DE3033713A1

DE3033713A1 - Viergelenkscharnier

Info

Publication number: DE3033713A1
Application number: DE19803033713
Authority: DE
Inventors: Karl 6107 Reinheim Lautenschläger jun.
Original assignee: Karl Lautenschlaeger Kg Moebelbeschlagfabrik 6107 Reinheim; Karl Lautenschlaeger GmbH and Co KG Moebelbeschlafabrik
Current assignee: Karl Lautenschlaeger GmbH and Co KG Moebelbeschlafabrik
Priority date: 1980-09-08
Filing date: 1980-09-08
Publication date: 1982-04-15
Also published as: US4373230A; AT381134B; IT1144442B; IT8168047A0; ATA252281A; DE3033713C2

Description

Beschreibung

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Die Erfindung betrifft ein Scharnier füx- .Möbeltüren mit zwei an einem an der Möbeltür befostigbaren TUr-Anschlagteil einerseits und einem als langgestreckter Tragarm ausgebildeten, an der Tragwand des zugehörigen Möbelstücks befestigbaren Tragwand-Anschlagteil andererseits nach Art eines Viergelenks schwenkbar angelenkten Scharnierlenkern, wobei einer der Scharnierlenker in seinem tragwandseitigen Endbereich zwei seitlich angesetzte rechtwinklig in Richtung auf den anderen Scharnierlenker umgekantete Wangen aufweist.

Viergelenkscharniere haben heute zumeist aus Blech ausgestanzte und an ihren Enden mit angerollten Lagerösen zur schwenkbaren Anlenkung am Tüx'- bzw. Tragwand-Anschlagteil versehene Scharnierlcnkor, die sich an sich auch zum Anschlagen von großen und schweren Türen am Korpus von Schränken bevährt haben, weil sie in Richtung der wirkenden Gewichts-

W kraft der Tür einen hohen Verformungswidor-stand

haben. Dagegen haben diese Scharnierlenker einen geringeren Verformungewiderstand gegen Verbiogung durch eine rechtwinklig zur Schwenkachse wirkende Kraft. Beispielsweise könnten die Scharnierlenker verformt werden, wenn eine bis in die Öffnun^sstellung verschwenkte Tür mit großer Gewalt weiter in öffnungsrichtung gedrückt wird. Dies ist allerdings in der Praxis kaum möglich, weil hierbei in der Regel die Stirnkante der Tür an der Stirnkante der Tragwand zur Anlage kommt und dadurch

die Scharnierlenker entlastet werden. Trotzdem kann es in Einzelfällen, z.B. bei Möbelstücken mit rückversetzter Tragwand-Stirnkante nicht ganz ausgeschlossen werden, daß eine Scharnierlenker- Verbiegung durch übermäßige Kraftanwendung beim Öffnen der Tür auftreten kann.

Neben den vorbeschriebenen Scharnieren mit flachen Scharnierlenkern ist ein Scharnier der eingangs erwähnten Art bekannt (DE-OS 26 56 305), bei dom am tragarm-seitigen Ende des äußeren Scharniorlenkers in Ersatz der sonst üblichen angerollten Lageröse seitlich umgekantete Wangen mit Lagerbohrungen vorgesehen sind, durch welche der zugeordnete, tragwandseitige Lagerstift hindurchgefühx-t ist. Diese Art der Anlenkung des Scharnicrlcnkere am Tragarm ist bei dem bekannten Scharnier deshalb gewählt, weil die Stegfläche des Scharnierlcnkers zu einem über die Schwenkachse hinausragenden Portsatz verlängert ist, an welchem das federvorgespanntθ Druckstück eines Schnäppermechanismus angreift, und daher kein Stegmaterial für das Einrollen der Lageröse zur Verfügung steht. Eine merkliche Versteifung des Scharnierlenkei^a gegen Verbiegung bewirken die umgekanteten Wangen des Scharnierlenkers jedoch nicht.

Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die bekannten Viergelenkscharnxe.ro so weiterzubilden, daß eine Verbiegung der Schai-uierlcnkur durch eine in Öffnungsrichtung der angeschlagenen Tür wirkende Kraft nicht mehr möglich ist.

BAD ORIGINAL

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von einem Scharnier der eingangs erwähnten Art wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst _y daß die seitlich umgebogenen Wangen so geformt und besessen sind, daß ihre freien Begrenzungskanten siAb, in der maximalen Tür-Öffnungs st ellung des Scharniers auf den seitlichen Randbereichen der zugewandten Flaohseite des anderen Scharnierlenkers aufsetzen, de Soharnierlenker βtutaen sich also in der Öffnungsstellung über die Wangen gegeneinander ab, wobei die Wangen außerdem das Widerstandsmoment des zugehörigen Soharnierlenkers gegen Verbiegung wesentlich erhöhen. Oa diese Wangen sich in der kritischen Öffnungsstellung am anderen Scharnierlenker flächig abstützen, besteht auch für diesen Lenker keine Gefahr der Verbiegunf, so daß er weiterhin in der üblichen Form, d.h. als flaoher Lenker mit angerollten Lagerösen ausgebildet werden kann·

Zn einer bevorzugten Ausftthrungsform der Erfindung sind die Wangen - wie bei dem oben geschilderten bekannten Sohnäppenoharnier, jedoch aus einem anderen Grund - im tragwandseitigen Bndbereich des der Tragwand ferneren äußeren Scharnierlenkers vorgesehen und sie weisen Lagerbohrungen auf, durch welohe der den Scharnierlenker schwenkbar am Tragarm anlenkende Lagerstift hindurchgeführt ist.

Zusätzlich kann der Lagerstift eine zu einer mit den Lagerbohrungen in den Wangen fluchtenden Lager» ' öse eingerollte Verlängerung des Stegabschnitts durchsetzen. Die Lagerfläche, mit welcher der äußere Soharnierlenker am Tragarm angelenkt ist, entspricht bei dieser Ausftthrungsform der Lagerfläche einer LagerÖee mit eingerollter Hülse, so daß eine erhöhte Lagerbelastung vermieden ist.

BAD ORIGINAL - 7 -

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Dae In der vorstehend geschilderten Weise ausgebildete erfindungsgemäße Scharnier kann auch zu einem dem oben erwähnten Schnäpperscharnier funktionell ähnlichen Schnäpperscharnier weitergebildet werden, indem in dem die Scharnierlenker haltern, den Endbereich des Tragarms in dessen Stegfläche ein Ausschnitt vorgesehen wird, in welchem ein durch wenigstens eine am Tragarm abgestützte Schraubenfeder in Richtung auf den Tür-Anschlagteil vorgespanntes Druckstück angeordnet ist, welches an den Wangen des äußeren Scharnierlenkers angreift und mit der tragarmseitigen Schwenkachse dieses Lenkers einen Hebelarm bildet, der von der Vorspannung des Druckstücks in der Scharnier-Schließstellung im Sinne einer Verschwenkung in Schließrichtung und in der Öflhungssteilung im Sinne einer Verschwenkung in Öffnungsrichtung beaufschlagt ist. Im Gegensatz zu dem bekannten Scharnier greift das Druckstück nunmehr aber nicht an einem Fortsatz der Stegfläche des Scharnierlenkers an, sondern an den seitlichen Wangen. Dadurch ist es möglich, eine Lageröse am Scharnierlenker anzurollen.

Das Druckstück ist dann vorzugsweise ein Blech-Stanzteil, das zwei von einem im Ausschnitt des Tragarms liegenden Stegabschnitt seitlich abgewinkelte Wangen aufweist, die mit den Wangen des Scharnierlenkers fluchten, und in den einander zugewandten Enden der Schamierlenker- und der Druck stück-Wangen ist in einem der Wangenpaare Jeweils eine Vertiefung vorgesehen, in welche jeweils ein Vorsprung des anderen Wangenpaares eingreift.

