Nothing Special   »   [go: up one dir, main page]

DE10015971A1 - Steuerventil für eine Ölpumpe - Google Patents

Steuerventil für eine Ölpumpe

Info

Publication number
DE10015971A1
DE10015971A1 DE10015971A DE10015971A DE10015971A1 DE 10015971 A1 DE10015971 A1 DE 10015971A1 DE 10015971 A DE10015971 A DE 10015971A DE 10015971 A DE10015971 A DE 10015971A DE 10015971 A1 DE10015971 A1 DE 10015971A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
valve
pilot pressure
pump
pressure
pump unit
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Withdrawn
Application number
DE10015971A
Other languages
English (en)
Inventor
Douglas G Hunter
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
BorgWarner Inc
Original Assignee
Borg Warner Automotive Inc
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Borg Warner Automotive Inc filed Critical Borg Warner Automotive Inc
Publication of DE10015971A1 publication Critical patent/DE10015971A1/de
Withdrawn legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16NLUBRICATING
    • F16N13/00Lubricating-pumps
    • F16N13/20Rotary pumps
    • YGENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
    • Y10TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC
    • Y10TTECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER US CLASSIFICATION
    • Y10T137/00Fluid handling
    • Y10T137/2496Self-proportioning or correlating systems
    • Y10T137/2559Self-controlled branched flow systems
    • Y10T137/2574Bypass or relief controlled by main line fluid condition
    • Y10T137/2605Pressure responsive
    • YGENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
    • Y10TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC
    • Y10TTECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER US CLASSIFICATION
    • Y10T137/00Fluid handling
    • Y10T137/2496Self-proportioning or correlating systems
    • Y10T137/2559Self-controlled branched flow systems
    • Y10T137/2574Bypass or relief controlled by main line fluid condition
    • Y10T137/2605Pressure responsive
    • Y10T137/2642Sensor rigid with valve

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Safety Valves (AREA)
  • Control Of Positive-Displacement Pumps (AREA)

Abstract

Gemäß der Erfindung weist eine solche Pumpeneinheit die folgenden Merkmale auf: DOLLAR A - ein Gehäuse mit einem Pumpeneinlaß, einem Pumpenauslaß und einem Pilotdruckeinlaß; DOLLAR A - ein Steuerventil, das im Gehäuse angeordnet ist, mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende; DOLLAR A - das erste Ende des Steuerventils steht mit dem Pilotdruckeinlaß in leitender Verbindung; DOLLAR A - das Steuerventil umfaßt eine Innenkammer sowie ein Pilotdruck-Rückschlagventil, das in der inneren Kammer angeordnet ist; DOLLAR A - die innere Kammer steht mit dem Pilotdruck und dem Pumpenauslaß in leitender Verbindung; DOLLAR A - das Rückschlagventil erzeugt eine Pilotdruck-Freigabe, um den Pilotdruck und den Abgabedruck auszugleichen.

