DE102012018351A1

DE102012018351A1 - Fahrzeugsitz sowie Verfahren zum Verbringen eines Fahrzeugsitzes

Info

Publication number: DE102012018351A1
Application number: DE201210018351
Authority: DE
Inventors: Christian Schnier; Reiner Kröncke; Jens Rönnefahrt
Original assignee: Isringhausen GmbH and Co KG
Current assignee: Isringhausen GmbH and Co KG
Priority date: 2012-09-17
Filing date: 2012-09-17
Publication date: 2014-03-20

Abstract

Die Erfindung befasst sich mit einem Fahrzeugsitz, insbesondere Nutzfahrzeugsitz, mit Horizontaleinstellung 11, Höheneinstellung, Dreheinrichtung 15, integriertem Dreipunktgurt, Rückenlehneneinstellung und in Richtung Sitzteil 9 klappbarer Rückenlehne 8; wobei die Horizontaleinstellung 11 ein Mechanismus zur Festlegung des Fahrzeugsitzes an einem Ort innerhalb eines Fahrerhauses 1 ist, in dem der Fahrzeugsitz anbringbar ist; wobei die Höheneinstellung ein Mechanismus zur Festlegung der Höhe des Sitzteils 9 über einem Boden des Fahrerhauses 1 ist; wobei die Dreheinrichtung 15 ein Mechanismus zur Festlegung der Orientierung des Fahrzeugsitzes innerhalb des Fahrerhauses 1 ist, der eine Extremstellung aufweist, in der die Rückenlehne 8 vollständig auf das Sitzteil 9 geklappt ist; wobei die Rückenlehneneinstellung ein Mechanismus zur Festlegung des Winkels zwischen Sitzteil 9 und Rückenlehne 8 ist; wobei der Fahrzeugsitz mittels der Dreheinrichtung 15, der Höheneinstellung, der Rückenlehneneinstellung und der Horizontaleinstellung 11 aus einer Hauptgebrauchsstellung in eine Hauptverstaustellung innerhalb des Fahrerhauses 1 gebracht und zumindest in diesen beiden Stellungen durch geeignete Vorrichtungen vollständig arretiert werden kann. Außerdem befasst sich die Erfindung mit einem Verfahren zum Verbringen eines erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes von einer Hauptgebrauchsstellung in eine Hauptverstaustellung.

Description

Die Erfindung befasst sich mit einem Fahrzeugsitz, insbesondere einem Nutzfahrzeugsitz, mit einer Horizontal-, einer Höhen- und einer Rückenlehneneinstellung samt integriertem Dreipunktgurt sowie mit einem Verfahren zum Verbringen eines solchen Fahrzeugsitzes von einer Hauptgebrauchsstellung in eine Hauptverstaustellung.
Nutzfahrzeug-Fahrerhäuser weisen, insbesondere für schwere Nutzfahrzeuge, regelmäßig einen Fahrersitz, einen Beifahrersitz und zumindest ein unteres Bett auf. Fahrer- und Beifahrersitz sind in der Kabine in Fahrtrichtung nebeneinander angeordnet. Das Bett verfügt regelmäßig über eine Klappfunktion. In hochgeklappter Stellung liegt die Liegefläche des Betts an der hinteren Wandung der Kabine an.
Häufig sind Nutzfahrzeuge im täglichen Betrieb sowie auch bei Mehrtagesfahrten mit nur einem Fahrer besetzt, so dass in diesen Fällen der Beifahrersitz während der Fahrt nicht besetzt ist. Der Fahrer benötigt jedoch im Fahrerhaus, speziell wenn er im Falle längerer Touren dort übernachtet, ein angemessenes Raumangebot. Um den vorgegebenen Kabineninnenraum bestmöglich zu nutzen, ist es wünschenswert, den Beifahrersitz bei Nichtgebrauch raumsparend verstauen zu können.
Die DE 102 37 782 A1 zeigt ein Fahrerhaus für einen Einzelfahrer. Um einem Fahrer auch bei begrenztem Platzangebot eine komfortable Ruhezone mit Ruhesitz und Liegefläche zu schaffen, ist dort vorgesehen, dass das Fahrerhaus einen Ruhesitz aufweist, der zur Liege als Fahrerhausbett umrüstbar ist.