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Sine zusätzliche Erhöhung des Widerstandes dee äußeren Scharnierlenkers gegen Verbiegung kann auch noch dadurch erreicht werden, daß in seine Stegfläche eine in Längsrichtung verlaufende niedrige Sicke eingepreßt wird.

Die Erfindung ist in der folgenden Beschreibung zweier Aueführungsbeispiele in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert, und zwar zeigt:

Fig. 1 eine Schnittansicht mit durch die Langsmittelach.se gelegter Schnittebene durch ein erstes Ausführoingsbeispiel «ines erfindungsgemäßen Soharnler· in der Öffnungsetellung ;

Fig. 2 «in· Ansicht der Oberseite d&s äußeren Scharnierlenkera, gesehen in Richtung des Pfeils 2 in Fig, Ij

Piff. 3 eine Ansicht der Unterseite des äuflorgn

Scharnierlenkers, gesehen in Richtung des Pfeils 3 in Fig. 1;

Fig. k eine Schnittansieht mit durch die Längsmrfctelachse gelegter Schnittebene durch ein zweites, als Schnäpperscharnier ausgebildetes Ausftihrungsbeispiel dos erfindungsgemäßen Scharniers, ebenfalls in der Öffnungsstellung;

Fig. 5 eine Schnittansicht, gesehen in Sichtung der Pfeile 5-5 in Fig. kf und

Fig. 6 eine Abwicklung des Druckstücks des Schnäppernjechanismus des in Fig. k gezeigten SchnapperScharniers.

Das in. Fig. 1 gezeigte, in seiner Gesamtheit mit 10 bezeichnete erfindungsgemäße Scharnier ist ein sogenanntes Viergelenkscharnier, bei dem der in einer entsprechenden Ausnehmung der Möbeltür 12 eingesetzte, als Einschlag- oder Jti/instecktopf Ik auegebildete Tür-Anschlagteil mit dem als langgestreckter Tragarm 16 ausgebildeten Tragwand-Anschlagteil über zwei Scharnierlenker 18 und 20 schwenkbar verbunden ist. Die Halterung des Tragarms l6 an der Seitenwand 22 des Möbelstücks oi-folgt in bekannter Weise auf einer an dor Seitenwand 22 befestigten Montageplatte 2k, Insoweit entspricht das Scharnier 10 konventionellen Vi ei-gelenk-Scharnieren.

Der der Tragwand 22 entferntere äußere Scharnierlenker 18 weist tragarmseitig zwei seitlich umgebogene Wangen 2k auf, die im gezeigten Falle einerseits Lagerbohrungen 26 für den im Traganu vernieteten zugehörigen und die Anlenkachso für den Scharnierlenker 18 bildenden Lagerstift 28 aufweisen, darüber hinaus aber auch so geformt und bemessen sind, daß sie sich in der in der Zoichnungsfigur erkennbaren Weise in der Öffnungsstellung auf den seitlichen Randbereich der Oberseite des inneren Scharnierlenkers 20 aufsetzen oder abstützen. Ss ist ohne weiteres ersichtlich, daß die krängen 24 den Widerstand des Scharnierlenkers 18 gegt^n Verformungen in Öffnungsrichtung der Tür ui lie blich versteifen, zumal der Öffnungsdruck gleichzeitig über die Wangen auf den inneren Scliariiierluuker 20 abgestützt wird. Als weitere Maßnahme zur erhöhung des Widerstandes des Scharnicrlenkers 18 gegen Verbiegung ist zusätzlich eine längsverlaufende Sicke 30 eingeprägt.

BAD UMIÜJJMAI - 10 -

In den Fig. 2 und 3 ist der äußere Scharnierlenker 18 noch gesondert in der Drauf- und der Unteransicht gezeigt, wobei in Fig. 2 zusätzlich strichpunktiert der Umriß des ebenen Roh-Stanzteils des Lenkers vor dem Umkanten der Wangen Zh₁ dem Anrollen der türseitigen Lageröse 32 und dem Umbiegen des tragwandseitigen Fortsatzes 34 zvriaclien die umgekanteten Wangen Zk gezeigt ist.

