Nothing Special   »   [go: up one dir, main page]

DE3147516A1 - Sperrvorrichtung fuer die schloesser von kraftfahrzeugtueren - Google Patents

Sperrvorrichtung fuer die schloesser von kraftfahrzeugtueren

Info

Publication number
DE3147516A1
DE3147516A1 DE19813147516 DE3147516A DE3147516A1 DE 3147516 A1 DE3147516 A1 DE 3147516A1 DE 19813147516 DE19813147516 DE 19813147516 DE 3147516 A DE3147516 A DE 3147516A DE 3147516 A1 DE3147516 A1 DE 3147516A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
locking
lifting rod
locking bolt
housing
locking device
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Withdrawn
Application number
DE19813147516
Other languages
English (en)
Inventor
Helmut Ing.(grad.) 8720 Schweinfurt Weber
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
ZF Friedrichshafen AG
Original Assignee
Fichtel and Sachs AG
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Fichtel and Sachs AG filed Critical Fichtel and Sachs AG
Priority to DE19813147516 priority Critical patent/DE3147516A1/de
Publication of DE3147516A1 publication Critical patent/DE3147516A1/de
Withdrawn legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05BLOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
    • E05B81/00Power-actuated vehicle locks
    • E05B81/24Power-actuated vehicle locks characterised by constructional features of the actuator or the power transmission
    • E05B81/25Actuators mounted separately from the lock and controlling the lock functions through mechanical connections
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05BLOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
    • E05B81/00Power-actuated vehicle locks
    • E05B81/02Power-actuated vehicle locks characterised by the type of actuators used
    • E05B81/04Electrical
    • E05B81/08Electrical using electromagnets or solenoids
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05BLOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
    • E05B81/00Power-actuated vehicle locks
    • E05B81/24Power-actuated vehicle locks characterised by constructional features of the actuator or the power transmission
    • E05B81/26Output elements
    • E05B81/28Linearly reciprocating elements

Landscapes

  • Physics & Mathematics (AREA)
  • Electromagnetism (AREA)
  • Lock And Its Accessories (AREA)

