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DE202015107000U1 - Ablaufsystem - Google Patents

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DE202015107000U1
DE202015107000U1 DE202015107000.4U DE202015107000U DE202015107000U1 DE 202015107000 U1 DE202015107000 U1 DE 202015107000U1 DE 202015107000 U DE202015107000 U DE 202015107000U DE 202015107000 U1 DE202015107000 U1 DE 202015107000U1
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    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E03WATER SUPPLY; SEWERAGE
    • E03CDOMESTIC PLUMBING INSTALLATIONS FOR FRESH WATER OR WASTE WATER; SINKS
    • E03C1/00Domestic plumbing installations for fresh water or waste water; Sinks
    • E03C1/12Plumbing installations for waste water; Basins or fountains connected thereto; Sinks
    • E03C1/22Outlet devices mounted in basins, baths, or sinks
    • E03C1/23Outlet devices mounted in basins, baths, or sinks with mechanical closure mechanisms
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    • EFIXED CONSTRUCTIONS
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    • E03CDOMESTIC PLUMBING INSTALLATIONS FOR FRESH WATER OR WASTE WATER; SINKS
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Abstract

Ablaufsystem, mit – einem Einlauf (5) zum Anschluss an ein Wasserreservoir (1), – einem Außenrohr (6), – einem Innenrohr (7), das in dem Außenrohr (6) angeordnet ist, – wobei das Außenrohr (6) und das Innenrohr (7) einen Ringraum (8) begrenzen, der in Strömungsverbindung mit dem Einlauf (5) steht, gekennzeichnet durch – einen Siphon, der ein Außengehäuse (10) mit einem Ablauf (11) sowie ein in dem Außengehäuse angeordnetes Rohrstück (12) aufweist, – wobei das Innenrohr (7) in Richtung auf das Rohrstück (12) bewegbar ist.

Description

  • Die Erfindung betrifft ein Ablaufsystem, mit einem Einlauf zum Anschluss an ein Wasserreservoir, einem Außenrohr, und einem Innenrohr, das in dem Außenrohr angeordnet ist, wobei das Außenrohr und das Innenrohr einen Ringraum begrenzen, der in Strömungsverbindung mit dem Einlauf steht.
  • Die Erfindung liegt insbesondere auf dem Gebiet der Sanitärtechnik. Bei dem Wasserreservoir kann es sich beispielsweise um ein Waschbecken oder eine Badewanne handeln. Der Einfachheit halber wird im Rahmen der Beschreibung überwiegend Bezug auf ein Waschbecken genommen. Grundsätzlich ist die Erfindung auf jedes Wasserreservoir, also jede Einrichtung zum Speichern und Ablassen von Wasser, anwendbar.
  • Aus dem Stand der Technik sind Waschbecken bekannt, die einen Überlauf und einen Ablauf aufweisen. Der Ablauf ist grundsätzlich an der tiefsten Stelle des Waschbeckens angeordnet und ist mit einem Stöpsel verschließbar. Der Überlauf ist an einer höher gelegenen Stelle in dem Waschbecken unterhalb dessen oberem Rand ausgebildet. Er verhindert, dass nachfließendes Wasser in dem Waschbecken überläuft.
  • Ist der Ablauf mit dem Stöpsel verschlossen, sammelt sich in dem Waschbecken Wasser bis zum Überlauf und fließt aus dem Überlauf ab. Damit ist gewährleistet, dass der maximale Füllpegel des Waschbeckens unterhalb des Waschbeckenrandes liegt. Beim Herausnehmen oder -ziehen des Stöpsels läuft das Wasser aus dem Waschbecken ab.
