DE15501C - Neuerungen an Flaschenverschlüssen - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

ICLASSE 64: Schankgeräthschaften.

DAN RYLANDS in LONDON. Neuerungen an F I a s c h e η ν e r s c h I ü s s e n.

Patentirt im Deutschen Reiche vom ai. October 1880 ab.

Diese Erfindung bezieht sich auf Neuerungen an Flaschenverschlüssen.

Fig. ι ist ein Querschnitt, Fig. 2 eine Ansicht, Fig. 3 eine Oberansicht eines Flaschenhalses A, nach meiner Erfindung hergestellt, a a¹ sind die in der Aufsenfläche im Flaschenhalse hergestellten Vertiefungen. Diese Vertiefungen können von beliebiger Anzahl und Form sein. Die Mündung des Flaschenhalses ist mit zwei Aussparungen a ² a ³ versehen.

Fig. 4 ist ein Durchschnitt, Fig. 5 eine Ansicht, Fig. 6 eine Oberansicht eines Stöpsels B aus Glas oder anderem geeigneten Material. b¹ b¹ sind Vertiefungen von beliebiger Form und Anzahl in der Oberfläche des Stöpsels B. b ² ist der nach unten hervorragende Theil des Stöpsels B. b ³ ist eine Rinne um b ² zur Aufnahme einer Gummischeibe, b* dient dazu, um eine Korkscheibe aufzunehmen, welche beide durch den Flantsch b^h festgehalten werden.

Fig. 7 und 8 zeigen die Klammern C, welche zum Festhalten des Stöpsels dienen; dieselben bestehen aus Messing, Eisen oder anderem passenden Material.

Fig. 9 und 9 a zeigen in Ansicht und Oberansicht die von mir angewendete Gummischeibe.

Fig. 10 und 10 a zeigen in Ansicht und Oberansicht die von mir angewendete Korkscheibe, welche bei solchen Stöpseln, wie in Fig. 4 und 5 dargestellt, zur Anwendung kommen. Je nach der Gröfse des Stöpsels müssen gröfsere oder kleinere Gummi- oder Korkscheiben angewendet werden.

Fig. 11 und 11 a sind Längsschnitte, Fig. 11 b ist eine Ansicht der angewendeten Korkscheibe D für gröfsere Flaschen. Die Enden (I¹Cl¹ der Scheibe .Z?, Fig. 11, sind so geschnitten, dafs sie über einander fassen. In Fig. 11 a sind die Enden so geformt, dafs das eine in das andere hineinpafst. Fig. 12 und 13 sind zwei Ansichten, den Stöpsel in luftdichter Stellung im Flaschenhalse zeigend. Der Stöpsel ist mit Gummi- und Korkscheibe auf den Theilen b ³ bⁱ versehen.

Fig. 14 und 15 zeigen den Durchschnitt und die Ansicht eines Flaschenhalses, wobei das Innere des Halses bei a³a³ eine ringförmige Versenkung besitzt, während der Theil a ² a ³ schräg nach innen läuft, α ⁴ α ⁴ ist eine ringförmige Rinne in der äufseren Fläche des Flaschenhalses. .

Fig.. 16 und 17 zeigen in Durchschnitt und Ansicht einen Stöpsel B mit Rinnen b ⁶ b ⁶ in der oberen Fläche desselben. Diese Rinnen b^G münden in den Vertiefungen b' b ¹. b³ ist eine Rinne um den unteren hervorspringenden Theil b ² des Stöpsels. Der Theil b ² ist in diesem Falle kegelig hergestellt, der Form der Aussparung am Flaschenhalse entsprechend. Bei dieser Anordnung wird nur die Gummischeibe angewendet.

Die Fig. 18 und 19 zeigen in Schnitt und Ansicht einen Flaschenhals mit ringförmiger Vertiefung α^x. Die untere Kante α ² α ³ des Verstärkungsringes der Flaschenmündung ist flach hergestellt, um die in Fig. 14 und 15 gezeigte ringförmige Rinne aⁱ zu umgehen.

Fig. 20 und 21 zeigen in Schnitt und Ansicht einen Flaschenstöpsel, bei dem die obere Fläche kegelig ausgehöhlt ist, so dafs die Nase c¹ der in Fig. 22 und 23 dargestellten Klammer darin fassen kann. Die bei b^e, Fig. 16, dargestellten

Einschnitte können hierbei angewendet werden, nur müssen dieselben schräg zulaufen, so dafs der Stöpsel und die Klammern unter einem geeigneten Winkel angeordnet werden können, um dem Stöpsel einen sicheren Halt zu gewähren. Der untere Theil b ⁴ b ⁴ des Stöpsels kann von der in Fig. 20 und 21 dargestellten Gestalt sein, der Form des in Fig. 18 und 19 gezeigten Flaschenhalses entsprechend.

