DE3242945C2 - Ventilanordnung - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung zum Ablassen von Flüssigkeit aus einem geschlossenen Gefäß. Ein Gehäuse der Ventilanordnung wird an dem Gefäß montiert, und ein Ventilkörper ist in dem Gehäuse zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung beweglich. Das montierte Ventilgehäuse ragt teilweise in das Gefäß hinein und enthält zwei Kanäle, über die das Innere des Gefäßes mit der Umgebung verbindbar ist. Die Kanäle, das Ventilgehäuse und der Ventilkörper sind so ausgebildet und so bemessen, daß beim Öffnen der Ventilanordnung erst der eine Kanal und dann erst der zweite Kanal mit einer gewissen Verzögerung geöffnet wird, so daß gewährleistet ist, daß die Flüssigkeit stets über den einen Kanal abfließt, während über den anderen Kanal Luft von außen in das Gefäß einströmt, um dort den Aufbau eines Unterdrucks zu vermeiden.

Description

a) der erste, längliche Abschnitt (24a; des Ventilkörpers (24) dichtend in den -ersten Kanal (25) eingreift und eine an beiden Enden offene Längsbohrung (32) aufweist, deren eines Ende (32a) durch den Ventilsitz (V) verschließbar ist;

b) der zweite, den ersten Abschnitt umgebende Abschnitt (24ty des Ventilkörpers (24) flanschförmig ausgebildet ist und ein Dichtungselement (31) trägt, durch das ab einem vorgegebenen Mindestabstand der vertilsitzseitigen Mündung der Längsbohrung vom Ventilsitz (V) der zweite Kanal (26) freigegeben wird.

2. Ventilanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der im dritten Abschnitt (23c·; des Ventilgehäuses (23) vorgesehene Abschnitt des zweiten Kanals (26) als Ringnut ausgebildet ist und den im dritten Abschnitt (23ς/ des Gehäuses (23) befindlichen Abschnitt des ersten Kanals (25) mit Abstand umgibt.

3. Ventilanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der als Ringnut ausgebildete Abschnitt des zweiten Kanals (26) konzentrisch zur Längsmittelachse des ersten Kanals (25) angeordnet ist.

4. Ventilanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Dichtungselement eine durchgehende, ringförmige Rippe (30) umfaßt, welche gleitverschieblich und dichtend in den als Ringnut ausgebildeten Abschnitt des zweiten Kanals (26) hinein und aus diesem herausbewegbar ist.

5. Ventilanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das innere Ende des zweiten Kanals (26) bei montierter Ventilanordnung (22) im Inneren des Gefäßes (22) höher angeordnet ist als das innere Ende des ersten Kanals (25).

6. Ventilanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Kanal (126) in dem Ventilgehäuse (123) eine erste längliche, rohrförmige Sonde (M) aus elektrisch leitfähigem Material umfaßt, deren eines Ende über den ersten Gehäuseabschnitt (123a; des Ventil-Gehäuses (23) vorsteht und bei montierter Ventilanordnung im Inneren des Gefäßes (22) in Kontakt mit der abzulassenden Flüssigkeit bringbar ist, wenn diese einen vorgegeoenen Pegel oberhalb des Bodens des Gefäßes (22) erreicht, daß eine zweite Sonde (M') aus elektrisch leitfähigem Material vorgesehen ist weiche im Abstand von der ersten Sonde (M) über den ersten Gehäuseabschnitt {\23a) des Ventilgehäuses (123) vorsteht, daß den Sonden (M, M') eine Speisespannungsquelle und ein Alarmkreis zugeordnet sind, welcher nur dann einschaltbar ist, wenn die angesammelte Flüssigkeit in dem Gefäß (22) den vorgegebenen Pegel erreicht und den Abstand zwischen den in das Innere des Gefäßes (22) vorstehenden Enden der Sonden (M, M') überbrückt.

7. Ventilanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Kanal (25) einerseits und der zweite Kanal (26) andererseits derart ausgebildet sind, daß die angesammelte Flüssigkeit nur über den ersten Kanal ablaßbar ist und daß zum Druckausgleich ein Gas, Insbesondere Luft, über den zweiten Kanal (26) in das Gefäß (22) einleitbar ist

8. Ventilanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilgehäuse (23) und der Ventilkörper (24) jeweils als einstückige Bauteile ausgebildet sind.

9. Ventilanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an einer Umfangsfläche des ersten Abschnittes (24a; des Ventilkörpers (24) sich ein Gewinde befindet, welches mit einem Gegengewinde in einem Teilstück des ersten Kanals Verschraubbar ist

Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung gemäß dem Gattungsbegriff des Patentanspruchs 1.

Eine derartige Ventilanordnung ist aus der DE-GM-Schrift 17 09 762 bekannt. Speziell handelt es sich bei der bekannten Ventilanordnung um eine Flaschenverschluß/Ausgießer-Annrdnung, die zumindest hauptsächlich den Ausschank alkoholischer Getränke in einer Wirtschaft erleichtern soll und hinsichtlich ihres Aufbaus wegen eines langen, dünnen Ventilgestänges für den rauhen Dauerbetrieb in Kraftfahrzeugen nicht geeignet ist. Außerdem besteht bei der bekannten Ventilanordnung bei Schlagen und Stoßen die Gefahr, daß der Ventilkegel unkontrolliert vom Ventilsitz abhebt. Weiterhin ergeben sich Dichtungsprobleme, da schon kleine Verunreinigungen zwischen dem Ventilsitz und dem Ventilkörper der Ventilanordnung zu einem unerwünschten Lecken derselben führen können.

Eine andere, aus der GB-PS 10 16 334 bekannte, zur Verwendung als Zapfvorrichtung bestimmte Ventilanordnung, ist aus relativ vielen Teilen aufgebaut, für die teilweise eine komplizierte Maschinenbearbeitung erforderlich ist, wobei das Schließen des Ventils mit einer Feder erzwungen wird, deren Brechen zu einem unerwünschten Ausfließen von Flüssigkeit führen kann.

Weiterhin ist aus der GB-PS 1 57 251 eine Ventilanordnung bekannt, die zur Verwendung als Ablaßventil

bestimmt ist. Diese Ventilanordnung besitzt nur einen Flüssigkeitsauslaß, jedoch keine separaten Entlüftungseinrichtungen, so daß ein kontrolliertes Ablassen von Flüssigkeit bei dieser Ventilanordnung nicht möglich ist

Ferner beschreibt die US-PS 37 17 324 eine Ventilanordnung mit einem relativ komplizierten Kunststoffaltenbalg, bei dem ebenfalls keine Vorkehrungen für eine besondere Belüftung eines über die Ventilanordnung zu entleerenden Behälters getroffen sind.

Schließlich beschreibt die US-PS 10 54 146 eine Ventilanordnung, nämlich einen Hahn für Bierfässer, Kraftstofftanks und dergleichen, bei dem eine Belüftungsöffnung vorgesehen ist Andererseits ist bei dem bekannten Hahn eine Feder erforderlich, um die Ventilelemente in der Schließstellung zu halten, so daß bei einem Federbruch ein unkontrolliertes Abfließen von Flüssigkeit eintreten kann. Weiterhin können sich Dichtungsprobleme ergeben, da zwischen einem Ansatz des Ventilgehäuses und der Behälteröffnung keine Dichtung vorgesehen ist Außerdem können sich am Umfang des Veniileiements der bekannten Ventilanordnung Leckströme ergeben, wenn das Ventilelement niete dicht an einem Dichtungsring anliegt Im übrigen ist der bekannte Hahn aus relativ vielen, teilweise recht komplizierten Teilen aufgebaut

Ausgehend vom Stand der Technik, insbesondere gemäß DE-GM 17 09 762, liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die bekannte Ventilanordnung dahingehend zu verbessern, daß eine robuste, für den rauhen Alltagsbetrieb in Kraftfahrzeugen geeignete und über einen langen Zeitraum einen störungsfreien Betrieb gewährleistende Ventilanordnung geschaffen wird, die sich insbesondere für das Entleeren eines Wasserabscheiders im Kraftstoff system eines Kraftfahrzeugs eignet

Diese Aufgabe wird bei einer gattungsgemäßen Ventilanordnung durch die Merkmale des Kennzeichenteils des Patentanspruchs 1 gelöst.

