DE3001538C2 - Entlüftungsvorrichtung für ein Ventil - Google Patents

Description

d) die ersten Mittel werden von einem ringförmigen Dichtungsvorsprung (12) gebildet, der am äußeren Mantel der Mutter (11) angeordnet ist;

e) es sind zweite Mittel vorgesehen, weiche eine Dichtung zwischen Mutter (11) und Entlüftungsrohr (63) in Form eines ringförmigen Dichtungsvorsprungs (13), der der Gewindebohrung der Mutter zugeordnet ist bilden.

2. Entlüftungsvorrichtung sach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens einer der Dichtungsvorsprünge als elastische Dichtungslippe ausgebildet ist

3. Entlüftungsvorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:

a) der zweite Dichtun£svorsprung (31) ist in einer dem Gehäuse (28) zugew »dten Erweiterung der Gewindebohrung der Mutter (29) angeordnet,

b) die Erweiterung dient zur Aufnahme eines nicht mit einem Gewinde versehenen Teiles des Entlüftungsrohres,

c) der zweite Dichtungsvorsprung bildet eine radiale Dichtung zwischen Mutter (29) und Entlüftungsrohr.

4. Entlüftungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zum Verhindern des Eindringens von Schmutz eine Schutzkappe (16,34,57, 69) vorgesehen ist, welche so ausgebildet ist, daß sie nach Art einer Schnappverbindung an dem dem Gehäuse abgewandten Ende der Mutter befestigbar ist

5. Entlüftungsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet daß die Schutzkappe (16,34, 57, 69) in ihrem Innern topfförmig ausgebildet und mit einem kegelförmigen Vorsprung (17,35, 59, 71) versehen ist, der am Boden der Kappe angeordnet ist und zur offenen Seite der Kappe hinweist.

6. Entlüftungsvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Mantel der topfförmig ausgebildeten Schutzkappe mit Entlüftungskanälen (18,36,60,72) versehen ist.

7. Entlüftungsvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet daß die Entlüftungskanäle in der Nähe der öffnung der Schutzkappe parallel oder nahezu parallel zur Mittelachse der Schutzkappe verlaufen.

8. Entlüftungsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Schutzkappe (16) bzw. (34) bzw. (57) bzw. (60) eine Sollbruchstelle (X)

aufweist

9. Entlüftungsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet daß die Mutter und die Schutzkappe einteilig ausgebildet sind

10. Entlüftungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet daß das eine Ende des Entlüftungsrohres als Auslaßventil ausgebildet ist das aus dem Ventil herausragt und zur Aufnahme der Mutter dient die eine Stufe aufweist weiche "ich auf einen Absatz (55) des Auslaßventils (51) auflegt

11. Entlüftungsvorrichtung nach Anspruch 1 und 10, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:

a) die Mutter besteht aus einem Kunststoffteil (65) mit einer Stahleinlage (66), in welcher die Gewindebohrung mit Gewinde vorgesehen ist;

b) das Kunststoffteil («S) ragt in die in der Stahleinlage (66) vorgesehene Gewindebohrung und legt sich beim Aufsclhrauben der Mutter auf das Auslaßventil (62) aiuf einen oberhalb des mit Gewinde versehenen Teiles des Auslaßventiles (62) vorgesehenen A bsatz (68) auf.

12. Entlüftungsvorrichtung nach Anspruch 1 für ein magnetisch betätigbares Ventil, gekennzeichnet durch die folgende Merkmale:

a) das Entlüftungsrohr ist als Ankerrohr (6) ausgebildet;

b) im Ankerrohr (6) wird ein als Verschlußkörper dienender, mit zwei Ventilsitzen zusammenwirkender Anker (7) gleitend geführt;

c) auf dem Ankerrohr (6) ist eine Magnetspule (9) angeordnet;

d) auf das freie Ende des Ankerrohres (6,3) ist die Mutter (11) zur Sicherung der Magnetspule (9) in axialer Richtung angeordnet;

e) zur Aufnahme der Magnetspule (9) dient eine Verlängerung des Ventiigehäuses oder ein zusätzliches, eine Verlängerung des Ventilgehäuses darstellendes und vom eigentlichen Ventilgehäuse (1) getrenntes Spulengehäuse (10).

