DE2844414A1 - Stufenlos verstellbares reibkegelgetriebe mit verschiebbar angeflanschtem motor - Google Patents
Stufenlos verstellbares reibkegelgetriebe mit verschiebbar angeflanschtem motorInfo
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- F16H15/02—Gearings for conveying rotary motion with variable gear ratio, or for reversing rotary motion, by friction between rotary members without members having orbital motion
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Description
284UH
Patentanwalt
Dipl.-Sng. Walter Jaekiseh
ZStuttgart N. Menzelstraße40
ZStuttgart N. Menzelstraße40
-■ 3 - 11. OKi 197B
Gebr. Stöber <jen
Kieselbronner Str. 12 A 36 231-schi
ι ■■ , , ,
7530 Pforzheim
Stufenlos verstellbares Reibkegelgetriebe mit verschiebbar
angeflanschtem Motor
Die Erfindung betrifft ein stufenlos verstellbares Reibkegelgetriebe
mit verschiebbar angeflanschtem Motor und mit einem mit seiner Nabe auf die Motorwelle aufgesteckten Reibkegel,
wobei der dem Motor zugewandte Teil der Reibkegelnabe mit mindestens einem Schlitz versehen und in diesen
Teil auf der Reibkegelnabe ein Spannring zum Pestklemmen auf die Motorwelle angeordnet ist und sich auf dem dem Motor
abgewandten Teil der Reibkegelnabe ein Wälzlager zur Aufnahme radialer und axialer Kräfte befindet, das sich gegen
einen mit dem Motor verbundenen Gehäuseflansch abstützt.
Bei diesen Ausführungen ist die Motorwelle zweifach gelagert. Zusammen mit dem YJälzlager auf der Reibkegelnabe ergibt
sich eine statisch unbestimmte Dreifachlagerung, deren Nachteile bei bekannten Konstruktionen dadurch gelöst werden,
daß das auf der Reibkegelnabe sitzende dritte Lager axial und radial in Grenzen spieleinstellbar angeordnet ist.
O30018/00A2
Dazu ist es notwendig, den Reibkegel möglichst innig mit der Motorwelle zu verbinden, was durch einen Preßsitz der
Motorwelle in der Bohrung in der Reibkegelnabe und zusätzliche Klemmung des dem Motor zugewandten Endes der'Reibkegelnabe
bewirkt wird. Nachteilig hierbei ist, daß beim Anbau des Motors die Pressung zwischen Motorwelle und Bohrung
der Reibkegelnabe überwunden werden muß, wobei es zur axialen Verspannung des auf der Reibkegelnabe sitzenden
Wälzlagers und damit zum frühzeitigen Ausfall kommen kann. Weiterhin wird dadurch die Montage erschwert. Außerdem teilen
sich alle in der Motorwelle liegenden Toleranzabweichungen dem Reibkegel mit, was zu gestörtem Rund- und Planlauf
des Reibkegels führt.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die aufgezeigten Nachteile zu beseitigen und die Reibkegelnabe so anzuordnen,
daß eine verspannungsfrei wirkende Montage des Motors möglich ist und sich ein ungestörter Rund- und Planlauf
des Reibkegels einstellt.
Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß das
Wälzlager radial und axial starr im Gehäuseflansch gelagert und die Reibkegelnabe mit dem dem Motor zugewandten
Ende zur Aufnahme der Kippkraft annähernd gelenkig auf der Motorwelle abgestützt ist. Durch diese gelenkige Abstützung
der Reibkegelnabe wird der Nachteil der dreifach unbestimmten Lagerung umgangen. Die gelenkige Abstützung kann dadurch
erfolgen, daß die Bohrung in der Reibkegelnabe nur im Stützbereich den dem Durchmesser der Motorwelle entsprechenden
Durchmesser aufweist. Zweckmäßigerweise ist die Bohrung in der Reibkegelnabe im Stützbereich ballig ausgebildet.
Der übrige Teil der Motorwelle hat keine Berührung mit der Bohrung der Reibkegelnabe. Die Drehmomentübertragung
_ 5 -030018/00*2
- ■ :- ·■ ■' 28U4U
erfolgt beispielsweise mittels einer Paßfeder. Durch die Verlegung des quasi gelenkigen Stützbereiches zu dem dem
Motor zugewandten Ende der Reibkegelnabe wird erreicht, daß sich der Reibkegel auf dem biegesteifen rundlaufgenauen
Teil der Motorwelle dicht benachbart dem Motorlager abstützt, was bedeutend zur Erhöhung der Laufgenauigkeit
des Reibkegels beiträgt.