Description

Die Erfindung betrifft eine Ölpumpeneinheit, insbesondere eine solche Einheit, die ein Pilotdruck-Druckauslastventil zum Vergleichmäßigen des Pumpen-Abgabedruckes und des Steuerventil-Pilotdruckes umfaßt.
Fahrzeuge umfassen üblicherweise eine Pumpeneinheit zum Fördern von Motoröl durch den Fahrzeugmotor zwecks Schmierens von dessen einzelnen Komponenten.
Fig. 1 zeigt eine solche Pumpeneinheit 10 im Querschnitt. Die Einheit 10 umfaßt ein metallisches Gehäuse 12 mit einem Pumpeneinlaß 14, der an eine nicht dargestellte Ölquelle angeschlossen ist. Man erkennt eine erste Pumpen-Auslaßöffnung 16, eine zweite Pumpen-Auslaßöffnung 18 sowie eine Pilotdruck-Einlaßöffnung 20. Öl, das aus der Ölquelle und vom Pumpeneinlaß 14 herkommt, wird einer ersten Pumpenstufe 24 sowie einer zweiten Pumpenstufe 26 zugeführt. Die Einlaßöffnung 14 ist zugleich der Niederdruckauslaß der Pumpen 24 und 26. Die Pumpen 24 und 26 sind durch ein Kettenrad angetrieben, das seinerseits vorn auf einer Welle 28 sitzt. Sie können von jeglichem Pumpentypus sein, beispielsweise eine Gerotor-Einheit. Die Pumpe 24 fördert Öl zur ersten Auslaßöffnung 16, und die zweite Pumpe 26 fördert Öl zur zweiten Auslaßöffnung 18. Die erste Auslaßöffnung 16 steht mit dem Motor ständig in leitender Verbindung. Die erste und die zweite Auslaßöffnung 16, 18 sind je nach Position des Ventilschiebers manchmal in leitender Verbindung miteinander. Der auf die Pilotdruck-Einlaßöffnung aufgebrachte Pilotdruck ist der Druck des Öls in den Motor-Schmierölkanälen.
Die Pumpeneinheit 10 weist deshalb zwei Pumpen 24, 26 auf, um an den beiden Auslaßöffnungen 16, 18 eine Auslaßströmung bereitzustellen, so daß der insgesamt austretende Strom unter Kontrolle ist beziehungsweise gesteuert werden kann. Deshalb ist es notwendig, den Abgabedruck während des Motorbetriebes zu regeln oder einzustellen, um den Öldruck- Grenzen des Motors zu genügen. Um diese Einstellung oder Regelung vorzunehmen, führt die Pumpeneinheit 10 mit ihrem Steuerventil selektiv den zweiten Abgabestrom an der Auslaßöffnung 18 hinzu oder zieht diesen ab, und stellt den ersten Abgabestrom an der ersten Auslaßöffnung 16 ein. Der Ventil-Auslaßstrom wird über die Pumpeneinlaßöffnung 14 der Ölquelle zugeführt. Der Durchsatz, bei welchem der erste und der zweite Abgabestrom verändert werden, hängt vom Druck an der Pilotdruck-Öffnung 20 ab.
Um den Pumpen-Abgabestrom dann zu ändern, wenn sich der Pilotdruck während des Motorbetriebes ändert, wird ein Schieberventil 32 verwendet, das in einer Gehäusekammer 34 sitzt. Die Kammern 34 stehen mit der ersten und der zweiten Auslaßöffnung 16, 18 und der Pumpeneinlaßöffnung 14 in leitender Verbindung. Eine Ventilfeder 36 ist innerhalb einer Kammer 37, und eine Federhülse 38 des Ventilschiebers 32 ist gegenüber der Pilotdruck-Einlaßöffnung 20 angeordnet und drückt den Ventilschieber 32 gegen die Pilotdruck-Einlaßöffnung 20. Der Ventilschieber 32 umfaßt ferner einen Zwischenteil 40 sowie einen Pilotdruckteil 42. Ein schmaler Teil 44 verbindet den Federteil 38 mit dem Zwischenteil 40, und ein schmaler Teil 46 verbindet den Zwischenteil 40 mit dem Pilotdruckteil 48, um dem Schieber 32 seine allgemeine Gestalt zu verleihen, so wie dargestellt.
Befindet sich der Pilotdruck an Auslaß 2 unterhalb einem gewissen Wert, so befindet sich der Ventilschieber 32 in der dargestellten Position, und die Auslaßöffnungen 16 und 18 stehen miteinander in leitender Verbindung, um es dem Abgabestrom von den beiden Pumpen 24 und 26 zu ermöglichen, den Motor zu schmieren. Auch werden die Abgabeöffnungen 16 und 18 gegen den Auslaß 14 hin blockiert. Steigt der Pilotdruck auf über einen vorgegebenen Wert an, so drückt er gegen Pilotdruckteil 42 über Öffnung 20, und der Schieber 32 bewegt sich entgegen der Kraft der Feder 36. Mit dem Bewegen von Teil 40 beginnt das Absperren der zweiten Abgabeöffnung 18 von Abgabeöffnung 16, um den Ölabgabestrom und den Druck zu verringern; ferner beginnt das Öffnen der Abgabeöffnung 18 durch den Kanal 48. Nimmt der Pilotdruck weiterhin zu, so schließt Landteil 40 schließlich die zweite Abgabeöffnung 18, so daß diese mit der ersten Abgabeöffnung 16 nicht mehr in Verbindung steht, und öffnet vollständig die zweite Abgabeöffnung 18 gegen den Auslaß hin.
