DE20280407U1

DE20280407U1 - Zahnbürste mit Mehrfachbewegung

Info

Publication number: DE20280407U1
Application number: DE20280407U
Authority: DE
Original assignee: Procter and Gamble Co
Current assignee: Procter and Gamble Co
Priority date: 2001-11-06
Filing date: 2002-11-06
Publication date: 2003-12-24
Anticipated expiration: 2012-11-07
Also published as: US7451514B2; JP2008018261A; KR100830069B1; US20060288505A1; US20040083566A1; JP2008006303A; US20050005375A1; US20030126699A1; JP4069979B2; CA2462435C; CN102327155A; CN100405990C; MXPA03008945A; JP4594362B2; CN1788694B; US6952854B2; JP2005507737A; WO2003039393A1; KR20060097773A; US20050091771A1

Abstract

Lösbarer Kopf (816) zur Verwendung an einer elektrischen Zahnbürste (810), die über einen Griff (817) mit einem in diesem angeordneten Motor (819) verfügt, der funktionsmäßig mit einem Schaft (820, 918, 1018, 1118, 1218, 1318, 1518, 1618, 1818, 1918,2218) verbunden ist, mit:
a) einem länglichen Körper mit einer Längsachse (818), einem ersten Ende und einem von diesem abgewandten Griffende, wobei das Griffende lösbar mit der elektrischen Zahnbürste verbunden werden kann;
b) einem ersten Bürstenhalter (814) mit einer ersten Anzahl von an ihm angeordneten Borsten, wobei dieser erste Bürstenhalter am ersten Ende des länglichen Körpers liegt und er um eine Achse schwingen kann, die im Wesentlichen rechtwinklig zur Längsachse (818) verläuft; und
c) einem zweiten Bürstenhalter (822,910, 1010, 1110, 1210, 1310, 1508, 1608, 1810, 1910), der zwischen dem ersten Bürstenhalter und dem Griffende angeordnet ist und über eine Oberseite (2006) und eine zweite Anzahl von Borsten (2010) verfügt, die mit der Oberseite einen spitzen Winkel (2008) bilden.

Description

1. Gebiet der Erfindung
Die Erfindung betrifft die Zahnbürstentechnik.
2. Beschreibung der einschlägigen Technik
Die Erfindung betrifft spezieller elektrisch betriebene Zahnbürsten, bei denen Borsten der Bürste so angeordnet sind, dass sie sich relativ zum Zahnbürstengriff bewegen. Es existieren viele Beispiele für derartige Zahnbürsten, einschließlich der Offenbarung aus dem Jahr 1939 zu drehend angetriebenen Borsten im US-Patent Nr. 2,215,031. Eine ähnliche Rotations-Antriebsanordnung ist auch im US-Patent Nr. 4,845,795 angegeben; das US-Patent Nr. 4,156,620 erläutert, wie ein Rotationsantrieb für einen Motor in eine lineare Hin- und Herbewegung umgesetzt wird, um die Borsten in der Uhrzeiger- und der Gegenuhrzeigerrichtung zu drehen; das US-Patent Nr. 3,577,579 offenbart eine Zahnbürste, bei der ein Zahnbürstenkopf in Relation zu einem Bürstenhalter bewegt wird, so dass sich alle im Bürstenkopf angebrachten Borsten gemeinsam relativ zum Halter seitwärts sowie rückwärts und vorwärts bewegen. Das US-Patent Nr. 5,625,961 offenbart eine Zahnbürste mit einem einzelnen Borstenhalter. Der Borstenhalter wird so angetrieben, dass er auf rotierende Weise um eine Achse schwingt.
Der Antriebsmechanismus und die Bürstenbewegungen, wie sie in diesen Literaturstellen offenbart sind, reichen von relativ einfach bis zu relativ kompliziert. Die komplizierteste der offenbarten Zahnbürsten wird dazu verwendet, für eine ausgeklügelte Bürstbewegung zu sorgen. Während die bereitgestellte Bürstbewegung günstig ist, ist die Einrichtung, die dazu offenbart ist, für sie zu sorgen, viel zu kompliziert, und sie verfügt über viel zu viele bewegliche Teile, um bei vielen Anwendungen eine praxisgerechte Bürstlösung zu sein. Die einfacheren der offenbarten Zahnbürsten sorgen nur für eine Bürstaktion. Während diese einzelnen Bürstaktionen praxisgerecht erzeugbar sind, können sie bei einigen Bürstanwendungen unangemessen sein. Zum Beispiel können sie die Zahnzwischenräume nicht angemessen reinigen.
Daher ist es wünschenswert, eine Zahnbürste zu schaffen, die einfach herstellbar ist und über wenige bewegliche Teile verfügt, während sie mehrere Reinigungs- oder Bürstaktionen bereitstellt, um eine Anzahl von Zahnreinigungsaufgaben zu bewältigen.
KURZE ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
Zu einer Ausführungsform der neuen Zahnbürste gehört ein Griffabschnitt an einem ersten Ende der Zahnbürste, ein Kopfabschnitt an einem zweiten Ende der Zahnbürste, eine drehbare Achse, die sich vom Griffabschnitt zum Kopfabschnitt erstreckt und über eine erste zentrale Längsachse verfügt, einen ersten Borstenhalter, der schwenkbar am Kopfabschnitt angebracht ist und dem entferntesten Ende der Achse zugeordnet ist, das in einem Schlitz des ersten Borstenhalters aufgenommen ist, um diesen mit einer schwenkenden Schwingbewegung anzutreiben, und einen zweiten Borstenhalter, der beweglich am Kopfabschnitt angebracht ist und angetrieben mit einem sich auf der Achse befindlichen Nocken in Eingriff steht.
Eine andere Ausführungsform der elektrischen Zahnbürste verfügt über eine Achse. Die Achse verfügt über einen ersten Nocken und einen zweiten Nocken. In der Zahnbürste ist auch ein Motor vorhanden, der so arbeitet, dass er die Achse drehend antreibt. Mit dem ersten Nocken ist für eine erste Bewegung ein erster Bürstenabschnitt funktionsmäßig gekoppelt. Ein zweiter Bürstenabschnitt ist in der Längsrichtung vom ersten Bürstenabschnitt getrennt, und er ist gesondert dem zweiten Nocken zugeordnet, der dazu dient, den zweiten Bürstenabschnitt mit einer zweiten Bewegung anzutreiben. Die zweite Bewegung unterscheidet sich von der ersten Bewegung.
Eine dritte Ausführungsform der elektrischen Zahnbürste verfügt über eine Achse. Die Achse verfügt über einen Nocken. Ein Motor ist so betreibbar, dass er die Achse drehend antreibt. Ein erster Bürstenabschnitt ist funktionsmäßig für eine erste Bewegung mit dem Nocken gekoppelt. Ein zweiter Bürstenabschnitt ist in der Längsrichtung vom ersten Bürstenabschnitt getrennt und für eine zweite Bewegung gesondert funktionsmäßig mit dem Nocken gekoppelt. Die zweite Bewegung unterscheidet sich von der ersten.
Zum Beispiel kann der zweite Bürstenabschnitt über einen Schwenkabschnitt verfügen, der sich im Körper des zweiten Bürstenabschnitts befindet und quer zu einer Längsachse desselben angeordnet ist, wobei der Schwenkabschnitt so be treibbar ist, dass er den zweiten Bürstenabschnitt schwenkbar mit einem Kopfabschnitt der Zahnbürste verbindet. Der zweite Bürstenabschnitt verfügt an einer Bodenfläche über eine Nockenkontaktfläche. Die Nockenkontaktfläche funktioniert so, dass sie auf einer Oberfläche des Nockens läuft, um dadurch dafür zu sorgen, dass der zweite Bürstenabschnitt um den Schwenkabschnitt hin und her schwenkt.
Ein Vorteil der Erfindung liegt in den charakteristischen und komplementären Reinigungsbewegungen, für die der erste bzw. der zweite Borstenhalter sorgen.
Ein anderer Vorteil der Erfindung besteht darin, dass charakteristische und komplementäre Reinigungsbewegungen bei einer einfachen und wirtschaftlichen Zahnbürste bereitgestellt werden.
Noch andere Vorteile der Erfindung werden dem Fachmann beim Lesen und Verstehen der folgenden detaillierten Beschreibung erkennbar.
KURZE BESCHREIBUNG DER MEHREREN ANSICHTEN DER ZEICHNUNGEN
Die Erfindung kann mit verschiedenen Komponenten und Anordnungen von Komponenten sowie mit verschiedenen Prozeduren und Anordnungen von Prozeduren realisiert werden. Die Zeichnungen dienen nur dazu, bevorzugte Ausführungsformen zu veranschaulichen, sie sind nicht maßstabsgetreu und sie sollen nicht als die Erfindung beschränkend ausgelegt werden.
