DE19754121B4 - Mehrzweckclip - Google Patents
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Abstract
Description
- Die vorliegende Erfindung betrifft einen Mehrzweckclip zum lösbaren Befestigen von Gegenständen an Rucksäcken, an Gepäck oder an Kleidungsstücken und insbesondere einen integral gebildeten Clip mit einem Arm, der zum Befestigen von Gegenständen an dem Clip lösbar verschlossen und verriegelt werden kann.
- Clipse und Schnallen zum Befestigen von Gegenständen an Kleidungsstücken und an Gepäck sind bekannt. Bei herkömmlichen Clipsen, die aus leichten, flexiblen Materialien hergestellt sind, sind jedoch die Clipse nicht geeignet, hohen Belastungen zu widerstehen, ohne dass sie entweder sich öffnen oder brechen. Früher schon bekannte Clipse, die hohen Belastungen widerstehen können, sind aus schweren, teuren Materialien wie Stahl oder Messing hergestellt worden, die auch deutlich sichtbar sind. Die Verwendung von Clipsen aus schwerem Metall an Rucksäcken vergrößert das Gewicht des Rucksackes und beeinträchtigt sein ästhetisches Erscheinungsbild.
- Aus der
DE 26 12 030 A1 ist ein integral gebildeter Clip zum lösbaren Befestigen von Gegenständen bekannt, der einen Clipkörper mit zwei ebenen Seiten, einen oberen Rand, einen unteren Rand sowie eine Einrichtung zum Anbringen des Clips an einer Oberfläche umfasst. Der Clip hat ferner einen freien Arm, der mit seinem ersten Ende an einem Ende des Clipkörpers befestigt ist, sowie ein zweites Ende, wobei der freie Arm unter einem Winkel vom Clipkörper weg weisend angeordnet ist, so dass zwischen dem freien Arm und dem Clipkörper eine Öffnung gebildet wird. - Die
WO 93/16930 A1 - Die
US 54 28 871 A beschreibt einen weiteren integral gebildeten Clip zum lösbaren Befestigen von Gegenständen, mit einem freien Arm, der mit seinem ersten Ende am ersten Ende des Clipkörpers befestigt ist und ein zweites Ende aufweist, wobei der freie Arm unter einem Winkel vom Clipkörper weg weisend angeordnet ist. Ein weiterer Clip zum lösbaren Befestigen von Gegenständen ist ferner aus derDE 92 06 712 U1 bekannt. - Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Nachteile des Standes der Technik zu überwinden und einen Clip bereitzustellen, mit dem Gegenstände lösbar miteinander befestigt werden können. Es ist eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Clip bereitzustellen, der ein geringes Gewicht aufweist, leicht herzustellen und ästhetisch ansprechend ist und dennoch fähig ist, schwere Gegenstände zu befestigen und hohen Belastungen zu widerstehen, ohne zu brechen oder die Gegenstände freizugegeben. Es ist eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Clip bereitzustellen, bei dem der Clip umso fester verschlossen und verriegelt ist, je höher die auf den Clip aufgebrachte Belastung ist.
- Diese und weitere Aufgaben werden erfindungsgemäß durch einen integral gebildeten Clip mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den jeweiligen Unteransprüchen angegeben.
- Ein erfindungsgemäßer Clip weist zumindest einen Arm auf, der an einem Ende des Clipkörpers durch ein lösbares Verriegelungsmittel lösbar befestigt ist. Der freie Arm ist an seinem einen Ende an einem ersten Ende des Clipkörpers dauerhaft angebracht und erstreckt sich von dem Clipkörper unter einem Winkel.
- Das zweite Ende des freien Arms ist an einem zweiten Ende des Clipkörpers über ein Verriegelungsmittel lösbar befestigt. Das Verriegelungsmittel enthält ein Riegelteil, das an dem zweiten Ende des freien Arms angebracht ist und sich unter einem Winkel gegen den Clipkörper erstreckt. Das freie Ende des Riegelteils weist einen Zahn auf, der sich in einer Richtung im wesentlichen parallel zu dem freien Arm erstreckt.
