DE2807164C3

DE2807164C3 - Behälter mit luftdicht aufsetzbarer Abdeckung

Info

Publication number: DE2807164C3
Application number: DE2807164A
Authority: DE
Inventors: Christopher Daniel Dowling Esher Surrey Hickey
Original assignee: AIRFLEX CONTAINERS Ltd ASHFORD KENT GB
Current assignee: AIRFLEX CONTAINERS Ltd ASHFORD KENT GB
Priority date: 1977-05-02
Filing date: 1978-02-20
Publication date: 1981-06-04
Also published as: GB1560919A; FR2389551B1; FR2389551A1; DE2807164A1; DE2807164B2; US4121732A

Description

Die Erfindung betrifft einen Behälter mit einem itarren, undurchlässigen Boden als Auflage für Gegenstände, mit einer starren Abdeckung, die an ihrem Umfangsrand an dem Boden auf einem elastomeren Material abdichtbar ist, sowie mit einer Einrichtung zum Absaugen von Luft aus dem Bereich zwischen der Abdeckung und dem Boden.

Ein Behälter dieser Art ist durch die DE-OS 21 Ü3 823

bekannt und dient insbesondere zur Verpackung von Lebensmitteln. Deshalb hat er eine relativ geringe Größe. Bei großen Behältern, die beispielsweise als Transportbehälter für große Gegenstände dienen, kann jedoch eine einwandfreie Abdichtung durch Erzeugung des Vakuums unter der Abdeckung nicht immer gewährleistet werden. Außerdem erfordert die Erzeugung des Vakuums unter der Abdeckung relativ lange Zeit je größer der Behälter ist, und diese Zeit wird roch dadurch verlängert daß die anfängliche Abdichtung zwischen Abdeckung und Behälterunterteil durch bloßes Aufsetzen der Abdeckung auf das eiastemere Material zunächst mangelhaft ist

Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Behälter an7ugeben, der sich auch zur Unterbringung großer Gegenstände eignet und trotzdem eine schnelle Erzeugung des Vakuums unter der Abdeckung ermöglicht

Ein Behälter eingangs genannter Art ist zur Lösung dieser Aufgabe erfindungsgemäß derart ausgebildet, daß der Umfangsrand der Abdeckung in einer Rinne des Bodens auf dem elastomeren Material angeordnet ist und daß ein aufblasbarer Schlauch in der Rinne zwischen deren Seitenwand und dem Umfangsrand der Abdeckung angeordnet ist.

Durch die Erfindung wird erreicht, daß nach dem Aufsetzen der Abdeckung auf den Boden zunächst mit dem aufblasbaren Schlauch innerhalb der Rinne eine zuverlässige Abdichtung hergestellt werden kann, so daß sich das Vakuum beim nachfolgenden Absaugen der Luft unter der Abdeckung sehr viel schneller einstellt als es bei einem Behälter bekannter Art möglich is.. Dabei wird die Abdeckung dann so fest auf das elastomere Material in der Rinne gedrückt, daß die zur Beibehaltung des Vakuums erforderliche Abdichtung dann zusätzlich durch das elastomere Material gewährleistet ist. Der aufblasbare Schlauch kann dann ggf. wieder entlastet werden, so daß er nur als Anfangsdichtung benutzt werden muß. Auf diese Weise eignet sich der Behälter auch zur Langzeitlagerung groiier Gegenstände.

Das elastomere Material ist zweckmäßig am Boden der Rinne befestigt. Dadurch wird verhindert, daß es beim Abnehmen der Abdeckung aus der Rinne durch Anhaften am Umfongsrand der Abdeckung entfernt wird. Außerdem bietet die Befestigung am Boden der Rinne einen Schutz gegen Beschädigungen, die die Abdichtung beeinträchtigen könnten. Dies wäre bei Befestigung des elastomeren Materials am Umfangsrand der Abdeckung möglich.

In weiterer Ausbildung des Erfindungsgedankens kann die Abdeckung aus Metall oder Kunststoff bestehen und ganz oder teilweise mit einem luftundurchlässigen Material ausgekleidet sein. Die Auskleidung bietet einen zusätzlichen Schutz gegen das Eindringen von Luft in den Behälter nach Erzeugen des Vakuums. Dieser Schutz erweist sich besonders als vorteilhaft, wenn die Abdeckung aus Metall besteht und mit Schweißnähten versehen ist. die poröse Stellen aufweisen können.

