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Die
Erfindung betrifft eine Reguliereinrichtung für einen Wasserauslauf
insbesondere von Sanitärarmaturen.
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Sanitärarmaturen
besitzen beispielsweise Wasserhähne mit Wasserausläufen
oder andere Möglichkeiten, um Wasser durch einen Benutzer
entnehmen zu lassen. Derartige Wasserausläufe geben einen
Wasserstrahl ab, dessen Intensität, also dessen Durchflussmenge
pro Zeit, von dem Benutzer in geeigneter Weise nach seinen Bedürfnissen
eingestellt wird. Dabei lässt sich der Benutzer von dem Wasserstrahlbild
leiten, dass das aus dem Wasserauslauf ausströmende Wasser
für ihn bietet.
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Das
zunehmende Umweltbewusstsein einerseits und die steigenden Kosten
für Trinkwasser andererseits haben dazu geführt,
dass die Verbraucher der Frage des Wasserverbrauchs zunehmend Interesse
entgegenbringen. Jeder Verbraucher und Benutzer ist daran interessiert,
nicht mehr Wasser zu verbrauchen, als für einen bestimmten
Anwendungszweck erforderlich oder sinnvoll erscheint. Gleichzeitig
möchten die Verbraucher und Benutzer jedoch auch, dass
das Trinkwasser aus der Sanitärarmatur in der erforderlichen
Menge und Qualität auch zuverlässig zur Verfügung
steht und seine Aufgabe erfüllt. Das Wasserstrahlbild soll
auch optisch angenehm und regelmäßig sein.
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Besonders
wesentlich ist die Frage des Wasserverbrauchs dort, wo Trinkwasser
beziehungsweise Brauchwasser relativ kostspielig ist oder nur in
begrenzten Mengen zur Verfügung steht, wie beispielsweise
an Bord von Schiffen oder anderen Verkehrsmitteln. Auch dort, wo
relativ große Mengen an Trinkwasser regelmäßig
benötigt werden und damit wirtschaftlich zu erheblichen
Kosten führen, spielt diese Frage eine Rolle, etwa im Hotelbereich
oder dort, wo häufig eine Vielzahl von Personen ihre Hände
waschen, etwa in Restaurants, Schwimmbädern, Krankenhäusern
und vergleichbaren Einrichtungen.
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Es
besteht also ein erhebliches Interesse daran, dass das den Verbrauchern
und Benutzern zur Verfügung gestellte, aus dem Wasserauslauf
austretende Wasser besonders effektiv nutzbar ist.
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Für
derartige Zwecke beschreibt die
EP 0 693 970 B1 einen Wasserstrahlregler
und Durchflussbegrenzer für Sanitärarmaturen.
Das entsprechende Erzeugnis wird auch in der Praxis vielfach erfolgreich
als Zubehörteil für Sanitärarmaturen
eingesetzt. Die Durchflussmenge an Wasserausläufen während
der Benutzung wird optimal dosiert. Dabei wird in einem Gehäuse
eine wasserstrahlzerteilende Einrichtung vorgesehen, die eine Drosselplatte
und eine Zylinderlochplatte besitzt, die zwischen sich einen Verteilerraum
bilden. Durch die Zylinderlochplatte wird die bereits vorgedrosselte
Wassermenge zum Verbraucher weitergeleitet, wobei die Zylinderlochplatte
eine Einrichtung zur Feindrosselung der Wassermenge enthält.
Stromab von der Zylinderlochplatte ist außerdem eine in
sich geschlossene ringförmige Schraubenfeder angeordnet,
die eine Feinverteilung des durchströmenden Wassers vornimmt
und dieses aus Sicht des Benutzers als geordneten Wasserstrahl austreten
lässt. Das Strahlbild ist geschlossen, jedoch fein verteilt.
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Die
verschiedenen Dosiermöglichkeiten und die Feinstverteilung
sorgen dafür, dass für den Verbraucher mit einer
optimierten, reduzierten Wassermenge nicht nur gefühlsmäßig,
sondern auch effektiv der Waschzweck vollständig erfüllt
werden kann. Die verschiedenen Einstellmöglichkeiten geben
bei der Installation die Möglichkeit, eine von der Sanitärarmatur
und ihren Abmessungen her grob abgemessene Wassermenge auf die an
dem jeweiligen Einsatzort bestehenden Verhältnisse beispielsweise
eines Waschbeckens und der lokalen Druckverhältnisse anzupassen,
so dass der Benutzer durch die Betätigung der am Waschbecken
vorgesehenen Armaturen dann eine genau auf seine aktuell gerade
bestehenden Bedürfnisse abgestimmte Einstellung erreichen
kann. Die Einstellung des Wasserstrahlreglers selbst wird durch
den Benutzer im Regelfall nicht mehr verändert.
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Diese
vielfach bewährten und eingesetzten Reguliereinrichtungen
funktionieren an den üblichen Wasserausläufen
von Sanitärarmaturen ausgezeichnet. Sie passen jeweils
in einen bestimmten Wasserauslauf und sind so aufgebaut, dass sie
in oder an diesem Wasserauslauf montiert werden können.
Allerdings wurden im Laufe der letzten Jahre aus technischen Gründen,
mehr aber noch zwecks eines moderneren Designs immer weitere, neue
Konstruktionen für die Wasserausläufe von Armaturen
auf dem Sanitärmarkt eingeführt. Es gibt in der
Zwischenzeit Wasserausläufe mit sehr unterschiedlichen
Durchmessern und auch mit verschiedenen Gewindeaufnahmen, mit denen
standardmäßige, noch nicht optimierte Wasserauslaufelemente
in die Wasserausläufe eingebaut werden können.
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Der
Innendurchmesser herkömmlicher Wasserausläufe
liegt üblicherweise bisher bei etwa 22 mm beziehungsweise
24 mm Durchmesser. Mit der zunehmenden Verbreitung sogenannter Designerarmaturen
entstehen andere Durchmesser. Der Trend zeigt, dass die Wasserausläufe
tendenzielle immer kleinere Durchmesser besitzen, wobei durchaus auch
Durchmesser im Bereich von 14 mm oder 16 mm Durchmesser realistisch
sein werden.
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Es
gibt auch Wasserausläufe, die im Inneren keine Gewindeaufnahme
für Wasserstrahlregler besitzen, sondern eine andersartige
Befestigungsmöglichkeit aufweisen.
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Dies
bedeutet, dass die Reguliereinrichtungen gemäß der
EP 0 693 970 B1 in
einer Vielzahl von unterschiedlichen Ausführungsformen
vorrätig gehalten werden müssen, um einen Einbau
dieser Zubehörteile in die jeweiligen unterschiedlichen
Typen von Wasserausläufen vornehmen zu können.
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Dadurch
erhöhen sich die Kosten und Entwicklungsaufwendungen, da
für jeden neu auf den Markt kommenden Wasserauslauf und
jeden neuen Durchmesser von Sanitärarmaturen eine neue
Reguliereinrichtung entwickelt, realisiert und auf Vorrat gehalten
werden muss.
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Wünschenswert
wäre es, wenn die Aufwendungen hierfür reduziert
werden könnten.
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Es
ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Vorschlag
für eine Reguliereinrichtung für einen Wasserauslauf
insbesondere von Sanitärarmaturen zu unterbreiten, mit
dem den steigenden Kosten für die immer neue Entwicklung
von weiteren Ausführungsformen entgegengewirkt werden kann.
