DE3621623A1 - Einkaufswagen mit schwenkbarem korb - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen von Hand bewegbaren Einkaufs­ wagen, im wesentlichen bestehend aus einem Fahrgestell mit Ladefläche und zwei am rückwärtigen Ende, zu beiden Sei­ ten angeordneten, U-förmigen Bügeln als Schiebeeinrich­ tung und als Stützen sowie aus einem schwenkbaren, im Raum zwischen den beiden U-förmigen Bügeln befindlichen Korb, wobei die erforderlichen Halterungen und der Schwenkmechanis­ mus für den Korb an den beiden U-förmigen Bügeln angeord­ net sind.

Der Korb in der Gebrauchslage dient als Aufnahmebehälter für Waren von geringen Abmessungen. Durch Wegschwenken des Korbes in eine Ruhelage entsteht ein freier Raum zwischen den U-förmigen Bügeln, der es erlaubt, auch lange, hohe und breite Gegenstände, wie Platten, Kisten, Verpackungs­ kartons, Kästen, Gestelle und/oder Möbel, auf den Wagen zu laden und zu transportieren. Derartige Einkaufswagen finden häufig in Baumärkten, Möbelhäusern und in Selbstbedienungs­ märkten mit einem Warensortiment von sehr unterschiedlichen Abmessungen Verwendung. Einkaufswagen dieser Art sind daher an sich bekannt.

In der DE-OS 34 05 154 ist ein von Hand bewegbarer Transport­ wagen mit Fahrgestell, Ladefläche und zwei seitlichen U- förmigen Bügeln zum Schieben und als Stützen beschrieben, bei dem an einem der Bügel ein schwenkbarer Korb angeord­ net ist. Dieser Korb ist als Freiträger gestaltet, er­ streckt sich quer zur Fahrtrichtung und kann quer zur Fahrt­ richtung um eine an einem der Bügel fest angeordnete Achse mittels zweier, in diese Achse eingehängte Längsschlaufen an den Korboberkanten aus einer waagerechten Gebrauchslage in eine nach unten gerichtete Ruhelage bewegt werden. Dieser Korb ist formstabil und erstreckt sich nur über einen Teil der Distanz zwischen den zwei seitlichen Bügeln. Obwohl also auch in Gebrauchsstellung des Korbes bereits ein Freiraum zwischen dem Korb und einem der Bügel besteht, kann dieser Freiraum durch Wegbewegen des Korbs in eine Ruhestellung noch vergrößert werden. Der Wagen hat den Nachteil, daß der Korb, da er sich nicht über die ganze Breite des Wagens erstreckt, ein vermindertes Fassungsver­ mögen hat und daß der Vergrößerung der lichten Breite in­ folge der starren Form des Korbes Grenzen gesetzt sind.

Aus dem Gebrauchsmuster G 85 05 079.2 ist ein weiterer, von Hand bewegbarer Transportwagen mit Fahrgestell, Lade­ fläche und einem Korb zwischen den seitlichen U-förmigen Bügeln bekannt. Dieser Korb weist ebenfalls eine starre Form auf. Er erstreckt sich über fast die gesamte Wagen­ breite zwischen den zwei seitlichen Bügeln und kann um eine Schwenkachse quer zur Fahrtrichtung geschwenkt wer­ den, wobei an dem einen Bügel zwei die Schwenkachse tra­ gende Ausleger und an dem anderen Bügel eine lösbare Auf­ lage zur Feststellung des Korbes in der Gebrauchslage angeordnet sind. In diesem Korb ist in der Mitte eine Kin­ dersitzanordnung mit zwei Durchbrüchen für die Beine in einer Seitenwand des Korbes vorgesehen. Dieser Korb kann, um einen Freiraum zwischen den beiden seitlichen Bügeln zu gewinnen, nach oben geschwenkt werden, und bleibt auf Grund seiner Schwerpunktlage hochkant stehen. Der gewinn­ baren lichten Breite sind wegen der Tiefe des formstarren Korbes Grenzen gesetzt. Der nach oben zu einem der seitli­ chen Bügel hingeschwenkte Korb bringt auch den Nachteil mit sich, daß er die Zugänglichkeit zu dem U-förmigen Handgriff des Bügels erschwert und damit die Handhabung des Wagens beeinträchtigt. Außerdem kann sich der Korb nicht über die gesamte Breite zwischen den U-förmigen Bügeln er­ strecken, da er sonst nicht mehr schwenkbar wäre.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Wagen eingangs genannten Art so weiterzubilden, daß durch Bewe­ gung des Korbs von einer Gebrauchslage in eine Ruhelage ein vergrößerter Freiraum zwischen dem wegbewegten Korb und dem gegenüberliegenden seitlichen Bügel entsteht.