  • Das vorbeschriebene Waschbecken hat sich in der Praxis als Standard durchgesetzt. Allerdings wurde gefunden, dass der Überlauf als störend empfunden wird. Sofern der Überlauf auf der dem Benutzer zugewandten (sichtbaren) Seite des Waschbeckens angeordnet ist, sieht der Benutzer einerseits ein Loch in der Keramik, was als ästhetisch störend empfunden wird. Außerdem sind der Anschluss und die Wartung des Überlaufs an ein Ablaufsystem an dieser Stelle, die meist hinter dem Waschbecken liegt und damit unzugänglich ist, kompliziert. Sofern der Überlauf an der benutzernahen Seite des Waschbeckens angeordnet ist, ist er optisch weniger störend. Allerdings ist der Anschluss des Überlaufs an das Ablaufsystem an dieser Stelle besonders platzeinnehmend, da sich dann die gesamte Installation von dem Benutzer aus gesehen vor dem Waschbecken befindet und damit Stauraum vergeudet, der sonst genutzt werden könnte.
  • Man ist daher dazu übergegangen, Waschbecken mit einem Überlaufsystem auszustatten, bei dem kein Überlauf in Form eines Loches in dem Waschbeckenrand mehr erforderlich ist. Statt dessen erfolgt der Überlauf über den Ablauf des Waschbeckens.
  • Aus der EP 2 045 403 B1 ist ein Ablaufsystem bekannt, das auf einen gesonderten Überlauf verzichtet. An dem mit dem Stöpsel verschließbaren Ablauf ist ein Überlauf befestigt, der ein seitliches Steigrohr und einen Rücklaufkanal aufweist. Der obere Rand des Steigrohrs liegt dabei unterhalb des Waschbeckenrandes. Ist der Stöpsel geschlossen, kann das Wasser in das Steigrohr eintreten. Mit zunehmendem Wasserstand in dem Waschbecken steigt auch der Wasserstand in dem Steigrohr an. Steigt der Pegel des Wassers in dem Waschbecken bis zum oberen Rand des Steigrohrs, fließt das Wasser über den Rücklaufkanal wieder ab. Damit kann auch der Wasserpegel in dem Waschbecken nicht über eine Höhe steigen, die dem oberen Rand des Steigrohrs entspricht.
  • Das Prinzip der kommunizierenden Gefäße hat sich bewährt. Allerdings wird es als nachteilig angesehen, dass das bekannte System viel Platz für den Einbau benötigt. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn das Ablaufsystem zusätzlich mit einem Siphon ausgestattet werden soll.
  • Ausgehend von dem bekannten Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Ablaufsystem zu schaffen, das platzsparend eingebaut werden kann.
  • Zur Lösung dieser Aufgabe ist das eingangs genannte Ablaufsystem erfindungsgemäß gekennzeichnet durch einen Siphon, der ein Außengehäuse mit einem Ablauf sowie ein in dem Außengehäuse angeordnetes Rohrstück aufweist, wobei das Innenrohr in Richtung auf das Rohrstück bewegbar ist.
  • Die Erfindung schafft einen neuen Typus von Ablaufsystem, der besonders platzsparend ist. Dies ist darauf zurückzuführen, dass das Innenrohr in Richtung auf das Rohrstück bewegbar ist. Hierdurch sind das Innenrohr und das Rohrstück in Strömungsverbindung bringbar. Insbesondere kann das Innenrohr unmittelbar gegen das Rohrstück abdichten. Alternativ ist ein Zwischenrohrstück dazwischengeschaltet. Im Folgenden wird der Einfachheit halber davon ausgegangen, dass das Innenrohr unmittelbar – ggf. unter Zwischenschaltung einer Dichtung – zur Anlage an das Rohrstück bringbar ist.
  • Liegen das Innenrohr und das Rohrstück nicht aneinander an, strömt Wasser unmittelbar von dem Einlauf in das Rohrstück und von dort zum Ablauf. Das im Wasserreservoir befindliche Wasser kann also unmittelbar ablaufen. Werden das Innenrohr und das Rohrstück zur Anlage aneinander und damit in Strömungsverbindung miteinander gebracht, kann das Wasser nicht mehr unmittelbar in das Rohrstück strömen. Statt dessen strömt das Wasser in den zwischen dem Außenrohr und dem Innenrohr ausgebildeten Ringraum. Sofern weiter Wasser in das Wasserreservoir fließt, steigt das Wasser in dem Waschbecken gleichermaßen an wie in dem Ringraum, bis das Wasser in dem Ringraum (über den oberen Rand des Innenrohrs) in das Innenrohr abfließt und von dort in das Rohrstück und zu dem Ablauf gelangt.
