DE112017000234T5

DE112017000234T5 - Ventilteil und verfahren zum herstellen des ventilteils

Info

Publication number: DE112017000234T5
Application number: DE112017000234.6T
Authority: DE
Inventors: Eikichi KIDOKORO; Kaname Matsuyama; Kazuyuki Noda; Atsushi Mori; Katsuhiro Maeno; Takayuki Ohira
Original assignee: Aisin AW Co Ltd
Current assignee: Aisin AW Co Ltd
Priority date: 2016-02-25
Filing date: 2017-02-27
Publication date: 2019-01-03
Also published as: JPWO2017146263A1; CN108700213A; US20190024808A1; WO2017146260A1; DE112017000236T5; CN108700093A; US20190017590A1; JPWO2017146260A1; WO2017146263A1

Abstract

Ein Ventilteil hat einen Körperabschnitt, der aus einem synthetischen Kunststoff hergestellt ist, und ein Schiebergehäuse (90), das separat von dem Körperabschnitt vorgesehen ist und in dem Körperabschnitt eingebettet ist. Das Schiebergehäuse (90) hat einen Hauptkörperabschnitt (91), der einen Lochabschnitt (64), in dem gleitfähig ein Schieber untergebracht ist, einen Anschluss (93a), der in einer Wandfläche des Lochabschnittes (64) des Hauptkörperabschnittes (91) ausgebildet ist und so aufgebaut ist, dass er einen Kommunikationszustand zwischen der Innenseite und der Außenseite des Hauptkörperabschnittes (91) gemäß einer Position des Schiebers variiert, ein Kommunikationsloch, das sich von dem Anschluss (93a) zu der radial äußeren Seite erstreckt, einen ersten Vorsprungsabschnitt, in dem das Kommunikationsloch ausgebildet ist und der so ausgebildet ist, dass er von der Außenfläche des Hauptkörperabschnittes (91) zu der radial äußeren Seite vorragt, und einen ersten Öffnungsabschnitt hat, an dem das Kommunikationsloch an dem distalen Endabschnitt des ersten Vorsprungsabschnittes offen ist.

Description

TECHNISCHES GEBIET
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Ventilteil für eine Anwendung in einem Ventil, das einen gleitfähigen Schieber hat, wie beispielsweise ein Schieberventil und ein Solenoidventil, und auf ein Verfahren zum Herstellen des Ventilteils.
HINTERGRUND DES STANDES DER TECHNIK
Im Stand der Technik sind Hydrauliksteuervorrichtungen für ein Automatikgetriebe weit verbreitet, das einen Ventilkörper hat, der eine Vielzahl an verschiedenen Ventilen wie beispielsweise Linearsolenoidventile und Schaltventile (nachstehend sind diese einfach als „Ventile“ bezeichnet) und Ölkanäle hat, die eine Kommunikation zwischen derartigen Ventilen ermöglichen. Während viele Ventilkörper aus Metall wie beispielsweise Formgussaluminium hergestellt sind, sind in den letzten Jahren Ventilkörper entwickelt worden, die aus synthetischem Kunststoff hergestellt sind. Es ist ein Ventilbefestigungsaufbau bekannt, bei dem eine Hülse (ein Schiebergehäuse) in einer zylindrischen Form, die aus einem Metall hergestellt ist, und eine Abdeckung (Körperabschnitt), die aus einem synthetischen Kunststoff hergestellt sind, die Bestandteile eines Ventils sind, miteinander durch ein Einspritzformverfahren wie beispielsweise Insert-Molding einstückig ausgebildet werden, um einen Ventilkörper auszubilden, der aus einem synthetischen Kunststoff hergestellt ist (siehe Patentdokument 1).
Zugehörige Dokumente des Standes der Technik
Patentdokumente
Patentdokument 1: veröffentlichte japanische Patentanmeldung JP 2010-249307 A
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
Durch die Erfindung zu lösendes Problem
Bei dem vorstehend erörterten Ventil hat jedoch die Hülse die Form eines mit einer dünnen Wand ausgestatteten Zylinders, und kann daher durch einen Innendruck eines Einspritzmaterials während des Einspritzformens eines Kunststoffes verformt werden. Es ist denkbar, eine mit einer dicken Wand ausgestatteten Hülse anzuwenden, um die Steifigkeit so zu verbessern, dass die Hülse nicht verformt wird. Jedoch bewirkt dies eine Zunahme der Größe der Hülse und bringt eine Zunahme der Größe des Ventilkörpers mit sich.
Somit ist es eine Aufgabe der Erfindung, ein Ventilteil zu schaffen, das ein Schiebergehäuse mit einer verbesserten Steifigkeit nutzt, die erzielt wird, ohne eine Zunahme der Größe eines Ventilkörpers mit sich zu bringen, und ein Verfahren zum Herstellen des Ventilteils zu schaffen.
Lösung des Problems
Die vorliegende Erfindung schafft ein Ventilteil mit: einem Körperabschnitt, der aus einem synthetischen Kunststoff hergestellt ist; und einem Schiebergehäuse, das separat von dem Körperabschnitt vorgesehen ist und in dem Körperabschnitt eingebettet ist, wobei: der Körperabschnitt so ausgebildet ist, dass er das Schiebergehäuse umgibt; und das Schiebergehäuse einen Hauptkörperabschnitt hat, der einen Lochabschnitt, in dem gleitfähig ein Schieber untergebracht ist, einen Anschluss, der in einer Wandfläche des Lochabschnittes des Hauptkörperabschnittes ausgebildet ist und so aufgebaut ist, dass er einen Kommunikationszustand zwischen einer Innenseite und einer Außenseite des Hauptkörperabschnittes gemäß einer Position des Schiebers variiert, ein Kommunikationsloch, das sich von dem Anschluss zu einer radial äußeren Seite erstreckt, einen ersten Vorsprungsabschnitt, in dem das Kommunikationsloch ausgebildet ist und der so ausgebildet ist, dass er von einer Außenfläche des Hauptkörperabschnittes zu der radial äußeren Seite vorragt, und einen ersten Öffnungsabschnitt hat, an dem das Kommunikationsloch an einem distalen Endabschnitt des ersten Vorsprungsabschnittes offen ist.
Effekte der Erfindung
In dem vorliegenden Ventilteil ist das Schiebergehäuse mit dem Öffnungsabschnitt versehen, der von der Außenfläche des Hauptkörperabschnittes zu der radialen Außenseite vorragt. Somit fungiert der Öffnungsabschnitt als eine Rippe des Hauptkörperabschnittes, und daher kann die Steifigkeit des Schiebergehäuses verbessert werden. Daher wird das Schiebergehäuse nicht ohne Weiteres sogar beim Empfangen eines Einspritzdrucks eines Einspritzmaterials während beispielsweise eines Insert-Moldings des Schiebergehäuses verformt. Folglich kann ein Ventilteil, das das Schiebergehäuse mit verbesserter Steifigkeit nutzt, erlangt werden, ohne dass eine Zunahme der Größe des Ventilkörpers mit sich gebracht wird.
Figurenliste

1 zeigt eine schematische Darstellung eines Fahrzeugs, an dem eine hydraulische Steuervorrichtung für ein Automatikgetriebe gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel montiert ist.
2 zeigt eine perspektivische Ansicht der hydraulischen Steuervorrichtung gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel.
3 zeigt eine Ansicht von unten auf die hydraulische Steuervorrichtung gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel.
4 zeigt eine Schnittansicht eines Zustandes, bei dem die hydraulische Steuervorrichtung entlang der Linie IV-IV in 3 geschnitten ist.
5A zeigt eine Schnittansicht einer vierten bis sechsten Lage der hydraulischen Steuervorrichtung gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel.
5B zeigt eine Schnittansicht der vierten Lage der hydraulischen Steuervorrichtung gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel.
6A zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Hülse gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel.
6B zeigt eine schematische Draufsicht auf die Hülse gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel.
6C zeigt eine schematische Seitenansicht der Hülse gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel.
7 zeigt ein Flussdiagramm einer Prozedur zum Herstellen der hydraulischen Steuervorrichtung gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel.
8A zeigt eine vertikale Schnittansicht eines Zustandes, bei dem die Hülse an einem Formwerkzeug bei der Prozedur zum Herstellen der hydraulischen Steuervorrichtung des ersten Ausführungsbeispiels montiert ist.
8B zeigt eine vertikale Schnittansicht eines Zustandes, bei dem beide Endabschnitte der Hülse bei der Prozedur zum Herstellen der hydraulischen Steuervorrichtung des ersten Ausführungsbeispiels gehalten werden.
9A zeigt eine vertikale Schnittansicht eines Zustandes, bei dem das Formwerkzeug bei der Prozedur zum Herstellen der hydraulischen Steuervorrichtung des Ausführungsbeispiels abgedichtet ist.
9B zeigt eine vertikale Schnittansicht eines Zustandes, bei dem Anschlüsse durch Gleitstifte bei der Prozedur zum Herstellen der hydraulischen Steuervorrichtung des ersten Ausführungsbeispiels blockiert sind.
10A zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Hülse gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel.
10B zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer vierten Lage einer hydraulischen Steuervorrichtung gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel.
11A zeigt eine vergrößerte vertikale Schnittansicht eines Anschlussabschnittes der Hülse gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel.
11B zeigt eine Querschnittsansicht eines Zustandes, bei dem die Hülse gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel entlang der Linie XI bis XI in den 6B und 6C geschnitten ist.
12A zeigt eine schematische perspektivische Ansicht eines abgewandelten Beispiels der Hülse des ersten Ausführungsbeispiels.
12B zeigt eine schematische Draufsicht auf das abgewandelte Beispiel der Hülse des ersten Ausführungsbeispiels.
12C zeigt eine schematische vertikale Schnittansicht des abgewandelten Beispiels der Hülse des ersten Ausführungsbeispiels.
13A zeigt eine schematische perspektivische Ansicht eines abgewandelten Beispiels der Hülse des zweiten Ausführungsbeispiels.
13B zeigt eine schematische Draufsicht auf das abgewandelte Beispiel der Hülse des zweiten Ausführungsbeispiels.
13C zeigt eine schematische vertikale Schnittansicht des abgewandelten Beispiels der Hülse des zweiten Ausführungsbeispiels.
14 zeigt eine vertikale Schnittansicht eines Zustandes, bei dem Anschlüsse durch Gleitstifte bei der Prozedur zum Herstellen der hydraulischen Steuervorrichtung gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel blockiert sind.
15A zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Hülse gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel.
15B zeigt eine schematische Draufsicht auf die Hülse des dritten Ausführungsbeispiels.
15C zeigt eine schematische vertikale Schnittansicht der Hülse des dritten Ausführungsbeispiels.
16A zeigt eine schematische perspektivische Ansicht eines abgewandelten Beispiels der Hülse des dritten Ausführungsbeispiels.
16B zeigt eine schematische Draufsicht auf das abgewandelte Beispiel der Hülse des dritten Ausführungsbeispiels.
16C zeigt eine schematische vertikale Schnittansicht des abgewandelten Beispiels der Hülse des dritten Ausführungsbeispiels.
17 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht eines weiteren abgewandelten Beispiels der Hülse des dritten Ausführungsbeispiels.
18A zeigt eine Schnittansicht eines Zustandes unmittelbar bevor ein Anschluss durch einen Gleitstift bei der Prozedur zum Herstellen einer hydraulischen Steuervorrichtung gemäß einem vierten Ausführungsbeispiel blockiert ist.
18B zeigt eine Schnittansicht eines Zustandes, bei dem ein Körperabschnitt ausgebildet ist durch Insert-Molding einer Hülse gemäß dem vierten Ausführungsbeispiel.
18C zeigt eine schematische Schnittansicht eines abgewandelten Beispiels der Hülse des vierten Ausführungsbeispiels.
19 zeigt eine vergrößerte vertikale Schnittansicht von vertieften Abschnitten der Hülse gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel.

MODI ZUM AUSFÜHREN DER ERFINDUNG
Erstes Ausführungsbeispiel
Eine hydraulische Steuervorrichtung (Hydrauliksteuervorrichtung) für ein Automatikgetriebe gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel ist nachtstehend unter Bezugnahme auf die 1 bis 6C beschrieben. Zunächst ist ein schematischer Aufbau eines Fahrzeugs 1, an dem ein Automatikgetriebe 3 als ein Beispiel einer Fahrzeugantriebsvorrichtung montiert ist, unter Bezugnahme auf 1 beschrieben. Wie dies in 1 gezeigt ist, hat das Fahrzeug 1 des vorliegenden Ausführungsbeispiels beispielsweise einen Verbrennungsmotor 2, das Automatikgetriebe 3, eine hydraulische Steuervorrichtung 4 und eine ECU (Steuervorrichtung) 5, die das Automatikgetriebe 3 steuert, und ein Rad 6. Der Verbrennungsmotor 2 ist ein solcher Verbrennungsmotor wie beispielsweise ein Benzinverbrennungsmotor oder ein Dieselverbrennungsmotor und ist mit dem Automatikgetriebe 3 gekuppelt. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist das Automatikgetriebe 3 von einer sogenannten FR-Art (Art mit Frontmotor und Heckantrieb). Es sollte jedoch beachtet werden, dass das Automatikgetriebe 3 nicht auf die FR-Art beschränkt ist und von einer FF-Art (Art mit Frontmotor und Frontantrieb) sein kann. Außerdem kann die gleiche hydraulische Steuervorrichtung 4 für sowohl das Automatikgetriebe 3 der FR-Art als auch ein Automatikgetriebe der FF-Art angewendet werden. Während ein Fahrzeug, das lediglich einen Verbrennungsmotor als eine Antriebsquelle nutzt, als ein Beispiel des Fahrzeugs beschrieben ist, bei dem die Fahrzeugantriebsvorrichtung betreffend das vorliegende Ausführungsbeispiel angewendet ist, ist die vorliegende Erfindung nicht darauf beschränkt, und die Fahrzeugantriebsvorrichtung kann bei einem Hybridfahrzeug angewendet werden, das einen Verbrennungsmotor und einen Elektromotor beispielsweise als Antriebsquellen nutzt.
Das Automatikgetriebe 3 hat einen Drehmomentwandler 30, einen Drehzahländerungsmechanismus 31 und ein Getriebegehäuse 32, in dem derartige Komponenten untergebracht sind. Der Drehmomentwandler 30 ist zwischen dem Verbrennungsmotor 2 und dem Drehzahländerungsmechanismus 31 angeordnet und kann eine Antriebskraft des Verbrennungsmotors 2 zu dem Drehzahländerungsmechanismus 31 über ein Arbeitsfluid übertragen. Der Drehmomentwandler 30 ist mit einer (nicht gezeigten) Überbrückungskupplung versehen und kann die Antriebskraft des Verbrennungsmotors 2 direkt zu dem Drehzahländerungsmechanismus 31 durch einen Eingriff der Überbrückungskupplung übertragen. Der Drehzahländerungsmechanismus 31 ist ein Mehr-Gang-Drehzahländerungsmechanismus, der eine Vielzahl an Schaltstufen gemäß einem Einrücken und Ausrücken einer Vielzahl an Kupplungen und Bremsen (nicht gezeigt) verwirklichen kann. Es sollte jedoch beachtet werden, dass der Drehzahländerungsmechanismus 31 nicht auf ein Mehr-Gang-Getriebe beschränkt ist und ein kontinuierlich variabler Drehzahländerungsmechanismus wie beispielsweise ein automatischer kontinuierlich variabler Drehzahländerungsmechanismus der Riemenart sein kann.
Die hydraulische Steuervorrichtung 4 ist beispielsweise aus einem Ventilkörper gebildet und kann einen Leitungsdruck, einen Modulatordruck usw. von einem von einer (nicht gezeigten) Ölpumpe gelieferten hydraulischen Druck erzeugen, um einen hydraulischen Druck zum Steuern der Kupplungen und Bremsen des Drehzahländerungsmechanismus 31 auf der Basis eines Steuersignals von der ECU 5 zu liefern und abzugeben. Der Aufbau der hydraulischen Steuervorrichtung 4 ist nachstehend detailliert erörtert.
Die ECU 5 hat beispielsweise eine CPU, einen ROM, der ein Prozessprogramm speichert, einen RAM, der vorübergehend Daten speichert, Eingangs- und Ausgangsanschlüsse und einen Kommunikationsanschluss, und gibt verschiedene Arten an Signalen wie beispielsweise ein Steuersignal für die hydraulische Steuervorrichtung 4 von dem Abgabeanschluss aus.