Der Behälter kann vorteilhaft derart ausgebildet sein, daß der aufblasbare Schlauch, der die Abdichtung zwischen der Seitenwand der Rinne und dem Umfangsrand der Abdeckung bewirkt, in einem elastischen Einsatz untergebracht ist, der in der Rinne herausnehmbar aufgenommen ist, wobei der Schlauch und der elastische Einsatz derart angeordnet sind, daß der Schlauch im aufgeblasenen Zustand aus dem elastischen

Einsatz vortritt und sich an den Umfangsrand der Abdeckung anlegt

Bei dieser Weiterbildung werden Schäden an dem aufblasbaren Schlauch vermieden, die beim Einsetzen der Abdeckung in eine relativ schmale Rinne verursacht ϊ werden können.

Die mit dem aufblasbaren Schlauch erzeugte Anfangsdichtung kann dadurch weiter verbessert werden, daß längs des Umfangsrandes der Abdeckung eine Rippe vorgesehen ist und eine solche Lage hat, daß u> der Schlauch sich an den Kamm der Rippe anlegt

Der vorstehend beschriebene elastische Einsatz kann einen zweiten aufblasbaren Schlauch aufnehmen, der ebenfalls derart angeordnet ist daß er im aufgeblasenen Zustand aus dem elastischer Einsatz hervortritt und sich ι s an den Umfangsrand der Abdeckung anlegt wobei die beiden Schläuche in dem Einsatz dann übereinander angeordnet sind. Dadurch wird erreicht, daß bei Auftreten eines Dichtungsfehlers an dem einen Schlauch die mit dem anderen Schlauch erzeugte Abdichtung voll funktionsfähig bleibt. D<e Abdeckung ist dann zweckmäßig mit zwei Längsrippen versehen, so daß jeder Schlauch gegen den Kamm einer Rippe drückt.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im _>■-. folgenden anhand der Figuren beschrieben. Es zeigt

F i g. 1 eine perspektivische Darstellung eines Behälters,

F i g. 2 eine perspektivische Schnittdarstellung einer Dichtungsanordnung zwischen einer Abdeckung und i< > einem Behälterboden,

F i g. 3 eine perspektivische Darstellung einer weiteren Ausfuhrungsform eines Behälters und

Fig.4 eine perspektivische Schnittdarstellung einer Dichtungsanordnung für den in Fig.3 gezeigten η Behälter.

In F i g. 1 ist ein Behälter dargestellt, der einen Boden 10 in Form einer Palette mit Schlitzen 11 zum Einschieben der Gabeln eines Gabelstaplers aufweist. Ferner sind Ringe 12 am Boden 10 vorgesehen, die das Anheben des Behälters z. B. mit Ketten ermöglichen. Der Boden 10 kann mit nicht dargestellten Stüzen versehen sein, um Behälter der in Fig. 1 gezeigten Art übereinander stapeln zu können. Die Unterseite des Bodens 10 ist vorzugsweise plan ausgeführt, um den *'> Transpurt des Behälters auf Kugel- oder Rollenförderern zu erleichtern. Zumindest an der O&erseite ist der Boden 10 aus einem luftundurchlässigen Material gebildet und trägt eine in sich geschlossene Rinne 14, die nahe seinem Umfang verläuft. v>

Die Rinne 14 ist in F i g. 2 dargestellt. Sie hat ein U-Profil mit einer inneren und einer äußeren Seitenwand 16 bzw. 17. Der Behälter hat ferner eine Abdeckung 20 (F i g. 1), die luftundurchlässig ausgebildet ist. Im dargestellten Ausführungsbeispiel besteht die « Abdeckung 20 aus Metall und ist mit einem angeklebten luftundurchlässigen Gummi- oder Kunststoffmaterial ausgekleidet. Wenn die Abdeckung geschweißt ist. kann zumindest an den Schweißstellen oder sonstigen Verbindungsstellen einzelner Abschnitte eine Auskleidung vorgesehen sein, um die Luftundurchlässigkeit zu gewährleisten.

