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Diese Patentanmeldung betrifft eine Sitzanordnung mit einem Klapphilfsmechanismus.
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Eine Verstauhilfsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz ist in der
US 2011/0080029 A1 angegeben.
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Die
US 5,803,546 A betrifft in einer Reihe verbundene Sitze, wie sie üblicherweise in Konferenzräumen, Hallen oder Ähnlichem eingesetzt werden. Über eine auf einer stationären Vierkantstange festgelegte Feder kann eine Sitzfläche der einzelnen Sitze dabei in eine hochgeklappte Verstauposition vorgespannt sein.
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Die
US 7,344,195 B2 offenbart einen Fahrzeugsitz mit einer einen Sitzflächenrahmen aufweisenden Sitzfläche und einer einen Sitzlehnenrahmen aufweisenden Sitzlehne. Die Sitzlehne kann mit einer Schwenkbewegung in eine Verstauposition auf die Sitzfläche zugeklappt werden. Es ist eine Feder vorgesehen, die die Sitzlehne in die Verstauposition vorspannt. Dazu ist ein erstes Ende der Feder an dem Sitzflächenrahmen angebracht und ein zweites Ende der Feder an dem Sitzlehnenrahmen. Über einen Verriegelungsmechanismus lässt sich die Position der Sitzlehne gegenüber der Sitzfläche arretieren.
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Die
DE 602 12 779 T2 offenbart einen weiteren Fahrzeugsitz, bei dem die Sitzlehne mittels einer Feder in Richtung einer auf die Sitzfläche umgeklappten Position vorgespannt ist.
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Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine verbesserte Sitzanordnung mit einem Klapphilfsmechanismus für eine zwischen einer ersten und einer zweiten Position bewegbaren Sitzlehne bereitzustellen.
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Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Gegenstände der Ansprüche 1, 9 und 17 gelöst. Die abhängigen Ansprüche geben vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung an.
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Im Folgenden werden Ausführungsformen der Erfindung anhand der Zeichnungen näher beschrieben.
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1 ist eine perspektivische Ansicht einer Sitzanordnung.
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2 ist eine perspektivische Ansicht eines Teils der Sitzanordnung einschließlich eines Sitzlehnenrahmens und eines Klapphilfsmechanismus.
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3 ist eine vergrößerte Ansicht des Klapphilfsmechanismus.
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4 ist eine Explosionsansicht des Klapphilfsmechanismus.
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5–7 sind seitliche Schnittansichten eines Teils der Sitzanordnung und zeigen, wie die Sitzanordnung geklappt wird.
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Im Folgenden werden verschiedene Ausführungsformen der Erfindung ausführlich beschrieben, wobei jedoch zu beachten ist, dass die hier beschriebenen Ausführungsformen lediglich beispielhaft für die Erfindung sind, die auch durch verschiedene andere Ausführungsformen realisiert werden kann. Die Figuren sind nicht notwendigerweise maßstabsgetreu, wobei einige Merkmale vergrößert oder verkleinert dargestellt sein können, um Details bestimmter Komponenten zu verdeutlichen. Die hier beschriebenen Details des Aufbaus und der Funktion sind nicht einschränkend, sondern lediglich als repräsentative Basis für den Fachmann, der die Erfindung realisieren möchte, zu verstehen.
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In 1 und 2 ist eine beispielhafte Sitzanordnung 10 gezeigt. Die Sitzanordnung 10 kann für die Verwendung in einem Fahrzeug wie etwa einem Kraftfahrzeug wie beispielsweise einem PKW oder einem LKW konfiguriert sein. In 1 ist die Sitzanordnung 10 als ein Rücksitz konfiguriert, der in einer Sitzreihe hinter einer vorderen Sitzreihe des Fahrzeugs angeordnet werden kann. Die Sitzanordnung 10 umfasst eine Sitzlehne 14 und kann weiterhin einen Sitzunterteil 12 umfassen.
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Der Sitzunterteil 12 kann konfiguriert sein, um einen oder mehrere Sitzinsassen aufzunehmen und zu halten. Der Sitzunterteil 12 kann auf einer Haltefläche 16 wie etwa einem Bodenblech des Fahrzeugs angeordnet sein.