Nachstehend ist der Aufbau der vorstehend erörterten hydraulischen Steuervorrichtung 4 detailliert unter Bezugnahme auf die 2 bis 6C beschrieben. Wie dies in den 2 und 3 gezeigt ist, hat die hydraulische Steuervorrichtung 4: einen Ventileinbauabschnitt 40, der an dem Getriebegehäuse 32 angebracht ist und mit Schaltventilen 46 versehen ist; und einen Solenoideinbauabschnitt 60, der an der entgegengesetzten Seite des Ventileinbauabschnittes 40 von dem Automatikgetriebe 3 gestapelt ist und mit Linearsolenoidventilen 66, Solenoidventilen 67 usw. versehen ist. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist eine Richtung, in der der Ventileinbauabschnitt 40 und der Solenoideinbauabschnitt 60 aneinander gestapelt sind, als eine Stapelrichtung L definiert, und die Stapelrichtung L entspricht der nach oben und nach unten weisenden Richtung.
Der Ventileinbauabschnitt 60 hat drei Lagen an im Allgemeinen plattenartigen Blöcken, die aus synthetischem Kunststoff hergestellt sind, nämlich eine erste Lage 41, eine zweite Lage 42 und eine dritte Lage 43, und ist gebildet durch Stapeln und Integrieren von derartigen Lagen durch beispielsweise Bonden, Schweißen etc. Der Ventileinbauabschnitt 40 ist an dem Automatikgetriebe 3 montiert und kann einen hydraulischen Druck zu dem Automatikgetriebe 3 liefern.
Wie dies in 4 gezeigt ist, ist die erste Lage 41 an der Mitte der drei Lagen angeordnet, die den Ventileinbauabschnitt 40 bilden, und hat eine erste Fläche 411 (erste Separationsfläche) und eine zweite Fläche 412 (zweite Separationsfläche), die an entgegengesetzten Seiten voneinander vorgesehen sind, eine Vielzahl an ersten Lochabschnitten 44, eine Vielzahl an Anschlüssen 45a, 45b und 45c, eine Vielzahl an ersten Nuten 411a und eine Vielzahl an zweiten Nuten 412a. Die in Vielzahl vorgesehenen ersten Lochabschnitte 44 sind entlang der ersten Fläche 411 und der zweiten Fläche 412 zwischen der ersten Fläche 411 und der zweiten Fläche 412 ausgebildet. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist die erste Lage 41 durch Gussformen ausgebildet durch Insert-Molding von Hülsen 45 in einer mit einem Boden versehenen zylindrischen Form, die aus Metall ausgebildet sind, und die Innenräume der Hülsen 45 werden als die ersten Lochabschnitt 44 verwendet. Ein Schaltventil 46, das ein Schieberventil ist, ist in jeder der Hülsen 45 ausgebildet. Die Hülsen 45 sind von einem Körperabschnitt separat. In jeder der Hülsen 45 ist ein Schieber 46p, der gleitfähig ist, eine Drängfeder 46s, die aus einer Kompressionsschraubenfeder gebildet ist und die den Schieber 46p in eine Richtung drängt, und ein Stopper 49 untergebracht, der einen Zustand beibehält, bei dem die Drängfeder 46s den Schieber 46p drückt, und derartige Komponenten bilden das Schaltventil 46. Der Stopper 49 ist in der Nähe eines Öffnungsabschnittes der Hülse 45 durch eine Halteeinrichtung 50 fixiert.
Jede der Hülsen 45 ist mit den Anschlüssen 45a, 45b und 45c, die eine große Anzahl an Durchgangslöchern sind, in der Umfangsseitenfläche versehen. Die Anschlüsse 45a, 45b und 45c sind im Allgemeinen über den gesamten Umfang ausgebildet, und andere Abschnitte von derartigen Anschlüssen außer den Öffnungsabschnitten sind durch den synthetischen Kunststoff geschlossen, der die erste Lage 41 bildet. Das heißt die in Vielzahl vorgesehenen Anschlüsse 45a, 45b und 45c der Vielzahl an Schaltventilen 46, von denen jedes den Schieber 46p hat, der in dem ersten Lochabschnitt 44 untergebracht ist, sind in der ersten Lage 41 angeordnet. Die ersten Nuten 411a sind in einer halbkreisartigen Querschnittsform in der ersten Fläche 411 ausgebildet und stehen mit einigen Anschlüssen 45a der Vielzahl an Anschlüssen 45a, 45b und 45c in Kommunikation. Die ersten Nuten 411a bilden erste Ölkanäle 51 zusammen mit dritten Nuten 423a, die in einer dritten Fläche 423 (dritte Separationsfläche) der zweiten Lage 42 ausgebildet sind, die nachstehend erörtert ist. Die zweiten Nuten 412a sind in einer halbkreisartigen Querschnittsform in der zweiten Fläche 412 ausgebildet und stehen mit anderen Anschlüssen 45b der Vielzahl an Anschlüssen 45a, 45b und 45c in Kommunikation. Die zweiten Nuten 412a bilden zweite Ölkanäle 52 zusammen mit vierten Nuten 434a, die in einer vierten Fläche 434 (vierte Separationsfläche) der dritten Lage 43 ausgebildet sind, die nachstehend erörtert ist.
Die zweite Lage 42 ist an der entgegengesetzten Seite der ersten Lage 41 von dem Getriebegehäuse 32 gestapelt. Die zweite Lage 42 hat die dritte Fläche 423, die der ersten Fläche 411 der ersten Lage 41 zugewandt ist, und die Vielzahl an dritten Nuten 423a, die in einer halbkreisartigen Querschnittsform in der dritten Fläche 423 ausgebildet sind. Die dritten Nuten 423a sind den ersten Nuten 411a zugewandt. Die in Vielzahl vorgesehenen ersten Ölkanäle 51 sind durch die Vielzahl an ersten Nuten 411a und die Vielzahl an dritten Nuten 423a ausgebildet, wobei die dritte Fläche 423 so gestapelt ist, dass sie der ersten Fläche 411 der ersten Lage 41 zugewandt ist. Daher stehen die ersten Ölkanäle 51 mit einigen Anschlüssen 45a der Vielzahl an Anschlüssen 45a, 45b und 45c der Schaltventile 46 in Kommunikation.
Die dritte Lage 43 ist an der von der zweiten Lage 42 entgegengesetzten Seite der ersten Lage 41 gestapelt und ist an dem Getriebegehäuse 32 angebracht. Die dritte Lage 43 hat die vierte Fläche 434, die der zweiten Fläche 412 der ersten Lage 41 zugewandt ist, und die Vielzahl an vierten Nuten 434a, die in einer halbkreisartigen Querschnittsform in der vierten Fläche 434 ausgebildet sind. Die vierten Nuten 434a sind den zweiten Nuten 412a zugewandt. Die in Vielzahl vorgesehenen zweiten Ölkanäle 52 sind durch die Vielzahl an zweiten Nuten 412a und die Vielzahl an vierten Nuten 434a ausgebildet, wobei die vierte Fläche 434 so gestapelt ist, dass sie der zweiten Fläche 412 der ersten Lage 41 zugewandt ist. Daher stehen die zweiten Ölkanäle 52 mit anderen Anschlüssen 45b der Vielzahl an Anschlüssen 45a, 45b und 45c der Schaltventile 46 in Kommunikation.
Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind die ersten Ölkanäle 51 und die zweiten Ölkanäle 52, die mit den Anschlüssen 45a und 45b in Kommunikation stehen, die in der Hülse 45 ausgebildet sind, abwechselnd entlang der Hülse 45 angeordnet. Das heißt zumindest einige von den ersten Ölkanälen 51 und den zweiten Ölkanälen 52 sind in einer versetzten Weise einzeln über die Schaltventile 46 in der Stapelrichtung L angeordnet.
Die ersten Ölkanäle 51, die durch die erste Lage 41 und die zweite Lage 42 ausgebildet sind, stehen mit dem Solenoideinbauabschnitt 60 in Kommunikation oder ermöglichen eine Kommunikation zwischen den Anschlüssen 45a in jedem der Schaltventile 46. Die ersten Ölkanäle 51 ermöglichen eine Kommunikation zwischen den Anschlüssen 45a in jedem der Schaltventile 46 und sind durch lediglich die erste Lage 41 und die zweite Lage 42 ausgebildet und sind nicht zwischen den benachbarten Schaltventilen 46 angeordnet.
Die zweiten Ölkanäle 52, die durch die erste Lage 41 und die dritte Lage 43 ausgebildet sind, stehen mit dem Automatikgetriebe 3 in Kommunikation oder ermöglichen eine Kommunikation zwischen den Anschlüssen 45b in jedem der Schaltventile 46. Die zweiten Ölkanäle 52, die eine Kommunikation zwischen den Anschlüssen 45b in jedem der Schaltventile 46 ermöglichen, sind durch lediglich die erste Lage 41 und die dritte Lage 43 ausgebildet, und sind nicht zwischen benachbarten Schaltventilen 46 angeordnet. Das heißt die Ölkanäle 51, die eine Kommunikation zwischen den Anschlüssen 45a ermöglichen, und die Ölkanäle 52, die eine Kommunikation zwischen den Anschlüssen 45b in jedem der Schaltventile 46 und 46 ermöglichen, sind entweder zwischen der zweiten Lage 42 und der ersten Lage 41 oder zwischen der ersten Lage 41 und der dritten Lage 43 ausgebildet. Folglich wird eine Zunahme des Abstandes zwischen den benachbarten Schaltventilen 46 vermieden, und eine Zunahme der Größe der hydraulischen Steuervorrichtung 4 kann verhindert werden.
Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist zusätzlich ein Ölkanal 53, der mit dem Anschluss 45c in Kommunikation steht und der sich entlang der Längsrichtung des ersten Lochabschnittes 44 erstreckt, beispielsweise durch die erste Lage 41 und die dritte Lage 43 ausgebildet. Der Ölkanal 53 ist zu einer lateralen Endfläche des Ventileinbauabschnittes 40 freigelegt und eine (nicht gezeigte) Verrohrung (Leitung) kann an dem Ölkanal 53 angebracht sein. Des Weiteren sind Ölkanäle 54, die nicht mit einem Anschluss in Kommunikation stehen, durch die erste Lage 41 und die dritte Lage 43 ausgebildet, und Signalölkanäle 55 etc., die nicht mit einem Anschluss in Kommunikation stehen und die dünner als die Ölkanäle 54 sind, sind durch die erste Lage 41 und die zweite Lage 42 beispielsweise ausgebildet. Die Signalölkanäle 55 werden genutzt, um beispielsweise einen zu erfassenden hydraulischen Druck zu beispielsweise einem Hydraulikdrucksensor etc. zu liefern. Des Weiteren ist der Ventileinbauabschnitt 40 auch mit einem (nicht gezeigten) Ölkanal versehen, der den Ventileinbauabschnitt 40 in der Stapelrichtung L durchdringt und der einen von dem Solenoideinbauabschnitt 60 gelieferten hydraulischen Druck so, wie er ist, zu dem Automatikgetriebe 3 liefern kann.
Außerdem hat, wie dies in den 4 und 5A gezeigt ist, der Solenoideinbauabschnitt 60 drei Lagen aus im Allgemeinen plattenartigen Blöcken, die aus einem synthetischen Kunststoff hergestellt sind, nämlich eine vierte Lage (Ventilabschnitt) 61, eine fünfte Lage 62 und eine sechste Lage 63, und er ist durch Stapeln und Integrieren von derartigen Lagen durch beispielsweise Bonden, Schweißen etc. gebildet. Der Solenoideinbauabschnitt 60 ist an dem Ventileinbauabschnitt 40 gestapelt und kann einen hydraulischen Druck zu dem Ventileinbauabschnitt 40 liefern. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind die zweite Lage 42 und die fünfte Lage 62 ein identisches Element und sind miteinander integriert (einstückig). Es sollte jedoch beachtet werden, dass die zweite Lage 42 und die fünfte Lage 62 nicht darauf beschränkt sind, dass sie ein identisches Element sind, und sie können als separate Elemente ausgebildet sein und miteinander durch Bonden, Schweißen oder dergleichen integriert werden.
Wie dies in 5B gezeigt ist, ist die vierte Lage 61 an der Mitte der drei Lagen, die den Solenoideinbauabschnitt 60 bilden, angeordnet und hat Hülsen (Schiebergehäuse) 90 und einen Körper 61b, der so ausgebildet ist, dass er die Hülsen 90 umgibt. Die vierte Lage 61 hat eine fünfte Fläche 615 (fünfte Separationsfläche) und eine sechste Fläche 616 (sechste Separationsfläche), die an den voneinander entgegengesetzten Seiten vorgesehen sind, eine Vielzahl an zweiten Lochabschnitten 64, eine Vielzahl an Anschlussabschnitten 92 und 93, eine Vielzahl an fünften Nuten 615a und eine Vielzahl an sechsten Nuten 616a. Die in Vielzahl vorgesehenen zweiten Lochabschnitte 64 sind entlang der fünften Fläche 615 und der sechsten Fläche 616 zwischen der fünften Fläche 615 und der sechsten Fläche 616 ausgebildet. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist die vierte Lage 61 durch Gussformen ausgebildet durch Insert-Molding der Hülsen 90 in einer mit einem Boden versehenen zylindrischen Form, die aus Metall hergestellt sind, in dem Körperabschnitt 61b, und die Innenräume der Hülsen 90 werden als die zweiten Lochabschnitte (die Lochabschnitte) 64 verwendet. Das Linearsolenoidventil 66 oder das Solenoidventil 67 (siehe die 2 und 3) ist in jeder der Hülsen 90 ausgebildet. Das heißt die Hülsen 90 sind von dem Körperabschnitt 61b separat.
Jede der Hülsen 90 ist mit Anschlüssen 92a und 93b, die eine große Anzahl an Durchgangslöchern sind, an der Innenumfangsseitenfläche versehen. Das heißt die Vielzahl an Anschlüssen 92a und 93b der Vielzahl an Linearsolenoidventilen 60, von denen jedes den in dem zweiten Lochabschnitt 64 untergebrachten Schieber 68p hat, oder Solenoidventile 67 sind in der vierten Lage 61 angeordnet. Der Aufbau der Hülse 90 ist nachstehend detailliert erörtert.
Wie dies in 5A gezeigt ist, haben die Linearsolenoidventile 66 jeweils einen in der Hülse 90 untergebrachten Druckregulierabschnitt 68 und einen Solenoidabschnitt 69, der den Druckregulierabschnitt 68 gemäß einem elektrischen Signal antreibt. Der Druckregulierabschnitt 68 hat einen Schieber 68p, der gleitfähig ist, um einen hydraulischen Druck zu regulieren, und eine Drängfeder 68s, die aus einer Kompressionsschraubenfeder gebildet ist, die den Schieber 68p in eine Richtung drängt.
Die fünften Nuten 615a sind in einer halbkreisartigen Querschnittsform in der fünften Fläche 615 ausgebildet und stehen mit den ersten Anschlüssen 92a der Vielzahl an Anschlüssen 92a und 93a in Kommunikation. Die fünften Nuten 615a bilden dritte Ölkanäle 71 zusammen mit siebten Nuten 627a, die in einer siebenten Fläche 627 (siebente Separationsfläche) der fünften Lage 92 ausgebildet sind, die nachstehend erörtert ist. Die sechsten Nuten 616a sind in einer halbkreisartigen Querschnittsform in der sechsten Fläche 616 ausgebildet und stehen mit den zweiten Anschlüssen 93a der Vielzahl an Anschlüssen 92a und 93a in Kommunikation. Die sechsten Nuten 616a bilden vierte Ölkanäle 72 zusammen mit achten Nuten 638a, die in einer achten Fläche 638 der sechsten Lage 63 ausgebildet sind, die nachstehend erörtert ist.
Die fünfte Lage 62 ist an der Seite des Getriebegehäuses 32 der vierten Lage 61 gestapelt (siehe 4). Die fünfte Lage 62 hat die siebente Fläche 627, die der fünften Fläche 615 der vierten Lage 61 zugewandt ist, und die Vielzahl an siebenten Nuten 627a, die in einer halbkreisartigen Querschnittsform in der siebenten Fläche 627 ausgebildet sind. Die siebenten Nuten 627a sind den fünften Nuten 615a zugewandt. Die in Vielzahl vorgesehenen dritten Ölkanäle 71 sind durch die Vielzahl an fünften Nuten 615a und die Vielzahl an siebenten Nuten 627a ausgebildet, wobei die siebente Fläche 627 so gestapelt ist, dass sie der fünften Fläche 615 der vierten Lage 61 zugewandt ist. Daher stehen die dritten Ölkanäle 71 mit den ersten Anschlüssen 92a der Vielzahl an Anschlüssen 92a und 93a der Linearsolenoidventile 66 oder der Solenoidventile 67 in Kommunikation.
