DE3632057A1 - Verschluss - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Verschluß für ei­ nen flaschen- oder dosenartigen Behälter mit einer aus Seitenwand und Oberwand bestehenden Kappe, die mittels eines Scharniergelenkes an einem Mündungsstück klappbar befestigt ist, bei dem gegenüber dem Scharniergelenk an der Oberseite des Mündungsstückes ein nach oben und außen gerichteter Rastvorsprung einer Zuhaltung vorge­ sehen ist, der mit einem nach innen gerichteten Gegen­ organ an der Seitenwand der Kappe lösbar zusammengreift und bei dem die Seitenwand der Kappe elastisch verform­ bar und durch radiales Zusammendrücken an zwei einander gegenüberliegenden Abschnitten in Richtung der Zuhal­ tung auslenkbar ist.

Es ist bekannt, daß eine Reihe von Substanzen, die täg­ lich im Haushalt verwendet werden, für Kinder äußerst gefährlich sind. In erster Linie handelt es sich um Medikamente, Reinigungsmittel, Insektizide und ähnliche aggressive und gesundheitsschädliche Medien. Zum Schutz gegen solche meistens flüssigen Mittel sind vielfältige Versuche zur Schaffung kindersicherer Verschlüsse unter­ nommen worden. Bekannte derartige Verschlüsse bestehen aus einem Schraubdeckel, mit dem eine an ihrer Seiten­ wand nachgiebige Sicherungskappe unverlierbar verbunden ist, die in unverformtem Zustand relativ zum Schraub­ deckel frei verdrehbar ist, so daß dieser sich nicht abschrauben läßt. Nur wenn man den Wirkungszusammenhang kennt und die Seitenwand der Sicherungskappe radial zusammendrückt, wird bei ihrer Drehung der Schraub­ deckel mitgenommen und läßt sich auf- oder abschrauben. Zur Verbesserung der Kraftübertragung von der verform­ ten Sicherungskappe auf den Schraubdeckel dienen bei­ spielsweise zusammengreifende Rändelungen (DE-OS 22 54 688) und radiale Vorsprünge (DE-OS 24 31 060). Es hat sich gezeigt, daß solche Schraubverschlüsse für den täglichen Gebrauch unbequem sind, weil das Aufschrauben und Abschrauben umständlich ist und weil sowohl bei nasser und glitschiger Verschmutzung des Zwischenraumes zwischen Schraubdeckel und Sicherungskappe als auch bei Eindringen von festen Partikeln und hartwerdenden Mas­ sen in den Zwischenraum die bestimmungsgemäße Funktion des Verschlusses in Frage gestellt ist. Im ersten Falle besteht durch nicht kraftschlüssigen Zusammengriff von Sicherungskappe und Schraubdeckel die Gefahr, daß der unsichtbare Schraubdeckel nicht oder nur teilweise auf dem Behälter aufgeschraubt wird, so daß sein Inhalt für Kinder frei zugänglich ist. Ferner wird das gewollte Öffnen des Verschlusses zumindest erschwert. Im zweiten Falle bleiben Sicherungskappe und Schraubdeckel immer drehfest miteinander verbunden und die Kindersicherung ist unwirksam.

Der des weiteren bekannte Verschluß (DE-OS 24 35 337) der eingangs erwähnten Art hat die geschilderten Nach­ teile zwar nicht, jedoch ist auch er nicht sicher ge­ nug, weil das Öffnen der Kappe durch einfaches Zusam­ mendrücken von Kindern nach Ausprobieren praktizierbar ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Verschluß nach DE-OS 24 35 337 mit einer zuverlässigeren Kin­ dersicherung auszustatten.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß auf der Obersei­ te des Mündungsstückes im Bereich der beiden Kappenab­ schnitte je ein aufragender Steg zur Begrenzung der Eindrücktiefe der Kappenabschnitte angeordnet ist.