Es ist ein besonderer Vorteil der erfindungsgemäßen Ventilanordnung, daß sie aus nur drei einfachen Grundelementen aufgebaut werden kann, wobei ein Austreten von Flüssigkeit nur durch Verdrehen des Ventilkörpers ermöglicht wird und wobei Verschmutzungen an den Ventil- und Dichtungsflächen dadurch vermieden werden, daß die jeweils aneinandergrenzenden Teile beim Verdrehen des Ventilkörpers automatisch gereinigt werden, so daß über lange Betriebszeiten eine zuverlässige Dichtwirkung der für einen Einsatz unter rauhen Betriebsbedingungen geeigneten Ventilanordnung gewährleistet ist.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.

Die Erfindung wird nachstehend anhand von Zeichnungen noch näher erläutert Es zeigt

F i g. 1 einen vergrößerten Längsschnitt durch eine erste bevorzugte Ausführungsform einer Verteileranordnung gemäß der Erfindung, die am unteren Teil eines geschlossenen Gefäßes montiert ist und deren Ventilkörper sich in seiner Schließstellung befindet;

Fig. la eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung, jedoch bei in der Offenstellung befindlichem Ventilkörper;

F i g. 2 eine vergrößerte Draufsicht auf das Ventilgehäuse der Ventilanordnung gemäß F i g. 1 und la;

F i g. 3 und 4 Längsschnitte durch das Ventilgehäuse gemäß Fig. 2, längs der Linien 3-3 bzw. 4-4 in dieser Figur;

Fig. 5 einen vergrößeren senkrechten Längsschnitt durch den Ventilkörper der Ventilanordnung gemäß Fig. 1 und la;

F i g. 6 einen der F i g. 1 entsprechenden vergrößerten Längsschnitt durch eine abgewandelte Ausführungsform einer Ventilanordnung gemäß der Erfindung bei in seiner Schließsteilung befindlichem Ventilkörper, und zwar längs der Linie 6-6 in F i g. 8;

F i g. 7 einen vergrößerten Längsschnitt durch die Ventilanordnung gemäß F i g. 6 bei in seiner Offenstellung befindlichem Ventilkörper, und zwar längs der Linie 7-7 in F i g. 8;

F i g. 8 eine Draufsicht auf die Ventilanordnung gemäß F i g. 6 und 7; und

Fig.9 und 10 Teil-Längsschnitte entsprechend den F i g. 6 und 7 für eine dritte abgewandelte Ausführungsform einer Ventilanordnung gemäß der Erfindung.

Im einzelnen zeigen Fig. 1 und la eine Ventilanordnung 20, die an einem konventionellem Kraftstoff/Wasser-Separator 21 für eine Brennkraftmaschine, wie z. B. einen Dieselmotor, befestigt ist Der Separator 21 weist normalerweise ein geschlossenes G.'faB 22 auf, in dem ein Filter Fangeordnet ist, durch weiche? im Betrieb ein Gemisch von Wasser, öl und anderen Verunreinigungen hindurchgeleitet wird. Während des Durchlaufs des Gemisches durch das Filter F wird das Wasser W aus dem Gemisch abgeschieden und sammelt sich am Boden des Gefäßes 22. Dabei kann im Inneren des Gefäßes 22 eine Schraubenfeder 5 zum einwandfreien Positionieren des Filters F vorgesehen sein. Der Aufbau eines üblichen Separators ist bekannt und ist nicht Bestandteil der vorliegenden Erfindung, die sich mit einer Verbesserten Ventilanordnung befaßt, welche nachstehend noch näher erläutert wird. Beim Ablassen des Wassers aus dem Separator 21 ist die Maschine abgeschaltet so daß im Inneren des Separators häufig ein Unterdruck herrscht, wodurch es schwierig wird, die gesammelte Flüssigkeit IV (beispielsweise ein Wasser/Kraftstoff-Gemisch) aus dem Gefäß 22 abzulassen, falls der Unterdruck nicht abgebaut wird.

Die Ventilanordnung 20 besitzt ein Ventilgehäuse 23, welches gemäß F i g. 3 und 4 einstückig ausgebildet ist, sov, ie einen Ventilkörper 24 (vgl. F i g. 5) der ebenfalls einstückig ausgebildet ist. Der Ventilkörper 24 ist in dem Ventilgehäuse 23 selektiv zwischen einer Schließstellung I (Fig. 1) und einer Offenstellung Il (Fig. la) beweglich.