1 ist eine geschnittene Unteransicht einer Zahnbürste.
2 zeigt eine geschnittene Seitenansicht eines Teils der Zahnbürste der 1.
3 ist eine geschnittene Unteransicht der 2.
4 ist eine entgegengesetzte Seitenansicht zur 2.
5, 6 und 7 sind jeweils dieselben Ansichten wie die 2, 3 bzw. 4, jedoch für eine andere Zahnbürste und mit einem anderen Maßstab.
8 ist eine Unteransicht einer verbesserten Zahnbürste mit einem zweiten Borstenhalter. Die Zahnbürste ist im Teilschnitt dargestellt.
9 ist eine Schnittansicht entlang A-A in der 8 zu einer ersten Ausführungsform eines Zahnbürsten-Kopfabschnitts.
9A ist eine geschnittene Teilansicht der ersten Ausführungsform.
10 ist eine Schnittansicht entlang A-A in der 8 zu einer zweiten Ausführungsform eines Zahnbürsten-Kopfabschnitts.
11 ist eine Schnittansicht entlang A-A in der 8 zu einer dritten Ausführungsform eines Zahnbürsten-Kopfabschnitts.
12 ist eine geschnittene Schnittansicht entlang B-B in der 8 zu einer vierten Ausführungsform eines Zahnbürstenkopfs.
1,3 ist eine geschnittene Schnittansicht entlang B-B in der 8 zu einer fünften Ausführungsform eines Zahnbürstenkopfs.
14 ist eine geschnittene Schnittansicht entlang B-B in der 8 zu einer fünften Ausführungsform eines Zahnbürstenkopfs. Es ist dargestellt, dass eine Achse in eine andere Position gedreht ist, als sie in der 13 dargestellt ist.
15 ist eine geschnittene Schnittansicht entlang B-B in der 8 zu einer sechsten Ausführungsform eines Zahnbürstenkopfs.
16 ist eine geschnittene Schnittansicht entlang B-B in der 8 zu einer siebten Ausführungsform eines Zahnbürstenkopfs.
17 ist eine Unteransicht eines Kopfabschnitts einer neunten Ausführungsform einer Zahnbürste.
18 ist eine geschnittene Schnittansicht entlang B-B in der 8 zu einer neunten Ausführungsform eines Zahnbürstenkopfs.
19 ist eine geschnittene Schnittansicht entlang B-B in der 8 zu einer zehnten Ausführungsform eines Zahnbürstenkopfs.
20 ist eine Seitenansicht einer Zahnbürste, und sie zeigt eine erste beispielhafte alternative Borstenanordnung.
21 ist eine Stirnansicht entlang D-D in der 8, und sie zeigt eine zweite beispielhafte Borstenanordnung.
22 ist eine teilgeschnittene Ansicht entlang B-B in der 8 zu einer zweiten Realisierung der fünften Ausführungsform, wobei sie ein alternatives Nockendesign zeigt.
DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG
Es wird auf die Zeichnungen Bezug genommen, und in der 1 verfügt die Zahnbürste über einen Griff 10 an einem ersten ihrer Enden, einen Kopf 11 an einem zweiten ihrer Enden, einen sich dazwischen erstreckenden Hals 9, eine drehbare Achse 12, die sich ausgehend vom Griff zum Kopf erstreckt, und einen im Wesentlichen kreisförmigen Borstenhalter 13 mit mehreren darin eingebetteten. Borstenbüscheln, wobei jedes Büschel 8 über mehrere Borsten verfügt. Der Griff bildet Fächer zum Aufnehmen eines Elektromotors 14 und zweier Batterien 15 und 16, wobei jedoch eine wieder aufladbare Spannungsquelle die Batterien 15 und 16 ersetzen kann. Es ist eine Achsenkopplung 17 vorhanden, um ein Ende der Achse 12 zu ergreifen, damit die Achse zur Reinigung oder zum Austausch herausgezogen werden kann, wie dies unten beschrieben wird.
Der Kopf 11 trägt, wie dies besser aus der 2 erkennbar ist, einen Stift 18, der eine Dreh- oder Schwing-Schwenkachse 40 für den Borstenhalter 13 bildet. Borsten 19 sind zu veranschaulichenden Zwecken nur in der 2 dargestellt. Die Achse 12 verfügt über ein integral ausgebildetes entferntestes Ende 20, das gegenüber einer zentralen Längsachse 21 der Achse versetzt ist. Das entfernteste Ende 20 passt in einen Schlitz 22 (siehe die 3), der in einer Seite des Borstenhalters 13 ausgebildet ist. Es ist zu beachten, dass das Ende 20 zu einer Schnittstelle zwischen der ersten Achse 21 und der Schwenkachse 40 des Stifts 18 zeigt. Bei einer Ausführungsform ist der Stift so angeordnet, dass die Schwenkachse 40 im Wesentlichen rechtwinklig zur zentralen Längsachse 21 der Achse verläuft. Die Schwenkachse 40 verläuft ebenfalls im Wesentlichen parallel zur Richtung, in der sich die Borsten 19 erstrecken. Während diese Anordnung bevorzugt ist, wird es in Betracht gezogen, dass der Stift 18 anders ausgebildet ist. Zum Beispiel kann der Stift 18 so schräg gestellt sein, dass die Schwenkachse 40 nicht im Wesentlichen rechtwinklig zur Längsachse 21 der Achse verläuft, sondern sie vielmehr einen spitzen Winkel mit dieser bildet, um für eine Taumel- oder Schwenkbewegung um die Schwenkachse 40 zu sorgen. Wenn die Achse 12 durch den Motor 14 gedreht wird, beschreibt das entfernte Ende 20 einen Kreis um die Achse 12 und greift antreibend am Schlitz 22 an, um dafür zu sorgen, dass der Borstenhalter 13 um seine Schwenkachse vibriert oder schwingt. Diesbezüglich kann das ausgebildete entfernteste Ende 20 als Nocken oder als Zahnradzahn angesehen werden. Vibrieren bedeutet eine Bewegung hin und her von einer Seite zur anderen. Schwingen bedeutet eine Bewegung oder einen Lauf vor und zurück zwischen zwei Punkten. Ein Nocken ist eine Formkomponente oder ein Teil einer Komponente, die die Bewegung eines Läufers bestimmt. Wie es aus der 3 erkennbar ist, verfügt der Schlitz 22 über ein geschlossenes Ende, und er erstreckt sich radial einwärts ausgehend von der Außenumfangsfläche des Halters zu weniger als dem Abstand zum Zentrum des Halters und zwischen benachbarten Paaren von Borstenlöchern. Demgemäß führt der Borstenhalter 13 Schwenk-, Schwing- oder Drehbewegungen nach vorne und hinten um das Zentrum des Stifts 18 aus. Verschwenken bedeutet Verdrehung auf einem Schwenklager oder wie auf einem solchen befindlich. Drehen bedeutet eine Verdrehung um eine Achse oder ein Zentrum. Eine derartige Bewegung sorgt für eine erste Relativbewegung zwischen dem Kopf 11 und den Borsten 19, und dies ist allgemein günstig für effiziente Zahnreinigung. Die Breite des Schlitzes 22 ist vorzugsweise im Wesentlichen dieselbe wie der Durchmesser des Endes 20, um minimales Spiel zu belassen; dies hält Geräusche im Gebrauch auf dem Minimum.
Vorzugsweise läuft der Motor 14 mit ungefähr 6000 U/Min. Falls erwünscht, kann der Motor mit anderen Drehzahl laufen, oder er kann so ausgebildet sein, dass er zwei oder mehr Drehzahlen läuft, die vom Benutzer auswählbar sind. Die 1 zeigt eine Zahnbürste, bei der der Halter 13 um einen Winkel von 30° Vibrations-, Schwingungs- oder Rotationsbewegungen ausführt. In der 2 beträgt der Winkel 35°, und in der 5 beträgt der Winkel 15°. Daher ist es erkennbar, dass der Rotationswinkel dadurch gewählt werden kann, dass verschiedene Achsen 12 eingesetzt werden und dass derselbe Borstenhalter für alle Winkel verwendet werden kann.
Jeder Borstenhalter 13 kann mit mehr als einem Schlitz 22 versehen sein, wie es aus der 3 erkennbar ist, die einander so entgegengesetzt sind, dass für einen besseren Ausgleich gesorgt ist, oder so, dass verschiedene Schlitze verwendet werden können, wenn ein Schlitz abnutzt oder wenn die Borsten im Gebrauch ungleichmäßig abgenutzt werden. Anders gesagt, kann der Halter 13 an zwei oder mehr Rotationspositionen eingesetzt werden. Der Halter 13 ist vorzugsweise leicht vom Kopf 11 dadurch abziehbar, dass er z. B. mit einer Feder auf den Stift 18 geklipst wird. Ein derartiges Abziehen erlaubt besseres Reinigen und vielleicht Aufbewahren in einem Hygienebehälter, und es ermöglicht es auch, die Achse 18 leicht herauszuziehen und bei Bedarf auszutauschen.
