DE102011121244A1

DE102011121244A1 - Sicherungselement und Vorrichtung zur Sicherung von Ladegut in einem Fahrzeug

Info

Publication number: DE102011121244A1
Application number: DE201110121244
Authority: DE
Inventors: Anmelder Gleich
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2011-12-14
Filing date: 2011-12-14
Publication date: 2013-06-20

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Sicherungselement (12; 112) sowie eine Vorrichtung (10; 110) zur Sicherung von Ladegut (20) in einem Fahrzeug, die einen ersten Gurtstecker (14; 114) zur Verbindung mit einer ersten Gurtzunge (22; 122) eines ersten Sicherheitsgurts (24; 124) des Fahrzeugs aufweisen. Das Sicherungselement (12; 112) sowie die Vorrichtung (10; 110) weisen weiter zumindest einen zweiten Gurtstecker (16; 116) zur Verbindung mit einer zweiten Gurtzunge (26; 126) eines zweiten Sicherheitsgurts (28; 128) des Fahrzeugs auf, wobei der erste Gurtstecker (14; 114) und der zweite Gurtstecker (14) durch ein dazwischen angeordnetes Rückhalteelement (18; 118) zur Sicherung des Ladeguts (20) verbunden sind.

Description

Die Erfindung betrifft ein Sicherungselement zur Sicherung von Ladegut in einem Fahrzeug, mit einem ersten Gurtstecker zur Verbindung mit einer ersten Gurtzunge eines ersten Sicherheitsgurtes des Fahrzeugs.
Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Sicherung von Ladegut in einem Fahrzeug, mit einem ersten Sicherheitsgurt und einem zweiten Sicherheitsgurt, wobei der erste Sicherheitsgurt eine erste Gurtzunge und der zweite Sicherheitsgurt eine zweite Gurtzunge aufweist.
Ein solches Sicherungselement und eine solche Vorrichtung sind aus dem Dokument DE 197 50 410 A1 bekannt.
In jenem Dokument ist ein Rückhaltesystem für Gepäckstücke beschrieben, das zwei Sicherheitsgurte zur Ladungssicherung aufweist. Am ersten Sicherheitsgurt ist eine erste Gurtzunge angebracht, und am zweiten Sicherheitsgurt ist ein Sicherungselement in Form eines Kombinationsschlosses, bestehend aus einer zweiten Gurtzunge und einem Gurtschloss, angebracht. Das Kombinationsschloss ermöglicht eine Verbindung mit der ersten Gurtzunge und kann dazu verwendet werden, eine feste Verbindung zwischen den beiden Sicherheitsgurten herzustellen.
Das bekannte Rückhaltesystem für Gepäckstücke hat jedoch den Nachteil, dass das an einem der Sicherheitsgurte angebrachte Kombinationsschloss fest mit den Sicherheitsgurten verbunden ist und nicht optional mit diesen kombiniert werden kann. Somit ist das bekannte Rückhaltesystem nicht auf weitere Fahrzeuge übertragbar, was für das Rückhaltesystem in der Anwendung einschränkend und damit nachteilig ist.
Außerdem ist eine Anpassung des bekannten Rückhaltesystems auf das zu sichernde Ladegut schwierig, da die in einem Fahrzeug vorhandenen Rückhaltesysteme auf die Sicherung von Personen und nicht auf die Sicherung von Ladegut optimiert sind.
Ferner offenbart Dokument DE 101 06 920 A1 eine Vorrichtung zur Sicherung von Ladegut bestehend aus einem Gepäckgurt, der an einem Ende eine Gurtzunge aufweist, die mit einem fahrzeugfesten Gurtschloss verbindbar ist. An einem anderen Ende des Gepäckgurts befindet sich ein Verriegelungsteil, das mit einem Aufnahmeteil fest verbunden werden kann. Die sich nach dem Verbinden des Verriegelungsteils und des Aufnahmeteils bildende Gurtschlaufe des Gepäckgurts kann dazu verwendet werden, das zu sichernde Ladegut zu umschließen und gegen ein Verrutschen zu sichern.
An dieser bekannten Vorrichtung zur Sicherung von Ladegut ist nachteilig, dass der Umfang des zu sichernden Ladeguts der Länge der Gurtschlaufe entsprechen muss, um eine Sicherung in einem Fahrzeug zu gewährleisten. Ferner ist nachteilig, dass die im Fahrzeug vorhandenen Sicherheitsgurte nicht mit der genannten Vorrichtung zur Sicherung von Ladegut kombinierbar sind, wodurch beispielsweise aufgrund der großen Reichweite der fahrzeugfesten Sicherheitsgurte auch eine Sicherung von sperrigem Ladegut möglich wäre.