- Das Ende des Clipkörpers, das mit dem zweiten Ende des freien Arms in Eingriff gebracht werden kann, enthält eine Nut, die ähnliche Abmessungen wie der Zahn aufweist, zum lösbaren Festhalten des Zahnes in der Nut. Der Clip kann geschlossen werden, indem abwärts gerichteter Druck auf den freien Arm ausgeübt wird, wodurch bewirkt wird, daß der Zahn mit der Nut in Eingriff kommt. Ein Nachlassen oder Beenden der abwärts gerichteten Druckkraft läßt den Zahn immer noch im Eingriff mit der Nut. Der Clip kann geöffnet werden, indem ausreichender, aufwärts gerichteter Druck auf das Riegelteil ausgeübt wird, so daß der Zahn von der Nut außer Eingriff kommt.
- Der Clip ist derart ausgebildet, daß in der verriegelten Position, wenn der aufwärts gerichtete Druck auf den freien Arm zunimmt, wie durch einen Riemen, der an dem Clip befestigt ist und weggezogen wird, der Zahn mit der Nut fester in Eingriff kommt. Die Riegelkraft der Wechselwirkung zwischen dem Zahn und der Nut nimmt zu, wenn die Belastung an dem freien Arm zunimmt, bis zu einer Belastung von 22,7 kg (50 pounds).
- Der Clipkörper kann aus einer Vielzahl von voneinander beabstandeten, länglichen Armen bestehen, die zueinander parallel angeordnet sind und an beiden Enden miteinander verbunden sind. Die voneinander beabstandeten, ständig geschlossenen Arme des Clipkörpers dienen zum dauerhaften Befestigen des Clips an einem Bekleidungsstück, einem Rucksack, an Gepäck oder an anderen Gegenständen. Der Clip kann durch Vernähen oder Einflechten eines Riemens durch die voneinander beabstandeten Arme oder durch jedes konventionelle bekannte Mittel zum Befestigen von Clipsen und von Schnallen an Gegenständen dauerhaft befestigt sein.
- In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel sind der Zahn und die Nut nur über einen Teil der Breite des Clip angeordnet. Dies ist möglich, da der Clip durch Spritzgießen leicht hergestellt werden kann. Die Anordnung des Zahnes und der Nut über nur einen Teil des Clipkörpers ermöglicht die effiziente Herstellung der Spritzgußformen und macht somit das Herstellungsverfahren für den Clip einfacher und weniger aufwendig.
- Der Clip ist vorzugsweise aus Azetal hergestellt, einem synthetischen Kunststoff, der dem Clip eine ausgezeichnete Festigkeit und Haltbarkeit verleiht, während er ausreichend flexibel bleibt, um das Verriegelungsmittel zu betätigen.
- Der Clip kann derart hergestellt werden, daß er zwei freie Arme aufweist, wobei sich ein Arm entlang jeder Seite des Clipkörpers erstreckt, so daß zwei unterschiedliche Gegenstände oder Geräte an einem Clip lösbar befestigt werden können. Bei dieser Konfiguration sind vorzugsweise die zwei Verriegelungsmechanismen an gegenüberliegenden Enden des Clipkörpers angeordnet.
- Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel kann der Clip mit einer Vielzahl von Einrichtungen und Befestigungen wie D-Ringe, Schnallen, Schlüsselringe, Haken oder mit jeder anderen geeigneten Befestigung integral gebildet werden.
