DE10130268B4

DE10130268B4 - Schließanlage für Fahrzeugtüren

Info

Publication number: DE10130268B4
Application number: DE10130268A
Authority: DE
Inventors: Gregor Milan; Fredi Stephany
Original assignee: DaimlerChrysler AG; Webasto Tursysteme GmbH
Current assignee: Webasto Tursysteme GmbH; Mercedes Benz Group AG
Priority date: 2001-06-26
Filing date: 2001-06-26
Publication date: 2005-04-14
Anticipated expiration: 2021-06-27
Also published as: DE10130268A1

Abstract

Schließanlage für Fahrzeugtüren, umfassend eine an der Türinnenseite befestigbare Montageplatte, ein in einer Aufnahmeöffnung der Montageplatte angeordnetes und diese durchdringendes, von der Türaußenseite her schließbares Zylinderschloß mit einem drehbaren Schließzylinder, einen mit einem inneren Schließzylinderende drehverbundenen Nockenring und einen quer zur Schließzylinderachse verschiebbar an der Montageplatte gelagerten Riegel, welcher mittels an dem Nockenring ausgebildeter, an Anschlagflächen des Riegels anlegbarer Nocken zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung verstellbar ist, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
a) ein etwa topfförmiges Zwischenstück (24) ist in seinem Bodenbereich (26) mit dem inneren Ende des Schließzylinders (30) fest verbunden, während die Seitenwand (28) des Zwischenstückes (24) den Schließzylinder (30) umgibt;
b) auf der Außenseite der Seitenwand (28) ist ein in seinem Umfangsbereich mit Schließ- und Öffnungsnocken (66, 68) ausgestatteter erster Nockenring (42) drehfest, jedoch in Richtung der Schließzylinderachse verschiebbar angeordnet und durch eine Feder (50) in Richtung zur Türinnenseite hin vorgespannt;
c) an der...

Description

Die Erfindung betrifft eine Schließanlage für Fahrzeugtüren, umfassend eine an der Türinnenseite befestigbare Montageplatte, ein in einer Aufnahmeöffnung der Montageplatte angeordnetes und diese durchdringendes, von der Türaußenseite her schließbares Zylinderschloß mit einem drehbaren Schließzylinder, einen mit einem inneren Schließzylinderende drehverbundenen Nockenring und einen quer zur Schließzylinderachse verschiebbar an der Montageplatte gelagerten Riegel, welcher mittels an dem Nockenring ausgebildeter, an Anschlagflächen des Riegels anlegbarer Nocken zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung verstellbar ist.

Derartige Schließanlagen werden beispielsweise bei Omnibustüren eingesetzt, die während des Fahrbetriebs pneumatisch geöffnet und geschlossen sowie in der Öffnungs- bzw. Schließstellung gehalten werden. Da der Pneumatikdruck während längerer Abstellzeiten des Fahrzeuges abfallen kann, ist beispielsweise eine Schließanlage der eingangs beschriebenen Art vorgesehen, mittels der die Türe im geschlossenen Zustand mechanisch verriegelt werden kann. Dabei besteht die Forderung, daß die verriegelte Türe jederzeit von innen ohne Schlüssel oder Werkzeug geöffnet werden kann, um eventuell versehentlich eingesperrten Personen die Möglichkeit zu geben, das Fahrzeug zu verlassen. Eine derartige Verschlußvorrichtung ist aus der DE 196 11 752 A1 bekannt. Bei dieser kann über eine Innenbetätigungshandhabe eine Tür auch dann geöffnet werden, wenn gleichzeitig eine elektrische oder pneumatische Schließvorrichtung aktiv ist.

Als Zylinderschlösser sind im wesentlichen drei unterschiedliche Systeme im Gebrauch, nämlich sogenannte Vierkantschlösser ohne eine interne Schließverriegelung, sowie mittels Schlüssel zu betätigende, intern verriegelbare Zylinderschlösser mit einer 90°-Schließdrehung oder mit einer 180°-Schließdrehung. Da diese unterschiedlichen Zylinderschlösser außer den unterschiedlichen Funktionsweisen im allgemeinen auch unterschiedliche Abmessungen, insbesondere Längenabmessungen haben, muß der das Zylinderschloß mit dem Riegel verbindende Mechanismus jeweils individuell an das gerade verwendete Zylinderschloß angepaßt sein. Das hat zur Folge, daß der Schließanlagenlieferant eine verhältnismäßig umfangreiche Lagerhaltung vorsehen muß, um jedem Kunden die von ihm bevorzugte Schließanlage anbieten zu können.

Vierkantschlösser unterscheiden sich von den beiden anderen genannten Zylinderschloßtypen im wesentlichen dadurch, daß sie keine interne Verriegelung aufweisen, d.h. sie können jederzeit mittels eines Vierkantschlüssels oder eines einfachen Hilfswerkzeuges, beispielsweise einer Zange, zwischen der Öffnungsstellung und der Schließstellung verstellt werden. Falls das innere Ende des Schließzylinders zugänglich ist, kann ein Vierkantschloß auch von der Innenseite her betätigt werden. Auf dieses wichtige Merkmal wird im Verlaufe der Beschreibung noch eingegangen werden.

