DE3725407C1 - Kraftfahrzeugscheinwerfer - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugscheinwerfer nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Aus der DE-PS 29 36 993 ist ein Kraftfahrzeugscheinwerfer bekannt, dessen Scheinerferkapsel von der Rückwand abragend einen Fortsatz in Form einer Schraube aufweist, die mit Spiel eine Aufnahmeöffnung einer Karosserieaufnahme durchgreift und auf deren Rückseite mit einer Unterlegschei­ be und einer Mutter vervollständigt wird, durch die die Scheinwerferkapsel in einer eingestellten Justierstellung festklemmbar ist.

Durch eine derartige Befestigung der Scheinwerferkapsel ist diese zwar in die gewünschte Lage verstellbar und damit der Reflektor in seiner Abstrahlungsrichtung einstell­ bar; die Lampe kann aber nur in Fahrtrichtung aus der Kapsel entnommen werden. Bei einem Funktionsausfall der Lampe muß zuerst an der Rückseite der Aufnahme die Befesti­ gungsmutter gelöst, anschließend die Scheinwerferkapsel herausgenommen und nun diese geöffnet werden, damit die Lampe ersetzt werden kann.

In der DE-OS 14 30 768 ist eine Scheinwerferkapsel eines Kraftfahrzeugscheinwerfers beschrieben, an deren Rückseite ein hohler Befestigungsbolzen angebracht ist, der mit einer Halterung des Fahrzeugs verbindbar ist. Dieser Hohlraum kann dazu benutzt werden, ein Kabel durch den Bolzen in das Scheinwerferinnere zu führen. Die Scheinwer­ fer-Lampe kann hier ebenfalls nur dadurch gewechselt werden, indem die Strahlungseinheit an der Vorderseite der Scheinwerferkapsel ausgebaut wird.

Es stellt sich die Aufgabe, die Montage einer Scheinwer­ fer-Lampe in einem Reflektor einer im Bereich ihrer Mittenachse über einen Fortsatz zentral in einer Karosserie­ aufnahme justierbaren Scheinwerferkapsel zu vereinfachen.

Die Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des An­ spruchs 1 gelöst.

Durch die rohrförmige Ausbildung des zur Befestigung dienen­ den zentralen Fortsatzes der justierbaren Scheinwerferkapsel ist die Scheinwerfer-Lampe in einfacher Weise von der Rück­ seite der Karosserieaufnahme aus abziehbar, während bei be­ engten Platzverhältnissen im Motorraum weiterhin auch das Be­ festigungsteil gelöst und die Scheinwerferkapsel in Fahrt­ richtung herausgenommen werden kann, wonach die Lampe eben­ falls auszuwechseln ist.

Nach den Ansprüchen 2 und 3 kann die notwendige verspannte Anlage der Scheinwerferkapsel an der Karosserieaufnahme da­ durch optimiert werden, daß durch einen Bajonettverschluß ein bestimmter Abstand zwischen der Kapsel und dem Befesti­ gungsteil eingehalten wird, und daß eine Feder die dabei auftre­ tenden Toleranzunterschiede ausgleicht und dabei eine Justierung der Scheinwerferkapsel ohne Lösen des Befestigungs­ teils zuläßt.

Die Gegenstände der weiteren Ansprüche bilden vorteilhafte Ausgestaltungsmöglichkeiten des Gegenstands des Hauptanspruchs.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt.

Sie zeigt eine geschnittene Seitenansicht eines Kraftfahr­ zeugscheinwerfers mit einem Reflektor in mittlerer Posi­ tion und strichpunktiert gezeichnet eine dazu verschwenkte Reflektorposition.

Der Kraftfahrzeugscheinwerfer umfaßt eine Scheinwerferkap­ sel 1, die zur Stabilitätsverbesserung einen mäanderförmi­ gen Mantelquerschnitt aufweist, und die einstückig mit ei­ nem Reflektor 2 ausgebildet ist, der zentral in einer Bohrung 3 eine Scheinwerfer-Lampe 4 aufnimmt. In Fahrtrich­ tung wird die Mulde des Reflektors 2 durch ein Scheinwerfer­ glas 5 abgedeckt.

Die Scheinwerferkapsel 1 ist in einer Mulde 6 einer Karosserie­ aufnahme 7 schwenkbar und zentral im Bereich ihrer Mitten­ achse befestigt. Dazu liegt sie mit ihrer bereichsweise ka­ lottenförmig gewölbten Außenseite in der Mulde 6 an eben­ solchen kalottenförmigen Wandabschnitten an und wird mittels eines von der Außenseite abragenden, rohrförmig ausgebilde­ ten Fortsatzes 8 mit einem Befestigungsteil 9 durch eine Öffnung 10 der Aufnahme 7 hindurch über einen Bajonettver­ schluß 11 verbunden.