Nachteilig ist hierbei, dass Bett und Sitz nicht gleichzeitig nutzbar sind.
Aufgabe der Erfindung ist es deshalb, einen vollwertigen Fahrzeugsitz – Fahrer- oder Beifahrersitz – zur Verwendung in einem Fahrerhaus für ein Nutzfahrzeug zur Verfügung zu stellen, welcher bei Bedarf als komfortabler und sicherer Sitzplatz bzw. Ruheplatz genutzt werden und bei Nichtgebrauch kompakt und raumsparend verstaut werden kann, wobei ein Fahrerhausbett als solches bei Bedarf unabhängig vom Beifahrersitz nutzbar ist.
Diese Aufgabe wird durch einen Fahrzeugsitz mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Durch die Ausgestaltung des Fahrzeugsitzes mit einer Horizontaleinstellung, einer Höheneinstellung, einer Dreheinrichtung, einer Rückenlehneneinstellung und einer in Richtung Sitzteil klappbaren Rückenlehne mit den im Folgenden beschriebenen Eigenschaften kann der Fahrzeugsitz je nach Bedarf als Sitzplatz oder als Ruheplatz genutzt werden. Da die Horizontaleinstellung ein Mechanismus zur Festlegung des Fahrzeugsitzes an einem Ort innerhalb eines Fahrerhauses, in dem der Fahrzeugsitz angebracht wird, ist, kann die Position des Fahrzeugsitzes zwischen verschiedenen Positionen – unter anderem einer Hauptgebrauchsstellung und einer Hauptverstaustellung – variiert werden. Da die Höheneinstellung ein Mechanismus zur Festlegung der Höhe des Sitzteils über einem Boden des Fahrerhauses ist, kann nicht nur eine optimale Einstellung der Sitzhöhe auf den Insassen in einer Gebrauchsstellung erreicht werden, sondern auch die möglichst gute Anpassung der Höhe des Fahrzeugsitzes in einer Verstaustellung, insbesondere auf die Höhe des Fahrerhausbettes. Durch die Dreheinrichtung, die ein Mechanismus zur Festlegung der Orientierung des Fahrzeugsitzes innerhalb des Fahrerhauses mit einer Extremstellung aufweist, in Verbindung mit einer Rückenlehneneinstellung, die ein Mechanismus zur Festlegung des Winkels zwischen Sitzteil und Rückenlehne mit einer Extremstellung, in der die Rückenlehne vollständig auf das Sitzteil geklappt ist, ist, kann der Fahrersitz unterhalb des Fahrerhausbettes im heruntergeklappten Zustand angeordnet sein. Sowohl in der Hauptgebrauchsstellung als auch in der Hauptverstaustellung kann der Fahrzeugsitz durch geeignete Vorrichtungen vollständig arretiert werden.
Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass der Fahrzeugsitz in seiner Hauptgebrauchsstellung zur Fahrtrichtung hin gedreht ist, während sich die Höheneinstellung in ihrer oberen konstruktiv vorgegebenen Position befindet, die Rückenlehne im Wesentlichen senkrecht gegenüber dem Sitzteil ausgerichtet ist und sich die Horizontaleinstellung in der vorderen konstruktiv vorgegebenen Position befindet. Dadurch kann ein Insasse in dieser Stellung – wie bei bekannten Fahrerhäusern – neben dem anderen Fahrzeugsitz sitzen und alle Möglichkeiten des Fahrzeugsitzes nutzen.
Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass der Fahrzeugsitz in einer alternativen Gebrauchsstellung quer zur Fahrtrichtung und zum Fahrerhaus hin gedreht ist, während sich die Höheneinstellung in ihrer oberen konstruktiv vorgegebenen Position befindet, die Rückenlehne im Wesentlichen senkrecht gegenüber dem Sitzteil ausgerichtet ist und sich die Horizontaleinstellung in der hinteren konstruktiv vorgegebenen Position befindet. Der Fahrzeugsitz kann dem Insassen dadurch bei Ruhepausen als komfortable Sitzgelegenheit dienen; eine bessere Kommunikation mit einem anderen Insassen auf dem anderen Fahrzeugsitz ist dadurch auch möglich.
Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass er in seiner Hauptverstaustellung vollständig unterhalb eines Fahrerhausbettes eines Lastkraftwagens angeordnet ist, wobei er quer zur Fahrtrichtung und zum Fahrerhaus hin gedreht ist, die Rückenlehne vollständig in Richtung Sitzteil geklappt ist, die Höheneinstellung sich in ihrer unteren konstruktiv vorgegebenen Position befindet, die Horizontaleinstellung sich in ihrer hinteren konstruktiv vorgegebenen Position befindet. Dadurch wird trotz des knappen Raumangebots in der Fahrzeugkabine Platz geschaffen, da der Fahrzeugsitz keinen zusätzlichen Platz zum Fahrerhausbett beansprucht.
Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass in der Hauptverstaustellung die Rückenlehne vollständig auf dem Sitzteil aufliegt. Insbesondere durch die weitere Weiterbildung, dass die Hinterseite der Rückenlehne so ausgebildet ist, dass sie als Auflagefläche für das Fahrerhausbett dient, ist dadurch eine Unterstützung des Fahrerhausbettes gewährleistet und weitere Auflager für das Fahrerhausbett können entweder ganz weggelassen werden oder weniger aufwendig konstruiert werden.
Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass er in einer alternativen Verstaustellung längs oder quer zur Fahrtrichtung hin gedreht ist, die Höheneinstellung sich in ihrer unteren oder oberen konstruktiv vorgegebenen Position befindet und die Horizontaleinstellung sich in ihrer hinteren oder vorderen konstruktiv vorgegebenen Position befindet, wobei die Rückenlehne im Wesentlichen senkrecht positioniert ist und das Sitzteil vollständig nach oben geklappt ist. Durch die dadurch erreichte schmale Silhouette nimmt er weniger Raum weg, als wenn das Sitzteil heruntergeklappt ist.
Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Horizontaleinstellung eine einspurige Linearführung als Führungsvorrichtung aufweist. Dadurch wird eine besonders einfache konstruktive Ausgestaltung für die Horizontaleinstellung realisiert.
Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Höheneinstellung eine Säulenführung aufweist, die innerhalb ihres konstruktiv vorgegebenen Höheneinstellbereiches in beliebigen Höhenpositionen blockierbar ist. Dadurch wird eine besonders einfache konstruktive Ausgestaltung für die Höheneinstellung realisiert.
Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Höheneinstellung eine integrierte Federkraftunterstützung aufweist, die das Gewicht einer Person oder eines Gegenstandes, die sich auf dem Fahrzeugsitz befinden, zumindest teilweise kompensiert. Damit können zwei Funktionalitäten des Fahrzeugsitzes in einem Bauteil miteinander verbunden werden: neben der Drehbarkeit des Fahrzeugsitzes wird die komfortable Nutzung während der Fahrt – insbesondere bei Straßenschäden oder im Gelände – gewährleistet.
Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass zur Federkraftunterstützung der Höheneinstellung eine geeignete, federnd blockierbare Gasfeder benutzt wird. Dadurch wird eine besonders einfache konstruktive Ausgestaltung für die Höheneinstellung realisiert, die alle nötigen Funktionen aufweist.
Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Dreheinrichtung über eine Rastvorrichtung mit zumindest vier Raststellungen verfügt, wobei der Fahrzeugsitz in seiner oberen und/oder in seiner unteren Höhenposition mittels der Rastvorrichtung drehfest gegenüber seiner Sitzbasis arretierbar ist. Damit wird dem Insassen ermöglicht, den Fahrzeugsitz nicht nur in Fahrtrichtung oder zur Mitte des Fahrerhaus – wie oben bereits beschrieben – zu positionieren, sondern auch gegen die Fahrtrichtung oder zur Fahrzeugtür hin ausgerichtet. Er erhält dadurch Alternativen, die je nach der von ihm gewünschten Tätigkeit Vorteile bieten können.
Die Aufgabe wird auch durch ein Verfahren mit den Merkmalen des Patentanspruchs 12 gelöst. Diese ergibt sich aus den vorstehenden Ausführungen zum erfindungsgemäßen Fahrzeugsitz sowie seiner vorteilhaften Weiterbildungen.