Description

  • Besch,reibung
  • Die Erfindung betrifft eine Sperrvorrichtung'für die Schlössen an den Türen und dem Kofferraumdeckel eines Kraftfahrzeuges bei der ein, mit einem Sperriegel versehener Elektromagnet auf eine, in einem Gehäuse angeordneten, mit der Verriegelung verbindbaren Hubstange in Eingriff bringbar ist.
  • üblicherweise erfolgt die Sicherung der Türen von Kraftfahrzeugen gegen unbefugte Benutzung durch eine Verriegelung mit Hilfe von Türschlössern0 Neben dieser Möglichkeit, die Türen mittels eines Schlosses und eines Schlüssels durch Betätigung eines Schließzylinders zu verriegeln und zu entriegeln kann die Verriegelung auch von der Fahrzeuginnenseite durch die Betätigung beines entsprechend ausgebildeten Sperrteils erfolgen.
  • Bei einer derart verriegelten Tür besteht jedoch die Gefahr, daß ein Unbefugter mit Hilfe eines entsprechend geeigneten Werkzeuges an der Türabdichtung vorbei an den Entriegelungsknopf gelangt und diesen durch Hochziehen entriegelt. Zur Vermeidung einer derart unbefugten Benutzung wird bereits in der DE-OS 26 45 422 vorgeschlagen, der Hub stange ein elektromagnetisch betätigbares Sperrelement zuzuordnen, wobei durch eine zentrale Erregung der Elektromagneten eine Zentralverriegelung erfolgen kann. Nachteilig ist dabei jedoch, daß die Entriegelungs-Hubstangen elektromagnetisch betätig bar sind und stets eine ausreichend starke Strom quelle zur Verfügung stehen muß.
  • Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Sperrvorrichtung der eingangs beschriebenen Art zu schaffen, bei der unabhängig von der elektromagnetischen Zentralverriegelung auch eine mechanische Verriegelung erfolgen kann.
  • Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, daß der Elektromagnet als ein mit einem Sperriegel einstückig verbundener Drehmagnet ausgebildet ist, der in einer Gehäuseführung des Gehäuses arretierbar ist und die Hubstange mit einem Sperrwinkel versehen ist, wobei der Sperriegel bei Arretierung des Sperriegels in der Gehäuseführung in seiner Lage festgelegt ist.
  • Durch diese Maßnahmen wird eine Sperrvorrichtung geschaffent bei der durch Betätigung des Drehmagneten um einen vorgegebenen Drehwinkel ein Sperriegel in eine Sp-errstellung schwenkbar ist; das TPürscbloB ist so gegen axiale Verschiebung der Hubstange gesichert.
  • Zur Ausgestaltung der Erfindung ist es vorgesehen, das der Drehmagnet einen auf einer Ankerwelle aufsitzenden Sperrteil aufweist und mit einem radial zu der Ankerwelle verlaufenden Sperriegel versehen ist und der Sperriegel mit Hilfe des Sperrteils gegen die Hubstange verschwenkbar ist. Zur Entlastung der das Sperrteil tragenden Ankerwelle ist es vorgesehen, daß der Sperriegel in der Gehäuseführung paßgeführt ist.
  • Bei einer besonderen Ausführungsform ist es vor gesehen, daß der der Hubstange zugeordnete Sperrwinkel etwa die Form eines rechtwinkligen Dreiecks auSweist 9 wobei der rechte Winkel auf der 9 dem Sperriegel zugeordneten Seite liegt und der Sper° Winkel mit eInem spiten Winkel von dem Sperriegel wegweisend axial an die Hubstange angeführt ist.
  • Durch diese besondere Ausgestaltung des Winkelbleches ist eine Sperrung des Hubgestänges möglich, bevor dieses in eine Entriegelungsstellung gebracht worden ist. Bedingt durch die Schräge des Sperrwinkels wird in diesem Falle bei manueller Betätigung des Hubgestänges das Sperrteil an der Winkelschräge entlang aus der Gehäuseführung soweit ausgeschwenkt, bis der Winkel in seine Verriegelungsstellung gelangt ist. Ist die Hubstange bzw. der Sperrwinkel in Verriegelungsstellung angekommen, so schwenkt der Sperriegel durch das magnetische Rückstellvermögen des Elektromagnetes in seine Sperrstellung in die Gehäuseführung zurück.
  • Dieser Fall ist besonders dann von Bedeutung, wenn eine der Türen bei zentraler Verriegelung noch nicht verschlossen und verriegelt worden ist.
  • Zur Absicherung der Verriegelungsvorrichtung gegenüber mechanischer äußerer Einflüsse ist es vorgesehen, daß die Funktionsteile (Drehmagnet, Sperrteil und Hubstange) in einem wasserdichten Gehäuse angeordnet sind und die Hubstange mittels eines Faltenbalgs nach außen hin abgedichtet ist.
  • Bei einer anderen Ausführungsform der Hubstange ist es vorgesehen, daß die Hubstange einstückig mit einer rechtwinkligen Abkröpfung versehen ists wobei der rechte Winkel der Abkröpfung den Sperriegel und der spitze Winkel der dem Sperriegel abgewandten Seite der Hubstange zugeordnet ist.
  • Zum nachträglichen Einbau der Sperrvorrichtung in das Hubgestänge bereite installierter Turschlösser ist es vorgesehen, daß die Hubstange die Entriegelungsstange eines Türschlosses ist, wobei die Entriegelungsstange durch das Gehäuse geführt und mit Faltenbälgen beidseitig abgedichtet ist.
  • Die Erfindung ist in der beiliegenden Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben; es zeigt: Fig. 1 den Schnitt durch eine Sperrvorrichtung mit gegen die Entriegelung~ Hubstange geschwenkten Sperriegel; Fig. 2 die Draufsicht auf eine Sperovorrichtung nach der Fig. 1, geschnitten; Fig. 3 eine Detaildarstellung einer Entriegelungs-Hubstange mit angeschweißtem -Sperriegel; Fig. 4 eine abgekröpfte Hubstange; Fig. 5 die Ausführungsform einer erfindungsgemCBen Sperrvorrichtung zum nachträglichen Einbau in die Türschlösser von Kraftfahrzeugturen.
  • Die in den Fig. 1 und 2 dargestellten Sperrvorrichtung 30 besteht im wesentlichen aus einem in sich geschlossenen, wasserdichten Gehäuse 1o in dem ein, mit einer Ankerwelle 11 versehener Drehmagnet 12 angeordnet ist. Auf der Ankerwelle 11 des Drehmagnetes 12 ist ein um einen vorbestimmbaren Drehwinkel radial verschwenkbares Sperrteil 13 angeordnet.Radial zu Sperrteil 13 und mit diesem einstückig verbunden ist eiär. Sperriegel 18 vorgesehen. Etwa parallel zu dem Gehäuse 100 verläuft ein Hubstangengehäuse in demeine Hubstange 14 axial verschiebbar angeordnet ist. Die Hubstange 14 ist im Bereich des Sperriegels 18mit einem Sperrwinkel 15 versehen. Der Sperrwlnkel 15 ist - wie die Fig. 3 zeigt - mit einem rechten Winkel 19 und einem spitzen Winkel 20 an die Hubstange 14 angeführt; der rechte Winkel 19 ist dabei der dem Sperrtegel 18 zugeordneten Oberseite zugeordnet, während der spitze Winkel 20 spitz zulaufend an die Unizseite der Hubstange 14 geführt ist.
  • Auf Höhe des Sperriegels 18.
  • ist in dem Hubstangengehäuse 27 eine radial nach außen weisende Gehäuseführung 16 zur paßgeführten Aufnahme des Sperriegels 18 vorgesehen.
  • Die Hubstange 14 verläuft dabei - wie Fig. 2 zeit -rechtwinklig zu der Gehäuseführung 16 und tuben dieser.
  • Nach außen hin ist die Hubstange 14 mit Hilfe eines Faltenbalgs 17 staub- und wasserdicht abgedichtet.
  • In der Fig. 4 ist eine Hubstange 21 dargestellt, bei der eine einstückige Abkröpfung 22 vorgenommen worden ist. Die rechtwinklige Abkröpfung 22 weist eine, dem Sperriegel 18 zugeordneten rechten Winkel 23 und einem nach unten auslaufenden spitzen Winkel 24 auf. Diese Hubstange 21 ist in ihrem Querschnitt im wesentlichen kreisrund und in einer entsprechenden Führung des Hubstangengehäuses 27 gegen Verdrehen gesichert geführt.
  • Bei der in der Fig. 5 dargestellten Ausführungsform ist eine Entriegelungsstange 25 eines bereits eingebauten Türschloss es einer - nicht dargestellten -Kraftfahrzeugtür gezeigt, die durch ein beidseitig offenes Hubstangengehäuse 29 geführt ist. Zum staub-und wasserdichten Abschluß des Hubstangengehäuses 29 ist der Hubstange 25 beidXseitig ein Faltenbalg 26 zugeordnet.
  • Die Sperrvorrichtung 3o ist - wie die Fig. 1 und 5 zeigen -mit Augen 28 versehen ist, an denen sie in ihrer Einbaulage an den Kraftfahrzeugtüren festgelegt werden können. Eine derartige Sperrvorrichtung läßt sich somit auch leicht nachträglich an Kraftfahrzeugtüren anbringen. Sie erlaubt eine zentrale Steuerung der Sperrelemente in den einzelnen Türen durch den SchließzylinderWn der Fahrertür. Eine Entriegelung der Türschlösser ist nur nach erfolgter Entsperrung des Hubgestaages 14 möglich und kann nicht durch unbefugtes Herausziehen des Verriegelupknopfes an der Eurinnenverkleidung erfolgen.
  • Leerseite

