DE3019231A1 - Leicht zu oeffnender behaelter und grifflasche fuer einen solchen behaelter - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen leicht zu öffnenden Behälter, mit einem mit dem Behälterrumpf fest verbundenen Deckel, insb. aus Metall, mit einem zur Freilegung einer Öffnung leicht entfernbaren Bereich, insb. einem durch Kerblinien begrenzten, einstückig mit dem Deckelblech verbundenen Abschnitt, und einer diesen überlagernden Grifflasche, die fest mit dem entfernbaren Deckelabschnitt, insb. über einen Niet, verbunden ist.

In letzter Zeit werden solche leicht zu öffnende Behälter vornehmlich so hergestellt, daß die Grifflasche auch nach dem Öffnen fest mit dem Behälter verbunden bleibt, um so das Herumliegen der scharfkantigen Aufreißbereiche zu verhindern. So kann der einstückig aus dem Deckelblech ausgeformte und durch Kerblinien begrenzte Aufreißbereich mit der Grifflasche beim Öffnen in das Innere des Behälters gestoßen werden und mit seinem einen Ende fest in dieser Stellung mit dem restlichen Deckelblech verbunden bleiben. Die an dem entfernbaren Bereich befestigte Grifflasche kann aber auch ganz mit dem ent- fernbaren Bereich abgerissen werden. Auch in diesen Fällen, in denen der Aufreißbereich nach außen aufgerissen wird, ist es bekannt, die Grifflasche nicht nur fest mit dem Aufreißbereich sondern auch fest mit dem Deckelspiegel zu verbinden, so daß der Aufreißbereich nach dem Lösen vom Deckel über die Grifflasche mit dem Behälter in einer das Entnehmen des Behälterinhaltes nicht behindernden Stellung verbunden ist. Hierbei liegt jedoch der entfernbare Deckelbereich mit seiner scharfen Kante noch im Zugriffsbereich, so daß auch in diesem Falle Verletzungen oder dgl. nicht ausgeschlossen werden können.

Es ist Aufgabe der Erfindung hier Abhilfe zu schaffen und einen leicht zu öffnenden Behälter bzw. eine Grifflasche für einen solchen Behälter zu schaffen, bei der der Aufreißbereich und die Grifflasche fest mit dem Behälter verbunden bleiben, auch wenn der Behälter geöffnet ist und bei der auch ohne Aufmerksamkeit der Bedienungsperson sichergestellt ist, daß die zum Öffnen dienenden Teile nach dem Öffnen nicht im Wege sind. Insbesondere soll dabei auch die Voraussetzung dafür geschaffen werden, daß nach dem Öffnen der Aufreißbereich keine berührbaren, freiliegenden scharfen Kanten darbietet.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die Grifflasche einen Verankerungsabschnitt, einen am entfernten Deckelabschnitt festlegbaren Verbindungsabschnitt und einen Griffabschnitt aufweist, und daß der Verbindungsabschnitt ein vorgegebenes Formgedächtnis besitzt, der Art, daß die Grifflasche wenigstens im Bereich des Verbindungsabschnittes bei Freigabe selbsttätig eine aufgewickelte Form annimmt.

Hierdurch wird gewährleistet, daß die ganze, zum Öffnen des Behälters dienende Einheit in einer das Entnehmen des Behälterinhaltes nicht störenden Stellung und bleibend mit dem Behälter verbunden gehalten wird, und zwar in einer durch das Formgedächtnis bestimmten aufgerollten Form. Hierdurch wird die Notwendigkeit ausgeschaltet, daß sich die Bedienungsperson durch einen bestimmten Ablauf des Öffnungsvorganges um die Form und Lage der Aufreißeinheit kümmert. Bei der neuen Ausbildung bedarf es keinerlei Aufmerksamkeit seitens der Bedienungsperson.

Vorzugsweise wird dabei auch der entfernbare Bereich so ausgebildet, daß nach seinem Lösen vom Deckelblech auch dieser Aufreißteil sich in eine nicht störende Gestalt faltet und mit der Grifflasche in die nicht störende Stellung aufgewickelt wird. Dabei erfolgt das Aufwickeln vorteilhafterweise der Art, daß die freiliegenden Kanten des Aufreißteils durch die Grifflasche im aufgewickelten Zustand abgedeckt sind.

