DE29510507U1

DE29510507U1 - Schnellverriegelung

Info

Publication number: DE29510507U1
Application number: DE29510507U
Authority: DE
Original assignee: MERKT KONRAD GmbH
Current assignee: MERKT KONRAD GmbH
Priority date: 1995-06-29
Filing date: 1995-06-29
Publication date: 1995-09-28
Anticipated expiration: 2005-06-30

Description

Anmelderin: Konrad Merkt GmbH

Max-Planck-Str. 30 78549 Spaichingen

"Schnei!verriegelung"

Die Erfindung betrifft eine Schnellverriegelung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Insbesondere bei der Montage von Möbeln werden regelmäßig Verriegelungsvorrichtungen benötigt, um verschiedene Bauteile miteinander zu verbinden. In der einfachsten Form werden die Verbindungen durch Holzschrauben hergestellt. Diese haben jedoch den Nachteil, daß sie nicht beliebig oft wieder lösbar sind, da die entsprechenden Schraubenlöcher bei mehrmaligem Gebrauch immer weiter ausgeweitet werden und die entsprechenden Schrauben schließlich keinen Halt mehr finden. Zudem wird für das Verschrauben ein Werkzeug, d. h. zumindest ein Handschraubendreher, benötigt.

Auch andere Verriegelungssysteme, z. B. in Form von Schraubbolzen, die in entsprechende Gewindestücke eingeschraubt werden, weisen den Nachteil auf, daß sie ohne Werkzeug nicht einsetzbar sind. Außerdem fixieren diese Verrxegelungssysteme in aller Regel die zu verbindenden Bauelemente nicht selbsttätig in der gewünschten Position, sondern halten diese lediglich über Zug zusammen, so daß zur exakten Fixierung zusätzliche Maßnahmen, z. B. in Form von Holzdübeln oder Paßstiften, ergriffen werden müssen.

Aufgabe der Erfindung ist es daher/ eine Schnellverriegelung, insbesondere für Tischplatten, vorzuschlagen, mittels der Möbelstücke, beispielsweise eine Tischplatte mit einem Rahmengestell, paßgenau miteinander verbunden werden können. Die Verriegelung soll ohne zusätzliches Werkzeug einsatzfähig sein und darüberhinaus nahezu beliebig oft gelöst und wieder geschlossen werden können.

Diese Aufgabe wird durch eine Verriegelung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Durch die in den Unteransprüchen genannten Maßnahmen sind vorteilhafte Ausführungen und Weiterbildungen der Erfindung möglich.

Dementsprechend zeichnet sich eine erfindungsgemäße Möbelverriegelung dadurch aus, daß ein Aufnahmeelement und ein Einsteckelement vorhanden sind, wobei ein Rastelement für eine wiederlösbare Einrastung des Einsteckelementes in dem Aufnahmeelement vorgesehen ist. Durch eine derartige Verriegelung ist es möglich, Möbelteile auf besonders einfache Weise und nahezu beliebig wiederholbar miteinander zu verbinden. Die einzelnen Möbelbauteile, beispielsweise eine Tischplatte und ein Rahmengestell, müssen lediglich mit dem oder den entsprechenden Einsteckelementen in die jeweiligen Aufnahmeelemente eingesteckt werden, bis die Einrastung mittels des Rastelementes durchgeführt ist.

Vorzugsweise wird das Einsteckelement in Form eines länglichen Bolzens ausgeführt, wobei das Aufnähmeelement mit einer entsprechenden Ausnehmung zur transversalen Aufnahme eines solchen Bolzens ausgebildet ist. Ein derart ausgeführtes Aufnahmeelement greift gewissermaßen klauenartig um das in Form eines Bolzens vorliegende Einsteckelement herum und fixiert dieses zuverlässig. Durch die Seitenwandung der Ausnehmung, die zumindest teilweise formschlüssig an die Wandung des Bolzens angepaßt ist, wird zugleich das

Einsteckelement in seiner Lage wenigstens bezüglich einer Richtung fest fixiert.