In Ausgestaltung der Erfindung kann im Stützbereich der Reibkegelnabe eine Buchse auf die Motorwelle aufgezogen
sein, wobei die Buchse eine Außenverzahnung aufweist, auf die sich die Reibkegelnabe mit einer entsprechenden Innenverzahnung
abstützt. Die Außenverzahnung der Buchse kann analog der Bohrung in der Reibkegelnabe ebenfalls ballig
ausgebildet sein.
Der dem Motor zugewandte Teil der Reibkegelnabe kann mit drei radial verlaufenden Schlitzen versehen sein. Nach dem
Einführen der Motorwelle kann durch einen, den Umfang des Kegelhalses einschnürenden Klemmring die Reibkegelnabe im
Stützbereich auf die Motorwelle aufgeklemmt werden, wodurch ein taumelfreier Lauf des Reibkegels gewährleistet wird.
Im ungeklemmten Sustand wird eine ungehemmte, für das auf
der Reibkegelnabe sitzende Wälzlager verspannungsfrei wirkende Montage des Motors erreicht.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung
dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigen:
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Pig. 1 einen Axialschnitt durch die Reibkegellagerung;
Pig. 2. wie Pig. I, jedoch mit einer anderen Ausbildung
- 6 030018/0042
des Stützbereiches der Reibkegelnabe.
Die Motorwelle 4 des Motors 5 ist zweifach in den Lagern
7 und 8 und das Wälzlager 5 radial und axial starr im Gehäuseflansch, bestehend aus dem Motorsohieber 6 und dem
Lagergehäuse 9, gelagert. Der Reibkegel 1 ist mit der
Reibkegelnabe 2 zur Aufnahme der Kippkraft F quasi gelenkig auf der Motorwelle 4 abgestützt. Gemäß Fig. 1 besitzt
die Bohrung der Reibkegelnabe 2 nur im Stützbereich 10 den dem Durchmesser der Motorwelle 4 entsprechenden Durchmesser,
wobei die Bohrung in diesem Bereich ballig ausgebildet ist.
Nach Fig. 2 ist im Stützbereioh 10 der Reibkegelnabe 2 die
Buchse Γ3 auf die Motorwelle 4 aufgezogen. Die Buchse 13
ist mit der ballig ausgebildeten Außenverzahnung 14 versehen, auf die sich die Reibkegelnabe 2 mit der Innenverzahnung
15 abstützt.
Die Reibkegelnabe 2 ist im Stützbereich 10 durch den Klemmring 12 auf die Motorwelle 4 aufgeklemmt. In dem dem Motor
j5 zugewandten Teil der Reibkegelnabe 2 sind drei radial verlaufende Schlitze 11 angeordnet.
030018/0
L.SÄ'.lt.
Claims (7)
- PforzheimPatentansprüche:Stufenlos verstellbares Reibkegelgetriebe mit verschiebbar angeflanschtem Motor und mit einem mit seiner Nabe auf die Motorwelle aufgesteckten Reibkegel, wobei der dem Motor zugewandte Teil der Reibkegelnabe mit mindestens einem Schlitz versehen und in diesem Teil auf der Reibkegelnabe ein Spannring zum Pestklemmen auf die Motorwelle angeordnet ist und sich auf dem dem Motor abgewandten Teil der Reibkegelnabe ein Wälzlager zur Aufnahme radialer und axialer Kräfte befindet, das sich gegen einen mit dem Motor verbundenen Gehäuseflansch abstützt, dadurch gekennzeichnet, daß das Wälzlager (5) radial und axial starr im Gehäuseflansch (6; 9) gelagert und die Reibkegelnabe (2) mit dem dem Motor zugewandten Ende zur Aufnahme der Kippkraft (P) annähernd gelenkig auf der Motorwelle (4) abgestützt ist.
- 2. Reibkegelgetriebe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Bohrung in der Reibkegelnabe (2) nur im Stützbereich (10) den dem Durchmesser der Motorwelle (4) entsprechenden Durchmesser aufweist.
