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Die Erfindung betrifft ein Bodenpflegegerät, insbesondere Haushaltstaubsauger, mit einem Grundkörper, welcher wenigstens einen Raum für zumindest ein entnehmbares, mobiles oder lösbares Funktionselement wie Staubabscheideeinheit, Filtereinrichtung und/oder Zubehörteil aufweist; mit wenigstens einem Gehäuseteil, welches den wenigstens einen Raum im Grundkörper zumindest teilweise abschließt, wobei das Gehäuseteil am Grundkörper beweglich angeordnet ist; einem Öffnungsmittel, welches das wenigstens eine Gehäuseteil aus einer Schließstellung freigibt; und wenigstens einem krafterzeugenden Element, welches das Gehäuseteil aus einer Schließstellung über einen Öffnungsweg in eine Offenstellung bewegt.
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Stand der Technik
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Es sind auf dem Markt befindliche Bodenpflegegeräte bekannt, welche unter einem Deckel, einer Klappe oder einer Jalousie eine Staubabscheideeinheit, Filtereinrichtungen und/oder unterschiedliches Kleinzubehör bevorraten. Über ein Öffnungsmittel lassen sich antriebslose Deckel entriegeln und von Hand öffnen. Alternativ hierzu sind über Federkraft angetriebene Deckel bekannt. Bei beiden Möglichkeiten gelangt der Deckel an einen Anschlag oder verrastet in einer Endstellung. Nachteilig an solchen Anordnungen ist, dass der Deckel mit hoher Geschwindigkeit in der Endstellung anschlägt und unangenehme Geräusche verursacht. Außerdem können durch Fehlbedienungen Beschädigungen an dem Gelenk oder dem Anschlag auftreten.
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Weiter kann bei einem Schließvorgang der Deckel ungebremst in die Öffnungsmittel fallen und auf dem Grundkörper aufschlagen. Dies hat einerseits neben der Möglichkeit der Verletzungen weiter zum Nachteil, dass laute Fall- und Schließgeräusche auftreten.
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Die
DE 10 2005 018 288 A1 offenbart ein Reinigungsgerät mit einem Gestell, auf dem ein Tank und ein Motorgehäuse gelagert sind, das eine Betriebsstellung einnimmt, wobei das Motorgehäuse aus der Betriebsstellung in eine Offenstellung schwenkbar am Gestell gelagert ist.
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Darüber hinaus offenbart die
DE 197 39 377 A1 einen Verschluss für einen Staubsaugerdeckel mit einer Taste, die ein um eine Schwenkachse schwenkbares Hebeelement aufweist, wobei zwei vom Hebelelement vorstehend, in der Schwenkachse liegende erste Zapfen drehbar in korrespondierenden Ausnehmungen zweier an einem Staubsaugerelement angespritzter Steg aufgenommen sind.
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Schließlich offenbart die
DE 197 36 074 A1 eine Gasfeder, bestehend aus einem einseitig geschlossenen Zylinderrohr und einer hierin eintauchenden Kolbenstange, an deren Ende ein, das Zylinderrohr in zwei Arbeitsräume teilender Arbeitskolben befestigt ist, wobei die Kolbenstange rohrförmig mit einem in das Zylinderrohr eintauchenden offenen Ende ausgebildet ist und das offene Ende des Zylinderrohrs durch ein an der Kolbenstange anliegendes Dichtungs- und Führungspaket abgeschlossen ist, wobei der Mantel des Zylinderrohrs mit einer sich nach außen erstreckenden, in Längsrichtung verlaufenden Nut ausgebildet ist und wobei der Arbeitskolben an seinem Außenumfang einen längsverschieblichen, abdichtenden Kolbenring aufweist, der beim Einfahren des Arbeitskolbens in das Zylinderrohr einen Bypass zwischen den Arbeitsräumen freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut eine Länge entsprechend dem Gesamthub der Gasfeder aufweist und der Innenraum der rohrförmig ausgebildeten Kolbenstange keine Einbauten trägt und auch keine eintauchenden Bauteile aufnimmt.