Vorzugsweise erhält das Einsteckelement wenigstens teilweise eine zylindrische Form. Die Wandung der Ausnehmung des Aufnahmeelements wird dementsprechend ebenfalls wenigstens teilweise in Form einer Zylindermantelfläche ausgeführt.

Zur Bewerkstelligung der obenangeführten Einrastung wird vorteilhafterweise die Öffnung des Aufnahmeelements schmäler ausgebildet als der Durchmesser des Einsteckelementes. Hierdurch ist das Einsteckelement nach dem Passieren der Öffnung in der Ausnehmung gefangen.

Vorzugsweise wird die Wandung der Ausnehmung wenigstens teilweise federelastisch ausgebildet. Hierdurch ist es insbesondere, bei der obenangeführten Geometrie des Einsteckelements bzw. des Aufnahmeelements möglich, das Einsteckelement durch die entsprechend kleine Öffnung der Ausnehmung einzuführen. Hierfür wären jedoch auch andere Möglichkeiten denkbar, z. B. könnte auch das bolzenförmige Einsteckelement in sich elastisch ausgeführt sein.

In einer besonderen Ausführungsform wird eine Arretierungsvorrichtung für das Rastelement vorgesehen. Mittels dieser Arretierungsvorrichtung wird das Rastelement an seiner federelastischen Bewegung gehindert. Die Verrastung zwischen Aufnahmeelement und Einsteckelement ist bei betätigter Arretierungsvorrichtung somit blockiert.

Vorteilhafterweise wird die Wandung der Ausnehmung wenigstens teilweise als Federzunge ausgebildet, wobei die Arretierungsvorrichtung durch einen Verstellanschlag realisiert wird, über den die Federzunge arretierbar ist. Ein solcher Verstellanschlag weist dementsprechend eine Blockierstellung auf, bei der er an der Federzunge in

eingerastetem Zustand des Einsteckelementes anliegt, so daß die Federzunge nicht mehr in ihrer federelastischen Bewegung nachgeben kann. In einer Freigabeposition ist der Verstellanschlag sodann von der Federzunge weggefahren, so daß diese wieder federelastisch nachgeben kann.

Vorteilhafterweise wird der Verstellanschlag an einer Drehwelle mit einem Betätigungshebel angebracht. Hierdurch ergibt sich eine besonders einfache und bequem handzuhabende Arretierungsvorrichtung. Es braucht für die Betätigung des Verstellanschlags lediglich die Drehwelle über den Betätigungshebel gedreht werden.

Vorzugsweise wird der Verstellanschlag durch eine Querschnittsformung der Welle gebildet. Diese Querschnittsformung wird so durchgeführt, daß in einer Winkelstellung der Welle diese Berührung mit der Federzunge hat, während in einer anderen Winkelstellung der Drehwelle die Federzunge freigegeben ist.

In einer besonderen Ausführungsform befindet sich hierzu ein Exzenter auf der Drehwelle. Ein solcher Exzenter kann in Form eines separaten Bauteiles auf die Welle aufgeschoben werden, er kann jedoch auch unmittelbar in die Drehwelle eingeformt werden.

Eine weitere vorteilhafte Ausführung zur Querschnittsformung der Drehwelle zur Realisierung eines Verstellanschlags besteht darin, daß diese in ihrem Querschnitt so groß ausgebildet wird, daß sie entlang ihrem Umfang an dem Rastelement, z. B. der Federzunge anliegt, und wenigstens eine Abflachung aufweist, um das Rastelement bzw. die Federzunge in einer bestimmten Winkelstellung freizugeben.

Insbesondere für die Verwendung als Tischplattenverriegelung, d. h. zur Befestigung von Tischplatten auf einem Unterbau,

empfiehlt es sich, eine Höhenverstellung an dem Aufnahmeelement und/oder dem Einsteckelement vorzusehen. Durch eine solche Höhenverstellung kann der Abstand des Aufnahmeelements und/oder Einsteckelements zu dem Möbelbauteil, an dem es befestigt wird, verändert werden. Durch diese Höhenjustierung können kleine Ungenauigkeiten in den Möbelbauteilen oder aber auch ein nicht waagerechter bzw. nicht ebener Boden ausgeglichen werden.

