DE102014210790A1

DE102014210790A1 - Klappbares kissenpolster zum ein- bzw. aussteigen

Info

Publication number: DE102014210790A1
Application number: DE102014210790.3A
Authority: DE
Inventors: Jonathan Andrew Line; Kondrard Marc; John W. Jaranson; Christian J. Hosbach
Original assignee: Ford Global Technologies LLC
Current assignee: Ford Global Technologies LLC
Priority date: 2013-06-11
Filing date: 2014-06-05
Publication date: 2014-12-11
Also published as: RU149789U1; CN104385950A; US9193284B2; BR102014013529A2; MX2014006955A; US20140361571A1; MX345051B; CN104385950B

Abstract

Eine Fahrzeugsitzanordnung weist eine Sitzbasis und eine Rückenlehne auf. Die Polster erstrecken sich seitlich entweder von der Sitzbasis oder der Rückenlehne und weisen eine Polsterstütze mit einer Scharnieranordnung und ein Angrenzelement und eine im Wesentlichen planare Eingriffsoberfläche, die dazwischen angeordnet ist, auf. Ein flexibles Kissen liegt über der Polsterstütze. Ein federvorgespanntes dynamisches Element ist betriebswirksam entweder mit der Rückenlehne oder der Sitzbasis gekoppelt und steht verschiebbar mit der im Wesentlichen flachen Eingriffsoberfläche in Eingriff. Das federvorgespannte dynamische Element kann zwischen geklappten und nicht geklappten Positionen betrieben werden. Das federvorgespannte dynamische Element bewegt sich zu der geklappten Position, wenn ein benutzereingeleitetes Ereignis eingeleitet wird.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein eine Fahrzeugsitzanordnung, und insbesondere eine Fahrzeugsitzanordnung mit einem klappbaren Kissenpolster zum Ein- bzw. Aussteigen.
Sitzpolster sind bekannt dafür, eine Abstützung von Rücken und Beinen eines Fahrzeuginsassen bereitzustellen. Dynamische Polster stellen vielseitige Sitzanordnungen bereit, um Insassen das Ein- und Aussteigen in ein bzw. aus einem Fahrzeug zu erleichtern.
Ein Aspekt der vorliegenden Erfindung beinhaltet eine Fahrzeugsitzanordnung mit einer Sitzbasis und einer Rückenlehne. Die Polster erstrecken sich seitlich entweder von der Sitzbasis oder der Rückenlehne und weisen eine Polsterstütze mit einer Scharnieranordnung, einem Angrenzelement und einer im Wesentlichen planaren Eingriffsoberfläche, die dazwischen angeordnet ist, auf. Ein flexibles Kissen liegt über der Polsterstütze. Ein federvorgespanntes dynamisches Element ist betriebswirksam entweder mit der Rückenlehne oder der Sitzbasis gekoppelt und steht verschiebbar mit der im Wesentlichen flachen Eingriffsoberfläche in Eingriff. Das federvorgespannte dynamische Element kann zwischen geklappten und nicht geklappten Positionen betrieben werden. Das federvorgespannte dynamische Element bewegt sich zu der geklappten Position, wenn ein benutzereingeleitetes Ereignis eingeleitet wird.
Ein weiterer Aspekt der vorliegenden Erfindung beinhaltet eine Fahrzeugsitzanordnung mit Polstern, die sich seitlich entweder von einer Sitzbasis oder Rückenlehne erstrecken und eine Polsterstütze aufweisen. Ein flexibles Kissen liegt über der Polsterstütze. Ein federvorgespanntes dynamisches Element steht verschiebbar mit der Polsterstütze in Eingriff und kann zu einer geklappten Position bewegt werden, wenn die Sitzbasis eine vorbestimmte Belastung aufnimmt, und kann zu einer nicht geklappten Position bewegt werden, wenn die Sitzbasis keiner vorbestimmten Belastung ausgesetzt ist.
Ein noch anderer Aspekt der vorliegenden Erfindung beinhaltet eine Fahrzeugsitzanordnung mit einer Fahrzeugtür, die zum Öffnen und Schließen konfiguriert ist. Die Polster erstrecken sich seitlich entweder von der Sitzbasis oder der Rückenlehne und weisen eine Polsterstütze auf. Ein flexibles Kissen liegt über der Polsterstütze. Ein federvorgespanntes dynamisches Element steht verschiebbar mit der Polsterstütze in Eingriff und kann zu einer nicht geklappten Position bewegt werden, wenn die Fahrzeugtür geöffnet ist, und zu einer geklappten Position, wenn die Fahrzeugtür geschlossen ist.