Fig. 24 ist der Durchschnitt eines Flaschenhalses A und Stöpselst. Die Enden c* c² von den Theilen c ¹ c ¹ der Klammer C fassen unterhalb des Ringes der Flaschenmündung, während die Theile c ³ c ³ in die Einschnitte oder Vertiefungen α ^λ α ¹ des Stöpsels fassen.

Bei meinen anderen Anordnungen können die Theile auf gleiche Weise umgekehrt oder umgewechselt werden.

Fig. 25 und 26 zeigen in Durchschnitt und Ansicht einen Stöpsel B, wobei der Einschnitt b ⁶ über die ganze Fläche des Stöpsels läuft, b¹ b¹ sind die beiden Vertiefungen. Der Einschnitt oder die Rinne b⁶ kann von schwalbenschwanzartiger Form und durch den Theil b⁷ theilweise überbrückt sein.

Diese Ueberbrückung dient dazu, den Theil c ⁴, Fig. 27, am Stöpsel zu halten. Dieser Theil c" kann aus einem federnden Blechstück aus Stahl, einem Stück Kette oder anderem Material bestehen, welches nachgeben kann. Derselbe wird mit den Theilen c¹ c¹ der Klammern C verbunden, um zu verhindern, dafs die Klammern beim Abnehmen des Stöpsels verloren gehen.

Fig. 28 ist die Oberansicht eines Stöpsels, welcher bei b¹ b⁷ b¹ b⁷ durchbohrt ist. Je eine Bohrung ist auf jeder Seite einer der Vertiefungen angebracht.

Fig. 28a bis 34a zeigen verschiedene Modificationen meiner Erfindung, welche da angewendet werden, wo die Klammern und Stöpsel am Flaschenhals bleiben, nachdem die Flasche geöffnet worden ist.

Fig. 28a zeigt eine der Klammern C mit dem Theil ir², ausgebohrt oder umgebogen. Bei c⁷ ist der Theil c ³ ebenfalls durchbohrt oder so umgebogen, dafs eine Oese entsteht.

Fig. 28b zeigt eine andere Klammer C mit Oeffnung oder Schleife c² an dem oberen Theile c^l derselben und mit einem hervorspringenden Theil i⁹, welcher einen Theil von c^z bildet oder daran befestigt ist.

Fig. 29 zeigt eine Oese c^% aus Draht oder anderem passenden Material, welche in die Bohrungen b ⁷, Fig. 28, pafst und auf der unteren Seite des Stöpsels umgebogen oder vernietet werden kann.

Fig. 30 ist der Durchschnitt eines Flaschenhalses, den Stöpsel in luftdichter Stellung zeigend. Fig· 3¹ i^st der Durchschnitt eines Stöpsels, wobei die Klammern durch Draht am Stöpsel festgehalten werden, b ⁸ ist eine ringförmige Rinne um die Mitte des Stöpsels herum. Die Einschnitte b ^] laufen durch diese Rinne, eine auf jeder Seite des Stöpsels. Sie sind von solcher Gröfse, dafs die mit Oese versehenen Enden c ² der Klammern C darin passen, Fig. 28 a und 28b. Durch diese mit Oese versehenen Enden c ² geht ein Stück Draht, welches in der ringförmigen Rinne b ⁸ des Stöpsels gehalten wird. Bei dieser Anordnung können die mit Oese £² versehenen Klammern C am Flaschenhalse befestigt werden, wie mit Bezug auf Fig. 30 bereits beschrieben.

Fig. 32 zeigt den Stöpsel mit zwei Vorsprüngen b ⁹ b ⁹ am oberen Theile desselben, welche bei b ⁸ einen kleineren Durchmesser haben als oben. Diese Vorsprünge können auch an den Seiten des Stöpsels angebracht werden. Fig. S3 ^und 34 zeigen in Ansicht und Oberansicht eine Klammer, welche für diese Form des Stöpsels geeignet ist. Eine der angewendeten Klammern kann, wie in Fig. 34a dargestellt, mit einer Bohrung versehen werden.