Eine vorteilhafte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Verfahrens sieht vor, dass der Fahrzeugsitz zunächst mittels der Höheneinstellung aus der oberen Höhenposition in eine tiefer gelegene Höhenposition bewegt wird; danach mittels der Dreheinrichtung aus der in Fahrtrichtung zeigenden Hauptgebrauchsstellung in eine quer zur Fahrtrichtung und zur Mitte des Fahrerhauses hin gerichteten Position gedreht wird; danach die Rückenlehne des Fahrzeugsitzes vollständig in Richtung Sitzteil geklappt und dort verrastet wird; danach der Fahrzeugsitz mittels der Höheneinstellung in seine untere konstruktiv vorgegebene Höhenposition gebracht wird, wo er selbsttätig in eine Drehwinkelarretierung einrastet; danach die Rückenlehne des Fahrzeugsitzes vollständig in Richtung Sitzteil geklappt und dort verrastet wird; und zuletzt der Fahrzeugsitz mittels der Horizontaleinstellung aus der vorderen Horizontalposition entlang einer Linearführung in eine hintere Horizontalposition bewegt, in der er selbsttätig arretiert wird. Diese Reihenfolge ist aufgrund der beengten Platzverhältnisse in einem Fahrerhaus und den konstruktiven Vorgaben des Fahrzeugsitzes besonders vorteilhaft bei der Verbringung. In der erreichten Position kann dann das Fahrerhausbett über den zusammengefalteten Fahrzeugsitz heruntergeklappt werden, so dass der Fahrersitz keine zusätzliche Platz mehr beansprucht.
Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung werden anhand des in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels erläutert. Hierbei zeigen:
1: eine perspektivische, schematische Darstellung einer Nutzfahrzeugkabine mit erfindungsgemäßem Fahrzeugsitz in Hauptgebrauchsstellung,
2: eine Darstellung wie in 1 nur mit Fahrerhausbett in anderer Ausrichtung,
3: eine vergrößerte Darstellung des Fahrzeugsitzes in der in 1 und 2 dargestellten Position,
4: eine Darstellung wie in 2 mit Fahrzeugsitz in Hauptverstaustellung,
5: eine vergrößerte Darstellung des Fahrzeugsitzes in der in 4 dargestellten Position,
6: eine Darstellung wie in 1 nur mit Fahrzeugsitz in Hauptverstaustellung,
7: eine vergrößerte Darstellung des Fahrzeugsitzes in der in 6 dargestellten Position,
8: eine Darstellung wie in 2 mit Fahrzeugsitz in einer alternativen Verstaustellung und
9: eine vergrößerte Darstellung des Fahrzeugsitzes in der in 8 dargestellten Position.
1 zeigt einen erfindungsgemäßen Beifahrersitz 4 (wobei jeder andere Sitz ebenso als erfindungsgemäßer Fahrzeugsitz in Betracht kommt) innerhalb einer schematisch dargestellten Nutzfahrzeugkabine – für einen Fahrersitz gilt entsprechendes, ohne dass im Folgenden darauf eingegangen wird. Der Fahrersitz ist aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht dargestellt, lediglich die Sitzbasis 3 des Fahrersitzes ist sichtbar. Ein im Fahrerhaus 1 angeordnetes Fahrerhausbett 2 ist heruntergeklappt, d. h. in seiner Gebrauchsposition, dargestellt. Der Beifahrersitz 4 ist in seiner Hauptgebrauchsstellung dargestellt. Er befindet sich in Fahrtrichtung gedreht, in vorderer Horizontalposition sowie in oberer Höhenposition. Sein Sitzteil 9 ist heruntergeklappt, seine Rückenlehne 8 steht im Wesentlichen senkrecht. Alle den jeweiligen Einstellvorrichtungen zugeordneten Rastvorrichtungen befinden sich im eingerasteten Zustand, so dass der Beifahrersitz 4 in der dargestellten Position sowohl während der Fahrt als auch bei Ruhepausen als komfortabler Sitzplatz dienen kann.
2 zeigt den erfindungsgemäßen Beifahrersitz 4 ebenfalls in seiner Hauptgebrauchsstellung. Im Unterschied zu 1 befindet sich das Fahrerhausbett 2 in seiner hochgeklappten Verstauposition.