Des Weiteren ist es nachteilig, dass das mit der Gurtschlaufe gesicherte Ladegut nicht ausreichend arretiert ist, da das Ladegut zumindest einen Bewegungsspielraum hat, der von der Länge der Gurtschlaufe abhängig ist, und dass sich das Ladegut relativ zum fahrzeugfesten Gurtstecker bewegen kann.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Sicherungselement sowie eine Vorrichtung zur Sicherung von Ladegut in einem Fahrzeug der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, dass eine konstruktiv einfache und an das zu sichernde Ladegut anpassbare Sicherung gewährleistet werden kann.
Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe hinsichtlich des eingangs genannten Sicherungselements dadurch gelöst, dass das Sicherungselement zumindest einen zweiten Gurtstecker zur Verbindung mit einer zweiten Gurtzunge eines zweiten Sicherheitsgurts des Fahrzeugs aufweist, wobei der erste Gurtstecker und der zweite Gurtstecker durch ein dazwischen angeordnetes Rückhalteelement zur Sicherung des Ladeguts verbunden sind.
Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zur Sicherung von Ladegut weist ein erfindungsgemäßes Sicherungselement auf.
Das aus DE 197 50 410 A1 bekannte Rückhaltesystem für Gepäckstücke geht von dem Konzept aus, dass das Sicherungselement in Form eines Kombinationsschlosses mit zumindest einem der im Fahrzeug angebrachten Sicherheitsgurte fest verbunden ist. Somit ist das Sicherungselement fester Bestandteil zumindest eines Sicherheitsgurts und damit fest in das Fahrzeug integriert.
Das erfindungsgemäße Sicherungselement und die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Sicherung von Ladung in einem Fahrzeug lösen sich dagegen von dem Konzept eines in das Fahrzeug fest integrierten Sicherungselements, in dem die erste Gurtzunge des ersten Sicherheitsgurts und die zweite Gurtzunge des zweiten Sicherheitsgurts mit dem ersten und zweiten Gurtstecker des Sicherungselements verbindbar angeordnet sind, wobei die beiden Gurtstecker mittels eines Rückhalteelements zur Sicherung des Ladeguts verbunden sind. Somit handelt es sich beim Sicherungselement um einen Adapter, der mit den Sicherheitsgurten des Fahrzeugs verbindbar ist und nicht fest mit diesen verbunden ist.
Das erfindungsgemäße Sicherungselement und die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Sicherung von Ladegut sind daher nahezu beliebig in verschiedenen Fahrzeugen verwendbar und benötigen kein speziell mit zumindest einem der Sicherheitsgurte fest verbundenes Sicherungselement. Es ist ferner von Vorteil, dass das Rückhalteelement im Zusammenwirken mit den im Fahrzeug vorhandenen Sicherheitsgurten eine Sicherung des Ladeguts gewährleistet.
Das Rückhalteelement, das sich bevorzugt an das zu sichernde Ladegut anlegen lässt, bildet eine zusätzliche Barriere, die verhindert, dass das Ladegut verrutschen kann.
Das Rückhalteelement, das sich bevorzugt im Wesentlichen horizontal zwischen den Sicherheitsgurten erstreckt, wenn das Sicherungselement mit diesen verbunden ist, liegt am zu sichernden Ladegut an. Wenn das Sicherungselement beispielsweise mit den beiden Dreipunktsicherheitsgurten auf der Rückbank eines Fahrzeugs verbunden ist, ergibt sich somit zumindest eine Sechspunktsicherung des Ladeguts.
Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Sicherung von Ladegut, die als Kombination der im Fahrzeug vorhandenen Sicherheitsgurte und eines Sicherungselements mit zwei mit den Sicherheitsgurten des Fahrzeugs verbindbaren Gurtsteckern und einem dazwischen angebrachten Rückhalteelement zur Fixierung des Ladeguts ausgestaltet ist, gewährleistet auch die im Falle einer scharfen Bremsung des Fahrzeugs oder bei schnellen Kurvenfahrten erforderliche Sicherheit gegen ein Verrutschen des Ladeguts. Hierzu kann das mit den Sicherheitsgurten verbundene Sicherungselement vorzugsweise in der Lage relativ zum zu sichernden Ladegut auf die vorgegebene Form und Beschaffenheit des Ladeguts angepasst werden.
In einer bevorzugten Ausgestaltung ist vorgesehen, dass das Rückhalteelement zumindest ein flexibles Band aufweist.
Die Ausgestaltung des Rückhalteelements durch ein flexibles Band ist vorteilhaft, da sich das flexible Band auf die Form des zu sichernden Ladeguts im Wesentlichen von selbst angepasst. Ferner ist bevorzugt, dass das flexible Band das zu sichernde Ladegut zumindest teilweise umschließt, um ein Verrutschen des Ladeguts innerhalb des Fahrzeugs zu verhindern. Das flexible Band kann beispielsweise als Gurtbandstück ausgebildet sein, wie es typisch für in einem Fahrzeug verwendete Sicherheitsgurte ist.