Beim Ausführungsbeispiel besitzt das Gehäuse 23 drei Gehäuseabschnitte 23a, 236 und 23c Wenn das Gehäuse 23 an dem Gefäß 22 montiert ist, befindet sich der erste Gehäuseabschnitt 23a im unteren inneren Teil des Gefäßes 22, wo sich die Flüssigkeit W sammelt. Wie F i g. 1 und 1 a zeigen, befindet sich auch der zweite Gehäuseabschnitt 23b, welcher einen nach außen gerichteten F'unsch bzw. eine Schulter aufweist, im Inneren des Gehäuses 22. Der dritte Gehäuseabschnitt 23c ragt, ausgehend von dem zweiten Gehäuseabschnitt 236, nach unten und steht durch eine öffnung 22a im Boden des Gefäßes 22 nach außen vor. Die öffnung 22a ist dabei unrund (beispielsweise sechseckig) und die äußere Kontur des dritten Gehäuseabschnitts 23, welcher in der öffnung 22a liegt, besitzt eine entsprechende Form, wodurch verhindert wird, daß sich das Ventilgehäuse 23 gegenüber der öffnung 22a des Gehäuses 22 verdreht Die drei Gehäuseabschnitte 23a bis 23c werden von einem durchgehenden ersten Kanal 25 sowie von einem durchgehenden zweiten Kanal 26 durchgriffen, wie dies Fig. 4 zeigt. Das obere Ende jedes der beiden Kanäle 25, 26 endet dabei im unteren, inneren Teil des Gefäßes 22. Dabei liegt jedoch das obere Ende des zweiten Ka-

nals 26 etwas höher, wodurch Turbulenzen an seitlichen öffnungen Pam oberen Ende des ersten Kanals 25 vermieden werden.

Derjenige Abschnitt des ersten Kanals 25, welcher im dritten Gehäuseabschnitt 23c ausgebildet ist, ist mit einem Innengewinde versehen, wie dies weiter unten noch näher erläutert wird.

Die Unterseite des Flansches des zweiten Gehäuseabschnitts 23b ist mit einer Ringnut 29 versehen, welche in der Nähe des äußeren Umfangs des Flansches liegt und der Aufnahme eines üblichen O-Rings 27 dient (Fig. 1, la). Die Unterseite des Flansches ist zwischen der Nut 29 und dem äußeren Umfang des Flansches leicht abgeschrägt, so daß sich der Flansch in seiner Form im wesentlichen der Form der Innenfläche des Gehäusebodens, angrenzend an die öffnung 22a, anpaßt. Wenn das Ventilgehäuse 23 in dem Gefäß 22 richtig montiert ist, liegt der O-Ring 27 dichtend an der Innenwandtiäche des Gefäßes 22 an.

Der äußere Abschnitt 26a des zweiten Kanals 26, welcher im dritten Gehäuseabschnitt 23c des Ventilgehäuses 23 liegt, ist als ringförmige Aussparung ausgebildet, welche koaxial zur Mittelachse des ersten Kanals 25 verläuft. Die Außenfläche des dritten Gehäuseabschnitts 23c kann mit einer Nut versehen sein, welche einen Federring 28 aufnehmen kann, der so aufgesetzt wird, daß der Flansch des Gehäuseabschnitts 23b gegen die Innenwand des Gefäßes 22 gezogen wird, so daß der O-Ring 27 dichtend an der Innenwand des Gefäßes 22 anliegt und die öffnung 22a umgibt.

Der Ventilkörper 24, der in F i g. 5 vergrößert dargestellt ist, besitzt einen ersten länglichen Abschnitt 24a, welcher einstellbar in dem ersten Kanal 25 montiert werden kann (vgl. Fig. 1,1 a). Dabei ist ein Abschnitt des Abschnitts 24a mit einem Außengewinde versehen, welches in das Innengewinde des äußeren Endes des ersten Kanals 25 eingreifen kann. Vor, dem Abschnitt 24a steht ein zweiter, flanschartiger Abschnitt 246 ab, welcher bei montiertem Ventilkörper 24a unterhalb des dritten Abschnitts 23c des Ventilgehäuses 23 liegt. Der Abschnitt 24b befindet sich somit auf der Außenseite des Gefäßes 22 und kann von Hand verdreht werden, um den Ventilkörper in die gewünschte Lage zwischen seinen Endstellungen I und II zu bringen.