Claims (7)

  1. Sperrvorrichtung für die Schlösser von Kraftfahrzeugtüren Ansprüche 1. Sperrvorrichtung Für die Schlösser an den Türen und den Kofferraumdeckel eines Kraftfahrzeuges, bei der ein mit einem Sperriegel versehener Elektromagnet auf eine in einem Gehäuse angeordneten, mit der Verriegelung verbindbaren Hubstange in Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet,- daß der Elektromagnet als ein mit einem Sperriegel (18) einstückig verbundener Drehmagnet (12) ausgebildet ist der in einer Gehäuseführung (16) des Gehäuses (10) arretierbar ist und die Hubstange (14) mit einem Sperrwinkel (15) versehen ist, wobei der Sperrriegel (15) bei Arretierung des Sperriegels (18) in der Gehäuseführung (16) in seiner Lage festgelegt ist.
  2. 2. Sperrvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekeenzeichnet, daß der Drehmagnet (12) einen auf einer Ankerwelle (11) aufsitzenden Sperrteil ( aufweist und mit einem radial zu der Ankerwelle (11) verlaufenden Sperriegel (18) versehen ist und der Sperriegel (18) mit Hilfe des Sperrteils (13) gegen die Hubstange (14) verschwenkber ist.
  3. 3. Sperrvorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperriegel (18) in der Gehäuseführung (16) paßgeführt ist.
  4. 4. Sperrvorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der der Hubstange (14) zugeordnete Sperrwinkel (15) etwa die Form eines rechtwinkligen Dreiecks aufweist, wobei der rechte Winkel (19) auf der, dem Sperriegel (18) zugeordneten Seite liegt und der Sperrwinkel (15) mit einem spitzen Winkel (20) von dem Sperriegel (18) wegweisend axial an die Hubstange (14) angeführt ist.
  5. 5. Sperrvorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzçichnet, daß die Funktionsteile (Drehmagnet 12, Sperrteil 13 und Hubstange 14) in einem wasserdichten Gehäuse (10) angeordnet sind und die Hubstange (14) mittels eines Faltenbalgs (17) nach außen hin abgedichtet ist.
  6. 6. Sperrvorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Hubstange (21) einstückig mit einer rechtwinkligen Abkröpfung (22) versehen ist, wobei der rechte Winkel (23) der Abkröpfung (22) den Sperriegel (18) und der spitze Winkel (24) der dem Sperriegel (18) abgewandten Seite der Hubstange (14) zugeordnet ist.
  7. 7. Sperrvorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Hubstange (14) die Entriegelungsstange eines Türschlosses ist, wobei die Entriegelungsstange (25) durch das Gehäuse (10) geführt und mit Faltenbälgen (26) beidseftig abgedichtet ist.
DE19813147516 1981-12-01 1981-12-01 Sperrvorrichtung fuer die schloesser von kraftfahrzeugtueren Withdrawn DE3147516A1 (de)

