DE1566781A1 - Vorrichtung zur Fernuebertragung und -anzeige der Stellung eines axial verstellbaren oder drehbaren Gliedes - Google Patents
Vorrichtung zur Fernuebertragung und -anzeige der Stellung eines axial verstellbaren oder drehbaren GliedesInfo
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Description
27. September" 1967 Rockwell· Manufacturing Company 1566781
Vorrichtung zur Fernübertragung und -anzeige der Stellung eines axial verstellbaren oder drehbaren Gliedes.
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Fernübertragung und -anzeige der Stellung eines axial verstellbaren oder drehbaren
Gliedes, insbesondere für Ventilstellungen oder den Betriebszustand von drehbaren Wellen oder Spindeln.
Häufig ist es notwendig, Geräte oder Einrichtungen, wie z.B. Ventile oder Geräte mit drehbaren Wellen oder Spindeln an ,
entfernten, unzugänglichen bzw. unsichtbaren Stellen anzuordnen.
So werden beispielsweise manchmal Ventile in öl und Gasbohranlagen in Erruptionskreuzen auf dem Meeresboden angeordnet„
Diese Ventile können durch hydraulische Einrichtungen geöffnet oder geschlossen werden. Dabei ist es notwendig, positiv zu
wissen, ob die Ventile für normale Arbeitszwecke geöffnet oder geschlossen sind bzw. ob irgend ein anormaler Zustand vorliegt.
Auch kann es manchmal wünschenswert sein, den Betriebszustand einer drehbaren Welle, wie z.B. einer Welle eines Abtastgerätes
für aufeinanderfolgende Vorgänge von Ventilsteuerungen zu
überprüfen.
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Zweck der Erfindung ist die Schaffung einer im Aufbau möglichst
einfachen., sicher wirkenden Vorrichtung zur Lagesendung und Fernanzeige der Lage eines axial verstellbaren oder drehbaren
. Gliedes zur zufriedenstellenden Berücksichtigung der vorerwähnten Erfordernisse.
Erreicht wird dies dadurch, dass bei einer Vorrichtung der vorerwähnten
Art an einer mit dem verstellbaren oder drehbaren Glied in Verbindung stehenden Spindel oder Welle eine Mehrzahl
von über deren Umfang in Winkelabstäriden verteilten magnetisch
beeinflussbaren Schaltern angeordnet und an der Spindel oder Welle ein Magnet so befestigt ist, dass er bei Verstellung oder
Drehung der Spindel oder'Welle in die wirksame Nähe des oder
der beeinflussbaren Schalter kommt und diese zum Schliessen bringt. Dabei sind die magnetisch beeinflussbaren Schalter und eine
an der entfernten Kontrollstelle angeordnete" Mehrzahl von Anzeigeeinrichtungen im gleichen Stromkreis mit Stromquelle
angeordnet, so dass beim Schliessen eines der Schalter eine der Anzeigeeinrichtungen v/irksam wird. Zur Anzeige einer ersten und
zweiten Betriebsstellung eines Ventils kann die Vorrichtung pro anzuzeigender Stellung des verstellbaren oder drehbaren Gliedes
eine Lagesendeeinheit an der Ventilspindel aufweisen, die über eine Einzelleitung mit zugehörigen Anzeigeeinrichtungen, an der
entfernten Kontrollstelle in Verbindung stehen. In dem gemeinsamen
Stromkreis der Lagesendeeinheiten und der Anzeigeeinrichtungen s;Lnd eine Wechsels tr omquelle und entgegengesetzt wirkende Dioden-
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Schaltzweige vorgesehen, so dass bei einer Stellung des Ventils 'der in der Anzeigeeinrichtung wirksame Strornfluss in einer
Richtung und in der anderen Ventilstellung in der entgegengesetzten Richtung erfolgt.
Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung sind in der Beschreibung im Zusammenhang mit der Zeichnung näher erläutert. ·
In der Zeichnung sind einige Ausführungsbeispiele des Gegenstandes
der Erfindung schematisch dargestellt. Es zeigt:
Fig. 1 eine Ausführungsform einer erfindungsgemassen," auf dem
Deckel eines Ventils befestigten Lageanzeigevorrichtung in Draufsicht bzw. Im horizontalen Schnitt nach der
Linie 1-1 der Fig. 2,
Fig. 2 die gleiche Vorrichtung in Vorderansicht bzw. im
vertikalen Schnitt nach der Linie 2-2 der Fig. \Λ
Fig. 3 die gleiche Vorrichtung im Verticalschnitt nach der Linie
3-3 der Fig. 2,
Fig. h eine Ausführungsforal eines Schaltun^sSchemas der Vorrichtung,
Fig. 5 eine abgewandelte Ausführungsfor zn der Vorrichtung nach
Fig. 1 bis 3 in Vorderansicht bzw» in: verxiicalen
Schnitt, wie in Fig. 2,
Fig. 6 eine weitere Ausführuiigsforin der erfindungibgemässen
Vorrichtung in hinein Ventildeckel in Seitenansicht bzw. im
vertikaleü Schnitt
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Fig. 7 die gleiche Vorrichtung wie in Fig. €, i,n Draufsicht
bzw. einen horizontalen Schnitt nach der Linie 7-7 der Fig. 8,
Fig. 8 einen Schnitt nach der Linie 8-8 der Fig. 7* Fig. 9 eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemässen ·
Vorrichtung zum Anzeigen von Drehlagen in Draufsieht
und
Fig. 10 einen Schnitt nach der Linie 10-10 der Fig. 9.
Fig. 10 einen Schnitt nach der Linie 10-10 der Fig. 9.
In Fig. 1 ist eine Lagesendevorrichtung 20 in Querschnitt»darstellung
von oben gesehen, wiedergegeben, wie sie auf de«
Deckel eines Ventils in einem zylindrischen Gehäuse 4 das mit einer Seite des Ventildeckels 2 durch Schweissung oder dergl. starr
- ■ 't
verbunden ist, angebracht ist. An dem dem Deckel 2 zugekehrten
Ende des Gehäuses 4 ist ein Kontaktring 6 und ein Isolierring befestigt. Der Kontaktring 6 ist mit einem einzelnen elek- '}
trischen Leitungsdraht 7 verbunden, der isoliert durch die Gehäusewandung 4 hindurchgefUhrt und nach einer entfernten
Kontrollstelle geführt ist, an welcher er mit einer Stromquelle und Anzeigelampen verbunden ist. Der Lagesendevorrichtung 20
wird durch eine Überwurfmutter 10 in dem zylindrischen Gehäuse 4 gehalten.
Die Lagesendevoriehtung 20 besteht aus einem hülsenförmigen Teil
22, einer kreisförmigen unteren Platte 24 und einer kreisförmigen oberen Platte 26, die durch eine Überwurfmutter 28 in dem zylindrischen
Gehäuse 4 zusammengehalten werden. An der als Grund-, platte dienenden unteren Platte 24 ist e$t Kontaktring 12 und ' ,· .'
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unä ein Isolierring 14 befestigt. Die beiden zusammenwirkenden
• elektrisch leitenden Ringe 6 und 12 ermöglichen den Ausbau der Lagesendevorrichtung ohne Störung irgendeiner elektrischen
Einrichtung oder Druckverbindung. Die Lagesendevorrichtung kann leicht durch einen Unterwassertaucher eingebaut oder ausgebaut
werden. In die Grundplatte 24 ist die Schalterbetätigungswelle
eingebaut, die durch einen Sohnappring und eine zwischen abgesetzten.
Löchern in der oberen Platte 26 und dem oberen Ende der
Welle 30 angeordnete Kugellagerung 34 gegen axiale Verstellung
gesichert ist.
Das untere Ende der Welle ^O ist zur Bildung eines Quersteges abgeflacht,
der mit einem Querschlitz im oberen Ende der Schaufelwelle 36 in Eingriff steht.