Von dem zweiten Abschnitt 24b bzw. dem Flansch des Ventilkörpers steht eine durchgehende, ringförmige Rippe 30 nach oben ab. Die Rippe umgibt dabei das Außengewinde des ersten Abschnitts 24a im Abstand und kann gleitverschieblich in die Ringnut eingreifen, die den äußeren Abschnitt 26a des zweiten Kanals 26 in dem Ventilkörper 23 bildet. Dabei ist auf der Außenseite der Rippe eine Ringnut 30a vorgesehen, in der ein üblicher O-Ring 31 liegt.

Die Abschnitte 24a und 24b des Ventilkörpers 24 werden von einer gemeinsamen, durchgehenden Bohrung 32 durchgriffen, die an beiden Enden offen ist. Das obere Ende 32a der Bohrung 32 ist dichtend an einem Ventilsitz V im ersten Abschnitt 23a des Ventilgehäuses 23 anlegbar, wenn sich der Ventilkörper 24 völlig in seiner Schließstellung I befindet Wenn der Ventilkörper 24 diese Position I einnimmt, dann kann die Flüssigkeit W (das Wasser), weiche am Boden des Gefäßes 22 abgeschieden wurde, nicht abgelassen werden. Außerdem ist der untere Abschnitt 26a des zweiten Kanals 26 in diesem Fall durch die Rippe 30 und den O-Ring 31 geschlossen, so daß der Unterdruck, der im Inneren des Gefäßes 22 herrschen kann, nicht durch Luft oder Gas abeebaut wird, welche bzw. welches durch den Kanal 26 und durch die Flüssigkeit W hindurch in das Gefäß 22 eintritt.

Die Rippe 30 und der O-Ring 31 stehen so über den Flansch bzw. den Abschnitt 24b vor, daß der zweite Kanal 26 erst verzögert freigegeben wird — d. h. der O-Ring 31 wird erst dann aus dem Abschnitt 26a des Kanals 26 entfernt — wenn das obere Ende 32.7 der Bohrung 32 des ersten Abschnitts 24a um eine vorgegebene Strecke von dem Ventilsitz V entfernt wurde. Die

to gesammelte Flüssigkeit W bildet also einen Meniskus, der in das obere Ende 32a der Bohrung 32 hineinreicht, wenn der erste Abschnitt 24a des Ventilkörpers 24 von dem Ventilsitz V wegbewegt ist. wenn jedoch der O-Ring 31 noch dichtend im Abschnitt 26a des zweiten Kanals 26 liegt. Wenn dieser Abschnitt 26a dann jedoch von dem O-Ring 31 freigegeben wird, dann tritt ein Siphon-Effekt ein und die gesammelte Flüssigkeit VV fließt sofort durch die seitlichen öffnungen P und die Bohrung 32 nach außen, während die über den Kanal 26 nachströmenden Luftblasen das durch die abfließende Flüssigkeit verursachte Vakuum füllen, wodurch verhindert wird, daß ein Unterdruck entsteht, bzw. wodurch erreicht wird, daß ein zuvor bestehender Unterdruck schnell abgebaut wird.

Damit sich am oberen Ende 32a der Bohrung 32 ein Meniskus bildet, besitzt das Ende 32a der Bohrung einen Innendurchmesser von etwa 0,45 cm. Um ein Überlaufen ier .abgeschiedenen Flüssigkeit über den zweiten Kanal 26 zu verhindern, wird der Innendurchmesser des oberen bzw. inneren Abschnitts des Kanals 26 im Abschnitt 23a des Gehäuses 23 vorzugsweise in einen Bereich zwischen etwa 0,175 und 0,23 cm gelegt.

In F i g. 6 bis 8 ist ein zweites Ausführungsbeispiel der verbesserten Ventilanordnung 120 gezeigt, mit deren Hilfe es möglich ist, den Pegel der abgeschiedenen Flüssigkeit W im unteren Teil des Gefäßes 22 zu erfassen. Die verschiedenen Elemente der Ventilanordnung 120. welche den einzelnen Komponenten der Ventilanordnung 20 entsprechen, sind dabei mit denselben Bezugszeichen, jedoch aus der Hunderter-Serie, bezeichnet. Im einzelnen besitzt die Ventilanordnung 120 ein Ventilgehäuse 123, welches an der Unterseite des Gefäßes 22 befestigt ist und einen Ventilkörper 124, der an dem Ventilgehäuse 123 montiert ist, und der von Hand zwisehen einer Schließstellung I (Fig.6) und einer Offenstellung 11 (F i g. 7) verstellbar ist.