Die Erfindung betrifft eine Entlüftungsvorrichtung für ein Ventil gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Aus dem DE-GM 19 62 752 ist ein Magnetventil bekannt, welches ein aus dem Gehäuse des Ventils herausgeführtes Entlüftungsrohr aufweist dessen aus dem Gehäuse herausragendes Ende mit einem Gewinde zur Aufnahme einer Mutter verliehen ist Das Entlüftungsrohr dient zum einen als Führung für einen wenigstens teilweise aus magnetisierbarem Material bestehenden Anker, welcher Bestandteil eines Einlaßventils und eines Auslaßventils ist und zum anderen als Halterung für eine Magnetspule, welche auf diese Halterung, die auch als Ankerrohr bezeichnet wird, aufgeschoben und von der Mutter gesichert wird. In einer sowohl dem Gehäuse als auch dem Entlüftungsrohr zugewandten Ausnehmung der Mutter ist ein Dichtring angeordnet welcher bei aufgeschraubter Mutter als Dichtung zwischen Gehäuse und Mutter dient Um zu verhindern, daß über das Entlüftungsrohr Schmutz und Feuchtigkeit in das Ventilgehäuse bzw. in das Ventil eindringen, ist auf dem freien Ende des Entlüftungsrohres eine Schutzkappe an-

geordnet

Die Abdichtung zwischen Entlüftungsrohr und Ventilgehäuse ist bei elektromagnetisch betätigbaren Ventilen von besonderer Bedeutung, da das Eindringen von Feuchtigkeit in das Spulengehäuse des Elektromagneten zum Durchschlagen der Spule und somit zur Funktionsuntüchtigkeit des Ventils führen würde.

Von Nachteil ist bei einer Entlüftungsvorrichtung, wie sie im vorstehenden beschrieben ist, daß mehrere Bauteile benötigt werden, um z. B. bei einem elektromagnetisch betätigbaren Ventil der eingangs erwähnten Art die Magnetspule auf dem Entlüftungsrohr zu sichern, das Eindringen von Feuchtigkeit in das Innere des Spulengehäuses zu vermeiden und das Eindringen von Schmutz in das Ventil zu verhindern. Soll das Auslaßgeräusch gedämpft werden, so muß auf dem Entlüftungsrohr zusätzlich noch ein Geräuschdämpfer angeordnet werden.

Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Entlüftungsvorrichtung der eingangs erwähnten Art für ein Ventil zu schaffen, die aus nur wenigen Einzelteilen besteht und zuverlässig das Eindringen von Feuchtigkeit und Schmutz in das Ventil bzw. :a ein mit dem Ventil verbundenes Teil verhindert

Diese Aufgabe wird mit den im Patentanspruch 1 angegebenen Mitteln gelöst

Von besonderem Vorteil ist bei der erfindungsgemäßen Entlüftung, daß sie aus lediglich zwei Bauteilen besteht die sich im Spritzverfahren herstellen lassen und aus diesem Grund sehr kostengünstig sind und daß bei der Montage nicht versehentlich das Einlegen von Dichtringen vergessen werden kann, da diese mit einem der Bauteile eine Einheit bilden.

Ein weiterer Vorteil ist auch noch darin zu sehen, daß durch die besondere Anordnung der Abluftkanäle das Eindringen von Schmutz in das Magnetspulengehäuse sowie in das Ventil verhindert und gleichzeitig die Magnetspule gekühlt wird.

Vorteilhafte Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen aufgezeigt.

Aus dem DE-GM 19 03 297 ist eine aus Kunststoff hergestellte Mutter bekannt, welche einen sich radial nach außen erstreckenden, federnd ausgebildeten umlaufenden Vorsprung aufweist Der umlaufende Vorsprung wird beim Aufschrauben der Mutter auf einen Bolzen gegen das zu betätigende Bauteil gedrückt, wodurch eine Abdichtung zwischen diestm Bauteil und der Mutter erfolgt

An ihrem dem Bauteil abgewandten Ende weist die Mutter einen kegelförmig ausgebildeten gewindelosen Bereich auf, in den sich du Gewinde des Bolzens beim Aufschrauben der Mutter auf den Bolzen einschneidet Eine derart ausgebildete Mutter vermag jedoch nicht eine Gehäuseöffnung, durch die ein mit Gewinde versehenes Rohr hindurchgeführt ist, in der Weise abzudichten, wie es bei Ventilen erforderlich ist, da über die Gewindegänge Feuchtigkeit in das Gehäuse gelangen kann.