Die sechste Lage 63 ist an der von der fünften Lage 62 entgegengesetzten Seite der vierten Lage 61 gestapelt. Die sechste Lage 63 hat die achte Fläche 638 (achte Separationsfläche), die der sechsten Fläche 616 der vierten Lage 61 zugewandt ist, und die Vielzahl an achten Nuten 638a, die in einer halbkreisarten Querschnittsform in der achten Fläche 638 ausgebildet sind. Die achten Nuten 638a sind den sechsten Nuten 616a zugewandt. Die in Vielzahl vorgesehenen vierten Ölkanäle 72 sind durch die Vielzahl an sechsten Nuten 616a und die Vielzahl an achten Nuten 638a ausgebildet, wobei die achte Fläche 638 so gestapelt ist, dass sie der sechsten Fläche 616 der vierten Lage 61 zugewandt ist. Daher stehen die vierten Ölkanäle 72 mit den zweiten Anschlüssen 93a der Vielzahl an Anschlüssen 92a und 93a der Linearsolenoidventile 66 oder der Solenoidventile 67 in Kommunikation.
Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind der dritte Ölkanal 71 und der vierte Ölkanal 72, die mit den Anschlüssen 92a und 93a in Kommunikation stehen, die in der Hülse 90 ausgebildet sind, abwechselnd entlang der Hülse 90 angeordnet. Das heißt zumindest einige der dritten Ölkanäle 71 und der vierten Ölkanäle 72 sind in einer versetzten Weise einzeln über die Linearsolenoidventile 66 oder die Solenoidventile 67 in der Stapelrichtung L angeordnet und in einer versetzten Weise abwechselnd an einer Seite und der anderen Seite in einer Richtung (Stapelrichtung L) angeordnet, die senkrecht zu der Mittellinie des Hülsenhauptkörpers 91 ist. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist eine Richtung (nach oben weisende Richtung) zu dem Automatikgetriebe 3 von dem Hülsenhauptkörper 91 in der Stapelrichtung L als eine erste Richtung D1 definiert, und eine Richtung (nach unten weisende Richtung), die von dem Hülsenhauptkörper 91 von dem Automatikgetriebe 3 weg weist, ist als eine zweite Richtung D2 definiert.
Die dritten Ölkanäle 71, die durch die vierte Lage 61 und die fünfte Lage 62 ausgebildet sind, stehen mit dem Ventileinbauabschnitt 40 in Kommunikation oder ermöglichen eine Kommunikation zwischen den ersten Anschlüssen 92a von jedem der Linearsolenoidventile 66 und eine Kommunikation zwischen den Anschlüssen der Solenoidventile 67. Die dritten Ölkanäle 71, die eine Kommunikation zwischen den ersten Anschlüssen 92a von jedem der Linearsolenoidventile 66 und eine Kommunikation zwischen den Anschlüssen von jedem der Solenoidventile 67 ermöglichen, sind durch lediglich die vierte Lage 61 und die fünfte Lage 62 ausgebildet und sind nicht zwischen den benachbarten Linearsolenoidventilen 66 und zwischen den benachbarten Solenoidventilen 67 angeordnet.
Die vierten Ölkanäle 72, die durch die vierte Lage 61 und die sechste Lage 63 ausgebildet sind, ermöglichen eine Kommunikation zwischen den zweiten Anschlüssen 93a von jedem der Linearsolenoidventile 66 und eine Kommunikation zwischen den Anschlüssen von jedem der Solenoidventile 67. Die vierten Ölkanäle 72, die eine Kommunikation zwischen den zweiten Anschlüssen 93a von jedem der Linearsolenoidventile 66 und eine Kommunikation zwischen den Anschlüssen von jedem der Solenoidventile 67 ermöglichen, sind durch lediglich die vierte Lage 61 und die sechste Lage 63 ausgebildet und sind nicht zwischen den benachbarten Linearsolenoidventilen 66 und den benachbarten Solenoidventilen 67 angeordnet. Das heißt der Ölkanal 71, der eine Kommunikation zwischen den Anschlüssen 92a ermöglicht, und die Ölkanäle 72, die eine Kommunikation zwischen den Anschlüssen 93b in jedem der Linearsolenoidventile 66 und in jedem der Solenoidventile 67 ermöglichen, sind entweder zwischen der fünften Lage 62 und der vierten Lage 61 oder zwischen der vierten Lage 61 und der sechsten Lage 63 ausgebildet. Folglich wird eine Zunahme des Abstandes zwischen den benachbarten Linearsolenoidventilen 66 und zwischen den benachbarten Solenoidventilen 67 vermieden, und eine Zunahme der Größe der hydraulischen Steuervorrichtung 4 kann verhindert werden.
Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind außerdem (nicht gezeigte) Ölkanäle, die nicht mit einem Anschluss in Kommunikation stehen, durch die vierte Lage 61 und die fünfte Lage 62 ausgebildet, und Signalölkanäle 74 etc., die nicht mit einem Anschluss in Kommunikation stehen und die dünner als die Ölkanäle 71 und 72 sind, sind beispielsweise durch die vierte Lage 61 und die sechste Lage 63 ausgebildet.
Außerdem ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel, wie dies in den 2 und 3 gezeigt ist, der Solenoideinbauabschnitt 60 mit einem Regulatorventil 80 und einem Modulatorventil 81 versehen, die einen zu den Linearsolenoidventilen 66 und den Solenoidventilen 67 zu liefernden Quelldruck regulieren. Das Regulatorventil 80 und das Modulatorventil 81 sind jeweils ein Schieberventil, das einen Schieber und eine Drängfeder (nicht gezeigt) hat, und sie stehen mit den Linearsolenoidventilen 66 und den Solenoidventilen 67 durch die Ölkanäle 71 und 72 in Kommunikation. Das Regulatorventil 80 und das Modulatorventil 81 erzeugen einen Leitungsdruck und einen Modulatordruck durch Regulieren eines von einer (nicht gezeigten) Ölpumpe gelieferten hydraulischen Drucks, und liefern den Leitungsdruck und den Modulatordruck zu den Linearsolenoidventilen 66 und den Solenoidventilen 67 als Quelldrücke.
Nachstehend ist der Aufbau der Hülsen 90, die mit der vierten Lage 61 einstückig geformt sind, detailliert unter Bezugnahme auf die 6A, 6B, 6C, 11A, 11B und 19 beschrieben. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind die Hülsen 90 aus Metall hergestellt. Jedoch ist das Material der Hülsen 90 nicht darauf beschränkt, und die Hülsen 90 können aus einem Material hergestellt sein, das sich von einem synthetischen Kunststoff unterscheidet, der den Körperabschnitt 61b etc. bildet. Hierbei ist das Material der Hülsen 90 ein Material mit geringeren Maßschwankungen als das Material des Körperabschnittes 61b. Dies ist so, weil der Durchmesser eines Ventilgleitabschnittes ebenfalls variiert, wenn die Maßschwankungen hoch sind, und die Ventilzwischenräume größer werden und der hydraulische Druckverlust größer wird, wenn der Durchmesser zunimmt, und das Ventil kann anhaften, wenn der Durchmesser kleiner wird. Vorzugsweise hat das Material mit den kleineren Maßschwankungen (1) einen geringen thermischen Expansionskoeffizienten, (2) kriecht nicht ohne Weiteres und (3) ist nicht wesentlich schwellfähig und absorbiert nicht ohne Weiteres Wasser oder Öl, oder hat nicht ohne Weiteres eine Volumenschwankung, selbst wenn das Material Wasser oder Öl absorbiert. Metall ist den synthetischen Kunststoffen unter dem Gesichtspunkt der vorstehend erläuterten Bedingungen (1) bis (3) beträchtlich überlegen, und die Hülsen 90 sind aus Metall im vorliegenden Ausführungsbeispiel hergestellt.
Die Hülsen 90 haben jeweils einen Hülsenhauptkörper (Hauptkörperabschnitt) 91, der den Lochabschnitt 64 hat, in welchem gleitfähig der Schieber 68p untergebracht ist, die Anschlussabschnitte 92 und 93, einen Flanschabschnitt 94, der an einem Endabschnitt der offenen Seite des Hülsenhauptkörpers 91 ausgebildet ist, und einen vorragenden Abschnitt (Vorsprungsabschnitt) 95, der an einem mit einem Boden versehenen Endabschnitt einer geschlossenen Seite ausgebildet ist und ein Durchgangsloch 95a hat, das eine Kommunikation zwischen der Innenseite und der Außenseite der Hülse 90 ermöglicht. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel hat der Hülsenhauptkörper 91 eine röhrenartige Form, insbesondere eine zylindrische Form. Jedoch ist die Form des Hülsenhauptkörpers 91 nicht darauf beschränkt. Mit dem ausgebildeten Durchgangsloch 95a strömt Luft, wenn der Schieber 68p im Inneren der Hülse 90 gleitet, und somit wird eine Gleitbewegung des Schiebers 68p nicht behindert. Die Anschlussabschnitte 92 und 93 sind in einer versetzten Weise abwechselnd an einer Seite und der anderen Seite in einer Richtung (Stapelrichtung L) angeordnet, die senkrecht zu der Mittellinie des Hülsenhauptkörpers 91 ist. Da die Anschlussabschnitte 92 und 93 einen ähnlichen Aufbau zueinander haben, sind jedoch die Anschlussabschnitte 93 nachstehend beschrieben.
Die Anschlussabschnitte 93 haben: Die Vielzahl an zweiten Anschlüssen 93a, die in einer Wandfläche des Lochabschnittes 64 des Hülsenhauptkörpers 91 ausgebildet sind und die so aufgebaut sind, dass der Kommunikationszustand zwischen der Innenseite und der Außenseite des Hülsenhauptkörpers 91 gemäß der Position des Schiebers 68p variiert; Kommunikationslöcher 13, die eine Kommunikation zwischen der Außenfläche des Hülsenhauptkörpers 91 und den zweiten Anschlüssen 93a ermöglichen; und Öffnungsabschnitte 93c, an denen die Kommunikationslöcher 13 an der Außenfläche des Hülsenhauptkörpers 91 offen sind. Die zweiten Anschlüsse 93a sind gekrümmte Flächenabschnitte, die in einer Wandfläche des Lochabschnittes 64, das heißt die Innenumfangsfläche des Hülsenhauptkörpers 91, so vorgesehen sind, dass sie in dem Lochabschnitt 64 offen sind (siehe die gestrichelte Linie in 11A und die Strichpunktlinie in 11B). Im vorliegenden Ausführungsbeispiel haben die zweiten Anschlüsse 93a jeweils eine ovale Form unter Betrachtung von der Seite des Öffnungsabschnittes 93c. Jedoch kann eine Leckage von synthetischem Kunststoffmaterial von abgewinkelten Abschnitten während des Einspritzformens mit Leichtigkeit unterdrückt werden im Vergleich zu einem Fall, bei dem die zweiten Anschlüsse 93a jeweils eine rechtwinklige Form haben. Darüber hinaus kann die Länge von jedem zweiten Anschluss 93a in der Längsrichtung äquivalent zu der Breite des Hülsenhauptkörpers 91 gestaltet werden, sodass der zweite Anschluss 93a mit einer großen Querschnittsfläche ausgebildet werden kann. Folglich kann die Strömungsrate durch jeden der zweiten Anschlüsse 93a erhöht werden. Die Kommunikationslöcher 13 sind so ausgebildet, dass ihre Mittellinien die Mittellinie des Lochabschnittes 94 schneiden. Hierbei sind die Kommunikationslöcher 13 so ausgebildet, dass ihre Mittellinien senkrecht zu der Mittellinie des Lochabschnittes 94 sind. Die Öffnungsabschnitte 93c sind senkrecht zu den Mittellinien der Kommunikationslöcher 13. Daher sind die Mittellinie des Lochabschnittes 64 und die Öffnungsabschnitte 93c parallel zueinander vorgesehen. Außerdem sind die Öffnungsabschnitte 93c so ausgebildet, dass sie von der Außenfläche des Hülsenhauptkörpers 91 zu der radial äußeren Seite vorragen. Die Öffnungsabschnitte 93c sind an der gleichen Ebene zueinander angeordnet.
Außerdem haben die Anschlussabschnitte 93 jeweils einen ebenen Abschnitt (erste Verbindungsfläche) 93b und einen abgeschrägten Abschnitt (zweite Verbindungsfläche) 93d als Verbindungsflächen. Der ebene Abschnitt 93b und der abgeschrägte Abschnitt 93d sind fortlaufend zu dem Öffnungsabschnitt 93c so ausgebildet, dass sie eine bandförmige Breite in einer solchen Weise haben, dass eine Linie umfasst ist, die an einer Ebene zirkuliert, die die Mittellinie des Kommunikationslochs 13 schneidet, und sie mit dem Ölkanal 72 verbindbar sind. Der Ausdruck „mit dem Ölkanal 72 verbindbar“ wird verwendet, um einen Fall abzudecken, bei dem der ebene Abschnitt 93b und der abgeschrägte Abschnitt 93d nicht mit dem Ölkanal 72 verbunden sind.
Der ebene Abschnitt 93b ist um jeden der Vielzahl der zweiten Anschlüsse 93a, die mit dem Öffnungsabschnitt 93c des zweiten Anschlusses 93a versehen sind, herum vorgesehen und in einer ebenen Form ausgebildet. Das heißt der ebene Abschnitt 93b ist eine flache Fläche, die an dem Außenumfang des Öffnungsabschnittes 93c angeordnet ist. Der ebene Abschnitt 93b ist zu dem Öffnungsabschnitt 93c benachbart an der Außenumfangsseite fortlaufend und ist in der Form einer flachen Fläche ausgebildet, die eine bandförmige Breite in einer ovalen Form an einer Ebene hat, die senkrecht zu der Mittellinie des Kommunikationslochs 13 steht. In dem vorliegenden Ausführungsbeispiel haben die ebenen Abschnitte 93b, die den zweiten Anschlüssen 93a entsprechen, jeweils einen Öffnungsabschnitt 93c.
Der abgeschrägte Abschnitt 93d ist eine schräg verlaufende Fläche, die so ausgebildet ist, dass sie das Kommunikationsloch 13 definiert, und abgestuft ist, wobei die Seite des Anschlusses 93a schmaler ist als die Seite des Öffnungsabschnittes 93c, und eine schräg verlaufende Fläche ist, die von dem Öffnungsabschnitt 93c an dem ebenen Abschnitt 93b zu dem Inneren des Hülsenhauptkörpers 91 schmaler wird. Der abgeschrägte Abschnitt 93d ist zu dem Öffnungsabschnitt 93c benachbart an der Innenumfangsseite fortlaufend und ist in der Form einer gekrümmten Fläche ausgebildet, die eine bandförmige Breite in einer ovalen Form hat und eine Ebene schneidet, die senkrecht zu der Mittellinie des Kommunikationslochs 13 ist. Hierbei ist der abgeschrägte Abschnitt 93d direkt fortlaufend zu dem Öffnungsabschnitt 93c. Jedoch ist der abgeschrägte Abschnitt 93d nicht darauf beschränkt. Beispielsweise kann der abgeschrägte Abschnitt an einer Position des Kommunikationsloches 13 an der Seite des Anschlusses 93a in Bezug auf den Öffnungsabschnitt 93c vorgesehen sein. Ähnlich wie bei dem Anschlussabschnitt 93 haben die Anschlussabschnitte 92 die Vielzahl an ersten Anschlüssen 92a, Kommunikationslöcher 12, die eine Kommunikation zwischen der Außenfläche des Hülsenhauptkörpers 91 und den ersten Anschlüssen 92a ermöglichen, Öffnungsabschnitte 92c, an denen die Kommunikationslöcher 12 an der Außenfläche des Hülsenhauptkörpers 91 offen sind, ebene Abschnitte 92b, die um die Vielzahl an ersten Anschlüssen 92a herum vorgesehen sind, und abgeschrägte Abschnitte 92d.
Wie dies in 5B gezeigt ist, ist der Ölkanal 71 mit den abgeschrägten Abschnitten 92d verbunden, und die Ölkanäle 72 sind mit den abgeschrägten Abschnitten 93d verbunden. Das heißt der Körperabschnitt 91b ist aus einem synthetischen Kunststoff hergestellt und um die Hülse 90 herum ausgebildet und hat die Ölkanäle 71 und 72, die Öffnungsendabschnitte 61a haben, die mit der Vielzahl an Anschlüssen 92a und 93a in Kommunikation stehen, und die die abgeschrägten Abschnitte 92d und 93d und die ebenen Abschnitte 92b und 93b der Vielzahl an Anschlüssen 92a und 93a in einen engen Kontakt bringen.
