DE3222937C2 - Kupplung - Google Patents
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- F16L—PIPES; JOINTS OR FITTINGS FOR PIPES; SUPPORTS FOR PIPES, CABLES OR PROTECTIVE TUBING; MEANS FOR THERMAL INSULATION IN GENERAL
- F16L37/00—Couplings of the quick-acting type
- F16L37/08—Couplings of the quick-acting type in which the connection between abutting or axially overlapping ends is maintained by locking members
- F16L37/12—Couplings of the quick-acting type in which the connection between abutting or axially overlapping ends is maintained by locking members using hooks, pawls, or other movable or insertable locking members
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Abstract
Eine Kupplung (1, Fig. 3) besteht im wesentlichen aus drei Teilen, nämlich einem Kupplungs-Gehäuse (2) sowie zwei Bundnippeln (3, 3a). An dem Kupplungs-Gehäuse (2) ist eine Spannvorrichtung (7) vorgesehen, mittels der die Bundnippel (3, 3a) stirnseitig gegen eine dazwischen befindliche Ringdichtung (6) gepreßt werden können. Die Spannvorrichtung (7) weist zumindest zwei diametral am Kupplungs-Gehäuse (2) angeordnete Spannklinken (11) auf, die durch einen kombinierten Dreh- und Vorschubantrieb in eine federbeaufschlagte Offenstellung, eine Einklinkstellung sowie in eine Spannstellung bringbar sind. In der Spannstellung sind die beiden Bundnippel (3, 3a) o.dgl. Rohrenden dicht miteinander verbunden. In der Einklinkstellung greifen die Spannklinken (11) federbelastet in den Innenquerschnitt des Kupplungs-Gehäuses (2) ein, derart, daß sie beim Einführen des Bundnippels (3a) zunächst zurückfedern und dann hinter dem Bund (4a) des Bundnippels (3a) einklinken. Durch dieses vor dem eigentlichen Festlegen der beiden Bundnippel erfolgende Einhängen kann die Montage insbesondere bei schweren Schlauchleitungen u.dgl. erleichtert sein. Der kombinierte Dreh- und Vorschubantrieb ist im wesentlichen durch einen Exzenterantrieb mit einem bei jeder Spannklinke (11) angeordneten Exzenterbolzen (13) realisiert.
Description
Einklinkstellung Schenkelfedern (28) od. dgl. vorge- 25 u. dgl. befestigt werden, anschließbar sein. Außerdem
sehen sind, die in Funktionsstellung jeweils einen Exzenterbolzen (13) umgreifen und mit einem Ende
am Kupplungs-Gehäuse (2) und mit dem anderen Ende an einer Spannklinke (11) befestigt sind.
soll sie auch bei gedrängten Rohrinstallationen mit nur
geringem Freiraum vorteilhaft einsetzbar sein. Schließlich soll der Aufwand für eine Lagerhaltung von zur
Kupplung gehörenden bzw. damit zusammenarbeiten-
24. Kupplung nach einem der Ansprüche t bis 23, 30 den Teilen verringert sein.
dadurch gekennzeichnet, daß die Exzenterbolzen Zur Lösung dieser Aufgabe wird vorgeschlagen, daß
(13) neben ihrem kopfseitigen, zentrischen Abschnitt eine Rastvorrichtung zum ersten Zusammenhalten der
(22) sowie dem exzentrischen Mittelteil (Exzenter Enden der Rohrleitungen od. dgl. vorgesehen ist, daß
14) einen auf der anderen Seite des Exzenters (14) das Kupplungsgehäuse einen nach innen weisenden Anbefindlichen,
zentrischen Lagerzapfen (23) aufwei- 35 schlagbund für den einen Bundnippel od. dgl. sowie mit
sen. Abstand dazu etwa radial ein- und ausrückbare Spann-
25. Kupplung nach Anspruch 23, dadurch gekenn- "'" "
zeichnet, daß die Schenkelfedern (28) od. dgl. in Funktionssteilung im Bereich der Lagerzapfen (23)
angeordnet sind, und daß im Bereich der Lagerflansehe bei den Flanschtaschen (31) Ausdrehungen
od. dgl. Ausnehmungen (34) für die Schenkelfedern (28) od. dgl. vorgesehen sind.
26. Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 25,
dadurch gekennzeichnet, daß die Spannvorrichtung 45 chanische Verbindung geschaffen"werden, durch welche
(7) wenigstens eine, vorzugsweise zwei bewegliche die Rohrleitungsenden schon zusammengehalten werden.
Anschließend kann die Spannvorrichtung zum dichten Anschließen der beiden Rohrenden betätigt
werden, wobei aber ein Halten der Rohrleitungen von 50 Hand nicht mehr notwendig ist. Dieses verrastende Einkuppeln
ist insbesondere beim Anschließen von schwereren Schlauchleitungen an fest installierte Rohrleitungsenden
vorteilhaft, weil hierbei beide Hände zum Zuführen des Schlauchendes frei sind. Durch die Ausbil-
klinken zum Übergreifen des anderen Bundnippels od. dgl. aufweist und daß die Spannklinken gleichzeitig
als Schwenk- und Schiebeklinken ausgebildet und jeweils mit einem Dreh- und Vorschubantrieb zum Verschieben
des von ihnen erfaßten Bundnippels gegen den anderen Bundnippel hin verbunden sind.