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Die
Aufgabe wird gelöst durch eine Reguliereinrichtung für
einen Wasserauslauf insbesondere von Sanitärarmaturen,
mit einer zylindrischen Hülse mit einer zentralen Achse
des Zylinders, welche Hülse zur Anbringung an oder in dem
Wasserauslauf ausgebildet ist, mit einer senkrecht zur Achse der Hülse
angeordneten Tragplatte, mit einem relativ zur Tragplatte um die
Achse drehbaren und in Richtung der Achse beweglichen Drossel- und
Regulierelement, durch welches Wasser von einer Seite der Tragplatte
bis zur anderen Seite der Tragplatte hindurch strömen kann,
wobei das Drossel- und Regulierelement eine Einrichtung zur Feindrosselung
des Wassers aufweist, und mit einem ringförmigen Verteilerraum
für das Wasser, welcher von der Tragplatte, der Hülse
und dem Drossel- und Regulierelement begrenzt wird, in den Wasser
aus Öffnungen des Drossel- und Regulierelements hinein
strömen und aus dem Wasser, zu einem Wasseraustritt aus
der Hülse herausströmen kann.
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Mit
einer derartigen Konzeption lassen sich die Kosten für
eine Reguliereinrichtung für Wasserausläufe, die
bei unterschiedlichen Armaturen auf dem Sanitärmarkt eingesetzt
werden sollen, deutlich reduzieren. Es wird nämlich durch
die Erfindung möglich, den Kernbereich mit den wesentlichen
technischen Elementen für jede Ausführungsform
stets identisch zu halten und nur eine Änderung der jeweils eingesetzten
Hülse nebst darauf angebrachtem Anschlussgewinde zur Montage
in dem Wasserauslauf mit der bevorzugt einstückig mit der
Hülse ausgebildeten Tragplatte sowie gegebenenfalls der
weiteren Lochplatte vorzusehen.
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Diese
Elemente, die die Montage am Wasserauslauf ermöglichen
und beispielsweise für jeden Durchmesser oder auch für
jedes Innengewinde des Wasserauslaufs anders aussehen können,
nehmen zwar aus Sicht des unbefangenen Betrachters und für
den Anblick der gesamten Reguliereinrichtung von außen
einen wesentlichen Raum ein, sind jedoch für die Kosten
der gesamten Reguliereinrichtung nur von untergeordneter Bedeutung.
Diese Hülse sowie gegebenenfalls die Lochplatte werden
für jeden neu auf den Markt kommenden Sanitärauslauf
neu angepasst und hergestellt, während die technischen
funktionell wichtigeren und kostspieligeren Hauptbestandteile der
erfindungsgemäßen Reguliereinrichtung stets identisch
sind und daher in weit größeren Serien und Anzahlen
angefertigt werden können.
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Die
bereits erwähnte Lochplatte wird in einer bevorzugten Ausführungsform
einstückig mit dem Drossel- und Regulierelement ausgeführt.
Für eine Vielzahl der Ausführungsformen ist es
nämlich möglich, gleichwohl einen konstanten Außendurchmesser
der Lochplatte vorzusehen, obwohl die Wasserausläufe unterschiedliche
Gestaltungen besitzen. Es kann nämlich durch unterschiedliche
Ausbildung der Wandstärken der Hülse gleichwohl
mit einer unveränderten Lochplatte gearbeitet werden, indem
der Innendurchmesser der Hülse zumindest in dem Bereich
konstant gehalten wird, in dem die Lochplatte von innen an der Hülse
anliegt. Es wird dann zur Anpassung an verschiedene Formen und Durchmesser von
Wasserausläufen die Wandstärke der Hülse,
deren Außengewinde oder auch die entsprechende Länge
in Achsrichtung entsprechend anders gewählt.
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Die
Hülse gleicht durch eine unterschiedliche Wandstärke
dann den unterschiedlichen Innendurchmesser des Wasserauslaufs aus.
Der Innendurchmesser der Hülse wird für alle Ausführungsformen konstant
gehalten, während die Wandstärke in dem Maße
variiert, wie dies für den jeweiligen Wasserauslauf benötigt
wird.
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Dies
kann natürlich dazu führen, dass die Hülse
eine ganz erhebliche Wandstärke besitzt. Dies ist jedoch
unproblematisch, da für die Hülse ein vergleichsweise
kostengünstiges Material gewählt werden kann.
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Es
kann auch Hülsen ohne ein Außengewinde, sondern
mit anderen Möglichkeiten und Anpassungen der Form an die
innere Form des Wasserauslaufs geben. Gleichwohl ist bei jeder Ausführungsform
der kostspieligere innere Teil der gesamten Einrichtung identisch.
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Es
kann also eine große und damit kostengünstig herstellbare
Stückzahl des kompliziert aufgebauten und technisch anspruchsvollen
Drossel- und Regulierelements produziert und vorgehalten werden,
wobei dieser eine Typ eines Drossel- und Regulierelements mit einer
Vielzahl unterschiedlicher Hülsen kombinierbar ist.
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Auf
diese Weise kann weitgehend der größte Teil der
in der Praxis relevanten Wasserausläufe mit ein und demselben
Drossel- und Regulierelement praktikabel mit den erfindungsgemäßen
Zubehörteilen versorgt werden. Für extreme Durchmesser
wird dann eine gesondert anzufertigende andere Form der Drossel-
und Regulierelemente vorgesehen, die ihrerseits dann mehrere derartige
Wasserausläufe mit extremem Durchmesser erreichen kann,
wodurch zumindest eine deutliche Kostenreduzierung stattfindet.
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Auch
mit diesen erfindungsgemäßen Reguliereinrichtungen
werden somit Zubehörteile für Santitärarmaturen
geschaffen, die als Durchflussbegrenzer, Drosseleinrichtung und
als Stau- beziehungsweise Leitkörper für den Wasserstrahl
dienen. Sie ermöglichen es, die Wasserdurchflussmenge einzustellen
und zu optimieren.
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In
einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung entsteht
darüber hinaus auch hier die Möglichkeit, eine
gewünschte Belüftung des austretenden Wasserstrahls
stufenlos einzustellen.
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In
einer anderen Ausführungsform der Erfindung wird dagegen
anderen Anforderungen Rechnung getragen. In hygienisch sensiblen
Bereichen, etwa im Krankenhaus oder im Pflegebereich, wird nämlich
eine Belüftung des Wasserstrahls nicht gewünscht
und darauf verzichtet. Dadurch wird auch eine Verkeimung vermieden.
Hierbei können versilberte Oberflächen eingesetzt
werden und beispielsweise ein Feinsilberstern mit 99,8% Silberanteil
verwendet werden.
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Wie
bereits Versuche ergeben haben, wird eine Bildung verschleimter
Oberflächen, also sogenannter Biofilme, in diesem Falle
vollständig vermieden.
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Eine
bevorzugte Ausführungsform zeichnet sich insbesondere dadurch
aus, dass an dem dem Wasseraustritt benachbarten Ende der Hülse
auf der Innenseite Aussparungen in Form einer Verzahnung angeordnet
sind, dass von der Lochplatte ausgehend ein zur Achse symmetrischer
Hohlzylinder sich in Richtung des Wasseraustritts erstreckt, dass
zwischen dem Hohlzylinder und der Innenwandung der Hülse
eine weitere Aussparung vorgesehen ist, dass sich durch den Hohlzylinder
radial verlaufende Bohrungen erstrecken, und dass durch das achsparallele Bewegen
der Lochplatte mit dem Hohlzylinder ein Weg für eine Luftbeimischung
durch die Aussparungen der Verzahnung und die weitere Aussparung durch
die Bohrungen in das strömende Wasser versperrt oder freigegeben
wird.