Die beschriebenen Achsen 12 sind vorzugsweise integral ausgebildet, d. h. als einzelnes Stück eines dünnen Stabs, mit der dargestellten Form. Jedoch ist es möglich, dafür zu sorgen, dass das entfernte Ende oder der Nocken 20 getrennt ausgebildet ist oder vorhanden ist und an einem geraden Endteil der Achse oder an einem anderen Ort auf der Achse befestigt wird. Ein derartiges gesondertes Teil kann eine Bürste mit einer Mittelachse sein, die mit der Achse 21 der Achse übereinstimmt, und mit einem Antriebsstift außerhalb des Zentrums. Der Antriebsstift nimmt dann die Position und die Funktion des entfernten Endes oder des Nockens 20 ein.
So bilden der Antriebsstift und der Stift 22 dann den Antriebseingriff zwischen der Achse und dem Halter 13, und so kann der Antriebsstift als das entfernte Ende der Achse angesehen werden.
Es ist auch bei einigen Ausführungsformen der Erfindung möglich, jedoch im Allgemeinen nicht allzu zweckdienlich, den Halter 13 so auszubilden, dass er schwenkbar an einer Seite, z. B. entgegengesetzt zur Achse, scharniermäßig befestigt ist. In einem derartigen Fall bewegen sich nahe dem Schwenkscharnier angebrachte Borsten nicht so stark wie Borsten auf der der Achse benachbarten Seite, aber sie vibrieren immer noch deutlich.
Es ist auch zu beachten, dass, unabhängig davon, ob eine Dreh- oder Scharnier-Schwenklagerung vorliegt, der Borstenhalter 13 nicht kreisförmig sein muss. Jedoch ist normalerweise ein kreisförmiger Halter 13 bevorzugt, damit seine Rotationsposition falls erwünscht geändert werden kann, wie oben angegeben. Während die oben beschriebene Achsenanordnung bevorzugt ist, wird es in Betracht gezogen, dass bei der Erfindung andere Achsenanordnungen verwendet werden können. Zum Beispiel kann ein Ersatz durch die im US-Patent Nr. 5,732,432, dessen Inhalt hier durch Bezugnahme eingeschlossen wird, beschriebene Anordnung erfolgen, um mechanische Fehlausrichtungen der Achse und mechanische Belastungen während des Gebrauchs zu bewältigen. Ferner kann der Kopf 11 mit einer Form vorliegen, mit der er leicht vom Griff 10 gelöst werden kann. Dies könnte unter Verwendung von Kopplungsanordnungen für die Achse und den Körperabschnitt des Kopfs bewerkstelligt werden. Derartige Anordnungen sind in der Technik bekannt. Zum Beispiel können der Kopf- und der Griffabschnitt zueinander passende Schlitze und Vorsprünge und/oder Verriegelungs- oder Befestigungsnasen und -nuten aufweisen. Die Achse kann in zwei Abschnitte unterteilt sein, von denen jeder ein Kopplungselement aufweist. Zum Beispiel erfolgt die Kopplung durch eine Keilanordnung. Zum Beispiel können Kopplungselemente über eingreifende und aufnehmende, zueinander passende Nut/Feder-Anordnungen verfügen, die an den jeweiligen Achsabschnittsenden befestigt sind. Ferner kann der Schlitz 22 durch eine Taumelplatte ersetzt werden, wie sie im US-Patent Nr. 5,784,743 beschrieben ist, dessen Inhalt hier durch Bezugnahme eingeschlossen wird.
Es wird nun zusätzlich auf die 8 – 18 Bezug genommen, gemäß denen Ausführungsformen einer verbesserten elektrischen Zahnbürste 810 über einen ersten Borstenhalter 814 verfügen, der dem oben beschriebenen Borstenhalter 13 ähnlich ist. Die verbesserte Zahnbürste 810 verfügt über einen Kopf 816 und einen Körper oder Griff 817. Selbstverständlich verfügt die verbesserte Zahnbürste über einen Motor 819 und Batterien zum Betreiben des Motors. Der Kopfabschnitt 81G verfügt über eine Längsachse 818. Der erste Borstenhalter 814 ist als kreisförmig dargestellt. Jedoch werden Borstenhalter anderer Form in Betracht gezogen, und solche befinden sich innerhalb des Umfangs der Erfindung. Der erste Borstenhalter 814 verfügt über mindestens einen Schlitz, wie oben beschrieben (siehe die 3), um das entfernteste Ende oder den Nocken einer Antriebsachse 820 aufzunehmen, wie es unter Bezugnahme auf die 1 – 7 beschrieben wurde. Das entfernteste Ende (siehe die 3) der Antriebsachse ist gegenüber einer zentralen Längsachse 21 (siehe die 3) der Antriebsachse 820 weggebogen oder versetzt, wie oben beschrieben. Der Motor 819 arbeitet so, dass er die Achse 820 drehend antreibt. Kurz gesagt, ist die verbesserte elektrische Zahnbürste 810 hinsichtlich der Konstruktion und des Betriebs der Achse 820 in Bezug auf den ersten Borstenhalter 814 der unter Bezugnahme auf die 1 – 7 beschriebenen Zahnbürste ähnlich. Jedoch verfügen Ausführungsformen der verbesserten elektrischen Zahnbürste 810 auch über zweite Borstenhalter, die benachbart zu den ersten Borstenhaltern angeordnet sind, wie ein zweiter Borstenhalter 822. Während es wünschenswert ist, den zweiten Borstenhalter direkt benachbart zum ersten Borstenhalter zu positionieren, wird es in Betracht gezogen, dass zwischen ihnen ein Zwischenraum vorhanden ist. Außerdem kann der Raum zwischen dem beweglichen ersten und zweiten Borstenhalter mit stationären oder fixierten Borsten ausgefüllt sein, die in einen fixierten oder stationären dritten Borstenhalter (nicht dargestellt) eingebettet sind, der Teil des Zahnbürstenkopfs ist. Bei vielen Ausführungsformen der verbesserten elektrischen Zahnbürste sind die zweiten Borstenhalter beweglich und einer Antriebsachse wie der Antriebsachse 820 gesondert zugeordnet, und sie werden durch diese gesondert angetrieben. Die beweglichen zweiten Borstenhalter sind in Richtungen und/ oder auf Weisen beweglich, die unabhängig davon, welche der rotierenden oder scharniergebundenen, schwenkenden Vibrierbewegungen, wie sie unter Bezugnahme auf die 1 – 7 beschrieben wurden, bei der speziellen Ausführungsform verwendet wird, verschieden und charakteristisch anders sind.
Zum Beispiel ist, gemäß der 9, ein zweiter Borstenhalter 910 beweglich in Schlitzen 912 im Zahnbürstenkopf 816 angebracht, und er wird gesondert mit einer vibrierenden Bewegung von einer Seite zur anderen in einer Richtung im Wesentlichen rechtwinklig zur Richtung der Längsachse 818 durch einen Exzenternocken 914 angetrieben, der auf einer Antriebsachse 918 vorhanden ist. Der Nocken 914 und andere, unten beschriebene Nocken können über eine oder mehrere Biegungen in der Achse 918 verfügen, wie es z. B. in der 9A dargestellt ist und wie es in Ansichten zu anderen Ausführungsformen erkennbar ist, die unten beschrieben werden, wie es aus den 12, 13, 15 erkennbar ist. Alternativ kann der Nocken 914 als gesondertes Teil vorhanden sein, das durch einen Kleber, einen Press- oder einen Schnappsitz, gemeinsames Formen oder irgendeine andere mechanische oder chemische, in der Technik bekannte Maßnahme an der Achse 918 befestigt ist. Wahlweise wird die Antriebsachse durch einen Achsenhalter 920 gehalten. Ein Nockenläufer erstreckt sich ausgehend von der Bodenfläche 924 des zweiten Borstenhalters 910. Der Nockenläufer 922 ist gegen die Längsachse 926 des zweiten Borstenhalters versetzt. Wenn der Motor 819 der verbesserten Zahnbürste 810 die Achse 918 dreht, gelangt der Nocken 914 mit der Nockenkontaktfläche 928 des Nockenläufers 922 in Kontakt und treibt diesen an, und daher treibt er den zweiten Borstenhalter 910 zu einer Seite 930 der verbesserten Zahnbürste 810 hin und weg von der Längsachse 818 des Kopfabschnitts 816 an. Wenn sich die Achse 918 weiter dreht, gelangt der Nocken 914 außer Eingriff mit dem Nockenläufer 922. Ein elastisches Vorspannelement wie eine Feder 934, das sich zwischen einer Wand des Kopfabschnitts 816 und einer zweiten Fläche des Nockenläufers 922 befindet, drückt diesen und daher den zweiten Borstenhalter 910 zurück zur Längsachse 818 des Kopfabschnitts 816. Wenn diese Vor- und Zurückbewegung oder Bewegung von einer Seite zur anderen wiederholt wird (wenn sich die Achse 918 dauernd dreht), wird für eine Fege- oder Bürstbewegung gesorgt, die sich von der Bewegung unterscheidet und komplementär zu ihr ist, die durch den ersten Borstenhalter 814 erzeugt wird. Der Hub und/oder die Frequenz des zweiten Borstenhalters 910 kann dadurch geändert werden, dass die Konstruktion der Feder und die Platzierung und/oder Bemessung des Nockens 914 und des Nockenläufers 922 variiert werden. Zum Beispiel kann der Nockenläufer 922 näher an der Achse 926 platziert werden, um für einen kürzeren Hub zu sorgen, oder der Nockenläufer 922 oder eine stärkere Feder können so vorhanden sein, dass die Rückkehrrate des zweiten Borstenhalters 910 erhöht ist, oder es kann mehr als eine Feder vorhanden sein. Alternativ kann der Nockenläufer 922 mit der Bodenfläche 924 des zweiten Borstenhalters 910 einen spitzen Winkel bilden, oder die erste Fläche kann als gebogene, krummlinige oder andere komplexe Form, im Gegensatz zur in der 9 dargestellten ebenen Fläche, vorliegen.