Es wurde nun gefunden, daß ein Einkaufswagen mit einem Korb, dessen Boden und Längsseiten faltbar und zusammen beweglich-schwenkbar sind, die gestellte Aufgabe löst. Es wurde weiter gefunden, daß der komplexe Bewegungsab­ lauf, mit dem der Korb von der Gebrauchslage in die Ruhe­ lage und umgekehrt gebracht wird, mittels einer Gleitbuch­ senführung synchron und zwangsläufig gestaltet werden kann.

Gegenstand der Erfindung ist somit der Einkaufswagen gemäß Anspruch 1. Vorteilhafte weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

Der besondere Vorteil der Erfindung besteht darin, daß durch Zusammenfalten, Wegschwenken und Absenken des Bodens, der Vorderwand und der Rückwand des Korbes eine besonders große lichte Breite zwischen der seitlich weggeschwenkten, zusammengefalteten Boden/Vorderwand/Rückwand-Gruppe und dem gegenüberliegenden Bügel geschaffen wird. Dadurch kann man den erfindungsgemäßen Einkaufswagen entweder mit relativ sperrigen Gütern, die nicht nur lang und hoch, sondern auch relativ breit sind, oder wahlweise mit klei­ neren Warenpackungen, die in den Korb kommen, und mit mitt­ leren Warenpackungen, die auf den Tragrost des Fahrgestells gestellt werden, beladen. Das Fassungsvermögen des Korbes wird durch den erfindungsgemäß erforderlichen Mechanismus zum Beweglich-Schwenken nicht verringert, da sich der Korb über die gesamte Breite zwischen den beiden seitlichen Bügeln erstrecken kann. Ein weiterer Vorteil des erfin­ dungsgemäßen Wagens ist es, daß die Einrichtung zum Beweg­ lich-Schwenken des Korbes nicht daran hindert, einen Kin­ dersitz vorzusehen.

Gemäß der Erfindung können der Boden 5, die Vorderwand 6 und die Rückwand 7 des Korbes aus einer waagerechten Ge­ brauchslage flach zusammengefaltet werden, in dieser Form seitlich zu einem Bügel 3 hin beweglich-geschwenkt und in eine senkrechte Ruhelage abgesenkt werden, oder umge­ kehrt aus der senkrechten Ruhelage wieder zurück in die waage­ rechte Gebrauchslage unter Bildung eines Korbs bewegt werden. In der Ruhelage befindet sich die zusammengefalte­ te Boden/Vorderwand/Rückwand-Gruppe 8 in einem mehr oder weniger offenen Gehäuse. Die zwei Seitenwände 4 und 4′ des Korbes sind parallel zur Fahrtrichtung stehend, innen an und fest an den seitlichen Bügeln 3 und 3′ angeordnet, zum Beispiel durch Anschweißen.

Der Boden 5, die zwei Seitenwände 4 und 4′, die Vorderwand 6 und die Rückwand 7, die zur Bildung des Korbs dienen, können aus üblichen Materialien gefertigt sein, wie Metall- oder Kunststoffplatten, die gegebenenfalls Löcher oder sonstige Aussparungen aufweisen. Bevorzugt sind jedoch Gitter oder Drahtroste, die jeweils von Stangen bzw. starkem Draht umrandet sind. Zum Schutz gegen Korrosion sind diese Metallteile, wie auch alle übrigen Metallteile des Wagens, wie üblich verzinkt, verchromt oder kunststoff­ beschichtet.

Damit die Vorderwand 6 und die Rückwand 7 flach auf dem Boden 5 gefaltet werden können, ist der Boden 5 an seinen Längskanten mit der Vorder- und Rückwand 6 und 7 jeweils an deren Unterkante drehbar verbunden. Die Drehbarkeit wird durch Scharniere oder ähnliche Gelenke gewährleistet. Bevor­ zugt ist die Verwendung von Gelenkklammern 18, die jeweils die angrenzenden Umrahmungsstangen von zum Beispiel Gitter­ flächen umfassen.

Die Wandungen des flachen Gehäuses zur Aufnahme der zusam­ mengefalteten Boden/Vorderwand/Rückwand-Gruppe 8 können grundsätzlich nach Material und Bauart wie die Wandungen des Korbs gestaltet werden. Es ist jedoch bevorzugt, das Gehäuse als weitgehend offenes Gehäuse zu gestalten. Wird die Boden/Vorderwand/Rückwand-Gruppe 8 in der senkrechten Ruhestellung zusätzlich durch die Schwenkeinrichtung ge­ haltert, so verbleiben quasi als schützendes Gehäuse zum Beispiel lediglich drei rechteckige flache Rahmen 19, die waagerecht und in einer übereinander und in Abstand vonein­ ander angeordneten Position an einem der Bügel 3 befestigt sind, sowie die Seitenwand 4 .

