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- Gelenkbeschlag für klappbare Leitern
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Die Erfindung betrifft einen Gelenkbeschlag für klappbare Leitern,
der die Merkmale des Oberbegriffs des Anspruches 1 aufweist.
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Bei den bekannten Gelenkbeschlägen dieser Art ist im Flanschbereich
des einen Beschlagteils für jeden Verriege;lungsbolzen ein Langloch vorgesehen,
das es ermöglicht, die beiden Beschlagteile von einer Stellung, welche der Transportstellung
einer klappbaren Leiter entspricht, in eine Stellung, welche der Bockleiterstellung
entspricht, und umgekehrt zu schwenken, ohne zuvor'die Verriegelungsbolzen in die
Entriegelungsstellung bringen zu müssen. Hierfür muß jedoch der Nachteil in Kauf
genommen werden, die beiden Beschlagteile in den Endstellungen dieses Schwenkbereiches
nicht verriegeln zu können. Zwar sind auch Gelenkbeschläge bekannt, die eine Ver-
riegelung
der Beschlagteile in der der Transportstellung entsprechenden Winkelstellung und
der der Bockleiterstellung entsprechenden Winkelstellung gestatten. Sie lassen aber
nicht einSchwenken von der einen in die andere dieser beiden Stellungen zu, ohne
vorher den oder die Lnriegelungsbolzen in die Entriegelungsstellung zu bringen,
da bei ihnen für jede Winkelstellung, in der eine Verriegelung möglich ist, beide
Flanschbereiche der Beschlagteile nur eine Bohrung aufweist.
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Gelenkbeschlag für
klappbare Leitern zu schaffen, der frei von diesen Nachteilen ist, also ein Schwenken
zwischen zwei Winkelstellungen der Beschlagteile ohne vorherige Überführung der
Verriege lungsbolzen in die Entriegelungsstellung und eine Verriegelun in wenigstens
einer dieser Winkelstellungen erlaubt. Diese Aufgabe löst ein Gelenkbeschlag mit
den Merkmalen des Anspruches 1.
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Dadurch, daß zwar für jeden der vorhandenen Verriegelungsbolzen im
Flanschbereich des einen Beschlagteils ein konzentrisch zur Gelenkachse verlaufender
Schlitz vorhanden ist, dessen Weite jedoch kleiner ist als die in radialer Richtung
gemessene Breite des mit ihm in Verbindung stehenden Durchbruchs oder des in diesen
Durchbruch eingreifenden Verriegelungsbolzsas, kann letzterer nicht in den Schlitz
eintreten. wenn er in der Verriegelungsstellung steht. Der Verriegelungsbolzen kann
jedann doch/in den Schlitz eintreten, was bedeutet, daß die beiden Beschlagteile
frei innerhalb des durch den Schlitz u.<d den mit ihm verbundenen Durchbruch
festgelegten Winkelbereichs schwenkbar sind, wenn der die Einschnürung aufweisende
Abschnitt des Verriegelungsbolzens auf den Schlitz ausgerichtet ist. Es ist deshalb
möglich, wahlweise die Beschlagteile des Gelenkbeschlages in den vorbestimmten Winkelstellungen
zu verriegeln und eine Verschwenkung nur dann zuzulassen, wenn zuvor jeder vorhandene
VerriegelungsbOlzen in die Entriegelungsstellung gebracht worden ist, oder nach
einer Verschiebung des Verriegelungsbolzens in eine FreigabestellungBeschlagteile
frei
innerhalb eines vorgegebenen Winkelbereichs verschwonkla zu
können, wobei die Begrenzung des Schwenkbereiches mittels des Verriegelungsbolzens
erfolgt. Von besonderem Vorteil ist zu hi hi-:--bei, daß ohne weiteres von einer
Einstellung der Verriegelungseinrichtung auf die,. andere übergegangen werden kann.