Ein solcher Verschluß ist sicherer als bekannte Ver­ schlüsse, weil die Kappe sich nur dann öffnen läßt, wenn sowohl die beiden Kappenabschnitte verformt werden als auch gleichzeitig die Kappe hochgedrückt wird. Die­ ser Doppelsicherungseffekt ergibt sich dadurch, daß die beiden Stege auf der Oberseite des Mündungsstückes Ein­ drückanschläge für die Kappenabschnitte der Kappen-Sei­ tenwand bilden, die die Verformung der Kappen-Seiten­ wand in Richtung der Zuhaltung so einschränken, daß der Zusammengriff von Rastvorsprung und Gegenorgan sich nicht selbsttätig löst, sondern nur gelockert wird. Erst durch Hochdrücken der Kappe wird die Zuhaltung vollständig entriegelt und die Kappe springt auf. Jede Kraftausübung zum Abziehen der Kappe ohne gezielte Zu­ sammendrückung der Seitenwand und zusätzliches Hoch­ drücken der Kappe bleibt für die Öffnung des Verschlus­ ses erfolglos und der Öffnungsversuch mißlingt. Kindern wird der Trick dieser Doppelsicherung verborgen blei­ ben, weil er sich durch Ausprobieren nicht offenbart. Weder Seife oder ähnliche klebende bzw. glitschige Stoffe noch feste Teile können die Funktionsfähigkeit der Kindersicherung oder der klappbaren Kappe beein­ trächtigen, so daß der Verschluß für Behälter zur Auf­ nahme von Reinigungsmitteln und anderen ggf. aggressi­ ven Medien des Haushaltsbedarfs besonders gut geeignet ist.

In vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist vorge­ sehen, daß die Seitenwand der Kappe im Bereich der bei­ den Abschnitte konvex gewölbt ist und daß die Stege als Sekante der Wölbung gerade verlaufen. Die Stege sind so hoch und lang, daß sie zuverlässige Anschläge für die Kappenabschnitte bilden, wenn diese durch Zusammen­ drücken radial nach innen verschoben werden. Zur Er­ leichterung der Verschiebung ist die Oberseite des Mün­ dungsstückes in diesem Randbereich überstandslos und ebenflächig. Zur Verhinderung seitlicher Verschiebung der ganzen Kappe in bezug auf die Oberseite des Mün­ dungsstückes dient eine umlaufende Rippe, die der Form der Seitenwand stellenweise angepaßt ist und die von der Oberseite des Mündungsstückes hochragt.

Zweckmäßigerweise sind die Kappe und das Mündungsstück rund, insbesondere kreisförmig, und es ist vorgesehen, daß die Seitenwand der Kappe im Bereich des Gegenorgans abgeflacht und das Rastorgan zu dem Kreisumfang des Mündungsstückes entsprechend nach innen zurückgesetzt ist. Damit wird das Untergreifen dieser Kappenpartie mit dem Fingernagel oder einem scharfen Gegenstand zur Öffnung der Kappe ohne ordnungsgemäße Entriegelung der Zuhaltung und gleichzeitiges Hochdrücken der Kappe praktisch unmöglich gemacht. Auch wird durch die Abfla­ chung die auswölbende Verformung dieser Zone beim Zu­ sammendrücken der Kappenseitenwand eingeschränkt und der Zusammenhalt der Zuhaltung verlängert. Die Kinder­ sicherung funktioniert auch mit einer ovalen oder mehr­ eckigen Form von Mündungsstück und Kappe. Als Rastvor­ sprung und Gegenorgan können leistenförmige Teile die­ nen, deren Zusammengriff sich bei leichter seitlicher Verschiebung der Kappe auf dem Mündungsstück nicht löst.