Der Umriß des Verbindungsabschnittes entspricht vorteilhafterweise dem Verlauf der Schwächungslinie des entfernbaren Deckelabschnittes, wobei beide übereinander liegenden Teile vorzugsweise über ihre ganze Berührungsfläche bleibend miteinander verbunden sind. Die Grifflasche ist zweckmäßigerweise einmal am Deckelblech und einmal am Aufreißteil, und zwar an dessen Startabschnitt, festgelegt, wobei die Festlegung einerseits am Ende des Verankerungsabschnittes und andererseits an einer Faltlinie zwischen dem Verbindungsabschnitt und dem Griffabschnitt erfolgt. Die Verankerung kann dabei jeweils mit Hilfe eines einstückig aus dem Blech ausgeformten Nietes erfolgen.

Um auch das Aufrollen des Aufreißabschnittes zu erleichtern, können in diesem in Abständen vorgesehene, ggf. unterbrochene, Kerblinien oder anderweitige Schwächungslinien vorgesehen sein, die quer zur Aufreißrichtung verlaufen und im verschlossenen Behälter in senkrechter Fluchtung mit entsprechenden bleibenden Falten des Verbindungsabschnittes und des darüberliegenden Griffabschnittes der Grifflasche angeordnet sind.

Die Grifflasche bildet einen handelsfähigen Teil, der auch nachträglich auf einen Deckel aufgebracht werden kann. Diese Grifflasche weist zweckmäßigerweise ein Formgedächtnis in Form eines elastisch flexiblen Materialstreifens auf, der in seinem entspannten Zustand selbsttätig eine vorgegebene aufgewickelte Form annimmt. Bevorzugt ist die Grifflasche selbst aus diesem Materialstreifen gebildet. Dabei wird das Formgedächtnis vorzugsweise durch in Abständen entlang der Länge der Grifflasche vorgesehene, quer verlaufende, bleibende Faltlinien gebildet, die bei Befestigung der Grifflasche auf dem Deckel in die elastisch gestreckte Form überführt werden, bei Freigabe des Aufreißbereiches aber automatisch die ganze Einheit in die entspannte aufgerollte oder gefaltete Form bringen. Durch die Verankerung des das Formgedächtnis bestimmenden Streifens im Bereich der Enden dieser Streifen am Deckelblech wird sicher- gestellt, daß ein vorzeitiges Aufrollen nicht erfolgt. Das gleiche wird erreicht durch eine flächenmäßige Verbindung des Verbindungsabschnittes mit dem darunterliegenden Aufreißbereich. In entsprechender Weise und zur Verhinderung eines vorzeitigen Aufrollens wird auch die Grifflasche, jedoch leicht lösbar, mit dem darunterliegenden Verbindungsabschnitt flächenmäßig verbunden.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht schräg von oben auf die Oberseite eines Behälters gemäß der Erfindung.

Fig. 2 im größeren Maßstabe einen Querschnitt entlang der Schnittlinie II-II der Figur 1.

Fig. 3 einen Teilschnitt im größeren Maßstabe durch die Grifflasche.

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht ähnlich der der Figur 1, welche den Behälter in der geöffneten Stellung zeigt.

Fig. 5 im Ausschnitt und perspektivischer Darstellung einen Teil des Deckelspiegels, der den aufreißbaren Bereich enthält, und zwar vor der Anbringung der Grifflasche und

Fig. 6 in ähnlicher Darstellung der Figur 5 bei fortgelassener Grifflasche den Aufreißbereich in einer teilweise geöffneten, das Aufwickeln auch des Aufreißabschnittes verdeutlichenden Stellung.