Mittels dieser Rastvorrichtung kann vor dem dichten Verbinden der beiden Rohrleitungen zunächst eine me-
Schwenk- und Schiebespannklinken (11) aufweist.
Die Erfindung betrifft eine Kupplung zum Verbinden der Enden zweier Rohrleitungen od. dgl., die ein Kupplungsgehäuse
sowie zwei gleiche Bundnippel od. dgl.
aufweist und bei welcher im Kupplungsgehäuse Spann- 55 dung des Kupplungsgehäuses kann der eine Bundnippel
mittel angeordnet sind, die die beiden einander züge- gegen den Anschlagbund des Kupplungsgehäuses festwandten
Bunde der Bundnippel in Gebrauchsstellung gelegt werden, während der andere Bundnippel in
übergreifen und gegeneinander verspannen. Funktionsstellung durch die Spannklinken gehalten und
Aus der DE-OS 14 75 860 ist bereits eine solche Rohr- in Dichtstellung gegen die zwischen den Bundnippeln
kupplung bekannt, die zwei gleiche Bundnippel hat. Die- 60 befindliche Ringdichtung gepreßt wird. Die Schwenkse
Rohrkupplung weist insgesamt jedoch eine Vielzahl und Schiebeklinken ermöglichen sowohl ein erstes Ver-
rasten der beiden Rohrleitungsenden als darüber hinaus auch ein dichtes Anpressen an die Dichtung.
Zweckmäßigerweise sind dabei die Spannklinken federbeaufschlagt im Sinne einer Einrückbewegung in
den Innenquerschnitt des Kuppiungs-Gehäuses. Für die Rastverbindung ist dadurch nur ein Einschieben des einen
Rohrleitunesendes in das Kunnlunps-Gehänse not-
von Einzelteilen auf, die eine vergleichsweise aufwendige und umständliche Montage erfordern, was insbesondere
bei häufigem An- und Abkuppeln von Rohrleitungsenden nachteilig ist.
Nachteilig ist weiterhin, daß eine Verwendung dieser Rohrkupplung z. B. zwischen fest installierten Rohrleitungen
und an diese anzuschließende, schwere
wendig, wobei selbständig eine erste Verrastung erfolgt.
Zweckmäßigerweise sind zur Aufnahme bzw. Lagerung der Spannklinken bzw. der Exzenterbolzen seitlich
an dem Kupplungsgehäuse zwei diametral am Gehäuse gegenüberliegende Flanschtaschen mit insbesondere jeweils
zwei mit Parallelabstand zueinander angeordneten Lagerflanschen vorgesehen. Die beiden Lagerflansche
werden dabei von dem Exzenterbolzen durchsetzt, auf dem die Spannklinke, in den Zwischenraum zwischen
die Lagerflansche greifend, gelagert ist. Die Spannklinken sind somit einerseits stabil gelagert und
andererseits aber auch geschützt im wesentlichen innerhalb des Gehäuseumrisses untergebracht. Nach einer
Weiterbildung weisen die Spannklinken jeweils eine Sicherungsnase auf, die in Spannstellung in eine gehäuseseitige
Ausnehmung eingreifen. Eine unbeabsichtigte Ausschwenkbewegung der Spannklinken wird durch
diese Verriegelung verhindert.
Die Exzenterbolzen weisen außenseitig, insbesondere an ihrem Kopfende eine Angriffsstelle zum Verdrehen
in Spannstellung bzw. in Offenstellung auf. An diesen Angriffsstellen kann beispielsweise ein Schraubenschlüssel
bzw. ein Imbusschlüssel angesetzt werden, mittels dem dann die Spannklinken in Offenstellung oder
auch in Spannstellung gebracht werden können. Wegen der nur geringen erforderlichen Drehkräfte ist dabei
auch nur ein vergleichsweise kleines Verdrehwerkzeug erforderlich.
Zusätzliche Ausgestaltungen der Erfindung sind in den weiteren Unteransprüchen aufgeführt Nachstehend
ist die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels in den Zeichnungen noch näher erläutert.
Es zeigt
F i g. 1 eine Seitenansicht einer Kupplung in Offenstellung
sowie
F i g. 2 in Spannstellung,
F i g. 3 einen Teillängsschnitt der Kupplung im Bereich einer Spannklinke,
F i g. 4 einen Längsschnitt eines Kupplungs-Gehäuses,
F i g. 5 einen Querschnitt im Bereich der Lagerung einer Spannklinke,
F i g. 6 eine Stirnseitenansicht sowie
F i g. 7 und 8 Seiten- bzw. Teilseitenansichten eines Exzenterbolzens und
F i g. 9 eine zum Teil im Schnitt gehaltene Seitenansicht im Bereich einer Flanschtasche mit eingesetzter
Spannklinke.