Es wird auf die 10 Bezug genommen, gemäß der bei einer zweiten Ausführungsform der verbesserten Zahnbürste 810 ein zweiter Borstenhalter 1010 in beweglichen Schlitzen 1012 des Zahnbürstenkopfs 816 angebracht ist und gesondert mit einer vibrierenden, schwingenden oder Schwenkbewegung um ein Scharnier oder ein Schwenklager 1014 durch einen auf einer Antriebsachse 1018 vorhandenen Nocken 1016 angetrieben wird. Der Nocken 1016 kann über eine oder mehrere Biegungen in der Achse 1018 verfügen oder er kann als gesondertes Teil vorliegen, wie es bereits erörtert wurde. Wahlweise wird die Antriebsachse durch einen Achsenhalter 1020 gehalten. An einer Bodenfläche des zweiten Borstenhalters 1010 befindet sich eine Nockenkontaktfläche 1022. Wenn der Motor 819 der verbesserten Zahnbürste 810 die Achse 1018 dreht, gelangt der Nocken 1016 mit der Nockenkontaktfläche 1022 in Kontakt und treibt den zweiten Borstenhalter 1010 an oder drückt auf ihn, was dafür sorgt, dass dieser um das Scharnier oder Schwenklager 1014 schwingt oder verschwenkt. Wenn sich die Achse 1018 weiterdreht, gelangt der Nocken 1016 außer Eingriff mit der Nockenkontaktfläche 1022. Im Gebrauch werden, wenn der Nocken 1016 mit der Nockenkontaktfläche 1022 in Kontakt gelangt, Borsten des zweiten Borstenhalters 1010 mit größerer Kraft gegen die Zähne des Benutzers gedrückt. Vorzugsweise werden Borsten des zweiten Borstenhalters 1010 zwischen die Zähne des Benutzers gedrückt, um für eine Reinigungs- und Zahnseidefunktion zu sorgen. Wenn der Nocken außer Eingriff mit der Kontaktfläche 1022 gelangt, drücken gegen die Zähne des Benutzers pressende Borsten den zweiten Borstenhalter von diesen weg. Wenn diese Schwing- oder Schwenkbewegung wiederholt wird (wenn sich die Achse 1018 dauernd dreht), wird für eine Zahnseide- oder Tiefreinigungsbewegung gesorgt, die sich von der Bewegung unterscheidet und zu ihr komplementär ist, für die durch den ersten Borstenhalter 814 gesorgt wird.
Gemäß der 11 ist ein zweiter Borstenhalter 1110 bei einer dritten Ausführungsform der verbesserten Zahnbürste 810 beweglich in Schlitzen 1112 im Zahnbürstenkopf 816 montiert, und er wird gesondert mit vibrierender, Hub- oder Vertikalpulsbewegung (z. B. in einer Richtung im Wesentlichen rechtwinklig zur Längsachse 1114 und im Wesentlichen parallel zu einer Fläche 1115 des zweiten Borstenhalters 1110, wie beispielhaft in der 11 dargestellt) durch einen Nocken 1116 auf einer Antriebsachse 1118 innerhalb der Schlitze 1112 angetrieben. Wahlweise wird die Antriebsachse durch einen Achsenhalter 1120 gehalten. Der Nocken 1116 kann über eine oder mehrere Biegungen in der Achse 1118 verfügen, oder er kann als gesondertes Teil vorliegen, wie es bereits erörtert wurde. An einer Bodenfläche des zweiten Borstenhalters 1110 befindet sich eine Nockenkontaktfläche 1122. Wenn der Motor 819 (siehe die 8) der verbesserten Zahnbürste 810 die Achse 1118 dreht, gelangt der Nocken 1116 mit der Nockenkontaktfläche 1122 in Kontakt, und er treibt den zweiten Borstenhalter 1110 mit einer Vibrations-, Hub- oder Vertikalpulsierbewegung an, oder hebt ihn an, was dafür sorgt, dass der zweite Borstenhalter in einer Richtung weg vom Kopfabschnitt 816 und zu den Zähnen (nicht dargestellt) des Benutzers der Zahnbürste angehoben wird oder pulsiert. Wenn sich die Achse 1118 weiterdreht, gelangt der Nocken 1116 außer Eingriff mit der Nockenkontaktfläche 1122. Im Gebrauch werden, wenn der Nocken 1116 mit der Nockenkontaktfläche 1122 in Kontakt gelangt, Borsten des zweiten Borstenhalters 1110 mit variierendem Kraftausmaß gegen die Zähne des Benutzers gedrückt. Vorzugsweise werden Borsten des zweiten Borstenhalters 1110 zwischen die Zähne des Benutzers gedrückt, um für eine Reinigungs- und Zahnseidefunktion zu sorgen. Wenn der Nocken außer Eingriff mit der Kontaktfläche 1122 gelangt, drücken gegen die Zähne des Benutzers pressende Borsten den zweiten Borstenhalter von den Zähnen des Benutzers weg und zurück zum Kopfabschnitt 816 hin. Wenn diese Hub- oder Vertikalpulsierbewegung wiederholt wird (wenn sich die Achse 1018 dauernd dreht), wird für eine Zahnseide- oder Tiefreinigungsbewegung gesorgt, die sich von der Bewegung unterscheidet und komplementär zu ihr ist, für die durch den ersten Borstenhalter 814 gesorgt wird.