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Es ist zwar möglich, den die Einschnürung aufweisenden Abschnitt des
Verriegelungsbolzens so anzuordnen, daß dieser in der gleichen Richtung, jedoch
in unterschiedlichem Ausmaße aus der Verriegelungsstellung heraus verschoben werden
muß, um ihn in die Entriegelungsstellung oder in die Freigabestellung zu bringen.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist jedoch die Lage der Einschnürung so gewählt,
daß die Verschiebung des Verriegelungsbolzens aus der Verriegelungsstellung heraus
in die Freigabestellung in der entgegengesetzten Richtung erfolgt wie die Verschiebung
in die Entriegelungsstellung.Dies hat den Vorteil, daß bewusst die eine oder andere
Verschieberichtung gewählt werden muß, was die Gefahr einer Fehleinstellung vermindert,
und daß das Auffinden der richtigen Stellung erleichtert wird, weil in beiden Fällen
eine Verschiebung bis zum Ende des Verschiebebereiches erfolgen kann. Unter-chiedliche
Verschieberichtungen für den Verriegelungsbolzen erhält man beispielsweise dann,
wenn der Schlitz in dem der Handhabe näherliegenden Flanschbereich und die Einschnürung
in dem sich in der Verriegelungsstellung des Verriegelungsbolzens zwischen den Flanschbereichen
und der Handhabe befindenden Abschnitt vorgesehen sind.
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Vorzugsweise stehen beide Enden des Schlitzes mit je einem der Durchbrüche
in Verbindung. Dies hat den Vorteil, daß eine Verriegelung in beiden Endstellungen
des Schwenkbereiches möglich ist und daß in beiden Endbereichen der Verriegelungsbolzen
von der Freigabestellung in die Entriegelungsstellung oder umgekehrt überführt werden
kann.
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Vor allem aus Fertigungsgründen ist es zweckmäßig, die burcilw brüche
in den Flanschbereichen kreisförmig, also als Bohrung gen, auszubilden, und die
Einschnürung des zylindrischen Verriegelungsbolzens durch je eine Abflachung auf
der radial
innen und auf der radial außen liegenden Seite zu bilden.
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Vorzugsweise ist der Verriegelungsbolzen über die Handhabe mit einem
drehbar und längsverschiebbar im Gelenkzapfen gaführten Führungszapfen verbunden,
der mittels liner Verriegelungsvorrichtung in der Entriegelungsstellung feststellbar
ist, die den Fuhrungszapfen gegen eine Bewegung zurück in die Entriegelungsstellung
formschlüssig verriegelt und nur durch eine Drehbewegung der Beschlagteile relativ
zueinander lösbar ist. Der Verriegelungsbolzen wird hierdurch zuverlässig in der
Entriegelungsstellung gehalten, auch wenn die Handhabe freigegeben worden ist, und
selbsttätig für ein automatisches Verriegeln in einer anderen Winkelstellung wieder
freigegeben. Für eine Verschiebung des Verriegelungsbolzens in der entgegengesetzten
Richtung in die Freigabestellung arc ; zwar möglich, den Führungszapfen so im Gelenkzapfen
zu lagern, daß er ebenfalls in dieser entgegengesetzten Richtung verschiebbar ist.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist jedoch die Handhabe begrenzt längsverschiebbar,
aber undrehbar, mit dem Führungszapfen verbunden, so daß für die Verschiebung des
Verriegelungsbolzens in die Freigabestellung der Fünrungszapfen keine Längsverschiebung
erfahren muß, was die Konstruktion des Gelenkbeschlags vereinfacht. Dies gilt vor
allen dann, wenn der Verriegelungszapfen in der Freigabestellung arretier bar ist.-Die
Handhabe kann dann nämlich auf dem Führungszap-¢e: mittels einer Arretierungsvorrichtung
in derjenigen Stellung festlegbar sein, in der die Einschnürung auf den den Schlitz
aufweisenden Flanschbereich ausgerichtet ist.
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rm folgenden ist die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten
Ausführungsbeispiels im einzelnen erläutert.
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Es zeigen: Fig. 1 einen durch die Längsachsen des Gelenkzapfens und
der Verriegelungsbolzen gehenden Schnitt des Ausführungsbeispiels in der Verri.gelungsstellung
der Verriegelungsbolzen,
Fig. 2 einen Schnitt entsprechend Fig.