Von der Oberseite des Mündungsstückes steht eine exzen­ trische Tülle senkrecht ab und an der Innenfläche der Oberwand der Kappe ist ein exzentrischer Verschlußstop­ fen angeordnet, der in die Tüllenöffnung eintaucht. Der in die Tüllenöffnung eintauchende Verschlußstopfen hat außer seiner Abdichtfunktion die Aufgabe, das Hoch­ drücken der Kappe zu erschweren. Dies ergibt sich da­ durch, daß beim Hochklappen der Kappe der Verschluß­ stopfen auf einer gekrümmten Bahn bewegt wird und seine Eintauchlänge unter Verformung der eigenen und der Wand der Tülle aus der Tüllenöffnung herausgeknebelt werden muß. Zur Erleichterung der Einführung des Verschluß­ stopfens ist sein freier Rand vorteilhafterweise gegen die Scharniergelenkseite der Kappe abfallend abge­ schrägt.

Es ist vorgesehen, daß das Mündungsstück und die Kappe aus Kunststoff hergestellt sind und daß das Scharnier­ gelenk ein selbstschließendes Bandscharnier ist. Das Bandscharnier weist eine breite Mittellasche und zwei sie flankierende Seitenlaschen auf, die jeweils mit der Kappe und dem Mündungsstück verbunden sind und deren Länge so bemessen ist, daß die Kappe bei Verschwenkung über den Totpunkt in die Offenstellung bzw. Schließ­ stellung gedrückt wird.

Das Mündungsstück kann an den Hals eines Behälters an­ geformt sein. Zur Steigerung der Einsatzmöglichkeiten des Verschlusses ist jedoch zweckmäßigerweise das Mün­ dungsstück als Schraubkörper mit Rückdrehsicherung aus­ gebildet, der auf ein Außengewinde an dem Behälter bleibend aufschraubbar ist.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfin­ dung schematisch dargestellt. Es zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht des geschlosse­ nen Verschlusses,

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht des Öffnungsvor­ ganges des Verschlusses,

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht des geöffneten Verschlusses,

Fig. 4 einen senkrechten Schnitt durch den geschlos­ senen Verschluß gemäß Fig. 1,

Fig. 5 einen senkrechten Schnitt durch den geöffne­ ten Verschluß und

Fig. 6 eine Draufsicht auf die Anordnung nach Fig. 5.

Ein flaschenartiger Behälter 1 aus Kunststoff ist über eine Schulterpartie 2 mit einem Hals ausgestattet, der eine Öffnung enthält und auf seinem Außenumfang ein Außengewinde aufweist. Auf das Außengewinde ist ein zylindrischer Innenmantel 41 mit Innengewinde 42 aufge­ schraubt, der von einem längeren zylindrischen kreis­ förmigen Außenmantel eines kreisringförmigen Mündungs­ stückes 4 eines Verschlusses 5 mit Abstand umgeben ist. In den Ringraum zwischen Innenmantel 41 und Außenmantel 43 ragen radial zwei Keilnasen 44 hinein, die sich bis zum freien Rand des Außenmantels 43 erstrecken und mit Gegenorganen an dem Behälterhals eine Rückdrehsicherung bilden. Der Außenmantel 43 ist auf seinem Außenumfang mit einer axialen Rändelung 3 versehen. Alternativ kann das ringförmige Mündungsstück an den Hals des Behälters 1 fest angeformt sein, so daß Gewinde und Rückdrehsi­ cherung entfallen. An dem oberen Rand des Mündungs­ stückes 4 ist ein Bandscharnier 7 befestigt, das das Mündungsstück 4 mit einer Kappe 8 des Verschlusses 5 klappbar verbindet. Das Bandscharnier 7 besteht aus einer breiten knickbaren Mittellasche 31, die von je einer schmaleren Seitenlasche 32 flankiert ist. Die Seitenlaschen 32 sind länger als die Mittellasche 31 und weisen eine gebogene Partie 32 a auf, die je nach Stellung der Kappe 8 umspringt. Das Bandscharnier 7 ist durch Übertotpunkteffekt selbstschließend bzw. läßt die Kappe 8 während der Öffnung in volle Öffnungsposition schnellen.