Da jeder Stöpsel senkrecht in die Flaschenmündung eingeführt wird, findet bedeutend weniger Reibung statt als bei solchen Stöpseln, wo der Verschlnfs durch ein seitliches Einsetzen des Stöpsels hergestellt wird. Während der Stöpsel in dieser luftdichten Stellung steht, werden die Theile ί²ί² der Klammer C in die Vertiefungen b ¹ b ¹ in der Oberfläche des Stöpsels und die Theile c ³ c ³ der Klammer in die Vertiefungen a ' α ¹ im Flaschenhalse eingeführt, wodurch der Stöpsel in vollkommen luftdichter Stellung gehalten wird, Fig. 7, 8, 12 und 13. Um eine so verschlossene Flasche oder solchen Behälter zu öffnen, ist es nur nothwendig, die Spitze eines Messers, wie solche zum Oeffhen der Sardmenbüchsen angewendet werden oder eines anderen spitzen Instrumentes zwischen den unteren Theil der Klammer C, Fig· 12, und die Flaschenmündung einzuführen, wonach die Theile (T³C³ durch einen leisen Druck aus den Vertiefungen a¹ a¹ gehoben werden, so dafs der Stöpsel entfernt werden kann.

Man kann auch, wie in den Fig. 14 und 15 dargestellt, eine äufsere Rinne a* um die Flaschenmündungen herstellen und die Theilec^zc^z der Klammer C in diese Rinne αⁱ anstatt in die Vertiefungen a ^x a ¹ einführen.

In solchen Fällen, wo es vorgezogen wird, die äufsere ringförmige Rinne während der Herstellung der Flasche zu erzeugen, ist es nur nothwendig, den Vorsprung als Reif herzustellen. AVird diese Rinne a⁴ während des Herstellens erzeugt, so ist es nothwendig, einen flachen, gespaltenen Ring anzuwenden. Die Gestalt des Stöpsels, Fig. 16 und 17, bei welcher die Vertiefungen b¹ b¹ angewendet sind, so dafs die Theile c ' c ' der Klammern C gleich mit der Oberfläche des Stöpsels stehen, eignet sich am

Claims (1)

1. besten für diese Form des Flaschenhalses mit äufserer ringförmiger Rinne.

   Auch kann der äufsere Ring an der Mündung der Flasche mit einer flachen Unterkante α² versehen werden, Fig. 18 und 19, gegen welche die Theile c^% der Klammer C fassen, um einen sicheren Halt zu gewähren. Will man diese flache Unterkante a^% während des Blasens oder Drückens erzeugen, so stelle ich einen Reif in jedem Formhalter her, so dafs dieser Reif nach dem Blasen oder Drücken die flache Unterkante bildet. Die Oberfläche des Stöpsels kann nach der Mitte zu schräg ausgehöhlt werden, wie bei b⁶, Fig. 20 und 21, dargestellt, wodurch die Vertiefungen b' b¹ in Wegfall kommen können.

   Die Abschrägung kann unter einem beliebigen Winkel hergestellt und die Theile C¹C¹ der Klammer entsprechend abgeschrägt werden, Fig. 22 und 23.

   Der Obertheil des Stöpsels kann auch mit Einschnitten versehen sein, ■ um die Theile c^x c ¹ der Klammer aufzunehmen. Aufser diesen Einschnitten kann man den Stöpsel aushöhlen, wie bei Fig. Z>" b⁶, Fig. 20 und 21, dargestellt, so dafs der Stöpsel leichter und eine Ersparnifs an Material erzielt wird. Man kann sogar dieses Aushöhlen bei jeder Form des Stöpsels anwenden.

   Wie in Fig. 25 und 26 dargestellt,· kann man eine Rinne b ⁶ quer über die Oberfläche des Stöpsels zwischen den beiden Vertiefungen b¹ b¹ herstellen, um das Verbindungsstück c^l, Fig. 27, aufzunehmen, durch welches die beiden Klammern C C zusammengehalten werden, um zu verhindern, dafs dieselben verloren gehen. In den Fig. 14 und 15 ist der Theil «² des Flaschenhalses kegelartig nach oben erweitert und über diese Erweiterung mit einer ringförmigen Aussparung a³ versehen, in welche der entsprechende Theil b ² des Stöpsels, Fig. 16 und 17, tritt. Man kann auch an dem unteren Theil P eine entsprechende Scheibe anbringen. Die in Fig. 18 und 19 gezeigte Gestalt der Flaschenmündung wird vorzugsweise da angewendet, wo die Stöpsel, wie in Fig. 21 und 22 gezeigt, in die Flaschenmündung eingeschliffen werden, um einen luftdichten Verschlufs ohne Anwendung von Gummi- und Korkscheiben herzustellen.