1 in der Freigabestellung der Verriegelungsbolzen, Fig. 3 eine teilweise aufgebrochen
und unvollständig dargestellte Seitenansicht des Ausführungsbeispl 15, Fig. 4 einen
Schnitt nach der Linie IV - IV der Fig Ein Gelenkbeschlag für eine klappbare Leiter,
welche sowohl als Bockleiter als auch als Anlegeleiter verwendet werden kann, weist
zwei als Ganzes mit 101 bzw. 102 bezeichnete Beschlagteile auf, die je einen kreisförmigen
Flanschbereich haben.
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Die beiden Beschlagteile 101 und 102 überlappen sich mit ihrem kreisscheibenförmigen
Flanschbereich. Ein hohler Gelenkzapfc-103 durchdringt das Zentrum dieser beiden
Flanschbereiche und verbindet die beiden Beschlagteile gelenkig miteinander Sicherungsringe
1,04, die in Ringnuten im Außenmantel des G-lenkzapfens 103 angeordnet sind, sichern
die Flanschbere-.cho auf dem Gelenkzapfen. Mittels einer nicht dargestellten iiadenschraube,
die in eine radiale Gewindebohrung des Gelankzapfens 103 von außen her eingedreht
ist und in eine Nut des Beschlagteils 102 eingreift, ist der Gewindezapfen 103 mit
diesem Beschlagteil drehfest verbunden, während der andere Beschlagteil 101 auf
dem Gelenkzapfen drehbar gelagert ist.
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Zwei diametral bezUglich des Gelenkzapfens 103 und in gleic-Abstand
von diesem angeordnete Verriegelungsbolzen 106, den Längsachse parallel zur Längsachse
des Gelenkzapfens 103 liegt, bilden Teile einer Verriegelungsvorrichtung, mittels
deren die beiden Beschlagteile in bestimmten Winkellagen verriegelbar sind. Das
eine Ende dieser beiden Verriegelungsbolzen 106 ist mit einer bügelförmigen Handhabe
107 fest verbundes. Im hohlen Gelenkzapfen 103 ist drehbar und axial verschiebbar
ein ebenfalls hohler Führungszapfen 108 gelagert,
der mit seinem
einen Ende in den in Form einer Buchse au -bildeten Mittelteil der Handhabe 107
längsverschiebbar, aber undrehbar eingreift, wie Fig. 1 zeigt. Für diese Verbindung
ist der Führungszapfen mit einem Stift 117 versehen3 zur in eine Längsnut 118 der
Handhabe 107 eingreift. In dem Ringraum ztjischen der Innenmantelfläche des Gelenkzapfens
108 7 G Außenmantelfläche des Führungszapfens 108 ist eine als Schr benfeder ausgebildete
Rückholfeder 109 angeordnet, die einerseits an einer Schulter des Führungszapfens
108 und andererseits einer Schulter des Gelenkzapfens 104 abgestützt ist Diese beiden
Schultern werden durch einen im Durchmesser vorgrößerten Endabschnitt des Führungszapfens
108 bzw. einem in.
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Durchmesser kleineren Endabschnitt des Gelenkzapfens 10 gebildet.
Durch diese beiden Endabschnitte ist eine gute 'üh,-rung des Führungszapfens im
Gelenkzapfen gewährleisten Der Flanschbereich des ersten Beschlagteils 101 ist mit
zwei diametral angeordneten Bohrungen 110 versehen, in -ich die beiden VerriegeLungsbolzen
106 eingreifen. Der zweit Beschlagteil 102 ist, mit je zwei Paaren diametral angeordnet
ter Bohrungen 110 versehen, die so angeordnet sind, daß as eine Bohrungspaar in
der der Transport stellung einer Leiter entsprechenden Winkellage der Beschlagteile
und in der der Stellung als Anlegeleiter entsprechenden Winkellage mit a-n beiden
Bohrungen 110 des ersten Beschlagteils fluchtet,während das andere Bohrungspaar
mit diesen beiden Bohrungen Beschlagteils 101 fluchtet, wenn die beiden Beschlagteile
Winkelstellung haben, die der Bockleiterstellung entsprich@ Der Gelenkbeschlag ist
daher in diesen drei Winkelstellung@ verriegelbar.