Das Gehäuse 123 besitzt einen länglichen ersten Abschnitt 123a, welcher durch eine geeignete unrunde öffnung 22a des Gefäßes 22 in das Innere desselben vorsteht. Der erste Abschnitt 123a endet im Inneren des Gefäßes 22 in einer vorgegebenen Höhe. Das untere Ende des ersten Abschnitts 123a ist mit einem zweiten Abschnitt 123i> verbunden, welcher außerhalb des Gefäßes 22 angeordnet ist. Der Abschnitt 1236 besitzt eine ringförmige Schulter X, weiche sich an der Außenseite der Gefäßwand abstützt und an dieser befestigt ist. Dabei umgibt die Schulter Xdie öffnung 22a.

Der erste und zweite Abschnitt 123a, 1236 des Gehäuses 123 werden von einem ersten Kanal 125 und einem zweiten Kanal 126 durchgriffen. Der erste Kanal 125 ist dabei ähnlich ausgebildet wie der erste Kanal 25 und besitzt in seinem äußeren Teil ein Innengewinde zum Einschrauben des Außengewindes an einem Abschnitt des Ventilkörpers 124. Weiterhin ist, angrenzend an das obere Ende des Kanals 125, ein V-förmiger Ventilsitz vorgesehen, der nach unten von einem brückenförmigen Abschnitt B des oberen Teils des ersten Abschnitts 123a des Ventilgehäuses 123 absteht-

Im Inneren des zweiten Kanals 126 ist eine rohrförmige, elektrisch leitfähige Meßsonde M angeordnet. Das obere Ende a der Sonde M steht dabei über das obere Ende des ersten Abschnitts 123a des Gehäuses vor und kann somit in direkten Kontakt mit der abgeschiedenen Flüssigkeit W gelangen, wenn letztere einen vorgegebenen Pegel erreicht. Das untere, offene Ende 6 der Sonde Wende außerhalb des Gefäßes 22.

In den zweiten Abschnitt 1236 des Gehäuses 123 ist eine elektrische Leitung L eingebettet, deren eines Ende mit der Sonde M verbunden ist und deren anderes Ende mit einer elektrischen Speisespannungsquelle verbunden ist.

Wie Fig.6 zeigt, ist in dem Gehäuse 123 außerdem eine stabförmige Sonde M' angeordnet, welche aus elektrisch leitfähigem Material besteht und welche im Abstand von der ersten Sonde M angeordnet ist und sich im wesentlichen bis in dieselbe Höhe erstreckt. Die zweite Sonde M'ist mit einer zweiten elektrischen Leitung L' verbunden, die in das Gehäuse 123 eingebettet ist. Wie die Leitung L ist auch die zweite Leitung L' mit der elektrischen Speisespannungsquelle verbunden. Zusätzlich zu der Speisespannungsquelle liegt zwischen den Sonden M, M' in Serie ein Alarmkreis (nicht dargestellt), welcher eingeschaltet wird, wenn der Stromkreis geschlossen wird.

Zum Schließen des Stromkreises ist es erforderlich, daß die abgeschiedene Flüssigkeit, welche elektrisch leitfähig ist, den Spalt C zwischen den oberen, freiliegenden Enden der Sonden M, M'überbrückt. Wenn der AlarniKreis eingeschaltet wird, dann wird eine Bedienungsperson darauf aufmerksam gemacht, daß der Ventilkörper von Hand in die Offenstellung II gebracht werden soll, sobald die Maschine abgeschaltet ist, um die abgeschiedene Flüssigkeit aus dem Inneren des Gefäßes abzulassen. Wenn es erwünscht ist, kann der Alarmkreis auch derart mit dem Ventilkörper verbunden werden, daß dieser automatisch in die Offenstellung gebracht wird, nachdem zuvor die zugehörige Brennkraftmaschine automatisch abgeschaltet wurde.

