DE102005033053A1

DE102005033053A1 - Faltliege mit Hubschere

Info

Publication number: DE102005033053A1
Application number: DE102005033053A
Authority: DE
Inventors: Jean Brossier
Original assignee: Sedac Mecobel NV/SA
Current assignee: Sedac Mecobel NV/SA
Priority date: 2005-07-15
Filing date: 2005-07-15
Publication date: 2007-01-18
Also published as: EP1903916B1; US20080263765A1; PL1903916T3; CN101365366A; WO2007009671A1; DE502006003335D1; ES2324313T3; US7676859B2; RU2008105674A; ATE427054T1; EP1903916A1; CN101365366B

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Faltliege, die mit einer Matratze (9) belegt ist und die aus einem Kopf-, Rücken- und Fußrahmen (8, 7, 6) besteht, die miteinander gelenkig verbunden sind und zusammengefaltet mit einem Hubbeschlag (4) in einem Grundrahmen (1) oder -kasten heb- und absenkbar angeordnet sind, DOLLAR A wobei der Hubbeschlag (4) aus beidseitig an dem Kopfrahmen (8) angeordneten hebend federbelasteten Hubscheren besteht, die jeweils untenseitig mit einem ersten Scherenarm (47) am Grundrahmen angelenkt sind und dort mit einem zweiten Scherenarm (48) horizontalverschieblich gelagert sind, der obenendig endseitig am Kopfrahmen (8) angelenkt ist, und daß der erste Scherenarm (47) obenendig an einem kurzen Blockierlenker (43) am rückenteilseitigen Kopfrahmenende in einem Gelenk (44) angelenkt ist, an dem eine Lasche (42) angreift, die mit einem Steuerarm (41) gelenkig verbunden ist, der mit einem abstandgebenden Kopfrahmen-Verbinder (20) des Kopfrahmens (8) und des Rückenrahmens (7) verbunden ist.

Description

Die Erfindung betrifft eine Faltliege, die mit einer Matratze belegt ist und die aus einem Kopf-, Rücken- und Fußrahmen besteht, die miteinander gelenkig verbunden sind und zusammengefaltet mit einem Hubbeschlag in einem Grundrahmen oder -kasten heb- und absenkbar angeordnet sind.

Derartige bekannte Faltliegen weisen gewöhnlich jeweils beidseitig am Grundgestell gehaltene Gelenkvierecke auf, die ein Verkippen der Liege beim Anheben und Absenken erfordern und demzufolge einen erheblichen Freiraum im und um den Grundrahmen herum benötigen.

Es ist Aufgabe der Erfindung, einen sicheren Hub- und Faltbeschlag mit festgelegter Matratze zu schaffen, der äußerst kompakt im Grundrahmen zu verstauen ist.

Die Lösung besteht darin, daß der Hubbeschlag aus beidseitig an dem Kopfrahmen angeordneten hebend federbelasteten Hubscheren besteht, die jeweils untenseitig mit einem ersten Scherenarm am Grundrahmen angelenkt sind und dort mit einem zweiten Scherenarm horizontalverschieblich gelagert sind, der obenendig endseitig am Kopfrahmen angelenkt ist, und daß der erste Scherenarm obenendig an einem kurzen Blockierlenker am rückenteilseitigen Kopfrahmenende in einem Gelenk angelenkt ist, an dem eine Lasche angreift, die mit einem Steuerarm gelenkig verbunden ist, der mit einem abstandgebenden Kopfrahmen-Verbinder des Kopfrahmens und des Rückenrahmens verbunden ist und so angeordnet ist, daß dann, wenn der Kopfrahmen-Verbinder in eine horizontale Liegestellung verbracht ist, sich der Blockierungslenker in einer Totlage des Scherengelenks befindet, und bei angewinkelter Stellung des Verbinders der Blockierungslenker aus der Totlage herausgeführt ist, so daß der Hubbeschlag den Kopfrahmen abgesenkt hält.

Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen angegeben.

Der Blockierungslenker hat eine solche Länge, daß bei einer Verschwenkung um ca. 180° die Hubschere zwischen der oberen Stellung, in der die Liege genutzt wird, und der unteren versenkten Stellung verstellt wird. Entsprechend länger ist der Steuerarm, der bei einer Verschwenkung um ca. 90° die volle Hubbewegung steuert. Die horizontale Zugkraftkomponente sichert die Verriegelungsstellung des Blockierungslenkers.