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Die Sitzlehne 14 kann in Nachbarschaft zu dem Sitzunterteil 12 angeordnet sein. Die Sitzlehne 14 kann konfiguriert sein, um den Rücken und/oder den Kopf eines Sitzinsassen zu stützen. Die Sitzlehne 14 kann für ein Schwenken in Bezug auf den Sitzunterteil 12 konfiguriert sein. Insbesondere kann die Sitzlehne 14 um eine Achse 18 zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position schwenken. In der ersten Position kann sich die Sitzlehne 14 mit einem Winkel in Bezug auf den Sitzunterteil 12 erstrecken, damit die Sitzanordnung 10 durch einen Sitzinsassen eingenommen werden kann. In der zweiten Position kann wenigstens ein Teil der Sitzlehne 14 über den Sitzunterteil 12 geklappt sein. Dabei kann die Sitzlehne 14 an dem Sitzunterteil 12 anliegen und in einer allgemein horizontalen Position oder mit einem spitzen Winkel in Bezug auf den Sitzunterteil 12 angeordnet sein.
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Die Sitzlehne 14 kann eine geteilte Konfiguration aufweisen, die gestattet, dass verschiedene Teile der Sitzlehne 14 unabhängig bewegt werden. In 2 ist die Sitzlehne 14 mit einer 60/40-Aufteilung konfiguriert. Die Sitzlehne 14 kann auch einen oder mehrere Verriegelungsmechanismen 20 enthalten, die konfiguriert sein können, um ein Klappen oder eine Schwenkbewegung der Sitzlehne 14 zu gestatten oder zu verhindern. Zum Beispiel kann der Verriegelungsmechanismus 20 konfiguriert sein, um wahlweise in einen Anschlag einzugreifen, der fix an dem Fahrzeug angeordnet sein kann. Dabei kann der Verriegelungsmechanismus 20 in den Anschlag eingreifend gesperrt werden, um die Sitzlehne 14 in der ersten Position zu halten, und von dem Anschlag gelöst werden, um zu gestatten, dass die Sitzlehne 14 von der ersten Position zu der zweiten Position geklappt oder geschwenkt wird. Alternativ hierzu können in verschiedenen Ausführungsformen ein oder mehrere Verriegelungsmechanismen 20 an dem Fahrzeug montiert sein und ein oder mehrere Anschläge an der Sitzlehne 14 montiert sein.
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Wie in 2–4 gezeigt, ist ein Teil der Sitzanordnung 10 ohne Bezug, Polster und Kopfstützen gezeigt, um verschiedene Komponenten der Sitzanordnung 10 zu verdeutlichen. Die Sitzanordnung 10 umfasst eine oder mehrere Montageklammern 30, einen Sitzlehnenrahmen 32 und wenigstens einen Klapphilfsmechanismus 34.
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Die Montageklammern 30 ermöglichen eine Montage der Sitzanordnung 10 an dem Fahrzeug. Zum Beispiel können die Montageklammern 30 auf geeignete Weise fix an der Haltefläche 16 angeordnet werden, wobei etwa ein oder mehrere Befestigungselemente wie etwa eine Schraube verwendet werden können. Die Montageklammern 30 können einen einstückigen oder einen mehrteiligen Aufbau zum Vorsehen einer zusätzlichen Verstärkung aufweisen. In 2 sind drei Montageklammern gezeigt, wobei aber auch eine kleinere Anzahl von Montageklammern 30 vorgesehen sein kann. Wie am besten in 4 zu erkennen ist, kann eine Montageklammer 30 ein Montageloch 36 umfassen, das entlang der Achse 18 angeordnet sein kann.
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Der Sitzlehnenrahmen 32 kann einen strukturellen Halt für die Sitzlehne 14 vorsehen. In wenigstens einer Ausführungsform kann der Sitzlehnenrahmen 32 ein erstes Seitenglied 40, ein zweites Seitenglied 42 und ein Paar von Quergliedern 44 enthalten.