Gemäß der 12 ist bei einer vierten Ausführungsform der verbesserten Zahnbürste 810 ein zweiter Borstenhalter 1210 beweglich in Schlitzen (nicht dargestellt, jedoch den in der 9 dargestellten Schlitzen 912 ähnlich) im Zahnbürstenkopf 816 montiert, und er wird durch einen auf einer Antriebsachse 1218 vorhandenen Nocken 1216 gesondert mit einer Hin- und Herbewegung oder einer translatorischen Längsbewegung innerhalb der Schlitze angetrieben. Wahlweise wird die Achse durch Achsenhalter 1217 gehalten. Die Achsenhalter können über C- oder U-förmige Abschnitte (nicht dargestellt) verfügen, die so wirken, dass sie die Achse aufnehmen und um sie herum einschnappen. In der Technik sind andere Maßnahmen zum Festhalten einer Achse in einem Halter bekannt. Der Nocken 1216 kann über eine geformte Perle mit geeigneter Exzenterkonfiguration verfügen, die an der Achse 1218 platziert ist oder auf sie aufgeformt und fest mit ihr verbunden ist. Bei einer Ausführungsform verfügt der Nocken 1216 über ein Paar spitzwinkliger Flächen 1219, 1220, die in derselben Richtung und unter demselben Neigungswinkel geneigt sind, jedoch an entgegengesetzten Enden des Nockens 1216 angeordnet sind. Die Neigungsrichtung und der Neigungswinkel können nach Wunsch variiert werden, um die Frequenz und den Hub des zweiten Borstenhalters 1210 zu variieren. Ausgehend von einer Bodenfläche des zweiten Borstenhalters 1210 erstrecken sich ein erster, 1222, und ein zweiter, 1226, Nockenläufer. Die Nockenläufer 1222, 1226 sind gegenüber einer Querachse 1230 des zweiten Borstenhalters versetzt oder von ihr beabstandet. Die Nockenläufer 1222, 1226 umspannen und/oder erfassen den Nocken 1216 in solcher Weise, dass die abgewinkelten Flächen 1219, 1220 gleitend mit den freien Enden der Nockenläufer 1222 und 1226 in Eingriff stehen. Wenn der Motor 819 (siehe die 8) der verbesserten Zahnbürste 810 die Achse 1218 dreht, gelangt die erste spitzwinklige Fläche 1220 des Nockens 1216 mit einer Fläche des ersten Nockenläufers 1222 in Kontakt und treibt diesen und damit den zweiten Borstenhalter 1210 weg vom ersten Borstenhalter 814 entlang der Längsachse 818 des Kopfabschnitts 816 an. Wenn sich die Achse 918 weiterdreht, gelangt der Nocken 1216 außer Eingriff mit dem ersten Nockenläufer 1222. Dann gelangt die zweite spitzwinklige Fläche 1219 des Nockens 1216 mit einer Fläche des zweiten Nockenläufers 1226 in Kontakt, und sie treibt diesen und damit den zweiten Borstenhalter 1210 zurück zum ersten Borstenhalter 814 an. Wenn diese Vorwärts- und Rückwärtsbewegung wiederholt wird (wenn sich die Achse 918 dauernd dreht), wird durch die Hin- und Herbewegung oder die Translationsbewegung eine Schruppwirkung ausgelöst, die sich von der Bewegung unterscheidet und komplementär zu ihr ist, für die durch den ersten Borstenhalter 814 gesorgt wird
sGemäß den 13 und 14 ist bei einem fünften Kopfabschnitt der verbesserten Zahnbürste 810 ein zweiter Borstenhalter 1310 beweglich in Schlitzen (nicht dargestellt, jedoch den in der 9 dargestellten Schlitzen 912 ähnlich) im Zahnbürstenkopf 816 montiert, und er wird durch einen auf einer Antriebsachse 1318 vorhandenen Nocken 1316 gesondert mit einer Hin- und Herbewegung oder einer translatorischen Längsbewegung angetrieben. Wahlweise wird die Achse durch Achsenhalter 1317 gehalten. Die Achsenhalter können über C- oder U-förmige Abschnitte (nicht dargestellt) verfügen, die so wirken, dass sie die Achse aufnehmen und um sie herum schnappen. In der Technik sind andere Maßnahmen zum Festhalten einer Achse in einem Halter bekannt. Der Nocken 1316 ist der Art nach sinusförmig oder krummlinig, da er über eine oder mehrere benachbarte gekrümmte Biegungen 1319 und 1320 in der Achse 1318 verfügt. Die gekrümmten Biegungen 1319, 1320 verfügen jeweils über einen Scheitelpunkt 1321, und die Scheitelpunkte 1321 sind an entgegengesetzten Seiten der Antriebsachse 1318 angeordnet. Von einer Bodenfläche 1323 des zweiten Borstenhalters 1310 aus erstreckt sich ein Nockenläufer 1322, der zwischen den Scheitelpunkten 1321 des Nockens 1316 angeordnet ist. Wenn der Motor 819 der verbesserten Zahnbürste 810 die Achse 1318 drehend antreibt, gelangt eine erste Fläche 1325 des Nockens 1316 mit einer ersten Fläche 1324 des Nockenläufers 1332 in Kontakt und treibt diesen und damit den zweiten Borstenhalter 1310 weg vom ersten Borstenhalter 814 in einer Richtung entlang der Längsachse 818 des Kopfabschnitts 816 an. Wenn sich die Achse 918 weiterdreht, erreicht die erste Fläche 1325 des Nockens 1316 den Scheitelpunkt 1321 und gelangt außer Eingriff mit der ersten Nockenkontaktfläche 1324. Dann gelangt eine zweite Fläche 1326 des Nockens 1316 mit einer zweiten Fläche 1426 des Nockenläufers 1322 in Kontakt und treibt diesen und damit den zweiten Borstenhalter 1310 zurück zum ersten Borstenhalter 814 an. Wenn diese Vor- und Zurückbewegung wiederholt wird (wenn sich die Achse 918 dauernd dreht), wird durch die Hin- und Herbewegung oder die Translationsbewegung, die von der Bewegung verschieden ist und komplementär zu ihr ist, für die durch den ersten Borstenhalter 814 gesorgt wird, eine Schruppwirkung ausgelöst. Der Hub und die Frequenz der Hin- und Herbewegung oder der Translationsbewegung können durch Ändern des Abstands zwischen den Scheitelpunkten und/oder die Amplitude oder Höhe derselben variiert werden. Gemäß der 15 ist bei einer sechsten Ausfüh rungsform der verbesserten Zahnbürste 810 ein zweiter Borstenhalter 1508 beweglich durch ein Schwenklager 1510 am Zahnbürstenkopf 816 angebracht, das in Form eines Stifts oder eines Scharniers vorliegen kann und auf einer zentral liegenden Querachse des zweiten Borstenhalters 1508 installiert ist. Bei einer Ausführungsform schwenkt der zweite Borstenhalter 1508 um einen Stift, der in den Seitenwänden des Zahnbürstenhalses oder -kopfs 816 im Mittelpunkt des zweiten Borstenhalters 1508 verankert ist. Der zweite Borstenhalter 1508 wird durch einen Nocken aus einem ersten, 1512, und einem zweiten, 1514, Nockenabschnitt, die an einer Antriebsachse 1518 vorhanden sind, mit einer Vibrier-, Schwing-, Wipp- oder Taumelbewegung angetrieben. Wahlweise wird die Achse durch Achsenhalter 1519 gehalten. Die Achsenhalter können über C- oder U-förmige Abschnitte (nicht dargestellt) verfügen, die so wirken können, dass sie die Achse aufnehmen und um sie schnappen. In der Technik sind andere Maßnahmen zum Halten einer Achse in einem Halter bekannt. Die Nockenabschnitte 1512, 1514 können über eine oder mehrere geradlinige, krummlinige oder andere Biegungen in der Achse 1518 verfügen. Wie es in der 15 dargestellt ist, befindet sich der erste Nockenabschnitt 1512 benachbart zu einer ersten Seite des Schwenklagers, und der zweite Nockenabschnitt 1514 befindet sich benachbart zu einer zweiten Seite des Schwenklagers. Der zweite Nockenabschnitt 1514 kann einen Abschnitt des entferntesten Endes oder den Nocken (nicht dargestellt, jedoch dem entferntesten Ende oder dem Nocken 20 in der 3 ähnlich) der Achse 1518 beinhalten. Eine erste, 1520, und eine zweite, 1522, Nockenkontaktfläche befinden sich an einer Bodenfläche des zweiten Borstenhalters 1508. Wie im Fall aller beschriebenen Ausführungsformen sind die Amplitude oder Höhe der Biegungen oder Exzentrizitäten, die den ersten und den zweiten Nockenabschnitt 1512, 1514 bilden, ausreichend groß dafür, dass die mindestens eine zutreffende Nockenkontaktfläche erreicht wird und der zweite Borstenhalter um einen gewünschten Weg zu den Zähnen des Benutzers der Zahnbürste hin, in sie, über sie oder entlang denselben angetrieben wird. Wenn der Motor 819 der verbesserten Zahnbürste 810 die Achse 1518 drehend antreibt, gelangt der erste Nockenabschnitt 1512 mit der ersten Nockenkontaktfläche 1520 in Kontakt und treibt ein erstes Ende 1522 des zweiten Borstenhalters 1510 an oder hebt es an (relativ zur Figur), was bewirkt, dass das erste Ende 1522 in einer Richtung weg vom Kopfabschnitt 816 und zu den Zähnen (nicht dargestellt) des Benutzers der Zahnbürste hin taumelt oder bewegt wird. Dieser Vorgang senkt ein zweites Ende 1526 des zweiten Borstenhalters zurück zum Kopfabschnitt 816 ab. Wenn sich die Achse 1518 weiterdreht, gelangt der erste Nockenabschnitt 1518 außer Eingriff mit der ersten Nockenkontaktfläche 1520, und der zweite Nockenabschnitt 1514 greift an der zweiten Nockenkontaktfläche 1522 an. Der zweite Nockenabschnitt 1514 treibt das zweite Ende 1526 des zweiten Borstenhalters 1508 an (oder hebt es, relativ zur Figur) an, was dafür sorgt, dass das zweite Ende 1522 um das Schwenklager 1510 in einer Richtung weg vom Kopfabschnitt 816 und zu den Zähnen des Benutzers der Zahnbürste hin taumelt oder sich darum herum bewegt. Dieser Vorgang senkt ein erstes Ende 1530 des zweiten Borstenhalters zurück zum Kopfabschnitt 816 ab. Während des Gebrauchs, wenn der erste und der zweite Nockenabschnitt 1512, 1514 abwechselnd mit der ersten und der zweiten Nockenkontaktfläche 1520, 1522 in Kontakt gelangen, werden Borsten des zweiten Borstenhalters 1508 mit variierendem Kraftausmaß gegen Zähne des Benutzers gedrückt. Vorzugsweise werden Borsten des zweiten Borstenhalters 1508 zwischen die Zähne des Benutzers gedrückt, um für eine Reinigungs- und Zahnseidefunktion zu sorgen. Wenn die Taume- oder Schwenkbewegung wiederholt wird (wenn sich die Achse 1518 dauernd dreht), wird für eine Zahnseide- oder Tiefreinigungsbewegung gesorgt, die sich von der Bewegung unterscheidet und zu ihr komplementär ist, für die durch den ers ten Borstenhalter 814 gesorgt wird.