Steigt der Pilotdruck weiterhin an, so bewegt sich Ventilschieber 32 weit genug entgegen der Kraft der Feder 36, um Federteil 28 dazu zu veranlassen, der ersten Abgabeöffnung 16 ein langsames Öffnen zum Auslassen durch den Kanal 50 zu ermöglichen. Schließlich berührt Federteil 38 die Kammerwand 52 und verhindert ein weiteres Bewegen des Ventilschiebers in dieser Richtung. Nimmt der Pilotdruck ab, so kehrt Ventilschieber 32 seine Richtung um, um den Ölabgabedruck zu erhöhen. Somit ermöglicht der Ventilschieber 32 ein Einstellen des Motoröldrucks. Das Betreiben der Pumpeneinheit in der beschriebenen Weise ist bekannt.
Beim Betreiben der Ölpumpeneinheit 10 gibt es ein Problem bezüglich der Stabilität. Das in Fig. 2 gezeigte Diagramm stellt den Verlauf des Druckes über der Zeit dar. Man sieht eine Abgabedrucklinie 54 für den ersten und zweiten Abgabedruck, kombiniert miteinander, sowie eine Pilotdrucklinie 56 für den Pilotdruck. Steigt der Abgabedruck an, so steigt auch mit einer gewissen zeitlichen Verzögerung der Pilotdruck an, abhängig vom jeweiligen System. Der Pilotdruck wird nämlich an einer Stelle innerhalb des Motors abgegriffen, nicht jedoch die Pumpabgabe bei dieser Konstruktion. Die zeitliche Verzögerung hängt unmittelbar mit der Tatsache zusammen, daß der Pilotdruck der Druck innerhalb des Schmiermittelsystems ist, nicht aber der tatsächliche Abgabedruck. Die Verzögerung läßt sich dadurch eliminieren, daß der Abgabedruck beim Verlassen der Einheit 10 erfaßt wird. Bei manchen Schmiermittelsystemen ist es jedoch vorteilhaft, an dieser Stelle den Pilotdruck zu messen, was ebenfalls bekannt ist.
Ist der Pilotdruck auf einen bestimmten Wert angestiegen, so führt das Betätigen des Ventilschiebers 32, wie oben diskutiert, dazu, daß der Abgabedruck zum Zeitpunkt 58 abzufallen beginnt. Wegen der zeitlichen Verzögerung zwischen der Änderung des Abgabedruckes und der zugeordneten Veränderung des Pilotdruckes nimmt der Pilotdruck nicht unmittelbar ab, wenn der Abgabedruck abzufallen beginnt. Der Pilotdruck fällt erst nach einer gewissen Zeitspanne ab, nämlich beim Zeitpunkt 60. Der Abgabedruck hat jedoch stetig während der Zeitspanne abgenommen. Schließlich beginnt der Abgabedruck zum Zeitpunkt 62 anzusteigen, da der Pilotdruck eine gewisse Zeitspanne abgefallen ist; der Pilotdruck fällt jedoch aufgrund der Zeitverzögerung immer noch ab. Dieser Vorgang hält während des Betriebes der Einheit 10 an. Diese Instabilität des Betriebes der Pumpeneinheit führt zu Druckschwingungen und damit zu erhöhtem Verschleiß der Pumpe und der Motorteile, was die Lebensdauer verringert.
Es ist wünschenswert, die zeitliche Verzögerung des Pilotdruckverhaltens in der Ölpumpeneinheit zu eliminieren, um die Schwingungen des Ventilschiebers 32 abzusenken, damit die Einheit 10 sanfter und stetiger arbeitet. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Ventilschieber einer Ölpumpeneinheit 10 in dieser Weise zu gestalten, um die genannte Aufgabe zu lösen.
Dieser Aufgabe wird mit dem Merkmal von Anspruch 1 gelöst.
Gemäß der erfindungsgemäßen Lehre umfaßt ein Ventilschieber für eine Ölpumpeneinheit ein Pilotdruck-Freigabeventil, mit dem der Pilotdruck entlassen wird, um die zeitliche Verzögerung zwischen dem oben beschriebenen Abgabedruck und dem Pilotdruck zu eliminieren und damit die Pumpen-Instabilität zu verringern. Der Ventilschieber spricht auf den Pilotdruck an, um den Pumpenabgabedruck während des Motorbetriebes zu erhöhen oder abzusenken. Das Pilotdruck-Freigabeventil befindet sich innerhalb einer inneren Kammer im Ventilschieber. Die Kammer innerhalb des Ventilschiebers steht an einem Ende mit dem Abgabedruck, und am anderen Ende mit dem Pilotdruck in leitender Verbindung. Ist der Abgabedruck größer als der Pilotdruck, so liegt das Freigabeventil (relief valve) am Ventilsitz an, um die Kammer abzudichten. Übersteigt der Pilotdruck den Abgabedruck, so öffnet das Freigabeventil, so daß die Kammer nicht mehr dicht ist, um den Abgabedruck und den Pilotdruck zu vergleichmäßigen und um zu verhindern, daß ein instabiler Betrieb weiterhin anhält.
Der Stand der Technik sowie die Erfindung sind anhand der Zeichnung näher erläutert. Darin ist im einzelnen folgendes dargestellt:
Fig. 1 ist, wie bereits erwähnt, eine Schnittansicht einer bekannten Ölpumpeneinheit mit einem Ventilschieber,