Anhand von Abbildungen wird die Erfindung nachstehend näher erläutert Es zeigen

Fig. 1, 2, 5 und 6 je einen Ausschnitt eines Magnetventils mit Mutter und Schutzkappe;

F i g. 3 die in F i g. 1 gezeigte Mutter im Querschnitt;

F i g. 4 einen Querschnitt der Schutzkappe.

In der Fig. 1 ist ein Ausschnitt eines Magnetventils dargestellt, welches «inen in einem Gehäuse 1 vorgesehenen Druckmitteleingang 2, einen nicht dargestellten, zu einem Verbraucher fahrenden Druckmittelausgang und ein Druckmittelauslaßventil 3 aufweist über welches der Verbraucher zwecks Entlüftung mit der Atmosphäre verbindbar ist Der Druckmitteleingang 2 mündet in eine Einlaßkammer 4 und ist dort als Sitz 5 für ein Einlaßventil ausgebildet Ein Entlüftungsrohr, welches bei Magnetventilen ais Ankerrohr 6 zur Führung eines als Verschlußkörper dienenden Ankers 7 benötigt wird, begrenzt zusammen mit dem Anker 7 die Einlaßkammer 4 und ragt mit seinem freien Ende ein Stück aus

ίο dem Gehäuse 1 heraus. Im Ankerrohr 6 ist das Druckmittelausfaßventil 3 befestigt welches am freien, aus dem Ankerrohr 6 herausragenden Ende ein Außengewinde aufweist und an seinem ventilinneren Ende als Sitz 8 für das Auslaßventil ausgebildet ist Damit dient sinngemäß das beschriebene Ende des Ankerrohres 6 als Auslaßventil, welches seinerseits zur Aufnahme einer weiter unten beschriebenen Mutter dient. Der Anker 7 bildet zusammen mit dem Sitz 5 das Einlaßventil und mit dem Sitz 8 das Auslaßventil. Auf das Ankerrohr 6 ist eine Magnetspule 9 geschoben, deren Gehäuse 10 in axialer Richtung von einer auf 'i?s Gewinde des DruckmittelausiaSventUs 3 geschraubtes Mutter 1! gehalten wird. Die Mutter 11 weist einen ersten Dichtungsvorsprung 12 und einen zweiten Dichtungsvorsprung 13 auf, wobei der Dichtungsvorsprung 12 beim Aufschrauben der Mutter 11 auf den Rand des Gehäuses 10 der Magnetspule 9 gedrückt wird und der Dichtungsvorsprung 13 sich fest an den Ausgang des Druckmittelauslaßventils 3 anlegt Oberhalb des Dichtungsvorsprungs 12 besitzt die Mutter 11 eine umlaufende Hinterschneidung 14. Das Innengewinde der Mutter 11 bildet sich erst beim erstmaligen Aufschrauben der Mutter U auf das Außengewinde des Druckmittelauslaßventils 3. Eine Schutzkappe 16, deren innerer Rand eine Ringwulst 15 aufweist, übergreift die Hinterschneidung 14 in Form einer Schnappverbindung. Am Boden der Schutzkappe 16 ist ein kegelförmiger Vorsprung 17 angeformt welcher dem freien Raum zwischen Schutzkappe 16 und Mutter 11 die Form einer Ringkammer gibt Durch diese Maßnahme werden beim Entlüftungsvorgang der Druckmittelstrahl gleichmäßig abgelenkt und lie Abluftgeräusche gedämpft In die Wandung der Schutzkappe 16 eingearbeitete Ausnehmungen bilden Entlüftungskanäle 18, welche die Abluft auf das Gehäuse 10 der Magnetspule 9 lenken.