Im Gegensatz dazu weisen die beiden anderen Zylinderschloßtypen in bekannter Weise eine interne Verriegelung auf, d.h. der Schließzylinder ist in der Öffnungsstellung und der Schließstellung gegenüber dem Zylinderschloßgehäuse verriegelt und kann nur von der Außenseite her mittels eines Schlüssels geöffnet und geschlossen werden.

Es ist bereits eine Schließanlage der eingangs genannten Art mit einem Vierkantschloß (Fabrikat Bode) bekannt. Dabei ist der Schließzylinder von der Türaußenseite und von der Türinnenseite her zugänglich und betätigbar. Die bestehenden Anforderungen sind demnach insoweit erfüllt, als diese Schließanlage eine mechanische Verriegelung und Entriegelung der Fahrzeugtüre von außen und von innen erlaubt. Nachteilig ist jedoch, daß diese Schließanlage keine Sicherheit gegen unbefugtes Öffnen bietet, da sie, wie eingangs erwähnt, auch mit Hilfswerkzeugen leicht betätigt werden kann.

Es ist auch bereits eine Schließanlage der eingangs genannten Art mit einem mittels Schlüssel zu betätigenden Zylinderschloß mit einer 180°-Schließbewegung bekannt (Fabrikat Happich). Diese bietet zwar eine Sicherheit gegen unbefugtes Öffnen; sie ist jedoch in ihren Abmessungen so groß, daß sie nicht ohne weiteres in den vorhandenen Einbauraum bestehender Türanlagen eingebaut werden kann.

Es ist die Aufgabe der Erfindung, eine Schließanlage der eingangs genannten Art zu schaffen, die bei kompaktem Aufbau die Möglichkeit bietet, alle drei der oben genannten gebräuchlichen Zylinderschloßtypen unter Verwendung weitgehend gleicher Bauteile für den Mechanismus zwischen Schließzylinder und Riegel und bei Nutzung des gleichen Einbauraumes einzubauen.

Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß durch eine Schließanlage mit folgenden Merkmalen gelöst:

a) ein etwa topfförmiges Zwischenstück ist in seinem Bodenbereich mit dem inneren Schließzylinderende fest verbunden, während die Seitenwand dieses Zwischenstückes den Schließzylinder umgibt;
b) auf der Außenseite der Seitenwand des Zwischenstückes ist ein in seinem Umfangsbereich mit Schließ- und Öffnungsnocken versehener erster Noc kenring drehfest, jedoch in Richtung der Schließzylinderachse verschiebbar angeordnet und durch eine an der der Türaußenseite zugewandten Stirnseite des Nockenringes anliegende Druckfeder in Richtung zur Türinnenseite hin vorgespannt;
c) an der der Türinnenseite zugewandten Seite des ersten Nockenringes ist auf der Außenseite der Seitenwand ein mit einem von der Türinnenseite her zugänglichen Drehgriff oder dergleichen ausgestatteter zweiter Nockenring mit einem Öffnungsnocken drehbar und axial unverschiebbar angeordnet, wobei an den einander zugewandten Stirnflächen des ersten und zweiten Nockenringes axiale Nockenmittel vorgesehen sind, um den ersten Nockenring aus einer axialen Eingriffsposition, bei der sich die Anschlagflächen des Riegels im Schwenkweg der Schließ- und Öffnungsnocken des ersten Nockenringes befinden, in eine axiale Außereingriffsposition zu verschieben, bei der sich die Anschlagflächen des Riegels nicht mehr im Schwenkweg dieser Schließ- und Öffnungsnocken befinden, wenn der Öffnungsnocken des zweiten Nockenringes sich im Eingriff mit der zugeordneten Anschlagfläche des Riegels befindet.

Die erfindungsgemäße Konstruktion erlaubt es, eine Schließanlage der eingangs genannten Art unter Verwendung weitgehend gleicher Bauteile wahlweise mit einem der oben genannten gebräuchlichen Zylinderschloßtypen zu bestücken, wobei die Einbaumaße unverändert bleiben, so daß die Türe je nach Kundenwunsch mit jedem der Zylinderschloßtypen ausgerüstet bzw. auf diese umgerüstet werden kann. Das topfförmige Zwischenstück ist so bemessen, daß es den Zylinderschloßtyp mit den größten Abmessungen aufnehmen kann; die Anpassung kleinerer Zylinderschloßtypen an das Zwischenstück erfolgt in einfacher Weise durch Beilegen von Beilagscheiben, wie anhand eines Ausführungsbeispieles genauer dargelegt wird. Die unterschiedliche Funktionsweise von Zylinderschlössern beispielsweise mit einer 90°-Schließbewegung oder einer 180°-Schließbewegung (und gegebenenfalls andere Winkelmaße) kann durch eine entsprechende Anordnung von Schließnocken und Öffnungsnocken am ersten Nockenring berücksichtigt werden, wie ebenfalls anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert wird. Es sei an dieser Stelle bemerkt, daß es für die Ausgestaltung der Schließ- und Öffnungsnocken unterschiedliche Möglichkeiten gibt, nämlich beispielsweise zwei getrennte Nocken, die an der Vorderseite bzw. Rückseite eines am Riegel angeordneten Anschlages angreifen, oder einen Nocken, welcher mit einer Schließnockenflanke oder einer Öffnungsnockenflanke an zwei getrennten Anschlägen des Riegels angreift. Die Erfindung ist nicht auf die in den Ausführungsbeispielen dargestellte Ausgestaltung beschränkt.