Eine derartige Höhenverstellung läßt sich beispielsweise durch eine mehrteilige Ausführung des Aufnahmeelements in Form eines Aufnahmekörpers und eines oder mehrerer Unterlegkörper realisieren. Sowohl der Aufnahmekörper als auch der eine oder die mehreren Unterlagkörper weisen hierbei schiefe Ebenen auf, die mit Reibungsmitteln versehen sind. Je nach dem, an welcher Position die verschiedenen Elemente mit ihren Abschrägungen aufeinandergesetzt werden, ergibt sich so eine unterschiedliche Höhe des Aufnahmeelements gegenüber dem Möbelbauteil, an dem es befestigt werden soll, z. B. einer Tischplatte.

Die Reibungsmittel für eine obenangeführte Höhenverstellung werden vorzugsweise in Form einer Verzahnung ausgebildet.

Eine erfindungsgemäße Schnellverriegelung kann ganz oder teilweise in Kunststoff, z. B. Polyamid, gefertigt werden, wobei der Einsatz anderer Materialien, wie Metall, Holz oder dergleichen nicht ausgeschlossen sind.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird anhand der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Im einzelnen zeigen

Fig. 1 einen schematischen Querschnitt durch ein erfindungsgemäßes Aufnahmeelement;

Pig. 2 ein zugehöriges Einsteckelement und

Pig. 3 einen Querschnitt durch einen

erfindungsgemäßen Verstellanschlag.

Das Aufnahmeelement 1 gemäß Pig. I umfaßt einen Aufnahmekörper 2 sowie einen Unterlegkörper 3. Sowohl der Aufnahmekörper 2 als auch der Unterlegkörper 3 sind mit verzahnten Abschrägungen 4, 5 versehen. Der Aufnahmekörper umfaßt zwei Schraubendurchlässe 6 mit einer Ringschulter 7 zur Auflage eines Schraubenkopfes. Der Unterlegkörper 3 ist mit zwei größeren Durchlaßöffnungen 8 versehen, durch die eine in den Schraubendurchlaß 6 des Aufnahmekörpers 2 eingelegte Schraube hindurchtreten kann.

In den Aufnahmekörper 2 ist eine Ausnehmung 9 eingeformt. Ein Teil der Wandung 10 der Ausnehmung ist hierbei als federnde Rastzunge 11 ausgebildet. Die federnde Rastzunge 11 ist im Bereich der Öffnung 12 der Ausnehmung als Rastnase 13 geformt, die die Öffnung 12 verschmälert. Die Rastnase 13 ist sowohl auf der Innenseite 14 als auch auf der Außenseite 15 im Querschnitt gemäß Fig. 1 abgerundet.

Eine Drehwelle 16 mit Betätigungshebel 17 ist im Bereich des beweglichen Endes 18 der Rastzunge 11 angeordnet.

In Fig. 2 ist ein Einsteckelement 19 ebenfalls im Schnitt dargestellt, das zwei Befestigungsabschnitte 20, 21 sowie einen Rastabschnitt 22 umfaßt. Wenigstens der Rastabschnitt

22 weist hierbei eine zylindrische Form auf. Das gesamte Einsteckelement 19 ist wiederum von einem Schraubendurchlaß

23 durchsetzt, wobei wiederum eine Ringschulter 24 zur Auflage eines Schraubenkopfes vorgesehen ist.

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Ein Verstellanschlag 25 ist in Fig. 3 im Querschnitt dargestellt, wobei der Schnitt in dem Bereich durchgelegt wurde, der in eingebautem in der Nähe des beweglichen Endes 18 der Rastzunge liegt. Es sind deutlich eine größere zentrale Abflachung 26 sowie zwei seitliche Abflachungen 27 zu erkennen.