Das in Flg. 4 gezeigte Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Scharniers 50 weist weitgehend '"-"' Übereinstimmungen mit dem zuvor beschriebenen

Scharnier 10 auf, so daß es genügt, nachstehend nur die unterschiedlichen Ausgestaltungen hervorzuheben, während für den allgemeinen Aufbau auf die vorausgehende Beschreibung verwiesen werden kann, zumal in der Zeichnung für gleiche Teile beider Scharniere auch gleiche Bezugszeichen verwendet sind.

Der erste wesentliche Unterschied zum Scharnier 10 besteht darin, daß das Scharnier 50 als Schnäpperscharnier ausgebildet ist, wobei der Schnäpper- * mechanismus von einem in einem Ausschnitt 36 in der Oberseite des Tragarms l6 angeordneten Druckstück gebildet wird, das von zwei parallelen unter Druclcvorspannung stehenden Schraubenfedern 40 in Kiclitung auf das tragarmseitige Ende des Scharnierlenkers 18 gespannt ist. Die zum Tragarminnern weisenden linden der Schraubenfeder 38 sind an einem im Tragarm l6 vernieteten Querstift k2 abgestützt. Das DrucksLück 38 selbst 1st ein Blech-Stanz/Biegeteil, dessen Abwicklung in Fig. 6 gezeigt ist. Aus dieser Figur ist erkennbar, daß das Druokstück aus einem lang-

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gestreckten z'echt eckigen Stegabscluii tt 44 besteht, an dem seitlich zwei Wangen 46 angeschnitten sind, die nach dem Ausstanzen entlang der strichpunktiert angedeuteten Biegelinie rechtwinklig unigekantet werden. Die Breite des Stegabschnitts 44 ist so bemessen, daß die umgekanteten Wangen 46 später nach dem Einsetzen des Druckstücks 38 in den Tragarm 16 mit den Wangen des Scharnierlenkers 18 fluchten. Dio veituren, in Fig. im Stegteil 44 eingezeichneten, querverlaufondon strichpunktierten Biegelinien zei gen die Dez"eiche, in denen der Stegabschnitt 44 zu der in Fig. 4 erkennbaren weitgehend geschlossenen, nur an dei" Unter- und Uüoksei Le offenen Form gebogen wird. Die Wangen 46 weisen au ihrer vordei'en, zum Scharnierlenker 18 gezüchteten liegrenzungskante je einen am freien Iünde leicht abgerundeten Vorsprung 48 auf, die jeweils in eine Vertiefung 4y in der Begrenzungekante der Wangen 24 eingreifen und dort nach Art einer Spitζanlagerung die Druckspannung dor Schraubelife dem 4θ auf den Scharnierlenker 18 übertragen. Da die VorsprUnge 48 bezüglich der Längsmittelachse des den Scharnierlenker 18 am Tragarm schwenkbar lagernden Lagerstifts 28 unter einem Hebelax'm angreifen, wird auf den Scharnierlenker 18 ein Moment ausgeübt, welches ihn im Gegeiluhrzeigersinn zu verschwenken versucht. Dieses Moment hat dann die gewünschte Sclmäpperwirkung des Scharniers zur Folge. Die an der rückwärtigen Begrenzungskante der Wangen 46 in die Wangen eingearbeiteten Längsechlitze 47 fahren das iJncks tück 38 auf dem Querstift 42, wobei die Schlitze 47 so lang bemessen sind, daß das Druckstück die erforderliche Hubbewegung durchführen kann.

Ein zweiter Unterschied zum Scharnier 1Ü liegt darin, daß der beim Scharnier 10 vorgesehene Fortsatz 34 verlängert und zu einer Lageröse 34' eingerollt ist, welche den Scharnierlenker 18 zusätzlich großflächig· auf dem Lagerstift 28 lagert.

