, daß der Haltering schraubenartig verbogen werden kann, so daß die Vorwölbung in axialer Richtung in die Nut 27 einschiebbar ist. Den Überlappungsfortsatz 26 kann man auch als Teil des Halteringes ansehen, da das freie Ende 35 des Überlappungsfortsatzes im montierten Zustand gegen das Ende 33 zum Anliegen kommt.

Die Fig. 3 zeigt einen Haltering von unten und man erkennt von unten die Leiste 19. Diese Leiste 19 umläuft nicht den gesamten Umfang, sondern beginnt am Rücksprung 39 und endet in einem Winkel alpha vor dem freien Ende 33, wobei die radiale Dicke der Leiste 19 in einem Winkelbereich beta - in Umfangsrichtung vor dem Winkelbereich alpha gelegen - kontinuierlich auf Null verringert wird. Dadurch besitzt der Haltering in einem Umfangsbereich vom freien Ende 33 aus gemessen, ein Bereich 36 ohne Leiste 19, welcher Bereich auch in Fig. 4 zusehen ist.

Die Fig. 5 zeigt im Querschnitt gemäß Linie V-V die Seitenwandung des Halteringes im Bereich der Vorwölbung 31. Auf der Innenseite des Halteringes 18 im Bereich der Vorwölbung befindet sich ein in axialer Richtung verlaufender Fortsatz 38, der ein Andrücken des Halteringes 18 gegen die Außenfläche des Gehäuses 15 und damit ein leichtes Öffnen der Verbindung behindert. Im übrigen Bereich besitzt der Haltering 18 an der der Stirnkante mit der Leiste 19 entgegengesetzt liegenden Stirnkante eine radial nach innen verlaufende Innenleiste 37, die gegen die Außenfläche des Gehäuses anliegt und zur Führung des Halteringes 18 gegenüber dem Gehäuse 15 dient.

Die Montage des Halteringes geschieht wie folgt: Zunächst wird der Haltering 18 an seinem Schlitz 25 geöffnet und schraubenförmig verbogen, dergestalt, daß das eine Ende, und zwar dasjenige mit der Nut 27, in Pfeilrichtung P1 und das andere Ende mit der Vorwölbung in Pfeilrichtung P2, also in entgegengesetzter Richtung axial aufgebogen werden. Sodann wird das Ende des Halteringes mit der Nut 27 schräg zu seiner Mittelachse, wie in Fig. 2 dargestellt, in den Zwischenraum zwischen der Innenfläche der Aufnahmeöffnung und der Außenfläche des Gehäuses 15 eingesetzt und kontunierlich den Umfang entlang weiter eingedrückt. Dadurch, daß die Leiste 19 im Bereich des freien Endes 33 nicht vorhanden ist, kann dort der Haltering einfach in den Zwischenraum zwischen der Aufnahmeöffnung und dem Gehäuse 15 eingesetzt werden, wobei gleichzeitig die Vorwölbung 31 in die Nut 27 eingeschoben wird. Dann ist der Haltering montiert und das Gehäuse 15 kann wegen der formschlüssigen Hintergreifung der Leiste 19 hinter die Hinterschneidung 14 nicht mehr aus der Aufnahmeöffnung 11 herausgezogen werden. Eine Verdrehung des Gehäuses 15 ist allerdings noch möglich. In die Vertiefung 12 ragt ein Vorsprung am Boden des Gehäuses 15 hinein, in dem sich ein Gegenstück eines magnetischen Kupplungselementes befindet. Unterhalb der Vertiefung 12 befindet sich im Inneren des Flüssigkeitszählers das andere, mit dem Flügelrad verbundene Gegenstück der magnetischen Kupplung, und aufgrund der Verdrehbarkeit des Gehäues 15 kann eine genaue Ausrichtung des Zählwerkes erfolgen.

Zur Erleichterung für späteres Lösen des Halteringes 18, was genau umgekehrt wie das Einsetzen erfolgt, befindet sich an dem Bereich des Schlitzes 25 mit der Vorwölbung 31 am Außenrand des Vorsprunges 21 eine kleine Hinterschneidung 32, in die ein Werkzeug, z. B. ein Schraubendreher, eingesetzt werden kann, um diesen Bereich axial aus dem Zwischenraum zwischen der Außenfläche des Gehäuses 15 und der Innenfläche der Aufnahmeöffnung 11 und damit die Vorwölbung 31 aus der Nut 27 herauszuheben. Danach wird der Rest des Halteringes 18 schraubenförmig aus diesem Zwischenraum herausgedreht.