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Mit
einer derartigen Ausführungsform wird es möglich,
durch eine Verschiebung des Drossel- und Regulierelements relativ
zur Hülse mit der Tragplatte genau einzustellen, ob und
gegebenenfalls wie viel Luft dem strömenden Wasser beigemischt
werden. Das Wasser kann dann nämlich bei entsprechender Einstellung
durch die Aussparungen beziehungsweise die Verzahnung in den Raum
zwischen der Innenseite der Hülse und dem Hohlzylinder
eindringen und durch die Bohrungen in dem Hohlzylinder in das strömende
Wasser zutreten.
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Ist
jedoch die Relativposition des Drossel- und Regulierelements so,
dass der Weg für die Luft durch die Aussparungen in der
Hülse in den Zwischenraum zwischen der Innenseite der Hülse
und dem Hohlzylinder versperrt, kann keine Luft zutreten.
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Das
bedeutet, dass ein und dieselbe Konzeption sowohl bei Krankenhäusern,
bei denen keine Luftbeimischung gewünscht wird, als auch
etwa in Hotels eingesetzt werden kann, wo eine Luftbeimischung in
vielen Fällen außerordentlich erwünscht ist.
Die entsprechende Einstellung kann ganz einfach während
des Einbaus der Reguliereinrichtung so vorgenommen werden, wie es
dem jeweiligen Einsatzort entspricht. Es ist nicht mehr erforderlich,
für diese beiden Konzeptionen unterschiedliche Reguliereinrichtungen
auf Lager zu halten.
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Die
Verzahnung der Aussparungen an der unteren Öffnung der
Hülse können zusätzlich als Werkzeugpassung
ausgebildet sein und dadurch darüber hinaus genutzt werden,
um dort mit einem Werkzeug einzugreifen und die Hülse zu
betätigen, um sie beispielsweise in den Wasserauslauf einzumontieren,
beispielsweise einzuschrauben. Hierfür kann dann ein Spezialwerkzeug
genutzt werden, das die Monteure mit sich führen. Ohne
ein derartiges Spezialwerkzeug kann dann eine unautorisierte Person
die Reguliereinrichtung nicht demontieren oder falsch einstellen.
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Eine
Verlängerung der Aussparungen, also der Verzahnung auf
der Innenseite der Hülse in Richtung der Tragplatte besitzt
darüber hinaus dann noch einen Vorteil, wenn eine ständige
Belüftung des Wasserstrahls vorteilhaft ist. Dann kann
die Verzahnung nämlich auch durch ihre Form stabilisierend
für den Wasserstrahl wirken.
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In
allen Ausführungsformen sind Wartungs- und Reinigungsarbeiten
rasch und einfach ausführbar. Dies wird unterstützt
dadurch, dass alle Bauteile autoklavierbar sind. Die Wartungszyklen
können durch die sehr hygienische Ausführung aller
Ausführungsformen spürbar verlängert
werden.
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Durch
die Erfindung wird die Möglichkeit geschaffen, auch bei
modernsten und neuen Typen von Armaturenausläufen individuelle
Vorteile und den Komfort zu erhöhen.
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Im
Folgenden wird die Erfindung anhand einiger Ausführungsbeispiele
in der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen
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1 eine
Draufsicht auf eine erste Ausführungsform der Erfindung,
gesehen in Richtung des Wasserauslaufs;
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2 einen
Schnitt durch die Ausführungsform aus 1;
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3 eine
Draufsicht auf die Ausführungsform aus den 1 und 2,
gesehen in Richtung entgegen der 1;
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4 einen
Schnitt ähnlich der 2 durch die
gleiche Ausführungsform, allerdings in anderer Position;
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5 eine
Draufsicht ähnlich der 1, jedoch
für eine zweite Ausführungsform gemäß der
Erfindung;
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6 einen
Schnitt ähnlich der 2 durch die
Ausführungsform aus der 5;
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7 eine
Draufsicht ähnlich der 3, jedoch
auf die Ausführungsform der 5 und 6;
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8 eine
Draufsicht ähnlich der 1, jedoch
auf eine dritte Ausführungsform der Erfindung;
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9 einen
Schnitt ähnlich der 2, jedoch
auf die dritte Ausführungsform gemäß 8;
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10 eine
Draufsicht ähnlich der 3, jedoch
auf die dritte Ausführungsform aus den 8 und 9;
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11 einen
Schnitt ähnlich 9 durch die gleiche Ausführungsform,
jedoch in einer anderen Position.
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12 eine
Draufsicht ähnlich der 1, jedoch
auf eine vierte Ausführungsform der Erfindung;
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13 einen
Schnitt ähnlich der 2, jedoch
durch die vierte Ausführungsform der Erfindung gemäß 12;
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14 eine
Draufsicht ähnlich der 3, jedoch
auf die vierte Ausführungsform der Erfindung gemäß 13;
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15 eine
Draufsicht ähnlich der 1, jedoch
auf eine fünfte Ausführungsform der Erfindung;
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16 einen
Schnitt ähnlich der 2, jedoch
durch die fünfte Ausführungsform der Erfindung gemäß 15;
und
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17 eine
Draufsicht ähnlich der 3, jedoch
auf die fünfte Ausführungsform der Erfindung gemäß der 16.
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Die
verschiedenen Ausführungsformen in den Figuren zeigen ein
Zubehörteil für Sanitärarmaturen. Das
Zubehörteil kann in einen nicht dargestellten Wasserauslauf
einer Sanitärarmatur eingebracht werden. Es dient dazu,
dass durch diesen Wasserauslauf fließende Wasser 10 zu
regulieren.
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In
der 1 ist dabei eine Ansicht dargestellt, die in Richtung
des Wassers 10 eine Wassereintrittsöffnung 11 zeigt.
Das Wasser 10 strömt also senkrecht zur Bildebene
in diese Wassereintrittsöffnung 11 und wird dort
in verschiedenen horizontalen Ebenen verteilt, die im Zusammenhang
mit den weiteren Figuren noch näher erläutert
werden.
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In
der 2 ist ein Schnitt längs der Achse der
Ausführungsform aus 1 dargestellt,
bei dem das Wasser 10 von oben in die Wassereintrittsöffnung 11 strömt.
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Eine
Hülse 20 besitzt eine Zylinderform und kann mit
ihrer Außenseite in oder an einem Wasserauslauf einer Sanitärarmatur
montiert werden. Die Hülse 20 weist eine Tragplatte 21 auf,
die senkrecht zur Achse der zylindrischen Hülse 20 angeordnet
und bevorzugt einstückig mit der Hülse 20 ausgeführt
ist. Die Tragplatte 21 ist in der Mitte mit einer durchgehenden
Bohrung versehen. Die durchgehende Bohrung weist ein Innengewinde 22 auf.
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In
der Bohrung mit dem Innengewinde 22 befindet sich ein Drossel-
und Regulierelement 30. Dieses Drossel- und Regulierelement
besitzt ein Außengewinde 32, das mit dem Innengewinde 22 der
Hülse 20 zusammenwirkt.
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Das
Drossel- und Regulierelement 30 kann in der Tragplatte 21 gedreht
werden, wobei Innengewinde 22 der Hülse 20 und
Außengewinde 32 des Drossel- und Regulierelements 30 sich
relativ zueinander drehen. Um diese Drehung bewirken zu können,
ist am unteren Ende der Schnittdarstellung ein Innensechskant 33 des
Drossel- und Regulierelements 30 zu erkennen. In diesen
Innensechskant 33 kann durch den Monteur ein entsprechender
Sechskantstift eingeführt werden. Wird das Drossel- und Regulierelement 30 relativ
zur Hülse 20 in dieser Form gedreht, bewegt sich
das Drossel- und Regulierelement 30 vertikal in der 2 aufwärts
und abwärts relativ zur Tragplatte 21 der Hülse 20,
was in Zusammenhang mit 4 noch erläutert wird.