Eine Kupplung 1 (F i g. 1 und 2) weist im wesentlichen ein Kupplungs-Gehäuse 2 sowie zwei gleiche, die zu
verbindenden Rohrleitungsenden bildende Bundnippel 3, 3a auf. In Spannstellung (Fig. 2) liegen die Bunde 4,
4a mit ihren Stirnseiten 5 dicht gegen eine Ringdichtung 6 (F i g. 3). Zum Halten der beiden Bundnippel 3, Za ist
beim Kupplungs-Gehäuse 2 eine Spannvorrichtung 7 vorgesehen.
Zur Aufnahme des einen Bundnippels 3 ist an einem Ende des etwa rohrartig ausgebildeten Kupplungs-Gehäuses
2 ein nach innen weisender Anschiagbund 8 (F i g. 4) vorgesehen, der den Bund 4 des einen Bundnippels
3 in Funktionsstellung übergreift. Der Bundnippel 3 wird bei der Montage mit seinem Rohrteil durch die
Gehäuse-Öffnung 9 hindurcherstreckt, bis der Bund 4 am Anschlagbund 8 anliegt. An den Anschlagbund 8
schließt sich zum Inneren des Gehäuses 2 hin eine nutförmige Ausformung zur Aufnahme des Bundes des einen
Bundnippels 3 an. Benachbart zu dieser Aufnahme ist eine Ringnut 10 zur teilweisen Aufnahme der Ringdichtung
6 vorgesehen (vgl. auch F i g. 3). Bei eingesei/-ter Ringdichtung 6 ist der Bundnippel 3 axial so festgelegt,
daß er nicht mehr aus dem Gehäuse 2 herausrutschen kann.
Der andere Bundnippel 3a wird in Spannstellung (Fig.2 und strichliniert in Fig.3} durch die Spannvorrichtung
7 gegen die andere Stirnseite der Ringdichtung 6 gepreßt.
Die Spannvorrichtung 7 weist im wesentlichen zwei am Kupplungs-Gehäuse 2 diametral gegenüberliegend
angeordnete Spannklinken 11 auf, die in Einrückstellung
den Bund 4a des Bundnippels 3a hintergreifen. Die Spannklinken 11 sind etwa radial ein- und ausrückbar
sowie auch etwa in Längsrichtung der Kupplung 1 bzw. der Bundnippel 3,3a verschiebbar gelagert (pf\). Dazu
sind die jeweils mit einem Dreh- und Vorschubantrieb 12 verbunden, der hier im wesentlichen durch einen Exzenterantrieb
mit einem Exzenterbolzen 13 (F i g. 5) gebildet ist. Dieser Exzenterbolzen durchgreift die Spannklinke
ti in ihrem Drehpunkt, wobei sein Exzenter 14 im wesentlichen sich innerhalb der Aufnahmebohrung
15 der Spannklinke 11 befindet. Weiterhin ist an dem Exzenterbolzen 13 bzw. der Spannklinke 11 ein Mitnehmer
vorgesehen, mittels dem die Spannklinke 11 in Offen-
bzw. Freigabestellung (Fig. 1 und 3) ausgeschwenkt werden kann. Die Spannklinken 11 lassen sich
somit in Offenstellung, in eine Einklinkstellung mit in den Innenquerschnitt des Kupplungs-Gehäuses 2 eingreifenden
Spannklinken U sowie durch weiteres Verdrehen des Exzenterbolzens 13 in eine Spannstellung
bringen. Die Spannklinken 11 sind federbeaufschlagt im Sinne einer Einrückbewegung in den Innenquerschnitt
des Kupplungs-Gehäuses 2. Sie nehmen daher ohne Einfluß des Mitnehmers (für eine Ausrückbewegung) jeweils
selbsttätig eine Einrückstellung ein. Dadurch ergibt sich der wesentliche Vorteil, daß der Bundnippel 3a
in die Kupplungs-Gehäuseöffnung 9 eingeführt werden kann, wobei die federbeaufschlagten Spannklinken 11
seitlich zurückweichen und dann hinter dem Bund 4a des Bundnippels 3a wieder einrücken. Dadurch ist ohne
manuelle Betätigung der Spannvorrichtung 7 bereits eine erste Verbindung der beiden Rohrleitungsenden
bzw. der Bundnippel 3, 3a vorhanden. Insbesondere beim Anschließen von schweren Schlauchleitungen bedeutet
dies eine erhebliche Erleichterung, da die Schlauchleitung mit dem Bundnippel 3a beidhändig erfaßt
und ohne gleichzeitig erforderliche Bedienung des Verschlußmechanismus beim Kupplungs-Gehäuse 2
eingerastet werden kann. Somit bilden die Spannklinken 11 in dieser Stellung gleichzeitig auch Rastriegel. Nach
dieser losen Verbindung erfolgt dann ein Verdrehen der Exzenterbolzen 13, durch die dann der Bund 4a gegen
die Ringdichtung 6 gepreßt wird.