Der abstandhaltende Verbinder zwischen dem Kopfrahmen und dem Rückenrahmen hat eine Länge, die etwa der doppelten Dicke der Matratze entspricht, die beim Absenken der Liege eingefaltet ist.

Ebenso befindet sich ein abstandshaltender weiterer Verbinder zwischen dem Rückenrahmen und dem Fußrahmen, der jedoch wesentlich kürzer ist, da die Matratze um diese Verbindung außen herumgeführt ist.

Um ein gleichmäßiges Einfalten der drei Rahmen zu gewährleisten, sind die beiden Verbinder mit einem Steuerstab so verbunden, daß die beiden Rahmengelenkanordnungen jeweils etwa den gleichen Winkel bilden. Hierzu ist der Steuerstab jeweils an den beiden Verbindern beabstandet vom Gelenk des Rückenrahmens angelenkt, so daß ein steuerndes Gelenkviereck gebildet ist.

Das Gelenkviereck ist vorzugsweise derart ausgebildet, daß im eingefalteten Zustand das Gelenk des Steuerstabes am Fußrahmenverbinder die Verbindungslinie zwischen dem benachbarten Gelenk des Fußrahmenverbinders am Rückenrahmen zum anderen Gelenk des Steuerstabes durchschreitet, wodurch eine Entfaltung durch den Druck der zusammengedrückten Matratzenbereiche verhindert wird. Nur ein Anheben des Fußteils löst die Sperrung, indem das Gelenk am Fußrahmenverbinder wieder über die genannte Linie verlagert wird und so die Steuerstange angezogen wird.

Die Faltung der Verbinder wird vorteilhaft durch eine Feder gestützt, die zwischen dem Rückenrahmen und dem Kopfrahmenverbinder vorgespannt angeordnet ist.

Die Matratze ist vorteilhaft am Kopf- und Fußende mit einem Umschlag in einem hinterschnittenen Nutenprofil, insbesondere am Kopf- und Fußrahmen, gehalten, indem in den Einschlag ein Stab eingeschoben ist, dessen Durchmesser größer als die Nutaustrittsweite ist. Auf diese Weise bleibt die Matratze oder deren tragende Bespannung beim Falten der Rahmen immer in den Rahmenebenen und deckt die Beschlagteile, wie Federn, Steuerstäbe, Schere und Stützfüße nach oben ab. Seitlich an den Rahmen sind nur die Gelenkbolzenköpfe und die Verbinder zugänglich, so daß auch dort keine Quetsch- oder Klemmgefahr für den Bediener besteht. Die Scherenarme und die Blockierungsmechanik sind in der Liegestellung des Bettes blockiert und somit gesichert. Das Einfalten und Entfalten der Rahmen wird durch Angreifen und Anheben am freien Fußende bewirkt, so daß keine Gefahr einer Kollision mit dem Grundgestell und der Hubschere auftritt.

Am Fußende und am Kopfrahmenverbinder sind Stützgestelle angeordnet, die jeweils aus zwei Beinen und einer Querstrebe bestehen. Am Kopfrahmenverbinder sind die Beine angeschlossen, so daß sie beim Einfalten automatischen zwischen dem Kopf- und Rückenrahmen liegen. Die fußendseitigen Beine sind in Gelenkköpfen am Fußrahmen schwenkbar gelagert, wobei zwei Gelenkbolzen in einer Winkelkulisse um eine Kulissenecke geführt sind. Die Bolzen sind am stehenden Bein beabstandet befestigt, und die Schenkel der Kulisse sind etwas länger als die Erstreckung der beabstandeten Bolzen, so daß jeweils in der abgewinkelten und der parallelen Endlage der Beine zum Fußrahmen eine Sicherung gegen ein Wegklappen bei seitlicher Belastung besteht. Die Sicherheit ist um so größer, je höher die Belastung der Rahmen ist. Beim Anheben des Fußendes der Liege senken sich die Beine aus der Sicherheitslage, so daß sie von Hand leicht in die eingeschlagen parallele Stellung verschwenkt werden können. Das Ein- und Ausfalten des Stützgestelles geschieht vorteilhaft bei angehobenem Fußrahmen. In der Parallelstellung der Beine zum Fußrahmen besteht ein Freiraum zwischen diesen, so daß keine Klemmgefahr besteht.