In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist es bevorzugt, dass das Rückhalteelement zumindest ein bleibend verformbares Element aufweist.
Das bleibend verformbare Element ist eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung, da dieses an die Oberfläche des zu sichernden Ladeguts durch Biegen angepasst werden kann, um dem Ladegut zusätzlich Stabilität und Halt zu bieten und um damit ein Verrutschen des zu sichernden Ladeguts zu verhindern.
In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weist das Rückhalteelement zumindest ein starres Element auf, das bevorzugt in Form eines Profilelements ausgestaltet ist, wobei das Profilelement an das zu sichernde Ladegut angepasst ist, um das Ladegut im Wesentlichen zu umschließen.
Diese Ausgestaltung ist beispielsweise zum Sichern von Kisten, Boxen oder dergleichen vorteilhaft, da das zumindest eine starre Element in der Art eines Rahmens auf das zu sichernde Ladegut angepasst ist und das zu sichernde Ladegut umgreift, wodurch ein besonders guter Halt des Ladeguts bewirkt wird.
In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weist das Rückhalteelement zusätzlich zumindest eine Gurtzunge zur lösbaren Verbindung mit einem ersten fahrzeugfesten Gurtstecker auf.
Hierbei ist von Vorteil, dass das Sicherungselement nicht nur seitlich an den Sicherheitsgurten, sondern auch mit Zug nach unten festgelegt werden kann.
Ferner ist es bevorzugt, dass das Rückhalteelement einen mit dem ersten und dem zweiten Gurtstecker verbundenen ersten Abschnitt und zumindest einen zweiten Abschnitt aufweist, der mit einem Ende mit dem ersten Abschnitt verbunden ist und ein freies Ende aufweist, das mit der Gurtzunge verbunden ist.
Diese Ausgestaltung ist vorteilhaft, da zusätzlich zu dem im Wesentlichen horizontal verlaufenden ersten Abschnitt des Rückhalteelements ein im Wesentlichen vertikal verlaufender und mit dem ersten Abschnitt verbundener zweiter Abschnitt das zu sichernde Ladegut gegen ein Verrutschen unter dem Rückhalteelement hindurch sichert. Das Rückhalteelement kann in dieser Ausgestaltung die Form eines ”T” oder eines ”Y” aufweisen, oder eines Dreiecks mit in Einbaulage unten liegender Spitze.
Diese Ausgestaltung der Erfindung ist ferner vorteilhaft, da der zweite Abschnitt zusätzlich an das zu sichernde Ladegut angepasst und angelegt werden kann und dadurch die Bewegungsfreiheit des zu sichernden Ladeguts weiter begrenzt wird.
In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist es ferner bevorzugt, wenn das Rückhalteelement zusätzlich zumindest einen mit dem ersten Abschnitt verbundenen dritten Abschnitt aufweist, der an einem freien Ende des dritten Abschnitts eine weitere Gurtzunge zur Verbindung mit einem zweiten fahrzeugfesten Gurtstecker aufweist.
In dieser Ausgestaltung kann das Rückhalteelement in der Einbaulage beispielsweise im Wesentlichen die Form eines liegenden ”K” aufweisen, oder der zweite und der dritte Abschnitt können in der Einbaulage bspw. jeweils die Form eines ”V” aufweisen.
Durch die Sicherung des Ladeguts mit einem zusätzlich zumindest einen am ersten Abschnitt befestigten dritten Abschnitt wird die Gefahr eines Verrutschens des Ladeguts unter dem Rückhalteelement hindurch weiter verringert. Des Weiteren wird der Bewegungsspielraum des zu sichernden Ladeguts durch die zusätzliche Verwendung des dritten Abschnitts weiter eingeschränkt.
In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung weist das Rückhalteelement zusätzlich zumindest einen am ersten Abschnitt befestigten weiteren Abschnitt auf, der eine weitere Gurtzunge zur Verbindung mit einem dritten fahrzeugfesten Gurtstecker aufweist.
Prinzipiell ist es somit im Rahmen der Erfindung möglich, ein Rückhalteelement mit zumindest zwei Gurtsteckern, gegebenenfalls auch drei Gurtsteckern, und drei Gurtzungen zu schaffen, so dass unter der erfindungsgemäßen Vorrichtung alle auf der Rückbank vorhandenen Gurtstecker des Fahrzeugs und zumindest zwei, gegebenenfalls sogar alle drei Sicherheitsgurte in die Vorrichtung zur Sicherung von Ladegut einbezogen werden können.
In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung ist die Länge des Rückhalteelements einstellbar.