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Aufgabenstellung
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Bodenpflegegerät der eingangs näher beschriebenen Art so weiterzubilden, dass insbesondere die Nachteile der genannten Öffnungs- und Schließvorgänge beseitigt werden. Darüber hinaus soll eine kostengünstige Vorrichtung bereitgestellt werden, bei der weitgehend Verletzungen und Fehlbedienungen vermieden, sowie bevorzugt zusätzlich Geräusche reduziert werden.
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Lösung
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Die Lösung der gestellten Aufgabe gelingt durch ein Bodenpfleggerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1.
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Das erfindungsgemäße Bodenpflegegerät baut auf gattungsgemäßen Bodenpflegegeräten zunächst dadurch auf, dass das krafterzeugende Element mit wenigstens einem Dämpfungselement in Wirkverbindung steht. Eine solche Anordnung des Dämpfungselements besitzt den Vorteil, dass Beschleunigungen wie auch Verzögerungen des beweglichen Gehäuseteils weitgehend gleichmäßig und ruckfrei erfolgen. Das Dämpfungselement ist so dimensioniert, dass das krafterzeugende Element das bewegliche Gehäuseteil sicher in die Endstellung bewegt.
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Desweiteren erfindungsgemäß besitzt wenigstens ein Dämpfungselement eine Einstellmöglichkeit zur Veränderung der Widerstandskraft über den Öffnungsweg. Vorteilhafterweise ist hier die Widerstandskraft an unterschiedliche Ausführungen anpassbar, wie etwa mit oder ohne Saugschlauch. Weiter ist es von Vorteil, dass über die Lebensdauer des Dämpfungselements eine unterschiedliche Widerstandskraft einstellbar ist.
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Vorteilhafte Aus- und Weiterbildungen, welche einzeln oder in Kombination miteinander eingesetzt werden können, sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche:
Vorzugsweise übt zumindest entlang eines Teils oder Abschnitts des Öffnungsweges aus der Schließstellung in die Offenstellung wenigstens ein Dämpfungselement auf das Gehäuseteil eine dem krafterzeugenden Element entgegenwirkende Widerstandskraft aus. Diese Ausführung des Dämpfungselements besitzt den Vorteil, dass die Geschwindigkeitsänderungen des Gehäuseteils wenigstens über Teile oder Abschnitte stetig erfolgt und dadurch schlagartige Bewegungen vermieden sind.
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Zweckmäßiger Weise wirkt wenigstens ein Dämpfungselement zumindest in einem Endbereich des Öffnungswegs des Gehäuseteils dem krafterzeugenden Element entgegen. Dadurch ist in vorteilhafter Weise ein langsames und geräuscharmes, sowie ein sanftes Erreichen der Endstellung gewährleistet. Durch ein geschwindigkeitsreduziertes Anfahren der Endstellung erfahren zudem die Lagerstellen, wie auch die Endanschläge lediglich geringe Belastungen.
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Je nach Anordnung oder Lage der Dämpfungselemente wirkt wenigstens ein Dämpfungselement über den gesamten Öffnungsweg des Gehäuseteils dem krafterzeugenden Element entgegen. Eine solche Anordnung hat zudem den Vorteil, dass das bewegte Gehäuseteil über den gesamten Öffnungsbereich weitgehend mit einer gleichmäßigen Geschwindigkeit gleitet.
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Je nach Ausgestaltung des Dämpfungselements übt wenigstens ein Dämpfungselement eine dem krafterzeugenden Element entgegenwirkende Widerstandskraft zumindest entlang eines Teils oder Abschnitts des Öffnungsweges aus der Schließstellung in die Offenstellung auf das Gehäuseteil derart aus, dass sich die Widerstandkraft auf die Offenstellung hin vergrößert. Eine solche Anordnung hat zum Vorteil, dass der mechanische Verschleiß an den Endanschlagteilen minimiert ist und eine besonders geräuscharme Endstellung erreicht wird.
