DE102005023007B3

DE102005023007B3 - Einrichtung zum lösbaren Befestigen eines Sitzes

Info

Publication number: DE102005023007B3
Application number: DE200510023007
Authority: DE
Inventors: Johann Dipl.-Ing. Hienz; Alfred Dipl.-Ing. Hochrathner
Original assignee: DaimlerChrysler AG
Current assignee: Mercedes Benz Group AG
Priority date: 2005-05-19
Filing date: 2005-05-19
Publication date: 2007-01-04
Anticipated expiration: 2025-05-20

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum lösbaren Befestigen eines Sitzes, insbesondere eines Fahrzeugsitzes, an im Fahrzeugboden angeordneten Befestigungsschienen. Bei den Befestigungsschienen handelt es sich um mit einer hinterschittenen Längsnut und Lochungen versehene Profilschienen. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine konstruktiv und baulich einfache Einrichtung zu schaffen, bei welcher der Antrieb der Klemm- und Rastelemente ohne aufwendige Elemente einer Kurven- und Kulissensteuerung erfolgt. Außerdem soll ein leichtes Verschieben des entriegelten Sitzes möglich sein. Dazu ist an der im Verriegelungszustand auf der Befestigungsschiene aufliegenden Auflagefläche eines Verrieglergehäuses mindestens ein in Kontur und Größe der Lochungen angepasstes Rastelement fest angeordnet. An einem im Verrieglergehäuse vertikal verschiebbaren Verrieglerbalken sind Laufrollen gelagert, welche im Entriegelungszustand auf der Befestigungsschiene aufliegen.

Description

Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum lösbaren Befestigen eines Sitzes, insbesondere eines Fahrzeugsitzes, an im Fahrzeugboden angeordneten Befestigungsschienen nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Gattungsgemäße Einrichtungen ermöglichen ein Verschieben entlang der Schienen sowie das Befestigen an frei wählbaren Stellen. Bei den Befestigungsschienen handelt es sich um im Fahrzeugboden angeordnete, mit einer hinterschnittenen Längsnut versehene Profilschienen, wobei in den die Hinterschneidung bildenden Wandungen in definiertem Abstand Lochungen angeordnet sind. Derartige Befestigungsschienen werden üblicherweise als Airlineschienen bezeichnet. Auf der Oberseite der Befestigungsschienen ist das Sitzgestell aufliegend verschiebbar. Zum sicheren Befestigen des Sitzes sind von einer Befestigungseinrichtung nach unten abragend Befestigungsbolzen angeordnet, welche in den hinterschnittenen Teil der Nut ragen. An ihren unteren Enden sind die Befestigungsbolzen mit Spanntellern versehen. Der Durchmesser der Spannteller ist kleiner als der Durchmesser der Lochungen, aber größer als die Breite der hinterschnittenen Längsnut. Dadurch können die Befestigungsbolzen durch die Lochungen in die Längsnut eingesetzt werden. Die Spannteller liegen in Spannposition kraftbeaufschlagt zwischen den Lochungen an der Unterseite der die Hinterschneidung bildenden Wandungen an. Gattungsgemäße Einrichtungen ermöglichen das Ein- und Ausbauen der Sitze an weitgehend beliebigen Stellen entlang der Befestigungsschienen, wobei alle Befestigungselemente dem Sitz zugeordnet sind, so dass nach dem Ausbau der Sitze keine Bauteile in der Befestigungsschiene verbleiben.

In der DE 198 51 392 A1 ist eine Vorrichtung zum zeitweiligen Verbinden eines Fahrzeugsitzes mit einer Airlineschiene beschrieben, bei welcher mit Fußtellern versehene Klemmstifte im hinterschnittenen Bereich der Airlineschiene verschiebbar sind. In Abstand zu den Klemmstiften ist in der Vorrichtung ein axial verschiebbarer Rastbolzen angeordnet, der aus der Vorrichtung heraus in die Lochung der Airlineschiene verschiebbar ist. Die Klemmstifte und der Rastbolzen sind mit einer Betätigungseinheit zur gemeinsamen Steuerung ihrer Bewegung verbunden. Die Steuerung erfolgt über mit weiteren Bauelementen zusammen wirkende Kulissenschlitze oder Steuerkurven einer Steuerscheibe. Eine solche Steuerung der Bewegung der Klemmstifte und des Rastbolzens macht diese Vorrichtung konstruktiv und baulich sehr aufwendig. Weiterhin ist bei dieser Lösung nachteilig, dass das Verschieben des Sitzes nur gleitend und damit relativ schwergängig erfolgen kann.

Aus der DE 103 37 746 A1 ist ein Sitzbefestigungssystem für Fluggastsitze mit Befestigungsschienen und einem mit diesen verbindbarem Verrastungskörper bekannt.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine konstruktiv und baulich einfache gattungsgemäße Einrichtung zu schaffen, bei welcher der Antrieb der Klemm- und Rastelemente ohne aufwendige Elemente einer Kurven- und Kulissensteuerung erfolgt. Außerdem soll ein leichtes Verschieben des entriegelten Sitzes möglich sein.