Durch diese Maßnahme kann die Länge des Rückhalteelements spezifisch auf das zu sichernde Ladegut und dessen Geometrie und dessen Abmessung eingestellt werden. Dies ist besonders dann vorteilhaft, wenn zu sicherndes Ladegut in Größe, Geometrie und/oder Oberflächenbeschaffenheit variiert.
In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist das Rückhalteelement mit dem ersten Gurtstecker und/oder mit dem zweiten Gurtstecker schwenkbar verbunden. Ferner ist es bevorzugt, wenn das Rückhalteelement auch mit zumindest einer der optional vorhandenen Gurtzungen schwenkbar verbunden ist.
Durch die schwenkbare Verbindung der Gurtstecker und/oder der zumindest einen Gurtzunge kann sich das Rückhalteelement sehr einfach an das zu sichernde Ladegut anpassen, d. h. das Rückhalteelement kann sich an das zu sichernde Ladegut formgerecht angelegen.
In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weist das Rückhalteelement ein Sicherungsnetz zur Sicherung des Ladeguts auf.
Hierbei ist es weiterhin bevorzugt, wenn das Sicherungsnetz flächig ausgebildet ist, derart, dass es an zumindest zwei fahrzeugfesten Befestigungspunkten festlegbar ist.
Die Ausgestaltung als oder mit einem zusätzlichen Sicherungsnetz ist besonders dann von Vorteil, wenn es sich bei dem zu sichernden Ladegut um kleine oder lose Objekte handelt, die schwer durch ein bandförmiges Rückhalteelement sicherbar sind, oder wenn das zu sichernde Ladegut einen Schwerpunkt aufweist, der relativ hoch liegt, oder wenn das zu sichernde Ladegut beispielsweise aus einem Behälter besteht, in oder auf dem lose Gegenstände aufgenommen sind.
Im letztgenannten Fall besteht die Gefahr, dass durch das Bremsen des Fahrzeugs die losen Gegenstände sich aus dem Behälter lösen und unkontrolliert im Innenraum des Fahrzeugs verrutschen können. Das wird jedoch durch die Verwendung eines Sicherungsnetzes verhindert, da hierdurch die Bewegungsfreiheit des zu sichernden Ladeguts weiter auf den Raum zwischen dem Rücksitz und das Sicherheitsnetz eingegrenzt wird.
Ferner ist es bevorzugt, wenn das Sicherungsnetz zumindest ein Befestigungselement, beispielsweise in Form eines Seils aufweist, das mit den Befestigungspunkten verbindbar ist.
Mittels des Befestigungselements lässt sich das Sicherungsnetz zwischen den Gurtsteckern und den Befestigungspunkten auf einfach zu handhabende Weise aufspannen.
In einer weiteren Ausgestaltung ist es bevorzugt, wenn das Befestigungselement in Form einer Stange ausgebildet ist.
Diese Ausgestaltung hat den Vorteil, dass das Befestigungselement in Form einer Stange dem Sicherungsnetz eine höhere Formstabilität verleiht, was bei einer scharfen Bremsung des Fahrzeugs dahingehend vorteilhaft sein kann, dass das Ladegut, insbesondere einzelne lose Gegenstände, durch das flächig aufgespannte und durch die Stange starr begrenzte Netz aufgefangen werden können.
Vorzugsweise ist das Sicherungsnetz an Haltepunkten oder Handgriffen im Bereich des Dachhimmels festlegbar.
Diese Ausgestaltung hat den Vorteil, dass zur Befestigung des Sicherungsnetzes die in einem Fahrzeug typischerweise bereits vorhandenen Handgriffe verwendet werden können.
Bei den fahrzeugfesten Haltepunkten handelt es sich bspw. um Aufnahmepunkte für ein Trennnetz oder die in einem Cabriolet typischerweise vorhandenen Befestigungspunkte für ein Windschott.
Diese Ausgestaltung hat den Vorteil, dass in einem Fahrzeug vorhandene Befestigungspunkte für die Befestigung des Sicherungsnetzes genutzt werden können.
Weitere Merkmale ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung und der beigefügten Zeichnung.
Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.
Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden mit Bezug auf diese hiernach näher beschrieben. Es zeigen:
1 eine Vorrichtung zur Sicherung von Ladegut mit einem Sicherungselement gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel;
2 ein Sicherungselement zur Sicherung von Ladegut in Alleinstellung gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel;
3 eine Vorrichtung zur Sicherung von Ladegut mit einem Sicherungselement gemäß weiterer Ausführungsbeispiele;
4 die Vorrichtung in 3 an einem Rücksitz eines Fahrzeugs in einer beispielhaften Benutzungsart;
5 die Vorrichtung in 1 an dem Rücksitz in einer beispielhaften Benutzungsart; und
6 eine Vorrichtung zur Sicherung von Ladegut mit einem Sicherungselement gemäß einem noch weiteren Ausführungsbeispiel.