Fig. 2 ist, wie bereits erwähnt, eine graphische Darstellung des Druckes über der Zeit und veranschaulicht die zeitliche Verzögerung zwischen den Änderungen des Pilotdruckes und des Abgabedruckes der in Fig. 1 dargestellten Ölpumpeneinheit,
Fig. 3 ist eine Schnittansicht eines erfindungsgemäßen Ventilschiebers, anzuwenden bei einer Ölpumpeneinheit von der in Fig. 1 gezeigten Bauart, um das Entlassen des Pilotdruckes ohne zeitliche Verzögerung sicherzustellen.
Der im folgenden beschriebene Ventilschieber dient dazu, Ventilschieber 32 gemäß obiger Beschreibung bei einer zweistufigen Pumpeneinheit 10 zu ersetzen. Es ist jedoch auch möglich, eine Pilotdruck-Freisetzung bei einer Fern-Pilotdruck-Messung durchzuführen. Auch die Anwendung bei anderen Pumpenarten oder anderen Vorrichtungen, die eine Fern-Pilotdruck- Erfassung erfordern, ist möglich.
Der in Fig. 3 gezeigte Ventilschieber 70 soll den Ventilschieber 32 der Ölpumpeneinheit 10 ersetzen, um eine Pilotdruck-Freigabe zu ermöglichen, und damit die zeitliche Verzögerung zwischen den Änderungen des Abgabedruckes und des Pilotdruckes eliminieren. Der Ventilschieber 70 hat im wesentlichen die äußere Form des Ventilschiebers 32 und paßt in die Kammer 34 auf die selbe Weise. Einander entsprechenden Bauteile sind mit den selben Bezugszeichen versehen und arbeiten auf die selbe Weise.
Ventilschieber 70 ist nicht massiv, sondern weist eine Innenbohrung 72 auf, die sich von einer Öffnung 74 an dem dem Pilotdruckteil 42 nahen Ende des Ventilschiebers 70 bis zu einer Mehrzahl von Öffnungen 76 im verengten Teil 44 erstreckt. Die Bohrung 72 stellt eine leitende Verbindung des den Abgabeöffnungen 16, 18 zugeführten Abgabestromes mit dem Pilotdruckstrom an Öffnung 20 her, wie nachstehend beschrieben werden soll.
Innerhalb der Bohrung 72 ist ein zylindrisches Freigabeventilelement 80 angeordnet. Es ist mittels eines Stopfens 82 gehalten, das in eine Bohrung 74 eingeschraubt ist. Ventilelelement 80 weist eine Innenbohrung 84 auf. Diese erstreckt sich von einer Stirnwand 86 zu einer Endkappe 88 des Ventils 80. In einer Seitenwand 92 in der Nähe der Endkappe 88 sind zahlreiche Öffnungen vorgesehen, so daß die Bohrung 84 an beiden Enden offen ist. Eine Bohrung 96 erstreckt sich durch den Stopfen 82 hindurch, so daß der Pilotdruckstrom gegen die Endkappe 88 drückt. Innerhalb der Kammer 72 an der Stirnwand 86 anliegend, befindet sich eine Pilotdruckfeder 98, die das Ventilelement 80 gegen den Stopfen 82 andrückt, um die Kammer 72 abzusperren. Die Pilotdruckfeder 98 kann jegliche Art von Feder sein. Wesentlich ist, daß das Ventilelement 80 innerhalb der Bohrung 72 schwimmen und sich mit dem Abgabedruck und dem Pilotdruck auf die gewünschte Weise bewegen kann.
Der Abgabedruck an den Öffnungen 16 und 18 wird an einem Ende der Bohrung 72 durch die Öffnungen 76 aufgebracht. Er drückt die Endkappe 88 des Ventilelementes 80 an den Sitz gegen den Stopfen 82 in Verbindung mit der Kraft der Feder 98. Steigt der Pilotdruck auf einen Wert oberhalb des Abgabedruckes an den Öffnungen 16 und 18, kombiniert mit der Federkraft, so drückt der auf die Endkappe 88 über die Öffnung 96 in Stopfen 82 aufgebrachte Pilotdruck auf das Ventilelement 80, so daß sich dieses entgegen dem Abgabedruck und dem Federdruck bewegt. Daher gelangt der Pilotdruckstrom über die Öffnungen 90 in die Bohrung 72. Der Anstieg des Pilotdruckes läßt auch Ventilschieber 70 sich entgegen der Kraft der Feder 36 bewegen, um den Abgabestrom im Hinblick auf den gewünschten Motoröldruck zu steuern, so wie oben beschrieben.
Die oben beschriebene zeitliche Verzögerung wird eliminiert, und zwar dadurch, daß man den Abgabedruck und den Pilotdruck in Bohrung 72 sich ausgleichen läßt, wenn der Pilotdruck den Abgabedruck übersteigt. Die gesamte Einheit 10 arbeitet sanft und schwingungsfrei. Durch Betreiben des Ventilelementes egalisieren sich Abgabedruck und Pilotdruck im wesentlichen zum Zeitpunkt 102 - siehe das Diagramm gemäß Fig. 2 .
Aufgrund der beschriebenen Konfiguration arbeitet der Ventilschieber 70 als Rückschlagventil; er verringert den Pilotdruck dann, wenn dieser den Abgabedruck überschreitet. Der Ventilschieber 70 sorgt für ein Entlassen des Abgabedruckes in der Pumpeneinheit, statt im Motor- Schmiermittelkreislauf. Das Ventilelement 80 läßt sich gemäß der Erfindung dazu ausnutzen, in anderen Pumpeneinheiten eine Pilotdruckentlassung zu erzeugen, eingeschlossen Pumpeneinheiten mit einer einzigen Pumpe.