Außerdem haben die Anschlüsse 92a und 93a zumindest zwei erste Anschlüsse 92a und zumindest einen zweiten Anschluss 93a. Die zumindest zwei ersten Anschlüsse 92a sind an der gleichen Seite des Hülsenhauptkörpers 91 in einer ersten Richtung D1 angeordnet, die senkrecht zu der Mittellinie des Hülsenhauptkörpers 91 ist, und die ebenen Abschnitte 92b, in denen die Öffnungsabschnitte 92c der ersten Anschlüsse 92a ausgebildet sind, sind parallel zueinander vorgesehen. Der zumindest eine zweite Anschluss 93a ist an der entgegengesetzten Seite (zweite Richtung D2) des Hülsenhauptkörpers 91 von den ersten Anschlüssen 92a in der ersten Richtung D1 angeordnet, die senkrecht zu der Mittellinie des Hülsenhauptkörpers 91 ist, und der ebene Abschnitt 93b, in dem der Öffnungsabschnitt 93c des zweiten Anschlusses 93a ausgebildet ist, ist parallel zu den ebenen Abschnitten 92b der ersten Anschlüsse 92a vorgesehen. Außerdem sind die ersten Anschlüsse 92a und der zweite Anschluss 93a abwechselnd an der Mittellinie des Hülsenhauptkörpers 91 angeordnet.
Hierbei hat, wie dies in 19 gezeigt ist, die Hülse 90 einen ersten Anschlussabschnitt 92, der den ersten Öffnungsabschnitt 92c aufweist, und einen zweiten Anschlussabschnitt 93, der den zweiten Öffnungsabschnitt 93c aufweist, der an einer Position angeordnet ist, die sich von derjenigen des ersten Öffnungsabschnittes 92c in einer axialen Richtung W des Hülsenhauptkörpers 91 unterscheidet. Die Hülse 90 hat außerdem einen ersten Vorsprungsabschnitt 92e, einen zweiten Vorsprungsabschnitt 93e und vertiefte Abschnitte 89. Der erste Vorsprungsabschnitt 92e ist so vorgesehen, dass er in der Umfangsrichtung von dem ersten Öffnungsabschnitt 92c fortlaufend ist, und er ist so ausgebildet, dass er von dem Hülsenhauptkörper 91 zu der radial äußeren Seite über den gesamten Umfang vorragt. Der zweite Vorsprungsabschnitt 93e ist so vorgesehen, dass er in der Umfangsrichtung von dem zweiten Öffnungsabschnitt 93c fortlaufend ist, und er ist so ausgebildet, dass er von dem Hülsenhauptkörper 91 zu der radial äußeren Seite über den gesamten Umfang vorragt. Die vertieften Abschnitte 89 sind zwischen dem ersten Öffnungsabschnitt 92c und dem ersten Vorsprungsabschnitt 92e und dem zweiten Öffnungsabschnitt 93c und dem zweiten Vorsprungsabschnitt 93e in der axialen Richtung W angeordnet und so ausgebildet, dass sie über den gesamten Umfang vertieft sind. Außerdem hat der Körperabschnitt 61b Vorsprungsabschnitte 61c, die mit den vertieften Abschnitten 89 eingepasst sind (darin sitzen).
Wenn die Hülse 90 in einer Hochtemperaturumgebung angewendet wird, ist der Betrag der thermischen Ausdehnung der Vorsprungsabschnitte 61c größer als derjenige der vertieften Abschnitte 89 aufgrund des Unterschiedes im thermischen Expansionskoeffizienten zwischen den vertieften Abschnitten 89, die aus Metall hergestellt sind, und den Vorsprungsabschnitten 61c, die aus einem synthetischen Kunststoff hergestellt sind. Daher dehnen sich die Vorsprungsabschnitte 61c in der axialen Richtung W aus, um eine Drückkraft F1 zu erzeugen, die die Abschnitte drückt, die sich in einer Richtung erstrecken, die sich mit der axialen Richtung W schneidet, das heißt Seitenflächen (lange gestrichelte Linien in der Zeichnung) der vertieften Abschnitte 89 in der axialen Richtung W. Folglich wird das Abdichtvermögen an den Abschnitten verbessert, die in der axialen Richtung W gedrückt werden. Wenn die Hülse 90 in einer Niedrigtemperaturumgebung angewendet wird, ist andererseits der Betrag der thermischen Ausdehnung der Vorsprungsabschnitte 61c geringer als derjenige der vertieften Abschnitte 89 aufgrund der Differenz im Koeffizienten der thermischen Ausdehnung zwischen den vertieften Abschnitten 89, die aus Metall hergestellt sind, und den Vorsprungsabschnitten 61c, die aus einem synthetischen Kunststoff hergestellt sind. Daher ziehen sich die Vorsprungsabschnitte 61c in der radialen Richtung zusammen (Kontraktion), um eine Festziehkraft F2 zu erzeugen, die Abschnitte, die sich einer Richtung erstrecken, die sich mit der radialen Richtung schneidet, das heißt Bodenflächen (kurze gestrichelte Linien in der Zeichnung) der vertieften Abschnitte 89, in der radialen Richtung festzieht. Folglich wird das Abdichtvermögen an den Abschnitten verbessert, die in der radialen Richtung festgezogen werden.
Nachstehend ist eine Prozedur eines Verfahrens zum Herstellen des Ventilteils der hydraulischen Steuervorrichtung 4 für das Automatikgetriebe 3, das vorstehend erörtert ist, unter Bezugnahme auf das in 7 gezeigte Flussdiagramm beschrieben, während auf die 8A bis 9B Bezug genommen wird. Hierbei wird hauptsächlich die Prozedur zum Ausbilden der vierten Lage 61 durch Einspritzformen (Insert-Molding) beschrieben.
Zunächst werden, wie dies in 8A gezeigt ist, Gleitformwerkzeuge 97 und 98, die in den Richtungen gleitfähig sind, in denen sie sich einander nähern, an einem Formwerkzeug (Form, Gussform) 96 angeordnet. Das Gleitformwerkstück 97 hat eine Halteloch 97a, das den Flanschabschnitt 94 der Hülse 90 halten kann, um die Hülse 90 dicht abzudichten. Das Gleitformwerkzeug 98 hat ein Halteloch 98a, das den Vorsprungsabschnitt 95 der Hülse 90 halten kann, um die Hülse 90 dicht abzudichten. Das Formwerkzeug 96 ist mit einer Vielzahl an Führungslöchern 96a, in denen Gleitstifte 101 gleitfähig sind, die nachstehend erörtert sind, und einem Vorsprungsabschnitt 96b versehen, der in einen Hohlraum vorragt.
Wie dies in 8B gezeigt ist, ist der Flanschabschnitt 94 an dem Halteloch 97a des Gleitformwerkzeugs 97 montiert, ist der Vorsprungsabschnitt 95 an dem Halteloch 98a des Gleitformwerkzeugs 98 montiert und gleiten die Gleitformwerkzeuge 97 und 98 in den Richtungen, in denen sie sich einander nähern, um die Hülse 90 an beiden Endabschnitten zu halten (Schritt S1: Halteschritt). Im vorliegenden Ausführungsbeispiel umfasst die Prozedur den Halteschritt. Jedoch ist die Prozedur nicht darauf beschränkt, und der Halteschritt muss nicht unbedingt umfasst sein. Wie dies in 9A gezeigt ist, wird ein Formwerkzeug 99, das dem Formwerkzeug 96 zugewandt ist, geschlossen, um die Formen abzudichten (Schritt S2: Formwerkzeugabdichtschritt). Zu diesem Zeitpunkt ist kein Zwischenraum zwischen den Gleitformwerkzeugen 97 und 98 und den Gleitformwerkzeugen 96 und 99 vorgesehen. Das heißt die Formwerkzeuge 96 und 99 sind so abgedichtet, dass ein Hohlraum 100, der mit einem Formmaterial zu füllen ist, an dem Außenumfangsabschnitt der Hülse 90 ausgebildet ist.
Des Weiteren werden, wie dies in 9B gezeigt ist, die Gleitstifte (Stiftelemente) 101 von den Führungslöchern 96a eingeführt, um die Anschlüsse 92a und 93a der Anschlussabschnitte 92 und 93 zu blockieren (Schritt S3: Blockierschritt). Abgeschrägte Abschnitte 101a sind an den distalen Endabschnitten der Gleitstifte 101 ausgebildet. Folglich werden die abgeschrägten Abschnitte 101a der Gleitstifte 101 so gedrückt, dass sie in einen engen Kontakt mit den abgeschrägten Abschnitten 92d und 93d der Anschlussabschnitte 92 und 93 gelangen, um die Anschlüsse 92a und 93a zu blockieren, und dann wird der Hohlraum 100 durch Einspritzen eines synthetischen Kunststoffmaterials gefüllt (Schritt S4: Einfüllschritt). Hierbei stehen die abgeschrägten Abschnitte 101a der Gleitstifte 101 in einem engen Kontakt mit den abgeschrägten Abschnitten 92d und 93d der Anschlussabschnitte 92 und 93. Somit kann eine Leckage des synthetischen Kunststoffmaterials (Formmaterial) aus dem Hohlraum 100 in die Hülse 90 im Vergleich zu einem Fall vermieden werden, bei dem die abgeschrägten Abschnitte 101a, 92b und 93b nicht vorgesehen sind. Wenn das synthetische Kunststoffmaterial abgekühlt ist, ist der Körperabschnitt 61b ausgehärtet. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel werden die Gleitstifte 101, an denen die abgeschrägten Abschnitte 101a an ihren distalen Endabschnitten ausgebildet sind, angewendet. Jedoch sind die Gleitstifte 101 nicht darauf beschränkt. Beispielsweise können Gleitstifte mit ebenen distalen Endabschnitten genutzt werden, um die distalen Endabschnitte der Gleitstifte in einen engen Kontakt mit den ebenen Abschnitten 92b und 93b der Anschlussabschnitte 92 und 93 zu bringen (siehe 14). Auch in diesem Fall kann eine Leckage des synthetischen Kunststoffmaterials aus dem Hohlraum 100 in die Hülse 90 im Vergleich zu einem Fall vermieden werden, bei dem die ebenen Abschnitte 92b und 93b nicht vorgesehen sind.
Danach werden die Formwerkzeuge 96 und 99 geöffnet, und der Zwischenraum zwischen den Gleitformwerkzeugen 97 und 98 wird erhöht (vergrößert), um die vierte Lage 61 herauszunehmen, die als ein Ventilteil dient (Schritt S5: Entnahmeschritt). Das heißt die vierte Lage 61, die den Körperabschnitt 61b, der aus einem Formmaterial geformt ist, und die Hülse 90 hat, wird aus den Formwerkzeugen 96 bis 99 herausgenommen. Danach werden die erste Lage 41 bis sechste Lage 63 aufeinander so gestapelt, dass die hydraulische Steuervorrichtung 4 als eine Ventilbaugruppe durch Bonden, Schweißen etc. zusammengebaut wird (Schritt S6: Zusammenbauschritt). Das heißt die hydraulische Steuervorrichtung 4 wird so zusammengebaut, dass zumindest die vierte Lage 61 eingebaut ist. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel wird der Einführschritt nach dem Halteschritt, dem Formwerkzeugabdichtschritt und dem Blockierschritt in dieser Reihenfolge ausgeführt. Jedoch ist die Reihenfolge des Halteschritts, des Formwerkzeugabdichtschrittes und des Blockierschrittes nicht darauf beschränkt.
Nachstehend ist der Betrieb der vorstehend erörterten hydraulischen Steuervorrichtung 4 für das Automatikgetriebe 3 unter Bezugnahme auf die 1 bis 4 beschrieben.
Wenn die Ölpumpe angetrieben wird und ein hydraulischer Druck nach dem Starten des Verbrennungsmotors 2 geliefert wird, werden ein Leitungsdruck und ein Modulatordruck durch das Regulatorventil 80 und das Modulatorventil 81 erzeugt. Der Leitungsdruck und der Modulatordruck, die erzeugt worden sind, strömen durch die Ölkanäle 71 und 72 des Solenoideinbauabschnittes 60, um zu den Linearsolenoidventilen 66 und den Solenoidventilen 67 geliefert zu werden. Die Linearsolenoidventile 66 arbeiten gemäß einem elektrischen Signal von der ECU 5 und erzeugen einen erwünschten hydraulischen Druck auf der Basis des Leitungsdrucks und des Modulatordrucks und geben diesen aus. Die Solenoidventile 67 arbeiten gemäß einem elektrischen Signal von der ECU 5 und schalten eine Lieferung eines hydraulischen Drucks auf der Basis des Leitungsdrucks und Modulatordrucks ein und aus.
Ein Teil des hydraulischen Drucks, der von den Linearsolenoidventilen 66 und den Solenoidventilen 67 geliefert wird, wird von den dritten Ölkanälen 71 zu dem Automatikgetriebe 3 durch den Ventileinbauabschnitt 40 geliefert. Außerdem wird ein anderer Teil des hydraulischen Drucks, der von den Linearsolenoidventilen 66 und den Solenoidventilen 67 geliefert wird, von den dritten Ölkanälen 71 zu den Schaltventilen 46 mittels der ersten Ölkanäle 51 und durch die fünfte Lage 62 (zweite Lage 42) geliefert. Folglich wird ein hydraulischer Druck zu dem Automatikgetriebe 3 mittels der zweiten Ölkanäle 52 und durch die dritte Lage 43 geliefert, wobei die Positionen der Schieber 46p der Schaltventile 46 geändert werden oder eine Kommunikation zwischen den Anschlüssen 45a, 45b und 45c ermöglicht oder blockiert wird. Wenn ein hydraulischer Druck zu dem Automatikgetriebe 3 geliefert wird, werden die Kupplungen, die Bremsen etc. des Automatikgetriebes 3 in Eingriff gebracht (eingerückt) und außer Eingriff gebracht (ausgerückt), um eine erwünschte Schaltstufe (Gang) zu verwirklichen, oder verschiedene Abschnitte des Automatikgetriebes 3 werden geschmiert.
Bei der vorstehend beschriebenen hydraulischen Steuervorrichtung 4 für das Automatikgetriebe 3 gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist die Hülse 90 mit den Anschlussabschnitten 92 und 93 versehen, die von der Außenfläche des Hülsenhauptkörpers 91 zu der radial äußeren Seite vorragen. Somit fungieren die Anschlussabschnitte 92 und 93 als Rippen des Hülsenhauptkörpers 91, und daher kann die Steifigkeit der Hülse 90 verbessert werden. Daher wird die Hülse 90 nicht ohne Weiteres verformt, selbst wenn ein Einspritzdruck eines Einspritzmaterials empfangen wird, wenn beispielsweise ein Insert-Molding der Hülse 90 in dem Körperabschnitt 61b etc. ausgeführt wird. Folglich kann ein Ventilteil, das die Hülse 90 mit einer verbesserten Steifigkeit verwendet, erzielt werden, ohne eine Zunahme der Größe des Ventilkörpers dabei mit sich zu bringen.
In einem Ventil, das einen Schieber gemäß dem zugehörigen Stand der Technik nutzt, ist eine Hülse (Schiebergehäuse) aus Metall hergestellt, ist ein Körperabschnitt aus einem synthetischen Kunststoff hergestellt und ist ein Flanschabschnitt an dem Außenumfangsabschnitt der Hülse vorgesehen, um ein Separieren zwischen der Hülse und dem Körperabschnitt aufgrund des Unterschiedes im thermischen Expansionskoeffizienten zu verhindern. Bei dem Ventil gemäß dem vorstehend erörterten zugehörigen Stand der Technik wird jedoch nicht ein Sichern des Abdichtvermögens um die Anschlüsse herum trotz des Unterschiedes beim thermischen Expansionskoeffizienten berücksichtigt, obwohl der Flanschabschnitt an dem Außenumfangsabschnitt der Hülse vorgesehen ist, um ein Separieren zwischen der Hülse und dem Körperabschnitt aufgrund der Differenz beim thermischen Expansionskoeffizienten zu verhindern. Wenn eine Grenzfläche zwischen der Hülse und dem Körperabschnitt um die Anschlüsse herum freigelegt ist, kann der Körperabschnitt so freigelegt sein, dass er von der Grenzfläche bei hohen Temperaturen vorragt, oder er kann sich so zusammenziehen, dass er von der Grenzfläche bei niedrigen Temperaturen zusammengedrückt wird. Folglich kann ein Separieren zwischen der Hülse und dem Körperabschnitt um die Anschlüsse herum bewirkt werden, da der thermische Expansionskoeffizient unterschiedlich ist, und es kann sein, dass das Abdichtvermögen um die Anschlüsse herum nicht sichergestellt wird. Somit ist ein Ventilteil erwünscht, bei dem eine Verringerung beim Abdichtvermögen um die Anschlüsse herum aufgrund thermischer Expansion in dem Fall, bei dem ein Insert-Molding für das Schiebergehäuse und den Körperabschnitt ausgeführt wird, bei verschiedenen thermischen Expansionskoeffizienten vermieden werden kann.
