DE1962457A1 - Leckdichtes Trockenelement - Google Patents

Description

Unser Zeichenϊ i¹ 4869

^ij , ·■ : r j τ., _{s n} R_OSt München, 12. Dezember 1969

fi Manxes JS₁ Tc^stf. .5», Tel. 371946

ji Denki Kagafcu Kabushiki Kaishä, Tokyo/Japan

"Leckdichtes iErockenelement"

Die Erfindung bezieht sich auf ein leckdichtes Trockenelement und betrifft eine leckdiohte Anordnung des Trockenelementes bei weloher ein
Bchurzartiger Abaohnitt einer zylindrischen
Kunstetoffumhüllung über die Aussenseite eines die Anode bildenden Zinkbaohexe eingezogen ist.

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Die bekannten leckdiehten Konstruktionen am Sehurzabschnitt der zylindrischen Kunststoff umhüllung, der oben erwähnten Art, können grundsätzlich in zwei unterschiedliche !Typen eingeteilt werden. Bei der ersten Type ist ein ringförmiger Vorsprung einstückig an dem Bodenabschnitt des die Anode bildenden Zink-™ bechers ausgebildet, ein O-Ring um den Vorsprung eingelegt und der Schurzabschnitt der zylindrischen Kunststoff umhüllung durch ein darüber gezogenes ringförmiges Metallteil gegen den O-Ring angepresst.

Bei der zweiten Type ist der Schurzabschnitt der zylindrischen Kunststoffumhüllung zwischen einer Aussenwand eines schalenförmigeis. an der Bodenfläche des die Anode bildenden Zinkbechers angebrachten φ sohalenartigen MetallkontaktteiX und der Innenwand eines Metallringes mit L-föroigeia Querschnitt eingepresst, wobei die Bodenfläche des Kontaktteiles eben ohne Vorsprünge ausgebildet ist. Bei beiden Konstruktionen ist es schwierig, die Diciitungswirkung oder die Presswirkung unverändert aufrechterhalten, da

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beide Dichtungskonstruktionen grundsätzlich durch. Einziehen des Sehurzabschnittes der zylindrischen Kunststoffumhüllung gegen den Zinkbecher gebildet sind, welcher während der Entladung bezw« der Lagerung ständig verbraucht wird. Darüberhinaus ist es notwendig, mehr Zink ζα verwenden, als normal erforderlich, da bei der ersten Art von Aufbau ein ring- ™ förmiger Vorsprung einstückig mit dem Zinkbecher ausgebildet ist und bei der zweiten Art von Aufbau und der die Anode bildende Zinkbecher eine ausreichende Festigkeit gegen Brück haben muss. Bei der zweiten Art muss die länge des Querschnitts Ii-förmigen Metallringes der über den Zinkbecher gezogen wird, relativ lang sein. Diese vorstehend beschriebenen Bedingungen haben die an sich billig herzustellenden Elemente wesentlich verteuert. ä

Es ist die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe, ein leckdichtes Trockenelement mit einer Leckabdichtung am Schurzabschnitt der Kunststaff umhüllung zu schaffen, bei welcher die Dichtwirkung unabhängig vom Aufbrauch des Zinfcbeohers unverändert aufrechterhalten wird,

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Es ist ferner eine Aufgabe der Erfindung, eine Leckabdiehtung der oben beschriebenen. Weise zu schaffen, bei welcher die Dichtungswirkung mit relativ geringen Kosten wesentlich verbessert wird.· . . .■

Gemäss Erfindung wird dies erreicht durch-einen ringförmigen Vorsprung, der vertikal einstückig;-aji einem schalenförmigen Metallboden im Bereichdessen Bodenumfangesteil angeordnet ist, welcher in elektrischen Kontakt mit der-Bodenfläche, des die Anode bildenden Zinkbechers steht. Eine Ringdichtung mit einem dem ' Ringvorsprung entsprechenden Ausnehmung liegt.von der Aussenseite auf dem Ringförmigen Vorsprung. Der Schurzabschnitt einer zylindrischen Kunststoffumhüllung ist entlang der Urafangsflache des Dichtungsringes nach innen gebogen. Ein ringförmiges Metallteil liegt über dem Schurzabschnitt der zylindrischen Kunststoffumhüllung von der Aussenseite her und presst diesen Schurzabschnitt radial nach innen.