Zum Beweglich-Schwenken ist eine Einrichtung gemäß Merkmal (c) vorgesehen. Der Ausdruck "Beweglich-Schwenken" und "beweglich-schwenkbar" bedeutet hier, daß ein Bauteil oder -gruppe geschwenkt und darüber hinaus auch sonst bewegt werden kann. Das heißt, die gedachte oder tatsächliche Schwenkachse wandert relativ zur Boden/Vorderwand/Rückwand- Gruppe und/oder relativ zum übrigen Wagen, wenn der Korb von der Gebrauchslage in die Ruhelage gebracht wird oder umgekehrt. Es kann sich auch um zwei Achsen handeln.

Als Einrichtung zum Beweglich-Schwenken der Boden/Vorderwand/ Rückwand-Gruppe 8 sind alle Mechanismen geeignet, die mit Bezug auf die Boden/Vorderwand/Rückwand-Gruppe 8 ein Falten bzw. Entfalten, Beweglich-Schwenken und Heben bzw. Absenken erlauben. Das Falten bzw. Entfalten, das Beweglich-Schwenken und das Anheben bzw. Absenken der Boden/Vorderwand/Rückwand- Gruppe 8 kann in aufeinanderfolgenden Einzelbewegungen er­ folgen, oder aber in einem zumindest teilweise synchronen Bewegungsablauf, bei dem mehrere der vorgenannten Bewegungs­ arten gleichzeitig ablaufen.

Das Beweglich-Schwenken kann zum Beispiel durchgeführt werden, indem eine zusammengefaltete Boden/Vorderwand/Rück­ wand-Gruppe um eine Abkippkante (nicht gezeigt) herum von einer waagerechten Position in eine senkrechte Position ge­ bracht wird, um daran anschließend in ein flaches Gehäuse abgesenkt zu werden, wobei das Gehäuse an demselben Bügel wie die Abkippkante befestigt ist. Die Abkippkante, die zum Beispiel aus einem waagerechten, runden Metallstab ge­ fertigt ist, ist so an einem der Bügel befestigt, daß sie noch die folgenden Funktionen erfüllen kann: In der Ge­ brauchslage des Korbes stellt die Abkippkante eine Auflage­ kante zum Auflegen des Korbbodens und somit auch einen Bau­ teil der Korbhalterung dar; und in der Ruhelage des Korbes ist die Abkippkante ein Teil eines rechteckigen schmalen Rahmens 19, der den obersten Teil des für die Aufnahme der Boden/Vorderwand/Rückwand-Gruppe 8 gedachten Gehäuses dar­ stellt. Das Gehäuse im Sinne der Erfindung kann ein oben offener, sonst mehr oder weniger geschlossener Kasten sein, besteht aber vorzugsweise nur aus den notwendigsten Halte­ rungen und Begrenzungsstangen, die die Funktion eines Gehäu­ ses übernehmen, ohne aber die übliche äußere Gestalt eines Gehäuses zu haben.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist die Einrichtung zum Beweglich-Schwenken zwei tatsächliche Schwenkachsen auf, die relativ zum Wagen beweglich sind und mittels derer der Korbrahmen 9 bzw. der Korbboden 5 beweglich-geschwenkt wer­ den können; vgl. Anspruch 2 und das Ausführungsbeispiel.

Die Erfindung wird im folgenden anhand eines bevorzugten Aus­ führungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert; es zeigt:

Fig. 1 perspektivische Ansicht des Einkaufswagens mit dem Korb in Gebrauchslage,

Fig. 2 Teilansicht (schräg von oben) des Wagens mit dem Korb in Gebrauchslage,

Fig. 3 perspektivische Ansicht des Einkaufswagens mit teilweise zusammengefalteter, teilweise zur Seite geschwenkter Boden/Vorderwand/Rückwand-Gruppe,

Fig. 4 perspektivische Darstellung des Wagens mit zusam­ mengefalteter, teilweise zur Seite geschwenkter Boden/Vorderwand/Rückwand-Gruppe,

Fig. 5 perspektivische Rückansicht des Wagens mit zusam­ mengefaltetem, in die Ruhelage abgesenkten Korb,

Fig. 6 perspektivische Seitenansicht des Wagens mit zusam­ mengefaltetem, in die Ruhelage abgesenkten Korb,

Fig. 7 perspektivische Ansicht des Wagens bei ausgebauter Boden/Vorderwand/Rückwand-Gruppe,

Fig. 8 Längsschnitt durch eine Drahtdoppelschlaufe mit Gleitbuchsen und

Fig. 9 perspektivische Teilansicht (schräg von oben) eines Wagens, eine Korbhälfte zeigend.