Ein noch weiterer Aspekt der vorliegenden Erfindung beinhaltet eine Fahrzeugsitzanordnung mit mehreren Polstern, die sich seitlich von der Sitzbasis, der Rückenlehne und/oder der oberen Rückenlehne erstrecken. Die Polster beginnen in der nicht geklappten Position und bewegen sich nach Einleiten eines vorbestimmten Ereignisses, wie dem Öffnen einer Tür, zu einer geklappten Position. Die geklappte Position bewegt die Polster nach unten. In der geklappten Position sind die Polster leichter während des Ein- und Aussteigens zu überqueren und ermöglichen es dem Fahrzeuginsassen, die Fahrzeugsitzanordnung leicht zu verschieben. Diese Funktion der Polster ist insbesondere hilfreich für ältere oder unbeholfenere Fahrzeuginsassen, die Schwierigkeiten beim Ein- und Aussteigen in das bzw. aus dem Fahrzeug haben. Nach Einleiten eines darauffolgenden vom Benutzer eingeleiteten Ereignisses, wie dem Schließen der Tür, bewegen sich die Polster zurück in die nicht geklappte Position. In dieser Position gehen die Polster einen Angrenzkontakt mit dem Gesäß oder Rücken eines Fahrzeuginsassen ein und stellen eine angemessene Abstützung für den Fahrzeuginsassen bereit, während das Fahrzeug fährt.
Der Fachmann wird diese und andere Aspekte, Aufgaben und Merkmale der vorliegenden Erfindung nach Prüfen der folgenden Spezifikation, Ansprüche und beiliegenden Zeichnungen verstehen und zu schätzen wissen.
In den Zeichnungen zeigen:
1 eine planare Draufsicht auf eine Fahrzeugsitzanordnung gemäß der vorliegenden Erfindung mit Polsterstützen in einer geklappten Position;
2 eine planare Draufsicht auf die Fahrzeugsitzanordnung aus 1 mit Polsterstützen in einer nicht geklappten Position;
3 eine perspektivische Seitenansicht einer Fahrzeugsitzanordnung gemäß der vorliegenden Erfindung;
4 eine Querschnittsdraufsicht entlang der Linie A der Fahrzeugsitzanordnung aus 3 in der geklappten Position;
5 eine Querschnittsdraufsicht entlang der Linie A der Fahrzeugsitzanordnung aus 3 in der nicht geklappten Position;
6 einen Querschnitts-Vorderaufriss entlang der Linie B der Fahrzeugsitzanordnung aus 3 in der geklappten Position; und
7 einen Querschnitts-Vorderaufriss entlang der Linie B der Fahrzeugsitzanordnung aus 3 in der nicht geklappten Position.
Für die Zwecke der vorliegenden Beschreibung sollen sich die Ausdrücke „oben“, „unten“, „rechts“, „links“, „hinten“, „vorne“, „vertikal“, „horizontal“ und daraus abgeleitete Begriffe auf die Erfindung in Bezug auf die Ausrichtung in 1 beziehen. Man wird jedoch verstehen, dass die Erfindung verschiedene alternative Ausrichtungen annehmen kann, sofern nicht ausdrücklich das Gegenteil angegeben ist. Man wird auch verstehen, dass die spezifischen Vorrichtungen und Verfahren, die in den beiliegenden Zeichnungen dargestellt und in der folgenden Spezifikation beschrieben sind, lediglich Ausführungsbeispiele der erfinderischen Konzepte sind, die in den beiliegenden Ansprüchen definiert sind. Daher sollen spezifische Abmessungen und andere physikalische Eigenschaften, die sich auf die hierin offenbarten Ausführungsformen beziehen, nicht als einschränkend betrachtet werden, sofern nicht in den Ansprüchen ausdrücklich etwas anderes angegeben ist.