Gemäß der 16 ist bei einer siebten Ausführungsform der verbesserten Zahnbürste 810 ein zweiter Borstenhalter 1608 mit einem Schwenklager 1610, das in Form eines Stifts oder eines Scharniers vorliegen kann, das auf einer Querachse des zweiten Borstenhalters 1608 installiert ist, beweglich am Zahnbürstenkopf 816 angebracht. Bei einer Ausführungsform schwenkt der zweite Borstenhalter 1608 um einen Stift, der in den Seitenwänden des Zahnbürstenhalses im Mittelpunkt des zweiten Borstenhalters 1608 verankert ist. Die Querachse liegt z. B. benachbart zu einem ersten Ende 1612 des zweiten Borstenhalters 1608. Der zweite Borstenhalter 1608 wird durch einen auf einer Antriebsachse 1618 vorhandenen Nocken 1614 gesondert mit einer Vibrier-, Schwing-, Schwenk- oder Taumelbewegung angetrieben. Wahlweise wird die Achse durch Achsenhalter 1619 gehalten. Die Achsenhalter können über C-oder U-förmige Abschnitte (nicht dargestellt) verfügen, die so funktionieren, dass sie die Achse aufnehmen und um sie schnappen. In der Technik sind andere Maßnahmen zum Festhalten einer Achse in einem Halter bekannt. Der Nocken 1614 kann ein Teil des entferntesten Endes der Achse 1618 sein (nicht dargestellt, jedoch dem entferntesten Ende oder dem Nocken 20 der 3 ähnlich). Der Nocken 1614 kann über eine oder mehrere Biegungen in der Achse 1618 verfügen. Zum Beispiel können die Biegungen. geradlinige, krummlinige oder andere Arten von Biegungen sein. An einer Bodenfläche des zweiten Borstenhalters 1608 befindet sich benachbart zu einem zweiten Ende 1626 desselben eine Nockenkontaktfläche 1622. Wenn der Motor 819 der verbesserten Zahnbürste 810 die Achse 1618 drehend antreibt, gelangt der Nocken 1614 mit der Nockenkontaktfläche 1622 in Kontakt und treibt das zweite Ende 1626 des zweiten Borstenhalters 1608 an oder hebt es an (relativ zur Figur), was dafür sorgt, dass das zweite Ende 1626 des zweiten Borstenhalters 1608 um das Schwenklager 1610 in einer Richtung weg vom Kopfabschnitt 816 und zu den Zähnen (nicht dargestellt) des Benutzers der Zahnbürste hin taumelt oder sich bewegt. Wenn sich die Achse 1618 weiterdreht, gelangt der Nocken 1614 außer Eingriff mit der Nockenkontaktfläche 1622. Im Gebrauch werden, wenn der Nocken 1614 mit der Nockenkontaktfläche 1622 in Kontakt gelangt, Borsten des zweiten Borstenhalters 1608 mit variierendem Kraftausmaß gegen die Zähne des Benutzers gedrückt. Vorzugsweise werden Borsten des zweiten Borstenhalters 1608 zwischen die Zähne des Benutzers gedrückt, um für eine Reinigungs- und Zahnseidefunktion zu sorgen. Wenn der Nocken außer Eingriff mit der Kontaktfläche 1622 gelangt, drücken gegen die Zähne des Benutzers pressende Borsten den zweiten Borstenhalter von den Zähnen des Benutzers weg und zurück zum Kopfabschnitt 816. Wenn diese Schwing- oder Schwenkbewegung wiederholt wird (wenn sich die Achse 1618 dauernd dreht), wird für eine Zahnseide- oder Tiefreinigungsbewegung gesorgt, die sich von der Bewegung unterscheidet und komplementär zu ihr ist, für die durch den ersten Borstenhalter 814 gesorgt wird.
Gemäß den 17 und 18 ist bei einer achten, Ausführungsform der verbesserten Zahnbürste 810 ein zweiter Borstenhalter 1810 beweglich in Schlitzen 1812 im Zahnbürstenkopf 816 angebracht, und er wird mit einer Hin- und Herbewegung oder einer Translations-Querbewegung innerhalb der Schlitze 1812 durch einen auf einer Antriebsachse 1818 vorhandenen Nocken 1816 gesondert angetrieben. Der Nocken 1816 kann über eine geeignet geformt Kugel verfügen, die an der Achse 1818 platziert oder angeformt und fest mit ihr verbunden ist. Zum Beispiel ist die Perle als Exzenternocken geformt. Alternativ kann der Nocken über eine oder mehrere geradlinige, krummlinige oder andere Arten von Biegungen verfügen. Ein erster, 1822, und ein zweiter, 1826, Nockenläufer erstrecken sich ausgehend von einer Bodenfläche des zweiten Borsten halters 1810. Die Nockenläufer sind z. B. gegen die Längsachse 1818 des zweiten Borstenhalters versetzt, und sie umspannen den Nocken 1816 oder schließen ihn ein. Wenn der Motor 819 (siehe die 8) die Achse 1818 drehend antreibt, gelangt der Nocken 1816 mit einer Fläche 1821 des ersten Nockenläufers 1822 in Kontakt und treibt diesen und damit den zweiten Borstenhalter 1810 weg von einer ersten Seite 1828 des Kopfabschnitts 816 entlang einer Querachse 1830 desselben an. Wenn sich die Achse 1818 weiterdreht, gelangt der Nocken 1816 außer Eingriff mit dem ersten Nockenläufer 1822. Dann gelangt der Nocken 1816 mit einer Fläche 1825 des zweiten Nockenläufers 1826 in Kontakt und treibt diesen und damit den zweiten Borstenhalter 1810 zurück zur ersten Seite 1828 des Kopfabschnitts 816 an. Wenn diese Vor- und Zurückbewegung oder Bewegung von einer Seite zur anderen wiederholt wird (wenn sich die Achse 918 dauernd dreht), wird für eine Fegebewegung gesorgt, die von der Bewegung verschieden ist und komplementär zur ihr ist, für die durch den ersten Borstenhalter 814 gesorgt wird.
Gemäß der 19 ist in einer neunten Ausführungsform der verbesserten Zahnbürste 810 ein zweiter Borstenhalter 1910 beweglich in Schlitzen (nicht dargestellt) im Zahnbürstenkopf 816 angebracht, und er wird durch einen auf einer Antriebsachse 1918 vorhandenen Nocken 1916 mit einer Hin- und Herbewegung oder einer Translations-Längsbewegung angetrieben. Der Nocken 1916 kann über eine geformte Perle mit geeigneter Konfiguration verfügen, die auf der Achse 1918 platziert oder an sie angegossen und fest mit ihr verbunden ist. Der Nocken 1916 verfügt über eine gegenläufige spiralförmige oder schraubenförmige Nut 1920. Die spiralförmige oder schraubenförmige Nut erstreckt sich um einen Umfang der Perle, und sie verläuft spiralförmig um eine Längsachse derselben. Zum Beispiel fällt die Längsachse mit der Achse 1918 zusammen. Von einer Bodenfläche 1923 des zweiten Borstenhal ters 1910 aus erstreckt sich ein Nockenläufer 1922. Der Nockenläufer 1922 wird innerhalb der Spiralnut 1920 gleitend aufgenommen. Wenn der Motor 819 der verbesserten Zahnbürste 810 die Achse 1928 drehend antreibt, gelangt eine erste Fläche 1924 der Spiralnut 1920 mit einer ersten Fläche 1925 des Nockenläufers 1922 in Kontakt und treibt diesen und damit den zweiten Borstenhalter 1910 weg vom ersten Borstenhalter 814 entlang der Längsachse 818 des Kopfabschnitts 816 an. Wenn sich die Achse 1918 weiterdreht, erreicht der Nockenläufer 1922 einen Scheitelpunkt 1926 der Spiralnut 1920, und die erste Fläche 1924 derselben gelangt außer Eingriff mit der ersten Nockenfläche 1925. Dann gelangt eine zweite Fläche 1928 der Spiralnut 1920 mit einer zweiten Fläche 1930 des Nockenläufers 1922 in Kontakt und treibt diesen und damit den zweiten Borstenhalter 1910 zurück zum ersten Borstenhalter 814 an. Wenn diese Vor- und Zurückbewegung wiederholt wird (wenn sich die Achse 918 dauernd dreht), wird für eine Schruppbewegung gesorgt, die von der Bewegung verschieden ist und komplementär zu ihr ist, für die durch den ersten Borstenhalter 814 gesorgt wird. Wahlweise ist der Nocken 1916 exzentrisch an der Achse 1918 montiert, und die Längsachse der Perle oder des Nockens 1916 fällt nicht mit der Achse 1918 zusammen. In diesem Fall wird, wenn der Nockenläufer 1922 ausreichend lang ist, um, auf dem Boden der Spiralnut 1920 zu laufen, auf den zweiten Borstenhalter eine Hub- oder Vertikalpulskraft ausgeübt, wenn der exzentrisch montierte Nocken durch die Achse gedreht wird. Alternativ, oder zusätzlich, wird die Tiefe der Nut variiert. Die Tiefenvariation sorgt für Hub- oder Vertikalpulskräfte auf den Nockenläufer und daher den zweiten Borstenhalter. Die Spiralnut kann durch eine Nut ersetzt werden, die entlang der Längsachse der Perle mehrmals zyklisch vor und zurück verläuft, wenn sie im Kreis um die Perle läuft. Diese Art einer Nut kann dazu verwendet werden, die Frequenz der Hin- und Herbewegung des zweiten Borstenhalters zu erhöhen.