In 1 ist eine mit dem allgemeinen Bezugszeichen 10 versehene Vorrichtung 10 zur Sicherung von Ladung in einem Fahrzeug, das ausschnittsweise in 4 dargestellt ist, gezeigt. Die Vorrichtung 10 weist ein Sicherungselement 12 auf, das einen ersten Gurtstecker 14 und einen zweiten Gurtstecker 16 aufweist, die mittels eines dazwischen angeordneten Rückhalteelements 20 zur Fixierung von Ladegut 20 verbunden sind. Der erste Gurtstecker 14 ist mit einer ersten Gurtzunge 22 eines ersten Sicherheitsgurts 24 des Fahrzeugs verbindbar und der zweite Gurtstecker 16 ist mit einer zweiten Gurtzunge 26 eines zweiten Sicherheitsgurts 28 des Fahrzeugs verbindbar. Hierbei sind der erste Sicherheitsgurt 24 und der zweite Sicherheitsgurt 28 bevorzugt auf dem Rücksitz 30 des Fahrzeugs angebracht (4).
Das Rückhalteelement 18, das in 1 in Form eines flexiblen Bandes 32 ausgeführt ist, weist ein erstes Verstellelement 34 und ein zweites Verstellelement 36 auf, mit deren Hilfe die Länge des Rückhalteelements 18 variabel einstellbar ist und damit auf das zu sichernde Ladegut 20 angepasst werden kann. Die Längenverstellung wird durch eine erste Lasche 38 und eine zweite Lasche 40 gewährleistet, wobei das erste Verstellelement 34 bzw. das zweite Verstellelement 36 entlang des Rückhalteelements 16 verschoben werden kann, um somit die Gesamtlänge des Rückhaltelements 18 einzustellen.
Das Sicherungselement 12 ist mittels des ersten und zweiten Gurtsteckers 14, 16 mit der ersten Gurtzunge 22 des ersten Sicherheitsgurts 24 und der zweiten Gurtzunge 26 des zweiten Sicherheitsgurts 28 verbindbar, wobei die Verbindung mittels eines ersten am ersten Gurtstecker 14 angebrachten Druckknopfs 42 und mittels eines zweiten am zweiten Gurtstecker 16 angebrachten Druckknopfs 44 wieder gelöst werden kann. Die Gurtstecker 14 und 16 können die gleiche Bauart aufweisen wie die im Fahrzeug vorhandenen fahrzeugfesten Gurtstecker. Die Gurtstecker 14 und 16 können jedoch auch eine andere Bauart aufweisen, wobei lediglich die Kompatibilität der Gurtstecker 14 und 16 mit den Gurtzungen 22 und 26 gewährleistet sein muss.
Der erste Gurtstecker 14 und der zweite Gurtstecker 16 weisen eine erste und eine zweite Befestigungslasche 46, 48 auf, in denen das Rückhalteelement 18 gehaltert ist, wobei die Gurtstecker 14, 16 relativ zum Rückhalteelement 18 schwenkbar angeordnet sind. Hierdurch kann sich das Rückhalteelement 18 gut an das zu sichernde Ladegut 20 anpassen.
2 zeigt eine weitere Ausführungsform des Sicherungselements 12 in Alleinstellung. Hierbei sind zu dem Ausführungsbeispiel in 1 gleiche oder gleichartige Elemente mit den gleichen Bezugszeichen wie in 1 versehen.
Bei dem Sicherungselement 12 gemäß 2 weist das Rückhalteelement zumindest teilweise ein bleibend verformbares Element 50 auf. Das Rückhalteelement 18 weist hier zusätzlich zu dem bleibend verformbaren Element ein erstes Bandstück 54 und ein zweites Bandstück 56 auf, die jeweils an einem Ende 58 mit dem bleibend verformbaren Element 50 und an ihrem anderen Ende mit dem ersten und zweiten Gurtstecker 14, 16 verbunden sind. Die Enden 58 des ersten und zweiten Bandstücks 54, 56 sind derart mit dem bleibend verformbaren Element 50 verbunden, dass das bleibend verformbare Element 50 relativ zum ersten und zweiten Bandstück 54, 56 verschwenkbar ist. Das bleibend verformbare Element 50 ist in Form eines Rahmens 60 ausgeführt.
Das Rückhalteelement 18 kann anstelle des bleibend verformbaren Elements 50 ein starres Element aufweisen, oder ein Profilelement, wobei Letzteres vorzugsweise auf das zu sichernde Ladegut 20 derart angepasst ist, dass es dieses zumindest teilweise umschließt.