  • Das Innenrohr übernimmt bei dem erfindungsgemäßen Ablaufsystem die Funktion des Stöpsels. Hierdurch kann das erfindungsgemäße Ablaufsystem auch seitlich von einem Wasserreservoir, beispielsweise einem Waschbecken, montiert werden. Die Platzersparnis ist erheblich. Beispielsweise kann das Ablaufsystem seitlich oder hinter dem Waschbecken angeordnet werden, so dass der Platz unter dem Waschbecken nutzbar ist.
  • In diesem Zusammenhang wird es als vorteilhaft angesehen, wenn der Einlauf bei vertikaler Ausrichtung des Ablaufsystems für eine im wesentlichen horizontale Aufnahme eines Zulaufrohrs ausgebildet ist. Eine horizontale Anordnung des Zulaufrohres gestattet maximale Platzfreiheit unter dem Waschbecken, insbesondere dann, wenn das Zulaufrohr unmittelbar unterhalb des Waschbeckens abzweigt, wie es in Weiterbildung der Erfindung vorgeschlagen wird. Während im Stand der Technik das Ablaufsystem zumindest teilweise unterhalb des Auslaufes des Waschbeckens angeordnet war, gestattet die Erfindung eine Anordnung unabhängig von dem Auslauf. Hierdurch kann das Ablaufsystem an einer Stelle montiert werden, in der es wenig stört. Der dadurch gewonnene Platz unterhalb des Waschbeckens kann sinnvoll für Stauraum genutzt werden.
  • Vorzugsweise wird über das Innenrohr der Anschluss (und damit der Auslass des Wasserreservoirs) geschlossen und geöffnet. Vorzugsweise ist der Anschluss geöffnet, wenn das Innenrohr und das Rohrstück nicht aneinander anliegen. Dann kann das Wasser aus dem Wasserreservoir ablaufen. Nach einer Weiterbildung wirkt das Innenrohr mit einem Hebel zusammen, der durch das Außenrohr hindurchgreift. Vorteilhafterweise stehen das Innenrohr und der Hebel in Eingriff miteinander. Dies kann beispielsweise so ausgestaltet sein, dass das Innenrohr eine Nut aufweist, in die der Hebel eingreift. Zweckmäßig bewirkt ein Herunterdrücken des Hebels ein Anheben des Innenrohrs. Der Hebel kann beispielsweise mit einer Zugstange einer Armatur zusammenwirken.
  • Nach einer Weiterbildung der Erfindung weist das Innenrohr Abstandhalter zur Führung des Innenrohrs in dem Außenrohr auf. Die Abstandhalter weisen zwei Vorteile auf. Zum einen sorgen sie für eine sichere Führung des Innenrohrs im Außenrohr. Damit wird die Gefahr eines Verklemmens reduziert. Zum anderen schaffen die Abstandshalter einen definierten Ringraum. Dies ist deshalb besonders wichtig und vorteilhaft, weil bei einem Überlaufen des Wassers gewährleistet sein muss, dass das Wasser gut und sicher abfließt. Durch die Abstandshalter wird das Innenrohr so im Außenrohr gehalten, dass ein sicheres Abströmen des Wassers gewährleistet ist. Damit ist auch gewährleistet, dass das Waschbecken nicht überlaufen kann.
  • Vorteilhafterweise sind die Abstandshalter als Rippen ausgebildet. Die Rippen verlaufen vorzugsweise in Längsrichtung des Innenrohrs. Sie sorgen für eine langlebige Zentrierung und Führung des Innenrohrs im Außenrohr und weisen einen geringen Strömungswiderstand auf. Darüber hinaus sind die Rippen herstellungstechnisch vorteilhaft. Das Innenrohr kann zusammen mit den Rippen als Spritzgussteil aus Kunststoff hergestellt werden.