Um die Forderung zu erfüllen, daß die Schließanlage von der Türinnenseite her entriegelt werden kann, ist der über den Drehgriff von der Türinnenseite her manuell verdrehbare zweite Nockenring vorgesehen, welcher zwei Funktionen erfüllt: Einerseits bewirkt er bei einer Verdrehung eine axiale Verschiebung des ersten Nockenringes, wodurch dessen Schließ- und Öffnungsnocken außer Eingriff mit den Anschlagflächen des Riegels gebracht werden; zum anderen bewirkt der an dem zweiten Nockenring ausgebildete Öffnungsnocken gleichzeitig eine Verschiebung des Riegels in seine Öffnungsstellung, wobei das Zylinderschloß in seiner Schließstellung verbleibt. Durch den beschriebenen Vorgang wird die Schließanlage gewissermaßen übersteuert. Sie kann dann durch Öffnen des Zylinderschlosses wieder in eine entriegelte Ausgangsstellung gebracht werden, wobei durch eine entsprechende Ausgestaltung der axialen Nockenmittel dafür Sorge getragen wird, daß der erste Nockenring solange in seiner axial verschobenen Außereingriffsposition gehalten wird, bis der Schließnocken wieder hinter der zugeordneten Anschlagfläche liegt, wie im einzelnen weiter unten noch dargelegt wird.

Um ein leichtes Umrüsten von einem ersten Zylinderschloßtyp auf einen zweiten Zylinderschloßtyp mit einem anderen Schließwinkel zu ermöglichen, ist in einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, daß der erste Nockenring austauschbar ist, wobei der Winkelabstand von Öffnungs- und Schließnocken des ausgewählten ersten Nockenringes jeweils dem Schließwinkel eines vorge sehenen Zylinderschlosses angepaßt ist, wie anhand unterschiedlicher Ausführungsbeispiele gezeigt wird.

Unterschiedliche Längen verschiedener Zylinderschlösser werden durch Einlegen von angepaßten Distanzscheiben zwischen einen Anlagebund des Schließzylinders und den Bodenbereich des Zwischenstückes ausgeglichen.

Bei Verwendung eines Vierkant-Zylinderschlosses ist gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, daß am inneren Ende des Schließzylinders ein Vierkantstutzen befestigt wird, und daß der Drehgriff eine zentrale Öffnung hat, durch die hindurch der Vierkant für ein Werkzeug zugänglich ist. Da Vierkantzylinderschlösser keine interne Verriegelung haben, kann durch diese Anordnung die Schließanlage auch von innen verriegelt werden, was es dem Fahrer eines mit mehreren Türen ausgestatteten Busfahrzeuges beispielsweise erlaubt, bis auf die letzte Türe alle Türen von innen zu verriegeln.

Damit der zweite Nockenring bei Nichtbetätigung eine definierte Stellung einnimmt, ist in weiterer Ausgestaltung der Erfindung der zweite Nockenring mittels einer Drehfeder in einer Drehrichtung vorgespannt, bei der der Öffnungsnocken außer Eingriff mit der zugeordneten Anschlagfläche des Riegels ist. Der Drehgriff wird demnach zum Entriegeln der Schließanlage in Öffnungsrichtung verdreht, bis der Riegel seine Öffnungsstellung einnimmt; nach Loslassen des Drehgriffes springt der zweite Nockenring mit dem Drehgriff in seine definierte Ausgangsstellung zurück, wo er durch einen Anschlag gehalten wird.

Um beispielsweise eine bestimmte Dicke der Türe bzw. der Schloßabdeckung überbrücken zu können, ist in weiterer Ausgestaltung vorgesehen, daß an der der Türinnenseite zugewandten Stirnseite des zweiten Nockenringes ein die Türdicke überbrückender Rohrstutzen ausgebildet ist, an welchem der Drehgriff befestigbar ist.

Gemäß einer konstruktiven Ausgestaltung der Schließanlage hat das topfförmige Zwischenstück eine mehrfach abgestufte, zur Montageplatte hin sich erweiternde Längsschnittform, wobei der der Montageplatte nächste, den ersten Nockenring aufnehmende erste Abschnitt an seiner Außenseite ein mehrkantiges Außenprofil und der erste Nockenring ein dazu komplementäres Innenprofil hat. Diese Ausgestaltung erlaubt eine axiale Verschiebung des ersten Nockenringes auf dem Zwischenstück bei gleichzeitiger drehfester Verbindung mit demselben.

