DE3043035C2 - Maschine zum Herstellen von Kunststoffbeuteln mit einer Stapelstation - Google Patents
Maschine zum Herstellen von Kunststoffbeuteln mit einer StapelstationInfo
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Description
a) mit einer zum Fördern der fertiggestapelten Stapel in einer Förderrichtung vorgesehenen
Fördervorrichtung (18), die eine Förderfläche aufweist, die durch in Abständen nebeneinander
angeordnete Stützstreifen gebildet ist,
b) mit einem als die eine Stapelunterlage dienenden Absenkrost (21), dessen rechenartig angeordnete Stäbe (23) auf Lücken der Stützstreifen der Förderfläche ausgerichtet sind, und der
aus einer über der Förderfläche befindlichen Auffangstellung, in der die Beutel beim Stapeln M
an de«; Anschlag aufgefangen werden, zur
Abgabe des fertig gestapelten Stapels an die Förderfläche in eine Abgabestellung unter die
Förderfläche absenkbar ist,
c) mit einem Wagen (49), der aus einer Außenstellung in bezug auf die Stapelstation in eine
eingefahrene Stellung und zurück verfahrbar ist, und
d) in dem als zweite Stapelunterlage ein mit
rechenartig angeordneten und auf Lücken des Absenkrostes ausgerichteten Stäben (46) versehener Wvchselrost (44,44') angeordnet ist,
e) der im Wagen aus einer angehobenen Stellung, die sict'i bei der eingefänrenen Stellung des
Wagens über der Auffangstellung des Absenkrostes befindet, in eine abge.enkte Stellung und
zurück ab- und aufbewegbar gelagert ist, die sich in der eingefahrenen Stellung des Wagens
zum Auffangen von Beuteln innerhalb deren Wurfbahn und unterhalb der Auffangstellung
des Absenkrostes befindet, und
f) mit für die Roste, den Wagen und die Fördervorrichtung vorgesehenen Antrieben,
die durch eine Steuerung so aufeinander abgestimmt sind,
fi) daß während des Stapeins eines Stapels auf dem Absenkrost dieser gesenkt und der
Wagen anschließend mit dem Wechselrost in angehobener Stellung aus seiner Außenstellung in die eingefahrene Stellung
eingefahren wird,
f2) daß unmittelbar nach dem Einwurf des
letzten Beutels dieses Stapels in die Stapelstation der Wechselrost in seine abgesenkte Stellung abgesenkt wird, um
die ersten Beutel des nächsten Stapels aufzufangen und
f)) daß der Absenkrost nach Absenken des
fertigen Stapels auf die Förderfläche und nach dem Abtransport durch diese in seine
über dem Wechselrost befindliche Auffangstellung zurückbewegt wird, um den noch wachsenden Stapel vom Wechselrost
abzuheben und dadurch den Wagen für die Rückbewegung in seine Außenstellung vom Stapel freizugeben,
dadurch gekennzeichnet,
g) daß die Steuerung der Rostantriebe so ausgelegt ist, daß der Absenkrost (21) zwischen seiner
Auffangstellung und seiner Abgabestellung zunächst in eine über der Förderfläche befindliche Preßstellung bewegbar ist, die sich in einem
solchen Abstand unter der abgesenkten Stel-Sung des Wechselrostes (44, 44') befindet, daß
der auf dem Absenkrost fertig gestapelte Stapel (77) zwischen dem Wechselrost und dem
Absenkrost zusammengepreßt wird.
2. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zur Anpassung an verschiedene
Stapelhöhen die Preßstellung des Absenkrostes (21) nach dem niedrigsten Stapel festlegbar ist und daß
für höhere Stapel (77) zwischen dem Absenkrost und seinem Antrieb ein federnd nachgiebiges Element,
vorzugsweise eine Feder (26), angeordnet ist
3. Maschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch
gekennzeichnet, daß der Anschlag (36) in einem lichten Abstand fest über der Förderfläche angeordnet ist, der größer ist als der höchste Stapel, und daß
die abgesenkte Stellung des Wechselrostes (44,44') und damit auch die Auffangstellung des Absenkrostes (21) sich noch im Bereich des Anschlages
befinden.
30
Die Erfindung betrifft eine Maschine zum Herstellen von Kunststoffbeuteln mit einer Stapelstation nach dem
Oberbegriff von Patentanspruch 1.
27 17 754 bekannt Bei dieser bekannten Maschine wird der Absenkrost in einem Hub aus seiner Auffangstellung
in die Abgabestellung bewegt, so daß er dabei auf die Förderfläche abgesetzte Stapel wegbefördert und der
neue Stapel ohne Unterbrechung des Beutelauswurfes
auf dem abgesenkten Wechselro«!. gebildet werden
kann.
Ein Nachteil dieser bekannten Maschine besteht darin, daß beim Wegfördern des Stapels seine lose
aufeinanderliegenden Beutel durch die hierbei auftre
tenden Beschleunigungskräfte sehr leicht gegeneinan
der verschoben werden und sie zumindestens teilweise ihre gegenseitige Ausrichtung verlieren, wie das in der
DE-AS 22 45 515 beschrieben ist.
Um diesen Nachteil zu vermeiden, ist bei der zuletzt
genannten bekannten Maschine eine Preßvorrichtung in
Form einer sich nach Fertigstellung des Stapels von oben auf diesen aufsetzenden Walze oder eines
Förderbandes vorgesehen. Die Walze bzw. das Förderband rollen beim Abtransport des Stapels über diesen
hinweg und geben ihn frei, nachdem er den Stapelplatz verlassen hat. Erst nach dem anschließenden Abheben
der Preßvorrichtung kann ein neuer Stapel gebildet werden, so daß der Beutelauswurf zur Bildung eines
jeden neuen Stapels während des Abtransportes des
vorhergehenden Stapeis unterbrochen werden muß.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Maschine zum Herstellen von Kunststöffbeliteln zu
schaffen, die den Vorteil der eingangs genannten bekannten Maschine mit dem Vorteil der zuletzt
genannten Maschine in sich vereinigt, so daß ein fertiger Stapel mit einer definierten Höhe lose aus der
Stapelstation gefördert werden kann, dabei die Gefahr des Verrutschens der Beutel beim Transport verringert
wird und die Bildung des neuen Stapels ohne Unterbrechung des Beutelauswurfes fortgesetzt werden
kann.