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Das
Drossel- und Regulierelement 30 weist seinerseits eine
durchgehende Zentralbohrung 31 auf. Zu dieser Zentralbohrung 31 führt
die im Zusammenhang mit 1 bereits erwähnte
Wassereintrittsöffnung 11.
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Unterhalb
der Tragplatte 21 setzt sich das Drossel- und Regulierelement 30 fort
mit einer axialsymmetrischen Platte 36, die sternförmig
radial nach außen laufende Querbohrungen 37 aufweist.
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Unterhalb
dieser Platte 36 befindet sich eine Lochplatte 40,
die mit einer Vielzahl von achsparallelen, jedoch äquidistant
und benachbart zum Umfang versehenen Kreisbohrungen 41 versehen
ist.
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Der
Durchmesser der Lochplatte 40 ist so groß, dass
sie mit ihrem äußeren Umfang bis an die Innenwandung
der Hülse 20 reicht und mit dieser beweglich,
jedoch weitgehend dicht abschließt. Die Lochplatte 40 ist
gegenüber der Hülse 20 einerseits drehbar,
da die Lochplatte 40 mit dem Drossel- und Regulierelement 30 wie
oben beschrieben gemeinsam gedreht werden kann, andererseits ist
sie aufgrund des Zusammenwirkens des Innengewindes 22 der
Hülse 20 mit dem Außengewinde 32 des
Drossel- und Regulierelements 30 auch in axialer Richtung gegenseitig
verschieblich. Die Innenfläche der Hülse 20 und
die Außenfläche der Lochplatte 40 bilden
miteinander einen ringförmigen Führungsbereich 42.
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Unterhalb
der Lochplatte 40 mit den Kreisbohrungen 41 setzt
sich das Drossel- und Regulierelement 30 zylindrisch fort,
wobei der Außendurchmesser etwa dem der Platte 36 mit
den sternförmig angeordneten Querbohrungen 37 entspricht.
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Dieser
zylindrische Bereich des Drossel- und Regulierelements 30 geht
also unterhalb der Lochscheibe 40 mit ihren Kreisbohrungen 41 in
einen Zylinderschaft 46 über.
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Der
Schaft 46 des Drossel- und Regulierelements 30 reicht
axial ungefähr genausoweit, wie die Hülse 20.
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In
dem Bereich, in dem die Hülse 20 und das Drossel-
und Regulierelement 30 stromab enden, ist in dem Drossel-
und Regulierelement 30 eine umlaufende Rundnute 47 vorgesehen.
In dieser Rundnut ist eine Feder 51 angeordnet, und zwar
in Form einer in sich geschlossenen und um den gesamten Umfang des
Drossel- und Regulierelements 30 laufenden Spiralfeder 51.
Wie noch weiter unten erläutert werden wird, strömt
hier das Wasser 10 durch die Sprialfeder 51, die
einen Wasseraustritt 14 aus der erfindungsgemäßen
Anordnung bildet.
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Wie
man in der 2 gut erkennen kann, bildet
sich zwischen der Tragplatte 21 der Hülse 20 und der
Lochplatte 40 des Drossel- und Regulierelements 30 ein
umlaufender Ringraum oder Verteilerraum 12, der nach innen von
der Platte 36 und nach außen von der Innenwand
der Hülse 20 begrenzt wird.
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Unterhalb
der Lochplatte 40 bildet sich ein weiterer Ringraum oder
auch Stauraum 13, der nach innen von dem hier durchgehenden
Schaft 46 des Drossel- und Regulierelements 30 und
nach außen von der Innenwandung der Hülse 20 begrenzt
wird. In Axialrichtung ist er nach oben wie erwähnt von
der Lochplatte 40 begrenzt, nach unten von der Spiralfeder 51 in
der Rundnute 47.
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In
die Zentralbohrung 31 des Drossel- und Regulierelements 30 lässt
sich entgegen der Einströmrichtung des Wassers 10 eine
Regulierschraube 60 einschrauben. Diese Regulierschraube 60 ragt in
dieser Zentralbohrung 31 durch die Lochplatte 40 bis
in den Bereich der Platte 36 mit den sternförmigen Querbohrungen 37.
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Die
Regulierschraube 60 besitzt einen Innensechskant 63.
Der Innensechskant 63 dient dazu, die Regulierschraube 60 in
der Zentralbohrung 31 des Drossel- und Regulierelements 30 aufwärts
beziehungsweise abwärts verschieben zu können,
indem die Regulierschraube 60 gedreht wird. Hierdurch ist
eine Feineinstellung der genauen Position der Regulierschraube 60 möglich.
Diese ragt nämlich mit ihrer in der Darstellung in der 2 aufwärts
gerichteten Spitze bis in den Bereich der Platte 36 mit den
sternförmigen Querbohrungen 37. Es kann also durch
Feinjustierung genau eingestellt werden, mit welcher Geschwindigkeit
beziehungsweise Intensität das in der Zentralbohrung 31 abwärts
strömende Wasser 10 rechtwinklig in die sternförmigen
Querbohrungen 37 umgelenkt wird, um in den Verteilerraum 12 zu
gelangen.
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Betrachtet
man nun den Lauf des Wassers 10 durch die gesamte Anordnung,
so strömt dieses zunächst über die Wassereintrittsöffnung 11 in
die Zentralbohrung 31 des Drossel- und Regulierelementes 30 und
dort bis zur Platte 36 mit den sternförmigen Querbohrungen 37.
Die weitere Strömung durch die Zentralbohrung 31 wird
hier durch die von der Gegenseite eingeschraubte Regulierschraube 60 gestoppt.
Die Strömung des Wassers 10 setzt sich also durch
die sternförmigen Querbohrungen 37 in den Verteilerraum 12 fort.
Dort wird das Wasser 10 erneut um einen rechten Winkel
umgelenkt und strömt achsparallel durch die Kreisbohrungen 41 der Lochplatte 40 in
den Stauraum 13 und von dort durch die Spiralfeder 51 parallel
zur Wandung der Hülse 20 aus der Anordnung bei
dem Wasseraustritt 14 heraus. Durch die Spiralfeder 51 erfolgt
eine Feinverteilung des Wassers als ausströmender, geordneter Wasserstrahl.
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Einstückig
mit dem Drossel- und Regulierelement 30 sind also in dieser
Ausführungsform die Platte 36, die Lochplatte 40 und
der Zylinderschaft 46 mit der Rundnute 47 ausgebildet.
Die Spiralfeder 51 dient als Stau- und Leitkörper
für den austretenden Wasserstrahl.
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In
der 3 sieht man die Ausführungsform aus der 1 gesehen
von unten. Man blickt demzufolge außen auf die umlaufende
zylindrische Wandung der Hülse 20.
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Daran
schließt sich nach innen die Spiralfeder 51 an
und weiter nach innen der Zylinderschaft 46 des Drossel-
und Regulierelements 30.
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Innerhalb
des Zylinderschafts 46 des Drossel- und Regulierelements 30 ist
der Innensechskant 33 angeordnet. In diesen Innensechskant
kann bei der Installation eingegriffen werden, um das gesamte Drossel-
und Regulierelement 30 relativ zur Tragplatte 21 der
Hülse 20 zu drehen. Aufgrund des Innengewindes 22 in
der Tragplatte 21 wird durch diese Drehung das gesamte
Drossel- und Regulierelement 30 wie durch die Pfeile 90 in
den 2 und 4 angedeutet in Achsrichtung
verschoben.