  • Wie bereits vorstehend erwähnt, können das Innenrohr und das Rohrstück zur Anlage aneinander gebracht werden. Wie ebenfalls bereits vorstehend angedeutet, kann im Rahmen des Erfindungsgedankens zwischen dem Innenrohr und dem Rohrstück auch ein Zwischenstück zwischengeschaltet sein. Dann kommt das Innenrohr zur Anlage an dem Zwischenstück. Wesentlich ist, dass das Innenrohr und das Rohrstück in Strömungsverbindung gebracht werden. Dies kann mit und ohne Zwischenstück erfolgen.
  • Bei der Anlage des Innenrohrs an dem Rohrstück sind zwei Faktoren wichtig. Zum einen müssen das Rohrstück und das Innenrohr so zur Anlage gebracht werden, dass die Verbindung gut nach außen abdichtet. Der Hintergrund hierfür liegt darin, dass bei „geschlossenem” Innenrohr und Rohrstück der Ablauf im Wasserreservoir geschlossen sein soll. Es soll also kein Wasser aus dem Wasserreservoir entweichen. Wenn allerdings doch etwas Wasser als Leckage entweicht, wird die Leckage über das Rohrstück und den Ablauf abgeführt.
  • Zum anderen muss sichergestellt werden, dass das Innenrohr und das Rohrstück nicht miteinander verklemmen. Sie müssen also gut lösbar sein. In diesem Zusammenhang wird in Weiterbildung der vorgeschlagen, dass das Rohrstück eine Erweiterung aufweist, in die das Innenrohr eingreift. Vorzugsweise ist die Erweiterung konisch ausgebildet. Die Erweiterung sorgt für eine gute Abdichtung und ein leichtes Lösen der Verbindung. Darüber hinaus sorgt die Erweiterung für eine Selbstzentrierung des Innenrohrs, was ebenfalls für eine gute Abdichtung sorgt.
  • Zusätzlich kann eine Abdichtung vorgesehen sein. Vorzugsweise ist die Dichtung dem Innenrohr zugeordnet. Insbesondere weist das Innenrohr endseitig eine Dichtung auf, die mit dem Rohrstück zusammenwirkt. Die Dichtung ist vorteilhaft ebenfalls konisch ausgebildet und verjüngt sich zu ihrem Ende hin, also in Richtung auf das Rohrstück. Zusammen mit der Erweiterung kann eine flächige Anlage zwischen dem Innenrohr und dem Rohrstück geschaffen werden, was die Dichtwirkung noch einmal verbessert.
  • Eingangs wurde bereits der Siphon angesprochen. Im Stand der Technik ist ein Siphon häufig als U-förmiges Rohrstück ausgebildet. Die U-Form benötigt entsprechenden Platz. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Siphon ein Außengehäuse mit einem Ablauf und ein in dem Außengehäuse angeordnetes Rohrstück aufweist. Vorzugsweise bilden das Rohrstück und das Außengehäuse einen Ringraum. Über diesen Ringraum fließt das Wasser ab. Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Außengehäuse einen endseitigen Gehäusedeckel aufweist, der abschraubbar ist. Eine derartige Ausführungsform bietet den Vorteil, dass der Siphon zu Wartungszwecken oder Reinigungszwecken einfach geöffnet werden kann. Hierzu wird der Gehäusedeckel abgeschraubt, erforderlichenfalls gereinigt und wieder aufgeschraubt.
  • Nach einer Weiterbildung der Erfindung ragt das Rohrstück in den Gehäusedeckel hinein. Eine derartige Konstruktion ist sehr kompakt, was wiederum einen Platzgewinn bedeutet.
  • Die Erfindung ermöglicht eine vorteilhafte Platzersparnis. Unter diesem Gesichtspunkt ist es vorteilhaft, wenn der Einlauf in einem ersten Rohrabschnitt und der Ablauf in einem zweiten Rohrabschnitt ausgebildet sind. Beide Rohrabschnitte sind vorzugsweise miteinander verbunden. Der Einlauf und der Auslauf sind also vorteilhaft benachbart zueinander angeordnet.