Die Schaufelwelle 36 ist in einer Bohrung ^8 des Ventildeckels
angeordnet, deren Achse rechtwinklig zur Achse der Ventilspindel 4o verläuft, welche den Ventildeckel 2 durchdringt. Die
Aehsenlinie der Bohrung 38 ist derart versetzt zu der Ventilspindel
angeordnet, dass die Zylinderfläche der Bohrung ^b annähernd
tangential zu einem Teil 42 der Ventilspindel 4o mit reduziertem
Durchmesser verläuft. Die Schaufelwelle J>6 hat einen Teil 44
dit reduziertem Durchmesser, in welchen der vorerwähnte Querschlitz
eingearbeitet ist. Durch einen anschliessenden Teil 46 mit grösserem Durchmesser wird eine AnschlagSchulter 48. gebildet.
Ein Haltering 50 und der Schnappring oder Sengring 52 halten die
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Sehaufelwelle Jo in ihrer Betriebslage. Der Teil 46 mit grösserem
Durchmesser ist abgeflacht um eine Schaufel 54 zu bilden, die
durch Federn 56 (Fig. 3) im Lagesender 20 nachgiebig in einer
Nürmallage der Flachseiten gehalten werden. Die Schaufelwelle 36
und die Betfitigungswelle 30 sind durch O-Dichtungsringe 58 und
entsprechend abgedichtet. Die Ventilspindel 4o hat oberhalt und unterhalb des Teiles 42 mit reduziertem Durchmesser einen grösseren
Durchmesser, sod&ss Anschlagschultern gebildet werden, die mit
der Schaufel $k i*1 Berührung kommen, was noch genau erläutert
wird.
In der Lagesendevorrichtung 20 ist eine Begrenzungsplatte 62 mittels
Schrauben b4 an der unteren Grundplatte 24 befestigt. Die Begrenzungsplatte 62 bildet eine Befestigungsstutze für eine
elektrische Sehaltungseinrichtung, die besser aus Fig. 2 und 4
erkennbar ist. In der Lagesendevorrichtung 20 sind Blattfederschalter S1, S2, die im Handel erhältlich sind, lait Dioden D1 und
D 2 verbunden. Die Blattfederschalter S1, S2 enthalten in einem Glasgehäuse je zwei sich gegenseitig überlappende, normalerweise
voneinander entfernte, Blattfederleiter oder Blattfederkontakte. Wenn ein Magnet in die Lage über einen solchen Schalter gebracht
wird, sodass ein Magnetpol oberhalb der einen Blattkontaktfeder und der andere Magnetpol über der anderen Blattkontaktfeder ist,
bewirken die magnetischen Kräfte in der einen BlattKontaktfeder Nordpolarität und in der anderen Blattkontaktfeder Südpolarität.
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Die Blattkontaktfedern ziehen sich dann gegenseitig an und
der Schalter wird geschlossen. Schalter S1 und Diode D1 sind parallel zu Schalter S2 und Diode D2 geschaltet. Eine Endklemme
des Parallelstromkreises ist an Erde angeschlossen und die andere Endklemme 55 überträgt Signale oder Stromimpulse nach
Kontaktring 12, der über eine Fernleitung 7 an einen anderen
Stromkreis an der Überwaehungsstelle angeschlossen ist. Diser Stromkreis an der Überwaehungsstelle enthält eine andere Diode
D 5 und eine Signallampe L1, die parallel zu einer Diode d4
und einer Signallampe L2 geschaltet sind. Dieser Parallelstromkreis
• ' ist Über eine Einzelleitung und eine Wechselstromquelle an
Erde angeschlossen. Wie allgemein bekannt, lasten Dioden nur den positiven oder negativen Teil des Wechsel-tr oiiizyicius durch.
Wenn so die Dioden D1 und D^ so eingerichtet ^ind, dass sie nur
den positiven Wechselstromzyklusteil durchlassen, und die Dioden D2 und d4 so eingerichtet sind, dass sie nur den negativen
Wechselstromzyklusteil durchlassen, wird nur eine Verbindungsleitung benötigt. Wenn der Schalter S1 geschlossen wird, leuchtet die
Lampe L1 auf.
Wenn Schalter S2 geschlossen wird, leuchtet die Lampe L2 auf und bewirkt eine Anzeige.