- Anstatt einer Gestaltung mit einem Zahn in dem Riegelteil und einer Nut in dem Clipkörper kann bei einem weiteren Ausführungsbeispiel der freie Arm mittels einer Bohrung, die sich durch das Riegelteil erstreckt, und mittels einem sich nach außen erstreckenden Steckteil an dem Clipkörper befestigt werden. Das Steckteil ist an seinem Ende breiter als an seiner Basis. Abwärts gerichteter Druck auf das Riegelteil bewirkt, daß das Steckteil in die Bohrung eingefügt wird und darin sicher befestigt bleibt, bis ein aufwärts gerichteter Druck auf das Riegelteil das Steckteil freigibt. Die Bohrung weist einen Durchmesser auf, der gleich oder geringfügig größer ist als der Durchmesser des Steckteils an seiner breitesten Stelle. Die Stelle an dem Riegelteil, wo das Steckteil in die Bohrung tritt, weist einen Durchmesser auf, der geringfügig kleiner ist als der Durchmesser des Steckteils an seiner breitesten Stelle. Das Clipmaterial ist ausreichend federelastisch, so daß sich das Steckteil durch diese kleinere Öffnung hindurch und in den Rest der Bohrung mit einer geringen Druckkraft hineinstecken läßt.
- Weitere Ziele und Merkmale der vorliegenden Erfindung werden aus der nachfolgenden detaillierten Beschreibung unter Berücksichtigung der beigefügten Zeichnungen offensichtlich. Es ist jedoch selbstverständlich, daß die Zeichnungen nur zu Zwecken der Erläuterung dienen und nicht den Bereich der Erfindung begrenzend festlegen.
- In den Zeichnungen, in denen gleiche Bezugszeichen die gleichen Elemente in den unterschiedlichen Ansichten bezeichnen, zeigt:
-
1a : eine Seitenansicht eines Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung in der geöffneten Position; -
1b : eine Seitenansicht des in der1a dargestellten Ausführungsbeispiels in der geschlossenen Position; -
2a : eine Ansicht der gegenüberliegenden Seite des Ausführungsbeispiels der1a ; -
2b : eine Ansicht der gegenüberliegenden Seite des Ausführungsbeispiels der2b ; -
3 : eine perspektivische Ansicht des Ausführungsbeispiels der1 und2 ; -
4 : eine Seitenansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung in der offenen Position; -
5a ; eine Seitenansicht der gegenüberliegenden Seite des Ausführungsbeispiels der4 ; -
5b : eine Seitenansicht des Ausführungsbeispiels der5a in der geschlossenen Position; -
6a : eine Seitenansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung in der offenen Position; -
6b : eine Seitenansicht des Ausführungsbeispiels der6a in der geschlossenen Position; -
7 : eine Seitenansicht der gegenüberliegenden Seite des Ausführungsbeispiels der6a ; -
8 : eine Ansicht entlang der Linie VIII-VIII des Ausführungsbeispiels der6a ; -
9 : eine Querschnittsansicht entlang der Linie IX-IX des Ausführungsbeispiels der6a ; -
10 : eine perspektivische Ansicht eines Rucksackes, die den Clip der1 in Verwendung zeigt; -
11 : eine Seitenansicht eines vierten Ausführungsbeispiels der Erfindung; -
12 : eine Endansicht entlang der Linie B-B des Ausführungsbeispiels der11 ; -
13 : eine Endansicht entlang der Linie C-C des Ausführungsbeispiels der11 ; und -