Die Fig. 1 zeigt einen Einkaufswagen, bestehend aus einem Fahrrahmen 1 mit einer durch einen Gitterrost gebildeten Ladefläche 2, wobei der Fahrrahmen 1 und die Ladefläche 2 in an sich bekannter Weise so gestaltet sind, daß sich gleichgeartete Einkaufswagen ineinanderschieben lassen. Am rückwärtigen Ende des Einkaufswagens sind zwei U-förmige Bügel 3 und 3′ angeordnet, die mit ihren nach unten gerich­ teten Schenkeln an je einer Seite des Fahrrahmens 1 ange­ ordnet sind. An jedem der Bügel 3 und 3′ ist eine parallel zur Fahrtrichtung stehende, rechteckige Seitenwand 4 und 4′ aus einem drahtumrandeten Gitter befestigt, wobei diese Flächen in ihren Abmessungen so gehalten sind, daß sie die Stirnseiten des Korbes in Gebrauchslage zu bilden vermögen. Die zwei Drahtdoppelschlaufen 20 und 20′ bilden einerseits einen Hauptbestandteil der Einrichtung zum Beweglich-Schwen­ ken und andererseits zusammen mit dem Rahmen 19 und der Sei­ tenwand 4 ein weitgehend offenes Gehäuse zur Aufnahme der Boden/Vorderwand/Rückwand-Gruppe 8 in der Ruhelage. In der Drahtdoppelschlaufe 20 sind die Gleitbuchsen oder Führungsgleitrollen 15 und 17 ge­ führt. Die obere Achsenstange 11, die eine Seite des Korb­ rahmens 9 ist, bildet durch beiderseitige Verlängerung nach außen über die Breite des Bodens 5 hinaus zwei Stummelach­ sen, auf denen die Gleitbuchsen 15 und 15′ sitzen. Die untere Achsenstange 16, die an der Unterseite des Bodens 5 und senkrecht unterhalb der Achsenstange 11 liegend ange­ schweißt ist, ist ebenfalls durch zwei Stummelachsen über die Breite des Bodens 5 hinaus verlängert; auf den beiden Stummelachsen der unteren Achsenstange 16 sitzen die beiden Gleitbuchsen oder Führungsgleitrollen 17 und 17′ .

Die Fig. 2 zeigt die Vorderwand 6, die Rückwand 7 und den Boden 5, die zusammen beweglich-schwenkbar gestaltet sind und zusammen mit den Seitenwänden 4 und 4′ den Korb in Gebrauchslage bilden. Alle vier Seiten und der Boden des Korbes sind als drahtumrandete Gitterflächen gestaltet. Ein Korbrahmen 9, der aus teils geraden, teils geformten Stangen hergestellt worden ist, bildet sowohl die Oberkan­ ten des Korbes als auch einen wesentlichen Bauteil der Einrichtung zum Beweglich-Schwenken. Die Vorderwand 6 und Rückwand 7 des Korbes bestehen aus zwei waagerechten Hälf­ ten, deren mittlere Längsseiten mittels Gelenkklammern 18 schwenkbar verbunden sind, damit die vier Hälften nach innen auf den Boden 5 faltbar sind. Die zwei Oberkanten der oberen zwei Hälften der Vorder- und Rückwand 6 und 7 sind mittels Gelenkklammern 18 mit den längeren Querstan­ gen 10 und 10′ des Rahmens 9 und die zwei Unterkanten der unteren zwei Hälften der Vorder- und Rückwand 6 und 7 je­ weils mittels mehrerer Gelenkklammern 18 mit den zwei Längskanten des Bodens 5 ebenfalls schwenkbar bzw. faltbar miteinander verbunden. In der Rückwand 7 sind zwei ausge­ sparte Öffnungen 27 und 27′ als Durchlaß für die Beine eines Kindes vorgesehen, wodurch die Rückwand 7 sich eigent­ lich aus drei faltbar miteinander verbundenen Flächenstük­ ken sowie gegebenenfalls der hochgeklappten Sitzplatte 29 zusammensetzt. Eine Schlaufe 28, die mit der oberen Hälfte der Rückwand 7 des Korbes fest verbunden und mit dieser zu­ sammen beweglich ist, ist dazu vorgesehen, zwischen den Beinen eines Kindes zu verlaufen und ein Herausrutschen des Kindes aus dem Korb zu verhindern. Als Sitzfläche für ein Kind ist eine Sitzplatte 29 aus Kunststoff vorgesehen, die - wenn keinKind in dem Korb mitgeführt wird - zum Ver­ schließen der beiden Öffnungen 27 und 27′ nach oben ge­ klappt werden kann. Ferner ist für ein Kind eine Rücken­ lehne 30 aus Kunststoff an der Innenseite der oberen Hälfte der Vorderwand 6 des Korbes angebracht.