In Bezug auf 1 bis 5 bezeichnet das Bezugszeichen 10 im Allgemeinen eine Fahrzeugsitzanordnung mit einer Sitzbasis 12 und einer Rückenlehne 11. Die Polster 20 erstrecken sich seitlich entweder von der Sitzbasis 12 oder der Rückenlehne 11 und weisen eine Polsterstütze 22 mit einem Angrenzelement 26 und eine im Wesentlichen planare Eingriffsoberfläche 28 benachbart dazu auf. Ein flexibles Kissen 23 liegt über der Polsterstütze 22. Ein federvorgespanntes dynamisches Element 30 ist betriebswirksam mit einer unteren Rückenlehne 14 und der Sitzbasis 12 gekoppelt und steht verschiebbar mit der im Wesentlichen planaren Eingriffsoberfläche 28 in Eingriff. Das federvorgespannte dynamische Element 30 kann zwischen einer geklappten Position 36 und einer nicht geklappten Position 34 betrieben werden. Das federvorgespannte dynamische Element 30 bewegt sich zu der geklappten Position 36, wenn ein benutzereingeleitetes Ereignis 40 eingeleitet wird.
Mit erneuter Bezugnahme auf 1 und 2 ist ein Abschnitt des Fahrzeugs 4 mit einem Fahrzeuginnenraum 5 dargestellt, der die Fahrzeugsitzanordnung 10 aufweist. Die Fahrzeugsitzanordnung 10 kann ein Vordersitz einer Fahrerseite, ein Vordersitz einer Beifahrerseite oder ein hinterer Fahrzeugsitz sein. Das Fahrzeug 4 weist auch eine Fahrzeugtür 6 auf, die in einer geöffneten Position 7, wie in 2 dargestellt, oder in einer geschlossenen Position 8, wie in 1 dargestellt, sein kann. Die Fahrzeugsitzanordnung 10 weist die Sitzbasis 12, die Rückenlehne 11, eine Rückenlehnenoberfläche 18 und die Polster 20 auf. Die Rückenlehne 11 weist eine obere Rückenlehne 17 und die untere Rückenlehne 14 auf. Des Weiteren kann die Fahrzeugsitzanordnung 10 eine Kopfstütze 15 aufweisen, die betriebswirksam mit der hinteren Oberfläche 18 der Fahrzeugsitzanordnung 10 mithilfe eines Trägers 19 angeordnet ist. Die Fahrzeugsitzanordnung 10 wird von einer darunterliegenden Sitzstruktur 16 getragen. Die Polster 20 können seitlich an der Sitzbasis 12, der unteren Rückenlehne 14 oder der oberen Rückenlehne 17 oder an allen angeordnet sein. Die Sitzbasis 12, die untere Rückenlehne 14 und die obere Rückenlehne 17 weisen im Allgemeinen jeweils mindestens ein Polster 20 auf. In der dargestellten Ausführungsform erstrecken sich die Polster 20 von den seitlichen Seitenabschnitten der Sitzbasis 12, der unteren Rückenlehne 14 und der oberen Rückenlehne 17.
In Bezug auf 4 und 5 erstrecken sich die dargestellten Polster 20 seitlich von der unteren Rückenlehne 14. Man wird jedoch verstehen, dass diese gleiche Ausführungsform für die Polster 20 auch an der oberen Rückenlehne 17 verwendet werden könnte. Die Polster 20 weisen die Polsterstütze 22 und das Angrenzelement 26 auf. Die Polsterstütze 22 ist im Allgemeinen ein lineares Stützelement mit einem nicht linearen Abschnitt an einem distalen Ende 25. Der lineare Abschnitt der Polsterstütze 22 weist eine im Wesentlichen planare Eingriffsoberfläche 28 auf. Der nicht lineare Abschnitt der Polsterstütze 22 weist das Angrenzelement 26 und einen Angrenzraum 27 auf. Die im Wesentlichen planare Eingriffsoberfläche 28 ist benachbart zu dem Angrenzelement 26 angeordnet. Die Polsterstütze 22, die im Wesentlichen planare Eingriffsoberfläche 28 und das Angrenzelement 26 sind allgemein aus einem Kunststoff-Polymermaterial hergestellt, das zum Stützen des Gewichts eines Insassen während des Aufenthalts im Fahrzeug konfiguriert ist. Ein starreres Material, wie Stahl, kann in bestimmten Anwendungen ebenfalls verwendet werden.