Bei der hydraulischen Steuervorrichtung 4 für das Automatikgetriebe 3 gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel hat im Gegensatz dazu die Hülse 90 die vertieften Abschnitte 89, und die Vorsprungsabschnitte 61c des Körperabschnittes 61b sind bei den vertieften Abschnitten 89 eingesetzt. Daher ist in dem Fall, bei dem die Hülse 90 in einer Hochtemperaturumgebung angewendet wird, der Betrag der thermischen Ausdehnung der Vorsprungsabschnitte 61c größer als derjenige der vertieften Abschnitte 89, und die Vorsprungsabschnitte 61c erzeugen die Drückkraft F1, die die Seitenflächen (lange gestrichelte Linien in 19) der vertieften Abschnitte 89 in der axialen Richtung W drückt. In dem Fall, bei dem die Hülse 90 in einer Niedrigtemperaturumgebung angewendet wird, ist andererseits der Betrag der thermischen Expansion der Vorsprungsabschnitte 61c kleiner als derjenige der vertieften Abschnitte 89, und die Vorsprungsabschnitte 61c erzeugen die Festziehkraft F2, die die Bodenflächen (kurze gestrichelte Linien in 19) der vertieften Abschnitte 89 in der radialen Richtung festziehen. Folglich kann eine Verringerung des Abdichtvermögens zwischen die Anschlüsse 92a und 93a herum aufgrund der thermischen Expansion in dem Fall unterdrückt werden, bei dem das Insert-Molding für die Hülse 90 und den Körperabschnitt 61b mit verschiedenen thermischen Expansionskoeffizienten ausgeführt wird.
Das Ventil des zugehörigen Standes der Technik hat ein Schiebergehäuse, in welchem gleitfähig ein Schieber untergebracht ist. Die Hülse, die ein Beispiel des Schiebergehäuses ist, hat einen Hülsenhauptkörper in einer zylindrischen Form, und Anschlussabschnitte, die eine Vielzahl an Durchgangslöchern haben, die in einer Umfangsseitenfläche des Hülsenhauptkörpers ausgebildet sind. Die Anschlussabschnitte sind in der Umfangsseitenfläche des Hülsenhauptkörpers ausgebildet, wobei ihre Längsrichtung der Umfangsrichtung entspricht. Daher sind Randabschnitte, nämlich Öffnungsabschnitte, der Anschlussabschnitte an der radial äußeren Seite in der radialen Richtung des Hülsenhauptkörpers an gekrümmten Flächen ausgebildet. Außerdem ist der Körperabschnitt, der aus einem synthetischen Kunststoff hergestellt ist, des Ventilkörpers mit den Ölkanälen versehen, die mit den Anschlussabschnitten in Kommunikation stehen. Wenn ein derartiger Ventilkörper durch Einspritzformen ausgebildet wird, werden die Anschlussabschnitte der Hülse durch die Stiftelemente blockiert, bevor die oder nachdem die Hülse durch die Formwerkzeuge abgedichtet wird, um Ölkanäle auszubilden, die mit den Anschlussabschnitten der Hülse in Kommunikation stehen. Eine Leckage eines synthetischen Kunststoffmaterials von den Anschlussabschnitten in die Hülse kann verhindert werden, wobei die Anschlussabschnitte durch die Stiftelemente blockiert sind.
Bei diesem Herstellverfahren sind jedoch die Öffnungsabschnitte der Anschlussabschnitte der Hülse an einer gekrümmten Fläche ausgebildet, und somit kann ein kleiner Zwischenraum (Spalt) zwischen den Anschlussabschnitten und den Stiftelementen aufgrund eines Maßfehlers oder dergleichen sogar dann ausgebildet sein, wenn die Stiftelemente gegen die Anschlussabschnitte während des Einspritzformens gedrückt sind. Daher kann ein synthetisches Kunststoffmaterial in die Hülse austreten, um als ein Fremdstoff zu verbleiben, und der Fremdstoff kann bewirken, dass der Schieber des Ventils nach der Vollendung anhaftet. Somit ist ein Ventilteil angestrebt worden, bei dem eine Leckage eines synthetischen Kunststoffmaterials von den Anschlüssen in ein Schiebergehäuse während des Einspritzformens vermieden werden kann, und es ist ein Verfahren zum Herstellen dieses Ventilteils angestrebt worden.
In der hydraulischen Steuervorrichtung 4 für das Automatikgetriebe 3 des vorliegenden Ausführungsbeispiels sind im Gegensatz dazu die abgeschrägten Abschnitte 92d und 93d so ausgebildet, dass sie zu den Öffnungsabschnitten 92c und 93c der Anschlüsse 92a und 93a der Hülse 90 fortlaufend sind. Somit kann das Ausbilden eines Zwischenraums (Spalt) zwischen den Gleitstiften 101 und den Öffnungsabschnitten 92c und 93c der Anschlüsse 92a und 93a signifikant unterdrückt werden im Vergleich zu einem Fall, bei dem die Öffnungsabschnitte 92c und 93c der Anschlüsse 92a und 93a an einer gekrümmten Fläche ausgebildet sind, wenn die Öffnungsabschnitte 92c und 93c der Anschlüsse 92a und 93a durch die Gleitstifte 101 während des Einspritzformens blockiert sind. Daher kann eine Leckage eines Formmaterials aus den Anschlüssen 92a und 93a in die Hülse 90 während des Einspritzformens vermieden werden, und es kann verhindert werden, dass der Schieber 68a des Linearsolenoidventils 66 nach der Vollendung anhaftet aufgrund eines Fremdstoffs, der das Formmaterial ist, der in die Hülse 90 ausgetreten ist und im Inneren der Hülse 90 verbleibt.
In der hydraulischen Steuervorrichtung 4 für das Automatikgetriebe 3 des vorliegenden Ausführungsbeispiels haben außerdem die Anschlussabschnitte 92 und 93 die abgeschrägten Abschnitte 92d und 93d. Somit kann das Abdichtvermögen gegen die (an den) Gleitstiften 101, die gedrückt werden, weiter verbessert werden. Daher kann eine Leckage eines synthetischen Kunststoffmaterials aus dem Hohlraum 100 in die Hülse 90 vermieden werden.
In der hydraulischen Steuervorrichtung 4 für das Automatikgetriebe 3 des vorliegenden Ausführungsbeispiels haben außerdem die Anschlussabschnitte 92 und 93 die abgeschrägten Abschnitte 92d und 93d und die ebenen Abschnitte 92b und 93b als Verbindungsflächen. Daher können die Gleitstifte 101 in einen engen Kontakt mit entweder den abgeschrägten Abschnitten 92d und 93d oder den ebenen Abschnitten 92b und 93b gebracht werden, wenn die Anschlüsse 92a und 93a durch die Gleitstifte 101 bei dem Blockierschritt während der Herstellung blockiert werden. Daher können die Durchmesser der Ölkanäle 71 und 72 geändert werden, und somit kann die Hülse 90 allgemein für hydraulische Steuervorrichtungen 4 angewendet werden, bei denen die Ölkanäle 71 und 72 verschiedene Durchmesser haben.
In der hydraulischen Steuervorrichtung 4 für das Automatikgetriebe 3 des vorliegenden Ausführungsbeispiels sind außerdem in dem Solenoideinbauabschnitt 60 die dritten Ölkanäle 71 und die vierten Ölkanäle 72 in einer versetzten Weise einzeln über die Linearsolenoidventile 66 oder die Solenoidventile 67 in der Stapelrichtung L angeordnet. Daher sind die Ölkanäle 71 und 72, die mit den benachbarten Anschlüssen 92a und 93a jeweils in Kommunikation stehen, nicht benachbart zueinander angeordnet. Somit ist es nicht erforderlich, den Abstand der Anschlüsse 92a und 93a zu erhöhen, und eine Zunahme der Gesamtlänge der Linearsolenoidventile 66 und der Solenoidventile 67 kann vermieden werden. Folglich kann eine Zunahme der Größe des Ventilkörpers sogar dann vermieden werden, wenn der Ventilkörper durch Stapeln von aus einem synthetischen Kunststoff etc. hergestellten Blöcken aneinander ausgebildet wird. In ähnlicher Weise sind in dem Ventileinbauabschnitt 40 wie bei dem Solenoideinbauabschnitt 60 die ersten Ölkanäle 51 und die zweiten Ölkanäle 52 in einer versetzten Weise einzeln über die Schaltventile 46 in der Stapelrichtung L angeordnet, sodass der gleiche Effekt erzielt wird.
In der hydraulischen Steuervorrichtung 4 für das Automatikgetriebe 3 des vorliegenden Ausführungsbeispiels, die vorstehend beschrieben ist, sind sämtliche der ersten Lage 41 bis sechsten Lage 63 aus einem synthetischen Kunststoff hergestellt. Jedoch ist das Material der Lagen nicht darauf beschränkt, und zumindest einige der Lagen können aus Metall wie beispielsweise Formgussaluminium hergestellt sein. In der hydraulischen Steuervorrichtung 4 für das Automatikgetriebe 3 des vorliegenden Ausführungsbeispiels sind außerdem die in Vielzahl vorgesehenen ersten Anschlüsse 92a, die so aufgebaut sind, dass die ebenen Abschnitte 92b, in denen die Öffnungsabschnitte 92c der ersten Anschlüsse 92a ausgebildet sind, parallel zu und separat voneinander in der ersten Richtung D1 vorgesehen, die senkrecht zu der Mittellinie des Hülsenhauptkörpers 91 ist. Jedoch sind die ebenen Abschnitte 92b nicht darauf beschränkt, und die ebenen Abschnitte können an einer identischen fortlaufenden flachen Fläche sein. Das Gleiche gilt auch für die ebenen Abschnitte 93b, bei denen die Öffnungsabschnitte 93c der Vielzahl an zweiten Anschlüssen 93a ausgebildet sind.
In der hydraulischen Steuervorrichtung 4 für das Automatikgetriebe 3 gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel haben außerdem die Anschlussabschnitte 92 und 93 die abgeschrägten Abschnitte 92d und 93d und die ebenen Abschnitte 92b und 93b als Verbindungsflächen. Jedoch sind die Anschlussabschnitte 92 und 93 nicht darauf beschränkt, und die Anschlussabschnitte 92 und 93 können entweder die abgeschrägten Abschnitte 92d und 93d oder die ebenen Abschnitte 92b und 93b haben. Selbst wenn die Anschlussabschnitte 92 und 93 entweder die abgeschrägten Abschnitte 92d und 93d oder die ebenen Abschnitte 92b und 93b haben, kann eine Leckage eines Formmaterials aus den Anschlüssen 92a und 93a in die Hülse 90 während des Einspritzformens vermieden werden.
In der hydraulischen Steuervorrichtung 4 für das Automatikgetriebe 3 des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist außerdem die Hülse 90 des Linearsolenoidventils 66 beschrieben. Jedoch ist die vorliegende Erfindung nicht darauf beschränkt und sie ist allgemein auf Schiebergehäuse von Ventilen anwendbar, die einen gleitfähigen Schieber haben, wie beispielsweise die Solenoidventile 67 und die Schaltventile 46.
In der hydraulischen Steuervorrichtung 4 für das Automatikgetriebe 3 des vorliegenden Ausführungsbeispiels sind außerdem die Anschlussabschnitte 92 und 93 der Hülse 90 so ausgebildet, dass sie eine gekrümmte Außenumfangsfläche in einer im Allgemeinen ringartigen Form haben. Jedoch ist die Form der Anschlussabschnitte 92 und 93 nicht darauf beschränkt, und die Anschlussabschnitte 92 und 93 können eine ebene Außenumfangsfläche in einer im Allgemeinen kreisartigen Säulenform haben.
Zweites Ausführungsbeispiel
Nachstehend ist ein zweites Ausführungsbeispiel detailliert unter Bezugnahme auf die 10A und 10B beschrieben. Eine Hülse 190 gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel unterscheidet sich im Aufbau von der Hülse gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel dahingehend, dass Anschlussabschnitte 193 jeweils einen ebenen Abschnitt 193b als eine Verbindungsfläche haben und keinen abgeschrägten Abschnitt haben. Jedoch haben die anderen Komponenten den gleichen Aufbau wie beim ersten Ausführungsbeispiel und somit sind die gleichen Bezugszeichen vergeben worden und eine detaillierte Beschreibung unterbleibt.
Im vorliegenden Ausführungsbeispiel hat, wie dies in 10A gezeigt ist, die Hülse 190 einen Hülsenhauptkörper 191, einen Flanschabschnitt 194 und die Anschlussabschnitte 193, und die Anschlussabschnitte 193 haben jeweils einen Anschluss 193a in der Form eines perfekten Kreises und den ebenen Abschnitt (Verbindungsfläche) 193b, der um den Anschluss 193a herum ausgebildet ist. Der Anschluss 193a hat die Form eines perfekten Kreises unter Betrachtung von der Seite des Öffnungsabschnittes 193c. In einer vierten Lage 161, die die Hülse 190 und einen Körperabschnitt 161b hat, wie dies in 10B gezeigt ist, ist der ebene Abschnitt 193b zu einer fünften Fläche 1615 freigelegt. Ein Ölrohr (Ölkanal) 172, das eine Querschnittsform eines perfekten Kreises und einen Öffnungsendabschnitt 172a hat, der so aufgebaut ist, dass er in einem dichten Kontakt mit dem ebenen Abschnitt 193b steht, kann an dem ebenen Abschnitt 193b montiert sein, um die hydraulische Steuervorrichtung 4 auszubilden.
Auch beim vorliegenden Ausführungsbeispiel ist die Hülse 190 mit den Anschlussabschnitten 193 versehen, die von der Außenfläche des Hülsenhauptkörpers 191 zu der radial äußeren Seite vorragen. Somit fungieren die Anschlussabschnitte 193 als Rippen des Hülsenhauptkörpers 191, und daher kann die Steifigkeit der Hülse 190 verbessert werden. Daher wird die Hülse 190 nicht ohne Weiteres selbst beim Empfangen eines Einspritzdrucks eines Einspritzmaterials verformt, wenn beispielsweise ein Insert-Molding der Hülse 190 in dem Körperabschnitt 161b etc. ausgeführt wird. Folglich kann ein Ventilteil, das die Hülse 190 mit einer verbesserten Steifigkeit nutzt, erzielt werden, ohne dass eine Zunahme der Größe des Ventilkörpers mit sich gebracht wird. Außerdem hat die Hülse 190 vertiefte Abschnitte. Somit kann eine Verringerung beim Abdichtvermögen um die Anschlüsse 193a herum aufgrund eines thermischen Ausdehnens in dem Fall vermieden werden, bei dem ein Insert-Molding für die Hülse 190 und dem Körperabschnitt 161b ausgeführt wird, die verschiedene thermische Expansionskoeffizienten haben. Außerdem kann das Ausbilden eines Zwischenraums (Spalt) zwischen den Gleitstiften und den Öffnungsabschnitten 193c der Anschlüsse 193a signifikant unterdrückt werden. Somit kann eine Leckage eines Formmaterials aus den Anschlüssen 193a in die Hülse 190 während des Einspritzformens vermieden werden. Außerdem haben die Anschlüsse 193a jeweils eine Form eines perfekten Kreises. Somit können Ölrohre mit einer Querschnittsform eines perfekten Kreises direkt an den Anschlüssen 193a montiert werden, sodass die Zusammenbaubarkeit verbessert ist.
Bei der Hülse 190 gemäß dem vorstehend erläuterten zweiten Ausführungsbeispiel haben die Anschlüsse 193a jeweils eine Form eines perfekten Kreises unter Betrachtung von der Seite des Öffnungsabschnittes 193c. Jedoch ist die Form der Anschlüsse 193a nicht darauf beschränkt. Beispielsweise können, wie dies in den 13A, 13B und 13C gezeigt ist, die Anschlüsse 193a jeweils eine ovale Form unter Betrachtung von der Seite des Öffnungsabschnittes 193c haben. In diesem Fall haben die Anschlussabschnitte 192 und 193 die Vielzahl an Anschlüssen 192a und 193a, Kommunikationslöcher 112 und 113, die eine Kommunikation zwischen der Außenfläche des Hülsenhauptkörpers 191 und den Anschlüssen 192a und 193a ermöglichen, die Öffnungsabschnitte 192c und 193c, an denen die Kommunikationslöcher 112 und 113 an der Außenfläche des Hülsenhauptkörpers 191 offen sind, und die ebenen Abschnitte (Verbindungsflächen) 192b und 193b. In diesem Fall kann die Länge von jedem der Anschlüsse 192a und 193a in der Längsrichtung äquivalent zu der Breite des Hülsenhauptkörpers 191 gestaltet werden, sodass die Anschlüsse 192a und 193a mit einer großen Querschnittsfläche ausgebildet werden können. Folglich kann die Strömungsrate durch jeden der Anschlüsse 192a und 193a erhöht werden.