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Zur Erzielung unterschiedlicher Geschwindigkeitsprofile übt wenigstens ein Dämpfungselement eine dem krafterzeugenden Element entgegenwirkende Widerstandskraft zumindest entlang eines Teils oder Abschnitts des Öffnungsweges aus der Schließstellung in die Offenstellung auf das Gehäuseteil derart aus, dass die Widerstandkraft so variiert, dass das Dämpfungselement anfangs eine stärkere, dann normale und dann wieder eine stärkere, oder einen anderen zyklischen Verlauf einer Dämpfung ausübt. Eine solche Anordnung hat zum Vorteil, dass unterschiedliche Geschwindigkeitsprofile des Deckels erzeugt werden, wie etwa ein langsames Öffnen, um die Sogwirkung zwischen dem Deckelstutzen und dem Staubbeutel zu reduzieren, eine schnelle Öffnungsbewegung in der Mitte des Bewegungsablaufes für ein kurzen Öffnungsvorgang und ein langsames Anfahren an die Endstellung zur Reduzierung von Geräuschen.
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Zweckmäßiger weise sorgt wenigstens ein Dämpfungselement für einen gleichmäßigen Geschwindigkeitsverlauf entlang eines Teils oder Abschnitts des Öffnungsweges der Schließstellung in die Offenstellung. Vorteilhaft werden dadurch ruckartigen Bewegungen und damit unnötige Belastungen des Gehäuseteils vermieden sowie ein ruhiger Bewegungsverlauf erzielt.
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Je nach Ausgestaltung bildet wenigstens ein Dämpfungselement und wenigstens ein krafterzeugendes Element ein gemeinsames Bauteil. Mit einer Zusammenfassung eines Dämpfungselements und eines krafterzeugendes Elements zu einem Bauteil wird ein kompaktes Bauteil mit einem einfachen Aufbau erzielt, sowie eine Teilereduzierung erreicht. Solche kombinierten Bauteile sind am Markt in unterschiedlichen Größen, Kräften und Dämpfungseigenschaften erhältlich.
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Erfindungsgemäß bevorzugt ist wenigstens zwischen einem Dämpfungselement und dem Gehäuseteil ein Getriebe vorgesehen. Dadurch ist in vorteilhafter Weise eine einfache Umwandlung von Kräften oder Drehmomenten mit einer Anpassung an die gegeben Raumverhältnisse möglich. Weiter ist mit einem Getriebe die Umsetzung unterschiedlicher konstruktiver Möglichkeiten zum Anheben des Deckels möglich. Weiter kann ein Standardbauteil eines Dämpfungselements für unterschiedliche große Gehäuseteile eingesetzt sein.
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Zweckmäßiger Weise ist das Getriebe ein Zahnradgetriebe. Mit einer Anordnung als Zahnstangengetriebe wird eine schlupffreie Bewegungsübertragung erreicht. Das Dämpfungselement kann dabei unter einem Gehäuseteil verkleidet sein und ist von Umwelteinflüssen geschützt, wie z. B. Staub. Weiter ist in vorteilhafter Weise eine Verwendung von Standardbauteilen, sowohl von Dämpfungselement als auch an dem bewegten Teil möglich.
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Vorteilhaft ist ferner, wenn wenigstens ein Dämpfungselement linear oder rotierend beweglich ist. Ein rotierendes Dämpfungselement ist in vorteilhafter Weise direkt in oder an das Drehgelenk integriert. Solche Dämpfungselemente sind auch unter der Bezeichnung Silikondämpfer oder als Rotationsbremsen bekannt und am Markt mit unterschiedlichen Eigenschaften, wie unterschiedlicher Leistungsaufnahme, konstanter Bremskraft und mit einem gleichmäßigen, ruhigen Bewegungsablauf erhältlich. Weiter sind Bauformen mit begrenzten oder unbegrenzten Rotationswinkeln erhältlich, sowie mit festem oder einstellbarem Bremsmoment. Optional werden solche Dämpfungselemente mit einem freien Rücklauf angeboten, d. h. in eine Drehbewegung ohne jegliche Bremskraft. Die Dämpfungselemente zeichnen sich durch eine kompakte Bauform aus, welche einen Einbau in unterschiedlichen Betriebslagen ermöglichen. Ein lineares Dämpfungselement ist von Vorteil, wenn eine Anordnung an der Seite des Gehäuseteils erfolgt. Die Vorteile der rotierenden Dämpfungselemente gelten auch für die linearen Ausführungen.