14 : eine perspektivische Ansicht der Riegel- und Steckteilelemente des Ausführungsbeispiels der11 . - Es wird nun detailliert auf die Zeichnungen und insbesondere auf die
1a ,1b ,2a ,2b und3 Bezug genommen, in denen ein Clip1 dargestellt ist, der einen Clipkörper2 aufweist, der parallele, miteinander verbundene Arme3 und4 enthält. Ein freier Arm5 ist an einem Ende an dem Clipkörper2 angebracht oder angefügt. Der freie Arm5 erstreckt sich in einem kleinen Winkel vom Clipkörper2 aufwärts, so daß eine Öffnung zwischen dem Ende des freien Arms5 und dem Clipkörper2 vorhanden ist zum Einlegen eines Hakens oder einer Schlaufe, der bzw. die zu befestigen ist. - Das andere Ende des freien Arms
5 ist an einem Riegelteil6 befestigt, das an seinem freien Ende einen Zahn7 aufweist, der sich im wesentlichen parallel zu dem freien Arm5 erstreckt. Der Zahn7 ist vorzugsweise an nur einer lateralen Seite des Riegelteils6 angeordnet. Das Riegelteil6 weist auch einen sich nach unten erstreckenden Vorsprung9 auf, der zwischen dem freien Arm5 und dem Zahn7 und an der dem Zahn7 gegenüberliegenden lateralen Seite angeordnet ist. - Wie in
2a zu sehen ist, enthält das Ende des Clipkörpers2 , das zu dem freien Ende des freien Arms5 benachbart ist, eine Nut8 an einer lateralen Seite, mit der der Zahn7 lösbar in Eingriff gebracht werden kann. Wenn der freie Arm5 abwärts gegen den Clipkörper2 gedrückt wird, kommt der Zahn7 mit der Nut8 in Eingriff, wie in2b dargestellt ist. Gleichzeitig kommt der Vorsprung9 in einer Vertiefung10 zu liegen, die an der zur Nut8 gegenüberliegenden lateralen Seite des Clipkörpers2 angeordnet ist, wie in1b dargestellt ist. Der Vorsprung9 dient zum Verhindern, daß der Zahn7 von der Nut8 aufgrund von seitlichem Druck auf den freien Arm5 außer Eingriff kommt. - Eine am freien Arm
5 angreifende, aufwärts gerichtete Kraft, wie sie von einem Riemen verursacht wird, der vom Gepäck weggezogen wird, an dem der Clip1 befestigt ist, verursacht, daß der Zahn7 in die Nut8 gedrückt wird und in die Nut8 fester eingreift. Der Clip1 ist derart ausgelegt, daß er Belastungen bis zu 22,7 kg (50 pounds) aushalten kann, bevor er sich öffnet. - Um den freien Arm
5 freizugeben, ist lediglich ein aufwärts gerichteter Druck auf das Riegelteil6 mit dem Daumen des Benutzers erforderlich. Dieser aufwärts gerichtete Druck bringt den Zahn7 außer Eingriff mit der Nut8 und erlaubt es dem freien Arm5 , in seine offene Position zurückzukehren. - Ein weiteres Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist in den
4 ,5a und5b dargestellt. Bei diesem Ausführungsbeispiel bilden zwei freie Arme5 und5' lösbare Clipse an einem einzigen Clipkörper11 . Der Arm5 weist ein Riegelteil6 , einen Zahn7 und einen Vorsprung9 auf. Der Arm5' weist ein Riegelteil6' , einen Zahn7' und einen Vorsprung9' auf. Das lösbare Verriegeln der freien Arme5 und5' funktioniert in der oben in Verbindung mit dem Ausführungsbeispiel der1 –3 beschriebenen Art und Weise. Wie in den4 ,5a und5b dargestellt ist, erstreckt sich der freie Arm5 in einer zu der Richtung des freien Arms5' entgegengesetzten Richtung, so daß das lösbare Verriegeln der Zähne7 und7' an gegenüberliegenden Seiten des Clipkörpers11 stattfindet. - Ein drittes Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist in den