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Es ist klar, daß hierdurch eine Verringerung der spezifischen Lagerbelastung und damit eine Erhöhung der Lebensdauer dieser Lagerstelle erreicht wird.

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rseite

Claims

PATENTANWÄLTE 'HELBEB Sl ZENZ- QtESSER WEG 47· ΒΛ4Α ZWWSeNBERS^E^-L O BS &ΐ - 7-41OR

L 8009

Karl Lautenschläger KG, Möbelbeschlagfabrik, Reinheim l/Odenwald.

Viergelenkscharnier

Patentansprüche

Scharnier für Möbeltüren mit zwei an einem an der Möbeltür befestigbaren Tur-Anschlagteil f>inor- seits und einem als langgestreckter Tragarm ausgebildeten, an der Tragwand des zugehörigen Möbelstücks befestigbaren Tragwand-Anschlagteil andererseits nach Art eines Viergelenks schwenkbar angelenkten Scharnierlenkem, wobei einer der Scharnier lenker in seinem tragwandseitigeii Endbereich zwei seitlich angesetzte, rechtwinklig in Richtung auf den anderen Scharnierlenker umgekantete Wangen aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die seitlich umgebogenen Wangen (24) so geformt und bemessen sind, daß ihre freien Begrenzungskanten sich in der maximalen Tür-Öffiiungsstellung des Scharniers (lOj 50) auf den seitlichen ltandbereichen der zugewandten Flachaeite dos anderen-· Scharnierlenkers (20) aufsetzen.
2. Scharnier nach. Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet daß die Wangen (24) im tragwandseitigen ü;_ndbereioh des der Tragwand (22) ferneren äußeren Scharnierlenkers (18) vorgesehen sind und Lagerbohrungen (26) aufweist, durch welche der den Scharnierlenker (l8) schwenkbar aiii Tragarm (l6) anlenkende Lagerstift (28) hindurchgeführt ist.
3· Scharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Lagerstift {28) zusätzlich eine zu einer mit den Lagerbohrungen (26) in den Wangen (24) fluchtenden Lageröse (3^¹) eingerollte Verlängerung (3^) des Stegabschnitts des Scharnierlenkers (l8) durchsetzt.
4. Scharnierlenker nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß in dem die Scharnierienker (18; ZO) halternden JSndbereich des Tragarms (l6) in dessen Stegfläche ein Ausschnitt (36) vorgesehen ist, in welchem ein durch wenigstens eine am Tragarm (l6) abgestützte Schraubenfeder (40) in Richtung auf den Tür-Anschlagteil (l4) vorgespanntes Druckstück (38) angeordnet ist, welches an den Wangen (24) des äußeren Scharnierlenkers (18) angreift und mit der tragarmseltigen Schwenkachse dieses Lenkers (lü) einen · Hebelarm bildet, der von der Vorspannung des Druckstücks (38) in der Scharnier-Schließstellung im Sinne einer Verschwenkung in Schließrichtung und in der Öffnungsetellung im Sinne einer Verschwenkung in Öffnungsrichtung beaufschlagt ist.

Scharnier nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckstück (38) ein Blech-Stanzteil ist, das zwei von einem im Ausschnitt (36) des Tragarms liegenden Stegabschnitt (44) seitlich abgewinkelte Wangen (46) aufweist, die mit den Wangen (24) des Scharnierlenkers (18) fluchten, und daß in den einander zugewandten Enden der Scharnierlenker- und der Druckstück-Wangen (24} 46) in einem der Wangenpaare (z.B. 24) Jeweils eine Vertiefung (49) vorgesehen ist, in welche jeweils ein Vorsprung (48) des anderen Wangenpaars (z.B. 46) eingreift.

Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 5» dadurch gekennzeichnet, daß in die Ste#flache des mit den Wangen (24) versehenen Scharnierlenkers (l8) eine in Scharnierlenlcer-Längsrichtung verlaufende niedrige Sicke (30) eingepx'eßt ist.