Claims (21)

1. Pumpeneinheit (10) zum Abgeben eines Schmiermittelstromes, umfassend:
  • 1. 1.1 ein Gehäuse (12) mit einem Pumpeneinlaß (14), einem Pumpenauslaß (16) und einem Pilotdruckeinlaß (20);
  • 2. 1.2 ein Steuerventil (70), das im Gehäuse (12) angeordnet ist, mit einem ersten Ende (42) und einem zweiten Ende (38);
  • 3. 1.3 das erste Ende (42) des Steuerventils (70) steht mit dem Pilotdruckeinlaß (20) in leitender Verbindung;
  • 4. 1.4 das Steuerventil (70) umfaßt eine Innenkammer (72) sowie ein Pilotdruck-Rückschlagventil (80), das in der inneren Kammer (72) angeordnet ist;
  • 5. 1.5 die innere Kammer (72) steht mit dem Pilotdruck (20) und dem Pumpenauslaß (16) in leitender Verbindung;
  • 6. 1.6 das Rückschlagventil (80) erzeugt eine Pilotdruck-Freigabe, um den Pilotdruck und den Abgabedruck auszugleichen.
2. Pumpeneinheit (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückschlagventil (80) zylindrisch ist und eine Innenbohrung (84) aufweist, die mit dem Pumpenauslaß (16) an einem Ende, und mit dem Pilotdruckeinlaß (20) am gegenüberliegenden Ende in leitender Verbindung steht.
3. Pumpeneinheit (10) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückschlagventil (80) einen Ventilsitz (88) aufweist, der die innere Kammer (72) dann abdichtet, wenn der Abgabedruck den Pilotdruck übersteigt.
4. Pumpeneinheit (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückschlagventil (80) eine Innenbohrung (84), eine stirnseitige Kappe (88) und wenigstens eine Öffnung (90) aufweist, die in einer Seitenwand (92) eingebracht ist, und das die stirnseitige Kappe (88) dann am Rückschlagventilsitz anliegt, wenn der Abgabedruck den Pilotdruck übersteigt, um einen Pilotdruckstrom daran zu hindern, in die innere Kammer (72) im Steuerventil (70) einzutreten.
5. Pumpeneinheit (10) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerventil (32) einen Auslaßventilstopfen (82) aufweist, der in ein Ende des Steuerventils (70) eingeschraubt ist und der dann mit der stirnseitigen Kappe (88) in Berührung steht, wenn der Abgabedruck den Pilotdruck übersteigt, um die Kammer (72) abzudichten.
6. Pumpeneinheit (10) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerventil (70) eine Freigabeventilfeder (98) umfaßt, die in der inneren Kammer (72) zwischen dem Rückschlagventil (80) und wenigstens einer Öffnung (76) angeordnet ist und die das Rückschlagventil (80) gegen die stirnseitige Kappe (88) drückt.
7. Motoröl-Pumpeneinheit zum Steuern des Ölstromes, umfassend:
  • 1. 7.1 ein Gehäuse (12) mit einem Pumpeneinlaß (14), einem Pilotdruckeinlaß (20) und einem Pumpenauslaß (16);
  • 2. 7.2 der Pumpeneinlaß (14) steht mit einer Ölquelle in leitender Verbindung;
  • 3. 7.3 der Pilotdruckeinlaß (20) und der Pumpenauslaß (16) stehen in leitender Verbindung mit dem Motor;
  • 4. 7.4 im Gehäuse (12) ist eine erste Pumpe (24) angeordnet, die mit dem Pumpeneinlaß (14) in leitender Verbindung steht und die in einer ersten Stufe dem Pumpenauslaß (16) einen Abgabestrom zuführt;
  • 5. 7.5 im Gehäuse (12) ist ein Ventilschieber (70) angeordnet, der ein erstes Ende (42) und ein zweites Ende (38) aufweist;
  • 6. 7.6 das erste Ende (42) des Ventilschiebers (70) steht mit dem Pilotdruckeinlaß (20) in leitender Verbindung, und das zweite Ende (38) des Ventilschiebers (70) steht in Kontakt mit einer im Gehäuse (12) angeordneten Feder, die den Ventilschieber (70) in eine erste Ventilposition drückt;
  • 7. 7.7 der Ventilschieber umfaßt eine innere Kammer (72) sowie ein in der inneren Kammer (72) angeordnetes Pilotdruck-Auslaßventil (80);
  • 8. 7.8 die innere Kammer (72) steht mit dem Pilotdruckeinlaß (20) und dem Pumpenauslaß (16) in leitender Verbindung.
8. Pumpeneinheit (10) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die innere Kammer mit dem Pumpenauslaß (16) über wenigstens eine Öffnung (76) in leitender Verbindung steht, und daß sich die Öffnung (76) durch eine Wand in einem verengten Teil (44) des Ventilschiebers (70) hindurch erstreckt.
9. Pumpeneinheit (10) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Pilotdruckeinlaß über eine Öffnung (90) in einem Ende des Ventilschiebers (70) gegenüber der Feder (36) in leitender Verbindung steht.
10. Pumpeneinheit (10) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Freigabeventilelement eine Freigabeventilkammer (84) aufweist, die mit der einzelnen Öffnung (76) sowie der Öffnung (90) am Ende des Ventilschiebers (70) in leitender Verbindung steht.