3 zeigt eine Vorrichtung 110 zur Sicherung von Ladegut in einer weiteren Ausführungsform, mit einem Sicherungselement 112, das einen ersten Gurtstecker 114 und einen zweiten Gurtstecker 116 aufweist, die mittels eines dazwischen angeordneten Rückhalteelements 118 verbunden sind. Der erste Gurtstecker 114 ist mit einer ersten Gurtzunge 122 eines ersten Sicherheitsgurts 124 und der zweite Gurtstecker 116 ist mit einer zweiten Gurtzunge 126 eines zweiten Sicherheitsgurts 128 verbindbar. Hierbei sind der erste Sicherheitsgurt 124 und der zweite Sicherheitsgurt 128 bevorzugt auf dem Rücksitz 30 eines Fahrzeugs angebracht (4).
Das Rückhalteelement 118 weist einen ersten Abschnitt 130 auf, der an den Enden mit dem ersten und dem zweiten Gurtstecker 114, 116 verbunden ist. Bei der Verbindung des ersten und zweiten Gurtsteckers 114, 116 mit der ersten und zweiten Gurtzunge 122, 126 des ersten und zweiten Sicherheitsgurts 124, 128 in einem Fahrzeug ist der erste Abschnitt 130 des Rückhalteelements 118 im Wesentlichen horizontal ausgerichtet ist.
Des Weiteren weist das Rückhalteelement 118 zumindest einen zweiten Abschnitt 132 auf, der an einem ersten Ende 134 mit dem ersten Abschnitt 130 verbunden ist und an einem freien Ende 136 eine Gurtzunge 138 zur Verbindung mit einem der auf dem Rücksitz 30 eines Fahrzeugs fahrzeugfest angebrachten Gurtstecker 140, 142, 144 aufweist (4). Hierbei greift der zweite Abschnitt 132, der beispielsweise in Form eines weiteren flexiblen Bandes 146 ausgebildet ist, mit seinem freien Ende 136 in eine Öse 148 der Gurtzunge 138 ein, wobei die Gurtzunge 138 relativ zum zweiten Abschnitt 132 verschwenkbar gehaltert ist.
Das Rückhalteelement 118 weist somit in Einbaulage, wie in 3 gezeigt, die Form eines ”T” auf. Wenn der erste Abschnitt 130 V-förmig ausgebildet ist, weist das Rückhalteelement 118 die Form eines ”Y” auf. Der zweite Abschnitt 132 kann jedoch auch die Form eines ”V” aufweisen, während der erste Abschnitt 130 gerade ist, so dass das Rückhalteelement 118 insgesamt die Form eines Dreiecks mit in Einbaulage unten liegender Spitze aufweist.
Ferner weist der erste Abschnitt 130 optional zumindest einen weiteren mit dem ersten Abschnitt 130 verbundenen dritten Abschnitt 150 auf, der an einem weiteren freien Ende 152 eine weitere Gurtzunge 154 aufweist.
In einer weiteren optionalen Ausführung weist das Rückhalteelement 118 einen weiteren Abschnitt 156 auf, an dem ebenfalls eine Gurtzunge 158 befestigt ist.
Hierbei sind zumindest am ersten Abschnitt 130 und am zweiten Abschnitt 132 jeweils ein Verstellelement 160, 162 angebracht, mit denen die Länge des ersten Abschnitts 130 und des zweiten Abschnitts 132 eingestellt werden kann.
Die Abschnitte 132, 150, 156 des Rückhalteelements 118 sind bei einer im Wesentlichen horizontal ausgerichteten Einbaulage des ersten Abschnitts 130 im Wesentlichen vertikal ausgerichtet.
Das Rückhalteelement 118 kann zusätzlich zumindest ein bleibend verformbares Element 50 oder ein starres Element aufweisen, die bevorzugt in Form eines Rahmens 60 ausgeführt sind, wie mit Bezug auf 2 beschrieben wurde.
4 zeigt eine mögliche Benutzungsart der Vorrichtung 110 zur Sicherung von Ladegut 20 auf einem Rücksitz 30 eines Fahrzeugs. Hierzu werden zwei fahrzeugfeste Dreipunktgurte 164, 166 mit dem Sicherungselement 112 lösbar verbunden, um eine sichere Arretierung des Ladeguts 20 auf dem Rücksitz 30 des Fahrzeugs zu gewährleisten.
Hierbei ist die erste und die zweite Gurtzunge 122, 126 der Dreipunktgurte 164, 166 entlang von Gurtbändern 168 verschiebbar, wodurch das Sicherungselement 112 relativ zum zu sichernden Ladegut 20 ausgerichtet werden kann.