Mit erneuter Bezugnahme auf die Ausführungsform aus 4 und 5, wird das flexible Kissen 23 über die Polsterstütze 22 gespannt, um einem sitzenden Fahrzeuginsassen Komfort zu bieten. Das flexible Kissen 23 weist ein ähnliches Material und Fühlung wie ein offenzelliges oder geschlossenzelliges Kissen- oder Abstandhaltermaterial auf, das allgemein über einer typischen Fahrzeugsitzanordnung liegt. Das flexible Kissen 23 absorbiert Energie und Stoßkräfte von einem Insassen und überträgt einige dieser Kräfte und Energie auf die darunterliegende Polsterstütze 22. Das flexible Kissen 23 kann auch über der Sitzbasis 12, der unteren Rückenlehne 14 und/oder der oberen Rückenlehne 17 angeordnet sein, um das gleiche Erscheinungsbild und Fühlung für die gesamte Fahrzeugsitzanordnung 10 bereitzustellen.
Mit erneuter Bezugnahme auf die Ausführungsform aus 4 und 5 weisen die Polster 20 ein Klappmerkmal 45 auf, das zum Bewegen des federvorgespannten dynamischen Elements 30 aus der nicht geklappten Position 34 (5) zu der geklappten Position 36 (4) konfiguriert ist. Das Klappmerkmal 45 kann mehrere Konstruktionen aufweisen, einschließlich einer Federanordnung 42 wie einer Torsionsfeder 52 (5–7) oder einer Sprungfeder 54 (4 und 5), ist aber nicht darauf beschränkt. Das Klappmerkmal 45 kann von einem Fahrzeugbus 48 (3) betrieben werden, der die Geschwindigkeit und Lenkung des Fahrzeugs 4 überwacht, um das Klappmerkmal 45 vollständig oder teilweise zu aktivieren, wenn eine vorbestimmte Geschwindigkeit und/oder Lenkbewegung und/oder ein benutzereingeleitetes Ereignis 40 von dem Fahrzeugbus 48 erfüllt wurden.
Die Ausführungsform aus 4 und 5 zeigt das dynamische Element 30, das betriebswirksam mit der im Wesentlichen planaren Eingriffsoberfläche 28 und einem stationären Element 39 gekoppelt ist. Wie dargestellt, ist das dynamische Element 30 ein im Allgemeinen bogenförmiges Element mit einem proximalen Ende 31 und einem distalen Ende 32. Das distale Ende 32 ist in Angrenzkontakt mit der Polsterstütze 22. Das proximale Ende 31 ist drehbar mit dem stationären Element 39 am Schwenkpunkt 41 verbunden. Ein Arm 33 ist mit dem dynamischen Element 30 verbunden und drehbar mit dem stationären Element 39 verbunden. Außerdem ist der Arm 33 mit der Federanordnung 42 des Klappmerkmals 45 verbunden. Die nicht geklappte Position 34 (5) entspricht dem distalen Ende 32 des dynamischen Elements 30, das in Angrenzkontakt mit der im Wesentlichen planaren Eingriffsoberfläche 28 der Polsterstütze 22 steht, aber von dem Angrenzelement 26 beabstandet ist. Die geklappte Position 36 (4) entspricht dem dynamischen Element 30, das in Angrenzkontakt mit dem Angrenzelement 26 der Polsterstütze 22 ist. Das Angrenzelement 26 ist der nicht lineare Abschnitt der Polsterstütze 22. Das Angrenzelement 26 ist zum Bereitstellen einer Abstützung des Polsters 20 konfiguriert, wenn sich das Polster 20 in der geklappten Position 36 befindet. Ein Abstandhalterspalt 38 wird von dem leeren Raum zwischen dem dynamischen Element 30 und der Polsterstütze 22 definiert. Außerdem definiert das Angrenzelement 26 einen Schlitz 27. Der Schlitz 27 unterstützt das Angrenzelement 26 beim Absorbieren der Kräfte aus dem verschiebbaren dynamischen Element 30, wenn das dynamische Element 30 von der nicht geklappten Position 34 (5) zu der geklappten Position 36 (4) bewegt wird. Außerdem wird, wenn das distale Ende 32 an das Angrenzelement 26 angrenzt, dem Polster 20 eine zusätzliche Abstützung bereitgestellt. Das dynamische Element 30 und der Arm 33 sind typischerweise aus einem starken Material, wie Stahl, hergestellt, können aber auch aus einem starken Kunststoffpolymer oder einem anderen Material hergestellt sein, das stark genug ist, um das Polster 20 zu stützen. In einer Ausführungsform wird das dynamische Element 30 in der nicht geklappten Position 34 (5) von dem Klappmerkmal 45 gehalten, bis das vom Benutzer eingeleitete Ereignis 40 stattfindet. Das benutzereingeleitete Ereignis 40 kann das Öffnen (2) oder das Schließen (1) einer Fahrzeugtür 6 sein, wobei ein Gewichtssensor, der erfasst, wann ein Gewicht, typischerweise mindestens 80 Pfund (36,3 kg) auf der Fahrzeugsitzanordnung 10 vorliegt, ob die Fahrzeugzündung ein- oder ausgeschaltet ist, usw.
