DE2237641A1

DE2237641A1 - Sitzmoebel mit an seiner schwenkbaren rueckenlehne angelenkten armlehnen

Info

Publication number: DE2237641A1
Application number: DE2237641A
Authority: DE
Inventors: Adam Wagner
Original assignee: NISTAC METALLWAREN GmbH
Current assignee: NISTAC METALLWAREN GmbH
Priority date: 1972-07-31
Filing date: 1972-07-31
Publication date: 1974-02-21
Also published as: DE2334612A1; GB1404527A; NL7310571A

Description

Sitzmöbel mit an seiner schwenkbaren Rückenlehne angelenkten Armlehnen Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel, z.B. Gartenstuhl oder Gartensessel, das eim schwenkbare Rücltenlehne und daran angelenkte Armlehnen hat Die Verstellung der Rückenlehne erfolgt durch Ausheben der Armlehnen aus einer an einer StUtze angebrachten Rast, durch Vor- oder RUckschieben derArmlehnen und anschließendem Einrasten in der gendnschten Lage. Hierbei ist die Verrastung derart formschlüssig ausgebildet, daß die Armlehnen nicht von der StEtze gelöst werden können. Derartige ninstellmöglichkeiten kennt man sowohl bei zusammenklappbaren wie auch bei Sitzmöbeln mit starrem Untergestell.
In sich starre Sitzmöbel insbesondere Gartenstühle sind durch eine entsprechende Formgebung stapelbar. Zu diesem Zweck wird die Armlehne von einer über die Sitzfläche hinausragenden Verlängerung der Stuhlbeine als Stütze getragen, die von der Rückenlehne einen derart freien Abstand hatt d!aß das Untergestell beim Stapeln dazwischen durch greifen kann. So kommen Sitzfläche über Sitzfläche, sodaß ein niedriger Stapel entsteht.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, auch ein Sitzmöbel der eingangs geschilderten Bauweise, nämlich mit schwenkbarer Rückenlehne und mit einerseits daran angelenkten und andererseits mit seitlich und oberhalb der Sitzfläche angeordneten Stützen verrastbaren Armlehnen 50 auszubilden, daß mehrere Sitzmöbel dieser Art aufeinander gestapelt werden können.
Die Aufgabe wird dadurch gelöst, daß Armlehne und Stütze voneinander trennbar sind. Beisplelswelse wird man einerseits das an der Stütze angeordnete Rastblech T-förmig ausbilden und andererseits in der die Zahnleiste für die verschiedenen Raststellungen enthaltenden U-förmigen Armlehne eine senkrechte Einschiebenut und eine waagrechte Führunganut für den Querbalken des T-formigen Raßtbleches anbringen. Man kann nun die Gelenkverbindung der Armlehnen an den Seitenstreben dar Rückenlehne abnehmbar, z.B. mittels einer Schraub- oder Elemmverbindung, d.h. kraftschlüssig, ausbilden. Außerdem wird man die Gelenkverbindung zwischen Armlehne und senkrechter Rückenlehnenstrebe um letztere schwenkbar anordnen, in dem jnan entweder die vorerwahnte kraftschlüssige Verbindung als angeschnittene Muffe ausbildet, oder die Armlehne an einer auf die Strebe drehbar aufgeschobenen, geschlossenen, d.h. formschlüssigen Muffe anlenkt.
Die öglichkeit, die Armlehne von ihrer Stütze zu trenneun, läßt einen weiteren Ausbau der Erfindung zu. Man kann das an der Stütze sitzende Rastblech als WinkelstEck ausbilden, das mit seinem einen Schenkel mit der StUtze entweder schwenkbar verbunden und in zwei um 180° gegeneinander versetzten Stellungen oder auch lingsverschieblich in mindestens zwei Stellungen an der Stütze feststellbar ist. Es kass zweckm§ßig sein, die Muffe auf der Rückenlehnenatrebe verschiebbar und auch Sestklemmbar anzubringen, um die Armlehne den verschiedenen lagen der RUckenlehne winkelmäßig anzupassen0 In der Zeichnung ist die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt und zwar zeigt: Fig. 1 eine Seitenansicht des Sitzmöbel in Benutzungsstellung, Fig. 2 einen Längsschnitt durch Armlehne und Stütze in einer Raststellung, Sigo 3 den gleichen Schnitt wie in Figur 2, die Armlehne jedoch abgehoben, Fig 4 einen Querschnitt durch Armlehne und Stütze nach der Linie IV-IV der Figur 2, Jedoch vergrößert, Fig. 5 eine Vorderansicht des Sitzmöbels in ftir die Stapelung zusammengeklapptem Zustand.
Die vier Beine 1 tragen zwei seitliche Längsrohre2 und das vordere und hintere Querrohr 3 als Sitzrahmen. Je zwei seitliche Beine 1 verlaufen nach oben konvergent und sind durch die Stütze 4 verbunden. An den hinteren Enden der Längsrohrs 2 ist der Rückenlehnenrahmen 5 angelenkt, auf dessen Seitenstreben je eine Muffe 6 drehbar sitzt. An jeder Muffe 6 ist eine Armlehne 7 angelenkt.
Auf der Stütze 4 sitzt das als Winkelstück ausgebildete Rastblech 8 mit seinem einen Schenkel um die Achse 9 schwenkbar und mittels der Schraube 10 in den Löchern 11 oder t2 feststellbar. Der freistehende Schenkel des Rastbleches 8 ist T-förmig ausgebildet.
Die Armlehne 7 hat U-förmigen Querschnitt. Auf dem Boden des U sind sägezahnartig die Rastkerben 19 einige formt. An den Seitenschenkeln de3 U ist je eine Fzhrungs leiste 14 und ein senkrechter Einf'frrungsschlitz 15 für den Querbalken des T-förigen Rastbleches angeordnet.
Rastblech 8 und, wnd EinfUhrungsschlitz 15 sind derart angeordnet, daß das Rastblech 8 in seiner hinteren Rastlage nur dann in den Schlitz 15 eingeführt werden kann, wenn die Rückenlehne 5 in eine das Sitzen verhindernde Stellung vorgezogen ist. Hierdurch soll der Gefahr vorgebeugt werden, die beim Verraeten von Armlehne und Stütze entstehen könnte, wenn der Sitzende sich hierbei an die Rückenlehne anlehnen würde.
FUr das Stapeln löst man die beiden Armlehnen 7 von ihrer Rastverbindung mit den Stützen 4, und trennt sie durch Herausziehen des Rastbleches 8 durch Schlitz 15, klappt sie an die Rückenlehne 5 heran und schwenJt dann die Rdckenlehne zum Stuhlsitz hin.
Im Falle der kraftschlüssigen Verbindung der Armlehnen an der Rückenlehne, die in der Zeichnung nicht dargestellt ist, löst man die. Rastverbindung der Armlehnen an den Stiitzen und nimmt hierauf durch Öffnen der kraftschlüssigen Verbindung die Armlehnen von der REckenlehne ab. Man kann dann die abgenommenen Armlehnen mit der herangeklappten Rückenlehne auf dem Stuhlsitz festhalten.
Dieae Ausführungsform dürfte billiger als die in der Zeichnung dargestellte sein, hat aber dafür den Nachteil, daß man die beiden Armlehnen als lose Bauteile hat und die dazu gehörigen Klemmschrauben verlieren kann.