Hierdurch kann die Positionierung des Sicherungselements 112 relativ zum zu sichernden Ladegut 20 derart vorgenommen werden, dass zumindest der erste Abschnitt 130 oberhalb eines Schwerpunkts 170 des zu sichernden Ladeguts 20 positioniert ist. Die weiteren in der gezeigten Einbaulage im Wesentlichen vertikal orientierten Abschnitte 132, 150 und 156 sind mittels der an ihnen befestigten Gurtzungen 138, 154 und 158 mit den fahrzeugfest verbundenen Gurtsteckern 140, 142 und 144 lösbar verbunden. Die Abschnitte 132, 150 und 156 umschließen das zu sichernde Ladegut 20 und verhindern damit, dass das Ladegut 20 unter dem ersten Abschnitt 130 des Sicherungselements 112 herausrutschen kann.
In der in 4 gezeigten Benutzungsart wird das zu sichernde Ladegut 20 bevorzugt in der Mitte des Rücksitzes 30 positioniert. Es versteht sich jedoch, dass das zu sichernde Ladegut 20 mittels der Vorrichtung 110 zur Sicherung von Ladegut 20 prinzipiell auf jeder beliebigen Position des Rücksitzes 30 befestigt und arretiert werden kann.
5 zeigt eine mögliche Benutzungsart des Sicherungselements 12, wobei das Sicherungselement 12 mit zumindest einem der fahrzeugfesten Dreipunktgurte 164, 166 und mit einem Beckengurt 172 die Vorrichtung 10 zur Sicherung von Ladegut 20 auf dem Rücksitz 30 eines Fahrzeugs bilden. In der dargestellten Benutzungsart kann die Vorrichtung 10 zur Sicherung von Ladegut 20 das Sicherungselement 12 durch das Verschieben zumindest einer der Gurtstecker 14, 16 entlang des Gurtbandes 168 in der Höhe verstellt werden, um so das Sicherungselement 112 optimal relativ zum zu sichernden Ladegut 20 positionieren zu können.
6 zeigt eine weitere mögliche Ausführungsform des Sicherungselements 12, wobei das Sicherungselement 12 zur Sicherung von Ladegut 20 ein Sicherungsnetz 174 aufweist. Das Rückhalteelement 18 in Form eines flexiblen Bandes 32 ist mit dem Sicherungsnetz 174 verbunden oder verbindbar. Das Rückhalteelement 18 kann jedoch auch nur das Sicherungsnetz 174 aufweisen. Das Sicherungsnetz 174 ist an zumindest einer zwischen dem Rücksitz 30 und einem Dachhimmel 176 angeordneten Seite 178 an zumindest zwei Befestigungspunkten 180, 182 mit dem Fahrzeug verbindbar. Das Sicherungsnetz 174 erstreckt sich dabei flächig zwischen dem Rücksitz 30 und den beiden Befestigungspunkten 180, 182 im Innenraum des Fahrzeugs.
Das Sicherungsnetz 174 verhindert damit ein Verrutschen des zu sichernden Ladeguts 20 über das Sicherungselement 12 hinaus. Des Weiteren wird durch die Anordnung des Sicherungsnetzes 174 verhindert, dass beispielsweise sich auf und/oder im zu sichernden Ladegut 20 befindende lose Gegenstände 184, beispielsweise durch das Bremsen des Fahrzeugs bedingt, unkontrolliert verrutschen, und damit die Fahrzeuginsassen gefährden.
Die Maschen des Sicherungsnetzes 174 weisen einen mittleren Maschenabstand 186 auf, der so klein ist, dass das zu sichernde Ladegut 20 nicht hindurchrutschen kann.
Zusätzlich weist die Seite 178 des Sicherungsnetzes 174, die mit den beiden Befestigungspunkten 180, 182 verbunden ist, ein Befestigungselement 187 in Form eines Seils auf, das zwischen den Befestigungspunkten 180, 182 gespannt werden kann, um dem Sicherungsnetz 174 eine steife Begrenzung zu bieten, und um das Sicherungsnetz 174 möglichst nahe an den Dachhimmel 176 zu spannen. Hierdurch wird verhindert, dass beispielsweise lose Gegenstände das Sicherungsnetz 174 überwinden und damit unkontrolliert im Fahrzeug verrutschen können.
Alternativ zu einem Seil kann die Seite 178 auch eine Stange aufweisen, die mit den beiden Befestigungspunkten 180, 182 verbunden werden kann.
Des Weiteren kann das Sicherungsnetz 174 mittels des Befestigungselements 187 an zumindest einem im Fahrzeug typischerweise vorhandenen Handgriff 192 festgelegt werden, um das Sicherungsnetz 174 in der Nähe des Dachhimmels 176 zu befestigen.
