<Desc/Clms Page number 1>
Die Erfindung betrifft einen Prägestempel zum Einsetzen in Formwerkzeugen, um insbesondere an Guss- oder Kunststoffteilen Informationen bezüglich des Herstellungszeitraumes, des Fertigungs- bzw. der Nutzungsprozesse oder die Materialzusammensetzung gemäss dem Oberbegriff des Hauptanspruches zu kennzeichnen.
Bekannt ist ein in der DE 44 15 583 C 1 unter Schutz gestellter Prägestempel, dessen Grundkörper an seiner Stirnseite eine zylindrische Ausnehmung mit einer axialen Anliegefläche aufweist, die mit einer axialen Anliegefläche eines als eine Schraube ausgebildeten Einsatzes angeordnet Ist. Die Halteeinrichtung als solche weist ein federvorge. spanntes Halteteil, welches mit dem Schaftabschnitt des Einsatzes in Gewindeverbindung steht. Somit ist aufgrund einer Federvorspannung der Halteeinrichtung die Anliegefläche gegen eine weitere Anliegefläche axial pressbar.
Der Grundkörper hat, wie aus dem allgemeinen Stand der Technik her bekannt, eine zylindrische Ausnehmung, dessen mittlerer Abschnitt eine Radialstufe aufweist, welche zugleich eine axiale Anliegefläche als Tiefenansohlag gegen die am Kopfabschnitt des Einsatzes ausgebildete axiale Anliegefläche darstellt. Das in einem mittleren Abschnitt der zylindrischen Ausnehmung befindliche Halteteil Ist verdrehsicher und axial beweglich sowie eine in der Ausnehmung befindliche Feder übt eine Vorspannung auf das Halteteil aus. Das mit einem Gewinde versehene Halteteil steht mit dem am Schaftabschnitt ausgebildeten Gewinde des Ein- satzes In Verbindung. Die Richtung der Vorspannkraft der
<Desc/Clms Page number 2>
Feder bewirkt, dass die axiale Anliegefläche des Einsatzes gegen die axiale Anliegefläche des Grundkörpers gepresst wird.
Nachteilig dieser beschriebenen Anordnung ist jedoch, dass nunmehr zwar die Höhe des Einsatzes gegenüber dem Formwerkzeug beim Verdrehen des Einsatzes gegenüber dem Grundkörper gleichbleibt, aber die radiale Verstellmög- lichkeit des Einsatzes Ober die jeweils eingestellte Position hinaus, bedingt durch den betrieblichen Einsatz, nicht begrenzt und dass der Grundkörper zwingendermassen unlösbar zweiteilig auszuführen ist.
Aufgabe der Erfindung ist daher, einen Prägestempel mit Schriftzügen derart weiterzubilden, dass mit einer einfachsten Handhabe die zu ändernden Informationen auf die Formwerkzeuge zu übertragen sind und dass ein Einrasten eines Einsatzes in definierten Drehstellungen im Gehäuse ohne eine radiale Verstellmöglichkeit des Einsatzes in einem Fertigungsvorgang zu ermöglichen ist.
Erfindungsgemäss wird die Aufgabe durch die Merkmale des Anspruchs 1 wie folgt gelöst.
Ein Einsatz 15 wird in das sich im Gehäuse 1 beflndliche Kupplungs-Oberteil 5 eingeschraubt. Nocken 6 sitzen in dieser Phase in den ihnen zugeordneten Vertiefungen 7, um über eine vorgespannte Feder 10 ein Mitdrehen des Kupplungs-Obertells 5 hierbei zu verhindern. Bei Erreichen der Formschlüssigkeit des Einsatzes 15 und dem KupplungOberteil 5 durch Berühren an einer Mitnehmerfläche 17 wird das auf den Einsatz 15 aufgebrachte Drehmoment auf das
<Desc/Clms Page number 3>
Kupplungs-Oberteil 5 übertragen, so dass sich jetzt dieses Kupplungs- Oberteil 5 und der Einsatz 15 gemeinsam drehen.
Ist dieses Drehmoment gross genug, dann überwindet es die Haftreibung an der mit den Nocken 6 in Verbindung stehenden Vertiefungen 7 sowie die Vorspannung der Feder
EMI3.1
Ein unteres Kupplungsteil 9 beginnt sich nun durch die Schräge der Nocken 6 von dem Kupplungs-Oberteil 5 axial wegzubewegen. Die diesem Schaltvorgang zugrunde liegende Mechanik entspricht in Ihrem Prinzip dem Abgleiten eines Körpers auf einer schiefen Ebene.