Diese Aufgabe ist bei einer Maschine der eingangs genannten Art durch das im Kennzeichen des
Anspruchs 1 genannte Merkmal gelöst
Durch die erfindungsgemäße Preßsteliung des Absenkrostes wird erreicht, daß der fertige Stapel vor dem
Absetzen auf die Förderfläche der Fördervorrichtung zwischen dem Absenkrost und dem Wechselrost
zusammengepreßt und dadurch die zwischen den Beuteln befindliche Luft mindestens in Teilflächen,
insbesondere entlang der Stangen der beiden Roste, ausgepreßt wird. Versuche haben gezeigt, daß dies zu
dem überraschenden Ergebnis führt, daß nunmehr trotz der glatten Beutelflächen diese im normalen Betrieb
beim Transport durch die Fördervorrichtung nicht gegenseitig verrutschen. Dieser Vorteil wird hier
erreicht, ohne daß der Beutelauswurf zur Bildung eines neuen Stapels unterbrochen werden muß.
Weiterhin eröffnet die Erfindung die Möglichkeit, den
Anschlag in einem lichten Abstand fest über der Förderfläche anzuordnen, da durch die durch das
Zusammenpressen des Stapels gegebene definierte Stapelhöhe der Stapel bei entsprechender Anordnung
des Anschlages immer unter diesem hindurchbewegt werden kann.
Bei Maschinen, bei denen die Beutel aus sehr dünnen Kunststoffolien hergestellt werden, ist es vorzuziehen,
daß der Wechselrost für seine Auf- und Abbewegung im Wagen um eine Achse schwenkbar gelagert ist, die sich
durch oder in der Nähe des die Roststäbe verbindenden Steges erstreckt. Dadurch wird erreicht, daß der Stapel
zuerst an einem Rand zusammengedrückt wird und daß dann dieser Druck sich allmählich über die ganze
Oberfläche des Stapels erstreckt, so daß die Luft in dieser Bewegungsrichtung des Druckes aus dem Stapel
herausgepreßt wird und die Bildung von zwischen den Roststäben befindlichen Luftblasen vermieden wird. Bei
Beuteln aus einem steiferen Material kann es jedoch von Vorteil sein, den Wechselrost für seine Auf- und
Abbewegung i.i einer senkrecht zur Förderfläche verlaufenden Richtung parallel verschiebbar zu lagern.
Welche dieser Möglichkeiten im Einzelfall zweckmäßiger ist, muß von den Verhältnissen im Einzelfall
abhängig und durch Versuche ermittelt werden.
Die Erfindung ist in der folgenden Beschreibung von in der Zeichnung dargestellten Ausfüurungsbeispielen
im einzelnen erläutert. Es zeigen
F i g. 1 und 2 abgebrochen dargestellte, parallelperspektivische
Ansichten von Teilen eines Ausführungsbeispiels, in denen jeweils ein Teil der Stapelstation
sichtbar ist;
Fig.3 eine Draufsicht des die Stapelstation enthaltenden
Teiles des Ausführungsbeispiels nach den F i g. 1 und 2;
Fig.4 bis 10 schematisch vereinfachte Seitenansichten
des in F i g. 3 dargestellten Teiles, in denen die nacheinander eingenommenen Stellungen der Roste
während der Stapelbildung und der Abtransport eines Stapels dargestellt sind;
Fig, 11 eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung
nur des Wagens eines abgewandelten Ausführungsbeispiels;
Fig. 12 ein vereinfachtes Schaltschema der pneumatischen
Folgesteuerung der Ausführungsbeispiele, wobei alle Betätigungiglieder und Steuerventile in der
Stellung nach Fig. 4 und F ig. 10 dargestellt sind;
Fig. 13 ein Diagramm, das den Arbeitsablauf der Maschine gemäß den F i g. 4 bis 10 während der Abfuhr
eines fertig gestapelten Stapels zeigt
Mit dem im folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiel einer Maschine zum Herstellen von Kunststoffbeuteln werden diese in bekannter Weise in einer Schweißstation aus einer zweilagigen Folienbahn aus thermoplastischem Kunststoff durch Schweißen und Trennen hergestellt Die Schweißstation der im
Mit dem im folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiel einer Maschine zum Herstellen von Kunststoffbeuteln werden diese in bekannter Weise in einer Schweißstation aus einer zweilagigen Folienbahn aus thermoplastischem Kunststoff durch Schweißen und Trennen hergestellt Die Schweißstation der im
κι folgenden beschriebenen Maschine ist in bekannter
Weise ausgebildet Sie kann mit einer auf und ab bewegbaren Schweißleiste für eine intermittierend
vorgeschobene Folienbahn ausgebildet sein. Sie kann aber auch mit einer rotierenden Schweißleiste versehen
sein, so daß dann die Folienbahn der Schweißstation mit gleichbleibender Geschwindigkeit kontinuierlich zugeführt
werden kann, wodurch eine höhere Leistung der Maschine erzielbar ist Am Ausgang der Schweißstation
der Maschine werden die hergestellten Beutel auf eine Unterlage ausgeworfen und an einem Anschlag
gestapelt Ist ein Stapel fertiggestellt, dann muß bei den meisten Maschinen dieser Art die Beutelproduktion für
den Abtransport des Stapels kurzzeii^ unterbrochen werden. Bei der im folgenden beschriebenen Ausführungsform
einer Maschine dieser Art ist eine solche Unterbrechung der Beutelherstellung nicht notwendig.
Die F i g. 2 bis 10 zeigen auf der jeweils rechten Seite
den durch eine Anzahl von parallel zueinander angeordneten Paaren von Förderbändern 14 und 15
gebildeten Ausgang 16 der Schweißstation. Aus diesem Ausgang werden die in der Schweißstation hergestellten
Beutel in die in den F i g. 1 bis 3 sichtbare Stapelstation eingeworfen. Wie das aus F i g. 3 ersichtlich ist befindet
sich diese Stapelstation zwischen zwei Seitenwänden 17 des in der Zeichnung sonst nicht näher dargestellten
Maschinengestelis. In F i g. 1 ist aus Übersichtlichkeitsgründen nur die dem Beschauer abgekehrte hintere
Seitenwand 17 dargestellt In Fig.2 sind beide Seitenwände 17 weggelassen. Zwischen den Seitenwänden
17 ist eine als Ganzes mit 18 bezeichnete Fördervorrichtung für die in der Stapelstation gestapelten
Beutelstapel angeordnet. Diese Fördervorrichtung
18 besteht aus mehreren, in Abständen voneinander und
parallel zueinander angeordneten Förderbändern 19.
deren obere Trume in Abständen nebeneinander angeordnete Stützstreifen einer Förderebene bilden.
