DE102014103654A1

DE102014103654A1 - Abfluss-Verschlussstopfen

Info

Publication number: DE102014103654A1
Application number: DE102014103654.9A
Authority: DE
Inventors: Anmelder Gleich
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2014-03-18
Filing date: 2014-03-18
Publication date: 2015-09-24
Also published as: EP2921594B1; EP2921594A1; EP2921594A3

Abstract

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verschlussstopfen für eine Ablauföffnung eines Ablaufkanals eines Beckens, umfassend: ein oberes Verschlussteil (1), das von oben in der Ablauföffnung sichtbar ist; einen Behälter (2a, 2b), der zu einem oberen und unteren Ende hin offen ist, dessen oberes Ende mit dem Verschlussteil (1) verbunden und davon abgeschlossen ist, wobei der Behälter am oberen Ende einen nach außen überstehenden Verschlussrand (5) aufweist, der passend zur Ablauföffnung ausgebildet ist, um eine Verschließfunktion auszuüben, und der seitlich eine Wand (3a, 3b) mit mindestens einer Durchtrittsöffnung (6) aufweist, um mit dem Ablaufkanal Wasser und Duftstoffe auszutauschen; ein Boden (3), das das untere Ende des Behälters (2a, 2b) verschließt, wobei der Boden (4) als ein unterstes Teil des Verschlussstopfens außen als Anschlag für einen Verschließ- und Öffnungsarm des Ablaufkanals ausgebildet ist; und der Behälters (2a, 2b) entlang seiner Längsachse in seiner Länge verstellbar ist, um dadurch einer Basishöhe des Verschließ- und Öffnungsarms im Ablaufkanal anpassbar zu sein.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verschlussstopfen für eine Ablauföffnung eines Ablaufkanals eines Beckens oder einer Wanne gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.
Verschlussstopfen für die Ablauföffnung des Beckens oder der Wanne der hier interessierenden Art sind bekannt. Sie weisen ein am Rand der Ablauföffnung des Beckens oder der Wanne anliegendes Verschlussteil mit einem Verschlussrand auf, um mit der Ablauföffnung in einer Schließposition dicht abschließen zu können. In einer geöffneten Position ragt der Verschlussstopfen etwas aus der Ablauföffnung heraus, so dass der Verschlussrand nicht auf der Ablauföffnung aufsitzt, um Wasser dazwischen hindurch fließen lassen zu können. Dabei ragt der Verschlussstopfen bevorzugt sowohl in der geschlossenen als auch in der geöffneten Position durch die Ablauföffnung in den Ablaufkanal hinein, um durch die rohrartige Ausbildung des Ablaufkanals eine Führung zu erfahren. des hinein. Solche Verschlussstopfen sind beispielsweise zu finden in Wasser- oder Waschbecken, in Spülbecken, in Badewannen, in Duschwannen oder in sonstigen Becken oder Wannen, kurz als das Becken oder die Wanne bezeichnet.
EP 1 580 337 A1 offenbart einen Verschlussstopfen mit einem Behälter für eine sich im Wasser allmählich verbrauchende Substanz oder ein Mittel, gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1. Dabei weist ein unterer Teil des Behälters unterhalb des Bodens in Längsrichtung des Verschlussstopfen eine Schraube auf, mit der die Länge des Verschlussstopfen verstellt werden kann, um so an verschiedene Abflüsse oder Ablaufkanäle mit unterschiedlich hoch angeordneten Verschließ- und Öffnungsarmen anpassbar zu sein.
FR 2 837 224 offenbart einen anderen Verschlussstopfen mit einem eine Dichtfläche aufweisenden und am Rand der Ablauföffnung unmittelbar anliegenden Verschlussteil, an dem ablaufseitig ein von Wasser umströmter, teilweise offener Träger vorgesehen ist, wobei der Träger die sich allmählich im Wasser verbrauchende Substanz aufnehmen kann. Im Bereich der Ablauföffnung ist für einen Austausch des Wassers und der sich allmählich im Wasser verbrauchende Substanz eine Gitterstruktur mit einer Vielzahl von Durchtrittsöffnungen vorgesehen.