Ein an den ersten Abschnitt zur Türinnenseite hin anschließender zweiter Abschnitt hat an seiner Außenseite ein kreiszylindrisches Querschnittsprofil, auf welchem der zweite Nockenring drehbar gelagert ist. Der zweite Nockenring wird von der Türinnenseite her auf diesen zweiten Abschnitt aufgeschoben. Um den zweiten Nockenring entgegen der Aufschieberichtung axial zu fixieren, ist weiter vorgesehen, daß ein an den zweiten Abschnitt zur Türinnenseite hin anschließender dritter Abschnitt vorgesehen ist, daß ein an der Innenseite des Rohrstutzens ausgebildeter Ringbund in den dritten Abschnitt eingreift und im wesentlichen mit der Unterseite des Bodenbereiches des Zwischenstückes bündig abschließt, wobei der Ringbund in Richtung zur Türinnenseite hin durch eine gegen die Unterseite des Bodenbereiches gespannte, am Schließzylinder befestigte Spannscheibe axial fixiert wird.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß an der Montageplatte ein um eine zur Zylinderschloßachse parallele Schwenkachse verschwenkbarer Hebel angeordnet ist, daß am freien Hebelende ein zur Schwenkachse paralleler Betätigungsstift befestigt ist, welcher im Verschiebeweg des Riegels liegt derart, daß der Hebel bei der Öffnungsbewegung des Riegels in eine den Öffnungsstatus anzeigende Stellung verschwenkt wird. Die Statusanzeige kann in beliebiger Weise erfolgen; eine besonders einfache Ausgestaltung sieht vor, daß der Hebel in seiner Statusanzeigestellung durch ein in der Türe ausgebildetes Loch sichtbar wird.

Mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und im folgenden näher beschrieben. Es zeigen:
1 eine perspektivische Ansicht einer Schließanlage von der Türinnenseite her;
2 eine Draufsicht auf die Schließanlage gemäß der 1 von der Türinnenseite her;
3 einen Schnitt durch die Schließanlage der 2 entlang der Schnittlinie III-III;
4 einen Schnitt ähnlich der 3, jedoch mit einem anderen Zylinderschloßtyp;
5a bis 5c verschiedene Ansichten des zweiten Nockenringes;
6a und 6b verschiedene Ansichten eines topfförmigen Zwischenstückes;
7a und 7b verschiedene Ansichten eines ersten Nockenringes für ein Zylinderschloß mit einer 180°-Schließbewegung;
8a und 8b verschiedene Ansichten eines ersten Nockenringes für ein Zylinderschloß mit einer 90°-Schließbewegung.
Ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Schließanlage 2 ist in den 1 bis 3 dargestellt. Eine Montageplatte 4 ist in geeigneter Weise an der Innenseite 5 eines Türblattes 6 befestigt. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Türblatt 6 beispielsweise aus Glas ausgebildet; in diesem Fall wird die Montageplatte 4 vorzugsweise unter Zwischenschaltung einer Gummiplatte 8 am Türblatt 6 angeklebt.
Durch eine im Türblatt 6 ausgebildete Öffnung 10 und eine in der Montageplatte 4 ausgebildete, zu der Öffnung 10 fluchtende Öffnung 12 ist von der Türaußenseite her ein Zylinderschloß 14 gesteckt, welches mittels einer auf ein Außengewinde am Zylinderschloßgehäuse aufschraubbaren Mutter 16 unter Zwischenschaltung einer Aufnahmescheibe 18 an der Montageplatte 4 fixiert ist. Das türaußenseifige Ende des Zylinderschlosses 14 ist von einer die Öffnung 10 abdeckenden Blende 20 mit einer daran angeordneten Schloßklappe 22 umgeben, wie an sich bekannt ist.
Ein etwa topfförmiges Zwischenstück 24 mit einem Bodenbereich 26 und einer abgestuften, zur Türinnenseite 5 hin sich erweiternden Seitenwand 28 ist mit dem inneren Ende des die Schließdrehung ausführenden Schließzylinders 30 fest verbunden und dreht sich mit diesem. Wie die 3 erkennen läßt, sitzt das Zwischenstück 24 mit einer im Bodenbereich 26 ausgebildeten Öffnung 32 auf dem inneren Ende des Schließzylinders 30 und ist mittels einer zentralen Spannschraube 34 unter Zwischenschaltung einer Spannscheibe 36 auf diesem drehfest fixiert. Wie 6 erkennen läßt, ist die Öffnung 32 eine Rechtecköffnung, wobei das innere Ende des Schließzylinders 30 vorzugsweise ein dazu komplementäres, eine Verdrehsicherung des Zwischenstückes auf dem Schließzylinder gewährleistendes Außenprofil hat. Wie 3 weiter erkennen läßt, ist zwischen dem Bodenbereich 26 des Zwischenstückes 24 und einem radialen Bund 38 des Schließzylinders 30 eine Distanzscheibe 40 angeordnet, die dazu dient, die Distanz zwischen dem Bund 38 und dem Bodenbereich 26 zu überbrücken. Durch Weglassen der Distanzscheibe 40 ist es beispielsweise möglich, ein um die Dicke der Distanzscheibe 40 längeres Zylinderschloß 14 einzusetzen, wie noch erläutert wird.
Wie die 3 und 6 erkennen lassen, hat die Seitenwand 28 des Zwischenstückes 24 einen der Montageplatte 4 nahen ersten Abschnitt 28a größten Durchmessers, einen daran zur Türinnenseite hin anschließenden zweiten Abschnitt 28b mit einem kleineren Durchmesser und einen daran zur Türinnenseite hin anschließenden dritten Abschnitt 28c mit einem noch kleineren Durchmesser.
Der erste Abschnitt 28a hat in einem Querschnitt ein Mehrkantprofil. Ein erster Nockenring 42 mit einem dem Mehrkantprofil des ersten Abschnittes 28a komplementären Innenprofil 44 ist auf den ersten Abschnitt 28a aufgeschoben und auf diesem in Richtung des Doppelpfeiles 46 verschiebbar, jedoch drehfest gelagert.
Eine zwischen einem Endbund 48 des Zwischenstückes 24 und dem ersten Nockenring 42 angeordnete Druckfeder 50 drückt den ersten Nockenring 42 in 3 nach rechts, d.h. in Richtung zur Türinnenseite hin in die dargestellte axiale Eingriffsposition, bei der der erste Nockenring einen Riegel verstellen kann.
Auf dem zweiten Abschnitt 28b, welcher eine zylindrische Außenfläche hat, ist ein zweiter Nockenring 52 drehbar gelagert. An der türinnenseitigen Stirnfläche des zweiten Nockenringes 52 ist ein etwa rohrförmiger Stutzen 54 angeordnet, auf dessen äußeres Ende ein Drehgriff aufsetzbar ist. An der Innenseite des rohrförmigen Stutzens 54 ist ein Ringbund 56 ausgebildet, welcher sich an den dritten Abschnitt 28c anlegt. Wie 3 erkennen läßt, ragt die Spannscheibe 36 radial über den Durchmesser des dritten Abschnittes 28c hinaus und fixiert den Ringbund gegen eine Bewegung nach rechts in 3. Der Ringbund 56 und der zweite Nockenring 52 haben in axialer Richtung ein ausreichendes Spiel, so daß der zweite Nockenring in einer Drehbewegung nicht behindert ist. Auf diese Weise sind der zweite Nockenring 52 und der damit integrierte Stutzen 54 drehbar und axial unverschiebbar auf dem Zwischenstück 24 gelagert.
Die axiale Länge des Stutzens 54 ist so bemessen, daß die Dicke der Tür im Bereich der Schließanlage, hier durch eine innere Abdeckung 58 definiert, überbrückt wird. Der Stutzen 54 steht über die Abdeckung 58 über. Auf das Ende des Stutzens 54 kann ein Drehgriff 60 mittels einer Schnappverriegelung 62, 64 so aufgesetzt werden, daß er mit dem Stutzen 54 drehfest verbunden ist.
Am Außenumfang des rohrförmigen Stutzens 54 ist eine Drehfeder 55 angeordnet, deren eines Ende 57 in die Montageplatte bzw. ein fest damit verbundenes Bauteil (Schiebeführung 72) eingehängt ist, und deren anderes, nicht sichtbares Ende in die Außenseite des Stutzens 54 eingehängt ist. Diese Drehfeder 55 belastet den zweiten Nockenring in Richtung des Pfeiles 59. Eine Drehung des zweiten Nockenringes in Richtung des Pfeiles 59 wird durch einen an diesem ausgebildeten Anschlag 61 begrenzt, welcher sich an ein mit der Montageplatte fest verbundenes Bauteil (Schiebeführung 72) anlegt. Bei einer Drehung des zweiten Nockenringes entgegen der Richtung des Pfeiles wird die Drehfeder 55 gespannt.
Wie insbesondere die 2 und 7 erkennen lassen, weist der erste Nockenring 42 an seinem Umfang einen Schließnocken 66 und einen Öffnungsnocken 68 auf, die dazu dienen, den an der Montageplatte 4 über herkömmliche Schiebeführungen 70, 72 verschiebbar gelagerten Riegel 74 zwischen der in 2 dargestellten Öffnungsstellung und einer demgegenüber nach rechts verschobenen Schließstellung zu bewegen. An dem Riegel 74 ist ein in den Schwenkweg der Nocken 66, 68 ragender Anschlag 76 ausgebildet, an den sich die Nocken 66, 68 bei einer Drehung des ersten Nockenringes 42 anlegen, um den Riegel 74 in Schließ- bzw. Öffnungsrichtung mitzunehmen.