3 zeigt ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Beifahrersitzes 4 in der Position gemäß 2 in einer vergrößerten, detailreicheren Ansicht. Alle erfindungswesentlichen Komponenten sind sichtbar: Der Beifahrersitz 4 verfügt über einen Gurtausleger 6, d. h. er ist mit einem integrierten Dreipunktgurt ausgestattet. Weiterhin verfügt er über eine integrierte Kopfstütze 7. Gurtausleger 6 sowie Kopfstütze 7 können starr oder einstellbar ausgebildet sein.
Die Rückenlehne 8 ist gegenüber dem Sitzteil 9 winkeleinstellbar. Die Winkeleinstellung kann stufenlos oder in diskreten Stufen erfolgen. Die Winkeleinstellung ist über eine geeignete Rastvorrichtung mittels eines Rückenlehnenbedienelements 12 arretierbar. Geeignete Rastvorrichtungen sind dem Fachmann aus dem Stand der Technik hinreichend bekannt. Die Rückenlehne 8 ist ferner in Richtung Sitzteil 9 klappbar.
Das Sitzteil 9 dient in der dargestellten Gebrauchsstellung als Sitzfläche für den Insassen. Es ist in Richtung Rückenlehne 8 hochklappbar.
Eine Säulenführung 10 beinhaltet eine federkraftunterstützte Höheneinstellung, die mittels eines Höheneinstellungsbedienelements 13 eingestellt werden kann. Eine Gasdruckfeder (nicht dargestellt, aus dem Stand der Technik jedoch hinreichend bekannt) kompensiert zumindest einen Teil der Gewichtskraft eines Insassen. Die Gasdruckfeder ist blockierbar ausgeführt. Die Blockierung kann innerhalb der konstruktiv vorgegebenen Grenzen in jeder beliebigen Höhenposition erfolgen.
Mittels der Säulenführung 10 wird ebenfalls eine Drehbarkeit des Beifahrersitzes 4 um seine Hochachse realisiert. Die Säulenführung 10 stellt somit gleichzeitig auch eine Dreheinrichtung 15 dar. Über eine zugeordnete Rastvorrichtung, deren Gestaltung für den Fachmann ohne nähere Darstellung nachvollziehbar ist, wird in oberer und/oder unterer Höhenposition eine Arretierung der Drehbarkeit realisiert. In Zwischenstellungen zwischen der oberen und der unteren Höhenposition ist der Beifahrersitz 4 gegenüber der Sitzbasis 3 frei drehbar. Die Arretierung erfolgt selbsttätig bei Herunterfahren bzw. Herauffahren des Beifahrersitzes 4 aus Zwischenpositionen in die untere oder obere Anschlagposition, wahlweise genau in Fahrtrichtung (0°) oder in 90°, 180°, 270° relativ dazu. Wird die Höhenposition des Beifahrersitzes 4 aus der unteren bzw. oberen Anschlagposition wieder in eine Zwischenposition geändert, so wird die Drehwinkelarretierung der Dreheinrichtung 15 wieder deaktiviert.
Weiterhin ist eine Horizontalführung dargestellt. Bevorzugt besteht diese Führung aus einer einzelnen Linearführung 5, die mit der Sitzbasis 3 zusammen eine Horizontaleinstellung 11 bilden. Mehrspurige Linearführungsvarianten sind ebenfalls einsetzbar. Die Linearführung 5 beinhaltet Rastvorrichtungen, die bei Erreichen der vorderen und hinteren Endposition selbsttätig, z. B. über einen federbelasteteten Bolzen mit zugeordneter Bohrung in Verbindung mit einer Anlaufschräge, in Eingriff kommen. Gelöst werden die Rastvorrichtungen mittels eines Fußpedals 14.