Der Ventilkörper 124 besitzt einen länglichen, ersten Abschnitt 124a, welcher mit einem Außengewinde in das Innengewinde des ersten Kanals 125 eingeschraubt ist. Der erste Abschnitt 124a besitzt dabei eine Mittelbohrung 132, deren oberes Ende 132a in der Schließstellung des Ventilkörpers 124 dichtend an dem Ventilsitz V anliegt. Das untere, freiliegende Ende des ersten Abschnitts 124a ist mit dem zweiten flanschförmigen Abschnitt 1246 verbunden und wird von diesem umgeben. An dem zweiten Abschnitt 1246 ist eine scheibenförmige Dichtung Y montiert, welche aus einem kompressiblen, für Gas undurchlässigen Material besteht Wenn sich der Ventilkörper 124 in seiner Schließstellung I befindet, dann ist die Dichtung Yzwischen der Unterseite des zweiten Abschnitts 1236 des Gehäuses 123 und dem flanschförmigen zweiten Abschnitt 1246 des Ventilkörpers 124 zusammengepreßt Die Dicke und die Kompressibilität der Dichtung Y sind dabei so gewählt, daß das Ende 132a der Bohrung 132 von dem Ventilsitz V freikommt ehe die Dichtung Y das untere Ende 6 der rohrförmigen Sonde M freigibt

Wie bei der Ventilanordnung 120 ist der Innendurchmesser der rohrförmigen Sonde Mund der Bohrung 132 im Ventilkörper jeweils so gewählt daß zu keinem Zeitpunkt Flüssigkeit über die rohrförmige Sonde M abfließt Vielmehr wird am oberen Ende 132a der Bohrung 132 wieder eine nach außen gewölbter Meniskus gebildet ehe die Dichtung X das untere Ende der rohrförmigen Sonde Mfreigibt.

In Fig. 9 und 10 ist eine dritte Ausführungsform einer erfindungsgemäß verbesserten Ventilanordnung 220 gezeigt, welche im wesentlichen ebenso aufgebaut ist wie die Ventilanordnung 20, mit dem Unterschied, daß die Rippe 30 und der O-Ring 31 durch eine scheibenförmige Dichtung YY ersetzt sind und daß der zweite Kanal 226 auf seiner gesamten Länge im wesentlichen gleichmäßige Innenabmessungen besitzt.

Bei den beiden Ventilanordnungen 120, 220 kann ein üblicher O-Ring Zin einem Abschnitt des ersten Kanals liegen und ein Austreten von Flüssigkeit zwischen dem ersten Abschnitt 124a, 224a des Ventilkörpers einerseits und der Wand des ersten Kanals 125, 225 andererseits verhindern. Ein entsprechender O-Ring kann auch bei der Ventilanordnung 20 verwendet werden, wenn dies erwünscht ist

Die Größe und Form der einzelnen Elemente der Ventilanordnungen und die Art der Befestigung der Ventilanordnungen an einem Gefäß kann vom Ausführungsbeispiel abweichen.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims (1)

1. Patentansprüche:

   L Ventilanordnung zum Ableiten einer in einem geschlossenen Gefäß angesammelten Flüssigkeit, mit einem Ventilgehäuse, welches fest an dem Gefäß montierbar ist und einen ersten, ins Gefäßinnere ragenden Gehäuseabschnitt sowie einen zweiten, am Gefäßboden anliegenden, flanschartigen Gehäuseabschnitt und femer einen dritten Gehäuseabschnitt aufweist, der bei montiertem Ventilgehäuse über die Außenseite des Gefäßes vorsteht,
   wobei in dem Ventilgehäuse ein erster Kanal und ein davon unabhängiger zweiter Kanal vorgesehen sind, die am ersten Gehäuseabschnitt mit dem Inneren des Gefäßes in Verbindung stehen und außerhalb desselben münden,

   mit einem an dem ersten Gehäuseabschnitt vorgesehenen Ventilsitz am Ende des ersten Kanals, mit einem in dem !Gehäuse montierten und relativ zu diesem zwischen einer Offensieüung und einer Schließstellung beweglichen Ventilkörper, der einen ersten, länglichen Abschnitt, welcher in den ersten Kanal eingreift, und einen zweiten Abschnitt aufweist, mit dessen Hilfe das äußere Ende des zweiten Kanals verschließbar ist, wenn sich im ersten Kanal der Ventilkörper in seiner Schließstellung befindet, und durch weichen das äußere Ende des zweiten Kanals freigebbar ist, wenn im ersten Kanal der Ventilkörper von dem Ventilsitz abgehoben ist, dadurch gekennzeichnet, daß