Es sind ferner Teile der zwei Drahtdoppelschlaufen 20 und 20′ sowie eine der Gleitbuchsen dargestellt, die wichtige Bauteile der Einrichtung zum Beweglich-Schwenken darstel­ len.

Die Fig. 3 zeigt eine Zwischenstellung der komplexen Falt- und Schwenkbewegung. Die Bezeichnung der Teile ist dieselbe wie in Fig. 1. Insbesondere ist der waagerechte Auflage­ bügel 12, der eine Seite des rechteckigen Korbrahmens 9 bil­ det, zu erkennen. Der Auflagebügel 12, der aus einer Stange geformt ist, weist zwei nach außen überstehende und dann nach unten gebogene Auflageschlaufen 13 und 13′ auf, die in der Gebrauchslage des Korbs auf der Oberkante der am Bügel 3′ befestigten Seitenwand 4′ und neben den Schenkeln des Bügels 3′ aufliegen, und in der Mitte zwischen den beiden Auflageschlaufen 13 und 13′ einen waagerecht nach innen ge­ formten, bügelförmigen Griff 14 zur Betätigung des Mechanis­ mus zum Beweglich-Schwenken.

Mit einer Hand, die den Griff 14 ergreift, läßt sich der Korb bzw. die Boden/Vorderwand/Rückwand-Gruppe 8 mit einer geschwungenen Hebe-, Schwenk- und Senkbewegung von der Ge­ brauchslage in die Ruhelage und umgekehrt bringen. Die Fig. 3 zeigt einen zeitlich sehr kurzen, und aus dem Bewegungsab­ lauf herausgegriffenen Zustand. Es ist gut zu erkennen, daß sich der starre Boden 5 und der starre Korbrahmen 9 unter Faltung der Vorder- und Rückwand 6 und 7 einander nähern, um schließlich die in der Fig. 4 gezeigte flache Boden/ Vorderwand/Rückwand-Gruppe 8 zu bilden.

Die Fig. 4 zeigt insbesondere die flach zusammengefaltete Boden/Vorderwand/Rückwand-Gruppe 8 und die dementsprechen­ de Stellung der Gleitbuchsen 17 und 15 in der inneren Führungsbahn 21 und der äußeren Führungsbahn 22 der Ein­ richtung zum Beweglich-Schwenken. Die Bezeichnung der sonstigen Teile ist dieselbe wie in der Fig. 1.

Die Fig. 5 zeigt den Fahrrahmen 1, die Ladefläche 2 und die seitlichen Bügel 3 und 3′, eine der Seitenwandungen 4′, sowie die Boden/Vorderwand/Rückwand-Gruppe 8 in der Ruhe­ lage. Die drei rechteckigen schmalen Rahmen 19 und die Drahtdoppelschlaufe 20 bilden zusammen mit der nicht zu erkennenden zweiten Seitenwand 4 und der zweiten Draht­ doppelschlaufe 20′ ein schmales offenes Gehäuse zur Auf­ nahme der Boden/Vorderwand/Rückwand-Gruppe 8 in der Ruhe­ lage des Korbs. Das weitgehend offene Gehäuse bildet einer­ seits eine Anlehnungsfläche für auf den Wagen gestellte Waren und andererseits einen Schutz der Einrichtung zum Beweglich-Schwenken gegen Einwirkungen von außen, wie Stöße oder Schläge. Gut zu erkennen ist hier die gewonnene große lichte Breite zwischen den Bügeln 3 und 3′.

Die Fig. 6 zeigt den Wagen der Fig. 5, aber von der Seite. Gut zu erkennen ist hier, daß bei zusammengefalteter, zur Seite geschwenkter und abgesenkter Boden/Vorderwand/Rückwand- Gruppe 8 - also bei Korb in Ruhelage - die Schiebegriffe oben an den Bügeln 3 und 3′ frei zugänglich sind.

