Die Erfindung betrifft ein Rückhaltesystem gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.The invention relates to a restraint system according to the preamble of claim 1.
Aus dem Stand der Technik sind verschiedenste Rückhaltesysteme für Kraftfahrzeuge bekannt. Beispielsweise ist aus der DE 103 45 726 A1 ein gattungsbildendes Rückhaltesystem bekannt, bei dem unter Berücksichtigung der aktuellen Fahrzeug-Situation und der Insassen-Parameter die den Sicherheitsgurt beaufschlagende Kraft eines Gurtstraffers situationsangepasst dynamisch gesteuert wird. Für den Fall, dass die Fahrzeug-Situations-Erfassungseinrichtung als Fahrzeug-Zustandssensorik ausgebildet ist, werden Parameter wie Lenkwinkel, Abstand zu einem Objekt, Relativgeschwindigkeit bezüglich eines Objektes, negative Beschleunigung, Gier-Winkel, Gier-Geschwindigkeit, Gier-Beschleunigung, Eigengeschwindigkeit, starker Richtungswechsel, μ-Sprung, Querbeschleunigung, Raddrehzahl und/oder Neigungswinkel ausgewertet. Alle diese Parameter werden im Hinblick auf einen bevorstehenden Unfall ausgewertet – und für den Fall, dass eine erhöhte Unfallwahrscheinlichkeit gegeben ist, wird die Kraft des Gurtstraffers entsprechend erhöht und sobald die Unfallwahrscheinlichkeit nicht mehr gegeben ist, wird die Kraft des Gurtstraffers wieder verringert.Various restraint systems for motor vehicles are known from the prior art. For example, is from the DE 103 45 726 A1 a generic restraint system is known in which, taking into account the current vehicle situation and the occupant parameters, the seat belt acting force of a belt tensioner is dynamically controlled according to the situation. In the event that the vehicle situation detection device is designed as a vehicle state sensor, parameters such as steering angle, distance to an object, relative speed with respect to an object, negative acceleration, yaw angle, yaw rate, yaw acceleration, airspeed, strong change of direction, μ-jump, lateral acceleration, wheel speed and / or inclination angle evaluated. All these parameters are evaluated in view of an imminent accident - and in the event that an increased probability of accidents is given, the force of the belt tensioner is increased accordingly and as soon as the probability of an accident is no longer given, the force of the belt tensioner is reduced again.
Aus der Druckschrift DE 10 2004 046 514 A1 ist ferner ein Insassenkomfortsystem für ein Kraftfahrzeug bekannt, bei dem zur Erhöhung des Insassenkomforts bei Geländefahrten eine zur Erhöhung des Insassenkomforts ausgebildete Insassenrückhalteeinrichtung vorgesehen ist, die den Insassen in seinem Sitz zurückhält und eingreift, wenn ein definierter Neigungswinkel überschritten wird, der vom Insassen als unangenehm empfunden wird. Der Neigungswinkel liegt unterhalb eines kritischen Neigungswinkels, ab dem ein Überschlagen des Fahrzeugs droht. Die Insassenrückhalteeinrichtung enthält einen Dreipunktsicherheitsgurt, der über einen reversiblen Gurtstraffer angesteuert wird.From the publication DE 10 2004 046 514 A1 Furthermore, a passenger comfort system for a motor vehicle is known in which to increase the occupant comfort in off-road driving designed to increase the occupant comfort occupant restraint device is provided which restrains the occupant in his seat and engages when a defined angle of inclination is exceeded, which felt uncomfortable by the occupant becomes. The angle of inclination is below a critical angle of inclination, from which a rollover of the vehicle threatens. The occupant restraint device includes a three-point seat belt, which is controlled via a reversible belt tensioner.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein hierzu alternatives Rückhaltesystem zu schaffen.The invention has for its object to provide an alternative restraint system.
Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch die Gesamtheit der Merkmale des Anspruchs 1 gelöst, während in den Unteransprüchen bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung angegeben sind. Der Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, dass bisherige Systeme ausschließlich im Hinblick auf ein bevorstehendes Unfallereignis ausgerichtet sind, die Wirkungsweise von Gurtstraffersystemen aber auch in anderen Situationen wesentliche Vorteile bieten können. Insbesondere bei Fahrzeugen im Offroadbetrieb, können die Gurtstraffersysteme den Insassen, in Situationen, die nicht auf einen unmittelbar folgenden Unfall schließen lassen, in einer definierten Sitzposition halten. Hierdurch wird dem Insassen zum einen ein sicheres Fahrgefühl vermittelt und zum anderen wird er für den Fall, dass aufgrund unvorhersehbarer Ereignisse (Ereignisse, die mit den überwachten Parametern zur Unfallvorhersage nicht erkennbar sind) dennoch ein Unfallereignis auftritt, zu jedem Zeitpunkt in einer definierten Sitzposition gehalten.According to the invention the object is achieved by the totality of the features of claim 1, while in the dependent claims preferred embodiments of the invention are given. The invention is based on the recognition that previous systems are geared exclusively with regard to an imminent accident event, but the mode of action of belt tensioner systems can also offer significant advantages in other situations. Especially in off-road vehicles, the belt tensioner systems can keep the occupant in a defined seating position in situations that do not suggest an immediately following accident. On the one hand, this gives the occupant a secure driving feel, and on the other hand he is kept in a defined sitting position at all times in the event that an accident occurs due to unforeseeable events (events that are not recognizable with the monitored parameters for accident prediction) ,
Gemäß der Erfindung sind automatische Eingabemittel vorhanden, die Fahrwerkdaten erfassen (Fahrwerkssensorik) und überwachen. Dabei kann durch die Navigationsdatenerfassung bereits im Vorfeld erkannt werden, ob man sich in einer Offroad-Situation befindet oder in kürze befinden wird. Durch die Fahrwerkssensorik zur Erfassung von Fahrbahnunebenheiten kann ebenfalls eine Offroad-Situation detektiert bzw. validiert werden. Mittels der Fahrwerkssensorik werden bestimmte Fahrwerksdaten überwacht und mit hinterlegten Fahrwerksgrenzwerten verglichen, so dass bei einer Erreichung oder Überschreitung der Fahrwerksgrenzwerte eine automatische Aktivierung der Gurtstraffereinrichtung erfolgt. So kann aufgrund einer mittels Fahrwerkssensorik erkannten Offroad-Situation die Gurtstraffereinrichtung aktiviert werden. Zusätzlich können die automatischen Eingabemittel Mittel umfassen, mittels derer ein aktueller Fahrzeugneigungswinkel ermittelt wird. Die automatischen Eingabemittel umfassen vorzugsweise Mittel zur Erfassung und Auswertung von Navigationsdaten (z. B. Kopplung zu einem herkömmlichen Navigationssystem). Durch die Erfassung und Auswertung der Navigationsdaten erfolgt eine indirekte Ermittlung von (aktuellen oder bevorstehenden) Fahrzeugneigungswinkeln. Alternativ oder zusätzlich können auch Neigungswinkelmesser zur direkten Erfassung der Fahrzeugneigung vorhanden sein. Ferner ist eine Steuereinrichtung zur Ansteuerung der Gurtstraffereinrichtung vorhanden, die in Abhängigkeit von dem erfassten Neigungswinkel ein Steuersignal zur Ansteuerung der Gurtstraffereinrichtung, zur Erhöhung der auf den Sicherheitsgurt wirkenden Rückhaltekraft und/oder zur Verriegelung des Gurtes (derart, dass die aktuelle Gurtspannung beibehalten wird), erzeugt, wobei die Erhöhung der Rückhaltekraft bzw. die Sperrung des Gurtes in einem Neigungswinkelbereich des Fahrzeugs erfolgt, der unterhalb einem Neigungs-Grenzwinkel für die Detektion eines Unfallereignisses (insbesondere eines Umkippwinkels bei niedriger Fahrzeuggeschwindigkeit) liegt. Mit Vorteil sind die automatischen Eingabemittel als Neigungswinkelsensorik zur Ermittlung von Neigungswinkeln