Zur seitlichen Abstützung und Führung sind an der Unterseite der Sitzbasis 3 geeignete Mittel (nicht dargestellt) angebracht, die mit dem Kabinenboden in Kontakt sind und sich auf diesem abstützen. Dies können z. B. Gleiter aus einem gleitfähigen Material (Metall, PTFE oder ähnliches) sein. In einer bevorzugten Ausführungsform werden hierfür drehbeweglich gelagerte, rollen- oder tonnenförmige, Wälzkörper genutzt. In einer bevorzugten Ausführungsform ist in allen vier Ecken der Sitzbasis 3 eines der Führungsmittel angeordnet. Auch andere Anordnungsvarianten, z. B. mit ungerader Anzahl an Führungsmitteln, sind jedoch ebenso anwendbar.
4 zeigt den erfindungsgemäßen Beifahrersitz 4 in seiner alternativen Gebrauchsstellung und 5 ist eine vergrößerte Darstellung des Beifahrersitzes 4 der 4. In dieser Position kann der Beifahrersitz 4 Beifahrer (oder natürlich auch dem Fahrer) bei Ruhepausen, d. h. bei stehendem Fahrzeug, als komfortable Sitzgelegenheit dienen. Aus dieser Sitzposition heraus kann der Insasse z. B. bequem in ein an der gegenüberliegenden Kabineninnenwand angebrachtes Flachbildfernsehgerät (nicht dargestellt) blicken. Damit der Beifahrersitz 4 in diese Position gebracht werden kann, befindet sich das Fahrerhausbett 2 in seiner hochgeklappten Verstaustellung. In seiner alternativen Gebrauchsstellung ist der Beifahrersitz 4 quer zur Fahrtrichtung – d. h. die Rückenlehne 8 ist gegenüber der Sitzbasis 3 um 90° zur Kabinenmitte hin gedreht – in hinterer Horizontalposition, außerdem ist die Höheneinstellung in der oberen Anschlagposition – die Höheneinstellung könnte sich auch in ihrer unteren, in den 4 und 5 nicht dargestellten Höhenposition befinden. Das Sitzteil 9 ist heruntergeklappt, die Rückenlehne 8 steht im Wesentlichen senkrecht. Alle den jeweiligen Einstellvorrichtungen zugeordneten Rastvorrichtungen befinden sich im eingerasteten Zustand.
6 zeigt den erfindungsgemäßen Beifahrersitz 4 in seiner Hauptverstaustellung. Diese Figur wird im Folgenden zusammen mit 7 beschrieben, die den erfindungsgemäßen Beifahrersitz 4 vergrößert in der Position seiner Hauptverstaustellung aus 6 zeigt. In dieser Position ist der Beifahrersitz 4 vollständig unterhalb des sich in Gebrauchsstellung befindlichen Fahrerhausbettes 2 angeordnet. In der dargestellten Hauptverstaustellung ist der Beifahrersitz 4 quer zur Fahrtrichtung, d. h. zur Kabinenmitte hin gedreht, in hinterer Horizontalposition sowie unterer Höhenposition. Das Sitzteil 9 ist heruntergeklappt, die Rückenlehne 8 ist vollständig in Richtung Sitzteil 9 geklappt und liegt dabei auf diesem auf. Die Rückseite der Rückenlehne 8 ist bevorzugt so ausgebildet, dass sie ein Auflager für die Unterseite (im heruntergeklappten Zustand) des Fahrerhausbettes 2 bildet; beispielsweise ist diese eben ausgebildet oder besitzt drei Auflagepunkte, die über den Rest der Rückseite der Rückenlehne 8 herausragen. Alle den jeweiligen Einstellvorrichtungen zugeordneten Rastvorrichtungen befinden sich im eingerasteten Zustand, so dass der Beifahrersitz 4 in dieser Position verbleiben kann, während das Fahrzeug im Straßenverkehr bewegt wird.