US 3,112,499 offenbart einen weiteren Verschlussstopfen mit dem die Dichtfläche aufweisenden und am Rand der Ablauföffnung unmittelbar anlegbaren Verschlussteil, an dem ablaufseitig ein von Wasser umströmter, teilweise offener Träger vorgesehen ist, wobei der Träger die sich allmählich im Wasser verbrauchende Substanz aufnimmt und dazu im Bereich der Ablauföffnung zwischen einer Anzahl von Wandrippen mehrere Durchtrittsöffnungen aufweist.
DE 102 20 996 offenbart einen weiteren Verschlussstopfen mit einem stopfenartigen und einem siebartigen Ende, wobei das stopfenartige Ende ein mit dem siebartigen Ende fest verbundenes Dichtungsteil zur umfangsdichten Festlegung in dem Abflussrohr und ein Deckelteil oder Verschlussteil aufweist, das an dem Dichtungsteil lösbar verbunden ist. In einem Grundkörper des siebartigen Endes ist eine Einlassöffnung für das Wasser vorgesehen, wobei das Wasser durch das siebartige Ende abläuft. Das siebartige Ende ist dabei nicht geeignet, eine sich im Wasser allmählich verbrauchende Substanz aufzunehmen, sondern es dient nur zum Auffangen von Haaren.
Die unterhalb der Ablauföffnung befindlichen Teile des Beckens bzw. Ablaufrohres oder auch des Verschlussstopfens selbst sind schwer zugänglich und lassen sich daher grundsätzlich kaum reinigen. Es bilden sich dort Ablagerungen, die häufig unangenehme Gerüche zur Folge haben. Deshalb sollte der Verschlussstopfen die sich im Wasser allmählich verbrauchende Substanz oder das Mittel aufnehmen können. Dabei enthält die Substanz oder das Mittel beispielsweise ein Desodorant, eine antibakterielle und/oder fungizide Substanzen. Dabei sollte der Verschlussstopfen auch so viel, wie möglich, der Substanz oder des Mittels aufnehmen können, um nur in möglichst großen Zeitabständen nachfüllen zu brauchen. Auch sollte die Substanz oder das Mittel einfach einfüllbar sein. Unterschiedliche Höhen des Verschließ- und Öffnungsarms im Ablaufkanal sind manchmal problematisch, da die Verschlussstopfen oft nicht daran anpassbar sind, da sie entweder zu kurz oder zu lange ausgeführt sind.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, um Nachteile aus dem Stand der Technik zu beseitigen, einen Verschlussstopfen bereitzustellen, der möglichst einfach an unterschiedliche Höhen eines Verschließ- und Öffnungsarms im Ablaufkanal anpassbar ist, der möglichst viel einer sich im Wasser allmählich verbrauchenden Substanz aufnehmen kann, und der möglichst einfach nachfüllbar ist.
Die vorstehende Aufgabe wird von einem Verschlussstopfen gemäß den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.
Ein Verschlussstopfen für eine Ablauföffnung eines Ablaufkanals eines Beckens, einer Wanne oder dergleichen umfasst entlang seiner Längsachse von oben nach unten gesehen folgendes:
ein oberes Verschlussteil, das von oben in der Ablauföffnung sichtbar ist;
einen Behälter, der zu einem oberen und unteren Ende hin offen ist, dessen oberes Ende mit dem Verschlussteil verbunden und davon abgeschlossen ist, wobei der Behälter am oberen Ende einen nach außen überstehenden äußeren Verschlussrand aufweist, der passend zur Ablauföffnung ausgebildet ist, um eine Verschließfunktion auszuüben, und der seitlich eine Wand mit mindestens einer Durchtrittsöffnung aufweist, die ausgebildet sind,
eine sich im Wasser allmählich verbrauchende Substanz oder ein Mittel aufzunehmen und über die Durchtrittsöffnung Wasser und Duftstoffe mit dem Ablaufkanal auszutauschen;
ein Boden, das das untere Ende des Behälters verschließt.
Dabei ist der Boden, der entlang der Längsachse das unterste Teil des Verschlussstopfens ist, erfindungsgemäß außen als ein Anschlag für einen Verschließ- und Öffnungsarm des Ablaufkanals ausgebildet, wobei der Behälters entlang der Längsachse in seiner Länge verstellbar ist, um dadurch einer Basishöhe des Verschließ- und Öffnungsarms im Ablaufkanal anpassbar zu sein.