Die Fig. 7 zeigt einen Wagen nach Ausbau der Boden/Vorder­ wand/Rückwand-Gruppe. Gezeigt sind die Bügel 3 und 3′, die zwei Seitenwände 4 und 4′ des Korbs, die an den Bügeln parallel zur Fahrtrichtung stehend, z. B. durch Anschweißen befestigt sind, drei schmale rechteckige Rahmen 19 und die beiden Drahtdoppelschlaufen 20 und 20′, die an den zwei senkrechten Kanten der Seitenwand 4 sowie an den Rahmen 19 angeschweißt sind und deren Führungsbahnen, die jeweils in einer Ebene liegen, im rechten Winkel zu der Seitenwand 4 stehen. Um den Ablauf des Beweglich-Schwenkens möglichst glatt zu gestalten, kann zusätzlich noch ein Abweisstab (nicht gezeigt) vorgesehen werden. Ein derartiger Abweis­ stab stellt eine waagerecht verlaufende, runde Stange dar, die an die Seitenwand 4 so angeschweißt ist, daß sie knapp unterhalb des Bodens 5, bezogen auf den Korb in Gebrauchs­ stellung, verläuft.

Die Fig. 8 zeigt eine Drahtdoppelschlaufe 20, hergestellt aus entsprechend geformten Eisenstäben bzw. -drähten, be­ stehend aus einer inneren gerade und senkrecht verlaufen­ den Schlaufe, die die innere Führungsbahn 21 bildet, und einer äußeren Schlaufe, die die äußere Führungsbahn 22 bildet und die in geringem Abstand zur, parallel zur und in einer Ebene mit der inneren Schlaufe verläuft, um dann im oberen Bereich um 90° nach innen gebogen zu sein und mit dem waagerecht verlaufenden Teil (= Steg 23) der inneren Stange der äußeren Schleife die innere Schleife oben abzu­ schließen, den Steg 23 bildend; dieser waagerechte Teil bzw. Steg 23 bildet nicht nur mit seiner Unterseite den Abschluß der inneren Schlaufe, sondern auch mit seiner Oberseite die Auflagefläche für die obere Gleitbuchse 15, wenn der Korb sich in Gebrauchslage befindet. Im übrigen wird die innere Drahtschlaufe unten durch den waagerechten Steg 24 und die äußere Drahtschlaufe oben durch den senkrechten Steg 25 und unten durch den waagerechten Steg 26 abgeschlossen. Dabei sind mehrere Stege und Führungstangen jeweils in einer ent­ sprechend gebogenen Stange zusammengefaßt, wie aus der Fig. 8 gut zu erkennen ist.

In jeder Führungsbahn wälzt sich jeweils nur eine Gleit­ buchse, die jeweils auf einer der Stummelachsen am Korbrah­ men 9 bzw. am Korbboden 5 sitzen, jeweils gesichert durch eine Starlock-Sicherung. Obwohl also eigentlich jeweils nur eine Gleitbuchse in einer Führungsbahn sitzt, sind in der Fig. 8 jeweils zwei Gleitbuchsen in die Führungsbahnen 21 und 22 eingezeichnet, wobei die eine Position der Ge­ brauchslage des Korbs und die andere Position der Ruhelage des Korbes bzw. der Boden/Vorderwand/Rückwand-Gruppe 8 entspricht. In der Gebrauchslage des Korbes sitzt die Gleitbuchse 17 etwa in der Mitte der inneren Führungsbahn 21 und die Gleitbuchse 15 in der obersten und innersten Posi­ tion der äußeren Führungsbahn 22, nämlich auf dem Steg 23, der zugleich die innere Bahn nach oben abschließt; d.h. in der Gebrauchslage des Korbs steht die Gleitbuchse 15 senkrecht über der Gleitbuchse 17. In der Ruhelage des Korbs befinden sich die zwei Gleitbuchsen 15 und 17 jeweils in der untersten Position der äußeren bzw. inneren Führungsbahn 21 bzw. 22, d. h. die beiden Gleitbuchsen 17 und 15 liegen in einer waagerechten Linie und relativ nahe zueinander.

Die Fig. 8 läßt auch erkennen, daß die Boden/Vorderwand/ Rückwand-Gruppe 8 in der Ruhestellung des Korbes unten an den vier Gleitbuchsen 15, 15′, 17 und 17′ gehaltert ist, die jeweils auf den Stegen 26, 26′, 24 und 24′ aufliegen.

Die Fig. 9 zeigt insbesondere drei Seiten des Korbrahmens 9, nämlich die Querstangen 10 und 10′ und den Auflagebügel 12. Die als Auflagebügel 12 gestaltete Seite des Korbrah­ mens ist hier ein Rundstab bzw. starker Draht, in dem in der Mitte ein Griffbügel 14 und jeweils daneben zwei ange­ bogene Auflageschlaufen 13 und 13′ eingebogen sind. Der Griffbügel 14 ist ein Handgriff, den die Hand eines Be­ nutzers des Wagens umfaßt, um den Korb mit einer einzigen flüssigen Zug-, Schwenk- und Senkbewegung in die Ruhelage bzw. umgekehrt wieder in die Gebrauchslage zu bringen.