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Das erste und das zweite Seitenglied 40, 42 können auf gegenüberliegenden lateralen Seiten des Sitzlehnenrahmens 32 oder an geteilten Teilen der Sitzlehne 14 angeordnet sein. Das erste und das zweite Seitenglied 40, 42 können voneinander beabstandet sein und können sich allgemein zwischen den oberen und unteren Enden der Sitzlehne 14 erstrecken. In einer oder mehreren Ausführungsformen können das erste und das zweite Seitenglied 40, 42 aus mehreren Komponenten bestehen. Außerdem kann das erste Seitenglied 40 mit Seitenwänden ausgebildet sein, die sich von der Montageklammer 30 weg und wenigstens teilweise um den Klapphilfsmechanismus 34 herum erstrecken.
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Wie am besten in 4 zu erkennen ist, kann das erste Seitenglied 40 ein erstes Seitengliedloch 50 und ein zweites Seitengliedloch 52 aufweisen. Das erste Seitengliedloch 50 kann eine Hülse 54 aufnehmen. Die Hülse 54 kann koaxial zu der Achse 18 und dem ersten Seitengliedloch 50 angeordnet sein und kann sich von dem ersten Seitenglied 40 zu der Montageklammer 30 erstrecken. Dabei kann die Hülse 54 als ein Abstandsglied dienen, das das erste Seitenglied 40 von der Montageklammer 30 beabstandet hält. Außerdem kann das erste Seitengliedloch 50 den Klapphilfsmechanismus 34 aufnehmen, der unten ausführlicher beschrieben wird. Das zweite Seitengliedloch 52 kann von dem ersten Seitengliedloch 50 beabstandet sein und kann konfiguriert sein, um ein Querglied 44 aufzunehmen.
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Das Querglied 44 kann sich von dem ersten Seitenglied 40 zu dem zweiten Seitenglied 42 erstrecken. Die Querglieder 44 können voneinander beabstandet sein und können in der Nähe der oberen und unteren Enden der Sitzlehne 14 angeordnet sein. Die Querglieder 44 können in einer oder mehreren Ausführungsformen einstückig mit dem ersten und/oder dem zweiten Seitenglied 40, 42 ausgebildet sein.
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Wenigstens ein Klapphilfsmechanismus 34 ist in Verbindung mit der Sitzanordnung 10 vorgesehen. In 2 sind zwei Klapphilfsmechanismen 34 gezeigt, wobei aber auch nur ein einzelner Klapphilfsmechanismus 34 in Verbindung mit einer Sitzlehne 14 verwendet werden kann, die keine geteilte Klappkonfiguration aufweist. Wie am besten in 3 und 4 gezeigt, kann der Klapphilfsmechanismus 34 ein Lager 60, eine Welle 62, eine Antriebsplatte 64, eine Feder 66 und ein Abstandsglied 68 umfassen.
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Das Lager 60 ermöglicht eine Drehung des Sitzlehnenrahmens 32 in Bezug auf die Welle 62. Das Lager 60 kann sich entlang der Achse 18 erstrecken und kann einen Körperteil 70 und einen Flansch 72 umfassen. Der Körperteil 70 kann allgemein zylindrisch sein und sich durch das erste Seitengliedloch 50 und in die Hülse 54 erstrecken. Der Flansch 72 kann an einem Ende des Körperteils 70 angeordnet sein und kann sich radial weg von der Achse 18 erstrecken. Der Flansch 72 kann in das erste Seitenglied 40 eingreifen, um eine Bewegung entlang der Achse 18 oder eine Axialbewegung des Lagers 60 zu der Montageklammer 30 zu verhindern.
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Die Welle 62 kann sich von der Montageklammer 30 erstrecken und kann den Sitzlehnenrahmen 32 halten. Die Welle 62 kann derart fix an der Montageklammer 30 angeordnet sein, dass sich die Welle 62 nicht um die Achse 18 dreht. Die Welle 62 kann ein erstes Ende 80, ein zweites Ende 82, einen ersten Teil 84 und einen zweiten Teil 86 umfassen.