8 zeigt den erfindungsgemäßen Beifahrersitz 4 in einer alternativen Verstaustellung. Sie wird im Folgenden zusammen mit 9 beschrieben, die den erfindungsgemäßen Beifahrersitz 4 vergrößert in der alternativen Verstaustellung aus 8 zeigt. Die dargestellte alternative Verstaustellung zeichnet sich durch das hochgeklappte, an der Rückenlehne 8 anliegende Sitzteil 9 aus. In dieser Position bildet der Beifahrersitz 4 eine besonders schmale Silhouette und beansprucht damit innerhalb der des Fahrerhauses 1 nur einen geringen Raum. Der Beifahrersitz 4 kann in dieser Stellung in nahezu beliebige Positionen innerhalb der konstruktiv vorgegebenen Grenzen bewegt werden. Als Höhenstellung kann die untere, die obere oder eine beliebige Zwischenpositionen eingestellt werden. Ebenso kann die Winkelstellung gegenüber der Sitzbasis 3 und die Horizontalposition – also die Position der Sitzbasis 3 entlang der Linearführung, die mittels der Horizontaleinstellung 11 festgelegt wird – frei gewählt werden. Soll der Beifahrersitz 4 bei fahrendem Fahrzeug eine alternative Verstaustellung einnehmen, so sind hinsichtlich der Höhenposition, der Horizontalposition und der Winkelposition diejenigen zu wählen, in denen der Beifahrersitz 4 jeweils sicher verrastet ist.
Bezugszeichenliste

1: Fahrerhaus
2: Fahrerhausbett
3: Sitzbasis
4: Beifahrersitz
5: Linearführung
6: Gurtausleger
7: Kopfstütze
8: Rückenlehne
9: Sitzteil
10: Säulenführung
11: Horizontaleinstellung
12: Rückenlehnenbedienelement
13: Höheneinstellungsbedienelement
14: Fußpedal
15: Dreheinrichtung

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

DE 10237782 A1 [0004]

Claims

Fahrzeugsitz, insbesondere Nutzfahrzeugsitz, mit Horizontaleinstellung (11), Höheneinstellung, Dreheinrichtung (15), integriertem Dreipunktgurt, Rückenlehneneinstellung und in Richtung Sitzteil (9) klappbarer Rückenlehne (8), wobei die Horizontaleinstellung (11) ein Mechanismus zur Festlegung des Fahrzeugsitzes an einem Ort innerhalb eines Fahrerhauses (1) ist, in dem der Fahrzeugsitz anbringbar ist, wobei die Höheneinstellung ein Mechanismus zur Festlegung der Höhe des Sitzteils (9) über einem Boden des Fahrerhauses (1) ist, wobei die Dreheinrichtung (15) ein Mechanismus zur Festlegung der Orientierung des Fahrzeugsitzes innerhalb des Fahrerhauses (1) ist, der eine Extremstellung aufweist, in der die Rückenlehne (8) vollständig auf das Sitzteil (9) geklappt ist, wobei die Rückenlehneneinstellung ein Mechanismus zur Festlegung des Winkels zwischen Sitzteil (9) und Rückenlehne (8) ist, wobei der Fahrzeugsitz mittels der Dreheinrichtung (15), der Höheneinstellung, der Rückenlehneneinstellung und der Horizontaleinstellung (11) aus einer Hauptgebrauchsstellung in eine Hauptverstaustellung innerhalb des Fahrerhauses (1) gebracht und zumindest in diesen beiden Stellungen durch geeignete Vorrichtungen vollständig arretiert werden kann.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass er in seiner Hauptgebrauchsstellung zur Fahrtrichtung hin gedreht ist, während sich die Höheneinstellung in ihrer oberen konstruktiv vorgegebenen Position befindet, die Rückenlehne (8) im Wesentlichen senkrecht gegenüber dem Sitzteil (9) ausgerichtet ist und sich die Horizontaleinstellung (11) in der vorderen konstruktiv vorgegebenen Position befindet.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass er in einer alternativen Gebrauchsstellung quer zur Fahrtrichtung und zum Fahrerhaus (1) hin gedreht ist, während sich die Höheneinstellung in ihrer oberen konstruktiv vorgegebenen Position befindet, die Rückenlehne (8) im Wesentlichen senkrecht gegenüber dem Sitzteil, (9) ausgerichtet ist und sich die Horizontaleinstellung (11) in der hinteren konstruktiv vorgegebenen Position befindet.
Fahrzeugsitz nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass er in seiner Hauptverstaustellung vollständig unterhalb eines Fahrerhausbettes (2) eines Lastkraftwagens angeordnet ist, wobei er quer zur Fahrtrichtung und zum Fahrerhaus (1) hin gedreht ist, die Rückenlehne (8) vollständig in Richtung Sitzteil (9) geklappt ist, die Höheneinstellung sich in ihrer unteren konstruktiv vorgegebenen Position befindet, die Horizontaleinstellung (11) sich in ihrer hinteren konstruktiv vorgegebenen Position befindet.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass in der Hauptverstaustellung die Rückenlehne (8) vollständig auf dem Sitzteil (9) aufliegt.