Als Stapelunterlage ist ein als Gani.es mft 21
bezeichneter Absenkrost vorgesehen, der, wie das insbesondere aus F i g. 2 ersichtlich ist, einen U-förmig
gebogenen Steg 22 aufweist, an dem L-förmig gebogene Stäbe 23 mit ihren nach oben ragenden kurzen
Schenkeln so befestigt sind, daß die langen Schenkel sich rechenartig in Abständen voneinander in einer
horizontalen Ebene erstrecken. Die Stäbe 23 sind dabei so angeordnet, daß sie auf Lücken 24 der Förderbänder
19 ausgerichtet sind. Die Schenkel des U-förmig gebogenen Steges 22 s;nd mit vertikalen Fühmngsstaiigen
20 verbunden, die in vertikalen Führungen 25 vertikal auf und ab bewegbar geführt sind, die an den
einander zugekehrten Innenseiten der Seitenwände 17 befestigt sind. Die un vren Enden der Stangen 20 sind
über Federn 26 mit den freien Enden von Armen 27 verbunden, die fest an einer gemeinsamen Welle 28
befestigt sind, die außerhalb der in Fig.3 unteren Seitenwand 17 über einen Kurbelarm 29 mit der
Kolbenstange 31 eines Druckmittelzylinders 32 verbunden ist, der um eine zur Welle 28 parallele Achse 33
drehbar gelagert ist. Die Feder 26 ist mit dem freien
Ende des Armes 27 und der Kurbelarm 29 mit der Kolbenstange 31 über Gelenke 34 bzw. 35 verbunden.
Dadurch wird erreicht, daß, wenn der Kolben des Zylinders 32 seinen vollen Hub ausübt, der Absenkrost
21 aus seiner in den Fig.2, 8 und 9 dargestellten s höchsten Stellung, die im folgenden als Auffangstellung
bezeichnet wird, in seine in den F i g. 6 und 7 dargestellte unterste Stellung bewegt wird, die im folgenden als
Abgabestellung bezeichnet wird und in der dank der
L-förmigen Biegung der Stäbe 23 ihre horizontalen Schenkel nach Durchgang durch die Lücken 24
zwischen den Förderbändern 19 sich unterhalb dieser befinden. Die Aufwärtsbewegung des Absenkrostes 21
wird hierbei in einem Hub durchgeführt, während die Absenkbewegung in zwei Hübe unterteilt ist, so daß der
Absenkrost bei der Absenkbewegung aus seiner in den F i g. 8 und 9 dargestellten Auffangstellung in die in den
Fig.4, 5 und 10 dargestellte, sich noch über der
Förderebene der Förderbänder 19 befindliche Zwischenstellung bewegt, die im folgenden als Preßstellung
bezeichnet wird. Anschließend wird dann im zweiten Teilhub des Kolbens des Zylinders 32 der Absenkrost
aus der in den F i g. 4 und 5 dargestellten Preßstellung in die in den Fig.6 und 7 dargestellte Abgabestellung
abgesenkt.
Um die aus dem Ausgang 16 der Schweißstation ausgeworfenen Beutel auf dem Absenkrost 21 in dessen
Auffangstellung stapeln zu können, ist ein als Ganzes mit 36 bezeichneter Anschlag vorgesehen, der rechenartig
angeordnete, sich vertikal von einem Steg 37 nach unten erstreckende Stäbe 38 aufweist, die in die Lücken
zwischen den Stäben 23 des Absenkrostes eingreifen. Beide Enden des Steges 37 (Fig. 1) des Anschlages 36
sind je an einer auf jeder Seitenwand 17 befestigten waagerechten Zahnstange 39 geführt, in die durch eine
Welle 41 verbundene Ritzel 42 eingreifen. Die Welle 41 ist mit einem Handrad 43 versehen. Durch Drehen des
Handrades kann der Anschlag 36 in und gegen die Förderrichtung der Fördervorrichtung 18 verschoben
werden, um den Stapelplatz in der Stapelstation *o verschiedenen, in der Förderrichtung des Förderers 18
bemessenen Abmessungen der Beutel anpassen zu können. Der Anschlag 36 ist so hoch angeordnet, daß die
unteren Enden der Stabe 38 des Anschlages 36 sich in einem solchen lichten Abstand über der Förderebene «
der Fördervorrichtung 18 befinden, daß jeder vom Absenkrost 21 auf die Förderbänder 19 abgesenkte
Stapel zwischen der Förderebene und dem Anschlag hindurchgefördert werden kann.
Um den Betrieb der Schweißstation für den Abtransport eines fertig gestapelten Stapels nicht
unterbrechen zu müssen und nacheinander ohne Unterbrechung Stapel mit einer abgezählten Menge
von Beuteln stapeln zu können, ist neben der durch den Absenkrost 21 gebildeten Stapelunterlage eine zweite
Stapelunterlage vorgesehen, die durch einen zweiten Rost gebildet wird, der im folgenden als Wechselrost 44
bezeichnet wird. Der Wechselrost 44 (Fig. 1) weist an
einem Steg 45 befestigte, sich rechenartig in Abständen voneinander und parallel zueinander erstreckende so
Stäbe 46 auf, die so ausgerichtet sind, daß sie in die Lücken der Stäbe 23 des Absenkrostes 21 und
gleichzeitig in die Lücken der Stäbe 38 des Anschlages 36 eingreifen können. Der Steg 45 ist um seine Achse 47
drehbar in zwei einander parallelen Wangen 48 eines als &5
Ganzes mit 49 bezeichneten Wagens gelagert, der in auf den einander zugekehrten Innenseiten der Seiten wände
17 befestigten Führungsstangen 51 parallel zur Förderrichtung der Fördervorrichtung 18 hin und her
bewegbar gelagert ist. Für diese Hin- und Herbewegung des Wagens 49 ist als Antrieb ein Druckmittelzylinder
52 vorgesehen, der auf der einen Außenseite einer Seitenwand 17, in Fig.3 der oberen Seitenwand 17,
befestigt ist und dessen Kolbenstange 53 mit ihrem Ende mittels einer Platte 50 mit einem Glied einer Kette 54
verbunden ist, die um an der Außenseite der Seitenwand 171 drehbar gelagerte Kettenräder 55 und 56 geführt ist.