Dadurch kann der Verschlussstopfen in seiner Länge der Basishöhe des Verschließ- und Öffnungsarms des Ablaufkanals angepasst werden, bei zugleich maximaler Füllmenge, da entlang der Längsachse der gesamte Raum für die Substanz oder das Mittel benutzbar ist, und kein Raum verschenkt wird. Dadurch ergeben sich automatisch eine maximale Füllkapazität und eine gute Anpassbarkeit auf die BasisHöhe des Verschließ- und Öffnungsarms im Ablaufkanal.
Eine erste bevorzugte Ausführungsform weist den Behälter mit einem oberen und einem davon getrennten unteren Behälterteil auf, die sich rastend ineinander verschieben lassen, um so eine Länge des Verschlusstopfens an die Basishöhe anpassen zu können. Durch die Anpassung der Länge an die Basishöhe stellt sich auch automatisch eine dafür optimale Füllkapazität für den entsprechenden Ablaufkanal ein. Rastnasen greifen einfach in korrespondierende Rastlöcher des jeweiligen anderen Behälterteils ein, so dass eine Verstellung der Länge einfach ohne weitere Hilfsmittel auch von ungeschulten Personen vorgenommen werden kann. Dabei kann der Behälter bevorzugt von oben durch ein einfaches Abnehmen des oberen Abschlußteils mit der Substanz oder dem Mittel gefüllt und anschließend wieder einfach verschlossen werden. Alternativ bevorzugt kann der Behälter am unteren Ende auch durch ein abnehmbares oder abschraubbares Bodenteil mit dem Boden geöffnet, mit der Substanz oder dem Mittel gefüllt und anschließend wieder einfach verschlossen werden.
Bei einer alternativen, bevorzugten Ausführungsform weist der Behälter einen Ziehharmonika-artigen Teil auf, durch dessen Verstellung die Länge des Verschlusstopfens an die Basishöhe angepasst werden kann. Dabei ist der Ziehharmonika-artige Teil bevorzugt so ausgebildet, dass bei der Verstellung eine Haltekraft überwunden werden muss und der Ziehharmonika-artige Teil dann mit einer Haltekraft in seiner jeweiligen Stellung verbleibt. Durch die Anpassung der Länge an die Basishöhe stellt sich hier ebenso automatisch eine optimale Füllkapazität für den entsprechenden Ablaufkanal ein. Ein Auseinanderziehen und ein Zusammenschieben des Ziehharmonika-artigen Teils sind einfach ohne weitere Hilfsmittel und auch von ungeschulten Personen vornehmbar. Dabei kann der Behälter bevorzugt von oben durch ein einfaches Abnehmen des oberen Abschlußteils mit der Substanz oder dem Mittel gefüllt und anschließend wieder einfach verschlossen werden. Alternativ bevorzugt kann der Behälter am unteren Ende auch durch ein abnehmbares oder abschraubbares Bodenteil mit dem Boden geöffnet, mit der Substanz oder dem Mittel gefüllt und anschließend wieder einfach verschlossen werden.
Indem der Bodenteil am unteren Ende des Verschlussstopfens abgeschraubt wird, um den Verschlussstopfen mit der Substanz oder dem Mittel zu füllen, kann auch der Raum in dem oberen Verschlussteil, der nach oben konvex ausgeformt ist, gefüllt werden, so dass sich ein maximales Füllvolumen oder eine Füllkapazität ergibt.
Eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der vorliegenden Erfindung ist in nachfolgenden Zeichnungen und in einer detaillierten Beschreibung dargestellt, soll aber die vorliegende Erfindung nicht darauf begrenzen.