  • Ebenfalls unter dem Gesichtspunkt der Platzersparnis wird vorteilhaft vorgeschlagen, dass der erste Rohrabschnitt und der zweite Rohrabschnitt in Schnappverbindung miteinander stehen und vorzugsweise gegeneinander verdrehbar sind. Eine derartige Konstruktion gestattet eine Verdrehung des Einlaufs und des Ablaufs zueinander. Insbesondere ist derartige Konstruktion individuell an örtliche Gegebenheiten – beispielsweise in einem Waschbecken-Unterschrank – anpassbar. Damit kann ein maximaler Platz zur anderweitigen Nutzung der örtlichen Gegebenheiten geschaffen werden.
  • Neben dem Aspekt der Platzersparnis erfüllt die Erfindung auch hohe Ansprüche an Stabilität und Lebensdauer. Eine diesbezüglich vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Rohrstück integral mit dem ersten Rohrabschnitt ausgebildet ist.
  • Vorteilhafterweise steht das Außenrohr in Schnappverbindung mit dem ersten Rohrabschnitt. Eine derartige Konstruktion ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn durch das Außenrohr der Hebel geht. Durch die Schnappverbindung ist das Außenrohr relativ zu dem ersten Rohrabschnitt drehbar. Damit kann der Hebel, der beispielsweise mit der Zugstange einer Armatur zusammenwirkt, optimal zu der Armatur und dem Ablaufsystem ausgerichtet werden.
  • Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels im Zusammenhang mit der anhängenden Zeichnung näher erläutert. Die Zeichnung zeigt in:
  • 1 in schematischer Darstellung eine Schnittansicht durch das erfindungsgemäße Ablaufsystem, das an ein Wasserreservoir angeschlossen ist;
  • 2 in schematischer Darstellung eine vergrößerte Ansicht des Ablaufsystems nach 1 in geöffnetem Zustand; und
  • 3 in schematischer Darstellung eine vergrößerte Schnittansicht entlang der Linie A-A in 2.
  • 1 zeigt ein erfindungsgemäßes Ablaufsystem in einem an ein Wasserreservoir 1 angeschlossenen Zustand. Bei dem Wasserreservoir 1 handelt es sich um ein Waschbecken, das mit Wasser gefüllt ist. Die Einbaugegebenheiten bei einem Waschbecken sind häufig so, dass der Stauraum unter dem Waschbecken – grob mit dem Bezugszeichen 2 gekennzeichnet – begrenzt ist. In Badezimmern ist es üblich, unter dem Waschbecken einen Unterschrank vorzusehen, der Regalböden oder Schubladen aufweisen kann. Die Erfindung schafft unter dem Waschbecken ein maximales Raumangebot.
  • Das Wasserreservoir 1 weist einen Ablauf 3 auf. Durch den Ablauf 3 wird Wasser abgelassen. An den Ablauf 3 ist ein Zulaufrohr 4 angeschlossen, das auf seiner anderen Seite über einen Einlauf 5 mit dem erfindungsgemäßen Ablaufsystem verbunden ist.
  • Das Ablaufsystem weist ein Außenrohr 6 und ein in dem Außenrohr axial bewegliches Innenrohr 7 auf. Das Außenrohr 6 und das Innenrohr 7 definieren einen Ringraum 8. Die Rohre 6, 7 sind vorzugsweise rund, können aber auch eckig ausgebildet sein. Oben auf dem Außenrohr 8 ist ein Belüfter 9 angeordnet.
  • Das Ablaufsystem weist ferner einen Siphon auf. Der Siphon weist ein Außengehäuse 10 mit einem Ablauf 11 auf. In dem Außengehäuse ist ein Rohrstück 12 angeordnet.
