DE102008026663A1

DE102008026663A1 - Wiederverschließbare Trinkblechdose

Info

Publication number: DE102008026663A1
Application number: DE102008026663A
Authority: DE
Inventors: Ricardo Glienke; Sven Schürer
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2008-06-04
Filing date: 2008-06-04
Publication date: 2009-12-17

Abstract

Aufgabe der Erfindung ist es, eine wiederverschließbare Trinkblechdose zu entwickeln, die einfach herzustellen ist und einen Verschluss aufweist, der mit der Trinkblechdose fest verbunden ist. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass zwischen Dosendeckel (3) und Aufreißlasche (1), drehbar am Niet (2) gelagert, ein Verschlußelement (4) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft eine wiederverschließbare Trinkblechdose, insbesondere Trinkblechdosen mit einem Inhalt von bis zu 0,5 Liter.

Description

Die Erfindung betrifft eine wiederverschließbare Trinkblechdose, insbesondere Trinkblechdosen bis einem Inhalt von bis zu 0,5 Liter.
Es ist eine wiederverschließbare Dose, bestehend aus Dosenkörper und Dosendeckel, bekannt ( DE 4421523 C1 ), bei der der Dosendeckel in den Dosenkörper eingedreht wird. Nachteilig hierbei ist, dass die Dosenöffnung dem Dosendurchmesser entspricht und daher beim Trinken aus der Dose, insbesondere in Bewegung, Flüssigkeit verschüttet wird.
Eine andere Trinkblechdose ( DE 4335709 A1 ) besitzt einen Aufreißverschluss für eine übliche, in etwa dreieckförmige oder v-förmige, Öffnung. Dabei ist die Aufreißlasche geschlossen und enthält am Aufreißrand im Bereich der Sollbruchstellen, in die geschlossene Dose hineinragend, eine Seitenverblendung. Die Dose wird wie üblich durch Anheben der Aufreißlasche geöffnet und so gedreht, dass die Öffnung zum Entnehmen der Flüssigkeit frei ist. Nach dem Entnehmen der Flüssigkeit, beispielsweise nach dem Trinken, wird die Aufreißlasche zurückgedreht und runtergedrückt, so dass die Seitenverblendung gegen den Rand der Dosenöffnung drückt und die Dose wieder abdichtet. Dieser Vorgang kann mehrfach wiederholt werden.
Eine weitere Vorrichtung zum Wiederverschließen eines Behälters ( EP 0558422 B1 ) sieht ebenfalls eine an einem Niet drehbare Aufreißlasche vor, auf die nach dem üblichen Öffnen eine Hülse als Verschlussvorrichtung aufgeschoben wird, die durch Zurückdrehen der mit der Hülse verbundenen Aufreißlasche die Trinköffnung wieder verschließt. Nachteilig ist, dass eine nicht mit der Dose verbundene Verschlussvorrichtung als zusätzliches Bauelement nötig ist.
Aufgabe der Erfindung ist es, eine wiederverschließbare Trinkblechdose zu entwickeln, die einfach herzustellen ist und einen Verschluss aufweist, der mit der Trinkblechdose fest verbunden ist.
Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch die Merkmale des Hauptanspruchs gelöst. Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen dargestellt.
Der Vorteil der Erfindung besteht darin, dass die Trinkblechdose geöffnet und geschlossen werden kann, ohne dass eine separate Verschlussvorrichtung erforderlich ist.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispieles näher erläutert. Die dazugehörige Zeichnung zeigt
1: die Draufsicht auf eine geschlossene Trinkblechdose
2: die Draufsicht auf eine geöffnete Trinkblechdose
3: den Querschnitt einer Trinkblechdose
4: den Querschnitt einer weiteren Trinkblechdose
In 1 und 2 sind die Draufsichten auf eine geschlossene Trinkblechdose in geschlossenem und geöffnetem Zustand dargestellt, 3 zeigt den Querschnitt durch eine wiederverschlossene Trinkblechdose. Eine übliche Aufreißlasche 1 ist an einem Niet 2 eines Dosendeckels 3 angeordnet. Zwischen dem Dosendeckel 3 und der Aufreißlasche 1 ist, am Niet 2 drehbar gelagert, ein Verschlusselement 4 angeordnet. Das Verschlusselement 4 ist größer als die Aufreißlasche 1, damit es später sicher die Dosenöffnung 5 verschließen kann. Die Unterseite des Verschlusselementes 4 kann ganz oder teillweise, mindestens aber im Bereich des Öffnungsrandes, mit einem flexiblen Belag versehen sein, damit die Dosenöffnung sicher abgedichtet wird.
Der Dosenrand kann eine Führung 6, beispielsweise einen Pfalzrand, enthalten, unter der das Verschlusselement 4 geführt wird. Dabei kann die Bemessung so sein, dass das Verschlusselement 4 unter leichtem Druck steht.
Nach einer anderen Ausbildung der Erfindung, 4, ist das Verschlusselement 4 am Dosenrand zur Stabilisierung nach unten leicht abgewinkelt und wird in der den Trinkblechdosen üblichen v-förmigen Vertiefung am Dosenrand geführt.
Auch ist es möglich, Anschläge 7 in der Führung 6 anzuordnen, damit der Drehwinkel des Verschlusselementes 4 begrenzt wird.
Das Verschlusselement 4 kann an einer Längsseite im freien Bereich nach oben zur Vereinfachung der Drehbewegung abgewinkelt sein, so dass ein Griffstück 8 zum Öffnen und Schließen der Dosenöffnung entsteht. Dieses Griffstück 8 begrenzt also einerseits die Drehbewegung des Verschlusselementes 4 (geschlossener Zustand), der Anschlag 7 begrenzt andererseits die Drehbewegung des Verschlusselementes 4 (offener Zustand). Es können zwei Anschläge 7 angeordnet werden, wenn das Verschlusselement 4 kein abgewinkeltes Griffstück 8 besitzt.