Es zeigen
1 als Schnittbild von der Seite eine erste Ausführungsform eines Verschlussstopfens für eine Ablauföffnung eines Ablaufkanals eines Beckens oder einer Wanne, umfassend ein oberes Abschlußteil, einen Behälter mit einem oberen und einem unteren Behälterteil und einen Boden, wobei sich der obere und der untere Behälterteil rastend ineinander verschieben lassen, um so die Länge des Verschlussstopfens zu ändern;
2 eine perspektivische Ansicht der ersten Ausführungsform des Verschlussstopfens gemäß 1;
3 als Schnittbild von der Seite einer zweite Ausführungsform des Verschlussstopfens, umfassend das obere Abschlußteil, den Behälter und einen Boden, wobei der Behälter einen Ziehharmonika-artigen Teil ausweist, der sich in der Länge durch Zusammendrücken oder Auseinanderziehen verstellen lässt, um so die Länge des Verschlussstopfens zu ändern;
4 eine Schnittansicht von der Seite einer Variante der zweiten Ausführungsform des Verschlussstopfens gemäß 3;
5 eine perspektivische Ansicht der zweiten Ausführungsform bzw. der Variante der zweiten Ausführungsform des Verschlussstopfens gemäß 3 oder 4 in einem zusammengedrückten Zustand;
6 eine perspektivische Ansicht der zweiten Ausführungsform bzw. der Variante der zweiten Ausführungsform des Verschlussstopfens gemäß 3 oder 4 in einem auseinandergezogenen Zustand;
7 eine perspektivische Ansicht einer weiteren Variante der zweiten Ausführungsform bzw. der Variante der zweiten Ausführungsform des Verschlussstopfens gemäß 3 bis 6 in einem auseinandergezogenen Zustand.
8 eine perspektivische Ansicht einer wiederum weiteren Variante der zweiten Ausführungsform bzw. der Variante der zweiten Ausführungsform des Verschlussstopfens gemäß 3 bis 6 in einem auseinandergezogenen Zustand.
Detaillierte Beschreibung eines Ausführungsbeispiels
In 1 ist eine erste Ausführungsform eines Verschlussstopfens für eine Ablauföffnung eines Ablaufkanals, wie dem eines Beckens, einer Wanne oder dergleichen dargestellt. Dabei ist der Verschlussstopfen in der Form und Größe angepasst an eine Wanne, ein Waschbecken, ein Spülbecken oder ein sonstiges Becken, eine Badewanne, eine Duschwanne oder eine sonstige Wanne, wofür im Folgenden „Becken oder Wanne” steht.
Der Verschlussstopfen umfasst dabei im Wesentlichen entlang seiner Längsachse von oben nach unten ein oberes Verschlussteil 1, das von oben in der Ablauföffnung sichtbar ist, einen Behälter 2a, 2b für eine sich im Wasser allmählich verbrauchende Substanz oder ein Mittel, und einen Boden 4. Das obere Ende des Behälters 2a, 2b ist nach oben hin offen und wird von dem Verschlussteil 1 nach oben hin verschlossen. Bevorzugt ist das Verschlussteil 1 dabei vom Behälter 2a, 2b abnehmbar und wieder verschließbar. Der Boden 4 verschließt den unteren Teil des Behälters 2a, 2b. Bevorzugt ist der Boden 4 als Teil eines Bodenteils 4b von einem unteren Teil des Behälters 2a, 2b abnehmbar oder abschraubbar und ebenso auf den unteren Teil des Behälters 2a, 2b wieder aufbringbar oder aufschraubbar ausgebildet.
Dabei weist der Behälter entlang der Längsachse einen oberen Behälterteil 2a und einen unteren Behälterteil 2b auf, die entlang der Längsachse ineinander verschieblich und rastend verschieblich sind, um so eine Länge des Behälters und eine Höhe des Verschlussstopfens definiert (den Raststellen entsprechend) einstellen zu können. Dabei sind der obere Behälterteil 2a und der untere Behälterteil 2b so ineinander steckbar und gegeneinander verschieblich ausgebildet, dass ein Herausfallen der Substanz oder des Mittelsaus dem Behälter 2a, 2b verhindert wird. Der obere 2a und der untere Behälterteil 2b sind ausgebildet, um einen miteinander kommunizierenden Rastmechanismus aufzuweisen, um bei einem Verschieben entlang der Längsachse in vorbestimmten Höhen eine höhere Haltekraft gegeneinander zu erzeugen als außerhalb der vorbestimmten Höhen oder in anderen Worten in den vorbestimmten Höhen jeweils zu arretieren. Wird die Haltekraft überwunden, stellt sich die rastende Verschiebung des unteren Behälterteils 2b gegenüber dem oberen Behälterteil 2a ein. Dabei sind bevorzugt eine obere Behälterwand 3a des oberen Behälterteils 2a mit Löchern oder Aussparungen und eine untere Gehäusewand 3b des unteren Behälterteils 2b mit elastischen Zungen und Zungennasen versehen, so dass die Zungennasen in die Löcher oder Aussparungen einrasten können. Die Anordnung der Löcher, Aussparungen und Zungenund Zungennasen kann natürlich ebenso umgekehrt angeordnet sein. Bevorzugt ragt der obere Behälterteil 2a über den unteren Behälterteil 2b. Bevorzugt ist die Länge dabei um bis zu 3 cm verstellbar.