In weiteren Benutzungsarten, kann das Sicherungsnetz 174 an fahrzeugfest verbunden Aufnahmen für ein Trennnetz (nicht dargestellt) oder an fahrzeugfesten Befestigungspunkten eines Windschotts (nicht dargestellt), wie es für Cabriolets typisch ist, festgelegt werden.
Ferner ist zumindest eine weitere Seite 194 des Sicherungsnetzes 174 in Form eines steifen oder versteifbaren Elements 196 ausgeführt. Das steife oder versteifbare Element 196 ist beispielsweise in Form einer weiteren Stange oder in Form eines weiteren Seils, das zwischen zumindest einem der Befestigungspunkte 180, 182 und zumindest einem der Gurtstecker 14, 16 angeordnet werden kann, ausgeführt. Das steife oder versteifbare Element 196 und das Befestigungselement 187 begrenzt somit das Sicherungsnetz 174 und bilden einen Rahmen 202, der dem Sicherungsnetz mehr Stabilität verleiht.
Hierdurch können beispielsweise die während eines Bremsvorgangs des Fahrzeugs in Bewegung geratenen losen Gegenstände 184 aufgefangen werden, um etwaige Verletzungen von den Fahrzeuginsassen abzuwenden. Somit bildet das Sicherungsnetz 174 eine straff und flächig im Innenraum des Fahrzeugs verspannbare Barriere, die die Bewegungsfreiheit des zu sichernden Ladeguts 20 begrenzt.
Das Rückhalteelement 18 kann noch zusätzlich die Abschnitte 132, 150, 156 aufweisen, um das Sicherungselement 12 auch mit Zug nach unten festlegen zu können, wie mit Bezug auf 3 beschrieben wurde.
Des Weiteren kann das Rückhalteelement 18 auch noch ein bleibend verformbares Element 50 aufweisen, das das zu sichernde Ladegut 20 umschließt, wie mit Bezug auf 2 beschrieben wurde.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

DE 19750410 A1 [0003, 0013]
DE 10106920 A1 [0007]

Claims

Sicherungselement zur Sicherung von Ladegut (20) in einem Fahrzeug, mit einem ersten Gurtstecker (14; 114) zur Verbindung mit einer ersten Gurtzunge (22; 122) eines ersten Sicherheitsgurts (24; 124) des Fahrzeugs, gekennzeichnet durch zumindest einen zweiten Gurtstecker (16; 116) zur Verbindung mit einer zweiten Gurtzunge (26; 126) eines zweiten Sicherheitsgurts (28; 128) des Fahrzeugs, wobei der erste Gurtstecker (14; 114) und der zweite Gurtstecker (16; 116) durch ein dazwischen angeordnetes Rückhalteelement (18; 118) zur Sicherung des Ladeguts (20) verbunden sind.
Sicherungselement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückhalteelement (18; 118) zumindest ein flexibles Band (32) aufweist.
Sicherungselement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückhalteelement (18) zumindest ein bleibend verformbares Element (50) aufweist.
Sicherungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückhalteelement (18) zumindest ein starres Element (50) aufweist.
Sicherungselement nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das starre Element (50) in Form eines Profilelements (60) ausgestaltet ist, wobei das Profilelement (60) an das zu sichernde Ladegut (20) angepasst ist, um das Ladegut (20) im Wesentlichen zu umschließen.
Sicherungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückhalteelement (118) zusätzlich zumindest eine Gurtzunge (138) zur lösbaren Verbindung mit einem ersten fahrzeugfesten Gurtstecker (140) aufweist.
Sicherungselement nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückhalteelement (18; 118) einen mit dem ersten und dem zweiten Gurtstecker (114, 116) verbundenen ersten Abschnitt (130) und zumindest einen zweiten Abschnitt (132) aufweist, der mit einem Ende (134) mit dem ersten Abschnitt (130) verbunden ist und ein freies Ende (136) aufweist, das mit der Gurtzunge (138) verbunden ist.
Sicherungselement nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückhalteelement (118) zusätzlich zumindest einen mit dem ersten Abschnitt (130) verbundenen dritten Abschnitt (150) aufweist, der an einem freien Ende (152) des dritten Abschnitts (150) eine weitere Gurtzunge (154) zur Verbindung mit zumindest einem weiteren fahrzeugfesten Gurtstecker (142, 144) aufweist.
Sicherungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückhalteelement (18; 118) in der Länge einstellbar ist.
Sicherungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückhalteelement (18; 118) mit dem ersten Gurtstecker (14; 114) und/oder mit dem zweiten Gurtstecker (16; 116) schwenkbar verbunden ist.
Sicherungselement nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückhalteelement (118) mit zumindest einer der Gurtzungen (138, 154, 158) schwenkbar verbunden ist.
Sicherungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückhalteelement (18) ein Sicherungsnetz (174) zur Sicherung des Ladeguts (20) aufweist.