Die Spannklinken 11 (Fig.3) weisen an ihren in den
Innenquerschnitt des Kupplungs-Gehäuses 2 eingreifenden Abschnitten jeweils eine etwa zum offenen,
bundfreien Ende 16 weisende Aufiaufschräge 17 sowie jeweils etwa dem Anschiagbund 8 zugewandte Druckflächen
18 zur Beaufschlagung des Bundes 4a des einen Bundnippels 3a auf. Durch die Auflaufschrägen 17 ist
das vorbeschriebene erste Einrasten ermöglicht weil dabei die Spannklinken 11 beim Auftreffen des Bundes
4a auf die Auflaufschräge 17 entsprechend zurückweichen können. Die Schräge der Druckflächen 18 in Eines
greifstellung ist relativ zur Längsachse der Kupplung 1 so gewählt, daß eine flächige Anlage an der Rückseite 19
des Bundes 4a vorhanden ist. In Fi g. 3 ist der Übersicht halber der Exzenterbolzen 13 weggelassen.
Der Mitnehmer für die in F i g. 1 und 3 gezeigte Ausriickbewegung der Spannklinken 11 ist im wesentlichen
durch eine am Exzenterbolzen vorgesehene Anschlagfläche 20 gebildet (vgl. F i g. 5 bis 7), die an einen Absatz
21 (Fig. 3) der Spannklinken 11 anlegbar ist. Der Exzenterbolzen
13 (F i g. 6 bis 8) weist neben dem die Spannklinke 11 durchgreifenden exzentrischen Mittelteil (Exzenter
14) einen kopfseitigen, zentrischen Abschnitt 22 sowie am anderen Ende des Exzenters 14 einen zentrischen
Lagerzapfen 23 auf. Der kopfseitige, zentrische Abschnitt 22 weist gegenüber dem Exzenter 14 einen
größeren Außendurchmesser auf. An seinem äußeren Ende ist eine Angriffsstelle, im Ausführungsbeispiel ein
Außensechskant 24 für ein Verdrehwerkzeug vorgesehen. Anstatt des Außensechskantes könnte auch ein Innensechskant
(Fig. 1) für einen Imbusschlüssel oder ein Querschlitz für einen Schraubendreher usw. vorgesehen
sein. Die Anschlagfläche 20 ist im wesentlichen durch eine Ausnehmung an dem Abschnitt 22 gebildet, wobei
die Anschlagfläche 20 etwa tangential zu dem Exzenter 14 verläuft. Die Anschlagfläche 20 ist dabei an der Seite
vorgesehen, an der die Außenseite des Exzenters 14 etwa den größten Abstand zur Außenseite des Abschnittes
22 aufweist (F i g. 8).
Die Rückseite des die Anschlagfläche 20 aufweisenden Mitnehmeranschlages bildet eine weitere Anschlagfläche
25 für eine Drehbegrenzung in Spannstellung, wobei diese Anschlagfläche insbesondere durch eine
axiale Fortsetzung des Abschnittes 22 gebildet ist. Dieser Anschlag ist so ausgebildet, daß er vorzugsweise um
15° verdreht zum Verriegelungstotpunkt anliegt.
Als Gegenflächen für die Anschlagfläche 20 bzw. 25 ist an den Spannklinken 11 jeweils eine Ausnehmung 26
vorgesehen, die asymmetrisch zur Bohrung 15 der Spannklinke 11 angeordnet ist. Diese Ausnehmung 26
ist etwa über einen Umfangsbereich von 180° randoffen ausgebildet (F i g. 3). Dabei ist ein etwa tangential zur
Bohrung 15 verlaufender Absatz 21 gebildet, der etwa parallel zu der Druckfläche 18 verläuft.
Dieser Absatz 21 liegt beim Ausrücken der Spannklinken 11 an der Anschlagfläche 20 des Exzenterbolzcns
13 an. Die Gegenfläche 27 für die Anschlagfläche 25 am Exzenterbolzen 13 ist durch eine etwa spiralig
von der Bohrung 15 weglaufende Begrenzungswand der Ausnehmung 26 gebildet. Es ergibt sich somit für die
Exzenterbolzen 13 ein relativer Verdrehwinkel zu den Spinnklinken 11 von etwa 180°. In Spannstellung ergibt
sich dabei am Ende dieser etwa halben Umdrehung ein fester Anschlag, während entgegengesetzt ausgehend
von der Einklinkstellung bei Anlage der Anschlagfläche 20 am Absatz 21 ein Ausschwenken der Spannklinken
ί ί um beispielsweise 3ö= erfoigt.