Um die Schalter S1 und S2 zu betätigen (Fig. 1), ist nur ein
kleiner permanenter Magnet 70 erforderlich, der an dem Tra^ar:,,
72 mittels Schrauben 74 befestigt ist. Der Tragarm 72 ist an der ·
Betltigungswelle 30 mittels Gewinde und Gegenmutter Jo befestigt.
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~ 1ISUB /öl
Die Magnetpole des permanenten Magneten 70 sind so eingerichtet*
dass sie die Schalter S1 und S2 betätigen, wenn sie in deren Nähe kommen. Wenn also Betätigungswelle 30 entsprechend gedreht
wird, bringt der Tragarm 72 den permanenten Magneten 70 in
die Lage, oberhalb des Schalters S1 oder des Schalters S 2, um *
einen derselben zu schliessen. Die Federn 56 zwischen dem
Tragarm 72 und den beiderseitigen ortsfesten Pfosten 57 halten
den Tragarm 70 nachgiebig in einer neutralen Zwischenlage.
Die Wirkungsweise der Lagesendevorrichtung ist wie folgt:
Wenn die Ventilspindel 40 abwärts bewegt wird, um das Ventil zu '
ochliessen, stösst die Schulter zwischen dem im Durchmesser
kleineren Teil 42 und dem Teil mit grösserem Durchmesser gegen die Schaufel 54 und bewirkt eine entsprechende Drehtung der
Sühaufelwelle J>6, welche über Welle 30 die Drehbewegung auf
den Tragarm 72 überträgt und den permanenten Magneten 70 entsprechend
nach unten schwenkt. Der Teil 42 der Ventilspindel 4o mit kleinerem Durchmesser ist von solcher Länge, dass bei
vollständig geschlossenem Ventil der Tragarm 72 den permanenten
Magneten direkt über Schalter S 2 bewegt, urn diesen zu sehliessen und über Dioden D2 und D4 ein Signal oder einen Strorastoss nach
Lampe L2 an der entfernten Überwachungsstation zu senden und · ^i,
anzuzeigen, dass das Ventil geschlossen ist. Wenn das Ventil ]"*
geöffnet ist, cewe^t sich die Ventilspindel 40 nach oben, die ' f \
S-hulter zwischen dem Teil 42 der Ventilspindel 4o mit , \
kleinerem Durchmesser und dem Spindelteil unterteilt mit grö8ser0in '": ;
Durchmesser wirkt auf die Schaufel 54 ein und bewirkt eine Drehung- ' / .··$
der Schaufelwelle 36 in entgegengesetzter Drehrichtung, wodurch Λ
der permanente Magnet 70 an dem Tragarm 72 über den Schalter Si '
^eviej^ -..'ird. Dann wird ein Signal oder Stroi.:etoss durch die -9*
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-Dioden D1 und D j5 nach der Signallampe L an der entfernten
Kontrollstaion geschieht, um durch deren Aufleuchten anzuzeigen,
dass das Ven-til vollkommen geöffnet ist. Zwischen der vollständigen
.öffnung und Schliessung des Ventils befindet sich der permanente
* Magnet 70, nachgiebig gehalten, in der neutralen Zwischenstellung,
in der er durch die Federn 56 nachgiebig ghehalten wird. Wenn also weder Lampe L1 noch L2 aufleuchtet, befindet
sich das Ventil weder in der voll geöffneten, noch in der voll
geschlossenen Stellung«
Eine andere AusfUhrungsform der erfindungsgemassen Vorrichtung
ist in Fig. 5 v/i e der ge geben, bei welcher Mikroschalter 80 und 82
anstelle der Blattfederschalter S1 und S2 vorgesehen sind. Zur Betätigung der Mikroschalter S1,S2 ist ein Steuernocken oder
ein Steuerschalter 84 am Tragarm 72 angebracht. Bei vollständig
geschlossenem Ventil betätigt Nocken 84 den Mikroschalter 82 und bei vollgeöffnetem Ventil den Mikroschalter 80.