Die Erfindung ist selbstverständlich anwendbar bei allen denjenigen Fällen, bei denen kreiszylindrische oder ovale Gehäuseelemente, Rohrelemente, Abdeckungen und dergleichen in einer Aufnahmeöffnung festgehalten werden sollen. Die Fig. 1 zeigt einen durchgehenden geschlossenen Boden der Vertiefung 11; es besteht natürlich auch die Möglichkeit, anstatt der Bodenfläche der Vertiefung lediglich eine radiale Aufliegefläche für das zu befestigende Teil vorzusehen, und darüber hinaus ist eine radial nach außen vorspringende Leiste 21 nicht zwingend erforderlich; es genügt hier jeweils die Leiste 19 und ein vorspringender Abschnitt, an dem der Haltering erfaßt und montiert werden kann.

Claims (6)

1. Halteelement zum Befestigen eines zylindrischen Bauteils, Gehäuses und dergleichen, mit kreisförmigen oder ovalem Querschnitt in einer daran angepaßten Ausnehmung in einer Wandung, insbesondere zum Befestigen eines zylindrischen Gehäuses für ein Zählwerk in einer daran angepaßten Aufnahmeöffnung eines Flüssigkeitszählers, dadurch gekennzeichnet, daß es als der Kontur des Bauteils (15) angepaßter, aus steifem, elastisch verformbarem Material bestehender Haltering (18) ausgebildet ist, der einen etwa parallel zu seiner Mittelachse verlaufenden Schlitz (25) aufweist, so daß der Haltering aufbiegbar ist, und an seiner einen Stirnkante mit einer radial vorspringenden Leiste (19) versehen ist, die bis auf einen von dem Schlitz (25) auf dessen einer Seite ausgehenden Bereich am Haltering umläuft.

2. Halteelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an der anderen Stirnkante des Halteringes (18) ein umlaufender, einen größeren Außendurchmesser als die Leiste (19) aufweisender Vorsprung (21) vorgesehen ist.

3. Halteelement nach einem der Ansprüche 1 und 2, gekennzeichnet durch Mittel (27, 31) zum lösbaren Verbinden der an dem Schlitz (25) angrenzenden Bereiche des Halteringes (18) vorgesehen sind.

4. Halteelement nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß als Mittel an den an den Schlitz (25) angrenzenden Enden des Halteringes (18) Vorsprünge (26, 30) oder Rücksprünge (29) vorgesehen sind, die sich im montierten Zustand des Halteringes überlappen, wobei an dem einen Überlappungsfortsatz eine in axialer Richtung verlaufende Vorwölbung (31) und am anderen Ende eine daran angepaßte Nut (27) vorgesehen sind, die im montierten Zustand ineinandergreifen.

5. Halteelement nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Bereich des Halteringes (18) ohne die Leiste (19) einen Winkelbereich von ca. 40 Grad überdeckt.

6. Vorrichtung zum Befestigen eines zylindrischen oder ovalen Bauteiles in einer von der Oberfläche einer Wand aus eingesenkten Aufnahmeöffnung mittels eines Halteelementes nach einem oder mehreren der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an der Innenwand der Aufnahmeöffnung im Abstand zur Oberfläche eine Aufliegefläche vorgesehen ist, auf die das Bauteil (15) anliegt, daß im Abstand zu der Aufliegefläche die Innenwandung einen umlaufenden Innenflanschrand zur Bildung einer Hinterschneidung (14) aufweist, daß an der Außenfläche des Bauteils (15) in dessen Bodenbereich ein umlaufender vorspringender Flanschrand (16) angeformt ist, dessen Außendurchmesser kleiner als der Innendurchmesser des Innenflanschrandes (24) und dessen Höhe kleiner ist als der Abstand der Hinterschneidung (14) von der Aufliegefläche, und daß zwischen der Innenfläche der Aufnahmeöffnung (11) und der Außenfläche des Bauteiles (15) der Haltering derart eingesetzt ist, daß die Leiste (19) hinter die Hinterschneidung (14) eingreift und sich im montierten Zustand axial zwischen dem Flanschrand (16) und der Hinterschneidung (14) befindet, wobei der Haltering dadurch eingesetzt wird, daß er zunächst schraubenförmig verformt und sodann schraubenartig in die Aufnahmeöffnung (11) zwischen dem Bauteil (15) und der Innenwandung der Aufnahmeöffnung eingesetzt wird.