Die Federbeaufschlagung der Spannklinken 11 zum Verschwenken in ihre Einklinkstellung erfoigt im Ausführungsbeispiel
mittels Schenkelfedern 28 (Fi g. 5 und 9), die zur Lagerung auf den Lagerzapfen 23 des Exzenterbolzens
13 aufgesteckt sind und mit einem Ende am Kupplungü-Gehäuse und mit dem anderen Ende an der
Spannklinke 11 befestigt sind. In entspannter Lage der Federn 28 befinden sich die Spannklinken 11 in der in
F i g. 3 strichliniert gezeichneten Einklink- bzw. Spannlage. Zur Aufnahme der Schenkelfedern 28 ist im Anschluß
an die Lagerbohrung 29 für den Zapfen 23 eine Ausnehmung 30 vorgesehen. Fig. 9 läßt erkennen, daß
das eine Ende 37 der Feder 28 in eine Bohrung 38 des Gehäuses 2 und das andere Ende 39 abgewickelt ist und
in einen Schlitz 40 der Spannklinke 11 eingreift Zur Aufnahme bzw. Lagerung der Spannklinken 11 bzw.
auch der Exzenterbolzen 13 u. dgl. sind seitlich an dem Kupplungsgehäuse 2 angeordnete Flanschtaschen 31
vorgesehen, die jeweils im wesentlichen durch zwei mit Parallelabstand zueinander angeordnete Lagerflansche
32 gebildet sind. Im Ausführungsbeispiel sind zwei diametral gegenüberliegend am Gehäuse 2 angeordnete
Flanschtaschen 31 mit jeweils einer Spannklinke 11 vorgesehen. Bei extremen Belastungen bzw. Anforderungen,
z. B. hohen Innendrücken, stärkeren mechanischen (Biege-) Belastungen der Kupplungsstelle usw. oder
aber bei größeren Rohren, könnten am Umfang des Kupplungsgehäuses 2 auch mehr als zwei zur Spannvorrichtung
7 gehörende Spannklinken 11 angeordnet sein. Ggf. kann auch, insbes. bei kleineren Rohren, eine einzige
bewegliche Spannklinke evtl. mit einer etwas größeren Umfangserstreckung und/oder einem starren Widerlager
auf der anderen Seite, genügen.
Die Lagerflansche 32 sind so bemessen, daß die Spannklinken 11 in Betriebsstellung innerhalb von deren
Umrißform liegen. Es ergibt sich unter anderem dadurch eine glatte kompakte Außenform des Kupplungs-Gehäuses
2 und außerdem ist ein unbeabsichtigtes öffnen durch Bewegen der Spannklinken 11 von
außen her praktisch nicht möglich.
Wie bereits vorerwähnt, erfolgt beim Spannen der Spannklinken 11 durch Verdrehen der Exzenterbolzen
13 eine Schiebebewegung etwa in Richtung des Pfeils Pf 1 in F i g. 3, durch die die Bundnippel 3,3a dicht gegen
die Ringdichtung 6 angepreßt werden. Durch den Anschlag 25/27 ergibt sich für den Exzenterbolzen 13 eine
Drehbegrenzung in Spannstellung, wobei diese Anschlagstellung um eine Drehung des Exzenterbolzens 13
von etwa 15° weiter als die Verriegelungs-Totpunktstellung
des Exzenters 14 erreicht wird. Die Spannklinken 11 sind somit in ihrer Endlage verriegelt, so daß in Belastungsrichtung
auftretende, auf die Spannklinken übertragene Haltekräfte eine verstärkte Anlage an den Anschlag
ergeben würde — entgegen der Öffnungsdrehbewegung.
Zusätzlich zu dieser vorbeschriebenen Verriegelung ist noch eine weitere, formschlüssig wirkende Verriegelung
der Spannklinken 11 in Spannstellung vorgesehen. Dazu weisen die Spannklinken 11 jeweils eine über die
Druckfläche 18 vorstehende Sicherungsnase 33 auf, die in Spannstellung in eine gehäuseseitige Ausnehmung 34
eingreift. Die Eingriffstiefe der Sicherungsnase 33 in die Ausnehmung 34 ist dabei so bemessen, daß aus der Einklinkstellung
ein ungehindertes Ausschwenken der Spannklinken 11 in Offenstellung (wie in Fig.3 durchgehend
gezeichnet) möglich ist. Beim Verdrehen des Exzenterbolzens 13, ausgehend von der Einklinkstellung
der Spannklinken 11, gelangen die Sicherungsnasen 33 durch die Schiebebewegung gemäß dem Pfeil Pt"1 der
Spannklinken 11 zunehmend in die Ausnehmung 34, bis sie in Spannstellung ihre Endlage, wie strichliniert in
F i g. 3 eingezeichnet, einnehmen. In dieser Lage sind die Spannklinken 11 zusätzlich gegen Herausschwenken,
auch mittels eines direkt an ihnen angreifenden Werkzeuges u. dgl. gesichert.