6a ,6b und7 –9 dargestellt. Bei diesem Ausführungsbeispiel enthält ein Clipkörper12 eine Schnalleneinrichtung13 , die unterhalb eines Armes3 angebracht ist, um alternative Mittel zum Sichern des Clips zu ermöglichen. Ein Gurt oder Riemen kann zwischen den Armen3 und4 und der Schnalleneinrichtung13 zum Befestigen des Clips an Gepäckstücken oder Rucksäcken z. B. durch Einflechten oder Einweben befestigt werden. Das lösbare Verriegeln des freien Arms5 funktioniert auf die gleiche Art und Weise wie in Verbindung mit den1 –3 beschrieben worden ist. - Wie in
9 dargestellt ist, sind die Arme3 und4 und die Schnalleneinrichtung13 auf solche Art und Weise angeordnet, daß Riemen zwischen die Arme und die Schnalleneinrichtung auf effiziente und sichere Weise eingeflochten werden können. Die Schnalleneinrichtung13 weist einen winkligen Querschnitt auf, um das sichere Einfädeln der Riemen durch den Clipkörper zu optimieren. - Wie in
10 dargestellt ist, kann der Clip1 an einem Rucksack verwendet werden, um einen kleineren Packsack an einem größeren Rucksack lösbar zu befestigen. - Ein viertes Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den
11 –14 dargestellt. Bei diesem Ausführungsbeispiel weist ein Clip15 einen freien Arm17 auf, der ein Riegelteil18 mit einer sich dort hindurcherstreckenden Bohrung19 aufweist. Die Bohrung19 erstreckt sich durch das Riegelteil18 derart, daß sowohl eine äußere wie eine innere Öffnung in dem Riegelteil18 geschaffen ist. Der Durchmesser der Bohrung19 ist an der inneren Öffnung kleiner als über die restliche Länge der Bohrung19 . Ein Clipkörper16 besteht aus zwei voneinander beabstandeten parallelen Armen21 und22 , die verwendet werden können, um den Clip15 an einem Rucksack dauerhaft zu befestigen. Der Clipkörper16 weist ein Steckteil20 an dem zum Riegelteil18 nächsten Ende auf. - Ein nach unten gerichteter Druck auf den freien Arm
17 bewirkt, daß das Steckteil20 in die Bohrung19 an der inneren Öffnung an dem Riegelteil18 eingefügt wird. Das Material des Clip15 weist eine ausreichende Federelastizität auf, so daß es möglich ist, daß das breiteste Ende des Steckteils20 durch die engste Stelle der Bohrung19 hindurchpaßt, ist jedoch ausreichend steif, so daß das Steckteil20 innerhalb der Bohrung19 sicher befestigt gehalten ist, wenn das Steckteil20 eingefügt worden ist. Nach oben gerichteter Druck am freien Arm17 bewirkt, daß das Steckteil20 sogar noch fester in die Bohrung19 eingefügt wird, bis hinauf zu einem Druck von 22,7 kg (50 pounds). Der freie Arm17 kann durch Ausbringen eines aufwärts gerichteten Druckes auf das Riegelteil18 freigegeben werden, wodurch das Steckteil20 von der Bohrung19 außer Eingriff kommt. - Wenn auch nur einige Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung dargestellt und beschrieben worden sind, so ist es doch offensichtlich, daß viele Änderungen und Modifikationen daran vorgenommen werden können, ohne von dem Erfindungsgedanken abzuweichen.