Bevorzugt ist der obere Verschlussteil 1 abnehmbar vom Behälter 2a, 2b, um dadurch die Substanz oder das Mittel einfüllen und nachfüllen zu können. Ebenso ist es denkbar, durch das bevorzugt abnehmbare Bodenteil 4b den Verschlussstopfen zu öffnen, aufzufüllen und zu verschließen. Dabei weisen der obere Behälterteil 2a und/oder der untere Behälterteil 2b mindestens eine Durchtrittsöffnung 6, 8 auf, die bevorzugt als mindestens ein Loch oder ein Schlitz ausgebildet ist. Dabei ist die mindestens eine Durchtrittsöffnung 6 in der oberen Behälterwand 3a und/oder in der unteren Behälterwand 3b ausgebildet. Bevorzugt ist die Mindestens eine Durchtrittsöffnung 8 im Boden 4 eingebracht. Dabei sind der Behälter und dementsprechend der obere 2a, der untere Behälterteil 2b und die Durchtrittsöffnungen 6, 8 so ausgebildet, dass in dem Behälter die sich im Wasser allmählich verbrauchende Substanz oder das Mittel gelagert werden kann, und gerade so viel Wasser durch die Durchtrittsöffnungen 6, 8 tritt, um etwas der Substanz oder des Mittels in dem Wasser zu lösen, und/oder um Duftstoffe dabei austreten zu lassen oder mit dem Ablaufkanal und einer Umgebungsluft auszutauschen. Dabei beinhaltet die sich im Wasser allmählich verbrauchende Substanz oder das Mittel bevorzugt eine fungizide oder eine bakterizide Substanz oder ein Gemisch solcher und anderer Substanzen, wie beispielsweise Duftstoffe.
Bevorzugt hat der Behälter 2a, 2b eine runde, rohrartige Form. Andere Formen wie beispielsweise eine rechteckige Querschnittsform sind auch denkbar. Seitlich außen weist der Behälter 2a, 2b bevorzugt mindestens eine Distanzrippe 7 auf, um den Verschlussstopfen im Abflusskanal zu führen und eine vordefinierte minimale Beabstandung zu einer Innenwand des Abflusskanals zu bewirken. Die Führung ist auch dienlich, in Längsrichtung durch den Verschließ- und Öffnungsarm in eine geöffnete und eine geschlossene Position bewegt werden zu können. Bevorzugt sind die Distanzrippen 7 dabei länglich in der Längsrichtung außen am Behälter 2a, 2b angeordnet. Die Distanzrippen Indem der Verschließ- und Öffnungsarm in dem Ablaufkanal nach oben oder unten bewegt wird, wird der Verschlussstopfen ebenfalls nach oben in die geöffnete Position oder nach unten in die Schließposition bewegt.
Am oberen Ende weist der Behälter 2a, 2b einen nach außen hin überstehenden äußeren Verschlussrand 5 auf, der passend zur Ablauföffnung ausgebildet ist, um wenn der Verschlussstopfen in der Schließposition ist, die Abflussöffnung zu verschließen. Alternativ kann der Verschlussrand 5 aber auch an einem mittleren oder unteren Teil des Verschlussstopfens angeordnet sein. Bevorzugt umfasst der Verschlussrand 5 zusätzlich mindestens einen Dichtring oder eine Gummierung, um die Ablauföffnung möglichst wasserdicht zu verschließen.