Gemäß Figur 1 ist ein leicht zu öffnender Behälter 10 gezeigt. Dieser umfaßt einen üblichen Behälterrumpf 12, bei dem wenigstens das obere Ende durch einen getrennt hergestellten Deckel 14 verschlossen ist. Der Deckel 14 besteht bevorzugt aus Metall. Der Deckel 14 ist mit dem Dosenrumpf 12 durch eine übliche Doppelfalznaht 16 verbunden. Er weist einen Deckelspiegel 18 auf in dem, wie am besten aus Figur 5 ersichtlich ist, ein entfernbarer Abschnitt 20 vorgesehen ist. Dieser wird umgrenzt durch eine Schwächungslinie 22, die vorzugsweise in Form einer Kerblinie vorgesehen ist. Der entfernbare Deckelabschnitt 20 ist im dargestellten Beispiel von dreieckförmigem Umriß. Er kann jedoch auch eine andere Form aufweisen. Er weist in jedem Falle jedoch einen Startabschnitt 24 auf, in dem vorzugsweise einstückig, ein Niet 26 eingeformt ist.

Zum Entfernen des entfernbaren Deckelabschnittes 20, zum festen Verbinden des entfernten Abschnittes mit dem Behälter und zum Sichern der Lage des entfernten Abschnittes in einer nicht störenden Stellung ist eine Grifflasche 28 vorgesehen. Diese besteht vorzugsweise selbst aus einem Kunststoffmaterial, das so z.B. durch Injektionsformung, ausgeformt ist, daß es ein vorbestimmtes Formgedächtnis aufweist. Die Grifflasche kann aber auch aus einem anderen flexiblen Material bestehen, das mit einem solchen Gedächtnisstreifen verbunden ist. Die bevor- zugt aus dem das Gedächtnis aufweisenden Material bestehende Grifflasche 28 besteht im wesentlichen aus drei Abschnitten, nämlich einem Verankerungsabschnitt 30, einem Verbindungsabschnitt 32 und einem Griffabschnitt 34.

Der Verankerungsabschnitt 30 ist bevorzugt rechteckförmig im Umriß aus nachfolgend zu beschreibenden Gründen. Er erstreckt sich bis zu der Kante des entfernbaren Deckelabschnittes 20, das von dem Startende 24 abgewendet ist.

Der Verankerungsabschnitt 30 wird in mehrere Bereiche durch quer verlaufende, ein Formgedächtnis aufweisende Faltlinien 36 unterteilt. Diese Faltbereiche sind mit Gedächtnis so hergestellt, daß sie im entspannten Zustand die zusammengefaltete Form einzunehmen suchen. Der Bereich des Verankerungsabschnittes 30, der am weitesten von dem entfernbaren Deckelabschnitt 20 entfernt liegt, ist fest mit dem Deckelspiegel 18 durch ein geeignetes Befestigungselement, vorzugsweise mit Hilfe eines einstückig aus dem Deckelblech geformten Nietes 38 befestigt.

Der Verbindungsabschnitt 32 weist allgemein dreieckförmigen Umriß oder dem Aufreißbereich 20 entsprechenden Umriß auf. Er ist mit dem Verankerungsabschnitt 30 entlang der Gedächtnisfalte 36 einstückig verbunden. Die Umrißform des Verbindungsabschnittes 32 entspricht im wesentlichen dem Verlauf der Kerblinie 22, ggf. mit der Ausnahme, daß der Aufreißbereich 20 abgerundete Ecken aufweist, die bei dem Verbindungsabschnitt fehlen. Der Verbindungsabschnitt 32 ist ebenfalls mit mehreren, ein Formgedächt- nis aufweisenden Faltlinien 40 versehen. Diese erstrecken sich quer über den Verbindungsabschnitt und haben vorbestimmte Abstände entsprechend den Abständen der Gedächtnisfaltlinien 36. Die Gründe werden weiter unten näher erläutert.

Der Griffabschnitt 34 weist bevorzugt die gleiche allgemeine dreieckförmige Umrißform wie der Verbindungsabschnitt 32 auf. Er weist jedoch eine kreisförmige Öffnung 42 auf, durch die man den Finger zum Erfassen des Griffabschnittes stecken kann. Der Griffabschnitt 34 weist wiederum Gedächtnisfaltlinien 44 auf, die mit den Gedächtnisfaltlinien 40 des Verbindungsabschnittes in Fluchtung stehen. Das vordere Ende des Griffabschnittes 34 ist mit dem vorderen Ende des Verbindungsabschnittes 32 durch eine Faltkante 46 verbunden. Die rückwärtigen Eckenbereiche des Griffabschnittes 34 sind leicht lösbar mit den darunterliegenden Teilen des Verbindungsabschnittes 32 durch schnappartig zusammenwirkende Elemente 48 verbunden, wie dies Figur 1 und 3 zeigen. Die eingeformten Schnappelemente 48 verhindern ein vorzeitiges Zusammenrollen oder Falten des Griffabschnittes 34.