  • Das Ablaufsystem ist gemäß 1 geschlossen. Im geschlossenen Zustand liegt das Innenrohr 7 an dem Rohrstück 12 an. Dadurch kann das Wasser nicht durch das Zulaufrohr 4 unmittelbar über das Rohrstück 12 und den Ablauf 11 ablaufen, sondern staut sich in dem Wasserreservoir 1 bis zu einer maximalen Höhe 12. Da es sich bei dem Ringraum 8 und dem Wasserreservoir 1 um kommunizierende Gefäße handelt, steigt parallel zu dem Wasser in dem Wasserreservoir 1 auch der Wasserstand in dem Ringraum 8. Sobald der Wasserstand in dem Ringraum 8 die maximale Höhe des Innenrohrs 7 erreicht, fließt das Wasser in das Innenrohr 7, wie durch den Pfeil 13 angedeutet. Dies bedeutet (unter Normalbedingungen), dass das Wasser sowohl in dem Ringraum 8 als auch in dem Wasserreservoir 1 nicht höher steigen kann als die maximale Höhe des Innenrohrs 7.
  • Das Wasser fließt also durch das Innenrohr 7 und das Rohrstück 12 in den Siphon. Das Rohrstück 12 bildet mit dem Außengehäuse 10 einen Ringraum 14. Das Wasser steht in dem Siphon bis zum unteren Rand des Ablaufs 11. Das stehende Wasser bildet einen Geruchsverschluss. Fließt weiteres Wasser durch das Rohrstück 12 nach, wird Wasser aus dem Ringraum 14 nach oben verdrängt und fließt in Richtung des Pfeils 15 aus dem Ablauf 11 ab.
  • Im Rahmen des Erfindungsgedankens ist das Innenrohr 7 im Außenrohr 6 beweglich angeordnet. In 1 liegt das Innenrohr 7 an dem Rohrstück 12 an und steht damit mit dem Rohrstück in Strömungsverbindung. Das Innenrohr 7 wird mittels eines Hebels 16 betätigt. Der Hebel 16 geht vorzugsweise durch das Außenrohr 6 hindurch und wirkt mit dem Innenrohr 7 zusammen. Hierzu ist der Hebel mittels einer Mutter 17 an dem Außenrohr 6 befestigt.
  • Wie es aus 1 gut zu erkennen ist, schafft das erfindungsgemäße Ablaufsystem die Möglichkeit, sowohl den Überlauf als auch den Siphon neben dem Wasserreservoir 1 zu platzieren. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel verläuft das Zulaufrohr 4 im Wesentlichen horizontal vom Wasserreservoir 1 zum Ablaufsystem. Vorzugsweise ist der Einlauf 5 dementsprechend im Wesentlichen horizontal ausgebildet. Unter die Definition „im Wesentlichen” fällt auch eine leicht zur horizontalen geneigte Ausrichtung in einem spitzen Winkel, wenngleich eine horizontale Ausrichtung aufgrund der maximalen Platzersparnis als besonders vorteilhaft angesehen wird. Das Zulaufrohr 4 ist in dem Einlauf 5 mittels einer Überwurfmutter 18 gesichert. Gleiches gilt für das Ablaufrohr 19 in dem Ablauf 11.
  • Es wird auf 2 Bezug genommen, die eine vergrößerte Darstellung des Ablaufsystems nach 1 zeigt, allerdings ohne Wasserreservoir und ohne Zulaufrohr und Ablaufrohr. Darüber hinaus befindet sich das Ablaufsystem in der Öffnungsstellung. In dieser Stellung befindet sich Innenrohr 7 nicht in Strömungsverbindung mit dem Rohrstück 12. Vielmehr bilden das Innenrohr 7 und das Rohrstück vorteilhaft einen Spalt 20. Der Spalt 20 ist vorzugsweise als Ringspalt ausgebildet.