Erfindungsgemäß ist der äußere Teil des Bodens 4 gleichzeitig ein unterstes Ende des Verschlussstopfens und bildet daher einen Anschlag für den Verschließ- und Öffnungsarm, durch den der Verschlussstopfen in die geöffnete oder in die Verschließposition im Becken oder der Wanne gebracht wird. Indem die Länge des Behälters 2a, 2b durch die ineinander-Verschiebung des oberen Behälterteils 2a und des unteren Behälterteils 2b in festen vorgegebenen Höhen einstellbar ist, kann der Verschlussstopfen an eine Basishöhe des Verschließ- und Öffnungsarms im Ablaufkanal angepasst werden. Somit ist der Boden, der entlang der Längsachse das unterste Teil des Verschlussstopfens ist, erfindungsgemäß außen als ein Anschlag für einen Verschließ- und Öffnungsarm eines Ablaufkanals ausgebildet, wobei der Behälters entlang der Längsachse in seiner Länge in festen Höhen verstellbar und arretierbar ist, um dadurch einer Basishöhe des Verschließ- und Öffnungsarms im Ablaufkanal anpassbar zu sein
2 zeigt eine perspektivische Ansicht der ersten Ausführungsform gemäß 1.
3 zeigt eine zweite Ausführungsform des Verschlussstopfens. Dabei sind im Vergleich zu der oben beschriebenen ersten Ausführungsform gemäß 1 das obere 2a und das untere Behälterteil 2b dahingehend anders gelöst, indem das obere 2a und das untere Behälterteil 2b nichttrennbar miteinander verbunden sind und das untere Behälterteil 2b Ziehharmonika-artig ausgebildet ist. Dabei ist die obere Behälterwand 3a des oberen Behälterteils 2a mit der unteren Behälterwand 3b des unteren Behälterteils 2b fest verbunden. Indem nun die untere Behälterwand 3b entlang der Längsachse Ziehharmonikaartig ausgebildet ist, ist der untere Behälterteil 2b entlang der Längsachse in der Länge verstellbar. Bevorzugt ist die Länge dabei um bis zu 3 cm verstellbar. Die untere Behälterwand 3b ist so ausgebildet, dass bei einer Längenveränderung bei jedem Ziehharmonikasegment eine bestimmte Raststellung erzeugt wird, die nur durch eine Überwindung einer Haltekraft überwunden werden kann. Durch die Vorgabe von bestimmten Raststellungen wird eine ähnliche Arretierung in vorbestimmten Höhen wie in der ersten Ausführungsform ermöglicht, um somit eine Anpassung an die Länge eines Abflusses zu ermöglichen. Somit ist der Boden, der entlang der Längsachse das unterste Teil des Verschlussstopfens ist, erfindungsgemäß außen als ein Anschlag für einen Verschließ- und Öffnungsarm eines Ablaufkanals ausgebildet, wobei der Behälters entlang der Längsachse in seiner Länge in festen Höhen verstellbar und arretierbar ist, um dadurch einer Basishöhe des Verschließ- und Öffnungsarms im Ablaufkanal anpassbar zu sein.
Ansonsten gelten die bevorzugten Merkmale für die erste Ausbildungsform auch für die zweite Ausbildungsform des Verschlussstopfens.
Dabei ist die zweite Ausführungsform gemäß 3 mit dem Verschlussteil 1 fest abgeschlossen, wohingegen eine Alternative der zweiten Ausführungsform gemäß 4 ein abnehmbares Verschlussteil 1 aufweist. Bevorzugt sind das abnehmbare Verschlussteil 1 und der Behälter 2a, 2b durch ein Schnapp-, Klemm- oder Steckverbindung ausgebildet, um miteinander verbindbar und voneinander lösbar zu sein; das Gleiche gilt für die bevorzugte erste Ausführungsform. Abgesehen der dem abnehmbaren bzw. festen Verschlussteil sind die zweite Ausführungsform bzw. die Alternative der zweiten Ausführungsform baugleich.
5 und 6 zeigen die zweite Ausführungsform bzw. die Alternative der zweiten Ausführungsform einmal in 5 in einem zusammengedrückten Zustand und in 6 in einem auseinandergezogenen Zustand.
7 zeigt eine perspektivische Ansicht einer weiteren Variante der zweiten Ausführungsform bzw. der Variante der zweiten Ausführungsform des Verschlussstopfens gemäß 3 bis 6 in einem auseinandergezogenen Zustand. Diese weitere Alternative unterscheidet sich von den früheren Ausgestaltungen der zweiten Ausführungsform durch die kürzeren Schlitzlängen.