Ein einstückig eingeformter Niet oder dgl. Befestigungselement 26 des entfernbaren Deckelabschnittes 20 erstreckt sich durch die vorderen Enden des Verbindungsabschnittes 32 und des Griffabschnittes 34 und dienen zum Verankern dieser Teile an dem vorderen Ende 24 des entfernbaren Deckelabschnittes 20, wobei wie erwähnt, die Gedächtnisfalten 40 und 44 miteinander aber auch mit den quer verlaufenden Schwächungslinien 50 in dem entfernbaren Deckelabschnitt 20 in Fluchtung zu liegen kommen.

Diese quer verlaufenden Schwächungslinien erstrecken sich, wie dargestellt, nur teilweise quer über den entfernbaren Abschnitt 20, wobei der mittlere Bereich von Schwächungen frei ist.

Die Unterseite des Verbindungsabschnittes 32 ist in geeigneter Weise mit der Oberfläche des entfernbaren Abschnittes 20, vorzugsweise über die ganze Ausdehnung der Berührungsfläche, verbunden. Da der Deckelspiegel 18 normalerweise eine Beschichtung aus einem Kunststoff aufweist, kann die Grifflasche 28 durch Heißsiegeln mit dieser Schicht verbunden werden. Wenn kein solcher Überzug vorgesehen ist, kann ein geeignetes Bindemittel verwendet werden.

Wenn es gewünscht wird, den Behälter 10 zu öffnen, wird der rückwärtige Abschnitt des Griffbereiches 34 angehoben. Dadurch wird die Schnappverbindung 48 gelöst. Ein nach oben gerichteter Zug wird auf den Niet 26 oder dgl. Befestigungsmittel übertragen, so daß der Deckelspiegel 18 entlang der Schwächungslinie 22 am Startabschnitt 24 des entfernbaren Bereiches 20 einreißt. Nach dem anfänglichen Einreißen wird der Griffabschnitt nach rückwärts gezogen, um so den entfernbaren Deckelabschnitt in der in Figur 6 gezeigten Weise aus dem Deckelspiegel zu lösen. Dadurch wird eine Ausgießöffnung 52 im Deckelspiegel 18 nach Figur 4 gebildet. Falls gewünscht, kann der Deckelspiegel 18 mit einem Schutzwulst 54 nahe der Öffnung 52 versehen werden, der eine unerwünschte Berührung mit der scharfen Reißkante des Deckelspiegels 28 verhindert.

Wenn sich einmal der aufreißbare Deckelbereich 20 vollständig vom Deckelspiegel 18 gelöst hat und der Griffabschnitt 34 freigegeben wird, wird die Formgedächtniswirkung der Faltlinien 40 und 44 sowie 36 wirksam. Dadurch wird der Griffabschnitt 34 und der Verbindungsabschnitt 32 zusammen mit dem entfernbaren Deckelabschnitt entlang der Schwächungslinien 50 in eine allgemein im Querschnitt dreieckförmige Wickelform aufgewickelt oder zusammengefaltet. Die Gedächtnisfaltlinien 36 sind ebenfalls wirksam, um den Faltvorgang der Grifflasche 28 auch bis zu dem Verankerungsabschnitt 30 fortzusetzen. Dabei wird der entfernbare aufgewickelte Deckelabschnitt 20, der beim Aufwickelvorgang außerhalb des gefalteten Griffabschnittes 34 und des Verbindungsabschnittes 32 liegt, nunmehr innerhalb der Falten des Verankerungsabschnittes 30 nach Fig. 4 eingewickelt. Da der Verankerungsabschnitt 30 einen dreieckförmigen Umriß aufweist und der aufreißbare Deckelbereich 20 dreieckförmig ist, ist ersichtlich, daß der Aufreißbereich vollständig in die Faltung oder den Wickel des Verankerungsabschnittes aufgenommen ist, so daß keine Reißkante freiliegt. Der Verankerungsabschnitt 30 ist permanent an dem Deckelspiegel 18 mit Hilfe des Befestigungselementes 38 befestigt. Er dient somit dazu, die zusammengefaltete Grifflasche 28 mit dem eingewickelten Deckelabschnitt 20 in einer nicht störenden Stellung im Abstand von der Ausgießöffnung 52 zu halten.