In diesem Fall werden außerdem in dem Blockierschritt während des Herstellens, wie dies in 14 gezeigt ist, Gleitstifte (Stiftelemente) 201 von Führungslöchern eingeführt, um die Anschlüsse 192a und 193a der Anschlussabschnitte 192 und 193 zu blockieren. Die distalen Endabschnitte der Gleitstifte 101 sind eben, und die distalen Endabschnitte der Gleitstifte 201 werden in einen engen Kontakt (dichter Kontakt) mit den ebenen Abschnitten 192b und 193b der Anschlussabschnitte 192 und 193 gebracht, um die Anschlüsse 92a und 93a zu blockieren. In diesem Fall kann eine Leckage des synthetischen Kunststoffmaterials aus dem Hohlraum 200 in die Hülse 190 durch den dichten Kontakt zwischen den Gleitstiften 201 und den ebenen Abschnitten 192b und 193b vermieden werden.
Drittes Ausführungsbeispiel
Nachstehend ist ein drittes Ausführungsbeispiel detailliert unter Bezugnahme auf die 15A, 15B und 15C beschrieben. Eine Hülse 290 gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel unterscheidet sich im Hinblick auf den Aufbau von der Hülse des zweiten Ausführungsbeispiels dahingehend, dass ein Hülsenhauptkörper 291 ein Block in einer rechtwinkligen parallelepipedartigen Form ist. Jedoch haben die anderen Komponenten den gleichen Aufbau wie beim zweiten Ausführungsbeispiel, und somit sind die gleichen Bezugszeichen vergeben worden und eine detaillierte Beschreibung unterbleibt.
Im vorliegenden Ausführungsbeispiel hat die Hülse 290 einen Hülsenhauptkörper 291 und Anschlussabschnitte 292 und 293. Die Anschlussabschnitte 292 und 293 haben Anschlüsse 292a und 293a in einer ovalen Form, Kommunikationslöcher 212 und 213, Öffnungsabschnitte 292c und 293c, an denen die Kommunikationslöcher 212 und 213 an der Außenfläche des Hülsenhauptkörpers 291 offen sind, und ebene Abschnitte (Verbindungsflächen) 292b und 293b, die um die Öffnungsabschnitte 292c und 293c herum ausgebildet sind. Hierbei fluchten die ebenen Abschnitte 292b und 293b mit den jeweiligen Seitenflächen des Hülsenhauptkörpers 291.
Auch im vorliegenden Ausführungsbeispiel kann ein Ausbilden eines Zwischenraums (Spalt) zwischen den Gleitstiften und den Öffnungsabschnitten 292 und 293 der Anschlüsse 292a und 293a signifikant unterdrückt werden. Somit kann eine Leckage eines Formmaterials aus den Anschlüssen 292a und 293a in die Hülse 290 während des Einspritzformens vermieden werden. Außerdem hat der Hülsenhauptkörper 291 eine rechtwinklige parallelepipedartige Form. Somit kann die Ebenheit der ebenen Abschnitte 292b und 293b mit Leichtigkeit sichergestellt werden, und der Freiheitsgrad bei der Gestaltung kann verbessert werden.
Bei der Hülse 290 des dritten Ausführungsbeispiels, das vorstehend erörtert ist, fluchten die ebenen Abschnitte 292b und 293b mit den jeweiligen Seitenflächen des Hülsenhauptkörpers 291. Jedoch ist die vorliegende Erfindung nicht darauf beschränkt. Beispielsweise können, wie dies in den 16A, 16B und 16C gezeigt ist, die Öffnungsabschnitte 292c und 293c so ausgebildet sein, dass sie von den Außenflächen des Hülsenhauptkörpers 291 zu der radial äußeren Seite vorragen. In diesem Fall sind die Öffnungsabschnitte 292c und die Öffnungsabschnitte 293c so angeordnet, dass sie miteinander fluchten.
Bei der Hülse 290 des vorstehend erörterten dritten Ausführungsbeispiels haben außerdem die Anschlussabschnitte 292 und 293 jeweils keinen abgeschrägten Abschnitt. Jedoch ist die vorliegende Erfindung nicht darauf beschränkt. Beispielsweise können, wie dies in 17 gezeigt ist, die Anschlussabschnitte 293 jeweils einen abgeschrägten Abschnitt (Verbindungsfläche) 293d haben. In diesem Fall haben die Anschlussabschnitte 293 jeweils den abgeschrägten Abschnitt 293d und den ebenen Abschnitt 293b als Verbindungsflächen. Daher können die Gleitstifte 101 in einen dichten Kontakt mit entweder den abgeschrägten Abschnitten 293d oder den ebenen Abschnitten 293b gebracht werden, wenn die Anschlüsse 293a unter Verwendung der Gleitstifte 101 bei dem Blockierschritt während der Herstellung blockiert werden.
Viertes Ausführungsbeispiel
Nachstehend ist ein viertes Ausführungsbeispiel detailliert unter Bezugnahme auf die 18A und 18B beschrieben. Eine Hülse 390 gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel unterscheidet sich im Hinblick auf den Aufbau von der Hülse des ersten Ausführungsbeispiels dahingehend, dass Anschlussabschnitte 393 jeweils einen abgeschrägten Abschnitt 393d als eine Verbindungsfläche haben, aber keinen ebenen Abschnitt haben. Jedoch haben die anderen Komponenten den gleichen Aufbau wie im ersten Ausführungsbeispiel, und somit werden die gleichen Bezugszeichen vergeben und eine detaillierte Beschreibung unterbleibt.
Im vorliegenden Ausführungsbeispiel hat die Hülse 390 einen Hülsenhauptkörper 391 und einen Anschlussabschnitt 393. Der Anschlussabschnitt 393 hat einen Anschluss 393a, ein Kommunikationsloch 313, einen Öffnungsabschnitt 393c, an dem das Kommunikationsloch 313 an der Außenfläche des Hülsenhauptkörpers 391 offen ist, und den abgeschrägten Abschnitt (Verbindungsfläche) 393d. Der abgeschrägte Abschnitt 393d ist eine abgeschrägte (schräg verlaufende) Fläche, die so ausgebildet ist, dass sie das Kommunikationsloch 313 definiert und abgestuft ist, wobei die Seite des Anschlusses 393a schmaler ist als die Seite des Öffnungsabschnittes 393c. Der abgeschrägte Abschnitt 393d ist zu dem Öffnungsabschnitt 393c benachbart an der Innenumfangsseite fortlaufend, und er ist in der Form einer gekrümmten Fläche ausgebildet, die eine wandförmige gleichförmige Breite hat und eine Ebene schneidet, die senkrecht zu der Mittellinie des Kommunikationsloches 313 ist. Hierbei ist der abgeschrägte Abschnitt 393d so ausgebildet, dass er eine bandförmige gleichförmige Breite hat. Jedoch ist die Form des abgeschrägten Abschnittes 393 nicht darauf beschränkt. Ein abgeschrägter Abschnitt 393e kann so vorgesehen sein, dass der abgeschrägte Abschnitt 393e so geformt ist, dass er zu der Innenumfangsseite oder der Außenumfangsseite in Bezug auf den abgeschrägten Abschnitt 393d, der eine gleichförmige Breite hat, wie in 18C gezeigt vorragt oder vertieft ist.
Auch im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist die Hülse 390 mit dem Anschlussabschnitt 393 versehen, der von der Außenfläche des Hülsenhauptkörpers 391 zu der radial äußeren Seite vorragt. Somit fungiert der Anschlussabschnitt 393 als eine Rippe des Hülsenhauptkörpers 391, und daher kann die Steifigkeit der Hülse 390 verbessert werden. Daher wird die Hülse 390 nicht ohne Weiteres sogar beim Empfangen eines Einspritzdrucks eines Einspritzmaterials verformt, wenn ein Insert-Molding der Hülse 390 in dem Körperabschnitt 61b etc. beispielsweise ausgeführt wird. Folglich kann ein Ventilteil, das die Hülse 390 mit einer verbesserten Steifigkeit nutzt, erlangt werden, ohne dass eine Zunahme der Größe des Ventilkörpers mit sich gebracht wird. Außerdem hat die Hülse 390 vertiefte Abschnitte. Somit kann eine Verringerung des Abdichtvermögens um die Anschlüsse 393a herum aufgrund einer thermischen Expansion in dem Fall unterdrückt werden, bei dem ein Insert-Molding für die Hülse 390 und dem Körperabschnitt 61b mit verschiedenen thermischen Expansionskoeffizienten ausgeführt wird. Außerdem kann das Ausbilden eines Zwischenraums (Spalt) zwischen Gleitstiften 301 und den Öffnungsabschnitten 393c der Anschlüsse 393a signifikant unterdrückt werden. Somit kann eine Leckage eines Formmaterials aus den Anschlüssen 393a in die Hülse 390 während des Einspritzformens unterdrückt werden. Außerdem ist kein ebener Abschnitt vorgesehen. Somit besteht kein Bedarf an einem Sicherstellen der Ebenheit eines ebenen Abschnittes, und die Hülse 390 kann einfach hergestellt werden.
Die vorliegenden Ausführungsbeispiele umfassen zumindest den folgenden Aufbau. Die vorliegenden Ausführungsbeispiele schaffen ein Ventilteil 61, 161 mit: einem Körperabschnitt 61b, 161b, der aus einem synthetischen Kunststoff hergestellt ist; und ein Schiebergehäuse 90, 190, 390, das separat von dem Körperabschnitt 61b, 161b vorgesehen ist und in dem Körperabschnitt eingebettet ist, wobei: der Körperabschnitt 61b, 161b so ausgebildet ist, dass er das Schiebergehäuse 90, 190, 390 umgibt; und wobei das Schiebergehäuse 90, 190, 390 einen Hauptkörperabschnitt 91, 191, 391 hat, der einen Lochabschnitt 94, der gleitfähig einen Schieber 68p unterbringt, einen Anschluss 92a, 192a, der in einer Wandfläche des Lochabschnittes 64 des Hauptkörperabschnittes 91, 191, 391 ausgebildet ist und so aufgebaut ist, dass er einen Kommunikationszustand zwischen einer Innenseite und einer Außenseite des Hauptkörperabschnittes 91, 191, 391 gemäß einer Position des Schiebers 68p variiert, ein Kommunikationsloch 12, 112, das sich von dem Anschluss 92a, 192a zu einer radial äußeren Seite erstreckt, einen ersten Vorsprungsabschnitt 92e, in dem ein Kommunikationsloch 12, 112 ausgebildet ist und das so ausgebildet ist, dass er von einer Außenfläche des Hauptkörperabschnittes 91, 191, 391 zu der radial äußeren Seite vorragt, und einen ersten Öffnungsabschnitt 92c, 192c hat, an dem das Kommunikationsloch 12, 112 an einem distalen Endabschnitt des ersten Vorsprungsabschnittes 92e offen ist. Gemäß diesem Aufbau ist das Schiebergehäuse 90, 190, 390 mit dem Öffnungsabschnitt versehen, der von der Außenfläche des Hauptkörperabschnittes 91, 191, 391 zu der radial äußeren Seite vorragt. Somit fungiert der Öffnungsabschnitt als eine Rippe des Hauptkörperabschnittes 91, 191, 391, und daher kann die Steifigkeit des Schiebergehäuses 90, 190, 390 verbessert werden. Somit wird das Schiebergehäuse 90, 190, 390 nicht ohne Weiteres sogar beim Empfangen eines Einspritzdrucks eines Einspritzmaterials während beispielsweise einem Insert-Molding des Schiebergehäuses 90, 190, 390 verformt. Folglich kann ein Ventilteil, das das Schiebergehäuse 90, 190, 390 mit einer verbesserten Steifigkeit nutzt, erzielt werden, ohne dass eine Zunahme der Größe des Ventilkörpers mit sich gebracht wird.
In dem Ventilteil 61, 161 der vorliegenden Ausführungsbeispiele ist außerdem ein zweiter Öffnungsabschnitt 93c, 193c, 393c so vorgesehen, dass er an einer anderen Position als eine Position des ersten Öffnungsabschnittes 92c, 192c in einer axialen Richtung W des Hauptkörperabschnittes 91, 191, 391 angeordnet ist; wobei der erste Vorsprungsabschnitt 92e so vorgesehen ist, dass er in einer Umfangsrichtung von dem ersten Öffnungsabschnitt 92c, 192c fortlaufend ist und so ausgebildet ist, dass er von dem Hauptkörperabschnitt 91, 191, 391 zu der radial äußeren Seite über einen gesamten Umfang vorragt; und wobei das Schiebergehäuse 90, 190, 390 einen zweiten Vorsprungsabschnitt 93e hat, der so vorgesehen ist, dass er in der Umfangsrichtung von dem zweiten Öffnungsabschnitt 93c, 193c, 393c fortlaufend ist und so ausgebildet ist, dass er von dem Hauptkörperabschnitt 91, 191, 391 zu der radial äußeren Seite über den gesamten Umfang vorragt, und wobei ein vertiefter Abschnitt 89 zwischen dem ersten Vorsprungsabschnitt 92e und dem zweiten Vorsprungsabschnitt 93e in der axialen Richtung W angeordnet ist und so ausgebildet ist, dass er über den gesamten Umfang vertieft ist. Gemäß diesem Aufbau hat das Schiebergehäuse 90, 190, 390 den vertieften Abschnitt 89, und der Vorsprungsabschnitt des Körperabschnittes 91b, 191b ist mit dem vertieften Abschnitt eingesetzt. Daher ist in dem Fall, bei dem das Schiebergehäuse 90, 190, 390 in einer Hochtemperaturumgebung angewendet wird, der Betrag der thermischen Ausdehnung des Vorsprungsabschnittes größer als derjenige des vertieften Abschnittes 89, und der Vorsprungsabschnitt erzeugt eine Drückkraft F1, die die Seitenflächen des vertieften Abschnittes 89 in der axialen Richtung W drückt. In einem Fall, bei dem das Schiebergehäuse 90, 190, 390 in einer Niedrigtemperaturumgebung angewendet wird, ist andererseits der Betrag der thermischen Ausdehnung des Vorsprungabschnittes geringer als derjenige des vertieften Abschnittes 89, und der Vorsprungsabschnitt erzeugt eine Festziehkraft (Abdichtkraft) F2, die die Bodenfläche des vertieften Abschnittes 89 in der radialen Richtung festzieht. Folglich kann eine Verringerung des Abdichtvermögens um die Anschlüsse herum aufgrund der thermischen Ausdehnung in dem Fall vermieden werden, bei dem ein Insert-Molding für das Schiebergehäuse 90, 190, 390 und den Körperabschnitt 61b, 161b mit verschiedenen thermischen Ausdehnungskoeffizienten ausgeführt wird.
Außerdem wird der Öffnungsabschnitt von jedem Anschluss als der Vorsprungsabschnitt und der vertiefte Abschnitt zum Sichern des Abdichtvermögens genutzt. Somit ist es nicht erforderlich, das Schiebergehäuse mit einem weiteren Merkmal zum Sicherstellen des Abdichtvermögens wie beispielsweise einen Flanschabschnitt zu versehen, und das Schiebergehäuse kann in der radialen Richtung kompakt gestaltet werden.
In dem Ventilteil 61, 161 der vorliegenden Ausführungsbeispiele hat außerdem der Körperabschnitt 61b, 161b einen Ölkanal, der mit dem Anschluss in Kommunikation steht; und das Schiebergehäuse 90, 190, 390 hat eine Verbindungsfläche, die zu dem ersten Öffnungsabschnitt 92c, 192c so fortlaufend ausgebildet ist, dass sie eine bandförmige Breite in der Weise hat, dass eine Linie umfasst ist, die auf einer Ebene zirkuliert, die eine Mittellinie des Kommunikationslochs 12, 112 schneidet, und mit der der Ölkanal des Körperabschnittes 61b, 161b verbunden ist. Gemäß diesem Aufbau ist die Verbindungsfläche so ausgebildet, dass sie zu dem Öffnungsabschnitt des Anschlusses des Schiebergehäuses 90, 190, 290, 390 fortlaufend ist. Somit kann das Ausbilden eines Zwischenraums (Spalt) zwischen einem Stiftelement 101, 201, 301 und dem Öffnungsabschnitt des Anschlusses signifikant unterdrückt werden im Vergleich zu einem Fall, bei dem der Öffnungsabschnitt des Anschlusses auf einer gekrümmten Fläche ausgebildet ist, wenn der Öffnungsabschnitt des Anschlusses durch das Stiftelement 101, 201, 301 während des Einspritzformens blockiert wird. Daher kann eine Leckage (ein Austreten) eines Formmaterials aus dem Anschluss in das Schiebergehäuse 90, 190, 290, 390 während des Einspritzformens unterdrückt werden, und es kann verhindert werden, dass der Schieber 68p des Ventils nach der Vollendung aufgrund eines Fremdstoffs anhaftet, der das Formmaterial ist, das in das Schiebergehäuse 90, 190, 290, 390 ausgetreten ist und an der Innenseite des Schiebergehäuses verbleibt.