Eine weitere Ausführungsform in Fig. 6,7 und 8 weist eine
allgemein zylindrische Lagewendevorrichtung 90 auf, die von
aussen in eine Bohrung des Ventildeckels 2 eingesetzt ist, mit der rechtwinklig dazu angeordneten Ventilspindel 4o zusammenwirkt
und durch eine durch den Deckel 2 gehende und in einer Nut des unteren Urnfanges der Vorrichtung 90 ruhende Schulterschraube
in der Betriebslage gehalten wird.
Die Lagesendevorrichtung 90 umfasst zylindrische Gehäuseteile 94
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und 96, die teleskopartig ineinander gesteckt und durch Schrauben
98 zusammengehalten werden. Innerhalb dieser Gehäuseteile 9^, 96
ist die elektrische Schaltungsanordnung, wie in Fig. 4 erläuternd gezeigt, angeordnet. Der bemerkenswerte Unterschied zwischen dieser
Ausführungsform und den vorher beschriebenen Ausführungsforrnen
ist, dass hier Keine rotierenden Wellen zur Betätigung der Schalter S1 und S2 benötigt werden. Anstelle der vorherigen
Anordnung zur Beeinflussung der Schalter S1 und S2"bewirken zwei an der Ventilspindel 40 uefestigte Magnete 71 und 73 eine einzige
Schaltoperation. Der Schalter S1 ist vertikal und der Schalter 32 horizontal in Vertiefungen eines entsprechenden Plastik Filter- 75
eingepasst, der in den Gehäuseteilen 94, $6 angeordnet ist. Der
Filter 75 ist auch mit einer Ausnehmung zur Aufnahme der Dioden D1 und D2 versehen, die, wie in Fig. 4 gezeigt, mit aera Schalter
zusammenwirkend verbunden sind und aber eine einzige Leitung Signale
anch der entfernten Kontrollstation übermitteln.
Der Magnet 71 hat seine P Ie in vertikaler Richtung und der
Magnet 73 seine Pole in horizontaler Richtung angeordnet. Der Magnet 71 ist so auf der Ventilspindel 40 angeordnet, dass er bei
geschlossenem Ventil neben dem S-halter S1 liegt und diesen ζαϋ'.
Schliessen veranlasst, ma an der entfernten K ntrollstation anzuzeigen, dass das Ventil offen ist.
Da die Blattfederschalter S1 und S2 rechtwinklig zueinander angeordnet
sind und die Pole der Magnete 7I und 73 kuf rechtwinklig
zueinander verlaufenden Linien liegen, betätigt jeweils ein Magnet nur einen Schalter.
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Wie aus dem vorhergehenden ersichtlich, wird entfernte Anzeige der geöffneten und geschlossenen Lage eines Ventils erreicht.
Daoei ist nur eine elektrische Verbindungsleitung zur Übertragung der beiden Ventilstellungen erforderlich. Alle beschriebenen
Ausführungsformen sind einfach und leicht anbringbar.
Wie vorher erwähnt, ist manchmal die Anzeige der Dreh- oder
Rotationsstellung einer entfernten Einrichtung erwünscht. Das Prinzip der erfindungsgemässen Vorrichtung ist zur Anzeige von
Dreh- oder Rotationt,Stellungen durchaus geeignet. In Fig. 9
und 10 ist eine solche Ausführungsform der Vorrichtung dargestellt. -Eine drehbare Welle 100 ist in der Borhung. einer"
btationären Platte 1o4 angeordnet. An der Welle 100 ist mittels
eines Halsringes 105 ein permanenter Magnet 10υ befestigt, dessen
Pole in einer Linie rechtwinklig zur WellelQO liefen. Um die
Welle 100 herum ist an der Platte 1O4 mittels Schrauben 110
ein Haltering 108 befestigt, der eine innere Bohrung 109 mit
Bodenwand aufweist, die zusammen mit einem, in die Innenoohrung
der Bodenwand eingesetzten hülsenförmigen Glied 112 aus rilchtmagneti*
schein Material einen Ringraurn bildet, in welchen eine Ringplatte
111 aus Isoliermaterial eingesetzt ist. Auf der Ringplatte 111 sind in Winkelabständen Schalter R1, R2, R+, R4, RS, Ro, in einer
Ebene rechtwinklig zur Läagamlöuellinie der Welle 100 angeordnet.