Während des Betriebs wird das dynamische Element 30 von dem Klappmerkmal 45 zuerst in der nicht geklappten Position 34 gehalten. Nach dem vom Benutzer eingeleiteten Ereignis 40 wird das Klappmerkmal 45 aktiviert. In der Ausführungsform aus 4 und 5 weist das Klappmerkmal 45 die Federanordnung 42 auf. Daher wird, wenn ein vom Benutzer eingeleitetes Ereignis 40 stattfindet, die Feder 42 freigegeben und das dynamische Element 30 aus der nicht geklappten Position 34 (5) zu der geklappten Position 36 (4) gezogen. Das dynamische Element 30 wird so betrieben, dass, wenn sich das dynamische Element 30 in der geklappten Position 36 befindet, die Polster 20 seitlich nach außen bewegt werden, um eine im Wesentlichen planare Oberfläche mit der unteren Rückenlehne 14, der Sitzbasis 12 oder der oberen Rückenlehne 17 bereitzustellen. In der geklappten Position 36 ermöglicht das dynamische Element 30 es einem Benutzer, leicht in das Fahrzeug 4 ein- oder auszusteigen, indem sich die sich seitlich erstreckenden Polster 20 im Wesentlichen eben zu der Rückenlehne 11 erstrecken, wodurch Hindernisse von der Fahrzeugsitzanordnung 10 entfernt werden. Die Sprungfeder 54 kann eine Spannfeder oder eine Druckfeder sein. Wenn die Sprungfeder 54 eine Spannfeder ist, sind die Polster 20 in der nicht geklappten Position 34 vorgespannt. Wenn die Sprungfeder 54 eine Druckfeder ist, sind die Polster 20 in der geklappten Position 36 vorgespannt.
In Bezug auf die Ausführungsform aus 6 und 7 weist die Federanordnung 42 die Torsionsfeder 52 auf. Die Torsionsfeder 52 ist betriebswirksam mit dem Arm 33 gekoppelt und an dem stationären Element 39 angeordnet. In der Ausführungsform aus 6 und 7 weist die Fahrzeugsitzanordnung 10 die Polster 20 auf, die sich von der Sitzbasis 12 erstrecken. Die Polster 20 aus 6 und 7 sind an der Sitzbasis 12 angeordnet und weisen ähnliche Merkmale wie die Polster 20 aus 4 und 5 auf, die an der unteren Rückenlehne 14 angeordnet und oben beschrieben sind. Des Weiteren können die Polster 20 an der oberen Rückenlehne 17 angeordnet sein. Diese Polster 20 können zusätzlich oder alternativ zu den Polstern 20 sein, die sich von der unteren Rückenlehne 14 erstrecken, wie in 4 und 5 beschrieben und dargestellt.