Das Kettenrad 55 sitzt auf einer sich horizontal und senkrecht zur Förderrichtung der Fördervorrichtung 18
von der den Zylinder 52 tragenden Seitenwand bis zu der anderen Seitenwand 17 erstreckenden Welle 57, die
auf der Innenseite der beiden Seitenwände 17 Kettenräder 58 trägt, um die Ketten 59 umlaufen. Diese
Ketten 59 sind um weitere Kettenräder 61 geführt, die in einem waagerechten Abstand in bezug auf die
Förderrichtung der Fördervorrichtung 18 stromaufwärts von den Kettenrädern 58 auch an den Innenseiten
der Seitenwände 17 gelagert sind. Mit dem oberen Trum
der Kette 59 sind die Wangen 48 des Wagens 49 verbunden. Der Hub des Kolbens des Zylinders 52 und
die Abstände der Kettenräder 58 und 61 voneinander sind dabei so bemessen, daß bei jedem Hub des Kolbens
des Zylinders 52 der Wagen 49 aus der in F i g. 1 dargestellten, in bezug auf die Stapelstation eingefahrenen
Stellung in eine ausgefahrene Stellung oder zurück bewegt wird.
Der S'tg 45 des Wechselrostes 44 ist mit einem Arm 62 (Fig. t) fest verbunden, dessen freies Ende über ein
Gelenk 63 mit dem Ende der Kolbenstange 64 eines Druckmittelzylinders 65 verbunden ist, der im Wagen 49
um eine zur Achse 47 parallele Achse 66 drehbar gelagert ist. Dadurch wird durch die Bewegung des
Kolbens des Zylinders 65 der Wechselrost geschwenkt, und zwar aus der in den Fig. 1, 4 und 10 dargestellten
angehobenen Stellung, in der sich die Stäbe 46 schräg nach oben erstrecken, in die in den Fig.5 bis 9
dargestellte abgesenkte Stellung und zurück.
Die Förderbänder 19 sind von zwischen den Seitenwänden 17 drehbar gelagerten Walzen 67 (F i g. 1
und 3) und 68 (F i g. 2) geführt. Die Walze 67 ist fest mit einer Welle 69 verbunden, die durch die in F i g. 3 unten
dargestellte Seitenwand 17 hindurchgeführt ist und an ihrem äußeren Ende ein Kettenrad 70 trägt, das eine
Kette 71 umlenkt, die um ein zweites, an der Seitenwand 17 drehbar gelagertes Kettenrad 72 geführt ist. Mit dem
unteren Trum der Kette 71 ist, wie das in F i g. 1 dargestellt ist, das Ende der Kolbenstange 73 eines in
den F i g. 2 und 3 dargestellten Druckmittelzylinders 74 verbunden, der an der Seitenwand 17 befestigt ist
Zwischen das Kettenrad 70 und die Welle 69 ist iine Freilaufkupplung 75 geschaltet, durch die beim Hin- und
Hergehen der Kolbenstange 73 nur die in F i g. 1 im Gegenuhrzeigersinn verlaufende Drehung des Kettenrades
70 auf die Walze 67 übertragen wird, so daß die die Stützflächen der Förderebene der Fördervorrichtung
18 bildenden oberen Trume der Förderbänder 19 nur absatzweise in Richtung des in F i g. 3 dargestellten
Pfeiles 60 bewegt werden.
In F i g. 11 ist der Wagen 49' eines abgewandelten
Ausführungsbeispieles dargestellt Der Wagen 49' unterscheidet sich von dem Wagen 49 lediglich dadurch,
daß hier der Wechselrost 44' nicht schwenkbar, sondern mit horizontal ausgerichteten Stäben 46' vertikal auf
und ab bewegbar gelagert ist und daß für diese Auf- und Abwärtsbewegung im Wagen 49' befestigte Druckmittelzylinder
65' vorgesehen sind, die unmittelbar an den
beiden Enden des Steges 45' des Wechselrostes 44' angreifen. Im übrigen ist der Wagen 49' ebenso wie der
Wagen 49 waagerecht auf den Führungsstangen Sl geführt und für die Bewegung zwischen der eingefahrenen
Stellung und der Außenstellung wie beim vorhergehenden Ausführungsbeispiel mit dem Zylinder
52 verbunden.
Bei beiden Wagen 49 und 49' ist der Wechselrost 45 bzw. 45' so angeordnet, daß er sich in seiner in den
F i g. 5 kis 9 dargestellten abgesenkten Stellung unter
der Auffangstellung der Stäbe 23 des Absenkrostes 2t und in seiner angehobenen in den Fig.3 und 4
dargestellten Stellung oberhalb der Wurfbahn von aus dem Ausgang 16 der Schweißstation ausgeworfenen
Beutel 76 befindet.
Bei den da-gestellten Ausführungsbeispielen sind alle
Druckmitte zylinder pneumatische Zylinder.
Die Betriebsweise der oben beschriebenen Ausführungsbeispide
ergibt sich aus der folgenden Beschreibung der Steuerung an Hand der F i g. 4 bis 10 sowie 12
und 13.
In den Fig.4 bis 10 sind die verschiedenen
aufeinanderfolgenden Stellungen der Roste 21 und 44 oder 44' und des den Wechselrost 44 oder 44' tragenden
Wagens 49 bzw. 49' dargestellt, die diese beim Stapeln und beim Abtransport eines Stapels 77 durch die
Körderbänder 19 der Fördervorrichtung 18 einnehmen.
Die dargestellten Ausführungsbeispiele werden durch eine in Fig. 12 und 13 dargestellte Folgesteuerung so
gesteuert, daß, wenn ein Bewegungsvorgang abgeschlossen ist, dies durch ein mechanisch oder elektromagnetisch
betätigtes Ventil angezeigt wird, das einen nächsten Vorgang auslöst und so fort. Hierbei sind bei
den dargestellten Ausführungsbeispielen als Betätigungszylinder 65 (65') 32, 74 und 52 pneumatische
Zylinder mit beidseitig beaufschlagbaren Kolben vorgesehen. Diese Zylinder werden durch pneumatisch
betätigbare Ventile gesteuert, die in Fig. 12 mit Großbuchstaben bezeichnet sind. Diese pneumlatisch
betätigbaren Ventile werden von Ventilen gesteuert, die <o
mechanisch durch die verschiedenen Stellungen der entsprechenden Kolbenstangen der Betätigungszylinder
und durch einen die gestapelten Beutel abzählenden Zähler, also nicht pneumatisch betätigt werden und in
Fig. Ί 2 mit Kleinbuchstaben bezeichnet sind.
Im Schaltschema nach Fig. 12 sind die folgenden Ventile durch Symbole angegeben:
diese Ventile /a und ßj 3 gleich nach der Einstellung
in die Arbeitsstellung wieder in die Ruhestellung zurückstellen, und die bei der Bewegung des
Nockens 82 von links nach rechts nicht betätigt werden.
Von diesen nicht pneumatisch gesteuerten Ventilen e und m werden zur Steuerung der Betätigungszylinder 65
(65'), 32, 74 und 52 die folgenden pneumatisch steuerbaren Ventile gesteuert:
a) ein elektromagnetisch betätigbares Ventil e, das elektromagnetisch aus einer Ruhestellung gegen so
die Kraft einer Rückstellfeder 78 in eine Arbeitsstellung verstellbar ist, und zwei in der Arbeitsstellung
miteinander verbindbare Anschlüsse 79 und 81 aufweist;
b) sechs Rollenhebelventile m,m\,m2, m3, /n4 und
m 5, die mechanisch von einem an den Kolbenstangen 64 (64'), 31, 73 und 53 der Betätigungszylinder
65 (65') bzw. 32,74 und 52 vorgesehenen Nocken 82 aus der in F i g. 12 dargestellten Ruhestellung gegen
die Kraft einer Rückstellfeder 78 in eine Arbeitsstellung verstellbar sind, in der sie zwei Anschlüsse
79 und 81 miteinander verbinden. Von diesen Rollenhebelventilen sind die Ventile m und m_3 in
bekannter Weise als Kipprollenhebelventile ausgebildet,
die nur bei der Bewegung des Nockens 82 in Fig. 12 von rechts nach links, also während der
Abwärtsbewegung der Roste 44 (44') and 2ί betätigt und dabei überfahren werden, so daß sich
c) drei Impulsventile /1, /2 und /3, die nur durch ihnen durch einen von zwei Steuereingängen 83
und 84 zugeführte Druckluft in eine von zwei Stellungen einstellbar sind, in der sie auch nach
Entlüftung des betreffenden Steuereingangs verbleiben;
von diesen Impulsventilen weist das Ventil /1 einen mit zwei Anschlüssen 85 und 86 verbindbaren
Anschluß 87 und die Ventile 72 und 73 zwei miteinander verbindbar« Aiisehiüiic So Und 87 auf;
d) zwei mit RücKstellfedern 78 und einem mit zwei Anschlüssen 85 und 86 verbindbaren Anschluß 87
versehene Impulsventile /Ί und /'2, die durch einen Steuereingang 83 zugeführte Druckluft aus
einer in Fig. 12 dargestellte Ruhestellung in eine Arbeitsstellung verstellbar sind und bei Entlüftung
des Steuereinganges 83 durch die Rückstellfeder 78 wieder in ihre Ruhestellung zurückgestellt werden;
e) ein Sperrventil 5, das durch zwei Steuereingängen 83 und 84 zugeführte Druckluft in zwei Steuerstellungen
und bei Entlüftung beider Steuereingänge 83 und 84 durch zwei einander entgegenwirkende
Federn 78 in einer zwischen den beiden Steuerstellungen liegende Sperrstellung einstellbar ist, in der
es den Kolben des Absenkrost-Zylinders 32 in der Preßstellung sperrt, und einen mit zwei Anschlüssen
85 und 86 verbindbaren Anschluß 87 aufweist;
f) zwei Zeiiverzögerur.gsvep.tüe Zi und Z 2. die
einen Eingang 88 mit einem Ausgang 89 verbinden und beim Zuführen von Druckluft an den Eingang
88 nach einer kurzen, nach Bedarf einstellbaren Zeitspanne die Verbindung dieses Einganges 88 mit
dem Ausgang 89 unterbrechen und den Ausgang 89 entlüften;
g) zwei Oder-Ventile A 1 und A 2, die von zwei
Oder-Anschlüssen 91 und 92 jeweils einen mit einem gemeinsamen Anschluß 93 verbinden, wobei
diese Verbindung des einen Oder-Anschlusses mit dem gemeinsamen Anschluß durch Zufuhr von
Druckluft an den betreffenden Oder-Anschluß entsteht und nach Entlüftung dieses Oder-Anichlusses
auch so lange bestehen bleibt, bis dem anderen Oder-Anschluß Druckluft zugeführt wird.
Jedes der beiden Zeitverzögerungsventile Zweist ein
mit einer Rückstellfeder 78 versehenes Impulsventil /'3 und ein Rückschlagdrosselventil R auf, durch das die
dem Eingang 88 zugeführte Druckluft verzögert dem Steuereingang 83 des Impulsventils /'3 zugeführt und
dieses dadurch verzögert in die Arbeitsstellung verstellt wird, um die oben unter f) beschriebene Wirkungsweise
des Zeitverzögerungsventils Zzu erhalten.
Die oben beschriebenen Wirkungsweisen der genannten Ventile können durch handelsübliche Ventile
verwirklicht werden, die jedoch komplizierter aufgebaut sind, weil sie in der Rege! auch zum Durchführen
anderer Funktionen gedacht sind. Einfachheitshalber
sind im Vorstehender nur die Eigenschaften dieser Ventile beschrieben und schematisch dargestellt, die für
die Funktion innerhalb der in Fig. 12 dargestellten Schaltung notwendig sind.
Das Schaltschema nach Fig. 12 zeigt die Stellung der s
Ventile und der Betätigungszylinder, die diese bei den Stellungen des Absenkrostes 21 und des Wechselrostes
44 nach den F i g 4 und 10 einnehmen.
Die beiden Zylinderräume des Wechselrost-Zylinders 65 (65') sind über die Anschlüsse 85 und 86 des
Impulsventils /1 je nach Stellung desselben mit der Außenluft oder dem Anschluß 87 verbindbar, der an
einen Preßluftanschluß PX angeschlossen ist. Die beiden Steuereingänge 83 und 84 des Impulsventils / 1 sind mit
den Anschlüssen 81 des elektromagnetischen Ventils e und des Rollenhebelventils m 1 verbunden, die in der in
Fig. 12 dargestellten Stellung entlüftet sind. In der Arbeitsstellung dieser beiden Ventile werden die
Steuereingänge 83 bzw. 84 mit einem Druckluftanschluß P 2 verbunden. Außerdem ist der Steuereingang 84 des
Vemüs /l mit dem Anschluß 95 des Od"r Yt'üs Λ 1
verbunden.
Der Betätigungszylinder 32 des Absenkrostes 21 wird von einem Druckluftanschluß P3 gespeist, der mit dem
Anschluß 87 des Sperrstellungsventils verbunden ist. In Fig. 12 ist das Sperrstellungsventil S in seiner
Sperrstellung dargestellt, in der die beiden mit den beiden Zylinderräumen des Zylinders 32 verbundenen
Anschlüsse 85 und 86 gesperrt sind und den Zylinderkolben in einer Mittelstellung halten, in der sich der
Absenkrost 21 in der Preßstellung befindet. Die Steuereingänge 83 und 84 des Sperrstellungsventils S
sind über die Impulsventile /2 bzw. /3 mit Druckluftanschlüssen P4 bzw. P5 verbindbar, die mit den
Anschlüssen 87 dieser Impulsventile verbunden sind. Bei der in Fig. 12 dargestellten Stellung der Impulsventile
sind die Anschlüsse 87 beider Ventile gesperrt und die Anschlüsse 86 entlüftet. Der Steuereingang 83 des
Impulsventils /2 ist mit dem Anschluß 81 des Rollenhebelventils /n2 und mit dem Oder-Anschluß 91 -to
des Oder-Ventils A 2 verbunden. Der Steuereingang 84 des Impulsventils /2 und der Steuereingang 83 des
Impulsventils /3 sind beide mit dem gemeinsamen Anschluß 93 des Oder-Ventils A 1 und der Steueranschluß
84 des Impulsventils /3 mit dem gemeinsamen Anschluß 93 des Oder-Ventils A 2 verbunden. Die
beiden Oder-Anschlüsse 92 der Oder-Ventile A 1 und A 2 sind mit den Anschlüssen 81 der Kipprollenhebelventile
m 3 bzw. /rt verbunden.
Der Betätigungszylinder 74 des Förderbandes 19 und so der Betätigungszylinder 52 des Wagens 49 werden beide
in der gleichen Weise von den Rollenhebelventilen m4
bzw. m5 und den Zeitverzögerungsventilen ZX bzw. Z2 über die Impulsventile /' 1 und /'2 gesteuert. Bei der
folgenden Beschreibung der Steuerung werden daher die Ziffern bei den Bezeichnungen der Ventile
weggelassen, so daß sich diese Beschreibung auf beide Fälle bezieht Die beiden Zylinderräume des Betätigungszylinders
sind mit den Anschlüssen 85 und 86 des Impulsventils /'verbunden, dessen wahlweise mit diesen
Anschlüssen verbindbarer Anschluß 87 mit einem Druckluftanschluß P6 bzw. Pl verbunden ist Der
Steuereingang 83 des Impulsventils /' ist mit dem Ausgang 89 des Zeitverzögerangsventils Z verbunden,
dessen Eingang 88 mit dem Anschluß 81 des Rollenhebelventils m verbunden ist
Der Arbeitsablauf der Ausführungsbeispiele ergibt sich am anschaulichsten aus dem Diagre-mm nach
Fig. 13. Im Ruhezustand nehmen der Wechselrost 44 und der Absenkrost 21 die in Fig.4 dargestellten
Stellungen ein, in denen sich der Wagen 49 in eingefahrener Stellung, der Wechselrost 44 in über die
Wurfbann der Beutel 76 angehobener Stellung und der Absenkrost 2t in der gegenüber seiner obersten
Auffangstellung in der teilweise abgesenkten Preßstellung befindet. Die zugehörigen Stellungen der Ventile
und der Kolben in den entsprechenden Zylindern und damit die Stellungen der Kolbenstangen mit den
Nocken 82 sind in der Fig. 12 dargestellt. Diese Ruhestellung der Maschine entspricht auch der Stellung,
die die genannten Teile nach einem Stapelabtransport einnehmen.
Während dieser Stellung werden dauernd Beutel 76 aus dem Ausgang 16 der Schweißstation auf den Stapel
77 geworfen und dort gestapelt. Sobald die für einen Stapel gewünschte Anzahl der Beutel gestapelt ist, gi'-t
ein in der Zeichnung nicht dargestellter, die Beutel
zählender Zähler ein S'gnal, durch das ein Kontakt e 1
damit das Ventil e kurzzeitig in seine Arbeitsstellung verstellt wird, in der es die Druckluft aus dem
Druckluftanschluß P2 dem Steuereingang 83 des Inipulsventils /1 zuführt, wodurch die Verbindung der
Anschlüsse 85 und 86 dieses Impulsventils mit dem Druckluftanschluß P i bzw. mit der Außenluft vertauscht
werden, so daß die Kolbenstange 64 in Fig. 12 nach links bewegt wird und dadurch der Wechselrost
aus der in F i g. 4 dargestellten Stellung in die in F i g. 5 dargestellte Stellung bewegt wird, in der der Stapel 77
zwischen dem Wechselrost 44 und dem Absenkrost 21 so zusammengepreßt wird, daß die Luft zwischen den
Beuteln 76 des Stapeis 77 herausgedrückt wird. Das Ventil e stellt sich ohne weitere Wirkung sofort wieder
in seine Ruhestellung zurück.
Der Steuervorgang, der die Bewegung des Wechselrostes 44 aus der in Fi g. 4 dargestellten Stellung in die
in F i g. 5 dargestellte Stellung bewirkt, ist im Diagramm nach Fig. 13 in der mit Fig.4 überschriebenen Spalte
dargestellt, in der die Stellungen der vier Maschinenteile Wechselrost 44, Absenkrost 21, Förderbandkolbenstange
73 und Wagen 49 angegeben sind und dir Auslösung der Bewegung des Wechselrostes 44 durch den
strichpunktierten Pfeil e 1 angegeben ist.
Der Zylinder 65 (65'), seine Verbindung mit dem Wechselrost 44 (44') und dieser selbst sind dabei so
ausgelegt, daß die Bewegung des Wechselrostes 44 aus der in F i g. 4 dargestellten angehobenen Stellung in die
in Fig.5 dargestellte abgesenkte Stellung so schnell
erfolgt, daß der nächstfolgende Beutel 76 schon auf den Wechselrost 44 (44') geworfen wird und dort somit die
Stapelung eines neuen Stapels beginnt, ohne daß die Aufeinanderfolge der aus der Schweißstation ausgeworfenen
Beutel unterbrochen werden muß.
Dem Diagramm nach F i g. 13 sowie der F i g. 12 kann man auch entnehmen, daß, sobald der Wechselrost die in
Fig.5 dargestellte Stellung eingenommen hat, der
Nocken 82 seiner Kolbenstange 64 (64') das Rollenhebelventü
m 3 in seine Arbeitsstellung bewegt in der, wie das der gestrichelte Pfeil in der Spalte F i g. 5 der F i g. 3
auch zeigt, dieses Rollenhebelventil m3 auf die
Steuerung des Absenkrostes 21 einwirkt Diese Einwirkung besteht darin, daß durch die Arbeitsstellung
des Rollenhebelventils jn3 die Druckluft vom Druckluftanschluß
P2 über das Aber-Ventil A1 den
Eingängen 84 und 83 der Impulsventile /2 und /3 zugeführt wird, wodurch das Impulsventil /2 in seiner.
den Eir.gang 83 de«, Sperrstellungsventils S entlüftenden
Stellung verbleibt, während das Impulsventil 13 in die in F i g. 12 nicht dargestellte Stellung bewegt wird, in der
t. der Druckluftanschluß P5 mit dem Steuereingang 84
■ · «l· s Sperrstellungsventils 5 verbunden wird, wodurch
,::, dieses Ventil nunmehr in die in Fig. 12 links liegende
Stellung verschoben wird, in der der Druckluftanschluß
/ P3 mit dem der Kolbenstange 31 zugekehrten
Yi Zylinderraum des Zylinders 32 verbunden und damit der
Absenkrost 21 in seine in F i g. 6 dargestellte unterste ! Stellung abgesenkt wird, in der er sich unterhalb der
V durch die oberen Trume der Förderbänder 9 gebildeten Förderebene der Fördervorrichtung 18 befindet und
dadurch den Stapel 77 der Fördervorrichtung 18 übergibt. Wie oben bei der Beschreibung der Kipprollenhebelventile
/n and m3 ausgeführt wurde, sind diese
Ventile so angeordnet, daß ihre Rolle vom Nocken 82 überfahren wird, bevor dieser seine entsprechende
Stellung erreicht hat, so daß die Kipprollenhebelventile .. wieder in ihre Ruhestellung zurückgestellt werden,
wenn der Absenkiost 21 seine Preßstellung und der
Wechselrost 44 '44') seine abgesenkte Stellung erreicht haben.
Sobald der Absenkrost 21 seine unterste Stellung erreicht hat, betätigt der Nocken 82 der Kolbenstange
L 31 seines Zylinders 32 das Rollenhebelventil /n4, wie
k das auch im Diagramm nach F i g. 13 in der Spalte unter Fig.6 angegeben ist. Dadurch wird das Rollenhebelventil
/7i4 in seine Arbeitsstellung bewegt, in der die
, Druckluft aus dem Druckluftanschluß P2 über das Zeitverzögerungsventil Zl dem Eingang 83 des
Impulsventils /Ί zugeführt wird, wodurch dieses ._\ Impulsventil in seine Arbeitsstellung verstellt wird, in
der der der Kolbenstange 73 zugekehrte Raum des Zylinders 74 mit dem Druckluftanschluß Pd verbunden
wird und der Kolben zusammen mit der Kolbenstange 73 in Fig. 12 nach links bewegt wird, wodurch die
Förderbänder 19 so bewegt werden, daß der auf die .^ Förderebene der Förderbänder 19 aufgelegte Stapel 77
aus der in Fig.6 dargestellten Lage in die in Fig.7 *o
dargestellte Lage bewegt wird. Am Ende dieser Bewegung wird durch den Nocken 82 der Kolbenstange
73, wie das auch in Fig. 13 in der Spalte unter Fig.7
angegeben ist, das Rollenhebelventil m 2 betätigt, das
sich, wie das der gestrichelte Pfeil in dieser Spalte der «5
Fig. 13 zeigt, auf die Steuerung des Absenkrostes 21
auswirkt
In der Arbeitsstellung des Rollenhebtlventils m2
wird nämlich der Druckluftanschluß Pl über das Oder-Ventil A 2 mit dem Eingang 84 des Impulsventils
/3 verbunden, wodurch dieses wieder in die in F i g. 12 dargestellte Stellung zurückbewegt wird, in der der
Steuereingang 84 des Sperrstellungsventils 5 entlüftet wird. Diese Verstellung des Ventils /3 ist möglich, weil
sich das KipproUenventi! 22 3 trotz der abgesenkten
Stellung des Wechselrostes 44, wie oben beschrieben, in seine Ruhestellung zurückgestellt hatte, in der der
Oder-Eingang 92 des Oder-Ventils A 1 und damit auch
die Eingänge 83 und 84 der Impulsventile /3 bzw. /2 entlüftet sind. Gleichzeitig wird durch die Betätigung &°
des Rollenhebelventils m 2 das Impulsventil /2 in die in ■■: F i g. 12 nicht dargestellte rechte Stellung bewegt, in der
der Druckluftanschluß P 4 über dieses Ventil dem Steuereingang 83 des Sperrstellungsventils S zugeführt
und dieses dadurch in seine ganz rechte Stellung verstellt wird, in der der Druckluftanschluß P3 mit dem
f" der Kolbenstange 31 abgekehrten Raum des Zylinders
32 verbunden wird, wodurch die Kolbenstange 31 ausgefahren und damit der Absenkrost in sein-·; oberste
Auffangstellung bewegt wird.
Das Zeitventil Zl ist hierbei so eingestellt, daß, sobald der Nocken 82 das Rollenhebelventil ml
betätigt hat, das Impulsventil /'3 umgeschaltet wird, so daß nun fr..c Steuereingang 83 des Impulsventils /Ί
entlüftet und dadurch dieses Ventil in seine Ruhestellung zurückgestellt wird, in der die Kolbenstange 73 des
Zylinders 74 wieder ausgefahren wird. Dies geschieht auch dann, wenn sich das Rollenhebelventil m 4 durch
die Betätigung des Zylinders 32 noch nicht in seine Ruhestellung zurückgestellt hat, da der durch das
Rollenhebelventil ml dem Zeitrelais Zl zugeführte Druck jetzt nur noch die Wirkung hat, daß der
Steuereingang 83 des Ventils /' 1 entlüftet ist. Aber auch dann, wenn sich das Rollenhebelventil m 4 und damit
dann auch das Impulsventil /'3 in ihre Ruhestellungen zurückbewegt haben, tritt keine Änderung ein, weil nun
der Eingang 88 des Zeitrelais Z1 entlüftet ist
Nach diesem Arbeitsvorgang befindet sich also der Förderband-Zylinder 74 wieder in der in Fig. 12
dargestellten Stellung und der Absenkrost 21 in der über den Wechselrost 44 gehobenen Auffangstellung nach
F i g. 8. Die Rückbewegung der Kolbenstange 73 wirkt sich wegen der Kupplung 75 nicht auf die Förderbänder
19 aus.