Jeweils ein Ende ,.edes Blattfeder schalters R1 bis Rö ist an
Erde angeschlossen. Das andere Ende eine^ jeden Schalter^ RI - Rö ,
ist über getrennte Einzelleitungen W1, W2, Yö,W4,W5*w6 mit der
entfernten Kontrollstation verbunden. Der Ringhohlraum in der
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- 12 - ■ ■■-■-.-... .,
Bohrung 109 wird dann mit Vergussmaterial, wie z.B. Slliziuragummi,
ausgefüllt. Jeder der Einzelverbindungsdrähte W1 bis W6 führt nach
je einer Lampe und eine Stromquelle an der entfernten Kontroll-*
stelle. , v
Wenn die Welle 100, die zu irgend einem Gerät mit rotierender Welle gehören kann, sich dreht, kommt der Magnet 1O6 in gegenüberliegende
benachbarte Lage zu einem der Blattfederschalter R1 ois r6, wodurch dieser Schalter geschlossen wird, sodass
durch eine Lampe an der entfernten Kontrollstelle angezeigt wird/
das£> die Welle 100 sich in Drehung befindet, und das betreffende tr\ .
Gerät, zu welcher die Welle gehört, im Betrieb'ist. Obwohl das
gezeigte AusfUhrungsbeispiel in Fig. 9 zum Senden und Anzeigen
von sechs Stellungen eingerichtet ist, kann die Anzahl der '.
anzuzeigenden Drehstellungen und der Anzahl der Schalter beliebig t ■<
verringert oder vermehrt werden. Die Ausführungsform zeigt 6 ■ "; --Ji
Verbindungsleitungen W1 bis W6 nach der entfernten Kontrolletellei . "· »f
•Diese Zahl kann auf die Hälfte reduziert werden, wenn Dioden,
wie in Fig. 4 benutzt werden. , *M·*'*
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Claims (1)
- . : Patentansprüche1» Vorrichtung zur Fernübertragung und -anzeige der Stellung eines axial verstellbaren oder drehbaren Gliedes, dadurch gekennzeichnet* dass an einer mit dem axial verstellbaren oder drehbaren Glied (4o,1Oö) in Verbindung stehenden Spindel oder Welle (30,4o) eine Mehrzahl von über den Umfang in Winkelabständen verteilten magnetisch beeinflussbaren Schaltern (S1,S2, 80,82,Rl-RO) angeordnet und an der Spindel oder Welle (50,46) ein permanenter Magnet (70,71*76,106) so befestigt ist, dass er bei Verstellung oder Drehung der Glieder (4o,1OO) in die wirksame Nähe einer der magnetisch beeinflussbaren Schalter (S1,S2,8o,82, R1-R6) kommt und diesen zum Schliessen bringt«2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die magnetisch beeinflussbaren Schalter (S1,S2,8o,82,R1-r6) und eine an einer entfernten Kontrollstelle angeordnete Mehrzahl von Anzeigeeinrichtungen (L1-L2) im gleichen Stromkreis mit einer Stromquelle angeordnet sind, sodass beim Schliessen eines der Schalter (S1,S2,8o,82,R1-R6) eine der Anzeigeeinrichtungen (L1-E.2) wirksam wird.5· Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2 zur Anzeige einer ersten.-14-009832/0256BAD ORIGINALund zweiten Betriebsstellung eines Ventils, dadurch gekennzeichnet, dass sie pro anzuzeigender Betriebsstellung des verstellbaren oder drehbaren Gliedes (4θ,1ΟΟ) eine elektrische Lagesendeinheit an der Ventilspindel (40,100) aufweist, die über eine Einzelleitung (7) mit zugehörigen Anzeigeeinrichtungen (L1,L2) an d*r entfernten Kontrollstelle in Verbindung stehen.4. Vorrichtung nach Anspruch ~j, dadurch gekennzeichnet, dassin dem gemeinsamen Stromkreis der Lagesendeeinheit (S1,S2,8q,82, R1-R6) und der Anzeigeeinrichtung (L1,L2) eine Wechselstromquelle und entgegengesetzt wirkenden Diodenschaltungen (D1,D2-D5,DO) vorgesehen sind, sodass in einer