  • Aus dem Wasserreservoir abfließendes Wasser gelangt durch den Einlauf 5 in das Ablaufsystem. Bei geschlossenem Ablaufsystem (siehe 1) liegen das Innenrohr 7 und das Rohrstück 12 aneinander an. Das Wasser steigt dann in den Ringraum 8 (1). In der Öffnungsstellung gemäß 2 hingegen strömt das Wasser unmittelbar in den Spalt 20, wie dies zur Verdeutlichung mit dem Pfeil 21 gekennzeichnet ist. Sodann strömt das Wasser durch das Rohrstück 12 hindurch, um anschließend in den Ringraum 14 einzutreten, wie dies mit dem Pfeil 22 angedeutet ist. Aus dem Ringraum 14 tritt das Wasser durch den Ablauf 11 aus dem Ablaufsystem aus (Pfeil 15).
  • Das Innenrohr 7 ist vorzugsweise in dem Außenrohr 6 geführt. Hierzu weist das Innenrohr 7 vorteilhafterweise Rippen 23 auf, wie sie im Zusammenhang mit 3 noch näher erläutert werden. Das Innenrohr 7 wird über den Hebel 16 betätigt. Vorzugsweise weist das Innenrohr eine Nut 24 auf, in die der Hebel 16 eingreift. In 2 befindet sich der Hebel 16 in einer unteren Stellung. In dieser Stellung ist das Innenrohr 7 angehoben.
  • Bei Anlage von Innenrohr 7 und Rohrstück 12 ist einerseits eine gute Abdichtung und andererseits eine gute Lösbarkeit des Innenrohrs 7 vom Rohrstück 12 vorteilhaft. Hierzu weist das Rohrstück 12 eine Erweiterung 25 auf, die vorzugsweise konisch ausgebildet ist. Die Erweiterung 25 wirkt mit einer Verjüngung 26 des Innenrohrs 7 zusammen, wobei das Innenrohr vorteilhaft eine Dichtung 27 aufweist, die an der Erweiterung 25 zur Anlage kommt. Die konischen Flächen schaffen eine flächige Abdichtung, die gleichzeitig gut lösbar ist.
  • Vorteilhafterweise ist das Ablaufsystem an unterschiedliche Platzverhältnisse anpassbar. Dies wird unter anderem vorzugsweise dadurch geschaffen, dass das Ablaufsystem einen ersten Rohrabschnitt 28, in dem der Einlauf 5 ausgebildet ist, und einen zweiten Rohrabschnitt 29 aufweist, in dem der Ablauf 11 ausgebildet ist. Der erste und der zweite Rohrabschnitt 28, 29 sind vorteilhaft relativ zueinander verdrehbar. Vorzugsweise ist zusätzlich oder alternativ das Außenrohr 6 und der erste Rohrabschnitt 28 relativ zueinander verdrehbar. Hierzu stehen das Außenrohr 6 und der erste Rohrabschnitt 28 und/oder der erste Rohrabschnitt 28 und der zweite Rohrabschnitt 29 vorzugsweise in Schnappverbindung 30, 31 miteinander. Dadurch kann das Ablaufsystem weitgehend frei platziert werden. Gleichzeitig wird sichergestellt, dass der Hebel 16, der z. B. mit einer Zugstange einer (nicht gezeigten) Armatur zusammenwirkt, korrekt ausgerichtet ist.
  • Vorzugsweise ist das Rohrstück 12 integral mit dem Rohrabschnitt 28 ausgebildet. Dies schafft eine kompakte und damit raumsparende Konstruktion.
  • Das Außengehäuse 10 weist vorzugsweise einen Gehäusedeckel 32 auf. Der Gehäusedeckel 32 schließt den Siphon nach unten hin ab. Zweckmäßig ist der Gehäusedeckel 32 mit dem zweiten Rohrabschnitt 29 verschraubt. Er kann also einfach abgeschraubt und ggf. gereinigt werden. Vorteilhafterweise erstreckt sich das Rohrstück 12 bis in den Deckel 32 hinein.