um die Fahrzeuglängsachse (Drehwinkel um die Fahrzeuglängsachse) und/oder zur Ermittlung von Neigungswinkeln um die Fahrzeugquerachse (Drehwinkel um die Fahrzeugquerachse) ausgebildet. Im Gegensatz zum Stand der Technik wird durch die Erfindung eine Erhöhung der Rückhaltekraft des Sicherheitsgurtes bzw. eine Beibehaltung der aktuellen Rückhaltekraft (bei Sperrung des Gurtes) in Situationen gewährleistet, in denen aufgrund der Rahmenbedingungen ein unmittelbar bevorstehendes Unfallereignis – z. B. ein Überschlag aufgrund zu hoher Geschwindigkeit i. V. m. einem entsprechenden Fahrzeugneigungswinkel oder ein Umkippen im Offroadbetrieb aufgrund eines zu hohen Fahrzeugneigungswinkels – sicher auszuschließen ist.According to the invention, there are automatic input means which detect chassis data (suspension sensors) and monitor. It can be detected in advance by the navigation data collection, whether you are in an off-road situation or will be in the near future. The chassis sensor system for detecting road bumps can also be used to detect or validate an off-road situation. By means of the suspension sensor system, certain suspension data are monitored and compared with stored chassis limit values, so that an automatic activation of the belt tensioning device takes place when the chassis limit values are reached or exceeded. Thus, the belt tensioning device can be activated on the basis of an off-road situation detected by means of chassis sensors. In addition, the automatic input means may include means by which a current vehicle tilt angle is determined. The automatic input means preferably comprise means for detecting and evaluating navigation data (eg coupling to a conventional navigation system). By capturing and evaluating the navigation data, an indirect determination of (current or upcoming) vehicle tilt angles takes place. Alternatively or additionally, inclination angle meters for direct detection of the vehicle inclination may be present. Further, a control device for controlling the belt tensioning device is present, which in dependence on the detected angle of inclination, a control signal for controlling the belt tensioner, increasing the force acting on the seat belt restraining force and / or locking the belt (such that the current belt tension is maintained), wherein the increase of the restraining force or the locking of the belt takes place in a tilt angle range of the vehicle, which is below a tilt limit angle for the detection of an accident event (in particular a tilting angle at low vehicle speed). The automatic input means are advantageously designed as inclination angle sensors for determining inclination angles about the vehicle longitudinal axis (angle of rotation about the vehicle longitudinal axis) and / or for determining inclination angles about the vehicle transverse axis (angle of rotation about the vehicle transverse axis). In contrast to the prior art, the invention ensures an increase in the restraint force of the safety belt or a retention of the current restraining force (when the belt is locked) in situations in which due to the conditions an imminent accident event -. B. a rollover due to high speed i. V. m. a corresponding vehicle inclination angle or overturning in off-road due to a high vehicle inclination angle - safe to exclude.
Die Umsetzung der Funktion Sperrung des Gurtes bzw. Erhöhung der Rückhaltekraft erfolgt, indem die so genannte Gurtlose mit einer erhöhten Kraft automatisch entfernt wird, danach das Gurtband „verriegelt” bzw. „mit erhöhter Rückhaltekraft gespannt und verriegelt” wird und so eine erneute Gurtlose vermieden wird. Die Deaktivierung der Funktion erfolgt analog hierzu oder durch einfaches Abschnallen.The implementation of the function blocking the belt or increasing the retention force is done by the so-called belt slack is automatically removed with an increased force, then the webbing "locked" or "stretched with increased retention force and locked", thus avoiding re-slack becomes. The deactivation of the function is analogous to this or by simply unbuckling.