Durch den Bajonettverschluß 11 wird ein vorgegebener Abstand zwischen der Scheinwerferkapsel 1 und dem Befestigungsteil 9 bestimmt.

Im Befestigungsteil 9 stützt sich eine um die Aufnahmeöff­ nung 10 gewundene Feder 12 ab, die gegen die Rückseite der Aufnahme 7 drückt und dadurch die Scheinwerferkapsel 1 gegen die Aufnahme 7 virbrationsarm verspannt, dabei aber eine ruck­ freie Schwenkbewegung der Scheinwerferkapsel 1 zum Einstellen des Reflektors 2 ermöglicht, ohne daß das Befestigungsteil 9 gelöst werden muß. Die Feder 12, die hier durch eine koni­ sche Spiralfeder gebildet wird, gleitet dabei über eine ka­ lottenförmige Rundung 13 an der Rückseite der Aufnahme 7. Die Schwenkbewegung der Scheinwerferkapsel 1 zusammen mit dem Reflektor 2 und der Lampe 4 in der Mulde 6 wird durch eine längsverstellbare Betätigung 14 gesteuert, die mit ei­ ner gegenüberliegend an der Scheinwerferkapsel 1 angrei­ fenden Zugfeder 15 zusammenwirkt. Der Fortsatz 8 weist eine Bohrung 16 auf, die die Bohrung 3 des Reflektors 2 in allen Schwenkstellungen umgibt, so daß die Lampe 4 von der Rück­ seite der Aufnahme 7 aus durch den Fortsatz 8 hindurch abzieh­ barist. Dazu wird bei dieser Ausführung das Befestigungs­ teil 9 von der Scheinwerferkapsel 1 gelöst, da dieses zu­ sätzlich noch als Deckel 17 ausgebildet ist, der die Bohrung 16 des Fortsatzes 8 vor Verschmutzung schützt.

Claims (7)

1. Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einer in einer Mulde einer Karosserieaufnahme schwenkbaren und zentral im Bereich ihrer Mittenachse festgelegten Scheinwerferkapsel, die in Fahrt­ richtung aus der Aufnahme herausnehmbar ist, und die mit ihrer bereichsweise kalottenförmig gewölbten Außenseite in der Mulde der Aufnahme an ebensolchen kalottenförmigen Wand­ abschnitten anliegt und mittels eines Fortsatzes im rückwär­ tigen Mittenbereich gegenüber der Aufnahme in verschiedenen Schwenkstellungen festlegbar ist, indem dieser mit einem an der zum Motorraum weisenden Rückseite der Aufnahme anliegen­ den Befestigungsteil durch eine eine Schwenkbewegung der Scheinwerferkapsel zulassende Aufnahmeöffnung hindurch ver­ bindbar ist, und die mit einem innenliegenden Reflektor ver­ bunden ist, der zentral in einer Bohrung eine Lampe aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, daß der Fortsatz (8) rohrförmig ausgebildet ist, und seine Bohrung (16) die Bohrung (3) durch den Reflektor (2) in allen Schwenkstellungen umgibt und die Lampe (4) durch die Bohrung (16) des Fortsatzes (8) von der Rückseite der Aufnahme (7) aus abziehbar ist.

2. Kraftfahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Fortsatz (8) durch einen Bajonettverschluß (11) mit dem Befestigungsteil (9) verbunden ist.

3. Kraftfahrzeugscheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheinwerferkapsel (1) durch ein sich am Befestigungs­ teil (9) abstützendes, federndes Element (12), das gegen die Rückseite der Aufnahme (7) drückt, in der Mulde (6) der Auf­ nahme (7) vibrationsarm verspannt festlegbar ist.

4. Kraftfahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß eine um die Aufnahmeöffnung (10) gewundene Feder (12) beim Verschwenken der Scheinwerferkapsel (1) über eine ka­ lottenförmige Rundung (13) der Aufnahme (7) gleitet.

5. Kraftfahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungsteil (9) durch einen die Bohrung (16) des Fortsatzes (8) überspannenden Deckel (17) gebildet ist.

6. Kraftfahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheinwerferkapsel (1) mit dem Reflektor (2) ein­ stückig ausgebildet ist.

7. Kraftfahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheinwerferkapsel (1) einen mäanderförmigen Mantel­ querschnitt aufweist.