Die Dichtungswirkung des Trockenelements gemäss Erfindung, ist unabhängig der Elastizität des die Anode bildenden Zinkbechers« Die Dichtungswirkung hängt

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ständig van der ReaktIonskraft des ringförmigen Vorsprungs ab, welche im !Sinne einer Rückstellung in den ursprünglichen Zus band wirkt. Entsprechend wird die elastisch einschnürende und abdichtende Wirkung unabhängig über einen langen Zeitraum unverändert aufrechterhalten, per ringförmige "Vorsprung kann relativ kurz und damit mit sehr geringem Materialaufwand hergestellt sein. Die Form des ringförmigen Vorsprungs ist in weiten Grenzen veränderbar. Vorzugsweise ist die Form das Vorsprunges derart, dass sein Fussabschnitt schmäler als der Kopfah— schnitt ist. Die Ringdichtung, die sich von dem üblichen O-Ring unterscheidet, ermöglicht eine vollständige Isolierung des äusseren Metallringes gegen den die Anode bildenden Zinkbecher und das sebalenförmige Bodenteil.

Die Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnungen an Ausführungsbeispielen näher erläutert.

In den Zeichnungen zeigen?

SIg. 1 teilweise inj Sohnitt eine Seitenansicht eines Trookenelementea mit einer Ausführungaform einer

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!leckdichtung gemäss Erfindung,

Fig.2 einen Axialschnitt diircli die bei der Leckdichtung gemäss Fig.1 verwendeten feiltoadanplatte, Dichtungsring und Matallring, ^:

Fig.3 einen ¹Te i labial schnitt durch die bei der xi führungsforai gamäss Pig.l werweiadeten Leckdichtung, "

Fig.4 eine Ansieht ähnlich fig«3».welche eine andere Ausführungsforni der erfindungsgjewässen Leckrdichtung darstellt,

Das Trockeneleiaent besteht gcundsafezlich aus einem die Anode bildenden Zinlchecher 4, der die Bestandteile des Elements enthälfe, einer !zylindrischen Kunststoffumhüllung 10, die einten Deckelabschnitt 14 umfasst, welcher die Öffnung des die Anode bildenden Zinkbechers 4 abschliesst und in der Mitte zum Durchgang dea die Kathode bildenden Kontakts 13 eine öffnung aufweist, wobei die Kathode elektrisch mit den Beatandteilen der Zelle verbunden ist und

009840/1166 bädoriginal

ferner einem Seitenwandabschni-tt 15» der aus einem Ütü'ck mit dem ifcekelaTbschnitt 14 "bestellt und die Seitenwand, des äxe Anode "bildenden Zinkbechers 4 abdeckt, einem. Bodenteil 7, welches über die Bodenfläche «less Zinfclbeeliers 4 gesteckt ist und einen ringförmigen Torsprung 11 aufweist» der ringförmig, im Bereich des Bodenurafangs vorspringt, ferner einen elastischem Biehtring 8 mit einer Ausnehmung 16, in welche der ringförmige Vorsprung 11 eingesteckt ist und einen Metallring 9 zum Anpressen der zylindrischen Kianststoffntnhüllung _o

Wie in den Zeiehmingen dargestellt, sind die Bestandteile des 'üüöcfceneleeents, die in dee die Anode ■bildenden Zlnfefeeclier 4 innerhalb einer porösen Schicht 1 liegen, eine Anodenoischung 3» in deren Mitte eine { Kohlenelektaroäe'2 -geballten ist. Das Bezugszeichen 5 zeigt eine J?apierscM.eli.t zum Festlegen der AnodenmisehiHig in ihrer lage und das Bezugszeichen 6 ein Bodenabdeckpapier.

Das schalenförmig® Bodenteil 7 mit dew ringförmigen Vorsprung H₁ dessen fassabsohnitt dünner als der Kopf-.

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abschnitt ist, kann durch Pressen aus einem" Metallblech, hergestellt sein. Der schalenförmige Bodenteil 7 dient auch als Kathodenkontakt und ist über die Bodenfläche des die Anode bildenden Zinkbechers 4 so aufgezogen, dass die zylindrischen Seitenwände des Bodenteils 7 auf der gleichen Höhe wie die Wandfläche des Zinkbechers 4 liegen. Dadurch hat die zylindrische

Kunststoffabdeckung 10, die das Bodenteil 7 und den Zinkbecher 4 abdeckt,keine Schulter an dem Ansatzabschnitt. Der ringförmige Vorsprung 11 greift in eine Ausnehmung 16 des isolierenden elastischen Dichtringes 8, so dass die Dichtung 8 während des Zusammenbaues nicht abfällt.