Priority Applications (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE19813147516 DE3147516A1 (de) 1981-12-01 1981-12-01 Sperrvorrichtung fuer die schloesser von kraftfahrzeugtueren

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE19813147516 DE3147516A1 (de) 1981-12-01 1981-12-01 Sperrvorrichtung fuer die schloesser von kraftfahrzeugtueren

Publications (1)

Publication Number Publication Date
DE3147516A1 true DE3147516A1 (de) 1983-07-14

Family

ID=6147623

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE19813147516 Withdrawn DE3147516A1 (de) 1981-12-01 1981-12-01 Sperrvorrichtung fuer die schloesser von kraftfahrzeugtueren

Country Status (1)

Country Link
DE (1) DE3147516A1 (de)

Cited By (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE8807542U1 (de) * 1988-06-09 1988-10-13 Hella KG Hueck & Co, 4780 Lippstadt Kraftfahrzeug
WO1994029554A1 (en) * 1993-06-14 1994-12-22 Itt Automotive Electrical Systems, Inc. Superlock feature for an automotive door locking actuator
FR2775717A1 (fr) * 1998-03-03 1999-09-10 Valeo Systemes De Fermetures Dispositif d'ouverture/fermeture d'un ouvrant, notamment pour vehicule automobile

Cited By (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE8807542U1 (de) * 1988-06-09 1988-10-13 Hella KG Hueck & Co, 4780 Lippstadt Kraftfahrzeug
WO1994029554A1 (en) * 1993-06-14 1994-12-22 Itt Automotive Electrical Systems, Inc. Superlock feature for an automotive door locking actuator
FR2775717A1 (fr) * 1998-03-03 1999-09-10 Valeo Systemes De Fermetures Dispositif d'ouverture/fermeture d'un ouvrant, notamment pour vehicule automobile

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE3880496T2 (de) Von einer batterie betriebenes tuerschloss sowie verfahren.
EP1178171B1 (de) Kraftfahrzeugtürverschluss
EP1268959B1 (de) Zugangssystem für ein fahrzeug
EP1970505B1 (de) Panikschloss
DE10050160B4 (de) Entriegelungsanordnung für Fahrzeuge
DE2847589A1 (de) Sicherungseinrichtung fuer tueren o.dgl. an fahrzeugen, insbesondere kraftfahrzeugen
CH653400A5 (de) Schlosszylinder.
DE4228233A1 (de) Fernsteuerbares Schloß, insbesondere für Kraftfahrzeugtüren
DE60111715T2 (de) Verriegelungsvorrichtung
EP2332801B2 (de) Notbetätigungseinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere ein Schienenfahrzeug
EP2166908B1 (de) Badewanne mit türeinstieg
DE3147516A1 (de) Sperrvorrichtung fuer die schloesser von kraftfahrzeugtueren
DE4033532C2 (de) Sicherungseinrichtung zum Verriegeln einer Autotür in deren Schließlage
DE4023822A1 (de) Schloss mit kindersicherung fuer kraftfahrzeugtueren
DE2743271C3 (de) Verriegelbarer Kraftstofftank-VerschluBdeckel, insbesondere für Kraftfahrzeuge
DE8104059U1 (de) Zylinderschloss
DE2647790C2 (de) Verriegelungseinrichtung an Türen von Fahrzeugen, insbesondere Kraftfahrzeugen
DE69204526T2 (de) Drehbare Durchfahrtsperre.
DE3347896C2 (de) Verschlußeinrichtung mit abkoppelbarem, inneren Betätigungsteil
DE2606732A1 (de) Warnvorrichtung zur fehlerfreien bedienung einer schluessel-betaetigten einrichtung in fahrzeugen
DE3310822C2 (de) Verschlußeinrichtung mit Zylinder und Zweiachsen - Koppelvorrichtung
WO2001023693A1 (de) Elektromotorisch betätigbares schliesssystem sowie verfahren zu dessen ansteuerung
DE3629556A1 (de) Motorisches stellelement
DE3120222C2 (de) Schließvorrichtung für Kraftfahrzeugtürverschlüsse
DE8407915U1 (de) Kraftfahrzeugschloss

Legal Events

Date Code Title Description
8139 Disposal/non-payment of the annual fee