Fig.2 zeigt einen Ausschnitt eines iWagnetventils, welches einen in einem Gehäuse 19 vorgesehenen Druckmitteleingang 20, einen nicht dargestellten, zu einem Verbraucher führenden Druckmittelausgang und ein Druckmittelauslaßventil 21 aufweist, über welches der Verbraucher zwecks Entlüftung mit der Atmosphäre verbindbar ist. Dei Druckmitteleingang 20 mündet in eine Einlaßkammer 22 und ist dort als Sitz 23 für ein Einlaßventil ausgebildet. Ein Ankerrohr 24, in welchem ein als Verschlußkörper dienender Anker 25 gleitend geführt wird, begrenzt zusammen mit dem Anker 25 die Einlaßkammer 22 und ragt mit seinem freien Ende ein Stück aus dem Gehäuse 19 heraus. Im Ankerrohr 24 ist das Druckmittelauslaßventil 21 befestigt, welches an seinem freien, aus der: Ankerrohr 24 herausragenden Ende ein Außengewinde aufweist und an seinem ventilinneren Ende als Sitz 26 für das Druckmittelauslaßventil ausgebildet ist. Der Anker 25 bildet zusammen mit dem Sitz 23 das Einlaßventil und mit dem Sitz 26 das Auslaßventil. Auf das Ankerrohr 24 ist eine Magnetspule 27 geschoben, deren GeMuse 28 in axialer Richtung von einer auf das Gewinde des Druckmittelauslaßventils 21 geschraubten Mutter 29 gehalten wird. Die Mutter 29

weist sowohl auf ihrer Innenseite als auch auf ihrer Außenseite je einen umlaufenden Dichtungsvorsprung 30 und 31 auf. Der Dichtungsvorsprung 30 wird gegen die Wandung des Druckmittelauslaßventils 21 gedrückt und dichtet hier ab. Der Dichtungsvorsprung 31 drückt ge- s gen die Innenseite des Gehäuses 28 der Magnetspule 27 und verhindert so das Eindringen von Feuchtigkeit in das Gehäuse 28 und die Magnetspule 27. Oberhalb des äußeren Dichtungsvorsprungs 31 ist eine Hinterschneidung 32 vorgesehen. Eine Schutzkappe 34 übergreift die Hinterschneidung 32 nach Art einer Schnappverbindung. In der Schutzkappe 34 befindet sich ein angeformter kegelförmiger Vorsprung 35, welcher den freien Raum zwischen Schutzkappe 34 und Mutter 29 die Form einer Ringkammer j;ibt. In die Wandung der Schutzkappe 29 eingearbeitete Ausnehmungen bilden Entlüftungskanäle 36, welch« die Abluft auf das Gehäuse 28 der Magnetspule 27 lenken.

F i g. 3 zeigt als Schnittbild noch einmal die in F i g. 1 beschriebene Mutter.

Ein zylindrischer Körper 37 mit einer Stufenbohrung 38 weist einen ersten umlaufenden elastischen Dichtungsvorsprung 39 auf, welcher zur unteren Kante des zylindrischen Körpers 37 hin abgewinkelt ist.

Ein weiterer zur Stufenbohrung 38 hin abgewinkelter elastischer Dichtungsvorsprung 40 ist auf der oberen Seite des zylindrischen Körpers 37 angeformt. Zwischen den beiden Dichtungsvorsprüngen 39 und 40 verläuft auf dem zylindrischen Körper 37 in Umfangsrichtung eine Hinterschneidung 41.

F i g. 4 zeigt eine Schutzkappe, die über die im vorstehenden beschriebene Mutter gestülpt und mit dieser mittels einer Schnappverbindung zusammengefügt wird, im Schnitt.

Die Schutzkappe 44 besteht aus elastischem Kunststoff und weist auf ihrer Innenseite einen angeformten, zur offenen Seite hin kegeiförmigen Vorsprung 45 auf, durch welcher, im !nnenraiHn der Schutzkappe 44 eine Ringkammer 49 gebildet wird. In der Wandung der Schutzkappe 44 sind vier Ausnehmungen (in der Abbildung nur drei sichtbar) 46, 47, 48 eingearbeitet, die als Entlüftungskanäle dienen. Eine Ringwulst 50 begrenzt die offene Seite der Schutzkappe 44 und ist Bestandteil der Schnappverbindung.