Die vorliegenden Ausführungsbeispiele sehen außerdem ein Ventilteil 61, 161 vor, das Folgendes aufweist: ein Schiebergehäuse 90, 190, 290, 390, das einen Hauptkörperabschnitt 91, 191, 291, 391, das aus Metall hergestellt ist und einen Lochabschnitt (64) hat, in dem gleitfähig ein Schieber 68p untergebracht ist, einen Anschluss 92a, 93a, 192a, 193a, 292a, 293a, 393a, der in einer Wandfläche des Lochabschnittes 64 des Hauptkörperabschnittes 91, 191, 291, 391 ausgebildet ist und so aufgebaut ist, dass er einen Kommunikationszustand zwischen einer Innenseite und einer Außenseite des Hauptkörperabschnittes 91, 191, 291, 391 gemäß einer Position des Schiebers 68p variiert, ein Kommunikationsloch 12, 13, 112, 113, 212, 213, 313, das einen Kommunikation zwischen einer Außenfläche des Hauptkörperabschnittes 91, 191, 291, 391 und dem Anschluss ermöglicht, und einen Öffnungsabschnitt 92c, 93c, 192c, 193c, 292c, 293c, 393c hat, an dem das Kommunikationsloch an der Außenfläche des Hauptkörperabschnittes 91, 191, 291, 391 offen ist; und einen Körperabschnitt 61b, 161b, der aus einem synthetischen Kunststoff hergestellt ist, um das Schiebergehäuse 90, 190, 290, 390 herum ausgebildet ist und einen Ölkanal 71, 72, 172 hat, der mit dem Anschluss in Kommunikation steht. In dem Ventilteil 61, 161 hat das Schiebergehäuse 90, 190, 290, 390 eine Verbindungsfläche 92b, 92d, 93b, 93d, 192b, 193b, 292b, 293b, 293d, 393d, die zu dem Öffnungsabschnitt so fortlaufend ausgebildet ist, dass sie eine bandförmige Breite in der Weise hat, dass eine Linie umfasst ist, die auf einer Ebene zirkuliert, die eine Mittellinie des Kommunikationslochs schneidet, und mit der der Ölkanal 71, 72, 172 des Körperabschnittes 61b, 161b verbunden ist. Gemäß diesem Aufbau ist die Verbindungsfläche so ausgebildet, dass sie zu dem Öffnungsabschnitt des Anschlusses des Schiebergehäuses 90, 190, 290, 390 fortlaufend ist. Somit kann ein Ausbilden eines Zwischenraumes zwischen einem Stiftelement 101, 201, 301 und dem Öffnungsabschnitt des Anschlusses signifikant unterdrückt werden im Vergleich zu einem Fall, bei dem der Öffnungsabschnitt des Anschlusses an einer gekrümmten Fläche ausgebildet ist, wenn der Öffnungsabschnitt des Anschlusses durch das Stiftelement 101, 201, 301 während eines Einspritzformens blockiert ist. Daher kann eine Leckage eines Formmaterials aus dem Anschluss in das Schiebergehäuse 90, 190, 290, 390 während des Einspritzformens unterdrückt werden, und es kann verhindert werden, dass der Schieber 68p des Ventils nach der Vollendung anhaftet aufgrund eines Fremdstoffs, der das Formmaterial ist, das in das Schiebergehäuse 90, 190, 290, 390 ausgetreten ist und im Inneren des Schiebergehäuses verbleibt.
In dem Ventilteil 61, 161 der vorliegenden Ausführungsbeispiele ist außerdem die Verbindungsfläche 92b, 93b, 192b, 193b, 292b, 293b eine flache Fläche, die an einem Außenumfang des Öffnungsabschnittes 92c, 93c, 192c, 193c, 292c, 293c angeordnet ist. Gemäß diesem Aufbau kann die Verbindungsfläche leicht ausgebildet werden.
In dem Ventilteil 61, 161 gemäß der vorliegenden Ausführungsbeispiele sind außerdem in Vielzahl vorgesehene Anschlüsse 92a, 93a, 192a, 193a, 292a, 293a vorgesehen, und jede von flachen Flächen, die den Anschlüssen entspricht, hat einen Öffnungsabschnitt 92c, 93c, 192c, 193c, 292c, 293c. Gemäß diesem Aufbau können das Stiftelement 101, 201 und der Anschluss miteinander mit Leichtigkeit im Vergleich zu einem Fall ausgerichtet werden, bei dem eine Vielzahl an Anschlüssen auf einem ebenen Abschnitt angeordnet ist, und eine Leckage eines Formmaterials aus dem Anschluss in das Schiebergehäuse 90, 190, 290 während des Einspritzformens kann noch zuverlässiger unterdrückt werden.
In dem Ventilteil 61, 161 der vorliegenden Ausführungsbeispiele ist außerdem die Verbindungsfläche 92d, 93d, 293d, 393d eine abgeschrägte Fläche, die so ausgebildet ist, dass sie das Kommunikationsloch 12, 13, 213, 313 definiert und abgestuft ist, wobei eine Seite eines Anschlusses 92a, 93a, 293a, 393a der Verbindungsfläche 92d, 93d, 293d, 393d schmaler ist als eine Seite eines Öffnungsabschnittes 92c, 93c, 293c, 393c der Verbindungsfläche 92d, 93d, 293d, 393d. Gemäß diesem Aufbau kann ein dichter Kontakt zwischen dem Stiftelement 301 und der Verbindungsfläche noch weiter verbessert werden, und eine Leckage eines Formmaterials aus den Anschlüssen in das Schiebergehäuse 90, 290, 390 während eines Einspritzformens kann noch zuverlässiger unterdrückt werden.
In dem Ventilteil 61, 161 der vorliegenden Ausführungsbeispiele hat außerdem die Verbindungsfläche 92b, 92d, 93b, 93d, 192b, 193b, 292b, 293b, 293d, 393d eine erste Verbindungsfläche 92b, 93b, 192b, 193b, 292b, 293b und eine zweite Verbindungsfläche 92d, 93d, 293d, 393d; wobei die erste Verbindungsfläche eine flache Fläche ist, die an einem Außenumfang des Öffnungsabschnittes 92c, 93c, 192c, 193c, 292c, 293c, 393c angeordnet ist; und die zweite Verbindungsfläche eine abgeschrägte Fläche ist, die so ausgebildet ist, dass sie das Kommunikationsloch 12, 13, 112, 113, 212, 213, 313 definiert und abgestuft ist, wobei eine Seite eines Anschlusses 92a, 93a, 192a, 193a, 292a, 293a, 393a der zweiten Verbindungsfläche schmaler ist als eine Seite des Öffnungsabschnittes der zweiten Verbindungsfläche. Gemäß diesem Aufbau kann das Stiftelement 101, 201, 301 in einen dichten Kontakt mit entweder der ersten Verbindungsfläche oder der zweiten Verbindungsfläche gebracht werden, wenn der Anschluss unter Verwendung des Stiftelementes 101, 201, 301 während des Einspritzformens blockiert wird. Daher können die Durchmesser der Ölkanäle 71, 72 geändert werden, und somit kann das Schiebergehäuse 90, 190, 290, 390 allgemein (gemeinschaftlich) für Hydrauliksteuervorrichtungen angewendet werden, bei denen die Ölkanäle 71, 72 verschiedene Durchmesser haben.
In dem Ventilteil 61, 161 der vorliegenden Ausführungsbeispiele ist außerdem ein Außenumfang des Öffnungsabschnittes 92c, 93c, 192c, 193c, 292c, 293c, 393c in einer ebenen Form ausgebildet; und eine Mittellinie des Kommunikationslochs 12, 13, 112, 113, 212, 213, 313 und der Öffnungsabschnitt 92c, 93c, 192c, 193c, 292c, 293c, 393c sind senkrecht zueinander. Gemäß diesem Aufbau kann der dichte Kontakt zwischen dem Stiftelement 101, 201, 301 und der Verbindungsfläche 92b, 92d, 93b, 93d, 192b, 193b, 292b, 293b, 293d, 393d weiter verbessert werden, und eine Leckage eines Formmaterials aus dem Anschluss in das Schiebergehäuse 90, 190, 290, 390 während des Einspritzformens kann noch zuverlässiger unterdrückt werden.
In dem Ventilteil 61, 161 der vorliegenden Ausführungsbeispiele ist außerdem der Öffnungsabschnitt 92c, 93c, 192c, 193c, 292c, 293c, 393c so ausgebildet, dass er von der Außenfläche des Hauptkörperabschnittes 91, 191, 291, 391 zu der radial äußeren Seite vorragt. Gemäß diesem Aufbau kann ein Bearbeiten, bei dem eine Vielzahl an Öffnungsabschnitten in parallelen Ebenen ausgebildet werden, leicht ausgeführt werden, sodass die Parallelität der Öffnungsabschnitte verbessert ist.
In dem Ventilteil 61, 161 der vorliegenden Ausführungsbeispiele hat außerdem der Körperabschnitt 61b, 161b einen Ölkanal 71, 72, der mit jedem Anschluss 92a, 93a, 192a, 193a, 292a, 293a, 393a in Kommunikation steht und einen Öffnungsendabschnitt hat, der in einem dichten Kontakt mit der Verbindungsfläche 92b, 92d, 93b, 93d, 192b, 193b, 292b, 293b, 293d, 393d steht. Gemäß diesem Aufbau stehen die Verbindungsfläche und der Öffnungsendabschnitt dicht miteinander in Kontakt. Somit kann eine Ölleckage von einem Zwischenraum zwischen dem Anschluss und dem Ölkanal 71, 72 vermieden werden.
In dem Ventilteil 61, 161 gemäß den vorliegenden Ausführungsbeispielen hat außerdem der Hauptkörperabschnitt 91, 191, 391 eine röhrenartige Form (Rohrform). Gemäß diesem Aufbau kann der Hauptkörperabschnitt 91, 191, 391 leicht hergestellt werden.
In dem Ventilteil 61, 161 der vorliegenden Ausführungsbeispiele hat außerdem der Hauptkörperabschnitt 291 eine rechtwinklige parallelepipedartige Form. Gemäß diesem Aufbau kann die Ebenheit der Verbindungsfläche 292b, 293b, 293d mit Leichtigkeit sichergestellt werden und der Freiheitsgrad bei der Gestaltung kann verbessert werden.
In dem Ventilteil 61, 161 der vorliegenden Ausführungsbeispiele hat außerdem der Anschluss 92a, 93a, 192a, 193a, 292a, 293a eine ovale Form unter Betrachtung von einer Seite des Öffnungsabschnittes 92c, 93c, 192c, 193c, 292c, 293c. Gemäß diesem Aufbau kann eine Leckage eines Formmaterials von abgewinkelten Abschnitten mit Leichtigkeit im Vergleich zu einem Fall vermieden werden, bei dem der Anschluss eine rechtwinklige Form hat. Darüber hinaus kann die Breite des Anschlusses äquivalent zu der Breite des Hauptkörperabschnittes 91, 191, 291 gemacht werden, sodass der Anschluss mit einer großen Querschnittsfläche ausgebildet werden kann. Folglich kann die Strömungsrate durch den Anschluss erhöht werden.
In dem Ventilteil 61, 161 der vorliegenden Ausführungsbeispiele hat außerdem der Anschluss 192a, 193a, 393a eine Form eines perfekten Kreises unter Betrachtung von der Seite des Öffnungsabschnittes 192c, 193c, 393c. Gemäß diesem Aufbau kann ein Ölrohr mit einer Querschnittsform eines perfekten Kreises direkt an dem Anschluss montiert werden, sodass die Zusammenbaubarkeit verbessert ist.
In dem Ventilteil 61, 161 gemäß den vorliegenden Ausführungsbeispielen hat außerdem der Anschluss 92a, 93a, 192a, 193a, 292a, 293a, 393a zumindest zwei erste Anschlüsse 92a, 192a, 292a; und die zumindest zwei ersten Anschlüsse sind an der gleichen Seite des Hauptkörperabschnittes 91, 191, 291 in einer ersten Richtung D1 angeordnet, die senkrecht zu einer Mittellinie des Hauptkörperabschnittes 91, 191, 291 ist, und die jeweiligen Öffnungsabschnitte 92c, 192c, 292c der ersten Anschlüsse sind parallel zueinander vorgesehen. Gemäß diesem Aufbau können die Stiftelemente 101, 201 und die Anschlüsse zueinander mit Leichtigkeit im Vergleich zu einem Fall ausgerichtet werden, bei dem die ebenen Abschnitte nicht parallel zueinander sind, und die Leckage eines Formmaterials aus den Anschlüssen in das Schiebergehäuse 90, 190, 290 während des Einspritzformens kann noch zuverlässiger unterdrückt werden.
In dem Ventilteil 61, 161 gemäß den vorliegenden Ausführungsbeispielen hat außerdem der Anschluss 92a, 93a, 192a, 193a, 292a, 293a, 393a zumindest einen zweiten Anschluss 93a, 193a, 293a, 393a; und der zumindest eine zweite Anschluss ist an der von den ersten Anschlüssen entgegengesetzten Seite des Hauptkörperabschnittes 91, 191, 291, 391 in der ersten Richtung D1 angeordnet, die senkrecht zu der Mittellinie des Hauptkörperabschnittes 91, 191, 291, 391 ist, und der Öffnungsabschnitt 93c, 193c, 293c, 393c des zweiten Anschlusses ist parallel zu den Öffnungsabschnitten der ersten Anschlüsse vorgesehen. Gemäß diesem Aufbau können das Stiftelement 101, 201, 301 und der Anschluss mit Leichtigkeit miteinander ausgerichtet werden im Vergleich zu einem Fall, bei dem der ebene Abschnitt des zweiten Anschlusses nicht parallel zu den ebenen Abschnitten der ersten Anschlüsse ist, und eine Leckage eines Formmaterials aus dem Anschluss in das Schiebergehäuse 90, 190, 290, 390 während des Einspritzformens kann noch zuverlässiger unterdrückt werden.
In dem Ventilteil 61, 161 der vorliegenden Ausführungsbeispiele sind außerdem die ersten Anschlüsse 92a, 192a, 292a und die zweiten Anschlüsse 93a, 193a, 293a, 393a abwechselnd auf der Mittellinie des Hauptkörperabschnittes 91, 191, 291, 391 angeordnet. Gemäß diesem Aufbau sind die Ölkanäle 71, 72, die mit den benachbarten Anschlüssen in Kommunikation stehen, nicht benachbart zueinander angeordnet. Somit ist es nicht erforderlich, den Abstand der Anschlüsse zu erhöhen, und eine Zunahme der Gesamtlänge des Ventils kann vermieden werden, sodass eine Zunahme der Größe des Ventilkörpers vermieden wird.