Claims

A n 8 p r ü o h e

1. Sitzmöbel mit an den Seitenstreben seiner schwenkbaren REckenlehne angelenkten Armlehnen, die an seitlichen Stützen in verschiedene Stellungen verrastbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß Armlehne (7) und Stütze (4) voneinander trennbar und die Gelenkverbindung (6) zwischen Armlehne (7) und RückenleiLne (5) um deren Seitenstreben schwenkbar ausgebildet ist.

2. Sitzmöbel nach Anspruchidadurch gekennzeichnet, daß das an der Stütze (4) angeordnete Rastblech (8) als ein quer zur Armlehne (7) stehendes T ausgebildet ist, und daß in der die Zahnleiste (13) fur die veschiedenen Raststellungen enthaltenden, im Querschnitt ein umgekehrtes U bildenden Armlehne enn senkrechter Einfuiirungsschlitz (15) ;u daran anschließend waagrechte FUhrungsleisten (14) Sür den Querbalken des T-förmigen Rastbleches -angeordnet sind.

3. Sitzmöbel nach Anspruch 2 dadurch gekennzeichnet, daß das Rastblech (8) auf der Stütze (4) in mindestens zwei verschiedene Stellungen in Längsrichtung der Armlehne einstellbar und verriegelbar ist.

4.Sitzmöbel nach Anspruch 3 dadurch gekennzeichnet, daß das winklig ausgebildete Rastblech (8) mit seinem einen Schenkel mit der Stütze (4) um eine Achse (9) schwenkbar verbunden und in zwei um 1800 gegeneinander versetzten Stellungen (11, 12) an der Stütze feststellbar ist.

5. Sitzmöbel nach Anspruch 3 dadurch gekennzeichnet, daß das Rastblech (8) gegenüber der Stütze längsverschieblich und in verschiedenen Stellungen feststellbar ist.

6. Sitzmöbel nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß die Gelenkverbindung (6) zwischen Armlehne (7) und Seitenstrebe der Xückenlehne (5) um die Seitenstrebe schwenkbar ist.

7. Sitzmöbel nach Anspruch 6 dadurch gekennzeichne;, daß die Gelenkverbindung mit der Seitenstrebe formschlüssig verbunden ist.

8. Sitzmöbel nach Anspruch 6 dadurch gekennzeichnet, daß die Gelenkverbindung mit der Seitenstrebe kraftschlussig verwunden ist.

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