Während des Betriebs der Ausführungsform aus 6 und 7 befinden sich die Polster 20 anfangs in der nicht geklappten Position 34 (7). Die nicht geklappte Position 34 wird von dem dynamischen Element 30 erreicht, das von dem Klappelement 45, insbesondere der Torsionsfeder 52, vorgespannt wird. Nach Einleiten des vom Benutzer eingeleiteten Ereignisses 40, wie dem Öffnen der Fahrzeugtür 6 durch Bewegen zu der geöffneten Position 7 oder zu der geschlossenen Position 8 wird eine Last von mindestens 80 Pfund (36,3 kg) auf der Sitzbasis 12 angeordnet, die Sitzbasis 12 besetzt oder nicht besetzt oder ein anderes vorbestimmtes Ereignis eingeleitet, wodurch das dynamische Element 30 von der nicht geklappten Position 34 (7) zu der geklappten Position 36 (6) bewegt wird. Wenn das distale Ende 25 des dynamischen Elements 30 in Angrenzkontakt oder in fast angrenzendem Kontakt mit dem Angrenzelement 26 steht, befindet sich das dynamische Element 30 in der geklappten Position 36. Wenn das dynamische Element 30 sich in der geklappten Position 36 befindet, sind die Polster 20 im Allgemeinen mit der Sitzbasis 12 ausgerichtet und ermöglichen ein leichtes Einsteigen/Aussteigen des Insassen in Bezug auf die Fahrzeugsitzanordnung 10. Wenn das dynamische Element 30 sich in der nicht geklappten Position 34 befindet, sind die Polster 20 konfiguriert, in Angrenzkontakt mit dem Fahrzeuginsassen zu treten, um ihm während der Fahrzeugfahrt eine Abstützung bereitzustellen. Die Ausführungsform aus 6 und 7 weist anderenfalls ähnliche Komponenten auf und funktioniert auf die fast gleiche Weise die Ausführungsform aus 4 und 5.
In Bezug auf die Ausführungsformen aus 4 bis 7 definieren die Polsterstütze 22 und das dynamische Element 30 einen Abstandhalterspalt 38. Der Abstandhalterspalt 38 ermöglicht es den Polstern 20 und der Fahrzeugrückenlehne 11 und/oder der unteren Rückenlehne 14, frei aus der nicht geklappten Position 34 (5 und 7) zu der geklappten Position 36 (4 und 6) bewegt zu werden. Der Abstandhalterspalt 38 beseitigt auch den Bedarf an zusätzlichem Material und ermöglicht es, die Fahrzeugsitzanordnung 10 leichter zu machen. Des Weiteren wird ein Raum 21 zwischen der unteren Rückenlehne 14 oder der Sitzbasis 12 und dem Polster 20 angeordnet. Der Raum 21 weist eine definierte Breite auf, welche die gleiche Breite beibehält, wenn sich die Polster 20 in der nicht geklappten Position 34 (5 und 7) und wenn sich die Polster 20 in der geklappten Position 36 (4 und 6) befinden.
Der Durchschnittsfachmann wird verstehen, dass die Konstruktion der beschriebenen Erfindung und anderer Bauteile nicht auf ein spezifisches Material eingeschränkt ist. Andere Ausführungsbeispiele der hierin offenbarten Erfindung können aus vielen verschiedenen Materialien gebildet werden, sofern hierin nicht anderweitig beschrieben.
Für die Zwecke dieser Offenbarung bedeutet der Ausdruck „gekoppelt“ (in all seinen Formen, koppeln, Kopplung, gekoppelt usw.) im Allgemeinen das direkte oder indirekte Verbinden von zwei Bauteilen (elektrischen oder mechanischen) miteinander. Eine solche Verbindung kann ortsfester Natur oder beweglicher Natur sein. Eine solche Verbindung kann mit den zwei Bauteilen (elektrisch oder mechanisch) und beliebigen zusätzlichen Zwischenelementen erzielt werden, die als ein einziger Einheitskörper miteinander oder mit den zwei Bauteilen einstückig ausgebildet sind. Eine solche Verbindung kann dauerhafter Natur sein oder kann entfernbarer oder lösbarer Natur sein, sofern nicht anderweitig angegeben.
Es sei darauf hingewiesen, dass die Konstruktion und Anordnung der Elemente der Erfindung, wie in den verschiedenen Ausführungsbeispielen dargestellt, nur erläuternd ist. In der vorliegenden Offenbarung wurden zwar nur einige wenige Ausführungsformen der vorliegenden Neuerungen ausführlich beschrieben, aber Fachleute, die diese Offenbarung lesen, sind sich ohne Weiteres der Tatsache bewusst, dass viele Modifikationen möglich sind (z. B. Variationen in Bezug auf Größe, Abmessungen, Strukturen, Formen und Proportionen der verschiedenen Elemente, Parameterwerte, Montageanordnungen, Verwendung von Materialien, Farben, Ausrichtungen usw.), ohne wesentlich von den neuen Lehren und Vorteilen des dargelegten Gegenstands abzuweichen.