Wie aus F i g. 2 hervorgeht, ist der Umfangsrand dei Abdeckung bei 21 nach oben umgebogen, so daß eine itumpfe Kante 22 entsteht, die beim Einsetzen der μ Abdeckung 20 in das U-Profil auf einem elastomeren Streifen 23 aufsitzt, der am Boden der Rinne 14 vorgesehen ist. Der elasiumere Streifen 23 kann beispielsweise aus Gummi oder einem polymeren Material bestehen und ist als endloses Band ausgebildet E" erzeugt zw'schen der Abdeckung 20 und dem Boden der Rinne 14 eine Abdichtung. Längs der äußeren Seitenwand 17 des U-Profils sind zwei geschlossene aufblasbare Schläuche 25 und 26 vorgesehen, die jeweils mit einem Ventil 27 versehen sind. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind die beiden Schläuche 25 und 26 an der äußeren Seitenwand 17 befestigt so daß sie über die gesamte Länge des U-Profiis übereinander angeordnet sind. Der Umfang der Abdeckung 20 ist im Bereich der beiden Schläuche 25 und 26 mit zwei Rippen 28 und 29 versehen, die beim Aufblasen der Schläuche 25 und 26 die Abdichtung zwischen dem jeweils aufgeblasenen Schlauch 25 bzw. 26 und der Abdeckung 20 verbessern. Dies ist in Fig.2 für den unteren Schlauch 26 verdeutlicht

Die zu lagernden Gegenstände werden in dem von der Rinne 14 umschlossenen Raum auf den Boden 10 des Behälters gelegt, wonach die Abdeckung 20 in die Rinne 14 eingesetzt wird. Die Kante 22 der Ab: p.'kung 20 sitzt dann auf dem eiastomeren Streifen 23 und die Schläuche 25 und 26 werden mittels der Ventile 27 aufgeblasen, um eine Anfangsdichtung herzustellen. Dann wird die Luft aus dem Innenraum des Behälters über ein Ehwegventil 18(Fig. 1), das am Boden 10 des Benälters vorgeseher ist, abgesaugt. Während dieses Absaugens drückt der äußere Luftdruck die Abdeckung 20 auf den elastomeren Streifen 23 und stellt auf diese Weise eine sichere und langzeitige Abdichtung her. Auch wenn die Schläuche 25 und 26 dann entlastet werden, ist an der Kante 22 der Abdeckung 20 eine dauerhafte Abdichtung gewährleistet.

In F i g. 3 und 4 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Behälters da¹ gestellt, der einen starren Boden 30 in Form einer Palette hat. Dieser besteht mindestens an der Oberseite aus einem luftundurchlässigen Material. Wie beim zuvor beschriebenen Behälter hat der Boden 30 eine plane Unterseite zum Transport auf ein<.m Kugel- oder Rollenförderer und ist mit Schlitten 31 zum Einführen der Gabeln eines Gabelstaplers versehen. Auch !.ier können am Boden 30 Stützen zum Stapeln mehrerer Behälter vorgesehen sein.

Ein U-Profil 32 ist an der Oberseite des Bodens 30 nahe dessen Umfang vorgesehen. Es hat eine innere Seitenwand 33 und eine äußere Seitenwand 34. In dieser so gebildeten Rinne ist ein Einsatz 35 aus einem elastomeren Material, beispielsweise aus Gummi oder einem polymeren Material, vorgesehen, der zwei Hohlräume 36 für zwei aufblasbare Schläuche 37 und 38 enthält. In F i g. 4 ist der Schlauch 37 im entlasteten und der Schlauch 38 im aufgeblasenen Zustand dargestellt. Hierzu sind Ventile 39 (Fig. 3) vorgesehen, die in der äußeren Seitenwand 34 des U-Profils 32 angeordnet sind. Der Einsatz 35 ist schmaler als die Breite des U-Profils 32. Der verreibende Zwischenraum enthält am Boden einen elastomeren Streifen 40 als Dichtungsmaterial. Die Abdeckung 41 des Behälters ist an ihrer Unterkante bei 42 nnch oben umgebogen, wie in F i g. 4 gezeigt, so daß eine augerundete Kante gebildet ist. die auf dem Streiten 40 aufsitzt und die Langzeitdichtung erzeugt. Längs des Umfangs det Abdeckung 41 -ind Rippen 43 und 44 so vorgesehen, daß sie den Schläuchen 37 und 38 gegenüberstehen.