Stellung des Ventils der in der Anzeigeeinrichtung (L1,L2) wirksame Stromfluss in einer Richtung und in der anderen Ventilstellung in der entgegengesetzten Richtung erfolgt.5. Vorrichtung nach Anspruch 5 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagesendeeinheit (S1,S2,80,82, R1-R6) zumindest zwei Blattfederschalter (S1,S2) und zumindest einen auf die^e einwirkende permanenten Magneten (70) aufweist.6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche ρ bis 5* dadurch gekennzeichnet, dass sie ein am Ventildeckel angebrachtes Gehäuse aufweist (4) in welchem die elektrische Sendeeinheit mit einer Mehrzahl von magnetisch beeinflussbaren Schaltern (S1,S2,8o,82,R1-Ro) und einer Mehrzahl von mit der Ventilspindel in wirksamer Verbindung stehenden permanenten Magneten derart untergebracht ist, dass bei geschlossenem Ventil einer der Magnete (70) in wirksamer009832/0256BAD ORIGINAL ~Vj~Nähe eines der Schalter (R1-Rö) zu dessen Schliessung und bei geöffnetem Ventil der andere Magnet in die Nähe des anderen Schalters (S2) zu dessen Schliessung gelangt.7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Magnete (70) mit einer rechtwinklig zur Ventilspindel verlaufenden Welle '(20,Λ6) verbunden sind, die mit der Ventilspindel (4o) in Mitnähmeverbindung steht, sodass sie bei Verstellung der Ventilspindel (4o) in die Ventilschliess-"oder-öffnungslage in einer Richtung oder in entgegengesetzter Richtung gedreht wird, und über einen an ihr befestigten Tragarm (72) für den permanenten Magneten (70) in der einen Endstellung der Schwenkbewegung des Tragarmes (72) den Magneten (70) in die wirksame Nähe des einen Sehalters (Sl,S2) und in der anderen Endstellung des Tragarmes- (72) in die wirksame■Nähe des anderen Schalters (S2,S1) bringt.8. Vorrichtung nach Anspruch 7» dadurch gekennzeichnet, dass als Schalter Milcros ehalt er (80,82)* verwendet werden, die von einem auf der mit der Ventilspindel (1K)) in Eingriff stehenden Welle (30,^6) sitzenden Nocken (84) oder Steuerscheibe gesteuert werden.9· Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass um eine drehbare Spindel oder Welle (100) herurn ein oder mehrere permanente Magnete (I06) und um deren Bewegungsbereich herum ein ringförmiges ortsfestes Gehäuse (108,112) mit über einen Teilicreis verteilten'magnetisch beeinflussbaren Schaltern (R1 bis Rö) angeordnet ist, die -in der gleichen, rechtwinklig -zur Spindel oder Welle (100) verlaufenden Ebene in tan^entialer Lageangebracht sind und von dem an der 3pi::äel oder 'JeIIe (1-01") BADORiGfNAl " 009^32/0256 " ^befestigten Magneten (106) bei radialer Gegenüberstellung beeinflusst werden.10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalter (R1-R6) über je eine Einzelleitung (7) mit der an entfernter Üüerwaehungsstelle angeordneten Anzeigeeinrichtung in Verbindung steht.009832/0256 BAD ORIGINAL
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C3 | Grant after two publication steps (3rd publication) | ||
E77 | Valid patent as to the heymanns-index 1977 | ||
8327 | Change in the person/name/address of the patent owner |
Owner name: SMITH INTERNATIONAL, INC., NEWPORT BEACH, CALIF., |
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Free format text: KLUNKER, H., DIPL.-ING. DR.RER.NAT. SCHMITT-NILSON, G., DIPL.-ING. DR.-ING. HIRSCH, P., DIPL.-ING.,PAT.-ANW., 8000 MUENCHEN |