Die gesamte Anordnung ist in allen Details und bei allen Faltvorgängen vollständig sicher und vermeidet durch das Einhalten von Mindestabständen der bewegten Teile eine Quetschgefahr von Fingern und Händen. Auch gibt es kein unkontrolliertes Ein- oder Ausfahren und keine Schergefahr im Bereich der Gelenke. In der ausgefalteten Liegestellung wird die Matratze von keinen Rahmenteilen überragt, so daß für einen Schläger keine Stoßgefahr besteht. Sämtliche Teile sind miteinander in einer unveränderlichen Position, wenn die Liege durch Personen wechselnd belastet wird.

Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den 1 bis 11 dargestellt.
1 zeigt eine perspektivische Gesamtansicht der Faltliege entfaltet;
2 zeigt den Faltbeschlag eingefaltet in Seitenansicht;
3 zeigt die Hubschere beim Anheben in Seitenansicht;
4 zeigt die Hubschere in Höchstlage in Seitenansicht;
5 zeigt den Faltbeschlag eingefaltet in Seitenansicht mit Detailausschnitt eines Rahmenverbinders;
6 zeigt den Faltbeschlag halb gefaltet in Seitenansicht mit Detail des Rahmenverbinders;
7 zeigt den Faltbeschlag gestreckt in Seitenansicht mit Detail eines Rahmenverbinders;
8 zeigt eine Perpektiv-Explosionsdarstellung einer Matratzenbefestigung;
9 zeigt eine Seitenansicht zu 8 im Detail;
10 bis 12 zeigen das Fußende mit dem Stützgestell in drei Schwenklagen.
1 zeigt eine Perspektivansicht der entfalteten Liege, die aus dem Kopfrahmen 8, dem Rückenrahmen 7 und dem Fußrahmen 6 besteht, die gelenkig miteinander verbunden und mit einer Matratze 9 belegt sind. Der Kopfrahmen ist auf einer Hubschere 4 abgestützt, die in einem Grundgestell 1 gelagert ist. Faltbeschläge und Hubbeschläge sind jeweils beidseitig symmetrisch zur Längsachse angeordnet. Zwischen dem Rückenrahmen 7 und am Fußende sind jeweils Stützgestell 3 mit zwei Beinen 33, 33A und einer Querstrebe 29, 29A angeordnet.
2 zeigt den Faltbeschlag zusammengefaltet in Seitenansicht ohne Matratze. Man erkennt, daß jeweils zwischen dem Kopfrahmen 8 und dem Rückenrahmen 7 ein Kopfrahmenverbinder 20 ist, und zwischen dem Rückenrahmen 7 und dem Fußrahmen 6 ein Fußrahmenverbinder 21 gelenkig verbunden angeordnet ist. Diese Verbinder 20, 21 sind bei eingefalteter Liege etwa senkrecht gestellt. Am Fußrahmen 6 ist das eingefaltete Stützgestell mit den Beinen 33 und am Fußrahmenverbinder 21 das weitere Stützgestell mit den Beinen 33A angeordnet.
Die völlig zusammengefaltete Hubschere besteht im wesentlichen aus den Scherenarmen 47, 48, die in dem Scherengelenk 51 verbunden sind. Am unteren Ende des 1. Scherenarmes 47 befindet sich das Gelenk 50, mit dem die Schere am Grundgestell gelagert ist.
Der 2. Scherenarm 48 ist an einem Gleiter 56 angelenkt, der im Grundgestell horizontal verschieblich geführt ist.
3 zeigt eine Seitenansicht bei teilweise hochgefahrener Hubschere. Zwischen dem Kopfende des Kopfrahmens 8 in der Öse 54 und dem ersten Scherenarm 47 in der Öse 55 ist eine Zugfeder 53 gespannt, die eine Hubkraft als Gegenkraft zum Gewicht der Liege erbringt und dadurch das Entfalten der Liege unterstützt. Der zweite Scherenarm 48 ist mit einem Gelenk 52 kopfendseitig am Kopfrahmen 8 angelenkt, und der erste Scherenarm 42 ist im Gelenk 44 mittels einer Lasche 42 im Gelenk 45 an einem kurzen Steuerarm 41 angelenkt, der fest mit dem Kopfrahmenverbinder 20 verbunden ist, der im Gelenk 49 mit dem Kopfrahmen 8 gelenkig verbunden ist. Zudem ist an dem oberen Ende des ersten Scherenlenkers 47 und vom Gelenk 49 zurückversetzt ein Blockierungslenker 43 in den Gelenken 44, 46 angelenkt, so daß die Gelenke 49, 46, 44, 45 ein Gelenkviereck bilden.
Wie 4 zeigt, befindet sich in der oberen Hubscherenstellung der Blockierungslenker 43 durch einen Anschlag in etwa parallel zum Kopfrahmen 8 und dadurch das Gelenk 44 in einer Blockadestellung oberhalb der Linie, die die Gelenke 46, 50 verbindet. Die Last O vermag die Blockade nicht zu lösen; zudem wirkt die Feder 53 in der Blockaderichtung. Nur ein Anheben des Rückenrahmens 7 und damit ein Hochdrehen in Richtung M, 3, des Kopfteilverbinders 20 löst die Blockade, da das Gelenk 46 des Blockierungshebels 43 am Kopfteilrahmen 8 oberhalb der Gelenke 44, 45 der Lasche 42 liegt, die vom Steuerarm 41 angetrieben wird.