Um die erfindungsgemäße Verriegelung zu verwenden, müssen zunächst das Aufnahmeelement 1 sowie das Einsteckelement 19 an zwei zu verbindenden Möbelstücken befestigt werden. So wird beispielsweise das Aufnahmeelement 1 an einer Tischplatte an der Unterseite befestigt, während das Einsteckelement 19 entsprechend von einem als Unterbau dienenden Rahmengestell aufgenommen wird. Das Aufnahmeelement 1 wird dabei so an der Unterseite der Tischplatte befestigt, daß die Öffnung 12 nach unten weist. Hierzu wird das Aufnahmeelement, d. h. sowohl der Aufnahmekörper 2 als auch der Unterlegkörper 3 auf der Unterseite der Tischplatte aufgelegt und mittels nicht näher dargestellter Schrauben, die durch die Schraubendurchlässe 6 geführt werden, verschraubt. Die Höhenverstellung des Aufnahmeelements 1 kann hierbei dadurch bewirkt werden, daß der Unterlegkörper 3 in horizontaler Richtung (Doppelpfeil P) verschoben wird. Hierdurch kommen die verzahnten Abschrägungen 4 des Aufnahmekörpers 2 an einer anderen Stelle auf den verzahnten Abschrägungen 5 des Unterlegkörpers 3 zu liegen, wodurch sich die Höhe H des gesamten Aufnahmeelements 1 verstellen läßt. Durch Anziehen der Befestigungsschrauben wird sowohl die Befestigung des Aufnahmeelements 1 als auch die Fixierung der justierten Höhe H bewirkt.

Beim Absenken der Tischplatte auf den darunter liegenden Unterbau wird das Aufnahmeelement 1 mit seiner Öffnung 12 auf ein querliegendes Einsteckelement 19 abgesenkt. Das Einsteckelement 19 kommt dabei mit seinem Rastabschnitt 22 an der Öffnung 12 zur Auflage. Die Breite B der Öffnung 12 ist

kleiner als der Durchmesser D des Rastabschnitts 22 des Einsteckelements 19. Zum Einführen des Einsteckelements 19 in die Ausnehmung 9 muß daher ein gewisser Druck auf die Tischplatte ausgeübt werden. Durch die runde Außenseite 15 der Rastnase 13 kann hierbei die Rastzunge 11 gegen ihre elastische Rückstellkraft problemlos nachgeben. Somit gleitet das Auf&eegr;ahmeelement 1 mit seiner Ausnehmung 9 über das Einsteckelement 19 und wird dabei von dessen Rastabschnitt 22 durchsetzt. Die Breite B der Ausnehmung 9 im Innern entspricht dem Durchmesser D des Einsteckelements 19 im Bereich des Rastabschnitts 22, so daß das Einsteckelement bei rückgefederter Rastzunge 11 formschlüssig aufgenommen ist. In Längsrichtung des Aufnahmeelements 1 (Doppelpfeil P) ist somit das Einsteckende 19 fest fixiert.

Das Abnehmen der Tischplatte vollzieht sich in umgekehrter Reihenfolge, wobei die runde Innenseite 14 der Rastnase 13 wiederum das Nachgeben der Rastnase 11 reibungslos gestaltet. Der Gegendruck, der beim Abnehmen bzw. beim Aufstecken des Aufnahmeelements 1 auf das Einsteckelement 19 aufgebracht werden muß, richtet sich nach der Federkraft der Rastzunge 11, d. h. sowohl nach deren Dimensionierung als auch der entsprechenden Materialauswahl.

Als Verstellanschlag 25 ist zusätzlich eine Drehwelle 16 mit einem Betätigungshebel 17 vorgesehen, die den Aufnahmekörper 2 senkrecht in der Darstellungsebene gemäß Fig. 1 durchsetzt. Im Bereich des beweglichen Endes 18 der Rastnase 11 weist die Drehwelle 16 zwei verschieden starke Abflachungen 26, 27 auf. Diese sind so dimensioniert, daß die kleinere Abflachung 27 in der in Fig. 1 dargestellten Stellung der Rastzunge 11 gerade am beweglichen Ende 18 anliegt oder zumindest unmittelbar benachbart steht. Somit kann die Rastzunge 11 in dieser Stellung einem Einsteckkörper 19 nicht nachgeben, da das bewegliche Ende 18 an einer Bewegung ins Innere des Aufnahmekörpers 2 durch den Verstellanschlag gehindert ist.