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Innerhalb
des Innensechskants 33 in der 3 sieht
man die Regulierschraube 60. Diese ist – wie man
der 2 entnehmen kann – tiefer nach innen
verlegt. Innerhalb des Umfanges der Regulierschraube 60 kann
man den Innensechskant 63 erkennen, in den von dieser Seite
aus mit einem noch kleineren Sechskant durch den Monteur eingegriffen werden
kann, um die Regulierschraube 60 relativ zum Drossel- und
Regulierelement 30 zu drehen.
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In
der Darstellung in der 4 sieht man, wie sich eine Drehung
des Drossel- und Regulierelements 30 relativ zur Hülse 20 auswirkt.
Das gesamte Drossel- und Regulierelement 30 mit der Lochplatte 40 hat
sich in Richtung der Pfeile 90 nach unten bewegt. Dadurch
ist der Verteilerraum 12 deutlich größer
geworden, vergleicht man die Darstellung in der 4 mit
der Darstellung in der 2.
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Nicht
dargestellt ist eine Verschiebung längs eines weiteren
angedeuteten Pfeils 91, der die Verstellmöglichkeit
der Regulierschraube 60 innerhalb des Drossel- und Regulierelements 30 andeutet. Man
sieht, dass sich eine Spitze 64 in die Platte 36 verschieben
kann und damit die Störmungsverhältnisse in den
Querbohrungen 37 in der Platte verändert.
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Bei
einem Vergleich der 2 und 4 sieht
man außerdem, dass die Oberseite der Platte 36 eine
Art Flansch 38 bildet, die bis zur Unterseite 24 der
Tragplatte 21 aufwärts in Richtung der Pfeile 90 bewegt
werden kann. Der Flansch 38 bildet mit der Unterseite 24 der
Tragplatte 21 einen Anschlag. Während in der 2 der
Flansch 38 am Anschlag 24 nahezu anliegt, ist
er in der 4 in einem deutlich größeren
Abstand angeordnet.
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Neben
der Grobeinstellung, die durch das Verdrehen des Drossel- und Regulierelements 30 zwischen
den Positionen in den 2 und 4 erzielt
werden kann, ermöglicht die Verdrehung der Regulierschraube 60 längs
der Pfeile 91 eine Feinregulierung, wobei die Menge des
Wassers 10 zwischen einem Minimum und einem Maximum stufenlos
einstellbar ist.
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Wie
man insbesondere in der Darstellung in der 4 sehen
kann, ermöglicht ein Abwärtsfahren des Drossel-
und Regulierelements zusätzlich, das in dem Bereich zwischen
der Innenwand der Hülse 20 und der Spiralfeder 51 beziehungsweise
durch deren Randbereiche Luftmengen in den Wasserstrahl gesaugt
und mit diesem abgegeben werden. Dies ermöglicht eine Optimierung
des Wasserstrahlbildes.
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In
den 2 und 4 sind außerdem noch die
Oberseite 25 der Tragplatte 21 und eine Dichtfläche 23 auf
der Innenseite der Hülse 20 in dem Bereich oberhalb der
Tragplatte 21 angegeben. Diese Flächen können
für die Montage im Wasserauslauf herangezogen werden.
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In
der 5 ist eine Ansicht ähnlich 1 dargestellt,
jedoch auf eine andere, zweite Ausführungsform der Erfindung.
Man sieht wiederum, dass auch diese Ausführungsform einen
Wassereintritt 11 besitzt, der das Wasser 10 zunächst
senkrecht zur Bildebene strömen lässt. In hinter
der Bildebene gelegenen weiteren Ebenen findet dann wieder eine mehrfache
Umlenkung der Strömungsrichtung des Wassers 10 statt,
wobei zunächst Querbohrungen 37 das Wasser nach
außen und dann Kreisbohrungen 41 in der Lochplatte 40 das
Wasser wieder achsparallel strömen lassen.
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In
der 6 ist jetzt im größerem Detail
die zweite Ausführungsform der Erfindung dargestellt.
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Man
sieht die Hülse 20 mit der Tragplatte 21 hier
nur gestrichelt. Das Innengewinde 22 in der Tragplatte 21 wirkt
wiederum mit dem Außengewinde 32 des Drossel-
und Regulierelements 30 zusammen. Bei einer Relativdrehung
des Drossel- und Regulierelements 30 in der Hülse 20 bewegt
sich das Drossel- und Regulierelement 30 wiederum in Richtung
der Pfeile 90 aufwärts und abwärts. Diese
Bewegung aufwärts und abwärts wird wiederum durch den
Flansch 38 auf der Oberseite der Platte 36 mit den
Querbohrungen 37 und den Anschlag 24 auf der Unterseite
der Tragplatte 21 begrenzt.
-
Angedeutet
ist bei dieser Ausführungsform, dass die Hülse 20 mit
einem Außengewinde 26 ausgerüstet ist,
um in einem Wasserauslauf (nicht dargestellt) beispielsweise einer
Sanitärarmatur eingeschraubt zu werden.
-
An
dem Drossel- und Regulierelement 30 befindet sich wie in
der ersten Ausführungsform die Platte 36 mit den
Querbohrungen 37 und an diese anschließend die
Lochplatte 40 mit den achsparallelen und kreisförmig
um die Achse angeordneten Kreisbohrungen 41, die wiederum
mit dem Führungsbereich 42 an der Innenwand der
Hülse 20 geführt wird.
-
Unterhalb
der Lochplatte 40 setzt sich das Drossel- und Regulierelement
als Zylinderschaft 46 fort.
-
Auch
hier ist die Regulierschraube 60 mit ihrem Innensechskant 63 vorgesehen,
mit dem auch bei dieser Ausführungsform eine Feinjustierung
stufenlos vom Maximum bis zum Minimum der Menge des Wassers 10 eingestellt
werden kann.
-
Die
Verstellung des Drossel- und Regulierelements 30 erfolgt
durch den Innensechskant 33 am unteren Ende des Zylinderschafts 46.
Für diese Ausführungsform ist nur eine Position
in den Zeichnungen dargestellt. Bei dieser Version liegt der Flansch 38 nicht
auf dem Anschlag 24 auf, so dass der Verteilerraum 12 etwas
größer ist.
-
Mit
der Möglichkeit der Verstellung in Pfeilrichtung 90 des
Zylinderschafts 46 kann das Wasserstrahlbild optimiert
werden.
-
Das
Wasser 10 tritt über den Wassereintritt 11 in
die Zentralbohrung 31 im Drossel- und Regulierelement 30 ein,
gelangt durch die Tragplatte 21 bis in die Platte 36 und
tritt in dieser durch die sternförmig angeordneten Querbohrungen 37 in
den Verteilerraum 12 aus. Von dort gelangt es durch die
kreisförmig angeordneten Kreisbohrungen 41 in
der Lochplatte 40 wieder achsparallel in den Stauraum 13 bis zum
Wasseraustritt 14.
-
Anders
als in der Ausführungsform der 1 bis 4 ist
hier keine Spiralfeder 51 vorgesehen, sondern stattdessen
ein Stern 52, der hier den Wasseraustritt 14 bildet.
Der Stern 52 ist Teil eines Sternstrahlreglers und ist
an einer Abstufung 48 des Zylinderschafts 46 angeordnet.
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Die 7 zeigt
wiederum eine Ansicht auf die Ausführungsform der 5 und 6 in
diesem Fall von unten, so dass man von innen nach außen gesehen
zunächst den Innensechskant 63 der Regulierschraube 60,
dann den Innensechskant 33 im Zylinderschaft 46 und
darauf weiter nach außen den Sternstrahlregler 52 erkennen
kann. Ganz außen ergibt sich ringförmig wieder
ein Blick auf die Unterkante der Hülse 20.
-
In
der 8 sieht man wiederum eine Darstellung ähnlich
den 1 und 5, diesmal als Draufsicht auf
eine dritte, in den 8 bis 11 dargestellte
Ausführungsform der Erfindung.