11. Pumpeneinheit (10) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Freigabeventil (80) eine stirnseitige Kappe (88) aufweist, die dann am Ventilsitz innerhalb der Freigabeventilkammer (84) anliegt, wenn der Druck der ersten Stufe der Abgabeströmung den Pilotdruck überschreitet.
12. Pumpeneinheit (10) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilschieber (70) einen Ventilstopfen (82) aufweist, der in ein Ende des Ventilschiebers (70) gegenüber der Feder (36) eingeschraubt ist und der das Freigabeventil (80) in dem Ventilschieber (70) hält.
13. Pumpeneinheit (10) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilschieber (70) eine Ventilfeder (98) aufweist, die mit dem Freigabeventil (80) in Berührung steht, daß die Ventilfeder (98) in der inneren Kammer (72) zwischen dem Freigabeventil 80 und der einzelnen Öffnung (76) angeordnet ist, und daß die Ventilfeder (98) auf das Freigabeventil (80) im Sinne eines Wegschiebens von der einzelnen Öffnung (76) einwirkt.
14. Pumpeneinheit (10) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilschieber (70) einen Pilotteil 42, einen Ventilteil (40) sowie einen Federteil (38) aufweist, daß der Pilotteil (42) und der Ventilteil (20) über einen ersten verengten Teil (46) miteinander verbunden sind, daß der Ventilteil (40) und der Federteil (38) über einen zweiten verengten Teil (44) miteinander verbunden sind, daß der Pilotteil (42) im Bereich des Pilotdruck-Einlasses (20) angeordnet ist, daß der Ventilteil (20) im Bereich des ersten Pumpenauslasses angeordnet ist, und daß die Feder (36) innerhalb des Federteiles (38) angeordnet ist.
15. Pumpeneinheit (10) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Pilotdruck-Freigabeventil (80) innerhalb der inneren Kammer (72) im ersten verengten Teil (46) angeordnet ist.
16. Pumpeneinheit (10) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Ventilschieber (70) dann entgegen der Kraft der Feder (36) in eine zweite Position bewegt, wenn der Pilotdruck den ersten Abgabedruck überschreitet.
17. Pumpeneinheit (10) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß eine zweite Pumpe (26) im Gehäuse (12) angeordnet ist, die mit dem Pumpeneinlaß (14) in leitender Verbindung steht und die einen Abgabestrom einer zweiten Stufe zu einem zweiten Abgabeauslaß (18) fördert.
18. Pumpeneinheit (10) nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Auslaß (16) mit dem zweiten Auslaß (18) dann in leitender Verbindung steht, wenn sich der Ventilschieber (70) in der ersten Position befindet, daß der zweite Auslaß (18) dann mit dem Pumpeneinlaß (10), aber nicht mit dem ersten Auslaß (16) in leitender Verbindung steht, wenn sich der Ventilschieber (70) in einer zweiten Position befindet, und daß sich der Ventilschieber (70) entgegen der Kraft der Feder (36) dann in die zweite Position bewegt, wenn der Pilotdruck den ersten Abgabedruck überschreitet.
19. Verfahren zum Ausgleichen des Druckes zwischen einem Pilotdruck und einem Pumpenabgabedruck bei einer Pumpeneinheit (10) mit den folgenden Verfahrensschritten:
  • 1. 19.1 die Pumpeneinheit (10) erzeugt einen Pumpenabgabedruck;
  • 2. 19.2 die Pumpeneinheit (10) erzeugt einen Pilotdruck;
  • 3. 19.3 der Abgabedruck und der Pilotdruck werden auf ein bewegliches Steuerventil (70) aufgebracht, das innerhalb der Pumpeneinheit (10) angeordnet ist;
  • 4. 19.4 der Abgabedruck und der Pilotdruck durch eine Kammer (70), die sich durch das Steuerventil (70) hindurch erstreckt, werden ausgeglichen.
20. Verfahren nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß der Schritt des Ausgleichens von Abgabedruck und Pilotdruck den Schritt des Positionierens eines Rückschlagventils (80) innerhalb der Kammer (72) umfaßt sowie das Veranlassen des Rückschlagventils (80), die Kammer (72) dann zu öffnen, wenn der Pilotdruck den Abgabedruck übersteigt.
21. Verfahren nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß der Schritt des Positionierens des Rückschlagventils (80) das Positionieren eines zylindrischen Rückschlagventils (80) umfaßt, mit einer Innenbohrung (84), die sich durch ein Ende des Rückschlagventiles (80) und eine stirnseitige Kappe (88) an einem dem Rückschlagventil (80) gegenüberliegenden Ende umfaßt, sowie wenigstens eine Öffnung (76), die sich durch eine Seitenwand (92) des Rückschlagventils (80) zur Innenbohrung (84) erstreckt.
DE10015971A 1999-04-27 2000-03-30 Steuerventil für eine Ölpumpe Withdrawn DE10015971A1 (de)