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Eine Sperrvorrichtung ermöglicht es, daß die Handhabe 107 freigegeben
wird, nachdem durch ihre Betätigung die Verriegelungsbolzen 106 in die Entriegelungsstellung
gebracht worden sind, und daß dennoch eine selbsttätige Verriegelung in der neuen
Schwenkstellung erfolgt. Der Gelenkzapfen 103 ist tnierzu mit in Umfangsrichtung
verlaufenden und in dieser Richtung
begrenzten Schlitzen 111 für
den Eingriff von zwei Sperrele menten 112 versehen, die durch die Endabschnitte
einer gegen feder 113 gebildet werden~. Diese Endabschnitte sid radlal verschiebbar
in je einem Durchbruch des Führungszapfens Or geführt, in diesen Innerem der Mittelabschnitt
der Biegcfeder 113 liegt und gegen eine axiale Verschiebung gesichist. Die beiden
Sperrelemente 112 kommen selbsttätig i? @@ @@ griff in zwei der Schlitze 111, wenn
die Verriegelungsbol@ 106 und der Führungszapfen 108 so weit entgegen der Kraf Rückholfeder
in axialer Richtung bewegt werden sInd, ac die Verriegelungsbolzen nicht mehr in
Eingriff mit den Bohr gen 110 des zweiten Beschlagteils 102 sind, also in ihrer
riegelungsstellung stehen. Das Ausheben der Sperrelemente 112 aus den Schlitzen
111 erfolgt bei einem Verschwenken der Boschlagteile dadurch, daß die Sperrelemente
in Anlage an die die Schlitze in Längsrichtung begrenzenden, je ein Steuerelement
116 bildenden Leitflächen kommen, auf denen sie w.e a^-einer Rampe auf die Innenmantelfläche
des Gelenkzapfen führt werden. Die Schlitze 111, die einen formschlüssigen Eingriff
der Sperrelemente 112 hinsichtlich einer Belstur in axialer Richtung ergeben, sind
so angeordnet Lnc': hinsi lich ihrer Länge in Umfangsrichtung so dimensioniert,
da jeder verriegelbaren Stellung ein Schlitzpaar vorhanden ir in das die Sperrelemente
112 eingreifen können, wenn die Verriegelungsbolzen 106 in die Entriegelungsstellung
gebracht werden, und daß die Sperrelemente aus diesen Schlitzen ausg@ hoben sind,
ehe bei einer Schwenkbewegung die nächste Schwenkstellung erreicht wird, in der
eine Verriegelung der Beschlag -teile möglich ist.
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Um den Gelenkbeschlag nicht nur in den genannten drei Stellungen verriegeln
zu können, sondern ihn auch wahlweise zwischen der der Transportstellung entsprechenden
Winkelstellung und der der Bockleiterstellung entsprechenden Winkelstellung frei
verschwenken zu können, ist der Flanschbereich des auf der Seite der Handhabe liegenden
ersten Beschlagteils 101 mit
zwei zusätzlichen, diametral legenden
Bohrungen 110' sc--ie zwei Schlitzen 119 versehen, welche sich auf einer zum Gelenk
zapfen 108 konzentrischen Kreisbahn von der einen Bohrung 110 zur anderen Bohrung
110' erstrecken, wie dies Fig, 4 zeigt Der Winkel zwischen den Bohrungen 110 und
den Bohrung 110' entspricht dem Schwenkbereich, innerhalb dessen d @@@i@ Schwenkbarkeit
der Beschlagteile möglich sein soll Wie Fig. 1 zeigt, ist derjenige Abschnitt der
beiden Verriegelungsbolzen 106, der in der Verriegelungsstellung zwischen der Handhabe
107 und der ihr zugekehrten Seite des benachbarten Beschlagteils 101 liegt und dessen
Länge geringfügig größer ist als die Dicke des Flanschbereichs des Beschlagteils
lOl,sowohl auf der radial außen liegenden als auch der raCIaJ.