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Man
sieht eine Hülse 20 und blickt dabei auf die Oberseite 25 der
Tragplatte 21. In der Mitte ist die Eintrittsöffnung 11 zu
erkennen.
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9 zeigt
einen Schnitt ähnlich den 1 und 6.
Auch hier sieht man eine Hülse 20 mit einer Tragplatte 21 und
einem Außengewinde 26 (vergleiche 11)
zur Montage im Wasserauslauf einer Sanitärarmatur.
-
Auf
der Oberseite 25 der Tragplatte 20 sind noch gestrichelt
Dichtungselemente 27 angedeutet, die hier in Form eines
O-Ringes aufgebaut sein können. Diese Dichtungselemente
sind in den anderen Ausführungsformen nicht dargestellt,
können dort aber auch vorhanden sein.
-
In
der Tragplatte 21 ist mit einem Gewinde 32 das
Drossel- und Regulierelement 30 mit seiner Zentralbohrung 31 angeordnet,
das wiederum bei einer Drehung in der Richtung der Pfeile 90 aufwärts
und abwärts bewegt werden kann.
-
Das
Drossel- und Regulierelement 30 besitzt wiederum einstückig
angeformt eine Platte 36 mit Querbohrungen 37 und
darunter eine Lochplatte 40 mit achsparallelen Kreisbohrungen 41.
Unterhalb der Lochplatte 40 geht das Drossel- und Regulierelement 30 in
einem Zylinderschaft 46 über.
-
Anders
als bei den Ausführungsformen der 1 bis 7 ist
hier außerdem von der Lochplatte 40 an ausgehend
ein Hohlzylinder 43 vorgesehen.
-
In
einer Darstellung der 9 ist das Drossel- und Regulierelement 30 mittels
des Innensechskants 33 ganz nach oben geschraubt und liegt
dadurch mit dem Flansch 38 der Platte mit den Querbohrungen 36 am
Anschlag 24 an der Unterseite der Tragplatte 21 an.
-
Vorgesehen
ist auch wiederum die Regulierschraube 60 mit ihrem Innensechskant 63,
welche durch Drehung in der Zentralbohrung 31 nach oben geschoben
werden kann und somit längs der Pfeile 91 aufwärts
und abwärts bewegt werden kann.
-
Im
Unterschied zu den Ausführungsformen in den 1 bis 7 ist
diese Ausführungsform besonders für den Fall vorteilhaft,
dass eine Luftbeimischung etwa aus hygienischen Gründen
vollständig ausgeschlossen werden soll.
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Zu
diesem Ziel ist der Hohlzylinder 43 an der Lochplatte 40 mit
Nuten 71, 72 ausgestattet, in denen sich O-Ringe 73, 74 befinden.
Außerdem ist eine Aussparung 75 für die
Luftansaugung vorgesehen.
-
Ferner
ist hier ein Sicherungsring 53 für den Sternstrahlregler 52 angeordnet.
Es kann sich hier um einen Sprengring handeln.
-
Am
unteren Ende der Hülse 20 kann man eine Verzahnung 38 erkennen.
Diese ist umlaufend an diesem zylindrischen unteren Ende der Hülse 20 abwechselnd
als Zahn und als Leerstelle ausgebildet, wie man in der 10 sehr
gut erkennen kann.
-
In
der Darstellung in der 9 jedoch befindet sich oberhalb
der Verzahnung 28 noch eine Abdichtung der Innenwandung
der Hülse 20 gegenüber der Außenseite
des Hohlzylinders 43 in Form des O-Rings 73 in
der Nut 71. Die Verzahnung 28 ist insoweit in
der Position der Anordnung gemäß der 9 noch
außer Funktion. Die Verzahnung 28 kann allerdings
auch als Eingriff für ein Montagewerkzeug dienen, um die
Hülse 20 und damit das erfindungsgemäße
System in dem Wasserauslass einer Sanitärarmatur montieren
zu können.
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Das
Wasser 10 tritt auch bei dieser Ausführungsform über
den Wassereintritt 11 in die Zentralbohrung 31 des
Drossel- und Regulierelements 30 ein. Es gelangt wiederum
bis in den Bereich der Platte 36 und tritt dort über
die Querbohrungen 37 in einen Verteilerraum 12 ein.
Dieser Verteilerraum 12 wirkt hier als Druckkammer. Er
tritt aus der Druckkammer des Verteilerraums 12 durch die
kreisförmig angeordneten Bohrungen 41 in der Lochplatte 40 in den
Stauraum 13, der als Mischkammer aufgebaut ist. Aus dem
Stauraum 13 tritt das Wasser dann durch den Stern 52 als
Wasseraustritt 14 aus.
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In
der 10 ist eine Ansicht der Hülse 20 und
der weiteren Elemente aus der Ausführungsform in den 8 und 9 von
unten dargestellt.
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Man
sieht wiederum innen den Innensechskant 63 der Regulierschraube 60 und
darum angeordnet den Innensechskant 33 des Drossel- und
Regulierelements 30 mit seinem Zylinderschaft 46.
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Darum
angeordnet sieht man den Sternstrahlregler 52, aus dem
hier das Wasser als Wasseraustritt 14 in Richtung des Betrachters
strömt. Dieser Bereich wird wiederum ringförmig
umgeben, von der unteren Kante des Hohlzylinders 43, der
sich von der Lochplatte 40 auf den Betrachter zu erstreckt.
Auch dieses Element ist in der dargestellten Ausführungsform
einstückig mit dem Drossel- und Regulierelement 30 verbunden.
-
Um
dieses ringförmige Element ist die Verzahnung 28 zu
erkennen, also eine teilweise Abstufung des inneren unteren Randes
der Hülse 20, deren weiteren Bereich man im nächsten
Ring erkennt.
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In
der 11 sieht man die Ausführungsform der 8 bis 10,
diesmal wiederum in einer Position, in der das Drossel- und Regulierelement 30 mit seinem
weiteren Elementen nach unten gefahren ist, also ähnlich
der Darstellung in den 4 und 7.
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Man
sieht also wiederum die Hülse 20 mit ihren Außengewinde 26 zur
Montage an einem Wasserauslauf einer Sanitärarmatur. Zu
erkennen ist auch wiederum am unteren Ende der Hülse 20 die Verzahnung 28.
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In
der Hülse 20 befindet sich das Drossel- und Regulierelement 30 mit
der Platte 36 mit den sternförmigen Querbohrungen 37 sowie
die Lochplatte 40. Von der Lochplatte 40 erstreckt
sich achsparallel der Hohlzylinder 43 mit den Nuten 71 und 72 sowie
den darin angeordneten O-Ringen 73 und 74. Zwischen
den beiden Nuten 71 und 72 befindet sich wiederum
die Aussparung 75 für eine in dieser Position
noch näher zu erläuternde Luftansaugung.
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Man
erkennt auch wiederum den Sternstrahlregler 52 mit seinem
Sicherungsring 53.
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Auch
hier ist die Regulierschraube 60 mit ihrem Innensechskant 63 zu
sehen.
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Das
Drossel- und Regulierelement 30 ist in dieser Position
mit dem Flansch 38 der Platte 36 nicht bis an
den Anschlag 24 an der Unterseite der Tragplatte 21 gedreht.
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Dies
führt dazu, dass jetzt das untere Ende des Hohlzylinders 43 mit
der Nut 71 und dem darin befindlichen O-Ring 73 (vergleiche 9)
nicht mehr rund um gegenüber der Innenwand der Hülse 20 abdichtet,
sondern in dem Bereich der Verzahnung 28 anliegt.