Wie insbesondere 5 zeigt, sind an der zur Türaußenseite hin gerichteten Stirnseite 78 des zweiten Nockenringes 52 zwei einander diametral gegenüberliegende axiale Nocken 80, 82 ausgebildet. Diese bewegen sich im allgemeinen Fall in den am ersten Nockenring 42 ausgebildeten Umfangsnuten 84, 86 (7). Bei bestimmten gegenseitigen Winkellagen des ersten Nockenringes 42 und des zweiten Nockenringes 52 laufen die axialen Nocken 80, 82 auf die in der Fortsetzung der Umfangsnuten 84, 86 angeordneten Gegennockenflächen 88, 90 auf, wobei sie den ersten Nockenring 42 in Richtung zur Türaußenseite hin, d.h. in 3 nach links in eine axiale Außereingriffsposition verschieben. Dadurch verschiebt sich auch der Schwenkweg der Schließ- und Öffnungsnocken 66, 68 so, daß der Anschlag 76 nicht mehr im Schwenkweg dieser Nocken liegt. Dadurch wird der Riegel 74 für eine Verschiebebewegung freigegeben.
Wie insbesondere die 2 und 5 zeigen, trägt der zweite Nockenring 52 einen Öffnungsnocken 92, welcher sich bei einer Drehung des zweiten Nockenringes mittels des Drehgriffes 60 in Richtung des Pfeiles 94 an den Anschlag 76 anlegt und diesen sowie den damit verbundenen Riegel 74 in Öffnungsrichtung, d.h. in 2 nach links mitnimmt. Nach Loslassen des Drehgriffes bewegt sich der zweite Nockenring, unter der Wirkung der Drehfeder 55, entgegen der Richtung des Pfeiles 94, bis der Anschlag 61 zur Anlage an der Schiebeführung 72 kommt.
Die Funktion der Schließanlage ist wie folgt:
2 zeigt die Öffnungsstellung der Schließanlage, die dadurch bewirkt wird, daß der Schließzylinder 30 des Zylinderschlosses 14 in Öffnungsstellung gedreht wird und der mit dem Schließzylinder drehverbundene erste Nockenring mittels des Öffnungsnockens 68 den Riegel 74 in seine Öffnungsstellung verschiebt. Zum Schließen der Schließanlage wird der Schließzylinder in seine Schließstellung verdreht, wobei sich der erste Nockenring 42 in Richtung des Pfeiles 96 dreht, der Schließnocken 66 sich an den Anschlag 76 anlegt und den Riegel 74 in seine Schließstellung, d.h. in 2 nach rechts verschiebt. Der Riegel 74 wird jeweils in seiner Öffnungsstellung und in seiner Schließstellung durch die am Anschlag 76 anliegenden Öffnungsnocken 68 bzw. Schließnocken 66 festgehalten.
Um die Schließanlage von innen zu entriegeln, wird mittels des Drehgriffes 60 der zweite Nockenring 52 in Richtung des Pfeiles 94 gedreht, etwa bis der Öffnungsnocken 92 sich an den Anschlag 76 anlegt; bei einer Weiterdrehung des zweiten Nockenringes 52 in Richtung des Pfeiles 94 kommen die axialen Nocken 80, 82 des zweiten Nockenringes 52 zur Anlage an den Gegennockenflächen 88, 90 des ersten Nockenringes 42, so daß der Nockenring 42 in der vorne beschriebenen Weise in seine axiale Außereingriffposition verschoben wird und damit den Anschlag 76 freigibt. Gleichzeitig verschiebt der Öffnungsnocken 92 den Anschlag 76 und den damit verbundenen Riegel 74 in seine Öffnungsstellung, d.h. in 2 nach links.
Um die Schließanlage wieder in eine Ausgangsstellung zu bringen, aus der sie wieder verriegelt werden kann, wird der sich noch in Schließstellung befindliche Schließzylinder wieder in seine Öffnungsstellung gedreht, wobei der zweite Nockenring 52 mittels der Nocken 80, 82 und der Gegennockenflächen 88, 90 so lange in seiner axialen Außereingriftsposition gehalten wird, bis der Schließnocken den Anschlag 76 passiert hat; dann kommen die Nocken 80, 82 und die Gegennockenflächen 88, 90 wieder außer Eingriff, so daß der erste Nockenring 42 unter der Wirkung der Druckfeder 50 wieder in seine axiale Eingriffsposition gelangt und für einen Verriegelungsvorgang bereit ist.
4 zeigt eine Querschnittsansicht ähnlich der 3. Die in der 4 dargestellte Ausgestaltung unterscheidet sich von derjenigen der 3 im wesentlichen nur darin, daß das Zylinderschloß 114 ein Vierkantschloß ist, welches keine innere Verriegelung aufweist. Wie 4 erkennen läßt, ist das Zylinderschloß 114 in axialer Richtung länger als das Zylinderschloß 14 der 3, so daß die in 3 vorgesehene Distanzscheibe 40 entfallen kann.
Da das Zylinderschloß 114 keine innere Verriegelung aufweist, d.h. also nur durch innere Reibung in der jeweiligen Öffnungs- oder Schließstellung gehalten wird, kann es ohne weiteres auch von der Innenseite her betätigt werden, sofern der Schließzylinder 130 zugänglich ist. Zu diesem Zweck ist auf die der Türinnenseite zugewandte Stirnfläche der Spannscheibe 136 mittels Befestigungsschrauben 137 ein etwa topfförmiges Element 139 aufgeschraubt, welches an seiner der Türinnenseite zugewandten Stirnfläche einen Vierkant 141 trägt. Über diesen Vierkant 141 kann der Schließzylinder 130 auch von innen verriegelt bzw. entriegelt werden. Um den Vierkant 141 für einen Vierkantschlüssel zugänglich zu machen, ist der Drehgriff 160 mit einer zentralen Öffnung 161 versehen. Davon unberührt bleibt die Möglichkeit, die Schließanlage auch ohne Werkzeug über den Drehgriff 160 zu entriegeln.
8 zeigt einen sogenannten ersten Nockenring 242 ähnlich dem Nockenring 42 der 7. Während der Nockenring 42 der 7 für einen Schließwinkel von 180° ausgelegt ist, ist der Nockenring 242 der 8 für einen Schließwinkel von 90° ausgelegt. Der Nockenring 242 weist ebenfalls einen Schließnocken 266 und einen Öffnungsnocken 268 auf. Wie insbesondere 8b erkennen läßt, ist der Winkelabstand β zwischen dem Schließnocken 266 und dem Öffnungsnocken 268 kleiner als der Winkelabstand α der 7. Während der Winkelabstand α etwa 180° minus einem etwa dem Verschiebeweg des Riegels 74 entsprechenden Betrag beträgt, ist der Winkelabstand β etwa 90° minus einem dem Verschiebeweg des Riegels entsprechenden Betrag. Die Gegennockenflächen 288 und 290 entsprechen den entsprechenden Positionen 88 und 90 in 7.
Wie in den 1 und 2 zu erkennen ist, ist an der Montageplatte 4 ein um eine Schwenkachse 98 schwenkbarer Hebel 100 angeordnet mit einem Betätigungsstift 102, welcher im Verschiebeweg des Riegels 74 liegt. Wenn der Riegel 74 in seine in den Figuren dargestellte Öffnungsstellung verschoben wird, drückt er über den Betätigungsstift 102 den Hebel 100 in eine Statusanzeigestellung, bei der er durch eine Öffnung in der nicht dargestellten Tür sichtbar wird und dadurch anzeigt, daß die mechanische Verriegelung gelöst ist und die Tür pneumatisch geöffnet werden kann.