- 3· Reibkegelgetriebe nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Bohrung in der Reibkegelnabe (2) im030018/00*2ORIGINAL INSPECTED28U4U"™ CL. **■Stützbereich (10) ballig ausgebildet ist.
- 4. Reibkegelgetriebe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Stützbereich (10) der Reibkegelnabe (2) eine Buchse (13) auf die Motorwelle (4) aufgezogen ist.
- 5· Reibkegelgetriebe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Buchse (13) eine Außenverzahnung (14) aufweist, auf die sich die Reibkegelnabe (2) mit einer entsprechenden Innenverzahnung (15) abstützt.
- 6. Reibkegelgetriebe nach Anspruch 4 und 5* dadurch gekennzeichnet, daß die Außenverzahnung (14) der Buchse (13) ballig ausgebildet ist.
- 7. Reibkegelgetriebe nach Anspruch 1, dadurch' gekennzeichnet, daß der Klemmring (12) im Stützbereich (10) der Reibkegelnabe (2) angeordnet ist.3. Reibkegelgetriebe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in der Reibkegelnabe (2) drei radial verlaufende Schlitze (11) angeordnet sind.030018/0042
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Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
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AT0629879A AT379876B (de) | 1978-10-12 | 1979-09-26 | Stufenlos verstellbares reibkegelgetriebe |
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NLAANVRAGE7907326,A NL186106C (nl) | 1978-10-12 | 1979-10-02 | Traploos variabel wrijvingskegeldrijfwerk. |
DK417879A DK151317C (da) | 1978-10-12 | 1979-10-05 | Trinloest indstillelig udveksling |
FR7924918A FR2438776A1 (fr) | 1978-10-12 | 1979-10-05 | Transmission a cone a friction a reglage continu avec moteur bride deplacable |
PT70296A PT70296A (de) | 1978-10-12 | 1979-10-09 | Stufenlos verstellbares reibkegelgetriebe mit verschiebbarangeflanschtem motor |
IT26412/79A IT1123807B (it) | 1978-10-12 | 1979-10-11 | Trasmissione a condi di frizione, regolabile in maniera continua,con motore afflangiato in maniera scorrevole |
BE0/197606A BE879361A (fr) | 1978-10-12 | 1979-10-11 | Transmission a cone a friction a reglage continu avec moteur bride deplacable |
LU81783A LU81783A1 (fr) | 1978-10-12 | 1979-10-11 | Transmission a cone a friction a reglage continu avec moteur bride deplacable |
ES484945A ES484945A1 (es) | 1978-10-12 | 1979-10-11 | Transmision de caso de friccion regulable sin escaleras. |
US06/348,253 US4466303A (en) | 1978-10-12 | 1982-02-12 | Infinitely variable friction-cone transmission with movable flange-mounted motor |
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Families Citing this family (9)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US4515028A (en) * | 1982-09-29 | 1985-05-07 | Frederick Manufacturing Company | Multi-speed drive |
US4599910A (en) * | 1982-09-29 | 1986-07-15 | Frederick Manufacturing Company | Speed reducing and torque transmitting mechanism |
US4644810A (en) * | 1985-01-16 | 1987-02-24 | Frederick Manufacturing Company | Conical drive |
NL8503140A (nl) * | 1985-11-15 | 1987-06-01 | Philips Nv | Wrijvingsschijf-overbrenging met kantelbare schijf. |
US7100747B1 (en) * | 2001-04-18 | 2006-09-05 | Reliance Electric Technologies, Llc | Integral motor brake manual release mechanism |
US20060169082A1 (en) * | 2005-01-14 | 2006-08-03 | One World Technologies Limited | Shaft assembly |
US7374257B2 (en) * | 2005-02-11 | 2008-05-20 | Caterpillar Inc. | Machine track roller assembly |
US7430934B2 (en) * | 2005-02-18 | 2008-10-07 | Movine Technology Forward, Inc | Continuously variable transmission (CVT) utilizing an adjustable fulcrum |
US7958799B1 (en) | 2008-11-10 | 2011-06-14 | Cillessen James A | Brake for gear cone transmission |