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In
der dargestellten Schnittposition kann man daher sehen, dass durch
den Zahnzwischenraum, also durch die hier vorhandene Lücke
zwischen je zwei Zähnen der Verzahnung 28 Luft
von außerhalb der Hülse 20 in die Aussparung 75 zwischen
den beiden Nuten 71 und 72 in der Außenwandung
des Hohlzylinders 43 gelangen kann. Diese Luftbeimischung 76 kann
in der Position der 9 nicht stattfinden.
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In
dem Hohlzylinder 43 befinden sich radial verlaufende Bohrungen 44,
die auch schon in der Darstellung der 9 vorhanden
sind, dort jedoch keine Funktion besitzen. Die Luftbeimischung 76 kann
nun also durch die Zahnlücke der Verzahnung 28,
die Aussparung 75 in der Außenwandung des Hohlzylinders 43 und
durch die radial verlaufenden Bohrungen 44 im Hohlzylinder
in den Hohlzylinder und zwar dort in den Staurraum 13 eintreten,
der hier wie oben im Zusammenhang mit der 9 bereits erwähnt
eine Mischkammer bildet, nämlich für die Mischung
dieser Luftbeimischung 76 mit dem durch die Kreisbohrungen 41 aus
der Lochplatte 40 eintretenden Wassers 10.
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In
dieser Position tritt also insgesamt betrachtet das Wasser 10 über
den Wassereintritt 11 in die Zentralbohrung 31 im
Drossel- und Regulierelement 30 ein und strömt
durch dieses in der Darstellung abwärts bis zur Platte 36,
in der es durch die von unten eingeschraubte Regulierschraube 60 gestoppt wird
und durch die sternförmigen Querbohrungen 37 radial
nach außen in den Verteilerraum 12 strömt,
der hier die Druckkammer bildet. Aus dem Verteilerraum 12 strömt
das Wasser 10 dann durch die achsparallelen Kreisbohrungen 41 in
der Lochplatte 40 in den Stauraum 13, der hier
eine Mischkammer bildet, in der das Wasser mit der durch die radialen
Bohrungen 44 hereinströmenden Luftbeimischung 76 gemischt wird.
Die Wasser-/Luft-Mischung tritt dann durch den Sternstrahlregler 52 als
Wasseraustritt 14 aus.
-
Bei
dieser Ausführungsform wird es nun möglich, einerseits
durch das Verstellen der Regulierschraube 60 in Richtung
des Pfeiles 91 die Wassermenge von einem Maximum bis zu
einem Minimum stufenlos fein einzustellen und andererseits durch
eine Drehung und damit Verstellung des Drossel- und Regulierelements 30 relativ
zur Hülse 20 in Richtung der Pfeile 90 eine
stufenlose Einstellung und Reduzierung der Luftbeimischung 76 relativ
zur strömenden Menge des Wassers 10 zu erreichen.
-
Bei
dieser Ausführungsform kann also durch die Drehung des
Drossel- und Regulierelements 30 mittels des Innensechskants 33 vom
Monteur entschieden werden, ob überhaupt eine Luftbeimischung 76 stattfinden
soll oder nicht, und zugleich, wie stark diese Luftbeimischung sein
soll.
-
Dies
hat insbesondere den Effekt, dass diese Ausführungsform
sowohl genutzt werden kann, wenn aus hygienischen oder gesetzlichen
Vorschriften heraus eine Luftbeimischung heraus nicht stattfinden darf,
etwa im Krankenhausbereich, als auch dann, wenn diese gerade gewünscht
wird, etwa bei Hotel- und Restaurationsbetrieben.
-
Es
ist also nicht mehr erforderlich, für diese gänzlich
unterschiedlichen und sich gegenseitig ausschließenden
Verwendungszwecke unterschiedliche Ausführungsformen zu
konzipieren und vorrätig zu halten. Es kann ein und dieselbe
Ausführungsform für beide Anwendungszwecke eingesetzt
werden und einfach durch entsprechende Einstellung der Drossel-
und Regulierelemente 30 eine Anpassung an den jeweils gewünschten
Anwendungsfall vorgenommen werden.
-
Dabei
kann durch die Verzahnung 28 und ein speziell für
diese Verzahnung 28 passendes Werkzeug sichergestellt werden,
das kein Missbrauch und keine Verwechselung durch unautorisiertes
Person stattfinden kann.
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In 12 ist
eine vierte Ausführungsform der Erfindung dargestellt.
Man sieht wiederum von einem axialen Ende einer erfindungsgemäßen
Anordnung in Strömungsrichtung des Wassers 10 auf
den Wassereintritt 11. Der Wassereintritt 11 führt
in die Zentralbohrung 31 des Drossel- und Regulierelements 30,
von dem man hier die obere Kante sehen kann und in diesem auf die
Platte 36 mit den Querbohrungen 37 sehen kann.
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In
der 13 ist ähnlich wie in der Darstellung
der 6 ein Schnitt längs der Achse der erfindungsgemäßen
Anordnung dargestellt. Die Hülse 20 mit ihrem
Außengewinde 26 und der Tragplatte 21 ist in
gestrichelten Linien zu erkennen. Man sieht auch die Unterseite 24 und
die Oberseite 25 der Tragplatte 21.
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Durch
die Tragplatte 21 ragt das Drossel- und Regulierelement 30 mit
der axial verlaufenden Zentralbohrung 31 und dem Außengewinde 32.
-
Unterhalb
der Tragplatte 21 erweitert sich das Drossel- und Regulierelement 30 zunächst
zu der Platte 36 mit den Querbohrungen 37 und
dann anstelle einer Lochplatte direkt in einen Zylinderschaft 46 mit
einer Rundnute 47 zur Aufnahme einer Spiralfeder 51.
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Der
Zylinderschaft ist unten wiederum mit einem Innensechskant 33 versehen,
um relativ zur Tragplatte 21 um die Achse gedreht werden
zu können.
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In
die Zentralbohrung 31 ragt von unten wiederum eine Regulierschraube 60 hinein,
die mittels Eingreifen in einen Innensechskant 63 relativ
zum Zylinderschaft 46 gedreht werden kann. Durch diese Drehung
ist die Regulierschraube 60 in Richtung der Pfeile 91 aufwärts
und abwärts bewegbar und ragt dadurch mehr oder weniger
tief in die Platte 36 mit den Querbohrungen 37 hinein.
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Dargestellt
ist wiederum eine Position, bei der der Flansch 38 an der
Oberseite der Platte 36 direkt an der Unterseite 24 der
Tragplatte 21 als Anschlag anliegt.
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Das
Wasser 10 tritt in den Wassereintritt 11 und von
dort in die Zentralbohrung 31 im Drossel- und Regulierelement 30 ein.
Es strömt abwärts bis zur Spitze der Regulierschraube 60 und
wird dadurch rechtwinklig in die Querbohrungen 37 umgeleitet.
Es strömt dann zwischen der Außenwand des Zylinderschafts 46 und
der Innenwand der Hülse 20 nach unten durch die
Spiralfeder 51 durch den Wasseraustritt 14.
-
Diese
Version ermöglicht durch das entsprechende Drehen des Drossel-
und Regulierelements 30 mittels des Innensechskantes 33 in
der Darstellung in der 13 gegen den Uhrzeigersinn des
Gewindes 32 eine Optimierung des Wasserstrahlbildes. Eine
Einstellung der Wassermenge vom Maxiumum bis zum Minimum kann stufenlos
durch eine Verstellung der Regulierschraube 60 erfolgen.
Bei dieser Ausführungsform können beträchtliche
Mengen an Luft in das strömende Wasser eingesaugt werden.