Während die Ausführungsformen der Erfindung der Einfachheit halber mit Borsten dargestellt wurden, die sich in einer Richtung im Wesentlichen rechtwinklig zur Längsachse 818 und zur Fläche (siehe z. B. 1115 in der 11) der Borstenhalter erstrecken, wird es in Betracht gezogen, dass die Borsten anders angeordnet sind, um die Bewegungen des ersten und/oder des zweiten Borstenhalters zu ergänzen oder weiter zu fördern. Gemäß der 20 können sich einige oder alle Borsten in einer Richtung erstrecken, die zu einer Fläche 2006 des Borstenhalters einen spitzen Winkel 2008 bildet und sich in einer Richtung zum Griff hin oder von ihm weg erstreckt, wie es beispielsweise in der 20 für Borsten 2010 bzw. 2014 dargestellt ist. Gemäß der 21 können sich, bei einer anderen Ausführungsform, einige der Borsten nach außen weg vom Kopf, in einer anderen Richtung, erstrecken, um erneut einen spitzen Winkel 2108 in Bezug auf die Fläche des Borstenhalters zu bilden, wie es übrigens in der 21 für Borsten 2110 und 2114 dargestellt ist. Es können auch Massageborsten oder Borsten variierender Höhen verwendet werden, wie sie in den US-Patenten Nr. Des. 330,286, Des. 434,563 beschrieben sind, deren Inhalt hier durch Bezugnahme eingeschlossen wird. Zu anderen bevorzugten Borstenanordnungen, wie sie zur Verwendung geeignet sind, gehören diejenigen Anordnungen, die insgesamt oder teilweise in den US-Patenten Nr. 6,006,394; 4,081,876; 5,046,213; 5,335,389; 5,392,483; 5,446,940; 4,894,880 und in der internationalen Veröffentlichung Nr. WO 99/23910 beschrieben sind, deren Inhalte hier durch Bezugnahme eingeschlossen werden.
Die Erfindung wurde unter Bezugnahme auf spezielle Ausführungsformen beschrieben. Dritte erkennen beim Lesen und Verstehen dieser Beschreibung Modifizierungen und Abänderungen. Zum Beispiel wurden zwar bestimmte Nocken dahingehend be schrieben, dass sie Perlen in einer Achse aufweisen, und andere Nocken wurden dahingehend beschrieben, dass sie über geeignet geformte Perlen verfügen, die an einer Achse befestigt sind, jedoch besteht für die Nocken keine Beschränkung auf die vorgeschlagene Form. Tatsächlich können Perlen durch Biegungen ersetzt werden, und Biegungen können durch Perlen ersetzt werden. Zum Beispiel veranschaulicht die 22 eine zehnte Ausführungsform, die der in den 13 und 14 veranschaulichten fünften Ausführungsform ähnlich ist. Jedoch ist bei der zehnten Ausführungsform der Nocken 2216 als geeignet konfigurierte, komplexe Perle ausgebildet, die fest an der Achse 2218 angebracht oder gemeinsam mit ihr geformt ist. Während ein erster und ein zweiter Nockenabschnitt oder -flächen beschrieben wurden oder darauf Bezug genommen wurde, kann in Betracht gezogen werden, dass die Abschnitte oder Flächen als gesonderte Nocken realisiert sind. Wenn Nocken oder Nockenabschnitte mit einer exzentrischen oder gebogenen Form dargestellt sind, können mehrere Exzentrizitäten oder gebogene Formen vorhanden sein. Jede hinzugefügte Exzentrizität oder Bogenform erhöht die Frequenz, mit der der zugehörige Borstenhalter vibriert, pulsiert, verschwenkt, sich dreht, taumelt, oszilliert, hin und her läuft oder eine Translationsbewegung ausführt. Außerdem können, wenn mehrere Exzentrizitäten vorhanden sind, diese von variierender Amplitude sein, um dadurch für variierende Bewegungsamplituden des Borstenhalters zu sorgen. Alle derartigen Modifizierungen und Änderungen sollen insoweit enthalten sein, als sie in den Schutzumfang der beigefügten Ansprüche oder Äquivalente derselben gelangen.

Claims

Lösbarer Kopf (816) zur Verwendung an einer elektrischen Zahnbürste (810), die über einen Griff (817) mit einem in diesem angeordneten Motor (819) verfügt, der funktionsmäßig mit einem Schaft (820, 918, 1018, 1118, 1218, 1318, 1518, 1618, 1818, 1918, 2218) verbunden ist, mit: a) einem länglichen Körper mit einer Längsachse (818), einem ersten Ende und einem von diesem abgewandten Griffende, wobei das Griffende lösbar mit der elektrischen Zahnbürste verbunden werden kann; b) einem ersten Bürstenhalter (814) mit einer ersten Anzahl von an ihm angeordneten Borsten, wobei dieser erste Bürstenhalter am ersten Ende des länglichen Körpers liegt und er um eine Achse schwingen kann, die im Wesentlichen rechtwinklig zur Längsachse (818) verläuft; und c) einem zweiten Bürstenhalter (822, 910, 1010, 1110, 1210, 1310, 1508, 1608, 1810, 1910), der zwischen dem ersten Bürstenhalter und dem Griffende angeordnet ist und über eine Oberseite (2006) und eine zweite Anzahl von Borsten (2010) verfügt, die mit der Oberseite einen spitzen Winkel (2008) bilden.
Lösbarer Kopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich die zweite Anzahl von Borsten (2010) in einer Richtung zum Griffende des länglichen Körpers hin erstreckt.
Lösbarer Kopf nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Bürstenhalter ferner eine dritte Anzahl von Borsten (2014) aufweist, die mit der Oberseite (2006) des zweiten Bürstenhalters einen spitzen Winkel bilden und sich in einer Richtung weg vom Griffende erstrecken.
Lösbarer Kopf nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die dritte Anzahl von Borsten ein erstes Borstenbüschel und ein an dieses angrenzendes zweites Borstenbüschel aufweist, wobei das erste Borstenbüschel kürzer als das zweite ist.
Lösbarer Kopf nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die dritte Anzahl von Borsten ferner ein drittes Borstenbüschel aufweist, das benachbart zum zweiten Borstenbüschel auf der Seite abgewandt vom ersten Borstenbüschel angeordnet ist, wobei das dritte Borstenbüschel kürzer als das zweite ist.
Lösbarer Kopf nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und das dritte Borstenbüschel der dritten Anzahl von Borsten dieselbe Länge aufweisen.
Lösbarer Kopf nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Anzahl von Borsten über zwei Borstenbüschel derselben Länge verfügt.
Lösbarer Kopf nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Anzahl von Borsten ein erstes Büschel aufweist, das zu einer Oberseite des ersten Bürstenhalters (814) einen spitzen Winkel bildet.
Lösbarer Kopf nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Anzahl von Borsten ein zweites Borstenbüschel aufweist, das mit der Oberseite des ersten Bürstenhalters (814) einen spitzen Winkel bildet.
Lösbarer Kopf nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass sich das zweite Borstenbüschel der ersten Anzahl von Borsten in einer Richtung weg vom ersten Borstenbüschel der ersten Anzahl von Borsten erstreckt.