Claims (7)
- Integral gebildeter Clip (
1 ) zum lösbaren Befestigen von Gegenständen, enthaltend: einen Clipkörper (2 ) mit zwei ebenen Seiten, einem oberen Rand, einem unteren Rand, ein erstes Ende und ein zweites Ende und eine Einrichtung zum Anbringen des Clip an einer Oberfläche; zumindest einen freien Arm (5 ), der mit seinem ersten Ende an dem ersten Ende des Clipkörpers (2 ) an dem oberen oder dem unteren Rand befestigt ist und ein zweites Ende aufweist, wobei der freie Arm (5 ) unter einem Winkel von dem Clipkörper (2 ) wegweisend angeordnet ist, so dass eine Öffnung zwischen dem zweiten Ende des freien Arms (5 ) und dem Clipkörper (2 ) geschaffen ist, ein Riegelteil (6 ), das an dem zweiten Ende des freien Arms (5 ) angeordnet ist, wobei das Riegelteil ein freies Ende aufweist und sich unter einem Winkel gegen den Clipkörper (2 ) erstreckt; einen Zahn (7 ), der an dem freien Ende des Riegelteils (6 ) angeordnet ist und im Wesentlichen parallel zu dem freien Arm (5 ) positioniert ist; und zumindest eine Nut (8 ), deren Abmessungen im Wesentlichen gleich jenen des Zahnes (7 ) sind und die an dem Ende des Clipkörpers (2 ) angeordnet ist, das dem zweiten Ende des freien Arms (5 ) am nächsten ist, so dass ein abwärts gerichteter Druck auf das Riegelteil (6 ) bewirkt, dass der Zahn (7 ) mit der Nut (8 ) in Eingriff kommt und das zweite Ende des freien Arms (5 ) an dem Clipkörper (2 ) verriegelt, und dass ein aufwärts gerichteter Druck auf das Riegelteil (6 ) bewirkt, dass der Zahn (7 ) von der Nut (8 ) außer Eingriff kommt und das zweite Ende des freien Arms (5 ) freigibt, und wobei aufwärts gerichteter Druck auf den freien Arm (5 ), während der freie Arm (5 ) in der verriegelten Position ist, bewirkt, dass der Zahn (7 ) in die Nut (8 ) mit zunehmender Kraft gedrückt wird und den freien Arm (5 ) fester am Clipkörper (2 ) verriegelt, dadurch gekennzeichnet, dass der freie Arm (5 ) in einer Ebene parallel zu den ebenen Seiten des Clipkörpers (2 ) verschwenkbar ist; und dass der Clip (1 ) einen sich abwärts erstreckenden Vorsprung (9 ), der an dem Riegelteil (6 ) zwischen dem freien Arm (5 ) und dem Zahn (7 ) angeordnet ist, und eine Vertiefung (10 ) aufweist, die im wesentlichen die gleichen Abmessungen wie der Vorsprung (9 ) aufweist und an dem Ende des Clipkörpers (2 ) angeordnet ist, das dem zweiten Ende des freien Arms (5 ) am nächsten liegt, so dass der Vorsprung (9 ) in der Vertiefung (10 ) zu liegen kommt, wenn der freie Arm (5 ) in der verriegelten Position ist und verhindert, dass seitlicher Druck auf den freien Arm (5 ) den Zahn (7 ) aus der Nut (8 ) freigibt. - Clip nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Zahn (
7 ) und die Nut (8 ) eine Breite aufweisen, die kleiner ist als die Breite des Clipkörpers (2 ). - Clip nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Clipkörper (
2 ) eine Vielzahl von voneinander beabstandeten, parallelen Armen (3 ,4 ) aufweist und wobei jeder parallele Arm an seinen beiden Enden mit einem benachbarten parallelen Arm verbunden ist. - Clip nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zwei freie Arme (
5 ,5' ) vorgesehen sind, wobei jeder freie Arm ein Riegelteil (6 ,6' ) und einen Zahn (7 ,7' ) aufweist, und dass der Clip des Weiteren zwei Nuten (8 ,8' ) zum Eingreifen der freien Arme (5 ,5' ) aufweist, und wobei einer der zwei freien Arme (5 ) an dem oberen Rand und der andere der zwei freien Arme (5' ) an dem unteren Rand des Clipkörpers (11 ) angeordnet ist. - Clip nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die freien Enden der freien Arme (
5 ,5' ) sich voneinander in gegenüberliegenden Richtungen erstrecken. - Clip nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Clip aus Acetal hergestellt ist.
- Clip nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Schnalle (
13 ) aufweist, die mit dem Clipkörper (2 ) integral gebildet ist, so dass der Clipkörper (2 ) an einem Riemen verschiebbar befestigt werden kann, indem der Riemen durch die Schnalle (13 ) gefädelt wird.
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