5 zeigt den zusammengefalteten Zustand der Rahmen 6, 7, 8 bei einer Belegung mit einer Matratze 9. Links ist eine vergrößerte Detailansicht zum Kopfteilverbinder 20 dargestellt, der in den Gelenken 17 und 15 mit dem Kopfrahmen 8 bzw. dem Rückenrahmen 7 verbunden ist. Zudem greift eine Zugfeder 19 in den Ösen 16, 14 zwischen dem Verbinder 20 und dem Rückenrahmen 7 in Schließrichtung an. Der Verbinder 20 schafft einen Abstand der beiden Rahmen 8, 7 der dort Platz für die zusammengefaltete Matratze hält.
Der Fußrahmenverbinder 21, der in den Gelenken 10, 11 den Fußrahmen 6 und den Rückenrahmen 7 etwas beabstandet verbindet, ist so lang, daß ein Klemmen von Fingern dazwischen ausgeschlossen ist.
Etwa parallel zum Rückenrahmen 7 ist ein Steuerstab 22 im Gelenk 13 am Kopfteilverbinder 20 und im Gelenk 12 an einem kurzen Lenker 21A am Fußteilverbinder 21 angelenkt. Die Verbindungslinie der Gelenke 11, 13 liegt in der gezeigten eingefalteten Stellung oberhalb des Gelenks 12, wodurch diese Stellung gegen einen Matratzengegendruck T beibehalten bleibt. Nur ein Druck in Richtung C auf das Fußende der Liege bringt das Gelenk 12 über den Totpunkt, so daß danach ein Anheben durch eine Bewegung in Richtung F die weitere Entfaltung einleitet, die durch die Feder 19 und den Steuerstab 22 unterstützt wird, da dieser im Gelenk 13 versetzt zum Faltgelenk 15 angreift.
Weitere Einzelheiten der Faltbewegungen der Rahmen und deren Verbinder zeigt 6 zu der rechts eine Ausschnittsvergrößerung des Verbinders 20 gezeigt ist.
7 zeigt ebenfalls mit einer Ausschnittsvergrößerung des Kopfteilverbinders 20 die Rahmen 6-8 in der gestreckten Liegestellung. Außer dem Rahmen und deren Verbindern sowie die Köpfe der Gelenke sind seitlich keine Beschlagteile frei. Die Feder 19 und der Steuerstab 22 liegen rahmeninnenseitig, so daß keine Klemmgefahr oder anderweitige Verletzungsgefahr besteht. An den Überlappungsbereichen der Rahmen mit den Verbindern sind Anschlagbereiche ausgebildet, so daß die Gelenke nicht über die Streckstellung bewegt werden können. Nur ein Anheben des Fußendes in Richtung A leitet das Einfalten zur Knickform gemäß 5 ein.
8 und 9 zeigen in teilweiser Explosionsdarstellung bzw. im Querschnitt die Halterung der Matratze auf einem Matratzentragetuch 2 oder mit einem Matratzenbund. Dieses bzw. dieser weist einen Einschlag 24 randseitig auf, in den ein Fixierstab 26 eingesteckt ist. Beide zusammen sind mit loser Passung in eine zylindrisch hinterschnittene Nut 27 eingesteckt, wobei das freie Ende des Einschlags 24 die Nut 27 unter dem Matratzentragetuch 2 durchsetzt.
Die Nut 27 befindet sich in einer Profilleiste 23, die mit einem Schenkel 28 an das Rahmenrohrprofil, z.B. des Fußrahmens 6 mit Schraubverbindern 5 o. dgl. befestigt ist. In entsprechender Weise sind ggf. auch Obergurte der Matratze am Rahmen, z.B. nahe der Falte im Bereich des Kopfteilverbinders 20, 5 befestigt.
10 bis 12 zeigen die Schwenklagerung eines Beines 33 am Fußende des Fußrahmens 6. Dort ist ein Gelenkkopf 34 befestigt, der seitlich einen winkelförmigen Kulissenausschnitt mit einem vertikalen und einem horizontalen Kulissenschenkel 36, 37, die sich in einer Ecke 35 treffen. Der horizontale Schenkel 37 schließt unten an den vertikalen an und erstreckt sich vom Fußende weg. Das Bein 33 greift mit zwei am stehenden Bein beabstandet übereinanderliegenden Bolzen durch die Kulisse 36, 35, 37, die mit Bolzenköpfen 31, 32 gegen ein Herausziehen gesichert sind. Der Abstand der Bolzen ist geringer als die Schenkellänge der Kulissenschenkel 36, 37, so daß das Bein 33 vertikal gestellt – 10 – gegen Seitenkräfte stabil gehalten ist, und horizontal gestellt – 12 – diese Lage entsprechend beibehält. Die Kulisse 37 ist so weit vom Fußrahmen 6 beabstandet, daß zwischen dem Bein 33 und dem Fußrahmen 6 mindestens ein fingerbreiter Sicherheitsabstand besteht.