Fahrzeugsitz nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass er in einer alternativen Verstaustellung längs oder quer zur Fahrtrichtung hin gedreht ist, die Höheneinstellung sich in ihrer unteren oder oberen konstruktiv vorgegebenen Position befindet und die Horizontaleinstellung (11) sich in ihrer hinteren oder vorderen konstruktiv vorgegebenen Position befindet, wobei die Rückenlehne (8) im Wesentlichen senkrecht positioniert ist und das Sitzteil (9) vollständig nach oben geklappt ist.
Fahrzeugsitz nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Horizontaleinstellung (11) eine einspurige Linearführung (5) als Führungsvorrichtung aufweist.
Fahrzeugsitz nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Höheneinstellung eine Säulenführung (10) aufweist, die innerhalb ihres konstruktiv vorgegebenen Höheneinstellbereiches in beliebigen Höhenpositionen blockierbar ist.
Fahrzeugsitz nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Höheneinstellung eine integrierte Federkraftunterstützung aufweist, die das Gewicht einer Person oder eines Gegenstandes, die sich auf dem Fahrzeugsitz befinden, zumindest teilweise kompensiert.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass zur Federkraftunterstützung der Höheneinstellung eine geeignete, federnd blockierbare Gasfeder benutzt wird.
Fahrzeugsitz nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dreheinrichtung (15) über eine Rastvorrichtung mit zumindest vier Raststellungen verfügt, wobei der Fahrzeugsitz in seiner oberen und in seiner unteren Höhenposition mittels der Rastvorrichtung drehfest gegenüber seiner Sitzbasis (3) arretierbar ist.
Verfahren zum Verbringen eines Fahrzeugsitzes nach einem der vorstehenden Ansprüche von einer Hauptgebrauchsstellung in eine Hauptverstaustellung, wobei folgende Schritte in beliebiger Reihenfolge ausgeführt werden: – der Fahrzeugsitz wird mittels der Dreheinrichtung (15) aus der in Fahrtrichtung zeigenden Hauptgebrauchsstellung in eine quer zur Fahrtrichtung und zur Mitte des Fahrerhauses (1) hin gerichteten Position gedreht, – der Fahrzeugsitz wird mittels der Höheneinstellung in seine untere konstruktiv vorgegebene Höhenposition gebracht, wo er selbsttätig in eine Drehwinkelarretierung einrastet, – der Fahrzeugsitz wird mittels der Horizontaleinstellung (11) aus der vorderen Horizontalposition entlang einer Linearführung (5) in eine hintere Horizontalposition bewegt, in der er selbsttätig arretiert.
Verfahren nach Anspruch 12, wobei folgende Schritte in der angegebenen Reihenfolge durchgeführt werden: – der Fahrzeugsitz wird zunächst mittels der Höheneinstellung aus der oberen Höhenposition in eine tiefer gelegene Höhenposition bewegt, – der Fahrzeugsitz wird danach mittels der Dreheinrichtung (15) aus der in Fahrtrichtung zeigenden Hauptgebrauchsstellung in eine quer zur Fahrtrichtung und zur Mitte des Fahrerhauses (1) hin gerichteten Position gedreht, – die Rückenlehne (8) des Fahrzeugsitzes wird danach vollständig in Richtung Sitzteil (9) geklappt und dort verrastet, – der Fahrzeugsitz wird danach mittels der Höheneinstellung in seine untere konstruktiv vorgegebene Höhenposition gebracht, wo er selbsttätig in eine Drehwinkelarretierung einrastet, – die Rückenlehne (8) des Fahrzeugsitzes wird danach vollständig in Richtung Sitzteil (9) geklappt und dort verrastet, – der Fahrzeugsitz wird zuletzt mittels der Horizontaleinstellung (11) aus der vorderen Horizontalposition entlang einer Linearführung (5) in eine hintere Horizontalposition bewegt, in der er selbsttätig arretiert.