-
Die 14 zeigt
wiederum eine Ansicht auf die Ausführungsform der 12 und 13 in
diesem Fall von unten, so dass man von innen nach außen
gesehen zunächst den Innensechskant 63 der Regulierschraube 60,
dann den Innensechskant 33 im Zylinderschaft 46 und
darauf weiter nach außen die Spiralfeder 51 in
ihrem ringförmigen Zustand rund um den Zylinderschaft 46 erkennen
kann. Ganz außen ist in diesem Falle gestrichelt ringförmig
wieder ein Blick auf die Unterkante der Hülse 20 zu
erkennen.
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15 zeigt
eine fünfte Ausführungsform der Erfindung. Man
sieht wiederum von einem axialen Ende in Strömungsrichtung
des Wassers 10 auf den Wassereintritt 11. Das
Wasser strömt dann senkrecht zur Bildebene durch den oberen
Abschnitt des Drossel- und Regulierelements mit dem Außengewinde 32 und
wird dann hinter der Blattebene in Querbohrungen 37 radial
nach außen umgeleitet.
-
Man
sieht in der 15 außerdem, dass dann
noch eine Erweiterung des Drossel- und Regulierelements 30 ins
Blickfeld rückt.
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In
der 16 ist in einem Schnitt längs der Achse
die fünfte Ausführungsform der Erfindung besser
zu erkennen. Die Hülse 20 mit ihrem Außengewinde 26 und
der Tragplatte 21 ist wie in der 13 in
gestrichelten Linien zu erkennen. Man sieht auch die Unterseite 24 und
die Oberseite 25 der Tragplatte 21.
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Durch
die Tragplatte 21 ragt das Drossel- und Regulierelement 30 mit
der axial verlaufenden Zentralbohrung 31 und dem Außengewinde 32.
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Unterhalb
der Tragplatte 21 erweitert sich das Drossel- und Regulierelement 30 zunächst
zu der Platte mit den Querbohrungen 36.
-
Unterhalb
der Platte 36 mit den Querbohrungen 37 ist bei
der Ausführungsform in der 16 ebenso
wie in der Ausführungsform der 13 keine Lochplatte
vorgesehen. In dieser Ausführungsform erweitert sich jedoch
das Drossel- und Regulierelement fast ganz bis zur Innenwandung
der Hülse 20, um sich in Richtung nach unten parallel
zur Achse wieder zu verjüngen. Insgesamt nimmt dieser Bereich
des Drossel- und Regulierelements 30 in diesem Fall nicht
eine zylinderschaftähnliche Form ein, sondert bildet eine
Art Halbkugel 49 mit abgerundeten Formen.
-
Diese
Halbkugel 49 ist unten wiederum mit einem Innensechskant 33 versehen,
um relativ zur Tragplatte 21 um die Achse gedreht werden
zu können.
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In
die Zentralbohrung 31 ragt von unten eine Regulierschraube 60 hinein,
die mittels Eingreifen in einen Innensechskant 63 relativ
zur Halbkugel 49 gedreht werden kann. Durch diese Drehung
ist die Regulierschraube 60 in Richtung der Pfeile 91 aufwärts und
abwärts bewegbar und ragt dadurch mehr oder weniger tief
in die Platte 36 mit den Querbohrungen 37 hinein.
-
Dargestellt
ist wiederum eine Position, bei der der Flansch 38 an der
Oberseite der Platte 36 direkt an der Unterseite 24 der
Tragplatte 21 als Anschlag anliegt.
-
Das
Wasser 10 tritt in den Wassereintritt 11 und von
dort in die Zentralbohrung 31 im Drossel- und Regulierelement 30 ein.
Es strömt abwärts bis zur Spitze der Regulierschraube 60 und
wird dadurch rechtwinklig in die Querbohrungen 37 umgeleitet.
Es strömt dann zwischen der Außenwand der Hohlkugel 49 und
der Innenwand der Hülse 20 nach unten durch den
Wasseraustritt 14 aus.
-
Bei
dieser fünften Ausführungsform entsteht am Wasseraustritt 14 ein
Wasserstrahl ohne Luftbeimischung. Die Form des Elementes 49 zusammen mit
der umgebenden Hülse 20 führt dazu, dass
das zwischen der Hohlkugel 49 und der Innenwand der Hülse 20 strömende
Wasser 10 zur Achse hin gebündelt wird, insbesondere
auch im Hinblick auf die fehlende Luftbeimischung. Es entsteht hier
ein besonders ruhiger Strahl, der beispielsweise bei der Entnahme
von Trinkwasser oder beim Abfüllen von Gefäßen
besonders gewünscht wird. Ein solcher Strahl ist für
den Benutzer besonders gut einzuschätzen, insbesondere
was die Füllgeschwindigkeit von Gefäßen
oder ähnliche Zwecke betrifft.
-
In
der 17 ist diese Ausführungsform von unten
dargestellt. Von außen nach innen die Hülse 20,
darin die Halbkugel 49 des Drossel- und Regulierelements 30,
weiter nach innen dann den Innensechskant 33 in der Halbkugel 49 und
noch weiter innen den Innensechskant 63 in der Regulierschraube 60.
-
Durch
eine Verstellung der Regulierschraube 60 kann stufenlos
eine Verstellung der Wassermenge von einem Maximum bis hin zu einem
Minimum erfolgen. Durch eine Drehung des Drossel- und Regulierelements 30 mittels
Eingriffs in den Innensechskant 33 gegen den Uhrzeigersinn
kann das Wasserstrahlbild optimiert werden.
-
- 10
- Wasser
- 11
- Wassereintritt
- 12
- Verteilerraum
- 13
- Stauraum
- 14
- Wasseraustritt
- 20
- Hülse
- 21
- Tragplatte
in der Hülse
- 22
- Innengewinde
in der Tragplatte
- 23
- Dichtfläche
der Hülse
- 24
- Anschlag,
Unterseite der Tragplatte 21
- 25
- Oberseite
der Tragplatte
- 26
- Außengewinde
der Hülse 20
- 27
- Dichtungselemente
auf der Oberseite 25
- 28
- Verzahnung
- 30
- Drossel-
und Regulierelement
- 31
- Zentralbohrung
im Drossel- und Regulierelement
- 32
- Außengewinde
des Drossel- und Regulierungselements
- 33
- Innensechskant
des Drossel- und Regulierungselements
- 36
- Platte
mit Querbohrungen
- 37
- sternförmige
Querbohrungen in der Platte 36
- 38
- Flansch,
Oberseite von Platte 36
- 40
- Lochplatte
- 41
- Kreisbohrungen
in der Lochplatte
- 42
- Führungsbereich
- 43
- Hohlzylinder
- 44
- Bohrungen
in radialer Richtung
- 46
- Zylinderschaft
mit Rundnute oder Abstufung
- 47
- Rundnute
im Zylinderschaft
- 48
- Abstufung
am Zylinderschaft für Sternstrahlregler 52
- 49
- Halbkugel
- 51
- Spiralfeder
- 52
- Stern
beziehungsweise Sternstrahlregler
- 53
- Sicherungsring
- 60
- Regulierschraube
- 63
- Innensechskant
der Regulierschraube 60
- 64
- Spitze
der Regulierungsschraube 60
- 71
- Nut
- 72
- Nut
- 73
- O
Ring
- 74
- O
Ring
- 75
- Aussparung
in der Außenwand des Hohlzylinders 43
- 76
- Luftbeimischung
- 90
- Pfeil,
der die Bewegungsmöglichkeit des Elements 30 andeutet
- 91
- Pfeil,
der die Bewegungsmöglichkeit der Regulierschraube 60 andeutet
-
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
-
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-
Zitierte Patentliteratur
-
- - EP 0693970
B1 [0006, 0011]