2: Schließanlage
4: Montageplatte
5: Türinnenseite
6: Türblatt
8: Gummiplatte
10: Öffnung
12: Öffnung
14: Zylinderschloß
16: Mutter
18: Aufnahmescheibe
20: Blende
22: Schloßklappe
24: Zwischenstück
26: Bodenbereich
28: Seitenwand
28a: erster Abschnitt
28b: zweiter Abschnitt
28c: dritter Abschnitt
30: Schließzylinder
32: Öffnung
34: zentrale Spannschraube
36: Spannscheibe
38: Bund
40: Distanzscheibe
42: Nockenring
44: Innenprofil
46: Doppelpfeil
48: Endbund
50: Druckfeder
52: Nockenring
54: Stutzen
55: Drehfeder
56: Ringbund
57: Ende von 55
58: innere Abdeckung
59: Pfeil
60: Drehgriff
61: Anschlag
62: Schnappverriegelung
64: Schnappverriegelung
66: Schließnocken
68: Öffnungsnocken
70: Schiebeführung
72: Schiebeführung
74: Riegel
76: Anschlag
78: Stirnseite
80: Nocken
82: Nocken
84: Umfangsnut
86: Umfangsnut
88: Gegennockenfläche
90: Gegennockenfläche
92: Öffnungsnocken
94: Pfeil
96: Pfeil
98: Schwenkachse
100: Hebel
102: Betätigungsstift
114: Zylinderschloß
130: Schließzylinder
136: Spannscheibe
137: Befestigungsschrauben
139: topfförmiges Element
141: Vierkant
160: Drehgriff
161: zentrale Öffnung
242: erster Nockenring
266: Schließnocken
268: Öffnungsnocken
288: Gegennockenfläche
290: Gegennockenfläche
α: Winkelabstand
β: Winkelabstand