   Um dem Korkstreifen für grofse Flaschen eine ringförmige Gestalt behufs Erzielung eines luftdichten Verschlusses zu geben, werden die Enden der Streifen d¹ d\ wie in Fig. 11 dargestellt, so geschnitten, dafs die Enden von d^l d¹ über einander fassen, oder das eine Ende a?² wird so ausgeschnitten, dafs das entgegengesetzte Ende d³, Fig. na,- in den Ausschnitt d² pafst. Auf diese Weise erzielt man nach dem Zusammenbefestigen der beiden Enden der Korkstreifen einen platten, dicht gefugten Ring. Wie in Fig. 24 gezeigt, sind die Theile c ³ c ³ der Klammer C in den Vertiefungen a¹ a\in der Oberfläche des Stöpsels eingeführt, anstatt dafs sie in die Vertiefungen des Flaschenstöpsels fassen. Die Theile c² <r² der Klammern C sind in Vertiefungen oder in einer Rinne an der unteren Seite des Ringes des Flaschenhalses eingeführt, so dafs die Anordnungen, Fig. ι bis 13, umgekehrt angebracht werden können. Bei allen vorerwähnten Modificationen kann ein Theil oder sämmtliche Theile in umgekehrter Richtung angebracht werden. Der Stöpsel, Fig. 28, ist auf jeder Seite mit Verticalbohrungen b⁷ b⁷ versehen. Die Drähte, Fig. 29, werden durchkleineBohrungeni·², Fig. 28a und 28b, gesteckt und durch die Löcher b⁷b⁷ des Stöpsels geführt und sodann zusammengebogen. Der Stöpsel wird in die Flaschenmündung gedrückt, so dafs ein luftdichter Verschlufs erzielt wird und die Theile c ³ c ³ der Klammer C in die ringförmige Rinne am Flaschenhalse eingeführt, so dafs die Stöpsel in dieser Stellung gehalten werden.

   Ist es erwünscht, dafs der Flaschenstöpsel mit der Flasche verbunden werden soll, so kann man ein Stück Draht oder anderes Material durch das Loch c⁷ führen und in der ringförmigen Rinne a^l befestigen. Die kleinen Verticaltheile c⁹ können angewendet werden, um ein leichtes Lösen des Stöpsels zu erzielen, wodurch die Anwendung eines spitzen Instrumentes, wie vorher erwähnt, nicht nothwendig ist.

   In Fig. 31 ist eine andere Anordnung zum Befestigen der Klammer an dem Stöpsel dargestellt. Der Stöpsel ist mit einer ringförmigen Rinne b ⁸ und mit Einschnitten b¹ b¹ versehen. Der Theil c ¹ mit der Oese c ² wird in jeden der Einschnitte eingeführt, ein Stück Draht durch jede Oese oder Bohrung c² geführt und in der Rinne b ^s des Stöpsels befestigt, so dafs die Klammern mit dem Stöpsel verbunden werden. Oder der Stöpsel kann an der Flasche befestigt werden, wie in Fig. 30 dargestellt. Die Theile c¹ c^x der Klammer C, Fig. 32, τ,τ, und 34, sind kreisförmig, damit sie über die Vorsprünge b ⁹ des Stöpsels B, Fig. 3 2, geführt werden können, um nachher in die Rinnen b^s gedrückt zu werden, so dafs sie rück- und vorwärts bewegt werden können, ohne von dem Stöpsel gelöst zu werden.

   Patent-Ansρrüche:

   i. Die Construction und Anordnungen der Stöpsel i?, wie dieselben in den Fig. 5, 6, 12, 13, 16, 17, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 30, 31 und 32 gezeigt sind, dafs also b² ein nach unten verlängerter Theil des Stöpsels b ist, der in Fig. 4, 5, 6, 12 und 13 zur Aufnahme einer in Fig. 9 und 9 a gezeichneten Gummischeibe und einer in Fig. 10 und ioa gezeichneten Korkscheibe die ringförmigen Stufen b ³ und b^l bildet; oder, wie

   Fig. 15, 16 und 17 angiebt, nur eine Rinne b ³ zur Aufnahme der Gummischeibe bildet und kegelförmig gestaltet ' ist, entsprechend den Aussparungen am Flaschenhalse. Ebenso werden solche Modificationen in den Fig. 20, 21, 24 bis 32 erläutert und in dieser Weise beansprucht; im allgemeinen besonders die Aussparungen, Rinnen und Vorsprünge zur Stützung bezw. Befestigung der Klammern, wie in den betreffenden Fig. s, 6, 16, 17, 20, 24, 25, 28, 31 und 32 gezeigt ist.

   Die Anordnung der Klammern C mit Nasen zum Festhalten der Stöpsel in ihren in den Fig. 7, 8, 12, 13, 22, 23, 24, 27, 28a, 28b, 30, 31, 32 und 34 gezeichneten Modificationen. ι

   Die Modificationen der in den Fig. 1, 2, 3, 14, 15, 18, 19, 24 und 30 gezeichneten Absätze der Flaschenmündung in Bezug auf die eigenthümliche Befestigung der zu 1. und 2. erwähnten Stöpsel und Klammern.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.