8 zeigt eine perspektivische Ansicht einer wiederum weiteren Variante der zweiten Ausführungsform bzw. der Variante der zweiten Ausführungsform des Verschlussstopfens gemäß 3 bis 6 in einem auseinandergezogenen Zustand. Diese wiederum weitere Alternative unterscheidet sich von den früheren Ausgestaltungen der zweiten Ausführungsform, indem das obere Verschlussteil 1 mit einem kleineren Durchmesser ausgeführt ist.
Bevorzugt ist das obere Verschlussteil 1 der ersten Ausführungsform ebenso mit dem kleineren Durchmesser ausgeführt. Bevorzugt ist das Verschlussteil 1 angepasst an das Becken oder die Wanne.
In allen zuvor beschriebenen Ausführungsformen gilt folgendes:
Bevorzugt sind das Verschlussteil 1 und der Behälter 2a, 2b ausgebildet, in verbundenem Zustand schwenkbar zueinander zu sein.
Bevorzugt ist das Verschlussteil 1 durchsichtig ausgeführt, um darunter eine Anzeige anordnen und durch das Verschlussteil 1 hindurch ablesen zu können.
Bevorzugt ist im Verschlussteil 1 eine Lichtquelle und/oder eine Temperauranzeige angeordnet.
Bevorzugt ist in dem Behälter 2a, 2b eine Hohlkammer für eine flüssige Substanz angeordnet.
Bevorzugt ist das obere Verschlussteil 1 als Werbeträger für eine Werbebotschaft ausgebildet. Dabei ist die Werbebotschaft bevorzugt in Richtung zu einem Benutzer des Beckens oder der Wanne ausgerichtet, wenn dieser in das Becken oder in die Wanne von oben auf den Verschlussteil 1 blickt. Bevorzugt ist die Werbebotschaft mindestens ein Bild, mindestens ein Schriftzug, ein Prägedruck, Tiefziehprägedruck oder eine Kombination daraus. Bevorzugt ist das Verschlussteil 1 ausgebildet, dass die Werbebotschaft von unten in das Verschlussteil 1 von einer Person leicht und ohne zusätzliche besondere Hilfsmittel einsetzbar ist. Bevorzugt ist das Verschlussteil 1 ausgebildet, dass die Werbebotschaft wasserdicht im Verschlussteil 1 eingebracht werden kann. Bevorzugt ist das Verschlussteil 1 dabei oben durchsichtig, um die darunterliegende Werbebotschaft dahindurch sehen zu können.
Weitere mögliche Ausbildungsformen sind in den folgenden Ansprüchen beschrieben.
Insbesondere können auch die verschiedenen Merkmale der oben beschriebenen Ausführungsformen miteinander kombiniert werden, soweit sie sich nicht technisch ausschließen.
Die In den Ansprüchen genannten Bezugszeichen dienen der besseren Verständlichkeit, beschränken aber die Ansprüche nicht auf die in den Figuren dargestellten Formen.
Bezugszeichenliste

1: oberes Verschlussteil
2a: oberer Behälterteil
2b: unterer Behälterteil
3a: obere Behälterwand
3b: untere Behälterwand
4: Boden
4b: Bodenverschlussteil
5: Verschlussrand
6, 8: Durchtrittsöffnung
7: Distanzrippe

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

EP 1580337 A1 [0003]
FR 2837224 [0004]
US 3112499 [0005]
DE 10220996 [0006]

Claims

Verschlussstopfen für eine Ablauföffnung eines Ablaufkanals eines Beckens, einer Wanne oder dergleichen, entlang einer Längsachse von oben nach unten umfassend: ein oberes Verschlussteil (1), das von oben in der Ablauföffnung sichtbar ist; einen Behälter (2a, 2b), der zu einem oberen und unteren Ende hin offen ist, dessen oberes Ende mit dem Verschlussteil (1) verbunden und davon abgeschlossen ist, wobei der Behälter am oberen Ende einen nach außen überstehenden äußeren Verschlussrand (5) aufweist, der passend zur Ablauföffnung ausgebildet ist, um eine Verschließfunktion auszuüben, und der seitlich eine Wand (3a, 3b) mit mindestens einer Durchtrittsöffnung (6) aufweist, die ausgebildet sind, eine sich im Wasser allmählich verbrauchende Substanz oder ein Mittel aufzunehmen und über die Durchtrittsöffnung (6) Wasser und Duftstoffe mit dem Ablaufkanal auszutauschen; ein Boden (4), das das untere Ende des Behälters (2a, 2b) verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (4) entlang der Längsachse das unterste Teil des Verschlussstopfens ist und außen als Anschlag für einen Verschließ- und Öffnungsarm des Ablaufkanals ausgebildet ist; und der Behälters (2a, 2b) entlang der Längsachse in seiner Länge verstellbar ist, um dadurch einer Basishöhe des Verschließ- und Öffnungsarms im Ablaufkanal anpassbar zu sein.