Zum Beispiel können als einstückig ausgebildet dargestellte Elemente aus mehreren Teilen konstruiert sein oder Elemente, die als aus mehreren Teilen gebildet dargestellt sind, können einstückig ausgebildet sein, wobei die Funktionsweise der Schnittstellen umgekehrt oder anderweitig verändert werden kann, die Länge oder Breite der Strukturen und/oder Elemente oder Verbindungselemente oder anderen Elemente des Systems variiert werden können sowie die Natur oder Anzahl der Einstellungspositionen, die zwischen den Elementen bereitgestellt sind, verändert werden kann. Es sei darauf hingewiesen, dass die Elemente und/oder Anordnungen des Systems in vielen verschiedenen Farben, Texturen und Kombinationen aus vielen verschiedenen Materialien konstruiert werden können, die eine ausreichende Festigkeit oder Alterungsbeständigkeit bereitstellen. Dementsprechend sollen alle derartigen Modifikationen im Schutzbereich der vorliegenden Innovationen enthalten sein. Andere Substituierungen, Modifizierungen, Änderungen und Auslassungen können am Design, an den Betriebsbedingungen und an der Anordnung der gewünschten und anderer Ausführungsbeispiele vorgenommen werden, ohne den Erfindungsgedanken der vorliegenden Innovationen zu verlassen.
Es versteht sich, dass jegliche beschriebenen Prozesse oder Schritte innerhalb beschriebener Prozesse mit anderen offenbarten Prozessen oder Schritten kombiniert werden können, um Strukturen innerhalb des Schutzbereichs der vorliegenden Erfindung zu bilden. Die beispielhaften offenbarten Strukturen und Prozesse dienen der Veranschaulichung und sind nicht als einschränkend auszulegen.
Man wird verstehen, dass Variationen und Modifikationen an der oben erwähnten Struktur und den Verfahren vorgenommen werden können, ohne von den Konzepten der vorliegenden Erfindung abzuweichen, und man wird ferner verstehen, dass solche Konzepte als durch die folgenden Ansprüche abgedeckt zu verstehen sind, sofern diese Ansprüche durch ihre Sprache nicht ausdrücklich etwas anderes angeben.

Claims

Fahrzeugsitzanordnung, umfassend: eine Sitzbasis und eine Rückenlehne; Polster, die sich seitlich entweder von der Sitzbasis oder der Rückenlehne erstrecken und Folgendes aufweisen: eine Polsterstütze, die ein Angrenzelement und eine im Wesentlichen planare Eingriffsoberfläche benachbart dazu aufweist; ein flexibles Kissen, das über der Polsterstütze liegt; und ein federvorgespanntes dynamisches Element, das betriebswirksam entweder mit der Rückenlehne oder der Sitzbasis gekoppelt ist und verschiebbar mit der im Wesentlichen planaren Eingriffsoberfläche in Eingriff steht, wobei das federvorgespannte dynamische Element zwischen geklappten und nicht geklappten Positionen betrieben werden kann, wobei das federvorgespannte dynamische Element zu der geklappten Position bewegt wird, wenn ein vom Benutzer eingeleitetes Ereignis stattfindet.
Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 1, ferner umfassend: eine Fahrzeugtür, die betriebswirksam mit den Polstern gekoppelt ist, wobei das federvorgespannte dynamische Element auch zu der nicht geklappten Position bewegt werden kann, wenn die Fahrzeugtür geöffnet ist, und zu der geklappten Position, wenn die Fahrzeugtür geschlossen ist.
Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 1, wobei sich das federvorgespannte dynamische Element auch zu der geklappten Position bewegt, wenn eine Last von mindestens 80 Pfund (36,3 kg) auf der Sitzbasis angeordnet wird.
Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 1, wobei das federvorgespannte dynamische Element zu der geklappten Position bewegt werden kann, wenn die Sitzbasis besetzt ist, und zu der nicht geklappten Position, wenn die Sitzbasis nicht besetzt ist.
Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 1, ferner umfassend: eine darunterliegende Sitzstruktur, wobei das dynamische Element von einer Torsionsfeder federvorgespannt ist, die betriebswirksam zwischen einem proximalen Ende des dynamischen Elements und der darunterliegenden Sitzstruktur gekoppelt ist.
Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 1, ferner umfassend: eine darunterliegende Sitzstruktur, wobei das dynamische Element von einer Spannfeder federvorgespannt ist, die betriebswirksam zwischen einem proximalen Ende des dynamischen Elements und der darunterliegenden Sitzstruktur gekoppelt ist.
Fahrzeugsitzanordnung, umfassend: Polster, die sich seitlich entweder von einer Sitzbasis oder einer Rückenlehne erstrecken und Folgendes aufweisen: eine Polsterstütze; ein flexibles Kissen, das über der Polsterstütze liegt; und ein federvorgespanntes dynamisches Element, das verschiebbar mit der Polsterstütze in Eingriff steht und zu einer geklappten Position bewegt werden kann, wenn die Sitzbasis eine vorbestimmte Belastung aufnimmt, und zu einer nicht geklappten Position bewegt werden kann, wenn die Sitzbasis keiner vorbestimmten Belastung ausgesetzt ist.
Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 7, ferner umfassend: eine Fahrzeugtür, die betriebswirksam mit den Polstern gekoppelt ist, wobei das federvorgespannte dynamische Element auch zu einer nicht geklappten Position bewegt werden kann, wenn die Fahrzeugtür geöffnet ist, und zu der geklappten Position, wenn die Fahrzeugtür geschlossen ist.
Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 7, wobei sich das federvorgespannte dynamische Element zu der geklappten Position bewegt, wenn die Last mindestens 80 Pfund (36,3 kg) beträgt.
Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 7, wobei das federvorgespannte dynamische Element zu der geklappten Position bewegt werden kann, wenn die Sitzbasis von einem Insassen besetzt wird, und zu der nicht geklappten Position, wenn die Sitzbasis nicht von einem Insassen besetzt wird.
Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 7, wobei die Polsterstütze und das federvorgespannte dynamische Element einen Abstandhalterspalt definieren.
Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 7, wobei das dynamische Element und die Polsterstütze verschiebbar miteinander in Eingriff stehen.
Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 7, wobei die Polsterstütze ein Angrenzelement aufweist, das zum Angrenzen an ein distales Ende des federvorgespannten dynamischen Elements ausgelegt ist.
Fahrzeugsitzanordnung, umfassend: eine Fahrzeugtür, die zum Öffnen und Schließen konfiguriert ist; Polster, die sich seitlich entweder von einer Sitzbasis oder einer Rückenlehne erstrecken und Folgendes aufweisen: eine Polsterstütze; ein flexibles Kissen, das über der Polsterstütze liegt; und ein federvorgespanntes dynamisches Element, das verschiebbar mit der Polsterstütze in Eingriff steht und zu einer nicht geklappten Position bewegt werden kann, wenn die Fahrzeugtür geöffnet ist, und zu einer geklappten Position, wenn die Fahrzeugtür geschlossen ist.
Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 14, ferner umfassend: eine darunterliegende Sitzstruktur, welche die Sitzbasis stützt, wobei das dynamische Element von einer Torsionsfeder federvorgespannt ist, die betriebswirksam zwischen einem proximalen Ende des dynamischen Elements und der darunterliegenden Sitzstruktur gekoppelt ist.
Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 14, umfassend: eine darunterliegende Sitzstruktur, welche die Sitzbasis stützt, wobei das dynamische Element von einer Spannfeder federvorgespannt ist, die betriebswirksam zwischen einem proximalen Ende des dynamischen Elements und der darunterliegenden Sitzstruktur gekoppelt ist.
Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 14, wobei die Polsterstütze und das federvorgespannte dynamische Element einen Abstandhalterspalt definieren.
Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 14, wobei die Polsterstütze ein Angrenzelement aufweist, das zum Angrenzen an ein distales Ende des federvorgespannten dynamischen Elements ausgelegt ist.
Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 14, wobei das federvorgespannte dynamische Element auch zu einer geklappten Position bewegt werden kann, wenn die Sitzbasis eine vorbestimmte Belastung aufnimmt, und zu einer nicht geklappten Position bewegt werden kann, wenn die Sitzbasis keiner vorbestimmten Belastung ausgesetzt ist.
Fahrzeugsitzanordnung nach Anspruch 14, wobei die Polsterstütze betriebswirksam entweder mit der Sitzbasis oder der Rückenlehne über eine Scharnieranordnung gekoppelt ist.