Bei dem in F i g. 3 und 4 gezeigten Ausführungsbeispiel sind die aufblasbaren Schlauche 37 und 38 nicht an i;iner Seitenwand des U-Profils 32 befestigt, sondern in dem Einsatz 35 aneeordnet. so daß er sie in der

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vorgegebenen Lage hält. Der Einsatz 35 kann aus dem abdichtend gegen die Rippen 43 und 44 der Abdeckun;

U-Profil 32 herausgenommen werden, um ggf. das 41, wenn sie aufgeblasen werden, so daß die Abdeckung

Auswechseln eines der beiden Schläuche 37 und 38 zu 41 dann gegenüber dem Boden 30 abgedichtet ist. so daß

erleichtern. Da der Einsatz 35 elastisch ist, ermöglichter die Luft abgesaugt werden kann und dadurch die

einen dichten Sitz an der äußeren Seitenwand 34 des · Abdeckung 41 fest gegen den elastomeren Streifen 40

U-Profils 32. Die Schläuche 37 und 38 legen sieh gedruckt wird.

Hier7ii 2 Bl.itt Zeichnungen

Claims

Patentansprüche:

1. Behälter mit einem starren, undurchlässigen Boden als Auflage für Gegenstände, mit einer starren Abdeckung, die an ihrem Umfangsrand an ΐ dem Boden auf einem elastomeren Material abdichtbar ist, sowie mit einer Einrichtung zum Absaugen von Luft aus dem Bereich zwischen der Abdeckung und dem Boden, dadurch gekennzeichnet, daß der Umfangsrand (22, 42) der iu Abdeckung (20, 41) in einer Rinne (14, 32) des Bodens (10, 30) auf dem elastomeren Material angeordnet ist, und daß ein aufblasbarer Schlauch (25, 26; 37,38) in der Rinne (14,32) zwischen deren Seitenwand (17, 34) und dem Umfangsrand (22, 42) π der Abdeckung (20,41) angeordnet ist

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das elastomere Material (23, 40) am Boden der Rinne (14,32) befestigt ist

3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch >o gekennzeichnet daß die Abdeckung (20, 41) aus Metall oder Kunststoff besteht und ganz oder teilweise mit einem luftundurchlässigen Material ausgekleidet ist

4. Behälter nach einem der vorangehenden >i Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der aufblasbare Schlauch (37), der die Abdichtung zwischen der Seitenwand (34) der Rinne (32) und dem Umfangsrand (42) der Abdeckung (41) bewirkt, in einem elastischen Einsatz (35) untergebracht ist, der «1 in der Rinne (32) herausnehmbar aufgenommen ist, wobei der SchLuch (37) und der elastische Einsatz (35) derart angeordnet sind, da? der Schlauch im aufgeblasenen Zustand aus dem elastischen Einsatz (35) vortritt und sich an dem Umfr^gsrand (42) der is Abdeckung (41) anlegt.

5. Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet daß längs des Umfangsrandes der Abdeckung (20, 41) eine Rippe (28, 29,43,44) vorgesehen ist, und eine solche Lage hat, daß der Schlauch (25, 26; 37, 38) sich an dem Kamm der Rippe anlegt.

6. Behälter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der elastische Einsatz (35) einen zweiten aufblasbaren Schlauch (38) aufnimmt, der « ebenfalls derart angeordnet ist, daß er im aufgeblasenen Zustand aus dem elastischen Einsatz (35) hervortritt und sich an den Umfangsrand der Abdeckung (41) anlegt, und daß die beiden Schläuche (37,38) in dem Einsatz (35) übereinander ίο angeordnet sind.

7. Behälter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (41) mit zwei Längsrippen (43, 44) versehen ist. so daß jeder Schlauch (37, 38) gegen den Kamm einer Rippe (43, « 44) drückt.