Die durch den Anschlagbund 8 des Kupplungs-Gehäuses 2 gebildete Gehäuseöffnung hat zweckmäßigerweise
einen mehreckigen, hier achteckigen Querschnitt, in den ein entsprechend profilierter Abschnitt des Bundnippels
3 eingreift. Bei einem fest installierten Bundnippel 3 bzw. Rohrende kann somit das Gehäuse 2 in Winkelschritten
von 45° angeordnet werden. Dadurch läßt sich in bezug auf die Bedienung der Spannvorrichtung 7
eine jeweils günstige Position einstellen, was insbeson-
dere unter beengten Verhältnissen vorteilhaft ist.
Die Bundnippel 3, Za können als Anschweißnippel oder Schraubnippel ausgebildet sein.
Zur Sicherung der Exzenterbolzen weisen diese noch an ihrem Abschnitt 22 eine Einkehlung 35 auf, in die ein
am Gehäuse 2 befestigter Sicherungsstift 36 zum axialen Festlegen der Exzenterbolzen 13 eingreifen
kann.
Eine weitere, abgewandelte Ausführungsform einer axialen Ausziehsicherung für die Exzenterbolzen kann
noch darin bestehen, daß bei seiner Verdreh-Angriffsstelle ein etwa scheibenförmiger, mit einer abschnittförmigen
Ausnehmung versehener Kopf vorgesehen ist, der in Einklinkstellung sowie in Spannstellung in einen
radialen Seitenschlitz des Gehäuses eingreift, während er in Offenstellung durch die abschnittförmige Ausnehmung
außerhalb dieses Seitenschlitzes für eine Entnahme frei ist.
Da das Kupplungs-Gehäuse 2 mit dem in den Rohrleitungen geführten Medium praktisch nicht in Verbindung
tritt, kann die Materialauswahl für das Gehäuse sich auf die erforderliche Festigkeit sowie auch auf günstige
Herstellbarkeit beschränken. Somit kann ein Kupplungs-Gehäuse 2 bei einer bestimmten Rohr-Nennweite
jeweils für die unterschiedlichsten Fördermedien bzw. auch für Bundnippel oder Rohrleitungen
aus unterschiedlichstem, auf das Fördermedium angepaßtem Material universell verwendet werden. Weiterhin
ist für die günstige Lagerhaltung vorteilhaft, daß die zum Einsatz kommenden Bundnippel 3,3a auch für andere
Rohrleitungsverbindungen wie z. B. mittels Losflansche oder mittels Oberwurfmuttern verwendet werden
können. Dabei können Bundnippel als Anschweißnippel gelagert und später je nach Einsatz gegebenenfalls
mit einem Gewinde versehen werden. Erwähnt sei noch, daß zum öffnen der Kupplung 1 zunächst ein
Exzenterbolzen über den Verriegelungstotpunkt hinaus verdreht wird, wobei sich die Spannklinke 11 mit ihrer
Druckfläche 18 von der Rückseite 19 des Nippelbundes zunehmend löst, bis der Mitnehmeranschlag nach einer
Verdrehung von etwa 180° zur Anlage kommt. Dabei befindet sich die Spannklinke 11 immer noch in Eingreifstellung.
Auch die andere Spannklinke 11 wird auf gleiche Weise gelockert, wobei aber der Bundnippel 3a
durch die dann erzielte Einklinkstellung gehalten ist. Erst nach dem weiteren Verdrehen eines der Exzenterbolzen
13 schwenkt dann die zugehörige Spannklinke 11 in Freigabestellung, so daß dann der Bundnippel 3a
od. dgl. durch leichtes Verkippen bereits entnommen werden kann. Falls ein solches Verkippen nicht möglich
ist, muß zum Entnehmen parallel auch die zweite Spannklinke 11 in Freigabestellung verschwenkt werden.
Erwähnt sei noch, daß das Verstellen der Spannklinken 11 in Spannstellung von der Einklink- oder Rastvorrichtung
unabhängig ist, so daß auch ohne Federn 28 eine sichere Verspannfunktion möglich ist. Nach dem
Herausnehmen des Bundnippels 3a in Ausschwenkstellung federn die Spannklinken wieder in Einklinkstellung
zurück, so daß dann die Kupplung 1 für den nächsten Kupplungsvorgang wieder vorbereitet ist
Das Bedienen der Kupplung 1 erfolgt insbesondere mit kleineren Hilfswerkzeugen (Imbusschlüssel od. dgl.),
so daß ein unbeabsichtigtes Betätigen weitestgehend ausgeschlossen ist Es hat sich in Versuchen herausgestellt
daß die im wesentlichen eine Schnellkupplung bildende Kupplung 1 vom Sicherheitsstandpunkt auch mit
einer konventionellen Rohrverschraubung oder unter Umständen auch mit einer Flanschverbindung gleichgestellt
werden kann, wobei diese Verbindungen ebenfalls nur mit Werkzeugen — allerdings bedeutend umständlicher
— bedienbar sind. Trotz dieser hohen Verbindungssicherheit ist bei der Kupplung 1 eine schnelle
Bedienung vergleichbar mit der bei bekannten Schnellkupplungen möglich.