Wird die Drehwelle 16 über ihren Betätigungshebel 17 in eine Stellung gedreht, in der die größere Abflachung 26 zum beweglichen Ende 18 der Rastnase 11 weist, so ist der Abstand zwischen der Abflachung 26 und dem beweglichen Ende 18 der Rastnase 11 so groß, daß das bewegliche Ende der Rastzunge ins Innere des Aufnahmekörpers 2 nachgeben kann. Somit ist die obenangeführte Funktion der Rastzunge 11 wieder hergestellt. Durch die entsprechende Stellung des Verstellanschlags 25 ist somit eine Blockierstellung gegeben, in der ein Einsteckelement 19 unverlierbar in der Ausnehmung 9 gefangen ist. Erst durch Freigabe der Rastzunge 11 durch Drehen des Verstellanschlags 25 in die Freigabeposition ist die Verbindung zwischen Aufnahmeelement 1 und Einsteckelement 19 wieder lösbar.

Die genannten Bauelemente lassen sich kostengünstig und in großer Stückzahl in Kunststoff, beispielsweise über ein Spritzgußverfahren, herstellen.

1 Aufnahmeelement

2 Aufnahmekörper

3 Unterlegkörper

4 verzahnte Abschrägung

5 verzahnte Abschrägung

6 Schraubendurchlaß

7 Ringschulter

8 Durchlaßöffnungen

9 Ausnehmung

0O Wandung

11 Rastzunge

12 Öffnung

13 Rastnase

14 Innenseite

15 Außenseite

16 Drehwelle

17 Betätigungshebel

18 bewegliches Ende

19 Einstellelement

20 Befestigungsabschnitte

21 Befestigungsabschnitte

22 Rastabschnitt

23 Schraubendurchlaß

24 Ringschulter

25 Verstellanschlag

26 zentrale Abflachung

27 seitliche Abflachung

Claims

J1 Ansprüche:

1. Verriegelung für Möbelbauteile, insbesondere zur Befestigung von Tischplatten auf einem Unterbau, dadurch gekennzeichnet, daß ein Aufnahmeelement (1) und ein Einsteckelement (19) vorhanden sind, wobei ein Rastelement (11) für eine wieder lösbare Einrastung des Einsteckelements (19) in dem Aufnahmeelement (1) vorgesehen ist.

2. Schnellverriegelung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Einsteckelement (19) in Form eines länglichen Bolzens ausgeführt ist und das Aufnahmeelement (1) mit einer Ausnehmung zur transversalen Aufnahme des Bolzens versehen ist.

3. Schnellverriegelung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Aufnahmeelement (1) und das Einsteckelement (19) wenigstens teilweise zylinderförmig sind.

4. Schnellverriegelung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung (12) der Ausnehmung (9) schmäler b als der Durchmesser D des Einsteckelements (19) ist.

5. Schnellverriegelung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Wandung der Ausnehmung (9) wenigstens teilweise federelastisch ist.

6. Schnellverriegelung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Arretierungsvorrichtung für das Rastelement (11) vorgesehen ist.

7. Schnellverriegelung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Wandung der Ausnehmung (9) wenigstens teilweise als Federzunge (11) ausgebildet ist, wobei die Federzunge (11) über einen Verstellanschlag (25) arretierbar ist.

8. Schnellverriegelung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Verstellanschlag

(25) an einer Drehwelle (16) mit einem Betätigungshebel (17) angebracht ist.

9. Schnellverriegelung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Verstellanschlag durch Abflachungen (26, 27) der Drehwelle gebildet ist.

10. Schnellverriegelung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Höhenverstellung (4, 5) am Aufnahmeelement (1) und/oder dem Einsteckelement (19) vorgesehen ist.

11. Schnellverriegelung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Aufnahmeelement (1) wenigstens zweiteilig mit einem Aufnahmekörper (2) und einem Unterlegkörper (3) ausgeführt ist und die Höhenverstellung verzahnte Abschrägungen (4, 5) umfaßt.