O: Lastrichtung
1: Grundgestell
2: Matratzentragetuch
3: Stützgestell
4: Hubschere
5: Schraubverbinder
6: Fußrahmen
7: Rückenrahmen
8: Kopfrahmen
9: Matratze
10: Gelenk 6-21
11: Gelenk 7-21
12: Gelenk 22-21
13: Gelenk 22-20
14: Einhängeöse 19 an 7
15: Gelenk 7-20
16: Einhängeöse 19 an 20
17: Gelenk 20-8
18: Anschlag in Streckstellung 20/8
19: Feder
20: Kopfrahmen-Verbinder 7-8
21: Fußrahmen-Verbinder 6-7
22: Steuerstab
23: Profilleiste
24: Einschlag von 2
25: Niet
26: Fixierstab
27: Nut
28: Schenkel
29: Querstrebe 29A
30: Gelenkwand
31, 32: Bolzenköpfe
33, 33A: Bein
34: Gelenkkopf
35: Kulissenecke
36, 37: Kulissenschenkel
41: Steuerarm an 20 für 42
42: Lasche an 41 und 44
43: Blockierungslenker
44: Gelenk 43 an 47
45: Gelenk 42-41
46: Gelenk 43 an 8
47: 1. Scherenarm
48: 2. Scherenarm im Schwenklager
49: Gelenk 8-20 und 41
49-46-44-45: Gelenkviereck
50: Scherengelenk 1-47
51: Scherengelenk an 8
52: Scherengelenk
53: Feder-Hubachse
54, 55: Federösen
56: Gleiter 1-48
TZ: Spreizkraft