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Das erste Ende 80 kann in Nachbarschaft zu der Montageklammer 30 angeordnet sein. Das erste Ende 80 kann einen ersten Vorsprung 90 aufweisen. Der erste Vorsprung 90 kann in dem Montageloch 36 der Montageklammer 30 aufgenommen sein. Der erste Vorsprung 90 kann mit dem Montageloch 36 zusammenwirken, um eine Drehung der Welle 62 um die Achse 18 zu verhindern. Zum Beispiel können der erste Vorsprung 90 und das Montageloch 36 nicht-kreisförmige Konfigurationen aufweisen, die zusammenwirken, um eine Drehung der Welle 62 in Bezug auf die Montageklammer 30 zu verhindern. In der gezeigten Ausführungsform weisen der erste Vorsprung 90 und das Montageloch 36 allgemein D-förmige Konfigurationen auf. Ein Befestigungselement 92 kann sich durch das Montageloch 36 zu dem ersten Ende 80 erstrecken, um die Welle 62 mit der Montageklammer 30 zu koppeln. In 4 umfasst das Befestigungselement 92 eine Schraube und eine Unterlegscheibe.
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Das zweite Ende 82 kann gegenüber dem ersten Ende 80 angeordnet sein. Das zweite Ende 82 kann einen zweiten Vorsprung 94 aufweisen. Der zweite Vorsprung 94 kann in Nachbarschaft zu der Antriebsplatte 64 angeordnet sein oder in dieselbe eingreifen. Dabei kann der zweite Vorsprung 94 eine Drehung der Antriebsplatte 64 um die Achse 18 oder in Bezug auf die Welle 62 wie weiter unten im größeren Detail erläutert verhindern.
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Der erste Teil 84 kann sich von dem ersten Ende 80 zu dem zweiten Ende 82 erstrecken. Insbesondere kann sich der erste Teil 84 durch das erste Seitengliedloch 50, die Hülse 54 und das Lager 60 erstrecken. Der erste Teil 84 kann einen ersten Durchmesser aufweisen.
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Der zweite Teil 86 kann sich von dem zweiten Ende 82 zu dem ersten Teil 84 erstrecken. Der zweite Teil 86 kann in die Feder 66 und die Antriebsplatte 64 eingreifen. Der zweite Teil 86 kann einen zweiten Durchmesser aufweisen, der größer als der erste Durchmesser sein kann.
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Die Antriebsplatte 64 kann fix an der Welle 62 angeordnet sein. In wenigstens einer Ausführungsform kann die Antriebsplatte 64 ein Antriebsplattenloch 100 und einen Antriebsplattenflansch 102 aufweisen.
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Das Antriebsplattenloch 100 kann konfiguriert sein, um einen Teil der Welle 62 wie etwa den zweiten Vorsprung 94 aufzunehmen. Das Antriebsplattenloch 100 und der zweite Vorsprung 94 können nicht-kreisförmige Konfigurationen aufweisen, die zusammenwirken können, um eine Drehung der Antriebsplatte 64 in Bezug auf die Welle 62 zu verhindern. In der gezeigten Ausführungsform weisen der zweite Vorsprung 94 und das Antriebsplattenloch 100 allgemein D-förmige Konfigurationen auf. Ein Befestigungselement 92 kann sich durch das Antriebsplattenloch 100 erstrecken, um die Antriebsplatte 64 mit der Welle 62 zu verbinden.
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Der Antriebsplattenflansch 102 kann von der Welle 62 und dem Antriebsplattenloch 100 beabstandet sein. Der Antriebsplattenflansch 102 kann gebogen oder gewinkelt sein, um sich zu einem Teil des Sitzlehnenrahmens 32 wie etwa dem ersten Seitenglied 40 zu erstrecken. Die Feder 66 kann an dem Antriebsplattenflansch 102 angreifen und sich von demselben lösen, was weiter unten ausführlicher erläutert wird.