Bei Erreichen der Oberkante der Nocken 6 endet dieses Auseinandergleiten der beiden Kupplungsteile 5 und 9.
Das Kupplungs-Oberteil 5 dreht sich jetzt relativ zum Kuppiungs-Unterteit 9 - durch Reibungspaarung geringfügig behindert-weiter. Beim Erreichen der nächsten Vertiefung 7 fallen die mit der Feder 10 unterstützten Nocken 6 wieder in diese zurück und rasten dort in den Vertiefungen 7 ein. Das Kupplungs-Unterteil 9 bewegt sich dabei axial wieder in seine Ausgangslage zurück. Endet die Drehmomenteinleitung in diesem Moment, wird der Einsatz 15 zum Gehäuse 1 in einer bestimmten Drehpositlon kraftschlüssig fixiert. Erst bei erneutem Aufbringen eines Drehmomentes wird sich dieser mechanische Ablauf erneut wiederholen, bis zum Erreichen des nächsten Rastpunktes der Nocken 6 in den Vertiefungen 7. Dieser Vorgang lässt sich beliebig oft wiederholen.
Sind nun beispielweise auf der Oberkante des Gehäuses 1 Schriftzeichen 16 angebracht, welche den definierten Rastpunkten der schaltbaren Kupplungsteile 5 oder 9 zuzuordnen sind, und auf der Oberkante des Einsatzes 15 Ist z. B. ein
<Desc/Clms Page number 4>
Pfeil eingraviert, so wird dieser immer auf die vorhandenen Informationen zeigen. Eine Zwischenposition oder eine durch äussere Einfluss erfolgte selbsttätige Verstellung, z. B. durch Krafteinwirkung von Ftiessströmen beim Kunststoffspritzgiessprozess, Ist somit ausgeschlossen.
Sollte der Einsatz 15 in die entgegengesetzte Drehrichtung bewegt werden, bei eingerasteten Nocken 6 In den Vertiefungen 7, so wird das axiale Wegbewegen des KupplungUnterteils 9 vom Kuppiungs-Oberteif 5 durch die in dieser Richtung fehlende Schräge der Nocken 6 verhindert, da keine schiefe Ebene vorhanden ist, welche diese Art von Bewegungen ermöglichen könnte. Die Nocken 6 sitzen in den Vertiefungen 7 so fest, dass das Kupplungs-Oberteil 5 nun festgehalten wird und nicht imstande ist, eine Drehbewegung ausführen zu können. Das Kupplungs-Oberteil 5 und der Einsatz 15 beginnen sich an der Mitnehmerfläche 17 derart zu trennen, dass sich der Einsatz 15 aus dem Gehause heraus bewegt und kann somit folglich ausgetauscht werden.
Folglich besteht auch die Möglichkeit, das Kuppeln der Nocken 6 so auszuführen, dass sich die Vertiefungen 7 im Kupplungs-Oberteil 5 und die angeschrägten Nocken 6 im Kupplungs-Unterteil 9 befinden.
Als weitere vorteilhafte Ausgestaltung der erfindunggemässen Lösung dienen die Unteransprüche 2 bis 5 wie folgt. Mittels der Feder 10 sind die schaltbaren Kupplungsteile 5 ; 9 über ein Einrasten des Einsatzes 15 in vordefinierte Drehstellungen zum Gehäuse 1 zu ermöglichen.
Zwischen der im Gehäuse-Unterteil 3 befindlichen vorge- spannten Feder 10 und dem Kupplungs-Oberteil 5 ist das axial bewegliche Kupplungs-Unterteil 9 eingebracht und vor-
<Desc/Clms Page number 5>
zugsweise Ist in an sich bekannter Art ein Sechskant als Verdrehsicherung 13 angeordnet. Desweiteren ist ein Dämfungselement 14 im Gehäuse-Oberteil 2 angeordnet, um beim Herauslösen des Einsatzes 15 eine Hemmwirkung gegen eine Verdrehung zusätzlich mit der Verdrehsicherung 13 zu erlangen.
Denkbar ist auch, das Dämpfungselement 14 an anderen unterschiedlichen Stellen im Gehäuse 1 anzuordnen, Anhand eines Ausführungsbeispiels soll die erfindungsgemässe Lösung in einer seiner bevorzugten Gestaltung näher beschrieben werden, Hierbei zeigen die Fig, 1 eine Schnittdarstellung des Prägestempels Fig. 2a die Vorderansicht der Nocken Fig. 2b die Draufsicht der Nocken Fig. 3a die Untersicht der Vertiefungen Fig. 3b die Vorderansicht der Vertiefungen Fig. 4 den mechanischen Ablauf des Schaltvorganges Flg. 5 verschiedene Variantenkonstruktionen Gemäss der Flg. 1 erfolgt in dem erfindungsgemässen Prägestempel das Zusammenspiel der inneren Mechanik wie bereits oben beschrieben.