Die Kappe 8 besitzt eine kreisförmige Oberwand 9, von deren Umfang eine im wesentlichen senkrecht gerichtete, geschlossene Seitenwand 10 ausgeht. Die Seitenwand 10 ist elastisch verformbar und verläuft bis zu einem dem Bandscharnier 7 gegenüberliegenden abgeflachten Bereich 10 a im wesentlichen kreisförmig. Der abgeflachte Be­ reich 10 a beginnt mit Abstand unter der Oberwand 9, wodurch eine Griffnase 28 zum Hochdrücken der Kappe 8 entsteht. Er trägt auf seiner Innenfläche in der Nähe des freien Randes 12 der Seitenwand 10 einen länglichen Vorsprung 11, der zu dem Rand 12 parallel verläuft und dessen der Oberwand 9 zugewandte Fläche 11 a senkrecht zu dem abgeflachten Bereich 10 a gerichtet ist. Die Län­ ge des länglichen Vorsprungs 11 entspricht etwa der Breite des Bereiches 10 a. Zwei einander gegenüberlie­ gende konvexe Abschnitte 10 b der Seitenwand 10 sind auf der Außenfläche auf einem etwa halbkreisförmigen Be­ reich aufgerauht oder geriffelt und dienen als An­ griffsfläche für zwei Finger (Fig. 2).

Auf der Innenfläche der Oberwand 9 sind zwei gegen das Bandscharnier 7 konvergierende plattenförmige Rippen 13, 14 angeordnet, die sich zwischen den Seiten des ab­ geflachten Bereiches 10 a und dem Bandscharnier 7 er­ strecken und an der Seitenwand 10 enden. Die Stege 13, 14 versteifen die Oberwand 9. An der Innenfläche der Oberwand 9 befindet sich in der dem Bandscharnier 7 abgewandten Hälfte ein hohler Verschlußstopfen 15, des­ sen Rand 15 a von vorne nach hinten schräg abfällt.

Der längliche Vorsprung 11 an der Kappe 8 dient als Gegenorgan für einen Rastvorsprung 20 in Form einer nach außen abgewinkelten Leiste etwa gleicher Länge, deren nach außen gerichteter kürzerer Schenkel von dem Vorsprung 11 untergriffen wird (Fig. 4). Der Rastvor­ sprung 20 ist auf der Oberseite des Mündungsstückes 4 vorgesehen und zu dessen kreisförmigem Außenumfang nach innen soweit zurückgesetzt, wie der abgeflachte Bereich 10 a der Seitenwand 10 der Kappe 8 verlangt. Die ebene Oberseite des Mündungsstückes 4 ist mit einer umlaufen­ den Rippe 6 profiliert, die eine umfangsmäßige Ringflä­ che 21 und einen inneren Teil 22 voneinander trennt. Von dem inneren Teil 22 ragt exzentrisch eine Tülle 23 auf, die angenähert Hyperboloidform mit schlanker aus­ geführtem Oberteil aufweist, das in einem kreisförmigen Gieß- oder Tropfrand 24 an einer Öffnung 29 endet. Von der Unterfläche der Oberseite des Mündungsstückes 4 ragt eine kurze Abdichtschürze 30 nach unten. Im schar­ nierseitigen hinteren Bereich folgt die Rippe 6 dem Kreisbogenverlauf des Mündungsstückes 4, geht dann in zwei parallele gerade Partien 25 über und endet nach kurzen Abknickungsstrecken 26 mit Abstand an den Enden des Rastvorsprunges 20. An der Außenseite der beiden geraden Partien der umlaufenden Rippe 6 ist je ein von dieser unabhängiger Steg 40 vorgesehen, der senkrecht von der Oberseite des Mündungsstückes 4 im Bereich der Ringfläche 21 hochsteht. Jeder Steg 40 bildet eine Se­ kante zu dem gebogenen Abschnitt 10 b der Seitenwand 10 der Kappe 8 und er ist höher als die Rippe 6. Die Auf­ gabe der Stege 40 besteht in einer Begrenzung der Ein­ drücktiefe der Abschnitte 10 b derart, daß bei ihrer Eindrückung der abgeflachte Bereich 10 a sich nicht so stark nach außen wölbt, daß die Vorsprünge 11 und 20 voneinander freikommen. Ein leichter Zusammenhalt der beiden Vorsprünge bleibt erhalten und zur vollständigen Trennung muß die Kappe 8 mit Kraft hochgedrückt werden. Dabei ergibt sich durch das Herausschwenken des Ver­ schlußstopfens 15 aus der Tülle 23 eine seitliche Ver­ setzung der Mittelachse des Verschlußstopfens 15 zu der Mittelachse der Tülle 23, die eine zusätzliche Abbrem­ sung der Öffnungsbewegung verursacht.