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Zweckmäßiger Weise ist das wenigstens eine Dämpfungselement ein Luft-, Öl- und/oder Silikondämpfer. Dies gestattet vorteilhaft die Verwendung von handelsüblichen kostengünstigen Standardbauteilen. Weiter sind solche Standardbauteile auch bereits mit krafterzeugenden Elementen am Markt erhältlich und kombinieren damit die Funktionen eines Dämpfungselements, wie auch eines krafterzeugendes Elements.
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Das Gehäuseteil ist ein Verschlusselement wie ein Deckel, eine Klappe, eine Jalousie oder ein Schwenkteil. Diese Gehäuseteile werden bei Gebrauch des Geräts benutzt und eignen sich vorteilhaft um die Handhabung von mobilen Funktionselementen zu erleichtern.
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Zweckmäßiger Weise wirkt der Dämpfer in beide Bewegungsrichtungen. Dadurch wird neben der Öffnungsbewegung auch die händische Schließbewegung vorteilhaft gedämpft.
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Die vorliegende Erfindung ermöglicht mit einfachen konstruktiven und kostengünstigen Mitteln eine qualitativ hochwertige Anmutung der Bewegungsvorgänge und vermeidet vorteilhaft unnötige Geräuschentwicklung bei einem Öffnungs- oder Schließvorgang. Weiter wird die Endstellung von bewegten Teilen sicher erreicht.
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Ausführungsbeispiel
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Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen werden nachfolgend an Hand zweier in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele, auf welche die Erfindung jedoch nicht beschränkt ist, näher beschrieben.
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Es zeigen schematisch:
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1 ein erstes Ausführungsbeispiel eines rotierend ausgeführten Dämpfungselements für ein Bodenpflegegerät in einer perspektivischen Ansicht;
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2 das Dämpfungselement gemäß 1 an einem geöffneten Gehäuseteil eines Bodenpflegegerätes in einer Schnittansicht;
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3 ein zweites Ausführungsbeispiel eines linearen Dämpfungselements an einem geschlossenem Gehäuseteil eines Bodenpflegegerätes in einer perspektivischen Ansicht; und
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4 das lineare Dämpfungselement gemäß 3 an einem geöffneten Gehäuseteil in einer perspektivischen Ansicht.
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Bei den nachfolgenden Beschreibungen der bevorzugten Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung bezeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche oder vergleichbare Komponenten.
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1 zeigt ein erstes Ausführungsbeispiel eines rotierendes Dämpfungselementes 1 für ein Bodenpflegegerät 20 in einer perspektivischen Ansicht mit einem Abtriebszahnrad 2. Seitlich des Abtriebsrades 2 können – wie dargestellt – zwei Befestigungsmöglichkeiten 3 vorgesehen sein. Die Befestigung des Dämpfungselements 1 an den nicht dargestellten Grundkörper 4 erfolgt über die Befestigungsmöglichkeiten 3 beispielsweise mittels Schrauben, Nieten oder Klemmung. Deutlich sichtbar ist ein beidseitig abgeflachter Zapfen 5 des Dämpfungselements 1, der mit dem Abtriebszahnrad 2 verbunden ist. Alternativ zu einer Kraftübertragung direkt über das rotierende Abtriebszahnrad 2 sind weitere Antriebe, wie z. B. über Koppelgetriebe, möglich.