Die vorliegenden Ausführungsbeispiele schaffen außerdem ein Verfahren zum Herstellen eines Ventilteils 61, 161 mit den folgenden Schritten: einem Formwerkzeugabdichtschritt zum Abdichten eines Formwerkzeugs in derartiger Weise, dass ein Hohlraum, der mit einem Formmaterial zu füllen ist, an einem Außenumfangsabschnitt eines Schiebergehäuses 90, 190, 290, 390 ausgebildet wird, das einen Hauptkörperabschnitt 91, 191, 291, 391 hat, der aus Metall hergestellt ist und einen Lochabschnitt 64 hat, der gleitfähig einen Schieber 68p unterbringt, einen Anschluss 92a, 93a, 192a, 193a, 292a, 293a, 393a, der in einer Wandfläche des Lochabschnittes 64 des Hauptkörperabschnittes 91, 191, 291, 391 ausgebildet ist und so aufgebaut ist, dass er einen Kommunikationszustand zwischen einer Innenseite und einer Außenseite des Hauptkörperabschnittes 91, 191, 291, 391 gemäß einer Position des Schiebers 68p variiert, ein Kommunikationsloch 12, 13, 112, 113, 212, 213, 313, das eine Kommunikation zwischen einer Außenfläche des Hauptkörperabschnittes 91, 191, 291, 391 und dem Anschluss ermöglicht, einen Öffnungsabschnitt 92c, 93c, 192c, 193c, 292c, 293c, 393c, an dem das Kommunikationsloch an der Außenfläche des Hauptkörperabschnittes 91, 191, 291, 391 offen ist, und eine Verbindungsfläche 92b, 92d, 93b, 93d, 192b, 193b, 292b, 293b, 293d, 393d hat, die zu dem Öffnungsabschnitt so fortlaufend ausgebildet ist, dass sie eine bandförmige Breite in der Weise hat, dass eine Linie umfasst ist, die auf einer Ebene zirkuliert, die eine Mittellinie des Kommunikationslochs schneidet, und mit der ein Ölkanal 71, 72 eines Körperabschnittes 61b, 161b, der aus einem synthetischen Kunststoff hergestellt ist und um den Hauptkörperabschnitt 91, 191, 291, 391 herum ausgebildet ist, verbunden ist; einem Blockierschritt zum Blockieren des Anschlusses durch Pressen (Drücken) eines Stiftelementes 101, 201, 301 auf die Verbindungsfläche; einem Einfüllschritt zum Befüllen des Hohlraums mit dem Formmaterial; und einem Entnahmeschritt zum Entnehmen eines Ventilteils, das den Körperabschnitt 61b, 161b, der aus dem Formmaterial geformt ist, und das Schiebergehäuse 90, 190, 290, 390 hat, aus der Form. Gemäß diesem Aufbau ist die Verbindungsfläche so ausgebildet, dass sie zu dem Öffnungsabschnitt des Anschlusses des Schiebergehäuses 90, 190, 290, 390 fortlaufend ist. Somit kann das Ausbilden eines Zwischenraums zwischen dem Stiftelement 101, 201, 301 und dem Öffnungsabschnitt des Anschlusses signifikant unterdrückt werden im Vergleich zu einem Fall, bei dem der Öffnungsabschnitt des Anschlusses an einer gekrümmten Fläche ausgebildet ist, wenn der Öffnungsabschnitt des Anschlusses durch das Stiftelement 101, 201, 301 während des Einspritzformens blockiert wird. Daher kann eine Leckage eines Formmaterials aus dem Anschluss in das Schiebergehäuse 90, 190, 290, 390 während des Einspritzformens unterdrückt werden, und es kann verhindert werden, dass der Schieber 68p des Ventils nach der Vollendung aufgrund eines Fremdstoffes anhaftet, der das Formmaterial ist, das in das Schiebergehäuse 90, 190, 290, 390 ausgetreten ist und im Inneren des Schiebergehäuses verbleibt.
INDUSTRIELLE ANWENDBARKEIT
Die hydraulische Steuervorrichtung für eine Kraftübertragungsvorrichtung eines Fahrzeugs gemäß der vorliegenden Erfindung kann an einem Fahrzeug etc. beispielsweise montiert werden und ist insbesondere für eine Anwendung für ein Automatikgetriebe geeignet, das Eingriffselemente etc. gemäß einer Zufuhr und einer Abgabe eines hydraulischen Drucks schaltet.
Bezugszeichenliste

4: HYDRAULISCHE STEUERVORRICHTUNG (VENTILKÖRPER)
12, 13: KOMMUNIKATIONSLOCH
61: VIERTE LAGE (VENTILTEIL)
61a: ÖFFNUNGSENDABSCHNITT
61b: KÖRPERABSCHNITT
64: ZWEITER LOCHABSCHNITT (LOCHABSCHNITT)
68p: SCHIEBER
71: DRITTER ÖLKANAL (ÖLKANAL)
72: VIERTER ÖLKANAL (ÖLKANAL)
89: VERTIEFTER ABSCHNITT
90: HÜLSE (SCHIEBERGEHÄUSE)
91: HÜLSENHAUPTKÖRPER (HAUPTKÖRPERABSCHNITT)
92a: ERSTER ANSCHLUSS (ANSCHLUSS)
92b, 93b: EBENER ABSCHNITT (ERSTE VERBINDUNGSFLÄCHE, VERBINDUNGSFLÄCHE)
92c: ERSTER ÖFFNUNGSABSCHNITT (ÖFFNUNGSABSCHNITT)
92d, 93d: ABGESCHRÄGTER ABSCHNITT (ZWEITE VERBINDUNGSFLÄCHE, VERBINDUNGSFLÄCHE)
92e: ERSTER VORSPRUNGSABSCHNITT
93a: ZWEITER ANSCHLUSS (ANSCHLUSS)
93c: ZWEITER ÖFFNUNGSABSCHNITT (ÖFFNUNGSABSCHNITT)
93e: ZWEITER VORSPRUNGSABSCHNITT
96: FORMWERKZEUG (FORM)
99: FORMWERKZEUG (FORM)
100: HOHLRAUM
101: GLEITSTIFT (STIFTELEMENT)
112, 113: KOMMUNIKATIONSLOCH
161: VIERTE LAGE (VENTILTEIL)
161b: KÖRPERABSCHNITT
172: ÖLROHR (ÖLKANAL)
172a: ÖFFNUNGSENDABSCHNITT
190: HÜLSE (SCHIEBERGEHÄUSE)
191: HÜLSENHAUPTKÖRPER (HAUPTKÖRPERABSCHNITT)
192a: ERSTER ANSCHLUSS (ANSCHLUSS)
193a: ZWEITER ANSCHLUSS (ANSCHLUSS)
192b, 193b: EBENER ABSCHNITT (ERSTE VERBINDUNGSFLÄCHE, VERBINDUNGSFLÄCHE)
192c, 193c: ÖFFNUNGSABSCHNITT
201: GLEITSTIFT (STIFTELEMENT)
212, 312: KOMMUNIKATIONSLOCH
290: HÜLSE (SCHIEBERGEHÄUSE)
291: HÜLSENHAUPTKÖRPER (HAUPTKÖRPERABSCHNITT)
292a: ERSTER ANSCHLUSS (ANSCHLUSS)
293a: ZWEITER ANSCHLUSS (ANSCHLUSS)
292b, 293b: EBENER ABSCHNITT (ERSTE VERBINDUNGSFLÄCHE, VERBINDUNGSFLÄCHE)
292c, 293c: ÖFFNUNGSABSCHNITT
293d: ABGESCHRÄGTER ABSCHNITT (ZWEITE VERBINDUNGSFLÄCHE, VERBINDUNGSFLÄCHE)
301: GLEITSTIFT (STIFTELEMENT)
313: KOMMUNIKATIONSLOCH
390: HÜLSE (SCHIEBERGEHÄUSE)
392: HÜLSENHAUPTKÖRPER (HAUPTKÖRPERABSCHNITT)
392a: ERSTER ANSCHLUSS (ANSCHLUSS)
393c: ÖFFNUNGSABSCHNITT
393d: ABGESCHRÄGTER ABSCHNITT (ZWEITE VERBINDUNGSFLÄCHE, VERBINDUNGSFLÄCHE)

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

JP 2010249307 A [0003]

Claims

Ventilteil mit: einem Körperabschnitt, der aus einem synthetischen Kunststoff hergestellt ist; und einem Schiebergehäuse, das separat von dem Körperabschnitt vorgesehen ist und in dem Körperabschnitt eingebettet ist, wobei: der Körperabschnitt so ausgebildet ist, dass er das Schiebergehäuse umgibt; und das Schiebergehäuse einen Hauptkörperabschnitt hat, der einen Lochabschnitt, in dem gleitfähig ein Schieber untergebracht ist, einen Anschluss, der in einer Wandfläche des Lochabschnittes des Hauptkörperabschnittes ausgebildet ist und so aufgebaut ist, dass er einen Kommunikationszustand zwischen einer Innenseite und einer Außenseite des Hauptkörperabschnittes gemäß einer Position des Schiebers variiert, ein Kommunikationsloch, das sich von dem Anschluss zu einer radial äußeren Seite erstreckt, einen ersten Vorsprungsabschnitt, in dem das Kommunikationsloch ausgebildet ist und der so ausgebildet ist, dass er von einer Außenfläche des Hauptkörperabschnittes zu der radial äußeren Seite vorragt, und einen ersten Öffnungsabschnitt hat, an dem das Kommunikationsloch an einem distalen Endabschnitt des ersten Vorsprungsabschnittes offen ist.
Ventilteil gemäß Anspruch 1, wobei ein zweiter Öffnungsabschnitt so vorgesehen ist, dass er an einer anderen Position als an einer Position des ersten Öffnungsabschnittes in einer axialen Richtung des Hauptkörperabschnittes angeordnet ist; der erste Vorsprungsabschnitt so vorgesehen ist, dass er in einer Umfangsrichtung von dem ersten Öffnungsabschnitt fortlaufend ist, und so ausgebildet ist, dass er von dem Hauptkörperabschnitt zu der radial äußeren Seite über einen gesamten Umfang vorragt; und das Schiebergehäuse Folgendes aufweist: einen zweiten Vorsprungsabschnitt, der so vorgesehen ist, dass er in der Umfangsrichtung von dem zweiten Öffnungsabschnitt fortlaufend ist, und so ausgebildet ist, dass er von dem Hauptkörperabschnitt zu der radial äußeren Seite über den gesamten Umfang vorragt, und einen vertieften Abschnitt, der zwischen dem ersten Vorsprungsabschnitt und dem zweiten Vorsprungsabschnitt in der axialen Richtung angeordnet ist und so ausgebildet ist, dass er über den gesamten Umfang vertieft ist.
Ventilteil gemäß Anspruch 1 oder 2, wobei der Körperabschnitt einen Ölkanal hat, der mit dem Anschluss in Kommunikation steht; und das Schiebergehäuse eine Verbindungsfläche hat, die fortlaufend zu dem ersten Öffnungsabschnitt so ausgebildet ist, dass sie eine bandförmige Breite in derartiger Weise hat, dass eine Linie umfasst ist, die auf einer Ebene zirkuliert, die eine Mittellinie des Kommunikationslochs schneidet, und mit der der Ölkanal des Körperabschnittes verbunden ist.
Ventilteil mit: einem Schiebergehäuse, das einen Hauptkörperabschnitt hat, der aus Metall hergestellt ist und einen Lochabschnitt, in dem gleitfähig ein Schieber untergebracht ist, einen Anschluss, der in einer Wandfläche des Lochabschnittes des Hauptkörperabschnittes ausgebildet ist und so aufgebaut ist, dass er einen Kommunikationszustand zwischen einer Innenseite und einer Außenseite des Hauptkörperabschnittes gemäß einer Position des Schiebers variiert, ein Kommunikationsloch, das eine Kommunikation zwischen einer Außenfläche des Hauptkörperabschnittes und dem Anschluss ermöglicht, und einen Öffnungsabschnitt hat, an dem das Kommunikationsloch an der Außenfläche des Hauptkörperabschnittes offen ist; und einem Körperabschnitt, der aus einem synthetischen Kunststoff hergestellt ist, um das Schiebergehäuse herum ausgebildet ist und einen Ölkanal hat, der mit dem Anschluss in Kommunikation steht, wobei das Schiebergehäuse eine Verbindungsfläche hat, die fortlaufend zu dem Öffnungsabschnitt so ausgebildet ist, dass sie eine bandförmige Breite in derartiger Weise hat, dass eine Linie umfasst ist, die auf einer Ebene zirkuliert, die eine Mittellinie des Kommunikationslochs schneidet, und mit der der Ölkanal des Körperabschnittes verbunden ist.
Ventilteil gemäß Anspruch 3 oder 4, wobei die Verbindungsfläche eine flache Fläche ist, die an einem Außenumfang des Öffnungsabschnittes angeordnet ist.
Ventilteil gemäß Anspruch 5, wobei eine Vielzahl der Anschlüsse vorgesehen ist, und jede von flachen Flächen, die den Anschlüssen entspricht, einen Öffnungsabschnitt hat.
Ventilteil gemäß Anspruch 3 oder 4, wobei die Verbindungsfläche eine abgeschrägte Fläche ist, die so ausgebildet ist, dass sie das Kommunikationsloch definiert und abgestuft ist, wobei eine Seite des Anschlusses der Verbindungsfläche schmaler ist als eine Seite des Öffnungsabschnittes der Verbindungsfläche.
Ventilteil gemäß Anspruch 3 oder 4, wobei die Verbindungsfläche eine erste Verbindungsfläche und eine zweite Verbindungsfläche aufweist; die erste Verbindungsfläche eine flache Fläche ist, die an einem Außenumfang des Öffnungsabschnittes angeordnet ist; und die zweite Verbindungsfläche eine abgeschrägte Fläche ist, die so ausgebildet ist, dass sie das Kommunikationsloch definiert und abgestuft ist, wobei eine Seite des Anschlusses der zweiten Verbindungsfläche schmaler ist als eine Seite des Öffnungsabschnittes der zweiten Verbindungsfläche.
Ventilteil gemäß einem der Ansprüche 3 bis 7, wobei der Öffnungsabschnitt so ausgebildet ist, dass er von der Außenfläche des Hauptkörperabschnittes zu der radial äußeren Seite vorragt.
Ventilteil gemäß einem der Ansprüche 3 bis 8, wobei der Körperabschnitt einen Ölkanal aufweist, der mit jedem Anschluss in Kommunikation steht und der einen Öffnungsendabschnitt hat, der mit der Verbindungsfläche in einem dichten Kontakt steht.
Ventilteil gemäß einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei ein Außenumfang des Öffnungsabschnittes in einer ebenen Form ausgebildet ist; und eine Mittellinie des Kommunikationslochs und der Öffnungsabschnitt senkrecht zueinander sind.
Ventilteil gemäß einem der Ansprüche 1 bis 11, wobei der Hauptkörperabschnitt eine rohrartige Form hat.
Ventilteil gemäß Anspruch 4, wobei der Hauptkörperabschnitt eine rechtwinklige parallelepipedartige Form hat.
Ventilteil gemäß einem der Ansprüche 1 bis 13, wobei der Anschluss eine ovale Form unter Betrachtung von einer Seite des Öffnungsabschnittes hat.
Ventilteil gemäß einem der Ansprüche 1 bis 13, wobei der Anschluss eine Form eines perfekten Kreises unter Betrachtung von einer Seite des Öffnungsabschnittes hat.
Ventilteil gemäß einem der Ansprüche 1 bis 15, wobei der Anschluss zumindest zwei erste Anschlüsse hat; und die zumindest zwei ersten Anschlüsse an der gleichen Seite des Hauptkörperabschnittes in einer ersten Richtung angeordnet sind, die senkrecht zu einer Mittellinie des Hauptkörperabschnittes ist, und die jeweiligen Öffnungsabschnitte der ersten Anschlüsse parallel zueinander vorgesehen sind.
Ventilteil gemäß Anspruch 16, wobei der Anschluss zumindest einen zweiten Anschluss hat; und der zumindest eine zweite Anschluss an der entgegengesetzten Seite des Hauptkörperabschnittes von den ersten Anschlüssen in der ersten Richtung angeordnet ist, die senkrecht zu der Mittellinie des Hauptkörperabschnittes ist, und der Öffnungsabschnitt des zweiten Anschlusses parallel zu den Öffnungsabschnitten der ersten Anschlüsse vorgesehen ist.
Ventilteil gemäß Anspruch 17, wobei die ersten Anschlüsse und der zweite Anschluss abwechselnd auf der Mittellinie des Hauptkörperabschnittes angeordnet sind.
Verfahren zum Herstellen eines Ventilteils mit den folgenden Schritten: einem Formwerkzeugabdichtschritt zum Abdichten eines Formwerkzeugs in derartiger Weise, dass ein Hohlraum, der mit einem Formmaterial gefüllt wird, an einem Außenumfangsabschnitt eines Schiebergehäuses ausgebildet wird, das einen Hauptkörperabschnitt hat, der aus Metall hergestellt ist und der einen Lochabschnitt, in dem gleitfähig ein Schieber untergebracht ist, einen Anschluss, der in einer Wandfläche des Lochabschnittes des Hauptkörperabschnittes ausgebildet ist und so aufgebaut ist, dass er einen Kommunikationszustand zwischen einer Innenseite und einer Außenseite des Hauptkörperabschnittes gemäß einer Position des Schiebers variiert, ein Kommunikationsloch, das eine Kommunikation zwischen einer Außenfläche des Hauptkörperabschnittes und dem Anschluss ermöglicht, einen Öffnungsabschnitt, an dem das Kommunikationsloch an der Außenfläche des Hauptkörperabschnittes offen ist, und eine Verbindungsfläche hat, die zu dem Öffnungsabschnitt so fortlaufend ausgebildet ist, dass sie eine bandförmige Breite in der Weise hat, dass eine Linie umfasst ist, die auf einer Ebene zirkuliert, die eine Mittellinie des Kommunikationslochs schneidet, und mit der ein Ölkanal eines Körperabschnittes, der aus einem synthetischen Kunststoff hergestellt ist und um den Hauptkörperabschnitt herum ausgebildet ist, verbunden ist; einem Blockierschritt zum Blockieren des Anschlusses durch Drücken eines Stiftelementes auf die Verbindungsfläche; einem Einfüllschritt zum Befüllen des Hohlraums mit dem Formmaterial; und einem Entnahmeschritt zum Entnehmen eines Ventilteils, das den Körperabschnitt, der aus dem Formmaterial geformt ist, und das Schiebergehäuse hat, aus der Form.