Claims (12)

1. Leicht zu öffnender Behälter, mit einem mit dem Behälterrumpf fest verbundenen Deckel, insb. aus Metall, mit einem zur Freilegung einer Öffnung leicht entfernbaren Teil, insb. einem durch Kerblinien begrenzten, einstückig mit dem Deckelblech verbundenen Abschnitt und einer diesen überlagernden Grifflasche, die fest mit dem entfernbaren Bereich, insb. über einen Niet verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Grifflasche (28) einen Verankerungsabschnitt (30), einen am entfernbaren Bereich (20) festlegbaren Verbindungsabschnitt (32) und einen Griffabschnitt (34) aufweist, und daß der Verbindungsabschnitt (32) ein vorgegebenes Formgedächtnis besitzt, derart, daß die Grifflasche wenigstens im Bereich des Verbindungsabschnittes (32) bei Freigabe selbsttätig eine aufgewickelte oder aufgerollte Form annimmt.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Umriß des Verbindungsabschnittes (32) dem Verlauf der Schwächungslinie (22) des entfernbaren Deckelabschnittes (20) entspricht.

3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, bei dem der entfernbare Deckelabschnitt ein Ende aufweist, an dem die Grifflasche befestigt ist und an dem beim Öffnen der Aufreißvorgang beginnt, dadurch gekennzeichnet, daß der Ver- bindungsabschnitt (32) und der Griffabschnitt (34) der Grifflasche (28) gemeinsam mit dem Startende (24, 26) des Deckelabschnittes (20) verbunden sind.

4. Behälter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Ende des Verankerungsabschnittes (30) und der Faltverwindungsbereich (46) zwischen dem Verbindungsabschnitt (32) und dem Griffabschnitt (34) jeweils mit dem Deckelblech durch ein Befestigungselement, insb. einen einstückig ausgeformten Niet (38, 26), bleibend verbunden sind.

5. Behälter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbindungsabschnitt (32) mit dem darunterliegenden entfernbaren Deckelabschnitt (20) über die ganze Berührungsfläche bleibend verbunden ist.

6. Behälter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der leicht entfernbare Deckelabschnitt (20) mehrere, quer zur Aufziehrichtung verlaufende Faltlinien, insb. unterbrochene Kerblinien (50) aufweist.

7. Grifflasche für leicht zu öffnende Behälter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß zur Bildung des Formgedächtnisses der Grifflasche oder der Grifflaschenabschnitte ein elastisch flexibler Materialstreifen vorgesehen ist, der im entspannten Zustand selbsttätig eine vorgegebene aufgewickelte Form annimmt.

8. Grifflasche nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß diese aus dem das Formgedächtnis aufweisenden Materialstreifen besteht.

9. Grifflasche nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Materialstreifen aus Kunststoff mehrere, über seine Länge verteilte und quer dazu verlaufende, bleibende Falten (36, 40, 44) aufweist.

10. Grifflasche nach einem oder mehreren der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das ein selbständiges Einfalten bewirkende Formgedächtnis für den Verbindungsabschnitt und den Griffabschnitt, vorzugsweise für alle drei Abschnitte (30, 32, 34) der Grifflasche (28) vorgesehen ist.

11. Grifflasche nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die bleibenden Falten (40, 44) im Verbindungsabschnitt (32) und in dem auf diesem liegenden Griffabschnitt (34) miteinander, vorzugsweise auch mit quer gerichteten Schwächungslinienabschnitten (50) des entfernbaren Deckelabschnittes (20), in Fluchtung vorgesehen sind.

12. Grifflasche nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Griffabschnitt (34) leicht lösbar auf dem darunterliegenden Verbindungsabschnitt (32) festgelegt ist.