1: Aufreißlasche
2: Niet
3: Dosendeckel
4: Verschlusselement
5: Dosenöffnung
6: Führung
7: Anschlag
8: Griffstück
9: v-förmige Führung

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

- DE 4421523 C1 [0002]
- DE 4335709 A1 [0003]
- EP 0558422 B1 [0004]

Claims

Wiederverschließbare Trinkblechdose, enthaltend eine an einem Niet drehbar gelagerte übliche Aufreißlasche zum Öffnen der Trinkblechdose, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Dosendeckel (3) und Aufreißlasche (1), drehbar am Niet (2) gelagert, ein Verschlußelement (4) angeordnet ist.
Wiederverschließbare Trinkblechdose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (4) größer als die durch die Aufreißlasche (1) eingedrückte Dosenöffnung (5) ist.
Wiederverschließbare Trinkblechdose nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (4) auf seiner Unterseite mindestens teilweise mit einem flexiblen Überzug beschichtet ist.
Wiederverschließbare Trinkblechdose nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (4) am dem Niet (2) gegenüberliegenden Ende unter einer am Dosenrand angeordneten Führung (6) geführt ist.
Wiederverschließbare Trinkblechdose nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (4) am dem Niet (2) gegenüberliegenden Ende derart abgewinkelt ist, dass es in einer im Dosendeckel (3) am Dosenrand angeordneten v-förmigen Führung (9) geführt ist.
Wiederverschließbare Trinkblechdose nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (4) im beweglichen Bereich an der der Dosenöffnung (5) abgewandten Seite nach oben zur Vereinfachung der Drehbewegung abgewinkelt ist, so dass ein Griffstück (8) entsteht.
Wiederverschließbare Trinkblechdose nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass zur Begrenzung des Drehwinkels des Verschlusselementes (4) Anschläge (7) in der Führung angeordnet sind.