Der Schurzabschnitt der. zylindrischen Kunststaffumhüllung 10, wird entlang der Aussenumfangsflache des elastischen Dichtringes 8 nach innen gebogen und von der Aussenseite durch den Metallring 9 eingeschnürt.

Bei der in Fig.2 und 3 dargestellten ersten Ausführungsform hat der Metallring 9 im wesentlichen U-förmigen Querschnitt und schnürt den elastischen Diohtring 8

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durcti die gegenüberliegenden Wandflächen radial ein·. Der Metallring 9 ist bei 12 eingeschnürt. Der Metallring 9 ist elektrisch gegen das Bodenteil 7 durch einen zungenartigen Flansch 17 des Diohtrings 8 isoliert.

Bei der zweiten in Pig.4 dargestellten Ausführungsform hat der Metallring im' wesentlichen L-förmigen Querschnitt, Bei dieser Ausführungsform ersetzt ein Abschnitt des Bodenteiles 7 eine der gegenüberliegenden landflächen des Ringes 9 mit IT-förmigem oQuerschnitt gemäss der ersten Ausführungsforra. Das Bodenteil 7 hat dazu eine vertikale Wandfläche 18, die gegenüber der vertikalen Wand des ringförmigen VorSprungs 11 liegt und der innere Abschnitt des elastischen Dichtrings 8 füllt den Zwischenraum zwischen beiden aus. Der äussere Abschnitt des elastischen Ringes 8 ist durch den im Querschnitt L-förmigen Metallring eingepresst. Bei beiden Ausführungsformen wird eine sehr gute Dichtwirkung erreicht, die unabhängig vom Zustand des die Anode bildenden Zinkbechers 4 ist, da die Elastizität des ringförmigen Vorsprungs 11 und der ringförmigen des elastischen Dichtrings die Dichtung bewirken.

Patentansprüche ι

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Claims (5)

1. - ίο

   Patentansprüche:

   ■11) Leckdichtes Trockene lein ent mit einem die Anode bildenden Zinkbeeher, welcher die Bestandteile des Elements enthält und an einer Seite eine Öffnung aufweist, einer zylindrischen Kunststoff umhüllung, welche die Seitenwand des Zinkbeehers albdeckt und am unteren Ende einen Sehurzabschnitt aufweist und einer. Anordnung zum Abdichten dieses Schurzabschnitts der zylindrischen Kunststoffabdeckung, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungsanordnung eine schalenförmige Bodenteil (7) aihschliesst, welches über die Bafenfläohe des Zinkbechers (4) aufgesetzt ist und einen ringförmigen Torsprung (11) aufweist, der im Bereich des Bodenumfangs vorspringt und ferner einen elektrisch isolierenden elastischen Diciitring (8) einschliesst, der mit einer Ausnehmung (16) auf den ringförmigen Vorsprung aufgesteckt ist und einen Me-. tallring (9), der den Schurzabschnitt der zylindrischen Kunststoffabdichtung gegen den Bichtring (8). anpresst.

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2. 2. Trockenelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der ringförmige Vorsprung (ll) am 3Pussabschnitt dünner als am Kopf anschnitt ist.
3. 3. Trockenelement nacli Anspruch 1». dadurch gekennzeichnet, dass der Metallring (9) U-förmigen Querschnitt aufweist und den auf dem Vorsprung (11) aufgesetzten Dichtring (8) zwischen gegenüberliegende Ringwänden radial einschnürt.
4. 4. Trockenelement nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtring (8) einen zungenartigen Ringflanseh (1$ aufweist, der zwischen einer Kante des Metallringes (9) mit U-förraigera Querschnitt und dem Bodenteil (7) liegt.
5. 5. !Trockenelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der schalenförmige Bodenteil (7) einen vertikalen Wandabsehnitt (18) aufweist, der einem Tertikaien Wan&abscnnltt des ringförmigen Vorsprungs (11) gegenüberliegt, wohei der zurückspringende Anschnitt zwischen den beiden vertikalen Wandflächen (X=-, 18) vom inneren Abschnitt des elastischen

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   - 12 -

   Dichtringes (8) ausgefüllt ist und dass ein äusserer Abschnitt des Ringes (8) radial von der Aussenseite durch einen Metallring (9) mit L-formigein Querschnitt eingeschnürt ist.

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