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Die Feder 66 ist dazu konfiguriert, eine Vorspannkraft auf den Sitzlehnenrahmen 32 auszuüben oder eine Bewegung der Sitzlehne 14 von der ersten Position zu der zweiten Position zu unterstützen. Die Feder 66 kann eine Vorspannkraft auf den Sitzlehnenrahmen 32 über einen Teil des Bewegungsbereichs der Sitzlehne 14 hinweg ausüben. Zum Beispiel spannt die Feder 66 die Sitzlehne 14 nicht zu der zweiten Position vor, wenn die Feder 66 von dem Antriebsplattenflansch 102 gelöst ist, was weiter unten ausführlicher erläutert wird. Die Feder 66 kann um die Welle 62 gewunden sein. Außerdem kann die Feder 66 drehbar an der Welle 62 zwischen der Antriebsplatte 64 und dem Flansch 72 des Lagers 60 angeordnet sein. Die Feder 66 kann einen ersten Arm 110 und einen zweiten Arm 112 aufweisen.
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Der erste Arm 110 kann an einem Teil des Sitzlehnenrahmens 32 wie etwa einem Querglied 44 eingreifen. Der erste Arm 110 kann in Nachbarschaft zu dem Abstandsglied 68 angeordnet sein und kann an dem Querglied 44 über den Bewegungsbereich der Sitzlehne 14 hinweg angreifen.
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Der zweite Arm 112 kann gegenüber dem ersten Arm 110 angeordnet sein. Der zweite Arm 112 kann kürzer als der erste Arm 110 sein und kann in Nachbarschaft zu der Antriebsplatte 64 angeordnet sein. Der zweite Arm 112 kann in Abhängigkeit von der Drehposition der Sitzlehne 14 an dem Antriebsplattenflansch 102 angreifen oder nicht. Dabei kann die Feder 66 die Sitzlehne 14 zu der zweiten Position vorspannen, wenn der zweite Arm 112 an dem Antriebsplattenflansch 102 angreift, und sich frei um die Achse 18 drehen und die Sitzlehne 14 nicht zu der zweiten Position vorspannen, wenn der zweite Arm 112 von dem Antriebsplattenflansch 102 gelöst ist. Der zweite Arm 112 kann von dem Antriebsplattenflansch 102 gelöst werden, wenn sich die Sitzlehne 14 in einer vorbestimmten Winkelposition befindet. Zum Beispiel kann der zweite Arm 112 von dem Antriebsplattenflansch 102 gelöst werden, wenn sich die Sitzlehne 14 in der Nähe einer vertikalen Position befindet, was weiter unten ausführlicher erläutert wird.
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Das Abstandsglied 68 kann zwischen der Feder 66 und dem Lager 60 angeordnet sein. In wenigstens einer Ausführungsform kann das Abstandsglied 68 als eine komprimierbare Schaumscheibe konfiguriert sein, die sich um die Welle 62 erstrecken und diese aufnehmen kann. Das Abstandsglied 68 kann die Feder 66 zu oder gegen die Antriebsplatte 64 vorspannen, um ein Klappern der Feder 66 zu verhindern und eine Drehbewegung der Feder 66 sowie eine Expansion oder Kontraktion der Federwindungen zu gestatten. Zum Beispiel kann das Abstandsglied 68 die Feder 66 zu der Antriebsplatte 64 vorspannen, aber auch gestatten, dass die Windungen der Feder 66 oder die Körperlänge der Feder 66 länger werden bzw. expandieren, wenn die Feder 66 unter Zug steht, etwa wenn sich die Sitzlehne 14 in der ersten Position befindet, oder kontrahieren bzw. in der Körperlänge kürzer werden, wenn der Zug aufgehoben wird, etwa wenn sich die Sitzlehne 14 in der zweiten Position befindet.
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Mit Bezug auf 5–7 wird im Folgenden ein Klappen der Sitzlehne 14 von der ersten Position zu der zweiten Position im größeren Detail beschrieben. In 5–7 sind das Querglied 44 und ein Teil des Klapphilfsmechanismus 34 in einem Querschnitt entlang der Linie 5-5 von 3 gezeigt, um die Feder 66 und den Antriebsplattenflansch 102 zu verdeutlichen.