Die Auflageschlaufen 13 und 13′, die außen etwas nach unten gebogen sind, liegen mit ihren waagerecht verlaufenden Schenkeln auf der oberen Umrahmung der Seitenwand 4′ auf und sorgen so für die Halterung des Korbs in der Gebrauchs­ lage. Der Doppelpfeil links oben in der Zeichnung zeigt an, in welcher Richtung der Korb mittels des Handgriffs 14 ange­ hoben und geschwenkt werden muß. Das danach erfolgende senkrechte Absenken der Boden/Vorderwand/Rückwand-Gruppe 8 ist in den Fig. 4 und 5 dargestellt.

Die Fig 10 zeigt in perspektivischer Teilansicht die Gleitbuchse 15 (horizontal geschnitten) und teilweise die die intere Führungsbahn 21 sowie die äußere Führungsbahn 22 bildenden Drahtschleifen. Die Gleitbuchse 15, die auch als Führungsgleitbuchse, Gleitrolle oder als Führungsgleitrolle bezeichnet werden kann, ist hier ein zylindrischer Bauteil mit einem lochscheibenförmigen, dicken Rand an der Außen­ seite. Die Gleitbuchse 15 ist auf die Stummelachse 31 dreh­ bar aufgesetzt und durch eine Starlocksicherung oder Klemm­ kappe 32 gesichert. Bei der Bewegung einer Gleitbuchse in einer Führungsbahn gleitet die Gleitbuchse mit ihren Zy­ lindermantel gegenüber den Drähten bzw. Stangen der zuge­ hörigen Führungsbahn und kann sich gegebenenfalls etwas um die Stummelachse 31 drehen. Eine Gleitbuchse kann grund­ sätzlich aus Metall oder Kunststoff gefertigt sein; im vor­ liegenden Beispiel ist sie aus Messing.

Die Fig. 11 zeigt einzelne Bauteile aus Fig. 10, nämlich die Gleitbuchse 15, die Stummelachse 31 und - angedeutet - die Starlocksicherung 32, auseinandergezogen und im senk­ rechten Schnitt.

Claims (5)

1. Einkaufswagen im wesentlichen bestehend aus einem Fahrgestell mit Ladefläche, zwei U-förmigen Bügeln, die jeweils seitlich am rückwärtigen Ende des Fahr­ gestells zum Schieben und als seitliche Stützen vor­ gesehen sind, und aus einem Korb, der im Raum zwischen den Bügeln angeordnet ist und seitlich um 90° zu einem der Bügel hingeschwenkt werden kann, gekennzeichnet durch

• a) zwei Seitenwände (4, 4′) des Korbs, die parallel zur Fahrrichtung des Wagens stehend fest an den beiden seitlichen Bügeln (3, 3′) angeordnet sind,
• b) einen Boden (5), eine Vorderwand (6) und eine Rückwand (7) des Korbes, wobei der Boden (5) an seinen langen Außenkanten jeweils mit den Unterkanten der Vorderwand (6) und der Rückwand (7) faltbar verbunden ist und die zusammenge­ faltet eine flache Boden/Vorderwand/Rückwand- Gruppe (8) bilden bzw. auseinandergefaltet mit den Seitenwänden (4, 4′) unter Bildung eines Korbs in Gebrauchslage anordbar sind,
• c) eine Einrichtung zum Beweglich-Schwenken der Boden/Vorderwand/Rückwand-Gruppe (8) von einer waagerechten, als Korb dienenden Gebrauchslage in eine senkrechte Ruhelage neben einem der seitlichen Bügel (3).

2. Wagen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­ net, daß zur Bildung einer Einrichtung gemäß Merk­ mal (c)