Family Cites Families (14)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US2055014A (en) * | 1935-03-11 | 1936-09-22 | Farrel Birmingham Co Inc | Coupling for rotatable elements |
FR905768A (fr) * | 1943-08-28 | 1945-12-13 | Gebru Der Stober | Mécanisme à plateaux de friction |
US2570493A (en) * | 1946-01-04 | 1951-10-09 | Schmidt Lambertus-Willem | Friction gearing with an adjustable gearing ratio |
US2638011A (en) * | 1951-02-21 | 1953-05-12 | United Aircraft Corp | Tooth form for flexible couplings |
US2853860A (en) * | 1954-06-14 | 1958-09-30 | American Flexible Coupling Com | Coupling with end play device |
US2842001A (en) * | 1954-10-26 | 1958-07-08 | Hunting Colin Alfred | Variable speed transmission device |
DE1178661B (de) * | 1962-09-26 | 1964-09-24 | Stoeber Geb | Stufenlos regelbares Reibkegelgetriebe mit verschiebbar gelagertem Motor |
FR1441339A (fr) * | 1965-07-29 | 1966-06-03 | Stober Maschinenfabrik Geb | Accouplement à cône de friction réglable en continu avec moteur mobile |
US3388607A (en) * | 1965-09-11 | 1968-06-18 | Stober Paul | Friction wheel transmission |
BE744869A (en) * | 1970-01-23 | 1970-07-01 | Schmidt Eugene C R | Gears with complex teeth moulded in metal - alloy or plastic (polyamide) |
DE2226447A1 (de) * | 1972-05-31 | 1973-12-13 | Stoeber 7530 Pforzheim Fa Geb | Regelbares reibscheibengetriebe |
US4004433A (en) * | 1975-04-24 | 1977-01-25 | Koppers Company, Inc. | Continuously lubricated coupling |
DE2656946A1 (de) * | 1976-12-16 | 1978-06-29 | Daimler Benz Ag | Zahnwellenverbindung |
US4116572A (en) * | 1977-06-06 | 1978-09-26 | Veeder Industries Inc. | Shaft clamping device |
-
1978
- 1978-10-12 DE DE19782844414 patent/DE2844414A1/de active Granted
-
1979
- 1979-09-21 CH CH855479A patent/CH643924A5/de not_active IP Right Cessation
- 1979-09-26 SE SE7907988A patent/SE436657B/sv not_active IP Right Cessation
- 1979-09-26 AT AT0629879A patent/AT379876B/de active
- 1979-10-02 NL NLAANVRAGE7907326,A patent/NL186106C/xx not_active IP Right Cessation
- 1979-10-05 FR FR7924918A patent/FR2438776A1/fr active Granted
- 1979-10-05 DK DK417879A patent/DK151317C/da not_active IP Right Cessation
- 1979-10-09 PT PT70296A patent/PT70296A/de unknown
- 1979-10-11 ES ES484945A patent/ES484945A1/es not_active Expired
- 1979-10-11 LU LU81783A patent/LU81783A1/fr unknown
- 1979-10-11 BE BE0/197606A patent/BE879361A/fr not_active IP Right Cessation
- 1979-10-11 IT IT26412/79A patent/IT1123807B/it active
-
1982
- 1982-02-12 US US06/348,253 patent/US4466303A/en not_active Expired - Lifetime
Non-Patent Citations (4)
Title |
---|
DE-Z.: Industrie-Anzeiger, Essen, Nr.65 -15.08.1961 * |
Kupplungs-Atlas v. A. SCHALITZ, A.G.T.-Verlag Georg Thum, Dez.68 * |
Meyers Lexikon der Technik Bd.2, Biblio- graphisches Institut, 1970 * |
NIEMANN, Maschinenelemente Bd.1, Springer Verlag, 1963 * |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
DK151317C (da) | 1988-05-16 |
LU81783A1 (fr) | 1980-01-24 |
NL7907326A (nl) | 1980-04-15 |
SE436657B (sv) | 1985-01-14 |
SE7907988L (sv) | 1980-04-13 |
DE2844414C2 (de) | 1989-08-24 |
IT1123807B (it) | 1986-04-30 |
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AT379876B (de) | 1986-03-10 |
NL186106C (nl) | 1990-09-17 |
DK151317B (da) | 1987-11-23 |
US4466303A (en) | 1984-08-21 |
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IT7926412A0 (it) | 1979-10-11 |
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FR2438776B1 (de) | 1984-12-14 |
NL186106B (nl) | 1990-04-17 |
PT70296A (de) | 1979-11-01 |
DK417879A (da) | 1980-04-13 |
CH643924A5 (de) | 1984-06-29 |
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