F i g. 5 zeigt das Druckmiuelauslaßventil eines Wegeventils mit Ankerrohr und Magnetspule sowie Mutter und Schutzkappe im Schnitt

In einem Ankerrohr 50 ist ein Druckmittelauslaßventil 51 befestigt, welches an seinem aus dem Ankerrchr 50 herausragenden Ende Gewinde aufweist Eine Ma- so gnetspule 52 mit einem Gehäuse 53 ist auf das Ankerrohr 50 aufgeschoben und wird von einer Mutter 54 auf dem Ankerrohr 50 gehalten. Auf ihrer Innenseite weist die Mutter 54 eine Stufe auf, die sich auf einen am Druckniittelauslaßventil 51 vorgesehenen Absatz 55 auflegt Ein in Umfangsrichtung der Mutter 54 verlaufender, zum Gehäuse 53 hin abgewinkelter Dichtungsvorsprung 56 wird beim Aufschrauben der Mutter 54 auf das Gewinde des Druckmittelauslaßventils 51 auf das Gehäuse 53 gedruckt Durch den Dichtungsvorsprung 56 und die auf dem Absatz 55 aufliegende Stufe der Mutter 54 wird das Eindringen von Schmutz und Feuchtigkeit in das Gehäuse 53 der Magnetspule 52 verhindert. Eine topfförmige Schutzkappe 57 übergreift eine in die Mutter 54 eingearbeitete Hinterschneidung 58 in Form einer Schnappverbindung. Der Boden der Schutzkappe 57 besitzt einen angeformten, kegelförmigen Vorsprung 59, der mit seiner Spitze zum Druckmit telauslaßventil 51 hin gerichtet ist. In die Wandung der Schutzkappe 57 eingearbeitete Ausnehmungen bilden Entlüftungskanälc 60, welche die Abluft auf das Gehäuse 53 der Magnetspule 52 lenken.

F i g. 6 zeigt das Druckmittelauslaßventil eines Wegeventils mit Ankerrohr und Magnetspule sowie Mutter und Schutzkappe im Schnitt.

In einem Ankerrohr 61 ist ein Druckmittelauslaßrohr 62 befestigt, welches an seinem freien, aus dem Ankerrohr 61 herausragenden Ende Gewinde aufweist. Eine Magnetspule 63 mit einem Gewinde 64 ist auf das Ankerrohr 61 aufgeschoben und wird von einer Mutter 65 auf dem Ankerrohr 61 gehalten. Die Mutter 65 ist aus Kunststoff gefertigt und weist eine Stahleinlage 66 auf, welche ebenfalls Gewinde trägt.

Ein in Umfangsrichtung der Mutter 65 verlaufender, zum Gehäuse 64 der Magnetspule 63 hin abgewinkelter Dichtungsvorsprung 67 wird beim Aufschrauben der Mutter 65 auf das Gewinde des Druckmittelauslaßventiis 62 auf das Gehäuse 64 gedrückt, so daß das Eindringen von Schmutz und Feuchtigkeit in die Magnetspule verhindert wird. Oberhalb der Stahleinlage 66 der Mutter 65 ragt das Kunststoffteil der Mutter 65 ein Stück über die Stahleinlage 66 hinaus und legt sich auf einen Absatz 68 des Druckmittelauslaßventils 62 auf. Die durch diesen Überhang gebildete Dichtung verhindert das Eindringen von Feuchtigkeit in die Magnetspule 63 über das Gewinde des Druckmittelauslaßventils 62.

Eine l.jpfförmige Schutzkappe 69 übergreift eine in die Mutter 65 eingearbeitete Hinterschneidung 70 in Form einer Schnappverbindung. Der Boden der Schutzkappe 69 besitzt einsn angeformteii kegelförmigen Vorsprung 71, der mit seiner Spitze zum Druckmittelauslaßventil 62 hin gerichtet ist. In die Wandung der Schutzkappe 69 eingearbeitete Ausnehmungen bilden Entlüftungskanäle 72, welche die Abluft auf das Gehäuse 64 der Magnetspule 63 lenken.

Dis Schutzkaⁿⁿc und die Mutter können selbstverständlich auch einstückig ausgebildet sein. In der Schutzkappe ist eine Sollbruchstelle X vorgesehen, die ein Durchstoßen der Schutzkappe zwecks Durchführung eines Entlüftungsschlauches erlaubt

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims (1)

Patentansprüche:

1. Entlüftungsvorrichtung für ein Ventil mit folgenden Merkmalen:

a) als Entlüftungsleitung dient ein aus dem Gehäuse des Ventils herausragendes Entlüftungsrohr;

b) das Entlüftungsrohr ist an seinem aus dem Gehäuse herausragenden Ende mit einem Gewin- de zur Aufnahme einer Mutter versehen;

c) es sind erste Mittel vorgesehen, die bei aufgeschraubter Mutter eine Dichtung zwischen Gehäuse und Mutter bilden,

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gekennzeichnet durch folgende Merkmale: