DE2920156A1

DE2920156A1 - Schnappscharnier, insbesondere fuer moebeltueren

Info

Publication number: DE2920156A1
Application number: DE19792920156
Authority: DE
Inventors: Bernhard Mages; Erich Roeck
Original assignee: Julius Blum GmbH
Current assignee: Julius Blum GmbH
Priority date: 1978-05-24
Filing date: 1979-05-18
Publication date: 1979-11-29
Also published as: GB2022682B; GB2022682A; ATA376478A; AT360855B

Description

Julius Blum Gesellschaft m.b.H. Höchst, Vorarlberg (Österreich)

Schnappscharnier, insbesondere für Möbeltüren

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Die Erfindung bezieht sich auf ein Schnappscharnier, insbesondere für Möbeltüren, mit einem Scharnierarm, der über ein Gelenkviereck bildende Gelenkhebel mit einem zweiten Scharnierteil, beispielsweise mit einem Scharniertopf verbunden ist, wobei ein Gelenkhebel ein mit einer Steuerkurve versehenes Kurvenstück aufweist, auf dem sich mindestens eine Feder, über einen zwischen der Feder und dem Kurvenstück angeordneten Anpreßteil abstützt.

Scharniere mit einer Anordnung von Gelenkachsen und Gelenkhebeln wie vorstehend beschrieben, werden in zunehmendem Maße speziell für Möbelanschlagtüren verwendet, wobei üblicherweise der eine Scharnierteil die Form eines in einer Ausnehmung der Möbeltür einsetzbaren Gehäuses aufweist und der andere Scharnierteil als ein auf die Möbelseiteninnenwand vorzugsweise einstellbar, aufsetzbarer Scharnierarm ausgebildet wird.

Durch die Ausstattung derartiger Scharniere mit Federn, wird bei geschlossenem Scharnier auf den Türflügel ein Schließdruck ausgeübt. Die bisher gemachten Vorschläge sind jedoch nicht befriedigend, insbesondere wegen der starken Beanspruchung, der einzelne Teile des Schairnieres über eine unverhältnismäßig lange Zeit ausgenutzt sind. Die Lebensdauer dieser Scharniere ist demzufolge relativ gering.

Als weiterer Nachteil ist bei vielen der bekannten Scharniere anzusehen, daß der Schließdruck in jeder Stellung des Türflügels ausgeübt wird, also auch bei ganz offenem Türflügel.

Eine Anforderung, die an die genannten Scharniere gestellt

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wird, ist daher die , daß der Schließdruck lediglich bei geschlossenem bzw. bei annähernd geschlossenem Türflügel ausgeführt wird. Dabei soll unter annähernd geschlossenem Türflügel ein Winkel von ca. 1o-15 Grad zwischen Türflügel und Türflügelebene des geschlossenen Türflügels verstanden werden, also daß auch unsorgfältig geschlossene Türflügel vom Scharnier selbsttätig zugezogen werden.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Scharnier der oben beschriebenen Art zu schaffen, bei dem die Grenze zwischen Ausübung des Schließdruckes und Nichtausübung des Schließdruckes äußerst exakt gezogen werden kann und bei dem diese Grenze durch den Einbau auszutausche nder Teile den entsprechenden Anforderungen gemäß bestimmt werden kann.

Weiters soll die Möglichkeit gegeben sein, den Schließdruck entsprechend den Anforderungen zu verstärken.

Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß der als Steuerhebel ausgeführte Anpreßteil auf einer Gelenkhebelachse des Scharnierarmes drehbar gelagert ist und das Kurvenstück der anderen Gelenkhebelachse des Scharnierarmes zugeordnet ist, und daß die als Schraubenfeder ausgebildete Feder oder Federn zumindestens annähernd senkrecht zum Scharnierarm und zu den Gelenkhebelachsen ausgerichtet ist bzw. sind.

Bei dem erfindungsgemäßen Scharnier können mehrere, insbesondere zwei Druckfedern angeordnet werden, so daß auf den Türflügel ein äußerst kräftiger Schließdruck ausgeübt wird.

Ein vorteilhaftes Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, daß der Steuerhebel zwei Anpreßabschnitte aufweist, die zueinander im Winkel sind und die wechselweise

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auf der Steuerkurve des Kurvenstückes anliegen, wobei mindestens ein Anpreßabschnitt des Steuerhebels als Kurvenfläche ausgebildet ist, deren Krümmung gleich wie die Krümmung eines Teiles der Steuerkurve des Kurvenstückes ist.

Durch diese Ausführung wird bei geöffneter Tür und während des öffnens des Türflügels ein sattes Aneinanderliegen und Gleiten zwischen dem Kurvenstück und dem Steuerhebel erreicht. Außerdem erfolgt die Kraftübertragung von der Feder auf die Steuerkurve des Kurvenstückes derart, daß sie auf eine große Fläche des Kurvenstückes übertragen wird, was sich insbesondere bei der Verwendung eines Kunststoffteiles als Kurvenstück vorteilhaft auswirkt.

Die Vorteile eines Kunststoffteiles wiederum liegen einmal in der leichten Herstellbarkeit~* und zum anderen in besonders günstigem Reibungskoeffizient zwischen Kurvenstück und Steuerhebel, insbesondere dann, wenn der Steuerhebel aus einem Metall gefertigt, beispielsweise aus Zinkdruckguß ist.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, daß der Scharnierarm in an sich bekannter Weise mit U-förmigem Querschnitt ausgeführt ist und daß die Feder oder Federn sich am Horizontalsteg abstützen.

Vorteilhaft ist weiters vorgesehen, daß die Feder oder Federn in einer zylindrischen oder annähernd zylindrischen Aussparung des Steuerhebels gelagert sind.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel sieht vor, daß die Steuerkurve des Kurvenstückes und die Anpreßabschnitte

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doppelt ausgeführt und beidseitig des Gelenkhebels angeordnet sind.

Nachstehend wird ein Ausführungsbeispxel der Erfindung anhand der Figur der Zeichnung eingehend beschrieben.

Die Figur zeigt einen Schnitt durch ein erfindungsgemäßes Scharnier in der Schließstellung.

Das Scharnier gemäß dargestelltem Ausführungsbeispxel weist einen Scharnierteil in Form eines Scharniertopfes 6 auf, welcher dazu bestimmt ist, in eine Aussparung des Türflügels 7 des Möbels eingesetzt zu werden. Der andere Scharnxeranschlagtexl weist einen Scharnierarm auf, welcher auf der Möbelsextenwand 9 befestigt ist-Am Scharniertopf 6 sind zwei Gelenkhebelachsen angeordnet. Die Gelenkachsen 5__sind durch Gelenkhebel 4 miteinander verbunden.

An einem Gelenkhebel 4, und zwar an dem, in der Figur der Zeichnung unteren Gelenkhebel 4 ist ein Kurvenstück angeordnet. Das Kurvenstück 2 ist beispielsweise aus Kunststoff gefertigt und oberhalb der Gelenkachse 5, die den Gelenkhebel 4 mit dem Scharnierarm 8 verbindet, gelagert. Ebenso kann das Kurvenstück 2 einstückig mit dem Gelenkhebel 4 gefertigt sein.

Das Kurvenstück 2 macht aus dem Gelenkhebel 4 praktisch einen zweiarmigen Hebel, wobei die beiden Hebelarme im Winkel zueinander liegen.

Vorteilhaft ist das Kurvenstück 2 doppelt beidseitig des Gelerikhebels 4 angeordnet und nimmt zwischen seinen beiden Wandungen den Vorsprung 1o des Steuerhebels 3 auf, wodurch

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dieser im Scharnier zusätzlich geführt ist.

Am Scharnier 8 ist weiters eine Feder oder sind zwei Federn 1 angeordnet, die im Ausführungsbeispiel Schraubenfedern sind. Diese Feder 1 oder Federn 1 sind dabei im Ausführungsbeispiel in zumindestens annähernd zylindrischen Aussparungen 11 des Steuerhebels 3 gelagert.