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In 5 ist die Sitzlehne 14 in der ersten Position gezeigt. In der ersten Position ist die Feder 66 unter Zug und übt eine Vorspannkraft auf den Sitzlehnenrahmen 32 aus, weil sie mit dem ersten Arm 110 an dem Querglied 44 angreift und weiterhin mit dem zweiten Arm 112 an dem Antriebsplattenflansch 102 angreift. Die Sitzlehne 14 kann in der ersten Position bleiben, wenn der Verriegelungsmechanismus 20 eine Drehbewegung der Sitzlehne 14 um die Achse 18 verhindert. Die Sitzlehne 14 kann unter der Vorspannkraft der Feder 66 um die Welle 62 zu der zweiten Position schwenken, wenn der Verriegelungsmechanismus 20 gelöst wird.
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In 6 wird die Sitzlehne 14 um die Achse 18 in der Richtung im Uhrzeigersinn von der in 5 gezeigten Position gedreht. Die Sitzlehne 14 dreht sich aufgrund der durch die Feder 66 ausgeübten Vorspannkraft um die Achse 18. Der erste Arm 110 bleibt in Angriff an dem Querglied 44, wobei der zweite Arm 112 direkt vor der Lösung von dem Antriebsplattenflansch 102 gezeigt ist. Der zweite Arm 112 kann sich von dem Antriebsplattenflansch 102 lösen, wenn die Sitzlehne 14 zwischen der ersten Position und der zweiten Position angeordnet ist. Zum Beispiel kann die Winkelposition der Sitzlehne 14, an welcher der zweite Arm 112 von dem Antriebsplattenflansch 102 gelöst wird, an oder in der Nähe einer vertikalen Position (z. B. ±15°) der Sitzlehne 14 oder des Sitzlehnenrahmens 32 liegen. Zum Beispiel kann der zweite Arm 112 von dem Antriebsplattenflansch 102 gelöst werden, wenn die Sitzlehne vertikal ausgerichtet ist, kurz nachdem die Sitzlehne 14 vertikal ausgerichtet wurde oder kurz bevor die Sitzlehne 14 vertikal ausgerichtet wird, um zu gestatten, dass das Moment der Sitzlehne 14 die Sitzlehne 14 weiter über die vertikale Position hinaus zu der zweiten Position dreht.
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In 7 wurde die Sitzlehne 14 weiter um die Achse 18 von der in 6 gezeigten Position gedreht und ist in der zweiten bzw. geklappten Position gezeigt. In der zweiten Position kann eine Drehbewegung der Sitzlehne 14 durch das Anliegen der Sitzlehne 14 an dem Sitzunterteil 12 gestoppt werden. In der zweiten Position kann sich die Feder 66 um die Achse 18 drehen und keine Vorspannkraft gegen den Sitzlehnenrahmen 32 ausüben. Der erste Arm 110 kann an dem Querglied 44 angreifen, während sich der zweite Arm 112 von dem Antriebsplattenflansch 102 lösen und von diesem beabstandet werden kann.
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Die Sitzlehne 14 kann zu der ersten Position zurückversetzt werden, indem die Sitzlehne 14 in der Richtung gegen den Uhrzeigersinn aus der gezeigten Perspektive gedreht wird. Zum Beispiel kann die Sitzlehne manuell oder elektrisch betätigt werden, um die Sitzlehne 14 um die Achse 18 zu drehen. Eine Drehung der Sitzlehne 14 kann die Feder 66 in der Richtung gegen den Uhrzeigersinn um die Achse 18 drehen, weil das Querglied 44 an dem ersten Arm 110 angreift. Eine ausreichende Drehung der Feder 66 veranlasst, dass der zweite Arm 112 erneut an dem Antriebsplattenflansch 102 angreift. Wenn sich die Sitzlehne 14 weiter zu der ersten Position dreht, kann eine potentielle Energie in der Feder 66 gespeichert werden und kann der Zug vergrößert werden. Der Verriegelungsmechanismus 20 kann erneut eingreifen, um die Sitzlehne 14 stationär zu halten, wenn die Sitzlehne 14 die erste Position erreicht.