Diese Aufgabe wird durch eine Einrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Durch die starre Anordnung des der Öffnungskontur der Airlineschiene angepassten Rastelementes direkt am Verrieglergehäuse sind keine Antriebs- und Steuerelemente für den gesonderten Antrieb eines in die Lochungen der Befestigungsschiene bewegbaren Rastorgans notwendig. Die im entriegelten Zustand ausgefahrenen Laufrollen ermöglichen ein einfaches Verfahren des Sitzes entlang der Befestigungsschiene, wobei im verriegelten Zustand durch das Aufliegen des Verrieglergehäuses auf der Befestigungsschiene eine sichere sowie spiel- und klapperfreie Arretierung des Sitzes gewährleistet ist.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im Folgenden näher beschrieben.
Die Figuren zeigen:
1 die Vorderansicht eines Sitzes
2 die Seitenansicht eines Sitzes
3 die Prinzipdarstellung einer Einrichtung
4 ein einzelnes Rastelement
5 die Perspektivansicht einer Befestigungsschiene
6 die Draufsicht einer Befestigungsschiene
7 eine Schnittdarstellung A-A gemäß 6
8 eine Schnittdarstellung B-B gemäß 6
9 die Seitenansicht einer Einrichtung im verriegelten Zustand
10 die Seitenansicht einer Einrichtung im entriegelten Zustand
11 einen Schnitt der Befestigungsschiene gemäß A-A mit Prinzipdarstellung des Verrieglers im verriegelten Zustand
12 den Schnitt einer Befestigungsschiene gemäß A-A mit Prinzipdarstellung des Verrieglers im entriegelten Zustand
13 den Schnitt einer Befestigungsschiene gemäß A-A mit Einrichtung im verriegelten Zustand
14 den Schnitt einer Befestigungsschiene gemäß A-A mit Einrichtung im entriegelten Zustand
An der Unterseite des Drehgestells 15 eines Fahrzeugsitzes sind parallel beabstandet die Verrieglergehäuse 1 angeordnet. In dem kastenförmig ausgebildeten Verrieglergehäuse 1 (9 und 10) ist der Verrieglerbalken 2 vertikal verschiebbar und hubbegrenzt angeordnet. An der Unterseite des Verrieglerbalkens 2 sind mehrere aus dem Verrieglergehäuse nach unten herausragende Spannbolzen 3 im Lochungsabstand a (6) zu einander beabstandet angeordnet. An den unteren Enden der Spannbolzen 3 sind die nach oben wirkenden Spannteller 4 ausgebildet. Der Verrieglerbalken 2 wird durch die Wirkung nicht dargestellter Federelemente ständig nach oben gegen eine Hubbegrenzung gedrückt. An den Enden des Verrieglerbalkens 2 sind die Laufrollen 14 gelagert. Unterhalb der Laufrollen 14 weist das Verrieglergehäuse 1 Austrittsöffnungen 17 für die Laufrollen 14 auf. In den Seitenwänden jedes Verrieglergehäuses 1 sind zwei zweiarmige Hebel 9 gelagert. Die Lastarme der Hebel 9 liegen dabei auf dem Verrieglerbalken 2 auf. An der im Verriegelungszustand auf der Befestigungsschiene 6 aufliegenden Auflagefläche 12 ist das Rastelement 7 fest angeordnet. Wie aus 4 ersichtlich, besteht das Rastelement 7 aus einem einstückigen Formteil, welches drei der Kontur der Lochung 8 angepasste Ronden 10 aufweist, die durch der Kontur der Längsnut 5 angepasste Stege 11 verbunden sind. Das Rastelement 7 ist so am Verrieglergehäuse 1 befestigt, dass die Ronden 10 um einen halben Lochungsabstand a zu den Längsachsen der Spannbolzen 3 versetzt angeordnet sind. Im Ausführungsbeispiel (5 bis 8) sind auf der Oberseite der Befestigungsschienen 6 gespurte Laufflächen 13 für die Laufrollen 14 ausgeformt. Die Auflagefläche 12 des Verrieglergehäuses 1 ist in seiner Breite an die Spurbreite der Laufflächen 13 angepasst.
Zum Einbau eines Fahrzeugsitzes wird dieser so auf die Befestigungsschienen 6 aufgesetzt, dass die Spannteller 4 mit den Spannbolzen 3 in die Lochungen 8 der Befestigungsschienen 6 eintauchen können. Vorteilhaft ist ein Verrieglergehäuse 1 seitlich Tolleranzen ausgleichend verschiebbar am Drehgestell 15 befestigt. Nach dem Aufsetzen des Fahrzeugsitzes liegt dieser noch mit den Rastelementen 7 auf den Laufflächen 13 auf. Durch Betätigen der zweiarmigen Hebel 9 mittels der Betätigungsgriffe 16 werden die Verrieglerbalken 2 gegen die Wirkung der nicht dargestellten Federelemente nach unten bewegt. Dabei treten die Laufrollen 14 aus dem Verrieglergehäuse 1 heraus und kommen auf der Lauffläche 13 zur Auflage. Gleichzeitig bewegt sich das Verrieglergehäuse 1 nach oben, wodurch auch die Rastelemente 7 von den Laufflächen 13 abgehoben werden. Mit der Abwärtsbewegung der Verrieglerbalken 2 gelangen die Spannteller 4 in den hinterschnittenen Teil der Längsnut 5, wodurch ein rollendes Verschieben des Fahrzeugsitzes auf den Befestigungsschienen 6 möglich ist. Nach Erreichen der gewünschten Position des Sitzes werden durch Rückbewegen der Hebel 9 die Verrieglerbalken 2 mittels Federkraft wieder etwas nach oben bewegt, dabei senken sich die Verrieglergehäuse 1 entsprechend ab und die Rastelemente 7 kommen auf den Laufflächen 13 zum Anliegen. Durch geringes Verschieben des Fahrzeugsitzes entlang der Befestigungsschienen 6 kommt es zum Einrasten der Ronden 10 der Rastelemente 7 in die Lochungen 8. Nach einem weiteren Zurückbewegen der Verrieglerbalken 2 erfolgt das Aufliegen der Auflageflächen 12 der Verrieglergehäuse 1 auf den Laufflächen 13 der Befestigungsschienen 6 und das Einziehen der Laufrollen 14. Das weitere federkraftbeaufschlagte Anheben der Verrieglerbalken 2 bewirkt, dass die Spannteller 4 an die die Hinterschneidungen bildenden Wandungen 18 der Längsnuten 5 gepresst werden. Durch das formschlüssige Einrasten der Rastelemente 7 und die Spannwirkung der Spannbolzen 3 mit Spanntellern 4 ist der Fahrzeugsitz in der gewünschten Position fest verriegelt.
Beim Verschieben und Ausbauen des Fahrzeugsitzes laufen die oben beschriebenen Bewegungsvorgänge in umgekehrter Reihenfolge ab, wobei zum Ausbauen des Fahrzeugsitzes dieser so auf der Befestigungsschiene 6 positioniert wird, dass die Spannteller 4 zu den Lochungen 8 fluchten und der Fahrzeugsitz angehoben werden kann.