• d) ein rechteckiger Korbrahmen (9), der aus zwei längeren Querstangen (10, 10′), einer oberen waagerechten Achsenstange (11) und einem waage­ rechten Auflagebügel (12) mit Griff (14) besteht und beweg­ lich-schwenkbar angeordnet ist, wobei die obere Achsenstange (11) parallel zur Fahrtrich­ tung und senkrecht zu den Querstangen (10, 10,) angeordnet verläuft und über die Querstangen (10, 10′) beidseitig hinausragt unter Bildung von zwei Stummelachsen, auf denen zwei obere Gleitbuchsen (15, 15′) drehbar sitzen und wobei der Auflagebügel (12) ebenfalls parallel zur Fahrtrichtung des Wagens verläuft und durch Aufliegen auf der Oberkante der Seitenwand (4′) die Halterung der entfalteten, einen Korb bildenden Boden/Vorderwand/Rückwand-Gruppe (8) übernimmt,
• e) eine untere waagerechte Achsenstange (16) an der Unterseite des Korbbodens (5) parallel und in Gebrauchslage des Korbs senkrecht unterhalb der oberen Achsenstange (11) befestigt ist, wobei die untere Achsenstange (16) beidseitig etwas über dem Korbboden hinausragt unter Bildung von zwei Stummelachsen, auf denen zwei untere Gleitbuchsen (17, 17′) drehbar sitzen,
• f) die Vorderwand (6) und die Rückwand (7) gemäß Merkmal (b) jeweils aus zwei in Gebrauchslage des Korbs auf den Boden (5) des Korbs flach zusammenfaltbaren Hälften besteht, deren Mitten­ kanten jeweils paarweise und nach dem Korbinne­ ren hin faltbar miteinander verbunden sind, deren zwei Oberkanten mit den zwei Querstangen (10, 10,) des Korbrahmens (9) drehbar verbunden sind und deren zwei Unterkanten jeweils mit den längeren Kanten des Bodens (5) ebenfalls drehbar verbunden sind, und daß
• g) als Einrichtung gemäß Merkmal (c) eine Gleitbuch­ senführung, bestehend aus einem Paar Drahtdoppel­ schlaufen (20, 20′) mit jeweils einer inneren Führungsbahn (21, 21′) zur Führung der unteren Gleitbuchsen (17, 17′) und mit jeweils einer äußeren Führungsbahn (22, 22′) zur Führung der oberen Gleitbuchsen (15, 15′) vorgesehen ist, wobei
  • - je eine der Drahtdoppelschlaufen an der vor­ deren bzw. hinteren Kante der senkrechten Seitenwand (4) am Bügel (3) im rechten Winkel nach innen gerichtet, fest angebracht ist,
  • - die jeweils inneren Führungsbahnen (21, 21′) senkrecht stehen, gerade verlaufen, etwa doppelt so lang sind wie die Höhe der Vorder- bzw. Rückwand (6, 7) des Korbs in Gebrauchslage und die mit je einem oberen, waagerechten Steg (23, 23′) und je einem unteren waage­ rechten Steg (24, 24′)geschlossen sind, wobei die oberen Stege (23, 23′) durch den jeweils waagerecht verlaufenden Teil der äußeren Führungsbahn (22, 22′) gebildet wer­ den,
  • - die jeweils äußeren Führungsbahnen (22, 22′) in einem kleinen Abstand und parallel zu den Führungsbahnen (21, 21′) verlaufen, sich darüber hinaus unmittelbar oberhalb der inne­ ren Führungsbahnen (21, 21′) um 90° nach innen runden, über den inneren Führungsbahnen (21, 21′) waagerecht verlaufen, oben mit je einem senkrechten, in Verlängerung der Innen­ seite der inneren Führungsbahnen (21, 21′) verlaufenden Steg (25, 25′) und unten mit je einem waagerechten Steg (26, 26′), die jeweils in Verlängerung der Stege (24, 24′) verlaufen, abgeschlossen sind,
  • - in der Gebrauchslage des Korbes die Gleitbuch­ sen (15, 15′) des Korbrahmens (9) auf den oberen Stegen (23, 23′) aufliegen und die Gleitbuchsen (17, 17′) des Korbbodens (5) sich etwa in der Mitte der inneren Führungs­ bahnen (21, 21′) befinden und dabei jeweils senkrecht übereinanderstehen und wobei
  • - in der Ruhelage des Korbes die Gleitbuchsen (15, 15′) des Korbrahmens (9) und die Gleit­ buchsen (17, 17′) des Korbbodens (5) alle auf den unteren Stegen (26, 26′ bzw. 24, 24′) aufliegen und jeweils waagerecht zueinander stehen.

3. Wagen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Boden (5) und die Wände (4, 4′, 6 und 7) des Korbes als drahtumrandete Draht­ gitter ausgeführt sind.

4. Wagen nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekenn­ zeichnet, daß in dem Korb ein Kindersitz vor­ gesehen ist.

5. Wagen nach Anspruch 4, dadurch gekennzeich­ net, daß in der Rückwand (7) des Korbes zwei Öff­ nungen (27, 27′) zur Durchführung der Beine eines Kindes vorgesehen sind, die durch Hochklappen einer am Korbboden (5) schwenkbar angeordneten Sitzplatte (29) verschließbar sind.