Lösbarer Kopf nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass sich das zweite Borstenbüschel der ersten Anzahl von Borsten in derselben Richtung wie das erste Borstenbüschel der ersten Anzahl von Borsten erstreckt.
Lösbarer Kopf nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Borstenbüschel der ersten Anzahl von Borsten kürzer als das zweite Borstenbüschel der ersten Anzahl von Borsten ist.
Lösbarer Kopf nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Anzahl von Borsten ein drittes und ein viertes Borstenbüschel aufweist, die im Wesentlichen rechtwinklig zur Oberseite des ersten Bürstenhalters angeordnet sind.
Lösbarer Kopf nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das dritte und das vierte Borstenbüschel der ersten Anzahl von Borsten kürzer als das erste Büschel der ersten Anzahl von Borsten ist.
Lösbarer Kopf (816) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Bürstenhalter (814) einen Schlitz (22) zum Aufnehmen des Schafts (820, 918, 1018, 1118, 1218, 1318, 1518, 1618, 1818, 1918, 2218) der elektrischen Zahnbürste aufweist.
Lösbarer Kopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (820, 918, 1018, 1118, 1218, 1318, 1518, 1618, 1818, 1918, 2218) der elektrischen Zahnbürste unter dem zweiten Bürstenhalter (822, 910, 1010, 1110, 1210, 1310, 1508, 1608, 1810, 1910) hindurch passen kann.
Lösbarer Kopf nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Bürstenhalter (822, 910, 1010, 1110, 1210, 1310, 1508, 1608, 1810, 1910) beweglich ist.
Lösbarer Kopf nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass sich der zweite Bürstenhalter hin- und herbewegen kann.
Elektrische Zahnbürste (810), mit: a) einem Griff (817) mit einem darin angeordneten Motor (819), der funktionsmäßig mit einem Schaft (820, 918, 1018, 1118, 1218, 1318, 1518, 1618, 1818, 1918, 2218) verbunden ist; b) einem Kopf (816) mit einer Längsachse (818), einem ersten Ende und einem von diesem abgewandten Griffende, wobei sich das erste Ende am Punkt befindet, der am weitesten vom Griff entfernt ist; c) einem ersten Bürstenhalter (814), der am Kopf angeordnet ist und über eine erste Anzahl von darauf angeordneten Borsten verfügt, wobei sich der erste Bürstenhalter am ersten Ende des Kopfs befindet und er funktionsmäßig mit dem Schaft (820, 918, 1018, 1118, 1218, 1318, 1518, 1618, 1818, 1918, 2218) verbunden ist, um den ersten Bürstenhalter um eine Achse in schwingende Bewegung zu setzen, die im Wesentlichen rechtwinklig zur Längsachse (818) verläuft; d) einem zweiten Bürstenhalter (822, 910, 1010, 1110, 1210, 1310, 1508, 1608, 1810, 1910), der zwischen dem ersten Bürstenhalter (814) und dem Griffende des Kopfs angeordnet ist und der über eine Oberseite (2006) und eine zweite Anzahl von Borsten (2010) verfügt, die mit der Oberseite einen spitzen Winkel (2008) bilden; und e) einem Hals (9), der sich zwischen dem Griff (817) und dem Kopf (816) erstreckt.
Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass sich die zweite Anzahl von Borsten (2010) in einer Richtung zum Griff (817) erstreckt.
Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf (816) von der elektrischen Zahnbürste lösbar ist.
Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Bürstenhalter (822, 910, 1010, 1110, 1210, 1310, 1508, 1608, 1810, 1910) ferner eine dritte Anzahl von Borsten (2014) aufweist, die mit der Oberseite (2006) des zweiten Bürstenhalters einen spitzen Winkel bilden und sich in einer Richtung weg vom Griff (817) erstrecken.
Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass die dritte Anzahl von Borsten ein erstes Borstenbüschel und ein zu diesem benachbartes zweites Borstenbüschel aufweist, wobei das erste Borstenbüschel kürzer als das zweite Borstenbüschel ist.
Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass die dritte Anzahl von Borsten ferner ein drittes Borstenbüschel aufweist, das benachbart zum zweiten Borstenbüschel auf der vom ersten Borstenbüschel abgewandten Seite angeordnet ist, wobei das dritte Borstenbüschel kürzer als das zweite ist.
Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Borstenbüschel und das dritte Borstenbüschel der dritten Anzahl von Borsten dieselbe Länge aufweisen.
Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Anzahl von Borsten über zwei Borstenbüschel derselben Länge verfügt.
Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Anzahl von Borsten ein erstes Büschel aufweist, das mit der Oberseite des ersten Bürstenhalters (814) einen spitzen Winkel bildet.
Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Anzahl von Borsten ein zweites Borstenbüschel aufweist, das mit der Oberseite des ersten Bürstenhalters (814) einen spitzen Winkel bildet.
Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, dass sich das zweite Borstenbüschel der ersten Anzahl von Borsten in einer Richtung weg vom ersten Borstenbüschel der ersten Anzahl von Borsten erstreckt.
Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, dass sich das zweite Borstenbüschel der ersten Anzahl von Borsten in derselben Richtung wie das erste Borstenbüschel der ersten Anzahl von Borsten erstreckt.
Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Borstenbüschel der ersten Anzahl von Borsten kürzer als das zweite Borstenbüschel der ersten Anzahl von Borsten ist.
Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Anzahl von Borsten ferner ein drittes und ein viertes Borstenbüschel aufweist, die im Wesentlichen rechtwinklig zur Oberseite des ersten Bürstenhalters angeordnet sind.
Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 32, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und das vierte Borstenbüschel der ersten Anzahl von Borsten kürzer als das erste Büschel der ersten Anzahl von Borsten sind.
Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Bürstenhalter (814) einen Schlitz (22) zum Aufnehmen des Schafts (820, 918, 1018, 1118, 1218, 1318, 1518, 1618, 1818, 1918, 2218) der elektrischen Zahnbürste aufweist.
Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (820, 918, 1018, 1118, 1218, 1318, 1518, 1618, 1818, 1918, 2218) der elektrischen Zahnbürste unter dem zweiten Bürstenhalter (822, 910, 1010, 1110, 1210, 1310, 1508, 1608, 1810, 1910) hindurch läuft.
Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Bürstenhalter (822, 910, 1010, 1110, 1210, 1310, 1508, 1608, 1810, 1910) beweglich ist.
Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 36, dadurch gekennzeichnet, dass sich der zweite Bürstenhalter hin- und herbewegt.
Lösbarer Kopf (816) zur Verwendung an einer elektrischen Zahnbürste (810), die über einen Griff (817) mit einem in diesem angeordneten Motor (819) verfügt, der funktionsmäßig mit einem Schaft (820, 918, 1018, 1118, 1218, 1318, 1518, 1618, 1818, 1918, 2218) verbunden ist, mit: a) einem länglichen Körper mit einer Längsachse (818), einem ersten Ende und einem von diesem abgewandten Griffende, wobei das Griffende lösbar mit der elektrischen Zahnbürste verbunden werden kann; b) einem ersten Bürstenhalter (814) mit einer ersten Anzahl von an ihm angeordneten Borsten, wobei dieser erste Bürstenhalter am ersten Ende des länglichen Körpers liegt und er um eine Achse schwingen kann, die im Wesentlichen rechtwinklig zur Längsachse (818) verläuft; und c) einem zweiten Bürstenhalter (822, 910, 1010, 1110, 1210, 1310, 1508, 1608, 1810, 1910), der zwischen dem ersten Bürstenhalter und dem Griffende angeordnet ist und eine Oberseite (2006) und eine erste, eine zweite und eine dritte Reihe von Borsten aufweist, die im Wesentlichen parallel zur Längsachse (818) angeordnet sind, wobei die zweite Reihe von Borsten zwischen der ersten und der dritten Reihe von Borsten angeordnet ist, die Borsten der ersten, der zweiten und der dritten Reihe von Borsten mit der Oberseite des zweiten Bürstenhalters einen spitzen Winkel bildet, sich die Borsten der ersten und dritten Reihe von Borsten in einer Richtung zum ersten Ende des länglichen Körpers erstrecken und sich die Borsten der zweiten Reihe von Borsten in einer Richtung zum Griffende des länglichen Körpers erstrecken.
Lösbarer Kopf nach Anspruch 38, dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten der ersten, zweiten und dritten Reihe Längen aufweisen, die zwischen benachbarten Borsten innerhalb der ersten, zweiten und dritten Reihe von Borsten jeweils verschieden sind.
Lösbarer Kopf nach Anspruch 39, dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten der ersten, zweiten und dritten Reihe Querschnittsflächen aufweisen, die zwischen benachbarten Borsten innerhalb der ersten, zweiten und dritten Reihe von Borsten jeweils verschieden sind.