  • 3 zeigt einen vereinfachten Schnitt entlang der Linie A-A in 2 (ohne Belüfter) in vergrößerter Darstellung. Aus dieser Schnittansicht sind die Rippen 23 des Innenrohrs gut ersichtlich. Sie gehen vorzugsweiser radial von dem Innenrohr 7 ab und dienen als Abstandshalter und Führung. Alternativ kommen beispielsweise als Abstandshalter auch einzelne Stege in Betracht.
  • Bezugszeichenliste
  • 1
    Wasserreservoir
    2
    Stauraum
    3
    Ablauf
    4
    Zulaufrohr
    5
    Einlauf
    6
    Außenrohr
    7
    Innenrohr
    8
    Ringraum
    9
    Belüfter
    10
    Außengehäuse
    11
    Ablauf
    12
    Rohrstück
    13
    Pfeil
    14
    Ringraum
    15
    Pfeil
    16
    Hebel
    17
    Mutter
    18
    Überwurfmutter
    19
    Ablaufrohr
    20
    Spalt
    21
    Pfeil
    22
    Pfeil
    23
    Rippen
    24
    Nut
    25
    Erweiterung
    26
    Verjüngung
    27
    Dichtung
    28
    Erster Rohrabschnitt
    29
    Zweiter Rohrabschnitt
    30
    Schnappverbindung
    31
    Schnappverbindung
    32
    Gehäusedeckel
  • ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
  • Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
  • Zitierte Patentliteratur
    • EP 2045403 B1 [0007]

Claims (13)

  1. Ablaufsystem, mit – einem Einlauf (5) zum Anschluss an ein Wasserreservoir (1), – einem Außenrohr (6), – einem Innenrohr (7), das in dem Außenrohr (6) angeordnet ist, – wobei das Außenrohr (6) und das Innenrohr (7) einen Ringraum (8) begrenzen, der in Strömungsverbindung mit dem Einlauf (5) steht, gekennzeichnet durch – einen Siphon, der ein Außengehäuse (10) mit einem Ablauf (11) sowie ein in dem Außengehäuse angeordnetes Rohrstück (12) aufweist, – wobei das Innenrohr (7) in Richtung auf das Rohrstück (12) bewegbar ist.
  2. Ablaufsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlauf (5) bei vertikaler Ausrichtung des Ablaufsystems für eine im wesentlichen horizontale Aufnahme eines Zulaufrohrs (4) ausgebildet ist.
  3. Ablaufsystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenrohr (7) mit einem Hebel (16) zusammenwirkt, der durch das Außenrohr (6) hindurchgreift.
  4. Ablaufsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenrohr (7) Abstandhalter zur Führung innerhalb des Außenrohrs (6) aufweist.
  5. Ablaufsystem nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstandshalter als Rippen (23) ausgebildet sind.
  6. Ablaufsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohrstück (12) eine vorzugsweise konische Erweiterung (25) zur Aufnahme des Innenrohrs (7) aufweist.
  7. Ablaufsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenrohr (7) endseitig eine Dichtung (26) aufweist, die mit dem Rohrstück (12) zusammenwirkt.
  8. Ablaufsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass Außengehäuse (10) einen endseitigen Gehäusedeckel (32) aufweist, der abschraubbar ist.
  9. Ablaufsystem nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohrstück (12) in den Gehäusedeckel (32) hineinragt.
  10. Ablaufsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlauf (5) in einem ersten Rohrabschnitt (28) ausgebildet ist und dass der Ablauf (11) in einem zweiten Rohrabschnitt (29) ausgebildet ist.
  11. Ablaufsystem nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Rohrabschnitt (28) und der zweite Rohrabschnitt (29) in Schnappverbindung miteinander stehen und vorzugsweise gegeneinander verdrehbar sind.
  12. Ablaufsystem nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohrstück (12) integral mit dem ersten Rohrabschnitt (28) ausgebildet ist.
  13. Ablaufsystem nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Außenrohr (6) in Schnappverbindung mit dem ersten Rohrabschnitt (28) steht.
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Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
WO2019185814A1 (de) * 2018-03-29 2019-10-03 Geberit International Ag Ablaufanordnung

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