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innen liegenden Seite abgefrast. Infolge dieser Einschnürung bildet
dieser Abschnitt der Verriegelungsbolzen 108 einen Steg 106', dessen in radialer
Richtung gemessene Stärke was geringer ist als die Weite der Schlitze 119. Wczn
die Stege 106' in Eingriff mit dem Flanschbereich des ersten i3e---' schlagteils
101 sind, können deshalb die beiden Beschlagteile relativ zueinander geschwenkt
werden, weil die Stege vOQ'. der Bohrung 110 zur Bohrung 110' durch den sie aufnehmenden
Schlitz 119 hindurch bewegt werden können.
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Um die Verriegelungsbolzen 106 in ihre Freigabestellung zu bringen,
in welcher die Beschlagteile innerhalb des durch di Bohrungen 110 und 110' begrenzten
Winkelbereiches Frei schwe bar sind, muß die Handhabe 107 gegen den ersten BeschlagteiL
101 hin verschoben werden. Ein Deckel 120, welcher den Gele@ zapfen 103 auf der
der Handhabe abgekehrten Seite abdeck@ un@ das Austreten des Führungszapfens 108
an diesem Ende. des- Ca lenkzapfens verhindert, behindert diese Verschiebung der
Har.
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habe 107 nicht, da letztere auf dem Führungszapfen 108 in dea erforderlichen,
durch den Längsschlitz 117 festgelegten Maße in Zapfenlängsrichtung verschiebbar
ist. Wenn nach der Verschiebung der Handhabe 107 entgegen der zur
Überführung
der Verriegelungsbolzen 106 in die Entriegelungsstellung erforderlichen Bewegungsrichtung
die Freigabestellung erreicht is; wird eine Rastvorrichtung wirksam welche die Handhabe
in der Freigabestellung entgegen der Kraft einer Rückstellfeder 121 hält, welche
in die den Führungszapfen 10 aufnehmende Bohrung der Handhabe eingelegt ist und
sich an d@r Stirnfläche des Führungszapfens abstützt. Die Rastvorrichtung weist
eine ähnlich der Biegefeder 113 ausgebildete Biegefeder 122 auf, die im Inneren
des Führungszapfens liegt und deren ösenförmig geformte Endabschnitte 122' diametral
liegende Bohrungen in der Wand des Führungszapfens von innen nach außen durchgreifen.
Leitflächen 123 an der Handhabe 107 drähgen, wenn die Handhabe gegen den ersten
Beschlagteil 101 hi verschoben wird, zunächst die Endabschnitte 122' entgegen der
Kraft der Biegefeder radial nach innen, bis sie an der Innenmantelfläche der den
Führungszapfen aufnehmenden Bohrung der Handhabe anliegen. Der diese Bohrung bildende,
buchsenartige Teil der Handhabe ist, wie beispielsweise Fig. 1 zeigt, tit zwei diametral
angeordneten Durchbrüchen 124 versehen, in welche die beide% Endabschnitte 122'
einrasten, wenn die Freigabestellung erreicht ist. Die Begrenzungsflächen der Durchbrüche
124 sind so ausgebildet, daß durch einen auf die Handhabe ausgeübten Zug die Endabschnitte
122' wieder außer Eingriff mit den Durchbrüchen 124 gebracht werden kö-.-nen, um
die Handhabe 107 wieder, unterstützt von der Rückstr@ feder 121, in die in Fig.
1 dargestellte Verriegelungsstellung bringen zu können.
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Die Bohrungen 110' gestatten es, die Verriegelungsbolzen 10 nicht
nur in der der Transportstellung entsprechenden WirXrlstellung, sondern auch in
der der Bockleiterstellung entsprechenden Winkelstellung, aus der Freigabestellung
in die über-Verriegelungsstellung zu/führen. Falls es genügt, diese Überführung
nur in der der Transportstellung entsprechenden Winkelstellung vorzunehmen, werden
die Bohrungen 110' nicht, benötigt. Es brauchen dann nur die Schlitze 119 entsprechend
länger ausgebildet zu sein.