Durch entsprechende Ausbildung der Werkzeug- Angriffsstellen
an den Exzenterbolzen 13 läßt sich auch einrichten, daß die Kupplung 1 nur mit einem speziellen
Schlüssel betätigt werden kann, so daß auch in dieser Hinsicht eine erhöhte Sicherheit vorhanden ist (Schlüsselsystem).
Dies kann insbesondere bei der Handhabung mit gefährlichen Fördermedien u.dgl. einen zusätzlichen
Sicherheitsaspekt ergeben.
Hierzu 5 Blatt Zeichnungen
Claims (23)
1. Kupplung zum Verbinden der Enden zweier Rohrleitungen od. dgl, die ein Kupplungsgehäuse
sowie zwei gleiche Bundnippel od. dgl. aufweist, und
bei welcher im Kupplungsgehäuse Spannmittel angeordnet sind, die die beiden einander zugewandten
Bunde der Bundnippel in Gebrauchsstellung übergreifen und gegeneinander verspannen, dadurch
gekennzeichnet, daß eine Rastvorrichtung zum ersten Zusammenhalten der Enden der Rohrleitungen
od. dgl. vorgesehen ist, daß das Kupplungsgehäuse (2) einen nach innen weisenden Anschlagbund
(8) für den einen Bundnippel (3) od. dgl. sowie mit Abstand dazu etwa radial ein- und ausrückbare
Spannklinken (11) zum Obergreifen des anderen Bundnippels (3a) od. dgl. aufweist und daß die
Spannklinken (11) gleichzeitig als Schwenk- und Schiebeklinken ausgebildet und jeweils mit einem
Dreh- und Vorschubantrieb zum Verschieben des von ihnen erfaßten Bundnippels (3a) gegen den anderen
Bundnippel (3) hin verbunden sind.
2. Kupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Kupplungsgehäuse (2) in Offenstellung
lose auf einem der Bundnippel angeordnet ist
3. Kupplung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannklinken (11) gleichzeitig
Teile der Rastvorrichtung sind.
4. Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß als kombinierter Dreh-
und Vorschubantrieb ein Exzenterantrieb mit einem Mitnehmer für die Spannklinke (11) vorgesehen ist.
5. Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannklinken (11)
federbeaufschlagt sind im Sinne einer Einrückbewegung in den Innenquerschnitt des Kupplungs-Gehäuses.
6. Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannklinken (11)
ausgehend von einer insbesondere federbeaufschlagten Offenstellung, rückfedernd in eine Einklinkstellung
mit in den Innenquerschnitt des Kupplungs-Gehäuses (2) eingreifenden Spannklinken (11)
und durch Verdrehen der Exzenterbolzen in eine Spannstellung bringbar sind.
7. Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannklinken (11)
an ihren in den Innenquerschnitt des Kupplungs-Gehäuses (2) eingreifenden Abschnitten jeweils eine etwa
zum offenen, bundfreien Ende des Gehäuses (2) weisende Auflaufschräge (17) sowie jeweils etwa
dem Anschlagbund (8) zugewandte Druckflächen (18) aufweisen.
8. Kupplung nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Exzenterantrieb
einen Exzenterbolzen (13) aufweist, der die Spannklinke (11) in ihrem Drehpunkt durchgreift, und daß
der Mitnehmer im wesentlichen durch eine am Exzenterbolzen (13) vorgesehene Anschlagfläche (20)
gebildet ist, die für eine Ausrück-Drehbewegung der Spannklinke (11) an einen an dieser vorgesehenen
Mitnehmer-Absatz(21)durch Verdrehendes Exzenterbolzens
(13) anlegbar ist.
9. Kupplung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Exzenterbolzen (13) einen zu den
übrigen Bereichen exzentrischen Mittelteil (14) aufweist, der die Spannklinke (11) durchgreift und daß
er neben diesem exzentrischen Bereich (14) einen kopfseitigen, zentrischen Abschnitt (22) mit größerem
Durchmesser aufweist, an dem durch eine Ausnehmung die Anschlagfläche (20) für den Mitnehmer
gebildet ist
10. Kupplung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlagfläche (20) etwa tangential
zu dem exzentrischen Mittelbereich (14) verläuft und insbesondere an der Seite vorgesehen ist an der
die Außenseite des Exzentermittelteils etwa den größten Abstand zur Außenseite des zentrischen
Abschnitts (22) mit dem größeren Durchmesser aufweist
11. Kupplung nach einem der Ansprüche 8 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, daß etwa die Rückseite des Mitnehmeranschlags eine weitere Anschlagfläche
(25) für eine Drehbegrenzung bildet und insbesondere durch eine axiale Fortsetzung des Abschnitts (22)
mit dem größeren Durchmesser gebildet ist
12. Kupplung nach einem der Ansprüche 8 bis 11,
dadurch gekennzeichnet, daß an der Spannklinke (11), in Funktionsstellung benachbart zu dem zentrischen
Abschnitt (22) des Exzenterbolzens (13), eine Ausnehmung (26) vorgesehen ist die asymmetrisch
zur Bohrung (15) der Spannklinke (11) angeordnet ist derart, daß der mit seinen Anschlägen in diese
Ausnehmung angreifende Exzenterbolzen (13) um etwa 180° drehbar ist und dann jeweils an Begrenzungswänden
der Ausnehmung (26) mit seinen Anschlagflächen jeweils anliegt.