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
US09/300,689 US6186750B1 (en) 1999-04-27 1999-04-27 Oil pump control valve spool with pilot pressure relief valve

Publications (1)

Publication Number Publication Date
DE10015971A1 true DE10015971A1 (de) 2000-11-02

Family

ID=23160187

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE10015971A Withdrawn DE10015971A1 (de) 1999-04-27 2000-03-30 Steuerventil für eine Ölpumpe

Country Status (2)

Country Link
US (1) US6186750B1 (de)
DE (1) DE10015971A1 (de)

Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE102010019044A1 (de) 2010-05-03 2011-11-03 Geräte- und Pumpenbau GmbH Dr. Eugen Schmidt Schmierstoffventil für Ölpumpen von Verbrennungsmotoren

Families Citing this family (11)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
JP2001330162A (ja) * 2000-05-23 2001-11-30 Hitachi Constr Mach Co Ltd アンロード弁
EP1806504A1 (de) * 2004-09-22 2007-07-11 TBK Co., Ltd. Leerlaufbetriebssystem für tandempumpe
CN1847714B (zh) * 2005-04-14 2012-09-05 威姆斯工业有限公司 二级润滑脂枪
CN100360814C (zh) * 2006-01-18 2008-01-09 浙江工业大学 一种直动式压力-流量复合阀
GB0617369D0 (en) 2006-09-02 2006-10-11 Ford Global Tech Llc Pressure relief valve
US8622717B1 (en) 2007-10-31 2014-01-07 Melling Tool Company High-performance oil pump
US8634992B2 (en) 2011-01-26 2014-01-21 Precision Planting Llc Dynamic supplemental downforce control system for planter row units
UA110988C2 (uk) 2011-08-05 2016-03-10 Пресіжн Плентінг Елелсі Пристрій, системи і способи регулювання притискної сили рядного висівного апарата
LT3725141T (lt) 2012-07-25 2022-10-10 Precision Planting Llc Žemės ūkio padargo prispaudimo jėgos valdiklis
KR101326850B1 (ko) * 2012-10-04 2013-11-11 기아자동차주식회사 오일펌프 제어 시스템 및 방법
US11300222B1 (en) 2020-11-18 2022-04-12 Striped Monkey IP Hydraulic valve spool assembly with metering land sections

Family Cites Families (16)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US2805038A (en) * 1951-12-07 1957-09-03 Electraulic Presses Ltd Pressure actuated bye-pass valves
US2744469A (en) 1953-06-05 1956-05-08 Edward J Schaefer Valve structure for preventing air lock in pumps
US3570522A (en) * 1967-05-10 1971-03-16 Caterpillar Tractor Co Hydraulic pressure modulating transmission control system
US3446232A (en) * 1967-09-15 1969-05-27 Sundstrand Corp Fuel regulating valve
US4084604A (en) 1976-09-13 1978-04-18 Itt Industries, Incorporated Pressure responsive distributing valve
US4343324A (en) 1977-07-19 1982-08-10 Judosha Kiki Co., Ltd. Flow control valve
FR2437548A1 (fr) * 1978-09-29 1980-04-25 Renault Vanne de regulation de pression a 3 ou 4 niveaux
US4412789A (en) * 1980-10-31 1983-11-01 Jidosha Kiki Co., Ltd. Oil pump unit
JPS6044486B2 (ja) 1981-12-09 1985-10-03 日産自動車株式会社 内燃機関のオイル潤滑システム
DE3328014T1 (de) 1982-01-16 1984-01-12 Ebara Corp., Tokyo Druckregelventil und dieses ventil verwendende oelversorgungseinrichtung
JPS5996492A (ja) 1982-11-22 1984-06-02 Jidosha Kiki Co Ltd オイルポンプ
US4557668A (en) 1985-01-09 1985-12-10 Jones William A Down hole pump having a gas release valve
JP2747595B2 (ja) 1988-12-26 1998-05-06 自動車機器株式会社 オイルポンプ
US4971528A (en) 1989-03-06 1990-11-20 Stanadyne Automotive Corp. Lube oil pump with relief valve
US4967783A (en) 1990-02-22 1990-11-06 Keystone International Holdings Corp. Recirculation valve with pilot valve
US5797732A (en) 1993-12-28 1998-08-25 Unisia Jecs Corporation Variable capacity pump having a pressure responsive relief valve arrangement

Cited By (6)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE102010019044A1 (de) 2010-05-03 2011-11-03 Geräte- und Pumpenbau GmbH Dr. Eugen Schmidt Schmierstoffventil für Ölpumpen von Verbrennungsmotoren
WO2011137890A2 (de) 2010-05-03 2011-11-10 Geräte- und Pumpenbau GmbH Dr. Eugen Schmidt Schmierstoffventil für ölpumpen von verbrennungsmotoren
US8454323B2 (en) 2010-05-03 2013-06-04 Geraete- Und Pumpenbau Gmbh Dr. Eugen Schmidt Lubricant valve for oil pumps of internal combustion engines
CN103180612A (zh) * 2010-05-03 2013-06-26 欧根·施密特博士仪器和泵制造有限责任公司 用于内燃机的油泵的润滑剂阀
DE102010019044B4 (de) * 2010-05-03 2014-09-04 Geräte- und Pumpenbau GmbH Dr. Eugen Schmidt Schmierstoffventil für Ölpumpen von Verbrennungsmotoren
CN103180612B (zh) * 2010-05-03 2015-07-29 欧根·施密特博士仪器和泵制造有限责任公司 用于内燃机的油泵的润滑剂阀

Also Published As

Publication number Publication date
US6186750B1 (en) 2001-02-13

Similar Documents

Publication Publication Date Title
EP2307726B1 (de) Verstellpumpe mit einem mengenregler und einem druckventil.
EP0283026B1 (de) Verfahren und Vorrichtung zum Anfahren einer hydraulischen Membranpumpe gegen Last
EP2613058B1 (de) Hydrauliksystem
DE10015971A1 (de) Steuerventil für eine Ölpumpe
EP0103250B1 (de) Steuerventil zur Flüssigkeitssteuerung
WO2007014785A1 (de) Spülventil für einen hydraulischen kreislauf
DE102014202412A1 (de) Elektrisch angesteuertes Druckregelventil für eine verstellbare hydrostatische Pumpe und verstellbare hydrostatische Pumpe mit einem Druckregelventil
DE102009048438A1 (de) Druckbegrenzungs- und Nachsaugventileinheit zum kombinierten Einspeisen und Druckbegrenzen
EP0935713A1 (de) Ventilanordnung und verfahren zur ansteuerung einer derartigen ventilanordnung
DE10247665B4 (de) Regelvorrichtung und Ventilblock für eine Regelvorrichtung
DE69206170T2 (de) Proportionales Wegeventil und Steuersystem für mehrere hydraulische Verbrauchen, wobei jeder solch ein Ventil beinhaltet.
DE69222861T2 (de) Hydraulische schaltung mit druckausgleichventil
DE10353842A1 (de) Proportional-Magnetventil
DE69712067T2 (de) Fluidstrom steuerventil einer hydraulischen pumpe
EP0626303B1 (de) Ventilanordnung
DE3734903C2 (de) Blockiergeschützte hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage
DE69206593T2 (de) Steuerung mit Leistungsbegrenzung für eine Axialkolbenpumpe mit variablem Hub.
DE10219850B3 (de) Regeleinrichtung mit Grenzwertregelventil
DE3723672A1 (de) Rueckschlagventil mit integriertem druckregelkolben
EP2241763A2 (de) Hydraulische Steuervorrichtung und Druckweiche dafür
DE2537957A1 (de) Steuer- bzw. regelanordnung fuer pumpen mit variabler verdraengung
DE3027819A1 (de) Vorrichtung zur regelung einer verstellpumpe
EP3173625A1 (de) Verstellpumpe mit einem einen verstellarm aufweisenden verstellring zur fördermengenverstellung der verstellpumpe
DE4101210A1 (de) Regeleinrichtung fuer verdraengerpumpen
EP0331958A2 (de) Hydraulische Steuervorrichtung

Legal Events

Date Code Title Description
8128 New person/name/address of the agent

Representative=s name: PATENTANWAELTE WESTPHAL, MUSSGNUG & PARTNER, 78048

8110 Request for examination paragraph 44
R119 Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee

Effective date: 20111001