Claims

Einrichtung zum lösbaren Befestigen eines Sitzes, insbesondere eines Fahrzeugsitzes auf in einem Fahrzeugboden angeordneten Befestigungsschienen, wobei die Befestigungsschienen eine hinterschnittene Längsnut aufweisen und in den die Hinterschneidung bildenden Wandungen in definiertem Abstand Lochungen angeordnet sind, in die von der Einrichtung nach unten abragende, mit Spanntellern versehene axial bewegliche Befestigungsbolzen einsetzbar und mit der aufliegenden Einrichtung entlang der hinterschnittenen Längsnut verschiebbar sind, wobei die Befestigungsbolzen an einem in einem Verrieglergehäuse verschiebbaren und unter ständiger Kraftbeaufschlagung nach oben gedrückten Verrieglerbalken angeordnet sind, wobei der Verrieglerbalken mittels einer Antriebseinheit nach unten verschiebbar ist, und die Einrichtung mindestens ein in die Kontur der Lochungen einbringbares Rastelement aufweist, welches zu den Befestigungsbolzen um einen halben Lochungsabstand versetzt angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (7) in Größe und Kontur der Lochung (8) angepasst ist und an einer im Verriegelungszustand auf der Befestigungsschiene (6) aufliegenden Auflagefläche (12) des Verrieglergehäuses (1) fest angeordnet ist, und dass am Verrieglerbalken (2) Laufrollen (14) gelagert sind, welche im Entriegelungszustand auf der Befestigungsschiene (6) aufliegen, wobei der Verrieglerbalken (2) durch mindestens eine am Verrieglergehäuse (1) gestellfest abgestützte Antriebseinheit in Richtung der Befestigungsschiene (6) bewegbar ist.
Einrichtung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit ein am Verrieglergehäuse (1) gelagerter zweiarmiger Hebel (9) ist.
Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2 dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberseite der Befestigungsschiene (6) gespurte Laufflächen (13) für Laufrollen (14) ausgeformt sind.
Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3 dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (7) aus einem einstückigen Bauteil mit mehreren der Kontur der Lochungen (8) angepassten Ronden (10) besteht, die durch der Kontur der Längsnut (5) angepasste Stege (11) verbunden sind.
Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4 dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagefläche (12) des Verrieglergehäuses (1) entsprechend der Breite der Laufflächen (13) ausgebildet ist.