13. Kupplung nach einem der Ansprüche 8 bis 12,
dadurch gekennzeichnet, daß der neben dem Mitnehmer-Anschlag vorgesehene weitere Anschlag als
Drehbegrenzung in Verriegelungsstellung für den Exzenterbolzen (13) vorgesehen ist und daß dieser
Anschlag um einen Winkel von etwa 15° über den Verriegelungs-Totpunkt des Exzenters (14) verdreht
anliegt.
14. Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 13,
dadurch gekennzeichnet, daß zur Aufnahme bzw. Lagerung der Spannklinken (11) bzw. der Exzenterbolzen
(13) u. dgl. seitlich an dem Kupplungs-Gehäuse zwei diametral am Gehäuse gegenüberliegende
Flanschtaschen (31) mit insbesondere jeweils zwei mit Parallelabstand zueinander angeordneten Lagerflanschen
(32) od. dgl. vorgesehen sind.
15. Kupplung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannklinken (11) jeweils eine Sicherungsnase
(33) aufweisen, die in Spannstellung in eine gehäuseseitige Ausnehmung (34) eingreifen.
16. Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 15,
dadurch gekennzeichnet, daß die durch den Anschlagbund (8) des Kupplungs-Gehäuses (2) gebildete
Gehäuseöffnung einen mehreckigen, z. B. einen achteckigen Querschnitt hat zur Aufnahme eines
entsprechend profilierten Abschnittes des Bundnippels (3).
17. Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 16,
dadurch gekennzeichnet, daß die Exzenterbolzen (13) außenseitig, insbesondere an ihrem Kopfende,
eine Angriffsstelle zum Verdrehen in Spannstellung bzw. in Offenstellung aufweisen.
18. Kupplung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß als Verdreh-Angriffsstelle an dem Exzenterbolzen
(13) jeweils ein Außen- oder Innenmehrkant z. B. für einen Schraubenschlüssel bzw. einen
Imbusschlüssel od. dgl. vorgesehen ist.
19. Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 18,
dadurch gekennzeichnet, daß der Exzenterbolzen (13) bei seiner Verdreh-Angriffsstelle einen etwa
scheibenförmigen Kopf mit einer abschnittförmigen Abnehmung aufweist, der in Einklinkstellung sowie
in Spannstellung der Spannklinken (11) in einen radialen
Seitenschlitz des Gehäuses (2) eingreift
20. Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 19,
dadurch gekennzeichnet, daß die Spannklinken (11) zumindest in Spannstellung innerhalb der Gehäuseumrißform
und insbesondere innerhalb der Flanschtaschen (31) liegen.
21. Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß das Kupplungs-Gehäuse
(2) aus anderem Material als die Bundnippel od. dgl. Rohrarischlüsse bestehen.
22. Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß das Kupplungs-Gehäuse
(2) etwa mittig zwischen dem Anschlagbund (8) und den Druckflächen (18) der Span.iklinken (11)
eine Aufnahmenut (10) für die Ringdichtung (6) aufweist.
23. Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß für die federbeaufschlagte
Einrückbewegung der Spannklinken (11) in Schlauchleitungen praktisch nicht möglich ist, da nicht
gleichzeitig die Schlauchleitung insbesondere beidhändig am Anschlußende gehalten und dann auch noch die
ebenfalls beide Hände erfordernde Montage vorgenommen werden kann.
Es ist aus der US-PS 24 78 586 auch schon eine Rohrkupplung bekannt, bei der die Rohrleitungsenden nach
dem Zusammenstecken bereits gehaltei. sind. Bei dieser Rohrkupplung sind jedoch die Rohrenden als unterschiedliche
Spezialteile ausgebildet, die in aufwendiger Weise selbst kompliziert geformte Kupplungselemente
und Spannvorrichtungen aufweisen. Durch die unterschiedliche Ausbildung der Rohrleitungsenden und
durch die fest mit einem der Rohranschlußteile verbundene Spannmechanik müssen in der Regel auch praktisch
für alle Teile der Kupplung, insbesondere aus Korrosionsgründen, hochwertige Werkstoffe verwendet
werden.
Aufgabe der Erfindung ist es, eine Rohrkupplung zu schaffen, die bei einfachem Aufbau betriebssicher sowie
schnell kuppel- bzw. entkuppelbar ist. Dabei soll die Handhabung, insbesondere beim Anschließen auch von
Schlauchleitungen u.dgl. vereinfacht, und auch Rohrenden, die sonst mittels Losflansche, Überwurfmuttern
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