In Fig Ra sind als Vorderansicht die einzelnen zur erfindungsgemässen Lösung angeschrägten Nocken 6 auf der Oberseite 8 vom Kupplungs-Unterteil 9 dargestellt.
Die Draufsicht in Flg. 2b stellt die symmetrisch umfänglich und in einer Richtung angeschrägten Nocken 6 dar.
Die In Flg. 3a dargestellte Unteransicht zeigt die Anordung der einzelnen Vertiefungen 7 im Kupplungs-Oberteil 5.
<Desc/Clms Page number 6>
In Flg. 3b sind als Vorderansicht die in die Unterseite 4 des Kupplungs-Oberteils 5 eingebrachten Vertiefungen 7 dargestellt.
In Flg. 4 ist durch 5 Phasen der mechanische Ablauf des Schaltvorganges in der Kupplung bei Drehmomenteinleitung am Einsatz 15 verdeutlicht. Während der ersten Phase erfolgt die Drehmomenteinleitung über dem Einsatz 15 und das Kupplungs-Oberteil 5 ist durch Vorspannung der Feder 10 in seiner Mitbewegung blockiert. Der Einsatz 15 und das Kupplungs-Oberteil 5 treffen sich beim Einleiten der zweiten Phase an der Mitnehmerfiäche 17.
Aufgrund der formschlüssigen Verbindung rotieren diese beiden Teile, Kupplungs-Oberteil 5 und Einsatz 15, gemeinsam weiter, so dass die Nocken 6-ermöglicht durch ihre einseitige Anschrägung-aus den Vertiefungen 7 zu gleiten beginnen, Die dritte Phase wird eingeleitet, indem die Oberkante der Nocken 6 die Oberkante der Vertiefungen 7 erreicht hat und somit rotiert das Kuppiungs-Oberteii 5 aufgrund der Gleitreibung geringfügig behindert weiter, Zur Einleitung der vierten Phase erreichen die Nocken 6 die nächste Vertiefung 7 derart, dass mittels der Vorspannung der Feder 10 die Nocken 6 in die entsprechende Vertiefung 7 hineingleiten und somit beim Wegfall der Drehmomenteinleitung in dieser Lage kraftschlüssig fixiert sind. Dabei lässt sich die Phase 2 bis Phase 4 beliebig oft wiederholen.
Als fünfte Phase ist das Herausnehmen sowie das reparaturbedingte Wechseln des Einsatzes 15 aus dem Gehäuse 1 zu bezeichnen. Denn wird die Drehrichtung des Einsatzes 15 geändert, wird das Herausgleiten der Nocken 6 aus ihren Vertiefungen 7 aufgrund der fehlenden Nocken-
<Desc/Clms Page number 7>
schräge verhindert. Das Kupplungs-Oberteil 5 kann keine Drehbewegung ausführen und folglich trennen sich das Kupplungs-Oberteil 5 und der Einsatz 15 an der Mitnehmerfl che 17 derart, dass somit der Einsatz 15 aus dem Gehäuse 1 entnehmbar und im Bedarfsfall gewechselt werden kann.
In Flg. 5 sind verschiedene Variantenkonstruktionen der Erfindung dargestellt : Es wurde dabei die Lage des Dämpfungselementes 14, die Geometrie des Einsatzes 15 sowie die Geometrie des Kupplungs-Obertells 5 verändert. Andere Modifikationen sind denkbar und einzelne Merkmale lassen sich zusätzlich beliebig miteinander variieren. Ihnen allen gemeinsam liegt das Funktionsprinzip dieser Erfindung zugrunde. So zeigt die Variante 5. 1 den Einsatz 15 als schraubenförmigen Grundkörper mit zylindrischem Kopf und die Variante 5. 2 einen schraubenförmigen Einsatz 15 mit einem konischen Kopf. Als Variante 5. 3 ist der Einsatz 15 als ein zylindrischer Grundkörper 1 ausgeführt.
Denkbar ist auch, dass sich das Dämpfungselement 14 zwischen dem Gehäuse 1 und dem Kupplungs-Oberteil 5 befindet (Variante 5. 4) oder das Dämpfungselement 14 zwischen dem Gehäuse 1 und dem
Einsatz 15 (Variante 5. 5) oder das Dämpfungselement 14 zwischen dem Gehäuse 1 und dem Einsatz 15 radial angeordnet ist (Variante 5. 6).