Claims

Faltliege, die mit einer Matratze (9) belegt ist und die aus einem Kopf-, Rücken- und Fußrahmen (8, 7, 6) besteht, die miteinander gelenkig verbunden sind und zusammengefaltet mit einem Hubbeschlag (4) in einem Grundrahmen (1) oder -kasten heb- und absenkbar angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Hubbeschlag (4) aus beidseitig an dem Kopfrahmen (8) angeordneten hebend federbelasteten Hubscheren besteht, die jeweils untenseitig mit einem ersten Scherenarm (47) am Grundrahmen angelenkt sind und dort mit einem zweiten Scherenarm (48) horizontalverschieblich gelagert sind, der obenendig endseitig am Kopfrahmen (8) angelenkt ist, und daß der erste Scherenarm (47) obenendig an einem kurzen Blockierlenker (43) am rückenteilseitigen Kopfrahmenende in einem Gelenk (44) angelenkt ist, an dem eine Lasche (42) angreift, die mit einem Steuerarm (41) gelenkig verbunden ist, der mit einem abstandgebenden Kopfrahmen-Verbinder (20) des Kopfrahmens (8) und des Rückenrahmens (7) verbunden ist und so angeordnet ist, daß dann, wenn der Kopfrahmen-Verbinder (20) in eine horizontale Liegestellung verbracht ist, sich der Blockierungslenker (43) in einer Totlage des Scherengelenks (44) befindet, und bei angewinkelter Stellung des Verbinders der Blockierungslenker (43) aus der Totlage herausgeführt ist, so daß der Hubbeschlag (4) den Kopfrahmen (8) abgesenkt hält.
Faltliege nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Zugfeder (53) einerseits kopfendseitig des Kopfrahmens und andererseits lenkerseitig am ersten Scherenarm (47) eingehängt ist.
Faltliege nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Steuerarm (41) etwa doppelt lang ist, wie der Gelenkabstand des Blockierungslenkers (43).
Faltliege nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopfrahmenverbinder (20) eine Länge aufweist, die etwa einer doppelten Dicke der Matratze 9 entspricht.
Faltliege nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Rückenrahmen (7) und dem Fußrahmen (6) ein Fußrahmenverbinder (21) angelenkt ist, der einen mindest fingerdicken Abstand der beiden Rahmen (7, 6) im parallel gefalteten Zustand gewährleistet.
Faltliege nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Faltfeder (19) den Rückenrahmen (7) zum Kopfrahmenverbinder (20) zieht.
Faltliege nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Kopfrahmenverbinder (20) und dem Fußrahmenverbinder (21) ein Steuerstab (22) jeweils so angelenkt ist, daß ein Gelenkviereck mit dem Rückenrahmen (7) gebildet ist, das sich im eingefalteten Zustand der Liege in einer Sperrlage gegen eine Spreizkraft (T) der zwischen dem Kopfrahmen (8) und dem Rückenrahmen (7) eingefalteten Matratze (9) befindet, und daß das Gelenk (12) des Steuerstabes (22) am Fußrahmenverbinder (21) an einem abstehenden Lenker (21A) angeordnet ist, so daß die Sperrstellung durch ein Verschwenken des Fußendes des Fußrahmens (6) überwunden wird.
Faltliege nach Anspruch 6 und 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Faltfeder (19) und der Steuerstab (22) innerhalb der Rahmen (6, 7) angeordnet sind.
Faltliege nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Matratze (9) und/oder ein Matratzentragetuch (2) randseitig jeweils mit einem Einschlag (24) versehen ist und in den Einschlag (24) ein Fixierstab (26) eingeschoben ist und der Einschlag (24) mit dem Fixierstab (26) in einer hinterschnittenen Nut (27) einer Profilleiste (23) steckt, die an einem der Rahmen (6, 7, 8) befestigt ist.
Faltliege nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß am Fußende des Fußrahmens (6) beidseitig je ein Gelenkkopf (34) angeordnet ist, in denen je ein Bein (33) in einer gewinkelten Kulisse (35, 36, 37) mit zwei Bolzen (31, 32) verschwenkbar verriegelbar gehalten ist.
Faltliege nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Kulisse (35, 36, 37) einen vertikalen Kulissenschenkel (36) aufweist, dessen Länge jeweils größer als ein Bolzenabstand der Bolzen (31, 32) ist, die bei stehendem Bein (33) übereinander beabstandet angeordnet sind.
Faltliege nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Bein (33) in einem horizontalen Kulissenschenkel (37), der sich unten an den vertikalen Kulissenschenkel (36) anschließt, horizontal gehalten einen etwa fingerbreiten Abstand am Fußrahmen (6) hat.
Faltliege nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Beine (33) durch eine Querstrebe (29) verbunden sind.
Faltliege nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß an den beiden Fußrahmenverbindern (21) je ein Bein (33A) so befestigt ist, daß es im eingefalteten Zustand etwa fingerbreit vom Fußrahmen (6) beabstandet ist.
Faltliege nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Beine (33, 33A) eingefaltet innerhalb des Rückenrahmens (7) angeordnet sind.