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2 zeigt das Dämpfungselement 1 gemäß 1 an einem geöffneten Gehäuseteil 10 eines Bodenpflegegerätes 20 in einer Schnittansicht. Das geöffnete Gehäuseteil 10 ist beispielsweise als Deckel 11 ausgebildet, kann aber auch ein anderes Bauteil wie ein Zubehördeckel (nicht dargestellt) sein. An dem Gehäuseteil 10 bzw. dem Deckel 11 greift ein krafterzeugendes Element 15 an, welches sich an dem Grundkörper 4 abstützt. Weiter ist an dem Grundkörper 10 bzw. Deckel 11 über einen Lagerzapfen 12 ein Antriebszahnrad 13 befestigt. Das rotierende Dämpfungselement 1 ist gem. 1 mit einem Abtriebszahnrad 2 ausgestattet und über das Zahnradgetriebe 14 mit dem Antriebszahnrad 2 des Deckels 11 verbunden. Die Öffnungs- oder Schließbewegung des Deckels 11 wird somit simultan an das Dämpfungselement 1 übertragen. Das Dämpfungselement 1 ist verdeckt eingebaut, so dass es weitgehend von Umwelteinflüssen geschützt ist und auch für den Benutzer nicht einsehbar ist. Weitere Gestaltungsmöglichkeiten von dem Zahnradgetriebe 14 sind denkbar, wie z. B. dass lediglich ein Zahnsegment direkt an dem Deckel 11 bzw. dem Gehäuseteil 10 befestigt ist.
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3 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel eines linearen Dämpfungselements 1 in einer perspektivischen Ansicht, wobei das angelenkte Gehäuseteil 10 sich in einer Schließstellung 21 befindet. Zur besseren Darstellung ist die Seitenfläche des Bodenpflegegeräts 20 zeichnerisch aufgebrochen dargestellt. Das lineare Dämpfungselement 1 ist eine Gasdruckfeder 22, welche zwei Funktionen in einem Bauteil integriert, sowohl das Dämpfungselement 1 als auch das krafterzeugende Element 15. Gasdruckfedern 22 zeichnen sich vorteilhaft dadurch aus, dass sie über einen Öffnungsweg 36 gleiche oder unterschiedliche Kräfte erzeugen können. Dadurch kann der Öffnungsvorgang in unterschiedlichen Geschwindigkeiten ablaufen. Die Gasdruckfeder 22 ist auf der einen Seite mit dem Grundkörper 4 des Bodenpflegegeräts 20 drehbar gelagert; auf der gegenüberliegenden Seite der Gasdruckfeder 22 ist sie mit dem angelenkten Gehäuseteil 10 drehbar verbunden.
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Schließlich zeigt 4 das lineare Dämpfungselement 1 gemäß 3 an einem geöffneten Gehäuseteil 10 in einer perspektivischen Ansicht. Durch eine Betätigung des Öffnungsmittels 30 ist der Deckel 11 freigegeben worden und in eine Offenstellung 31 bewegt. Die Offenstellung 31 des Deckels 11 ist hier die Endstellung 32 des Deckels 11. Alternativ hierzu wird ein lineares Dämpfungselement 1 über einen Hebel betätigt, welcher mit dem Deckel 11 verbunden ist. Die entnehmbaren Funktionselemente 33 eines Bodenpflegegeräts 20 sind nun frei zugänglich und können vom Benutzer einfach aus dem vom Gehäuseteil 10 ansonsten verdeckten Raum 34 entnommen werden.
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Die vorliegende Erfindung ermöglicht mit einfachen konstruktiven und kostengünstigen Mitteln eine qualitativ hochwertige Anmutung der Bewegungsvorgänge und vermeidet vorteilhafte unnötige Geräuschentwicklung bei einem Öffnungs- oder Schließvorgang. Weiter wird die Endstellung von bewegten Teilen sicher erreicht.
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Bezugszeichenliste
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- 1
- Dämpfungselement
- 2
- Abtriebszahnrad
- 3
- Befestigungsmöglichkeit
- 4
- Grundkörper
- 5
- Zapfen
- 10
- Gehäuseteil
- 11
- Deckel
- 12
- Lagerzapfen
- 13
- Antriebszahnrad
- 14
- Getriebe
- 15
- krafterzeugendes Element
- 20
- Bodenpflegegerät
- 21
- Schließstellung
- 22
- Gasdruckfeder
- 23
- Bauteil
- 30
- Öffnungsmittel
- 31
- Offenstellung
- 32
- Endstellung
- 33
- Funktionselemente
- 34
- Raum
- 35
- Einstellmöglichkeit
- 36
- Öffnungsweg