Verschlussstopfen gemäß Anspruch 1, wobei der Behälter (2a, 2b) entlang der Längsachse einen oberen Behälterteil (2a) und einen unteren Behälterteil (2b) aufweist, die so ausgebildet sind, dass eine obere Behälterwand (3a) des oberen Behälterteils (2a) und eine untere Behälterwand (3b) des unteren Behälterteils (2b) entlang der Längsachse ineinander steckbar und gegeneinander so verschiebbar sind, dass ein Herausfallen der Substanz oder des Mittelsaus dem Behälter (2a, 2b) verhindert wird, und einen miteinander kommunizierenden Rastmechanismus aufweisen, um bei einem Verschieben entlang der Längsachse in vorbestimmten Höhen eine höhere Haltekraft gegeneinander zu erzeugen als außerhalb der vorbestimmten Höhen und um dabei in den vorbestimmten Höhen zu arretieren.
Verschlussstopfen gemäß Anspruch 2, wobei der obere Behälterteil (2a) den Verschlussrand (5) und die obere Behälterwand (3a) und der untere Behälterteil (2b) den Boden (4) aufweisen.
Verschlussstopfen gemäß Anspruch 2 oder 3, wobei die mindestens eine Durchtrittsöffnung (6) in der oberen Behälterwand (3a) und/oder in der unteren Behälterwand (3b) ausgebildet ist, wobei die Durchtrittsöffnung (6) vorzugsweise als Schlitz ausgebildet ist.
Verschlussstopfen gemäß Anspruch 1, wobei der Behälter (2a, 2b) entlang der Längsachse einen oberen Behälterteil (2a) und einen unteren Behälterteil (2b) aufweist, wobei eine obere Behälterwand (3a) des oberen Behälterteils (2a) mit einer unteren Behälterwand (3b) des unteren Behälterteils (2b) verbunden ist, und die untere Behälterwand (3b) entlang der Längsachse Ziehharmonika-artig ausgebildet ist, um entlang der Längsachse in einer Länge verstellbar zu sein, wobei die untere Behälterwand (3b) zudem ausgebildet ist, dass bei einer Längenveränderung bei jedem Ziehharmonikasegment eine Raststellung erzeugt wird, die nur durch eine Überwindung einer Haltekraft überwunden werden kann; wobei der obere Behälterteil (2a) den Verschlussrand (5) und die Behälterwand (3a) mit der mindestens einen Durchtrittsöffnung (6) und der untere Behälterteil (2b) den Boden (4) aufweisen.
Verschlussstopfen gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, wobei das Verschlussteil (1) ausgebildet ist, am Behälter (2a, 2b) aufsteckbar und vom Behälter (2a, 2b) abnehmbar zu sein.
Verschlussstopfen gemäß einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, wobei der Boden (4) vom Behälter (2a, 2b) abschraubbar ausgebildet ist.
Verschlussstopfen gemäß einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, wobei der Behälter (2a, 2b) seitlich außen mindestens eine Distanzrippe (7) aufweist.
Verschlussstopfen gemäß einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, wobei das Verschlussteil (1) und der Behälter (2a, 2b) ausgebildet sind, in verbundenem Zustand schwenkbar zueinander zu sein.
Verschlussstopfen gemäß einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, wobei die Wanne ein Waschbeckens, ein Spülbecken oder ein sonstiges Beckens, eine Badewanne, eine Duschwanne oder eine sonstige Wanne ist.