Claims

Schließanlage für Fahrzeugtüren, umfassend eine an der Türinnenseite befestigbare Montageplatte, ein in einer Aufnahmeöffnung der Montageplatte angeordnetes und diese durchdringendes, von der Türaußenseite her schließbares Zylinderschloß mit einem drehbaren Schließzylinder, einen mit einem inneren Schließzylinderende drehverbundenen Nockenring und einen quer zur Schließzylinderachse verschiebbar an der Montageplatte gelagerten Riegel, welcher mittels an dem Nockenring ausgebildeter, an Anschlagflächen des Riegels anlegbarer Nocken zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung verstellbar ist, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: a) ein etwa topfförmiges Zwischenstück (24) ist in seinem Bodenbereich (26) mit dem inneren Ende des Schließzylinders (30) fest verbunden, während die Seitenwand (28) des Zwischenstückes (24) den Schließzylinder (30) umgibt; b) auf der Außenseite der Seitenwand (28) ist ein in seinem Umfangsbereich mit Schließ- und Öffnungsnocken (66, 68) ausgestatteter erster Nockenring (42) drehfest, jedoch in Richtung der Schließzylinderachse verschiebbar angeordnet und durch eine Feder (50) in Richtung zur Türinnenseite hin vorgespannt; c) an der der Türinnenseite zugewandten Seite des ersten Nockenringes (42) ist auf der Außenseite der Seitenwand (28) des Zwischenstückes (24) ein mit einem von der Türinnenseite her zugänglichen Drehgriff ausgestatteter zweiter Nockenring (52) mit einem Öffnungsnocken (92) drehbar und axial unverschiebbar angeordnet, wobei an den einander zugewandten Stirnflächen des ersten Nockenringes (42) und des zweiten Nockenringes (52) Nockenmittel (80, 82; 88, 90) vorgesehen sind, um den ersten Nockenring aus einer axialen Eingriffsposition, bei der sich die Anschlagflächen (Anschlag 76) des Riegels (74) im Schwenkweg der Schließ- und Öffnungsnocken des ersten Nockenringes (42) befinden, in eine axiale Außerein griffsposition zu verschieben, bei der sich die Anschlagflächen (Anschlag 76) des Riegels (74) nicht mehr im Schwenkweg der Schließ- und Öffnungsnocken (66, 68) befinden, wenn der Öffnungsnocken (92) des zweiten Nockenringes (52) sich im Eingriff mit der zugeordneten Anschlagfläche (Anschlag 76) des Riegels (74) befindet.
Schließanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zur Anpassung der Schließanlage an unterschiedliche Zylinderschlösser mit unterschiedlichem Schließwinkel der erste Nockenring (42; 242) austauschbar ist, wobei der Winkelabstand (α; β) der Schließ- und Öffnungsnocken (66, 68; 266, 268) eines ausgewählten ersten Nockenringes (42; 242) jeweils dem Schließwinkel eines vorgesehenen Zylinderschlosses entspricht.
Schließanlage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zur Anpassung der Schließanlage an unterschiedliche Zylinderschlösser mit unterschiedlicher Länge zwischen dem Bodenbereich (26) des Zwischenstückes (24) und einem Anlagebund (38) des Schließzylinders (30) eine an die Länge des Zylinderschlosses angepaßte Distanzscheibe (40) einlegbar ist.
Schließanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 3, für ein Vierkant-Zylinderschloß, dadurch gekennzeichnet, daß am inneren Ende des Schließzylinders (130) ein Vierkant (141) befestigbar ist, und daß der Drehgriff (160) eine zentrale Öffnung (161) hat, durch die hindurch der Vierkant (141) zugänglich ist.
Schließanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Nockenring (52) mittels einer Drehfeder (55) in einer Drehrichtung (59) vorgespannt ist, bei der der Öffnungsnocken (92) außer Eingriff mit der zugeordneten Anschlagfläche (Anschlag 76) des Riegels (74) ist.
Schließanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß an der der Türinnenseite zugewandten Stirnseite des zweiten Nockenringes (52) ein rohrförmiger Stutzen (54) ausgebildet ist, an welchem der Drehgriff (60) befestigbar ist.
Schließanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das topfförmige Zwischenstück (24) eine mehrfach abgestufte, zur Montageplatte (4) hin sich erweiternde Längsschnittform hat, wobei der der Montageplatte nächste, den ersten Nockenring (42) aufnehmende erste Abschnitt (28a) an seiner Außenseite ein mehrkantiges Außenprofil und der erste Nockenring (42) ein dazu komplementäres Innenprofil hat.
Schließanlage nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß ein an den ersten Abschnitt (28a) zur Türinnenseite hin anschließender zweiter Abschnitt (28b) an seiner Außenseite ein kreiszylindrisches Querschnittsprofil hat, auf welchem der zweite Nockenring 52 drehbar gelagert ist.
Schließanlage nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß ein an den zweiten Abschnitt (28b) zur Türinnenseite hin anschließender dritter Abschnitt (28c) vorgesehen ist, daß ein an der Innenseite des rohrförmigen Stutzens (54) ausgebildeter Ringbund (56) in den dritten Abschnitt (28c) eingreift und in Richtung zur Türinnenseite hin durch eine gegen die Unterseite des Bodenbereiches (26) gespannte, am Schließzylinder befestigte Spannscheibe (36) axial fixiert wird.
Schließanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß an der Montageplatte (4) ein um eine zur Zylinderschloßachse parallele Schwenkachse (98) verschwenkbarer Hebel (100) angeordnet ist, daß am freien Hebelende ein zur Schwenkachse (98) paralleler Betätigungsstift (102) befestigt ist, welcher im Verschiebeweg des Riegels (74) liegt derart, daß der Hebel (100) bei der Öffnungsbewegung des Riegels (74) in eine den Öffnungsstatus anzeigende Statusanzeigestellung verschwenkt wird.
Schließanlage nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (100) in seiner Statusanzeigestellung durch ein in der Türe ausgebildetes Loch sichtbar wird.