Der Steuerhebel 3 ist auf der Gelenkhebelachse 5 des Scharnierarmes 8 die nicht dem Gelenkhebel 4 mit dem Kurvenstück zugeordnet ist, drehbar gelagert, wobei sich die Feder mit einem Ende direkt am Scharnierarm 8 und mit ihrem zweiten Ende am Steuerhebel 3 abstützt. Der Steuerhebel 3 ist mit zwei im Winkel zueinander liegenden Anpreßabschnitten 3',3" versehen. Dabei ist der eine Anpreßabschnitt 3 * leicht gebogen ausgeführt und drückt bei geöffneter Türe bzw. bei geöffnetem Türflügel 7, zwar auf das Kurvenstück 2 aber ohne Ausübung eines Drehmomentes radial auf die Gelenkhebelachse 5.

Bei geschlossenem Türflügel 7 drückt der Steuerhebel 3 mit seinem Anpreßabschnitt 3" seitlich auf das Kurvenstück 2, sodaß in dieser Situation, wie aus der ' Figur ersichtlich, ein Drehmoment auf den Gelenkhebel 4 ausgeübt wird, welches den Türflügel 7 in der Schließlage hält.

Im Ausführungsbeispiel ist der Scharnierarm 8 über Stellschrauben 13 auf einer Grundplatte 14 und mittels der Grundplatte 14 mittelbar auf der Möbelseitenwand 9 befestigt, doch soll auf diese Art der Befestigung sowie

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-y-q.

auf die Möglichkeiten einer Verstellung des Scharnierarmes in bezug auf die Grundplatte 1.4 nicht eingegangen werden, da dies nicht zum unmittelbaren Erfindungsgegenstand gehört. Dies trifft auch auf die spezielle Ausbildung der Gelenkhebel 4 zu, die beispielswiese im Querschnitt mit ü-Profil ausgeführt sein können.

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Claims

Patentansprüche

{ 1 ·) Schnappscharnier, insbesondere für Möbeltüren, mit einem Scharnierarm, der über ein Gelenkviereck bildende Gelenkhebel mit einem zweiten Scharnierteil, beispielsweise mit einem Scharniertopf verbunden ist, wobei ein Gelenkhebel ein mit einer Steuerkurve versehenes Kurvenstück aufweist, auf dem sich mindestens eine Feder, über einen zwischen der Feder und dem Kurvenstück angeordneten Anpreßteil abstützt, dadurch gekennzeichnet, daß der als Steuerhebel (3) ausgeführte Anpreßteil, auf einer Gelenkhebelachse (5) des Scharnierarmes (8) drehbar gelagert ist und das Kurvenstück (2) der anderen Gelenkhebelachse (5) des Scharnierarmes (8) zugeordnet ist, und daß die als Schraubenfeder ausgebildete Feder zumindestens annähernd senkrecht zum Scharnierarm (8) und zu den Gelenkhebelachsen (5) ausgerichtet ist bzw. sind.
2. Schnappscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Steuerhebel (3) zwei Anpreßabschnitte (3',3") aufweist, die zueinander im Winkel sind und die wechselweise auf der Steuerkurve (2') des Kurvenstückes (2) anliegen.
3. Schnappscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Scharnierarm (8) in an sich bekannter Weise mit ü-förmigem Querschnitt ausgeführt ist und daß die Feder (1) oder Federn (1) sich am Horizontalsteg (8¹) abstützen.
4. Schnappscharnier, nach mindestens einem der Ansprüche

1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (1) oder Feder (2) in einer zylindrischen oder annähernd zylindrischen Aussparung (11) des Steuerhebels (3) gelagert sind.

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5. Schnappscharnier nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerkurve (2¹) des Kurvenstückes (2) und die Anpreßabschnitte (3',3") doppelt ausgeführt und beidseitig des Gelenkhebels (5) angeordnet sind.
6. Schnappscharnier nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Federn (1) vorgesehen sind.

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