Bei geschlossener Kappe 8 sitzt ihr Rand 12 auf der Ringfläche 21 des Mündungsstückes 4 auf und der Rast­ vorsprung 20 wird von dem Gegenorgan 11 einrastend un­ tergriffen (Fig. 4). Der Verschlußstopfen 15 greift in die Öffnung 29 der Tülle 23 abdichtend ein (Fig. 4). Zur Öffnung des Verschlusses 5 werden die beiden Ab­ schnitte 10 b der Seitenwand 10 der Kappe 8 (Fig. 2) bis zur Anlage gegen die Stege 40 radial zusammengedrückt, wodurch sich die Seitenwand 10 so deformiert, daß ihr abgeflachter Bereich 10 a nach außen etwas weggedrückt und der Zusammengriff der Vorsprünge 11 und 20 ge­ lockert wird. Erst ein zusätzliches Hochdrücken der Kappe 8 öffnet die Verriegelung und die Kappe 8 kann um das Scharniergelenk 7 verschwenkt werden, um die Öff­ nung 29 freizugeben.

Claims (7)

1. Verschluß für einen flaschen- oder dosenartigen Be­ hälter mit einer aus Seitenwand und Oberwand bestehen­ den Kappe, die mittels eines Scharniergelenkes an einem Mündungsstück klappbar befestigt ist, bei dem gegenüber dem Scharniergelenk an der Oberseite des Mündungs­ stückes ein nach oben und außen gerichteter Rastvor­ sprung einer Zuhaltung vorgesehen ist, der mit einem nach innen gerichteten Gegenorgan an der Seitenwand der Kappe lösbar zusammengreift und bei dem die Seitenwand der Kappe elastisch verformbar und durch radiales Zu­ sammendrücken an zwei einander gegenüberliegenden Ab­ schnitten in Richtung der Zuhaltung auslenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Oberseite des Mündungsstückes (4) im Bereich der beiden Kappenabschnitte (10 b) je ein aufragender Steg (40) zur Begrenzung der Eindrücktiefe der Kappen­ abschnitte (10 b) angeordnet ist.

2. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenwand (10) der Kappe (8) im Bereich der beiden Abschnitte (10 b) konvex gewölbt ist und daß die Stege (40) als Sekante der Wölbung gerade verlaufen.

3. Verschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe (8) und das Mündungsstück (4) rund, insbeson­ dere kreisförmig sind und daß die Seitenwand (10) der Kappe (8) im Bereich (10 a) des Gegenorgans (11) abge­ flacht und der Rastvorsprung 20 zu dem Umfang des Mün­ dungsstückes (4) entsprechend nach innen zurückgesetzt ist.

4. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß von der Oberseite des Mündungsstückes (4) eine exzen­ trische Tülle (23) senkrecht absteht und daß an der Innenfläche der Oberwand (9) der Kappe (8) ein exzen­ trischer Verschlußstopfen (15) angeordnet ist, der in die Tüllenöffnung (29) eintaucht.

5. Verschluß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der freie Rand des Verschlußstopfens (15) gegen die Scharniergelenkseite der Kappe (8) abfallend abge­ schrägt ist.

6. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Mündungsstück (4) und die Kappe (8) aus Kunststoff hergestellt sind und daß das Scharniergelenk (7) ein selbstschließendes Bandscharnier ist.

7. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Mündungsstück (4) als Schraubkörper mit Rückdreh­ sicherung ausgebildet ist.