Das Diagramm nach F i g. 13 zeigt nun, ebenso wie die
Fig. 12, daß der Nocken 82 der Kolbenstange 31 des Absenkrost-Zylinders 32 das Rollenhebelventil /n5
betätigt, also in seine Arbeitsstellung bewegt hat, wodurch Druckluft vom Druckluftanschluß P2 dem
Eingang 88 des Zeitverzögerungsventils Z 2 zugeführt wird, was nun in der gleichen Weise wie bei dem
Zylinder 74 dazu führt, daß die Kolbenstange 53 aus der in Fig. 12 dargestellten ausgefahrenen Stellung sich in
die eingefahrene Stellung und wieder zurück bewegt, wodurch der Wagen 44 aus der in F i g. 8 dargestellten
Stellung in die in F i g. 9 dargestellte Stellung und gleich wieder zurück in die in F i g. 10 ausgezogen dargestellte
Stellung bewegt. In der Stellung nach F i g. 9, also bei eingezogener Kolbenstange 53, betätigt der Nocken 82
das Rollenhebelventil m 1, wodurch das Impulsventil /1 in die in Fig. 12 dargestellte Stellung zurückgestellt
wird, in der der Wechselrost 44 aus der in Fig.9 ausgezogen dargestellten Stellung in die in Fi,; 10
ausgezogen dargestellte Stellung bewegt wird. Diese Bewegung des Wechselrostes 44 ist so mit der
Bewegung des Wagens abgestimmt, daß der Wechselrost seine oberste Stellung erreicht hat, bevor der
Wagen so weit wieder zurückgeführt ist, daß das voreilende Ende des Wechselrostes 44 zwischen die
Stäbe 38 des Anschlages 36 eingegriffen hat
Mit der Verstellung des Rollenhebelventils m 1 in die Arbeitsstellung wird gleichzeitig der Oder-Eingang 91
des Oder-Ventils A 1 mit dem Druckluftanschluß P 2
verbunden, so daß über dieses Oder-Ventil A 1 die beiden Steuereingänge 84 und 83 der Impulsventile /2
und /3 mit dem Druckluftanschluß P2 verbunden werden, was dazu führt, daß beide Impulsventile /2 und
/3 umgestellt werden, so daß nun der Eingang 83 des Sperrstellungsventils S entlüftet und der Eingang 84 mit
dem Druckluftanschluß P5 verbunden wird. Dies hat zur Folge, daß sich das Sperrstellungsventil in seine in
Fig. 12 links liegende Endstellung einstellt, in der der
der Kolbenstange 31 zugekehrte Raum des Zylinders 32 mit dem Druckluftanschluß P3 verbunden ist, so daß
nun die Kolbenstange 3i eingezogen und damit der Absenkrost 21 abgesenkt wird. Diese Absenkbewegung
des Absenkrostes 21 erfolgt jedoch nur so lange, bis das
KipproUenhebelventil m überfahren und kurzzeitig in
seine Arbeitsstellung verstellt ist Dadurch wird der Druckluftanschluß PI über das KipproUenhebelventil
m, das Oder-Ventil A 2 mit dem Impulsventil /3
verbunden, das nun in die in Fig. 12 dargestellte Entlüftungsstellcn j zurückbewegt wird, weil inzwischen
der Nocken 82 der Kolbenstange 53 das Rollenhebelventil m 1 freigegeben hat, wodurch die Eingänge 83
und 84 der Impulsventüe /3 und /2 Ober das Oder-Ventil A1 entlüftet sind. Da nun beide Impulsventile /2 und /3 in ihrer Entlüftungsstellung sind, in der sie
die Eingänge 43 und 44 des Sperrstellungsventils 5 entlüften, stellt sich dieses Ventil durch die Kraft der
Federn 78 in seine Sperrstellung ein, in der der Kolben des Zylinders 32 in der Sperrstellung gesperrt wird, in
der der Absenkrost seine Preßstellung nach Fig. 10 erreicht hat
Damit ist der durch die Betätigung des elektrischen Kontaktes e 1 eingeleitete Arbeitsablauf abgeschlossen
und der Zustand nach den Fig.4 und 12 ist wieder
erreicht der so lange bleibt, bis der neue Stapel die eingestellte Anzahl von Beuteln aufgenommen und der
Zähler das Signal zum Schließen des Kontaktes el
abgegeben hat Dann wiederholt sich der eben beschriebene Arbeitsvorgang in der gleichen Weise.
Da es bekannt ist, die Schalt- und Bewegungsgeschwindigkeiten der Ventile und der Zylinder in
gewissen Grenzen beliebig einzustellen, sind die hierfür
erforderlichen Maßnahmen im Vorstehenden nicht
beschrieben, um die Beschreibung des Anmeldungsgegenstandes nicht unnötig unübersichtlich zu gestalten.
Bei den dargestellten Ausführungsbeispielen ist als Fördervorrichtung ein Satz von einander parallelen
Förderbändern 19 vorgesehen. Anstelle von Förderbändern kann auch ein Rost vorgesehen sein, von dem die
Stapel von einem Heber mit zwischen die Roststäbe eingreifenden Stegen leicht abgehoben und um einen
Schritt weiterbefördert werden.
Claims (1)
1. Maschine zum Herstellen von Kunststoffbeuteln (76) mit einer Stapelstation, in die die Beutel in
einer Wurfbahn freifliegend auf zwei nacheinander wirksame Unterlagen geworfen und dabei an einem
Anschlag (36) zu Stapeln (77) mit einer abgezählten Menge von Beuteln gestapelt werden,
Priority Applications (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE3043035A DE3043035C2 (de) | 1980-11-14 | 1980-11-14 | Maschine zum Herstellen von Kunststoffbeuteln mit einer Stapelstation |
Applications Claiming Priority (1)
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DE3043035A DE3043035C2 (de) | 1980-11-14 | 1980-11-14 | Maschine zum Herstellen von Kunststoffbeuteln mit einer Stapelstation |
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-
1980
- 1980-11-14 DE DE3043035A patent/DE3043035C2/de not_active Expired
Also Published As
Publication number | Publication date |
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DE3043035A1 (de) | 1982-06-03 |
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Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
D2 | Grant after examination | ||
8363 | Opposition against the patent | ||
8327 | Change in the person/name/address of the patent owner |
Owner name: STIEGLER GMBH MASCHINENFABRIK, 7062 RUDERSBERG, DE |
|
8365 | Fully valid after opposition proceedings | ||
8339 | Ceased/non-payment of the annual fee |